HALTERUNG FÜR BEFESTIGUNGSZAPFEN EINES FENSTER-, TÜR- ODER MÖBELSCHARNIERS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Halterung für Befestigungszapfen eines Fenster-, Tür- oder Möbelscharniers, wobei wenigstens ein Befestigungszapfen zumindest in dessen Einsatzstellung form- und/oder kraftschlüssig mit einem Verstellteil in Wirkverbindung bringbar ist.

[0002] Bisher ist es normalerweise - wenn eine Verstellmöglichkeit gegeben sein soll - üblich, Befestigungszapfen mit einem Schraubengewinde zu versehen. Durch mehr oder weniger weites Eindrehen in eine vorbereitete Bohrung ist dann eine Einstellung eines Fensters bzw. einer Tür gegenüber dem Fenster- oder Türrahmen möglich. Um den entsprechenden Schamierteil verdrehen zu können, muß die Tür oder das Fenster aber ausgehängt werden. Es sind auch quer zur Längsachse der Befestigungszapfen ausgerichtete Verstellteile bekannt, mit welchen die Befestigungszapfen-1- in verschiedenen Eindringtiefen in den vorbereiteten Bohrungen fixiert werden können.

[0003] Ein verstellbares Band für Fenster- oder Türläden ist aus der AT-B-389 145 bekannt geworden. Hier ist aufgrund der Notwendigkeit eines großen Verstellweges eine besondere konstruktive Ausgestaltung vorgesehen, welche praktisch nur für solche Spezialfälle eingesetzt werden kann. Es ist ein frei drehbarer und axial unverschiebbar gelagerter Gewindebolzen vorgesehen, welcher direkt oder über einen Mitnehmer mit dem Befestigungszapfen in Eingriff steht und ferner achsparallel zu diesem ausgerichtet ist. Insbesondere für einen direkten Eingriff zwischen Gewindebolzen und Befestigungszapfen müssen lange ineinandergreifende Gewindebereiche und zahnstangenartige Bereiche vorgesehen werden.

[0004] Bei einer anderen bekannten Ausgestaltung (DE-A-1964729) ist eine Türangelplatte vorhanden, die an einer Türstockverkleidung durch Schrauben befestigt wird. Am Angelstiftträger ist ein Zapfen vorgesehen, welcher in eine Ausnehmung an der Türangelplatte eingeschoben werden kann. In dieser Türangelplatte ist dann eine Gewindebohrung vorgesehen, in welche eine Schraube eingedreht werden kann. In einer seitlichen Ausnehmung des Zapfens ist ein Anschlag vorhanden, gegen welchen die Schraube angedrückt werden kann. Diese Schraube dient in ester Linie zum Festlegen der Türangelplatte in der Türstockverkleidung, wobei nur eine einzige stabile Endstellung möglich ist. Durch Lösen der Schraube kann die Türangeleplatte herausgezogen und gegebenenfalls in einer neuen Höhenlage wieder eingesetzt und durch die Schraube wiederum in der tiefsten Endstellung fixiert werden.

[0005] Die vorliegende Erfindung hat sich ausgehend von dieser bekannten Ausgestaltung zur Aufgabe gestellt, eine Halterung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche eine einfache Einstellmöglichkeit auch in eingehängtem Zustand eines Fensters bzw. einer Tür gewährleistet.

[0006] Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, daß der Verstellteil an seinem innen liegenden, der Scharnierachse abgewandten Endbereich einen oder mehrere in axialer Richtung aufeinander folgende, zumindest gegenüber dem unmittelbar darauf folgenden Abschnitt vorstehende(n) Bund(e), Steg(e) oder Zapfen aufweist, und daß am freien Endbereich eines zuzuordnenden Befestigungszapfens eine oder mehrere, quer zur Längsachse desselben ausgerichtete Nut(en), Abflachung(en) oder Ausnehmung(en) ausgebildet ist bzw. sind, wobei der Verstellteil und der zugeordnete Befestigungszapfen in ihrer Einsatzstellung in Bohrungen in einem Rahmen oder in einem Fenster oder einer Tür eingreifen und zumindest an ihren einaneinander zugewandten Endbereichen form- und/oder kraftschlüssig direkt miteinander in Wirkverbindung stehen, und und dass der Verstellteil in axialer Richtung in der Bohrung derart verstellbar ist, dass dabei die vom Verstellteil auf den Befestigungszapfen eingeleitete Kraft eine in beiden Richtungssinnen axiale Verstellung des Befestigungszapfens hervorruft und der Befestigungszapfen in den gewünschten Stellungen am Verstellteil in axialer Richtung arretierbar ist.

[0007] Durch die Betätigung des Verstellteiles kann also unmittelbar und direkt eine axiale Verschiebung des Befestigungszapfens in dessen beiden Richtungssinnen bewirkt werden, ohne daß das Fenster oder die Tür ausgehängt werden muß. Dadurch ist an Ort und Stelle eine sehr einfache Justierung oder Nachjustierung einer Tür bzw. eines Fensters möglich, da eine stufenlose Verstellung erfolgen und dazwischen immer wieder durch Schließen der Tür bzw. des Fensters die neue Position kontrolliert werden kann.

[0008] Bei der vorliegenden Erfindung wird davon ausgegangen, daß ein relativ kleiner Verstellbereich für den Befestigungszapfen ausreicht, um eine Einjustierung bzw. eine Nachjustierung zu ermöglichen. Die Fertigung kann ja in der Weise erfolgen, daß die Vormontage bzw. die Montage eines Scharniers in einem Tür- oder Fensterrahmen bzw. einer Tür- bzw. Fensterzarge und der entsprechenden Tür bzw. dem entsprechenden Fenster immer in einer Mittelstellung vorgenommen wird. Dann steht nach beiden Richtungen hin im Bereich eines jeden Befestigungszapfens ein gewisser Weg zur Verfügung, innerhalb welchem eine Verstellung durch den erfindungsgemäßen Verstellteil durchgeführt werden kann.

[0009] Mit der vorliegenden Erfindung wird somit die Möglichkeit geschaffen, daß allein durch den gegenseitigen Eingriff der Endbereiche eines Befestigungszapfens und eines Verstellteiles eine in dem erforderlichen Ausmaß notwendige Verstellung einfach durchführbar ist. Durch eine axiale Verstellung des Verstellteiles ergibt sich also eine entsprechende axiale Verstellung des Befestigungszapfens.

[0010] Weiter wird vorgeschlagen, daß zur Aufnahme der Befestigungszapfen und des zugeordneten Verstellteils an einem Rahmen oder einem Fenster oder einer Tür zwei Bohrungen ausgebildet sind, welche gegebenenfalls einander tangieren oder ineinander übergehen. Die Vorarbeiten, welche zur Aufnahme der erfindungsgemäßen Halterung durchgeführt werden müssen, sind sehr einfach, da lediglich eine zusätzliche Bohrung hergestellt werden muß, wobei sich die Bohrungen dann tangieren oder ineinander übergehen. Damit kann die Möglichkeit geschaffen werden, daß der Verstellteil und der Befestigungszapfen direkt miteinander in Wirkverbindung kommen können.

[0011] Dabei ist eine Möglichkeit darin zu sehen, daß der Befestigungszapfen und der zugeordnete Verstellteil und somit auch die Bohrungen zur Aufnahme derselben achsparallel ausgerichtet sind. Dies bewirkt, daß außerhalb des Befestigungszapfens achsparallel ein Werkzeug ansetzbar ist, ohne daß der Scharnierkörper die Betätigung des Verstellteiles behindert.

[0012] Diesbezüglich wird dann noch eine Verbesserung erzielt, wenn der Befestigungszapfen und der zugeordnete Verstellteil und somit auch die Bohrungen zur Aufnahme derselben einen gegen deren Enden hin sich verjüngenden, spitzen Winkel miteinander einschließen. Dadurch wird einerseits die Zugänglichkeit eines Werkzeuges beim Verstellteil verbessert, da der entsprechende Scharnierteil noch weit weniger hindernd im Wege steht, andererseits ergibt sich eine Verbesserung der konstruktiven Möglichkeiten zum gegenseitigen Eingriff eines Befestigungszapfens und eines Verstellteiles.

