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EP 1 141 611 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.11.2003 Patentblatt 2003/45 |
(22) |
Anmeldetag: 02.12.1999 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9909/408 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 0003/6329 (22.06.2000 Gazette 2000/25) |
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(54) |
SYSTEM ZUR PULSATIONSFREIEN FÖRDERUNG VON FLÜSSIGKEITEN
SYSTEM FOR CONVEYING LIQUIDS WITHOUT PULSING
SYSTEME DE TRANSPORT DE LIQUIDES SANS PULSATION
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
14.12.1998 DE 19857593
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.10.2001 Patentblatt 2001/41 |
(73) |
Patentinhaber: MERCK PATENT GmbH |
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64293 Darmstadt (DE) |
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Erfinder: |
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- DUSEMUND, Claus
D-64283 Darmstadt (DE)
- FREISSLER, Klaus
D-64589 Stockstadt am Rhein (DE)
- JAMMER, Wilfried
D-64342 Seeheim-Jugenheim (DE)
- POTH, Michael
D-64291 Darmstadt (DE)
- DIX, Alberto
D-64347 Griesheim (DE)
- TEMPEL, Eberhard
D-64342 Seeheim-Jugenheim (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-86/03263 GB-A- 1 490 996
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FR-A- 2 381 234 US-A- 2 446 358
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsförderssystem zur pulsationsfreien
Förderung von Flüssigkeiten, das für hochreine, flüssige Chemikalien in der Halbleiterindustrie
eingesetzt werden kann.
[0002] In Produktionsverfahren der Halbleiterindustrie werden üblicherweise hochreine Chemikalien
eingesetzt, an die sehr hohe Anforderungen bezüglich der Partikelfreiheit gestellt
werden. Da es sich bei den verwendeten Chemikalien häufig um stark ätzende oder oxidierende
Substanzen handelt werden entsprechend hohe Ansprüche an die Reinheit bzw. Resistenz
der mit den Chemikalien in Berührung kommenden Materialien gestellt. Besonders kritisch
bezüglich der Partikelfreisetzung sind in diesem Zusammenhang Stellen, an denen die
Chemikalien mit beweglichen Teilen im System in Berührung kommen. Die Anforderungen
an die Partikelfreiheit wachsen ständig und bisher bekannte Vorrichtungen können diese
neuen Anforderungen nicht in zufriedenstellender Weise erfüllen.
[0003] Aus WO86/03263 ist ein Flüssigkeitsfördersystem bekannt, das die Merkmale des Oberbegriffs
von Anspruch 1 zeigt und das eine Anordnung zur Dämpfung von Schwingungen in geschlossenen
Flüssigkeitsfördersystemen aufweist. Es weist in einem Zirkulationssystem eine Vorlaufleitung,
einen Verbraucher, eine Rücklaufleitung und eine Umwälzpumpe auf. Zum Auffangen von
Druckstößen beim Ausfall der Umwälzpumpe sind außerhalb des eigentlichen Zirkulationssystems
vor der Umwälzpumpe in Reihe geschaltete, mit Rückschlagventilen versehene Dämpfungsbehälter
angeschlossen. In diesem System wird die eigentliche Förderung der Flüssigkeiten durch
die Umwälzpumpe bewirkt.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, ein System zur Verfügung zu stellen,
welches möglichst wenige bewegliche Teile, wie z. B. Pumpen aufweist.
[0005] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch ein Flüssigkeitsfördersystem zur pulsationsfreien
Förderung, welches Flüssigkeiten in einem Rezirkulationskreislauf fördert und mindestens
einen Zwischenbehälter aufweist.
[0006] Insbesondere erfolgt die Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe durch ein Flüssigkeitsfördersystem
zur pulsationsfreien Förderung von Flüssigkeiten nach Anspruch 1.
[0007] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein solches pulsationsfreies Flüssigkeitsfördersystem
in seinen besonderen Ausgestaltungen, wie es durch die Ansprüche 2 bis 7 charakterisiert
ist, ebenso wie ein Verfahren zum Betrieb eines Flüssigkeitskreislaufs in diesem Fördersystem,
welches durch die Ansprüche 8 bis 14 charakterisiert ist.
[0008] In diesem erfindungsgemäßen System sind also mindestens zwei parallel geschaltete
kleine Druckbehälter eingebunden, welche mittels einer Druckdifferenz zum Speicherbehälter
die flüssigen Chemikalien fördern und eine Pumpe ersetzen.
[0009] Von diesen zwei parallel geschalteten kleinen Druckbehältern (D1, D2) wird der eine
mittels einer Pumpe befüllt, während der andere mit einem Überdruck im Vergleich zum
Lagerbehälter (B1) beaufschlagt wird und die Flüssigkeit von ihm ausgehend im Kreislauf
fördert, wobei die Regelung des Flüssigkeitsstroms durch elektrisch steuerbare Ventile
erfolgt.
