(19) |
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(11) |
EP 0 952 404 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.11.2003 Patentblatt 2003/45 |
(22) |
Anmeldetag: 23.04.1999 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F24C 15/20 |
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(54) |
Backofen mit Filtergehäuse
Baking oven with a filter casing
Four de cuisson avec un boîtier filtrant
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB GR IT |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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SI |
(30) |
Priorität: |
23.04.1998 DE 19818289
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.10.1999 Patentblatt 1999/43 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Unterreiner, Christian
83404 Ainring (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 831 277
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GB-A- 1 204 423
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 018, no. 283 (M-1613), 30. Mai 1994 (1994-05-30) &
JP 06 050555 A (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD), 22. Februar 1994 (1994-02-22)
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Backofen mit einer Wrasenöffnung in einer
Muffelwand, in deren Bereich ein Filter bzw. ein Katalysator in einem Filtergehäuse
angeordnet ist, und mit einem Sauggebläse, das den Wrasen durch das Filter aus der
Backofenmuffel zieht und aus dem Backofen drückt.
[0002] Ein derartiger Backofen ist z.B. aus der EP-A- 831 277 bekannt, wobei eine einfache
Montage des Filter- bzw. Katalysatorgehäuses ohne Beschädigungen der Muffelwand im
Bereich der Wrasenöffnung problematisch ist. Beispielsweise führen Verschraubungen
oder ungünstige Berührstellen zwischen dem Filtergehäuse und der emaillierten Muffelwand
bei der thermischen Beanspruchung der Backofenmuffel zu Emailleabplatzern. Auch ist
die Montage des Filtergehäuses und die Entnahme des Filters durch eine Bedienperson
nur umständlich möglich.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Backofen nach dem Oberbegriff des
Patentanspruches 1 derart zu verbessern, daß die Montage und Halterung des Filtergehäuses
die Gebrauchseigenschaften des Backofens nicht beeinträchtigen.
[0004] Erfindungsgemäß ist dies bei einem Backofen mit den Merkmalen des Patentanspruches
1 erreicht. Durch die Befestigung des Filtergehäuses an einem separaten besonders
geeigneten Montageteil ist insbesondere die emaillierte Muffelinnenwand vor mechanischen
Beeinträchtigungen geschützt. Außerdem ist eine einfache und dichte Befestigung des
Filtergehäuses im Bereich der Wrasenöffnung möglich.
[0005] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform dient eine Bodenplatte eines Ausblaskanals
des Sauggebläses als das Montageteil. Dies ist fertigungstechnisch besonders einfach
und führt weiterhin zu einer dichten Verbindung zwischen dem Filtergehäuse und dem
Ausblaskanal. Ein nachteiliges Austreten von Wrasen in den Gehäusezwischenraum zwischen
Backofenmuffel und Gehäuse des Backofens ist mit einfachen Mitteln vermieden. Beispielsweise
kann ein zusätzlicher Dichtschlauch, der die Wrasenöffnung mit einer Ansaugöffnung
des Ausblaskanals verbindet, entfallen. Auch ergibt sich erfindungsgemäß ein besonders
flacher Aufbau.
[0006] Vorteilhafterweise weist das Filtergehäuse einen Gehäuseboden und einen Gehäusedeckel
auf, wobei der Gehäusedeckel an der Montageplatte befestigt ist, und der Gehäuseboden
einfach lösbar an dem Gehäusedeckel gehaltert ist. Dies ermöglicht herstellungstechnisch
eine einfache und dichte Verbindung zwischen dem Filtergehäuse und insbesondere dem
Ausblaskanal des Sauggebläses. Zudem ist der Austausch des Filters bzw. des Katalysators
durch die Bedienperson auf einfache Weise möglich. Durch die Zweiteilung des Filtergehäuses
ist außerdem eine Steigerung der Dichtigkeit der gesamten Anordnung erreicht, da der
Gehäusedeckel dicht im Randbereich der Wrasenöffnung an der Muffelinnenwand anliegt
und der relativ zum Gehäusedeckel bewegliche Gehäuseboden mit geeigneten Dichtflächen
versehen die dichte Verbindung zum Gehäusedeckel herstellt.