[0013] Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, daß der Befestigungszapfen und der zugeordnete Verstellteil und somit auch die Bohrungen zur Aufnahme derselben in mit vertikalem Abstand voneinander ausgerichteten Horizontalebenen liegen und achsparallel oder spitzwinklig zueinander verlaufen. Dannzumal sind die beiden Teile höhenmäßig versetzt zueinander in einem Rahmen bzw. einem Fenster oder einer Tür angeordnet, wobei lediglich sichergestellt sein muß, daß sich die Bohrungen tangieren oder ineinander übergehen, so daß ein entsprechender Eingriff zwischen dem Verstellteil und dem Befestigungszapfen hergestellt werden kann.

[0014] Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, daß die Nutten), Abflachung(en) oder Ausnehmung(en) am freien Endbereich des Befestigungszapfens nur auf einem Teilbereich, und zwar an der in Einsatzstellung in Richtung zum Verstellteil hin weisenden Seite, voll ausgebildet ist bzw. sind. Da der Befestigungszapfen und somit der entsprechende Scharnierteil in der Einsatzlage immer in der gleichen Stellung verbleiben, d.h. nicht um die Längsachse des Befestigungszapfens verdreht werden, ist diese konstruktive Ausgestaltung am effektivsten. Es muß ja nur auf dieser Seite des Befestigungszapfens die Möglichkeit zum Eingriff eines Bundes, Steges oder Zapfens am Verstellteil geschaffen werden.

[0015] Weiter ist es zweckmäßig, daß an der der Einsatzstellung gegenüberliegenden Seite oder zumindest winkelmäßig versetzt zu dieser wenigstens am Endbereich des Befestigungszapfens eine bis zum Ende desselben durchgehende Abflachung, Rille oder Kerbe ausgebildet ist. Eine solche Konstruktion bringt insbesondere für die Montage des Befestigungszapfens, d.h. beim erstmaligen Einstecken des Befestigungszapfens in die Bohrung, einen besonderen Vorteil mit sich. Der Befestigungszapfen wird dann beispielsweise um 90° oder 180° versetzt in die Bohrung eingeführt, wobei die durchgehende Abflachung, Rille oder Kerbe die Möglichkeit schafft, daß der Befestigungszapfen an dem vorstehenden Bund, Steg oder Zapfen am Verstellteil vorbeiführt. Nach einem entsprechenden winkelmäßigen Verdrehen des Befestigungszapfens in der ordnungsgemäßen Einsatzstellung kann die gegenseitige Wirkverbindung zwischen dem Befestigungszapfen und dem Verstellteil hergestellt werden. Die Montage des Befestigungszapfens wird wesentlich erleichtert, da nur ein axiales Einstecken und eine anschließende Verdrehung um einen entsprechenden Winkelbereich zu erfolgen haben.

[0016] Dabei besteht die Möglichkeit, daß der Querschnitt der Nut(en), Abflachung(en) oder Ausnehmung(en) am Endbereich des Befestigungszapfens gleich ist dem Querschnitt der über den Endbereich des Befestigungszapfens durchgehenden Abflachung, Rille oder Kerbe. Dadurch ist ein Einschieben des Befestigungszapfens nur in einer gewissen Winkelstellung möglich, wobei in der endgültigen Einsatzstellung trotzdem eine Art Verdrehsicherung geschaffen werden kann. Unter Umständen ist es dabei notwendig, daß am Übergang zwischen den beiden Abschnitten entsprechend abgerundete Bereiche, bei welchen beim Verdrehen eine gewisse Rastposition überwunden werden muß, vorhanden sind, wobei dann jedoch nach dem Einsatz des Bundes, Steges oder Zapfens des Verstellteiles in der entsprechenden Nut, Abflachung oder Ausnehmung im Befestigungszapfen zugleich eine zumindest teilweise wirksame Verdrehsicherung für den Befestigungszapfen geschaffen wird.

[0017] Weiter wird vorgeschlagen, daß das Ende der Abflachung, Rille oder Kerbe mit der einen Begrenzung der Nut, Abflachung oder Ausnehmung übereinstimmt, so daß sich beide Abschnitte von der gleichen Ausgangsebene aus in Richtung zum freien Ende des Befestigungszapfens hin erstrecken. Damit besteht die Möglichkeit, daß der Befestigungszapfen in der entsprechenden Winkelstellung bis zu der einen Anschlag bildenden Begrenzung eingeschoben wird, wobei durch anschließendes Verdrehen des Befestigungszapfens zugleich der Übergang in die Nut oder dergleichen geschaffen werden kann. Es muß also nicht der Eingriff zwischen dem Befestigungszapfen und dem Verstellteil gesucht werden, sondern es ist ein unmittelbarer Übergang beim Verdrehen des Befestigungszapfens gegeben.

[0018] Deshalb ist es auch vorteilhaft, daß der Befestigungszapfen erst dann um seine Längsachse verdreht in die Einsatzstellung gebracht werden kann, wenn die einen Anschlag bildende Begrenzung an dem Bund oder dergleichen des Verstellteiles anstößt. Zur Verhinderung eines Verdrehens in axialer Richtung während des Einschiebens des Befestigungszapfens wird vorgeschlagen, daß die achsparallel zum Befestigungszapfen an seinem freien Endbereich verlaufende Rille oder Kerbe im Querschnitt einem Teilbereich des am freien Endbereich des Verstellteils ausgebildeten Bundes, Steges oder Zapfens entspricht. Dieser Teilbereich des Verstellteiles greift also während des Verschiebevorganges des Befestigungszapfens in die Rille oder Kerbe ein, so daß der Befestigungszapfen in diesem Einschiebestadium nicht verdreht werden kann. Erst wenn die als Anschlag wirkende Begrenzung gegen den Bund, Steg oder Zapfen anstößt, ist eine Verdrehmöglichkeit für den Befestigungszapfen gegeben. Erreicht wird dadurch eine optimale und sichere Montagemöglichkeit für den Befestigungszapfen, da die ordnungsgemäße Lage und das gegenseitige Ineinandergreifen von Verstellteil und Befestigungszapfen an sich nicht visuell kontrolliert werden kann.

[0019] Eine konstruktiv einfache Möglichkeit wird dann geschaffen, wenn der Verstellteil als Gewindebolzen ausgebildet ist, welcher damit in die Wandung der zur Aufnahme des Verstellteils vorgesehenen Bohrung eingreift. Dabei ist es durchaus denkbar, daß sich dieser Gewindebolzen das Gewinde in der Bohrung selbst formt, was wohl die einfachste und kostengünstigste Variante darstellt. Je nach Häufigkeit des notwendigen Verstellvorganges ist jedoch ein Abrieb im Gewindebereich der Bohrung vorstellbar. Deshalb kann vorgesehen werden, daß in die Bohrung oder in einen im Durchmesser vergrößerten Abschnitt der Bohrung eine Gewindehülse verdreh- und verschiebesicher eingesetzt ist. Damit kann eine exakte und bei eventuell vielfach notwendigen Verstellungen immer gleich wirksame axiale Verstellmöglichkeit für den als Gewindebolzen ausgeführten Verstellteil geschaffen werden.

[0020] Es ist ein besonderer Vorteil der vorliegenden Erfindung, daß eine axiale Verstellung des Verstellteiles durchgeführt werden kann und eine gegenseitige Wirkverbindung zwischen dem Verstellteil und dem Befestigungszapfen vorhanden ist, so daß durch die axiale Verstellung des Verstellteiles in gleichem Maße eine axiale Verstellung des Befestigungszapfens erfolgt.

[0021] Bei einem speziellen Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß am unmittelbaren Ende des Verstellteils ein Bund ausgebildet ist, dessen Durchmesser annähernd dem Durchmesser der Bohrung zur Aufnahme des Verstellteils entspricht. Auf diese Weise ist eine einfache Montagemöglichkeit geschaffen, da der gesamte Verstellteil in die Bohrung eingeschoben werden kann, ohne daß ein größerer, vorspringender Teil die Montage behindert.