[0010] Charakteristisch ist für dieses Fördersystem, daß der kleine Behälter (D1 oder D2),
welcher den höheren Druck aufweist, einen Überdruck von 2 bis 6 bar besitzt, und daß
die beiden kleinen Behälter der Anlage im Betrieb abwechselnd mit Druck beaufschlagt
werden, wodurch ein kontinuierlicher Flüssigkeitsstrom erzeugt wird.
[0011] In einer Ausgestaltung der Erfindung weist der eine der parallel geschalteten kleinen
Behälter (D1 oder D2) im befüllten Zustand einen Druck auf, welcher sich aus einer
Höhendifferenz von mindestens 0,5 m zwischen dem Lagertank (B1) und der Höhe der kleinen
Behälter ergibt, die sich auf einer tieferen Ebene befinden als der Lagertank. Jeweils
einer der kleinen Druckbehälter wird aus dem mit ihm verbundenen Lagerbehälter befüllt,
und zwar aufgrund einer Druckdifferenz, die sich aus einer Höhendifferenz von mindestens
0,5 m zwischen dem Lagerbehälter und den parallel geschalteten Druckbehältern, welche
sich auf einer tieferen Ebene befinden als der Lagertank, ergibt, während der andere
kleine Druckbehälter mit einem Überdruck beaufschlagt wird und die Flüssigkeit von
ihm ausgehend im Kreislauf gefördert wird, wobei die Regelung des Flüssigkeitsstroms
durch elektronisch steuerbare Ventile erfolgt.
[0012] In einer besonderen Ausführungsform ist der eine der parallel geschalteten kleinen
Behälter mit einem Druck beaufschlagt, der sich aus einer Höhendifferenz von 1 m zwischen
dem Lagertank und den beiden parallel geschalteten Behältern ergibt.
[0013] Gemäß einer Weiterbildung kann die Befüllung der Druckbehälter aus dem Lagerbehälter
erfolgen, indem die Flüssigkeit mittels leichtem Überdruck durch kommunizierende Rohrleitungen
in die Druckbehälter gefördert wird.
[0014] Am Ende des Rezirkulationskreislaufs (RK) des Fördersystems wird der Druck auf den
Innendruck des Lagerbehälter (B1) reduziert wird.
[0015] Diese Druckreduzierung kann durch ein Ventil, eine Blende oder eine Rohrverengung
erfolgen.
[0016] Eine Weiterbildung der Erfindung kann insbesondere durch ein Fördersystem erfolgen,
dessen Lagerbehälter einen Überdruck von größer gleich 0,05 bar aufweist, wobei die
kleinen Druckbehälter als Behälter für hohen Druck ausgelegt sind.
[0017] Im gesamten Rezirkulationskreislauf fällt der Druck in Abhängigkeit von dem Förderstrom
ab. Der Restdruck kann, wie oben gesagt, durch ein Ventil, eine Blende oder eine Rohrverengung
auf den Innendruck des Speicher- oder Lagerbehälters reduziert werden.
[0018] Das erfindungsgemäße Flüssigkeitsfördersystem ermöglicht die Förderung von Flüssigkeiten
in einem Rezirkulationskreislauf, wobei nur ein größerer Speicherbehälter oder Lagerbehälter
(Day-Tank) benötigt wird.
[0019] Ein besonderer Vorteil dieses Fördersystems ist, daß eine Pumpe durch zwei parallel
geschaltete, kleine Druckbehälter ersetzt wird. Diese Druckbehälter besitzen, ein
Volumen von 1-200 l. Während der eine Druckbehälter durch die Druckdifferenz, die
sich aus der statische Höhendifferenz (> 0,5 m) des Speicher- oder Lagerbehälters
(B1) zu den Druckbehältern (D1, D2) ergibt, oder mittels einer Pumpe befüllt wird,
fördert der andere durch Anlegen eines höheren Überdrucks (2 -6 bar) zum Speicherbehälter
die Flüssigkeit im Kreislauf. Dies läßt sich durch entsprechendes Schalten von elektronisch
steuerbaren Ventilen bewerkstelligen. Am Ende des Rezirkulationskreislaufes wird der
Druck auf den Innendruck des Lagerbehälter B1 mittels eines Ventils, einer Blende
oder Rohrverengung vermindert. Die Befüllung des Lagertanks von außen kann mittels
Pumpen (Semi-Pumpsystem) oder auch durch Druck (Drucksystem erfolgen).
[0020] Die Befüllung der Druckbehälter D1 bzw. D2 aus dem Speicherbehälter B1 läßt sich
auch durch einen leichten Überdruck in B1 (>0.05 bar) bewerkstelligen (s.o.). In diesem
Fall muß aber B1 der Druckbehälterverordnung genügen.