[0007] Zur Vereinfachung der Montage des Filters ist der Gehäuseboden topfförmig ausgebildet.
[0008] Weiterhin ist eine Vereinfachung der werksseitigen Montage des Gehäusefilters dadurch
erreicht, daß der Gehäusedeckel spezielle Haltemittel zum losen Einhängen bzw. Vormontieren
in der Wrasenöffnung der Muffelwand der Backofenmuffel aufweist.
[0009] Nachfolgend sind anhand schematischer Darstellungen zwei Ausführungsbeispiele des
erfindungsgemäßen Backofens beschrieben.
[0010] Es zeigen:
- Fig. 1
- in einer Seitenansicht, teilweise in Schnittdarstellung abschnittsweise einen Herd
mit dem Filtergehäuse gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel,
- Fig. 2
- in vergrößertem Maßstab teilweise in einer Schnittdarstellung das in einer Deckwand
einer Backofenmuffel gehalterte Filtergehäuse gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel
und
- Fig. 3
- in einer perspektivischen Explosionsdarstellung das Filtergehäuse vor der Montage
an der Deckwand der Backofenmuffel gemäß Fig. 2.
[0011] Ein Herd 1 mit Kochfeld weist ein metallisches Gehäuse 3 auf, das eine Backofenmuffel
5 umschließt. Diese ist in an sich bekannter Weise mit einem Wärmeisolationsmaterial
umkleidet und an ihrer Vorderseite mit einer angelenkten Backofentür 7 verschließbar.
Die Tür 7 besteht aus einem wannenförmigen metallischen Türboden 9, in dem eine Sichtscheibe
11 gehaltert ist. Im Frontbereich der Tür 7 ist an dem Türboden 9 eine von der Sichtscheibe
11 beabstandete Frontplatte 13 befestigt. Zwischen dem Türboden 9 und einem Backofenflansch
15 der Backofenmuffel 5 ist eine im wesentlichen die gesamte Muffelöffnung umziehende
Dichtung 17 angeordnet. Von den verschiedenen an sich bekannten Heizelementen des
Backofens 1 ist lediglich ein Oberhitze-Heizkörper 19 gezeigt, der unterhalb einer
Deckwand 21 der Backofenmuffel 5 befestigt ist. In der Deckwand 20 ist weiterhin eine
Wrasenöffnung 23 vorgesehen (Fig. 1).
[0012] Über ein sich trichterförmig nach oben verjüngendes Anschlußstück 25 ist die Wrasenöffnung
23 dicht mit einem Ausblaskanal 27 verbunden, der oberhalb der Tür 7 im Frontbereich
des Herdes 1 ins Freie mündet. Im Ausblaskanal 27 ist ein motorisches Gebläse 28 zum
bedarfsweisen Saugen von Luft bzw. Wrasen aus der Backofenmuffel 5 angeordnet. Die
Bedienung einer Steuereinheit 29 zur Steuerung aller Betriebsarten des Herdes 1, wie
insbesondere des Backbetriebes, eines pyrolischen Selbstreinigungsbetriebes oder dem
Garen mit integrierter Mikrowelle ist über mehrere im Frontbereich des Herdes 1 gehalterte
Handhaben 30 möglich. Oberhalb der Deckwand 21 der Backofenmuffel 5 ist bodenseitig
an dem Anschlußstück 25 eine Abdeckplatte 31 umfangsseitig dicht mit dessen ringförmigen
Rand verbunden, befestigt. Die Abdeckplatte 31 weist mehrere zentrisch angeordnete
Wrasenöffnungen (nicht gezeigt) auf und ist im Bereich der Wrasenöffnung 23 auch umfangsseitig
dicht mit der Außenseite der Deckwand 21 der Backofenmuffel 5 verbunden. An der Abdeckplatte
31 ist mittels eines nicht dargestellten Bajonettverschlusses ein topfförmiges Filtergehäuse
33 mit nicht gezeigten Wrasenöffnungen in dessen Boden einfach abnehmbar befestigt.
In dem Filtergehäuse 33 ist ein nicht näher beschriebener an sich bekannter Filter
angeordnet zur Reinigung der aus der Backofenmuffel 5 gesaugten wrasenhaltigen Luft
(Fig. 1).