[0022] Aber auch eine Ausgestaltung, bei der der Durchmesser des Bundes größer ist als der Durchmesser des restlichen Abschnittes des Verstellteils bzw. größer ist als der Durchmesser einer gegebenenfalls in die Bohrung eingesetzten Gewindehülse ist möglich. In einem solchen Falle sind dann aber spezielle Montagemöglichkeiten vorzusehen, um den im Durchmesser größeren Bund auch an die entsprechende Einsatzstelle zu bringen. Dies kann beispielsweise schon dann möglich sein, wenn der Verstellteil mit einer entsprechenden Gewindehülse in bereits vormontiertem Zustand in die Bohrung eingebracht wird. Dann kann der Durchmesser des Bundes größer sein als der Innendurchmesser der Gewindehülse.

[0023] Da die gleichen Maßnahmen natürlich auch bei anderen konstruktiven Gestaltungen anwendbar sind, ist es möglich, daß der bzw. die Steg(e) oder Zapfen in radialer Richtung über den Durchmesser des restlichen Abschnittes des Verstellteils oder einer eingesetzten Gewindehülse vorsteht bzw. vorstehen. Bei einer solchen Konstruktion kann eine Montage ebenfalls im Zusammenwirken mit einer Gewindehülse oder aber durch einen entsprechend verrringerten Querschnitt am Verstellteil unmittelbar an den Steg oder den Zapfen anschließend erfolgen.

[0024] Eine Möglichkeit zur Montage des Verstellteiles und des Befestigungszapfens unabhängig von der Größe eines Bundes, Steges oder Zapfens an dem Verstellteil ist dann gegeben, wenn die Bohrungen für den Befestigungszapfen und für den Verstellteil in einem eigenen Montageteil ausgebildet sind und wenn dieser Montageteil in eine in einem Rahmen oder einem Fenster oder einer Tür vorbereitete Bohrung fixierbar einsetzbar ist. Diesfalls ist immer die Möglichkeit gegeben, den Verstellteil von der Rückseite des Montageteiles her einzusetzen, so daß die Größe des vorstehenden Bundes, des Steges oder Zapfens keinen Einfluß mehr auf die Größe der Bohrung für die Aufnahme des Verstellteils hat.

[0025] Daher ist es gerade in diesem Zusammenhang vorteilhaft, wenn der Verstellteil in dem Montageteil vormontiert und der Montageteil fabrikationsseitig in den Rahmen oder das Fenster oder die Tür eingesetzt ist. Somit bedarf es nachträglich nur noch des Einsetzens des Befestigungszapfens, indem dieser in einer bestimmten Winkelstellung eingeschoben und in die Einsatzstellung verdreht wird.

[0026] Bei einer solchen Ausgestaltung ist es zudem von Vorteil, wenn der Montageteil einen Anschlagbund als Tiefenanschlag beim Einsetzen in die vorbereitete Bohrung aufweist. Der Montageteil kann dann praktisch immer in der gleichen Stellung liegen und daher auch maschinell eingesetzt werden, womit auch stets die exakt gleiche Grundstellung beim Einsetzen des Befestigungszapfens gewährleistet ist.

[0027] In diesem Zusammenhang ist es weiter vorteilhaft, daß der Montageteil einer Falzausnehmung z.B. an der Seitenbegrenzung eines Fensters oder einer Tür entsprechend angepaßt und demgemäß ein- oder mehrfach abgesetzt ausgeführt ist. Dadurch ist gewährleistet, daß der Montageteil immer in der exakt gleichen Ausrichtung in vertikaler und horizontaler Stellung eingesetzt wird, so daß auf jeden Fall stets eine exakte Lage des einzusetzenden Befestigungszapfens vorgegeben ist.

[0028] Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht ferner vor, daß der Verstellteil zum freien Ende hin bis zu dem dort ausgebildeten Bund, Steg oder Zapfen konisch verjüngt verläuft. Dadurch kann gerade bei Ausführungen auf relativ engem Raum trotzdem ein sicherer Eingriff zwischen dem Verstellteil und dem Befestigungszapfen erreicht werden, da die Bohrung und somit der eingesetzte Verstellteil noch wesentlich näher an den Befestigungszapfen herangeführt werden können, um einen optimalen gegenseitigen Eingriff zu erhalten. Dieser gegenseitige Eingriff wird noch dadurch verstärkt, wenn der Befestigungszapfen und der Verstellteil einen spitzen Winkel zueinander einschließend mit ihren freien Enden gegeneinander gerichtet sind.

[0029] Gerade in diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, daß der Konuswinkel am Verstellteil gleich oder geringfügig kleiner ist als der spitze Winkel zwischen den Mittelachsen des Befestigungszapfens und des Verstellteils. Damit besteht die Möglichkeit eines sehr weitgehenden gegenseitigen Eingriffs, wobei die beiden Bohrungen zur Aufnahme des Befestigungszapfens und des Verstellteiles relativ nahe zueinander herangeführt und ineinander übergehend hergestellt werden können.

[0030] Weiter sieht eine konstruktive Ausführungsvariante vor, daß der Verstellteil in der Bohrung ohne Gewindeeingriff axial verschiebbar und in den gewünschten Stellungen in axialer Richtung fixierbar ist. Mittels des gegenseitigen Eingriffs und der Wirkverbindung zwischen dem Verstellteil und dem Befestigungszapfen kann durch axiales Verschieben des Verstellteiles auch eine axiale Verstellung des Befestigungszapfens erreicht werden, wobei es anschließend lediglich notwendig ist, den Verstellteil in axialer Richtung zu fixieren, damit keine selbsttätige Verstellung stattfinden kann.

[0031] Bei einer solchen Konstruktion ist es vorteilhaft, wenn der Verstellteil kraftschlüssig an der Bohrungswand anpreßbar ist. Dies ist die einfachste konstruktive Möglichkeit, um eine Fixierung des Verstellteiles in axialer Richtung zu bewerkstelligen.

[0032] Eine konkrete Ausführungsform sieht dabei vor, daß am Verstellteil in radialer Richtung auseinander preßbare, jedoch bei Entlastung elastisch zurückführbare Spreizelemente vorgesehen sind. Es kann also beispielsweise durch den Einsatz einer Spannschraube ein entsprechendes Spreizelement zusammengedrückt werden, welches sich an die Bohrungswand anpreßt.

[0033] Weitere Vorteile werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Schnitt durch einen Türrahmen mit einer eingesetzten Tür und einem mit einer erfindungsgemäßen Halterung ausgestatteten Scharnier in einem Horizontalschnitt;

Fig. 2

lediglich einen Schnitt durch den Türbereich in einer gleichen Darstellung wie in Fig. 1, wobei jedoch eine geringfügig andere Konstruktion des Verstellteiles vorgesehen ist;

Fig. 3

eine Ausführungsvariante, bei der ein eigener Montageteil vorgesehen ist;

Fig. 4

einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5

einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 3;

Fig. 6

eine gleiche Darstellung wie bei den vorhergehenden Ausführungen, wobei aber eine andere Variante eines Verstellteiles eingesetzt ist;

Fig. 7

einen Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 6;

Fig. 8

ebenfalls einen Horizontalschnitt durch einen Rahmen und eine Tür, wobei gegensätzlich zur Erfindung eine besondere Art von Verstellteil und ein angepaßter Befestigungszapfen vorhanden sind;

Fig. 9

einen Schnitt nach der Linie IX-IX in Fig. 8;

Fig. 10

eine Ansicht eines bei einer Konstruktion nach den Fig. 8 und 9 eingesetzten Scharniers;

Fig. 11

eine gleiche Darstellung wie in Fig. 8, wobei der Verstellteil und der Befestigungszapfen jedoch in mit Abstand übereinander liegenden Ebenen angeordnet sind;

Fig. 12

einen Schnitt nach der Linie XII-XII in Fig. 11;

Fig. 13

eine Schnittdarstellung lediglich im Bereich einer Tür, bei welcher relativ lange Befestigungszapfen und Verstellteile vorgesehen sind, wobei eine solche Ausgestaltung ebenfalls für alle Ausführungsvarianten nach den Fig. 1 bis 12 anwendbar wäre;

Fig. 14

eine Ausführungsform eines Verstellteiles in gleicher Schnittdarstellung wie die anderen Ausgestaltungen, wobei jedoch der Verstellteil gemäß der Erfindung in axialer Richtung verschiebbar und in den gewünschten Stellungen axial gesichert fixierbar ist;

Fig. 15

die gleiche Darstellung wie in Fig. 14, wobei jedoch nur der Türbereich dargestellt ist;

Fig. 16

einen Schnitt nach der Linie XIV-XIV in Fig. 15.

[0034] In der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen wird im wesentlichen auf Ausgestaltungen eingegangen, bei welchen ein Befestigungszapfen in einer Tür gehalten werden soll. Bei diesen Konstruktionen greifen die Befestigungszapfen und die erfindungsgemäß vorgesehene Halterung an den Seitenbegrenzungen, d.h. im Falzbereich einer Tür ein, so daß die Halterung selbst von außen praktisch nicht sichtbar ist. Ein Einsatz bei Türen und natürlich auch bei Fenstern ist daher die optimalste Anwendung. Die erfindungsgemäße Halterung ist aber in gleicher Weise auch in anderen Bereichen einsetzbar, so beispielsweise im Möbelbau, bei Tür- oder Fensterrahmen, aber auch bei Tür- oder Fensterzargen, bei welchen die erfindungsgemäße Lösung z.B. mit einem zusätzlichen Montageteil ebenfalls wirkungsvoll eingesetzt werden kann.

[0035] Es geht hier also um die Halterung für Befestigungszapfen 1 eines Fenster-, Tür- oder Möbelscharniers 2, wobei mittels eines Verstellteils 3 eine axiale Verstellung des Befestigungszapfens 1 bewerkstelligt werden kann. Der Verstellteil 3 weist an seinem innen liegenden, der Scharnierachse 4 abgewandten Endbereich einen Bund 5 auf. Am freien Endbereich des zugeordneten Befestigungszapfens 1 ist eine quer zur Längsachse 6 desselben ausgerichtete Nut 7 ausgebildet. Der Verstellteil 3 und der zugeordnete Befestigungszapfen 1 greifen in ihrer Einsatzstellung in Bohrungen 8 und 9 an der Tür 10 ein, wobei die einander zugewandten Endbereiche von Verstellteil 3 und Befestigungszapfen 1 form- und/oder kraftschlüssig direkt miteinander in Wirkverbindung stehen. Dies gelingt dadurch, daß der Bund 5 in die Nut 7 am freien Endbereich des Befestigungszapfens eingreift, so daß bei einer axialen Verstellung des Verstellteiles 3 auch eine axiale Verstellung des Befestigungszapfens 1 hervorgerufen wird.

[0036] Die Erstmontage des Verstellteiles 3 und des Befestigungszapfens 1 erfolgt in einer Grundstellung, d.h. in einer entsprechenden Mittelstellung, welche üblicherweise für eine ordnungsgemäße Montage einer Tür 10 an einem Rahmen 11 vorgegeben ist. Eine axiale Verstellung des Befestigungszapfens 1 in Richtung dessen Achse 6 kann dann durch Bewegen des Verstellteiles 3 in der einen oder anderen Richtung entlang dessen Längsachse 12 erfolgen.

[0037] Die zur Aufnahme eines Befestigungszapfens 1 und des zugeordneten Verstellteiles 3 notwendigen Bohrungen 8 und 9 tangieren einander bzw. gehen ineinander über, womit die Möglichkeit des gegenseitigen Eingriffes von Verstellteil 3 und Befestigungszapfen 1 geschaffen wird. Bei einer Ausführungsvariante wäre es denkbar, daß der Befestigungszapfen 1 und der zugeordnete Verstellteil 3 und somit auch die Bohrungen 8, 9 zur Aufnahme derselben achsparallel ausgerichtet sind, wobei dann jedoch entsprechend andere Gestaltungen des Bundes 5 und der Nut 7 zur gegenseitigen Wirkverbindung zwischen Befestigungszapfen 1 und Verstellteil 3 geschaffen werden müssen. Vorteilhaft ist die in den Figuren dargestellte Konstruktion, bei welcher der Befestigungszapfen 1 und der zugeordnete Verstellteil 3 einen gegen deren Enden hin sich verjüngenden, spitzen Winkel α miteinander einschließen. Dann sind die Bohrungen 8 und 9 bereits in diesem entsprechenden Winkel zueinander ausgerichtet vorbereitet. Die Nut 7 am Befestigungszapfen 1 ist nur auf einem Teilbereich am Umfang des Befestigungszapfens voll ausgebildet, und zwar an der in Einsatzstellung in Richtung zum Verstellteil 3 hin weisenden Seite. An der der Einsatzstellung gegenüberliegenden Seite oder zumindest winkelmäßig versetzt zu dieser ist wenigstens am Endbereich des Befestigungszapfens 1 eine durchgehende Rille 13 ausgebildet. Dadurch kann der Befestigungszapfen 1 in der einen Verdrehstellung desselben in Richtung der Längsachse 6 an dem vorstehenden Bund 5 vorbeigeschoben werden, so daß der Bund 5 nach dem Verdrehen des Befestigungszapfens 1 in die Einsatzstellung mit der Nut 7 in Eingriff kommt. Es ist damit selbst dann eine sehr einfache Montage des Befestigungszapfens 1 möglich, wenn der Verstellteil 3 bereits vorher in seiner Einsatzstellung montiert ist. Aus dem Schnitt in Fig. 5, welcher in gleicher Weise bei der Ausführung nach den Fig. 1 und 2 zutreffen kann, ist zu entnehmen, daß der Querschnitt der Nut 7 und der Querschnitt der Rille 13 im wesentlichen gleich ausgeführt und somit im Querschnitt einem Teilbereich des am freien Endbereich des Verstellteiles 3 ausgebildeten Bundes 5 angepaßt sind. Es ist daher beim Einschieben des Befestigungszapfens 1 eine Art Verdrehsicherung geschaffen, welche erst dann aufgehoben wird, wenn die inetwa der axialen Höhe des Bundes 5 entsprechende Nut 7 mit dem Bund 5 übereinstimmend liegt. In diesem Zusammenhang ist jene Konstruktion besonders vorteilhaft, bei welcher das Ende der Rille 13 mit der einen Begrenzung 14 der Nut 7 übereinstimmt. Beide Abschnitte, die Rille 13 und die Nut 7, erstrecken sich von der gleichen Ausgangsebene aus, nämlich von der Begrenzung 14 weg, in Richtung zum freien Ende des Befestigungszapfens 1 hin.

[0038] Der Verstellteil 3 ist als Gewindebolzen ausgebildet, wobei bei der Ausführung nach Fig. 1 zusätzlich eine Gewindehülse 15 eingesetzt ist, in welcher der Verstellteil 3 in einem Gewindeeingriff gehalten wird. Dabei kann die Gewindehülse 15 in die Bohrung 9 oder aber in einen im Durchmesser vergrößerten Abschnitt dieser Bohrung 9 eingesetzt sein, um gegebenenfalls einen größeren Querschnitt des Verstellteiles 3 zu ermöglichen. Die Gewindehülse 15 wird verdreh- und verschiebesicher eingesetzt, so daß eine ordnungsgemäße Verstellung möglich ist.

[0039] Bei der Ausgestaltung nach Fig. 2 hingegen ist keine solche Gewindehülse vorhanden, sondern der als Gewindebolzen ausgebildete Verstellteil 3 greift unmittelbar in die Wandung der Bohrung 9 ein, in welcher ein Gewinde vorbereitet sein kann. Es wäre aber auch denkbar, daß sich der Verstellteil 3 das Gewinde in der Bohrung 9 selbst formt.