[0013] Nachfolgend ist das in den Figuren 2 und 3 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel beschrieben.
Zur Vereinfachung ist lediglich ein kleiner Abschnitt des Herdes gezeigt. In einer
emaillierten Deckwand 41 der Backofenmuffel ist eine kreisförmige Wrasenöffnung 43
vorgesehen. Außerhalb der Deckwand 41 ist eine an sich bekannte Wärmeisolation 45
angeordnet. Im Bereich der Wrasenöffnung 43 sitzt auf der Wärmeisolation 45 ein Lüftergrundblech
47 eines ansonsten nicht gezeigten Sauggebläses mit einem Ausblaskanal entsprechend
dem ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1. In einem topfförmig nach unten gezogenen
Bereich des Lüftergrundbleches 47 weist dieses eine Grundblech-Wrasenöffnung 49 und
beidseitig daneben angeordnet Grundblech-Schrauböffnungen 51 auf (Fig. 3). In der
Wrasenöffnung 43 ist ein zweiteiliges, metallisches Filtergehäuse 53 gehaltert, in
dem ein als Filter 55 dienendes Metallgestrick angeordnet ist. Das Filtergehäuse 53
besteht aus einem als Bodenteil dienenden Filtertopf 57 und einem damit verbindbaren
Filterdeckel 59. Der Filterdeckel 59 ist plattenförmig mit einer zentrisch ausgebildeten
Deckelhutze 61 ausgebildet. In der Deckelhutze 61 sind zu der Grundblech-Wrasenöffnung
49 korrespondierende Deckelwrasenöffnungen 63 und zu den Grundblech-Schrauböffnungen
51 korrespondierende Gewindeeindrücke 65 vorgesehen. Zur Vormontage des Filterdeckels
59 an der Deckwand 41 ist dieser mit seiner Deckelhutze 61 in die Wrasenöffnung 43
der Deckwand 41 steckbar. Dabei sind zunächst Montagelaschen 69 des Filterdeckels
59 in entsprechende Montageausklinkungen 67 der Deckwand 41 zu stecken (Fig. 3). Dann
wird der Filterdeckel 59 gedreht und hintergreift mit seinen Montagelaschen 69 im
Bereich von Auflageflächen 71 die Deckwand 41. Zur Endmontage wird über die Gewindeeindrücke
65 und die Grundblech-Schrauböffnungen 51 der Filterdeckel 59 mit dem Lüftergrundblech
47 verschraubt. Dadurch ist eine wrasendichte Verbindung zwischen dem Lüftergrundblech
47 und dem Filterdeckel 59 hergestellt. Weiterhin liegt der Filterdeckel 59 im Randbereich
der Wrasenöffnung 43 an der dem Gargut zugewandten Innenseite der Deckwand 41 dicht
an. Der Filtertopf 57 des Filtergehäuses 53 weist umfangsseitig gleichmäßig verteilte
Formprägungen 73 auf, die ein Drehen des Filtertopfes 57 bei dessen Montage bzw. Demontage
erleichtern. Bodenseitig sind in dem Filtertopf 57 zahlreiche kreisförmige Gehäuseöffnungen
75 vorgesehen. Ein Topfflansch 77 ist an gegenüberliegenden Stellen durch Flanschausklinkungen
79 unterbrochen. Die Topfflansche 77 weisen an jeweils einem ihrer Endabschnitte eine
Rastprägung 81 auf. Zur Befestigung des Filtertopfes 57 mit dem darin eingelegten
Filter 55 an dem Filterdeckel 59 sind in zwei gegenüberliegenden Deckelausklinkungen
82 des Filterdeckels jeweils federnde Rastarme 83 mit an deren Oberseite ausgebildeten
Kugelprägungen 85 vorgesehen (Fig. 2, 3). Der Filtertopf 57 liegt dabei mit einem
ringförmigen Dichtrand 87 an der Unterseite des Filterdeckels 59 an.