[0040] Für die Montage des Verstellteils 3 ist es vorteilhaft, den Bund 5 am unmittelbaren Ende des Verstellteiles 3 auszubilden, wobei der Durchmesser des Bundes 5 annähernd dem Durchmesser der Bohrung 9 zur Aufnahme des Verstellteils 3 entspricht. Dadurch kann der Verstellteil in optimaler und einfacher Weise durch die vorbereitete Öffnung 9 eingeschoben werden, wobei durch den an den Bund 5 anschließenden Abschnitt 16 verringerten Durchmessers die Möglichkeit geschaffen wird, daß sich trotzdem eine entsprechende Wirkverbindung zwischen den Endbereichen des Verstellteiles 3 und des Befestigungszapfens 1 herstellen läßt. Dazu trägt natürlich in ganz besonderer Weise die spitzwinklige Ausrichtung zwischen dem Verstellteil 3 und dem Befestigungszapfen 1 bei.

[0041] Im Rahmen der Erfindung wäre es denkbar, anstelle eines Bundes 5 mehrere in axialer Richtung aufeinander folgende Bunde vorzusehen oder aber entsprechende Stege oder Zapfen. Anstelle der Nut 7 könnten am Befestigungszapfen 1 auch mehrere Nuten oder aber entsprechende Abflachungen oder Ausnehmungen vorgesehen werden. Möglich wäre es auch, einander diametral gegenüberliegend Nuten 7 und einander diametral gegenüberliegend Rillen 13 vorzusehen, um dadurch die Möglichkeit zu schaffen, ein Scharnier beispielsweise für einen Links- oder Rechtsanschlag auszubilden. Vorgesehen werden könnte aber auch, daß der Verstellteil auf der gegenüber der Darstellung in den Fig. 1 und 2 anderen Seite des Befestigungszapfens 1 angeordnet wird. Ebenso ist im Rahmen der Erfindung eine konstruktive Umkehr der gegenseitig ineinander greifenden Teile möglich, so daß also an dem Befestigungszapfen 1 ein entsprechender Bund, Steg, Zapfen oder mehrere solcher Teile ausgebildet sind und die Nuten, Abflachungen, Ausnehmungen usw. dann an dem Verstellteil 3 vorgesehen werden. Anstelle der bis zum freien Ende des Befestigungszapfens 1 durchgehenden Rille könnte auch eine entsprechende Abflachung oder eine Kerbe vorgesehen werden.

[0042] Gerade bei einer Ausführung nach Fig. 3 besteht die Möglichkeit, daß der Durchmesser des Bundes 5 größer ist als der Durchmesser des restlichen Abschnittes des Verstellteiles 3 bzw. größer ist als der Durchmesser einer gegebenenfalls in die Bohrung eingesetzten Gewindehülse. Bei dieser Ausgestaltung bedarf es keiner Gewindehülse, denn hier sind die Bohrungen 8 und 9 für den Befestigungszapfen 1 und den Verstellteil 3 in einem eigenen Montageteil 17 ausgebildet. Dieser Montageteil 17 wird in eine in der Tür 10 vorbereitete Bohrung 18 eingesetzt und in derselben entsprechend fixiert. Der Verstellteil 3 wird dabei zweckmäßig in dem Montageteil 17 vormontiert und der Montageteil 17 bereits fabrikationsseitig in die Tür 10 eingesetzt. Eine Fixierung des Montageteiles 17 in der Bohrung 18 ist nicht nur durch eine entsprechende Verrippung oder Oberflächenrauhigkeit möglich, sondern ebenfalls durch zusätzliche Klebstoffe.

[0043] Eine Ausführung mit einem Montageteil 17 wäre gerade auch bei Metallzargen im Rahmenbereich eine mögliche Variante zur Halterung von Befestigungszapfen 1. Ob bei einer solchen Ausgestaltung mit einem Montageteil 17 ein Bund 5 vorgesehen wird, wenn der Verstellteil 3 als Gewindebolzen ausgeführt wird, oder aber bei einer anderen Verschiebevariante für den Verstellteil 3 entsprechende Stege oder Zapfen vorhanden sind, welche in radialer Richtung über den Durchmesser des restlichen Abschnittes des Verstellteiles 3 vorstehen, ist ohne Belang, da der Verstellteil 3 stets vor dem Einsetzen des Montageteiles 17 praktisch von der Rückseite her montiert werden kann.

[0044] Der Montageteil 17 kann einen Anschlagbund 19 aufweisen, welcher als Tiefenanschlag beim Einsetzen in die vorbereitete Bohrung 18 dient. Aber auch bei einer Ausgestaltung mit einem Montageteil 17 ist eine exakte Anpassung an eine Seitenbegrenzung einer Tür 10, d.h. an eine entsprechende Falzausnehmung möglich. Der Montageteil 17 ist dann, wie aus dem Schnitt in Fig. 3 ersichtlich ist, ein- oder mehrfach abgesetzt ausgeführt. Dadurch kann die Bohrung 8 für den Befestigungszapfen 1 relativ nahe an die Oberfläche 20 der Tür 10 versetzt werden, da in diesem Bereich für den Befestigungszapfen 1 durch den eingesetzten Montageteil 17 ebenfalls noch eine entsprechende Versteifung vorhanden ist.

[0045] Die Verstellung efolgt an sich bei fast allen Konstruktionsvarianten mittels eines Handwerkzeuges, welches in einen Innenangriff 21 des Verstellteiles 3 eingeführt werden kann.

[0046] Die Ausgestaltung nach den Fig. 6 und 7 zeigt, daß die freien Endbereiche des Befestigungszapfens 1 und des Verstellteiles 3 wiederum in gleicher Weise miteinander in Wirkverbindung stehen. Bei dieser Ausgestaltung können der Verstellteil 3 und der Befestigungszapfen 1 jedoch trotz Ausrichtung in einem entsprechend spitzen Winkel α noch enger aneinander herangeführt werden, um einen effektiven Eingriff zwischen einem Bund 5 oder dergleichen und der entsprechenden Nut 7 oder dergleichen bewerkstelligen zu können. Zu diesem Zweck ist der Verstellteil zum freien Ende hin, und zwar bis zu dem dort ausgebildeten Bund 5, konisch verjüngt ausgebildet. Durch den konischen Abschnitt 22 kann also der freie Endbereich des Verstellteiles noch viel näher an den eingesetzten Befestigungszapfen 1 herangeführt werden. Der Konuswinkel des konischen Abschnittes 22 ist gleich oder geringfügig kleiner als der spitze Winkel α, so daß sich der Verstellteil 3 und der Befestigungszapfen 1 außer dem Eingriff im Bereich des Bundes 5 und der Nut 7 in einem relativ großen Verstellbereich nicht hindernd berühren können.

[0047] Aus den Fig. 8 bis 10 ist eine Ausführung ersichtlich, bei der zumindest der Endbereich der spitzwinklig zueinander ausgerichteten Befestigungszapfen 1 und Verstellteile 3 im gegensatz zur Erfindung in einer Art Gewindeeingriff zueinander stehen. Der Verstellteil 3 ist mit einem speziellen Gewinde 23 versehen, welches in unvollständige Gewindenuten 24 an einer Seite des Befestigungszapfens 1 eingreift. Bei dieser Ausgestaltung wird der Verstellteil 3 im gegensatz zur Erfindung in axialer Richtung gesichert gehalten, so daß bei einem Verdrehen des Verstellteiles 3 eine axiale Bewegung des Befestigungszapfens 1 erfolgt. Auch hier ist in gleicher Weise wie bei den anderen Konstruktionen in radialer Richtung ein entsprechendes Spiel zwischen dem Verstellteil 3 und dem Befestigungszapfen 1 vorhanden, da durch die spitzwinklige Ausrichtung der beiden Teile bei einem Verstellvorgang eine radiale Bewegung zueinander bzw. voneinander weg erfolgt. Da für den Befestigungszapfen 1 lediglich eine Verstellung in einem relativ kleinen Bereich, also beispielsweise über eine axiale Bewegung von insgesamt ca. 5 mm, möglich sein muß, ergeben sich bei diesem spitzen Winkel kleinerlei Probleme.

[0048] In Fig. 10 ist ein Scharnier 2 gezeigt, welches mit Ausnahme der besonderen Ausbildung der Befestigungszapfen 1, bei der Ausgestaltung nach den Fig. 8 und 9, aber auch bei allen anderen Ausführungsvarianten eingesetzt werden könnte. Die Befestigung bzw. Halterung der Befestigungszapfen 25 und 26 kann - wie beispielsweise in den Zeichnungsfiguren dargestellt - auf verschiedenste Art und Weise erfolgen, oder aber es kann auch für diese Befestigungszapfen 25 und 26 oder zumindest für einen dieser beiden Befestigungszapfen 25, 26 rahmenseitig bzw. zargenseitig eine Halterung gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehen werden.

[0049] Bei den Ausgestaltungen nach den Fig. 11 bis 13 ist vorgesehen, daß der Befestigungszapfen 1 und der zugeordnete Verstellteil 3 und somit auch die Bohrungen 8 und 9 zur Aufnahme derselben in mit vertikalem Abstand voneinander ausgerichteten Horizontalebenen liegen, also übereinander angeordnet sind, wobei diese beiden Teile sowohl achsparallel zueinander ausgerichtet als auch spitzwinklig zueinander verlaufend angeordnet werden können. In der Ausführung nach den Fig. 11 und 12 ist im gegensatz zur Erfindung eine Art gegenseitiger Gewindeeingriff eingezeichnet. In gleicher Weise ist ein Eingriff über einen Bund und eine entsprechende Nut gemäß der Erfindung möglich, nur müssen diese Teile etwas anders gestaltet werden. Wie speziell der Fig. 13 zu entnehmen ist, bietet sich eine Konstruktion mit einer übereinander versetzt zueinander liegenden Anordnung der Teile gerade dann an, wenn beispielsweise Türen 10 geringer Dicke vorgesehen sind. Es wird dadurch in horizontaler Ausrichtung quer zur Ebene der Tür 10 Platz eingespart.

[0050] In der Darstellung gemäß den Fig. 14 bis 16 ist der Verstellteil 3 in der Bohrung 9 ohne einen Gewindeeingriff verschiebbar, jedoch in den gewünschten Stellungen in axialer Richtung fixierbar. Zu diesem Zweck kann der Verstellteil 3 so ausgebildet werden, daß er an die Wand der Bohrung 9 anpreßbar ist. Eine solche Ausführungsvariante ist in der Zeichnung dargestellt, wobei hier Spreizelemente 27 vorgesehen sind, welche in radialer Richtung auseinander preßbar, jedoch bei Entlastung elastisch zurückführbar sind. Als Spreizelement 27 kann hier beispielsweise eine Art Gummihülse vorgesehen werden, welche beim Anziehen der Schraube 28 durch entsprechende Verformung an die Wandung der Bohrung 9 angepreßt wird. Der Eingriff zwischen dem Verstellteil 3 und dem Befestigungszapfen 1 erfolgt auch bei dieser Konstruktion wie bei den anderen Ausgestaltungen also beispielsweise über einen Bund 5 und eine entsprechende Nut 7.

[0051] Durch die vorliegende Erfindung wird gerade im Bereich von Türen und Fenstern eine optimale Möglichkeit zur Halterung von Befestigungszapfen geschaffen, durch welche auch eine nachträgliche Verstellmöglichkeit gegeben ist. Außerdem kann durch eine solche Gestaltung eine Auswahl der bei Türen einzusetzenden Scharniere, z.B. im Zusammenhang mit den Türklinken, erfolgen, da die Befestigungszapfen 1 nachträglich in die bereits werkseitig vorbereiteten Bohrungen bzw. in einen werkseitig bereits eingeführten Montageteil eingesetzt werden können.

Ansprüche

1. Halterung für Befestigungszapfen eines Fenster-, Tür- oder Möbelscharniers, wobei wenigstens ein Befestigungszapfen zumindest in dessen Einsatzstellung form- und/oder kraftschlüssig mit einem Verstellteil in Wirkverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellteil (3) an seinem innen liegenden, der Schamierachse (4) abgewandten Endbereich einen oder mehrere in axialer Richtung aufeinander folgende, zumindest gegenüber dem unmittelbar darauf folgenden Abschnitt vorstehende(n) Bund(e) (5), Steg(e) oder Zapfen aufweist, und daß am freien Endbereich eines zuzuordnenden Befestigungszapfens (1) eine oder mehrere, quer zur Längsachse desselben ausgerichtete Nut(en) (7), Abflachung(en) oder Ausnehmung(en) ausgebildet ist bzw. sind, wobei der Verstellteil (3) und der zugeordnete Befestigungszapfen (1) in ihrer Einsatzstellung in Bohrungen (8, 9) in einem Rahmen (11) oder in einem Fenster oder einer Tür (10) eingreifen und zumindest an ihren einander zugewandten Endbereichen formund/oder kraftschlüssig direkt miteinander in Wirkverbindung stehen, und dass der Verstellteil (3) in axialer Richtung in der Bohrung (9) derart verstellbar ist, dass dabei die vom Verstellteil (3) auf den Befestigungszapfen (1) eingeleitete Kraft eine in beiden Richtungssinnen axiale Verstellung des Befestigungszapfens (1) hervorruft und der Befestigungszapfen (1) in den gewünschten Stellungen am Verstellteil (3) in axialer Richtung arretierbar ist.

2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme der Befestigungszapfen (1) und des zugeordneten Verstellteils (3) an einem Rahmen oder einem Fenster oder einer Tür (10) zwei Bohrungen (8, 9) ausgebildet sind, welche gegebenenfalls einander tangieren oder ineinander übergehen.

3. Halterung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungszapfen (1) und der zugeordnete Verstellteil (3) und somit auch die Bohrungen (8, 9) zur Aufnahme derselben achsparallel ausgerichtet sind.

4. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungszapfen (1) und der zugeordnete Verstellteil (3) und somit auch die Bohrungen (8, 9) zur Aufnahme derselben einen gegen deren Enden hin sich verjüngenden, spitzen Winkel (α) miteinander einschließen.

5. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungszapfen (1) und der zugeordnete Verstellteil (3) und somit auch die Bohrungen (8, 9) zur Aufnahme derselben in mit vertikalem Abstand voneinander ausgerichteten Horizontalebenen liegen und achsparallel oder spitzwinklig zueinander verlaufen.

6. Halterung nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut(en) (7), Abflachung(en) oder Ausnehmung(en) am freien Endbereich des Befestigungszapfens (1) nur auf einem Teilbereich, und zwar an der in Einsatzstellung in Richtung zum Verstellteil (3) hin weisenden Seite, voll ausgebildet ist bzw. sind.

7. Halterung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der der Einsatzstellung gegenüberliegenden Seite oder zumindest winkelmäßig versetzt zu dieser wenigstens am Endbereich des Befestigungszapfens (1) eine bis zum Ende desselben durchgehende Abflachung, Rille (13) oder Kerbe ausgebildet ist.

8. Halterung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Nut(en) (7), Abflachung(en) oder Ausnehmung(en) am Endbereich des Befestigungszapfens (1) gleich ist dem Querschnitt der über den Endbereich des Befestigungszapfens (1) durchgehenden Abflachung, Rille (13) oder Kerbe.

9. Halterung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende der Abflachung, Rille (13) oder Kerbe mit der einen Begrenzung (14) der Nut, Abflachung oder Ausnehmung übereinstimmt, so daß sich beide Abschnitte von der gleichen Ausgangsebene aus in Richtung zum freien Ende des Befestigungszapfens (1) hin erstrecken.

10. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die achsparallel zum Befestigungszapfen (1) an seinem freien Endbereich verlaufende Rille (13) oder Kerbe im Querschnitt einem Teilbereich des am freien Endbereich des Verstellteils (3) ausgebildeten Bundes (5), Steges oder Zapfens entspricht.

11. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellteil (3) als Gewindebolzen ausgebildet ist, der in die Wandung der zur Aufnahme des Verstellteils vorgesehenen Bohrung (9) eingreift.

12. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Bohrung (9) oder in einen im Durchmesser vergrößerten Abschnitt der Bohrung (9) eine Gewindehülse (15) verdrehund verschiebesicher eingesetzt ist.

13. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß am unmittelbaren Ende des Verstellteils (3) ein Bund (5) ausgebildet ist, dessen Durchmesser annähernd dem Durchmesser der Bohrung (9) zur Aufnahme des Verstellteils (3) entspricht.

14. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Bundes (5) größer ist als der Durchmesser des restlichen Abschnittes des Verstellteils (3) bzw. größer ist als der Durchmesser einer gegebenenfalls in die Bohrung (9) eingesetzten Gewindehülse (15).

15. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der bzw. die Steg(e) oder Zapfen in radialer Richtung über den Durchmesser des restlichen Abschnittes des Verstellteils (3) oder einer eingesetzten Gewindehülse (15) vorsteht bzw. vorstehen.

16. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen (8, 9) für den Befestigungszapfen (1) und für den Verstellteil (3) in einem eigenen Montageteil (17) ausgebildet sind, und daß dieser Montageteil (17) in eine in einem Rahmen oder einem Fenster oder einer Tür (10) vorbereitete Bohrung (18) fixierbar einsetzbar ist.

17. Halterung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellteil (3) in dem Montageteil (17) vormontiert und der Montageteil (17) fabrikationsseitig in den Rahmen oder das Fenster oder die Tür (10) eingesetzt ist.

18. Halterung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageteil (17) einen Anschlagbund (19) als Tiefenanschlag beim Einsetzen in die vorbereitete Bohrung (18) aufweist.

19. Halterung nach Anspruch 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageteil (17) einer Falzausnehmung z.B. an der Seitenbegrenzung eines Fensters oder einer Tür (10) entsprechend angepaßt und demgemäß ein- oder mehrfach abgesetzt ausgeführt ist.

20. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellteil (3) zum freien Ende hin bis zu dem dort ausgebildeten Bund (5), Steg oder Zapfen konisch verjüngt verläuft.

21. Halterung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Konuswinkel am Verstellteil (3) gleich oder geringfügig kleiner ist als der spitze Winkel (α) zwischen den Mittelachsen (6, 12) des Befestigungszapfens (1) und des Verstellteils (3).

22. Halterung nach Anspruch 1 und einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellteil (3) in der Bohrung (9) ohne Gewindeeingriff axial verschiebbar und in den gewünschten Stellungen in axialer Richtung fixierbar ist.

23. Halterung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellteil (3) kraftschlüssig an der Bohrungswand anpreßbar ist.

24. Halterung nach den Ansprüchen 22 und 23, dadurch gekennzeichnet, daß am Verstellteil (3) in radialer Richtung auseinander preßbare, jedoch bei Entlastung elastisch zurückführbare Spreizelemente (27) vorgesehen sind.

Claims

1. A mounting for fastening journals of a window, door or furniture hinge, wherein at least one fastening journal can be brought, at least in its use position, into operative connection with an adjusting member in a form-locking and/or force-locking manner, characterised in that at its inner end zone remote from the hinge axis (4) the adjusting member (3) has one or more axially consecutive flange (s) (5), web(s) or journal (s) which protrude at least in respect of the immediately following portion, and in that at the free end zone of a fastening journal (1) to be associated therewith one or more groove(s) (7), flat(s) or recess(s) is/are formed which are aligned transversely to the longitudinal axis thereof, wherein in their use position the adjusting member (3) and the associated fastening journal (1) engage in bores (8,9) in a frame (11) or in a window or a door (10), and at least at their mutually facing end zones are directly in operative connection with one another in a form-locking and/or force-locking manner, and in that the adjusting member (3) can be so adjusted in an axial direction in the bore (9) that the force introduced by the adjusting member (3) into the fastening journal (1) induces in both senses of direction an axial adjustment of the fastening journal (1) and the fastening journal (1) can be located in an axial direction in the desired positions on the adjusting member (3).

2. A mounting according to Claim 1, characterised in that to accommodate the fastening journal (1) and the associated adjusting member (3) on a frame or a window or a door (10) two bores (8,9) are formed which optionally are tangential to one another or merge into one another.

3. A mounting according to Claim 1 and/or 2, characterised in that the fastening journal (1) and the associated adjusting member (3) and also the bores (8,9) for accommodating them are aligned axially parallel.

4. A mounting according to Claim 1, characterised in that the fastening journal (1) and the associated adjusting member (3) and also the bores (8,9) for accommodating them form with one another an acute angle (α) tapering towards their ends.

5. A mounting according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that the fastening journal (1) and the associated adjusting member (3) and also the bores (8,9) for accommodating them lie in horizontal planes aligned vertically spaced apart, and they extend axially parallel or at an acute angle to one another.

6. A mounting according to Claim 1 and optionally any one of Claims 2 to 5, characterised in that the groove(s) (7), flats, or recess(es) at the free end zone of the fastening journal (1) is or are fully formed only on a partial zone, that is on the side facing in the use position towards the adjusting member (3).

7. A mounting according to Claim 6, characterised in that, on the side opposite the use position or at least offset angularly thereto, there is formed at least at the end zone of the fastening journal (1) a flat, groove (13) or notch continuing up to the end thereof.

8. A mounting according to Claim 7, characterised in that the cross-section of the groove(s) (7), flat(s) or recess(es) at the end zone of the fastening journal (1) is equal to the cross-section of the flat, groove (13) or notch continuing beyond the end zone of the fastening journal (1).

9. A mounting according to any one of Claims 6 to 8, characterised in that the end of the flat, groove (13) or notch coincides with one boundary (14) of the groove, flat or recess so that both portions extend from the same outgoing plane towards the free end of the fastening journal (1) .

10. A mounting according to any one of Claims 1 to 8, characterised in that the groove (13) or notch extending axially parallel to the fastening journal (1) at its free end zone corresponds in cross-section to a partial zone of the flange (5), web or journal formed at the free end zone of the adjusting member (3).

11. A mounting according to Claim 1, characterised in that the adjusting member (3) is in the form of a threaded bolt which engages provided in the wall of the bore (9) provided to accommodate the adjusting member.

12. A mounting according to Claim 1, characterised in that a threaded sleeve (15) is inserted in a manner precluding independent rotation and sliding in the bore (9) or in a portion of the bore (9) of enlarged diameter.

13. A mounting according to any one of Claims 1 to 12, characterised in that at the immediate end of the adjusting member (3) a flange (5) is formed whose diameter corresponds approximately to the diameter of the bore (9) for receiving the adjusting member (3).

14. A mounting according to any one of Claims 1 to 12, characterised in that the diameter of the flange (5) is larger than the diameter of the remaining portion of the adjusting member (3) or is larger than the diameter of a threaded sleeve (15) optionally inserted into the bore (9).

15. A mounting according to any one of Claims 1 to 12, characterised in that the web(s) or journal(s) protrude(s) in a radial direction over the diameter of the remaining portion of the adjusting member (3) or an inserted threaded sleeve (15).

16. A mounting according to any one of Claims 1 to 15, characterised in that the bores (8,9) for the fastening journal (1) and for the adjusting member (3) are formed in an individual installation member (17), and in that this installation member (17) can be inserted and located in a bore (18) provided in a frame or a window or a door (10).

17. A mounting according to Claim 16, characterised in that the adjusting member (3) is preinstalled in the installation member (17) and the installation member (17) is inserted in the frame or the window or the door (10) during manufacture.

18. A mounting according to Claim 16 or 17, characterised in that the installation member (17) has a stop collar (19) as a depth-control stop during insertion into the prepared bore (18).

19. A mounting according to Claims 16 to 18, characterised in that the installation member (17) is correspondingly adapted to a rebate recess, for example in the lateral boundary of a window or a door (10) and, accordingly, is formed stepped one or more times.

20. A mounting according to any one of Claims 1 to 19, characterised in that the adjusting member (3) extends conically tapering towards the free end up to the flange (5), web or journal formed there.

21. A mounting according to Claim 20, characterised in that the cone angle at the adjusting member (3) is the same as or slightly smaller than the acute angle (α) between the centre axes (6,12) of the fastening journal (1) and the adjusting member (3).