1. Backofen mit einer Backofenmuffel mit einer Wrasenöffnung (23; 43) in einer Muffelwand,
in deren Bereich ein Filter bzw. ein Katalysator (55) in einem Filtergehäuse angeordnet
ist, und mit einem Sauggebläse (28), das den Wrasen durch das Filter aus der Backofenmuffel
(5) zieht und aus dem Backofen drückt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Montageteil (31; 47) außerhalb und das Filtergehäuse (33; 53) innerhalb der Muffelwand
(21; 41) der Backofenmuffel (5) im Bereich der Wrasenöffnung (23; 43) angeordnet sind,
dass das Filtergehäuse an dem Montageteil befestigt ist, und dass das Montageteil
(31; 47) zumindest eine Wrasenöffnung (49) aufweist.
2. Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bodenplatte (47) eines Ausbtaskanals des Sauggebläses (28) als das Montageteil
(47) dient.
3. Backofen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (53) einen Gehäuseboden (57) und einen Gehäusedeckel (59) aufweist,
dass der Gehäusedeckel (59) an der Montageplatte (47) befestigt ist, und dass der
Gehäuseboden (57) einfach lösbar an dem Gehäusedeckel (59) gehaltert ist.
4. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (33; 57) zur Aufnahme des Filters (55) topfförmig ausgebildet ist.
5. Backofen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dädurch gekennzeichnet, dass der
Gehäusedeckel (59) Haltemittel (69) zum losen Einhängen in der Wrasenöffnung (43)
der Muffelwand (41) der Backofenmufiel aufweist.
1. Baking oven with a baking oven muffle with a vapour opening (23; 43) in a muffle wall,
in the region of which a filter or a catalyser (55) is arranged in a filter housing,
and with a suction fan (28) which draws fumes out of the baking oven muffle (5) and
through the filter and forces them out of the baking oven, characterised in that a mounting part (31; 47) is arranged outside, and the filter housing (33; 53) within,
the muffle wall (21; 41) of the baking oven muffle (5) in the region of the vapour
opening (23; 43), that the filter housing is fastened to the mounting part and that
the mounting part (31; 47) has at least one vapour opening (49).
2. Baking oven according to claim 1, characterised in that a base plate (47) of a blowout channel of the suction fan (28) serves as mounting
part (47).
3. Baking oven according to claim 1 or 2, characterised in that the filter housing (53) comprises a housing base (57) and a housing cover (59), that
the housing cover (59) is fastened to the mounting plate (47) and that the housing
base (57) is retained at the housing cover (59) to be easily detachable.
4. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised in that the housing base (33; 57) for reception of the filter (55) is formed to be pot-shaped.
5. Baking oven according to one of the preceding claims, characterised in that the housing cover (59) has retaining means (69) for detachable suspension in the
vapour opening (43) of the muffle wall (41) of the baking oven muffle.
1. Four de cuisson doté d'une chambre de four de cuisson avec une ouverture à buées (23;
43) dans une paroi de la chambre, dans la région de laquelle un filtre ou un catalyseur
(55) sont disposés dans un caisson de filtre, et avec un ventilateur d'aspiration
(28) qui extrait les buées hors de la chambre (5) du four de cuisson à travers le
filtre et les refoule hors du four de cuisson, caractérisé en ce qu'une pièce de montage (31; 47) est disposée à l'extérieur et le caisson de filtre (33;
53) est disposé à l'intérieur de la paroi (21; 41) de la chambre (5) du four de cuisson
dans la région de l'ouverture à buées (23; 43), en ce que le caisson de filtre est fixé à la pièce de montage et en ce que la pièce de montage (31; 47) présente au moins une ouverture à buées (49).
2. Four de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une plaque de fond (47) d'un canal d'évacuation du ventilateur d'aspiration (28) sert
de pièce de montage (47).
3. Four de cuisson selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le caisson de filtre (53) présente un fond de caisson (57) et un couvercle de caisson
(59), en ce que le couvercle de caisson (59) est fixé à la plaque de montage (47) et en ce que le fond de caisson (57) est maintenu de manière à pouvoir être libéré aisément sur
le couvercle de caisson (59).
4. Four de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le fond de caisson (33; 57) est configuré en forme de calotte pour recevoir le filtre
(55).
5. Four de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle de caisson (59) présente des moyens de maintien (69) pour le suspendre
de manière lâche dans l'ouverture à buées (43) de la paroi (41 ) de la chambre du
four de cuisson.