22. A mounting according to Claim 1 and any one of the preceding Claims, characterised in that the adjusting member (3) is axially displaceable in the bore (9) without thread engagement and can be located in the desired positions in an axial direction.

23. A mounting according to Claim 22, characterised in that the adjusting member (3) can be pressed in a force-locking manner against the bore wall.

24. A mounting according to Claims 22 and 23, characterised in that expanding elements (27) are provided on the adjusting member (3), which can be pressed apart in a radial direction but which can return elastically when relieved of load.

Revendications

1. Support pour cheville de fixation d'une charnière de fenêtre, de porte ou de meuble dans lequel au moins une cheville de fixation peut être mise en communication active, par force et/ou par complémentarité de forme, avec une pièce de réglage au moins dans sa position d'installation,
caractérisé en ce que
la pièce de réglage (3) présente sur sa partie terminale intérieure détournée de l'axe (4) de la charnière un(e) ou plusieurs collerette(s) (5), épaulement(s) ou tourillon(s) qui se succèdent dans la direction axiale et qui sont en saillie au moins vis-à-vis de la section leur faisant immédiatement suite, et un(e) ou plusieurs rainure(s) (7), méplat(s) ou logement(s) est (sont) formés sur la partie terminale d'une cheville de fixation (1) associée, transversalement à l'axe longitudinal de cette dernière, la pièce de réglage (3) et la cheville de fixation (1) associée pouvant s'engager dans leur position d'installation dans des perçages (8, 9) formés dans un cadre (11), dans une fenêtre ou une porte (10) et pouvant être mises en communication active directement l'une avec l'autre par force et/ou par complémentarité de forme au niveau de leurs parties terminales tournées l'une vers l'autre, et la pièce de réglage (3) est réglable dans le perçage (9) dans la direction axiale de telle sorte que la force générée par la pièce de réglage (3) sur la cheville de fixation (1) provoque un réglage axial de la cheville de fixation (1) dans les deux directions, et la cheville de fixation (1) est positionnable dans la direction axiale dans les positions souhaitées au niveau de la pièce de réglage (3).

2. Support selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
deux perçages (8, 9) sont formés dans un cadre, dans une fenêtre ou une porte (10) pour recevoir la cheville de fixation. (1) et la pièce de réglage (3) associée, lesquels sont contigus ou bien se prolongent l'un vers l'autre.

3. Support selon la revendication 1 et/ou 2,
caractérisé en ce que
la cheville de fixation (1) et la pièce de réglage (3) associée et par conséquent les perçages (8, 9) servant à leur réception sont orientés selon des axes parallèles.

4. Support selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la cheville de fixation (1) et la pièce de réglage (3) associée et par conséquent les perçages (8, 9) servant à leur réception forment entre eux un angle (a) aigu se rétrécissant vers son extrémité.

5. Support selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
la cheville de fixation (1) et la pièce de réglage (3) associée et par conséquent les perçages (8, 9) servant à leur réception sont disposés selon des plans horizontaux présentant un écartement vertical l'un par rapport à l'autre, et sont orientés selon des axes parallèles ou à angle aigu.

6. Support selon la revendication 1 et, le cas échéant, selon l'une des revendications 2 à 5,
caractérisé en ce que
la (les) rainure(s) (7), le (les) méplat(s) ou logement(s) formé(e/s) sur la partie d'extrémité libre de la cheville de fixation (1) n'est (ne sont) totalement formé(e/s) que sur une section partielle, à savoir au niveau du côté dirigé vers la pièce de réglage (3) dans la position d'installation.

7. Support selon la revendication 6,
caractérisé en ce qu'
il est formé, sur la face opposée à la position d'installation ou au moins de manière angulairement décalée de celle-ci, un méplat, une strie (13) ou une encoche au moins dans la partie terminale de la cheville de fixation (1), la traversant jusqu'à son extrémité.

8. Support selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
la section transversale de la (des) rainure(s) (7), du (des) méplat(s) ou logement(s) situé(e/s) sur la partie terminale de la cheville de fixation (1) est égale à la section transversale du méplat, de la strie (13) ou de l'encoche traversant la partie terminale de la cheville de fixation (1).

9. Support selon l'une des revendications 6 à 8,
caractérisé en ce que
l'extrémité du méplat, de la strie (13) ou de l'encoche concorde avec une limitation (14) de la rainure, du méplat ou du logement de telle manière que les deux sections se prolongent depuis le même plan initial dans la direction de l'extrémité libre de la cheville de fixation (1).

10. Support selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que
la section transversale de la strie (13) ou de l'encoche dirigée sur l'extrémité libre de la cheville de fixation (1) selon un axe parallèle à celle-ci correspond à la section transversale d'une partie de la collerette (5), de l'épaulement ou du tourillon formé sur la partie d'extrémité libre de la pièce de réglage (3).

11. Support selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la pièce de réglage (3) est conçue sous une forme de boulon fileté qui s'engage dans la paroi du perçage (9) prévu pour recevoir la pièce de réglage.

12. Support selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'
un manchon fileté (15) protégé contre la rotation et le glissement est inséré dans le perçage (9) ou dans une section du perçage (9) dont le diamètre est agrandi.

13. Support selon l'une des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce qu'
une collerette (5) est formée à l'extrémité directe de la pièce de réglage (3), le diamètre de cette collerette correspondant approximativement au diamètre du perçage (9) servant à la réception de la pièce de réglage (3).

14. Support selon l'une des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce que
le diamètre de la collerette (5) est plus grand que le diamètre du reste de la section de la pièce de réglage (3) ou bien, le cas échéant, plus grand que le diamètre d'un manchon fileté (15) inséré dans le perçage (9).

15. Support selon l'une des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce que
la (les) collerettes ou le (les) tourillons fait (font) saillie dans la direction radiale par rapport au diamètre du reste de la section de la pièce de réglage (3) ou du manchon fileté (15) inséré.

16. Support selon l'une des revendications 1 à 15,
caractérisé en ce que
les perçages (8, 9) destinés à la cheville de fixation (1) et à la pièce de réglage (3) sont formés dans une même pièce de montage (17) et en ce que cette pièce de montage (17) peut être insérée en étant fixée dans un perçage (18) préalablement ménagé dans un cadre, une fenêtre ou une porte (10).

17. Support selon la revendication 16,
caractérisé en ce que
la pièce de réglage (3) est pré-montée dans la pièce de montage (17) et cette pièce de montage (17) est insérée du côté fabrication dans le cadre, la fenêtre ou la porte (10).

18. Support selon la revendication 16 ou 17,
caractérisé en ce que
la pièce de montage (17) présente une collerette de butée (19) servant de butée de profondeur lors de l'insertion dans le perçage (18) préalablement réalisé.

19. Support selon la revendication 16 à 18,
caractérisé en ce que
la pièce de montage (17) est adaptée à un évidement d'encastrement situé par exemple sur la délimitation latérale d'une fenêtre ou d'une porte (10) de façon concordante et est conçue en conséquence avec un ou plusieurs épaulements.

20. Support selon l'une des revendications 1 à 19,
caractérisé en ce que
la pièce de réglage (3) se prolonge selon une forme conique depuis son extrémité libre jusqu'à la collerette (5), l'épaulement ou le tourillon qui y est formé(e).

21. Support selon la revendication 20,
caractérisé en ce que
l'angle du cône présent au niveau de la pièce de réglage (3) est égal ou légèrement plus petit que l'angle aigu (α) situé entre les axes centraux (6, 12) de la cheville de fixation (1) et de la pièce de réglage (3).

22. Support selon la revendication 1 et l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la pièce de réglage (3) peut être coulissée axialement dans le perçage (9) sans engagement fileté et peut être fixée dans la direction axiale dans les positions souhaitées.

23. Support selon la revendication 22,
caractérisé en ce que
la pièce de réglage (3) peut être pressée par force sur la paroi du perçage.

24. Support selon les revendications 22 et 23,
caractérisé en ce que
des éléments d'espacement (27) sont prévus au niveau de la pièce de réglage (3), lesquels peuvent s'écarter l'un de l'autre par force dans la direction radiale et revenir élastiquement en position lorsque la pression diminue.

Zeichnung