[0021] Durch den hier beschriebenen Aufbau des erfindungsgemäßen Fördersystems ergeben sich
folgende Vorteile gegenüber herkömmlichen Systemen:
[0022] Das System kombiniert die Vorteile von Pumpsystemen, durch die ein größerer Druckbehälter
eingespart werden kann, mit denen der Drucksysteme. Letztere zeichnen sich durch einen
kontinuierlichen Fluß und durch das Fehlen von beweglichen Verschleißteilen aus. Dieses
System ist vorteilhaft im Einsatz als Versorgungssystem von Elektronikchemikalien,
da besonders bei der Partikelreduktion deutliche Verbesserungen gegenüber Pumpsystemen
gefunden wurden. Ein anderer wesentlicher Vorteil gegenüber bekannten Versorgungssystemen
ist die pulsationsarme Fahrweise des gesamten Systems.
[0023] Weiterhin ist dieses System erheblich preisgünstiger als andere übliche Drucksysteme,
bei denen z. B. mit zwei größeren Lagerbehältern (Druckbehältern, > 3 bar) gearbeitet
wird, da hier nur ein druckloser Lagerbehälter und zwei kleine Druckbehälter ( >2
bar) benötigt werden.
[0024] Der durch das System erzeugte kontinuierliche, gleichmäßige Flüssigkeitsfluß ist
mit einer Partikelreduktion verbunden. Dadurch arbeiten in den Kreislauf eingebaute
Filter effektiver, weil dieses System im Gegensatz zu mit Membran- oder Faltenbalgpumpen
aufgebauten System pulsationsfrei läuft. Es unterliegt auch der Druck an den Entnahmestellen
(POU) keiner Pulsation und läßt sich sehr stabil halten.
[0025] Ein ganz besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Systems besteht in der Reduktion
mechanisch beweglicher Teile:
- Das Fördersystem besitzt außer den Ventilen keine beweglichen Teile. Auf Pumpen wird
innerhalb des Rezirkulationskreislaufes verzichtet. Auf diese Weise ist das System
im Betrieb deutlich sicherer in Bezug auf Störungsanfälligkeit. Es ist weniger Service
notwendig und es ergeben sich geringere Standzeiten, in denen Verschleißteile wie
z.B. Pumpenteile ausgetauscht werden müssen
- Da die Flüssigkeit nicht durch die mechanisch beweglichen Teile der Pumpe gefördert
wird , wie z.B. beim Faltenbalg-, beziehungsweise bei Membran- oder Kreiselpumpen,
werden weniger Partikel in die Flüssigkeit abgegeben, was bei der Förderung von Elektronikchemikalien
von besonderem Vorteil ist.
[0026] Vergleicht man das erfindungsgemäße System mit herkömmlichen Pumpsystemen, ergeben
sich demnach folgende Vorteile:
[0027] Bei Einsatz von Pumpsystemen mit Rezirkulationskreislauf sind die Pumpen in der Halbleiterindustrie
rund um die Uhr im betrieb (typischer Wert: 99,9 % up-time im Jahr). Durch diesen
Dauereinsatz, oft noch dazu in Gegenwart sehr aggressiver Chemikalien bedürfen die
Pumpen ständiger Wartung. Um Unterbrechungen bei der Chemikalienförderung zu vermeiden,
müssen die Pumpen immer redundant ausgelegt sein, d. h. es müssen im Störfall parallel
Pumpen vorhanden sein, die automatisch ersatzweise eingeschaltet werden.
[0028] Im Vergleich dazu weist das erfindungsgemäße Semipumpsystem wesentlich weniger Verschleißteile
auf und der Wartungsaufwand ist entsprechend geringer.
[0029] Desweiteren werden von der Halbleiterindustrie fast nur noch Druckluftpumpen, d.
h. Membran- und Faltenbalgpumpen, aus Kunststoff (meist PTFE) eingesetzt. Diese Pumpen
verursachen mehr oder weniger starke Pulsationen in der zu fördernden Flüssigkeit
(Druckschwankungen), was die Filtrationsleistung von Membranfiltern deutlich mindert.
Außerdem geben, wie oben schon erwähnt, mechanisch bewegliche Teile der Pumpen (Ventile,
Membran, Faltenbalg) unerwünschte Partikel in das zu fördernde Medium ab.
[0030] im Vergleich zu Vakuum-Druck-Systemen weist das erfindungsgemäße System folgende
Vorteile auf:
[0031] Zum Befüllen der Druckbehälter in Vakuum-Druck-Systemen ist das Anlegen eines Vakuums
notwendig, wodurch die flüssige Chemikalie von einem Speicherbehälter in die Druck-
bzw. Vakuumbehälter befördert wird. Dieses Prinzip ist begrenzt durch die Förderleistung
der Vakuumpumpenleistung. Auch kann bei Verwendung von gesättigten Lösungen von Gasen
(z. B. NH
4OH 28 %, HCI 36 % usw.) nur ein sehr schwacher Unterdruck angelegt werden, da die
sonst ein Ausgasen verursacht wird, was mit einer Konzentrationsänderung verbunden
wäre.
[0032] Zum besseren Verständnis und zur Verdeutlichung wird im folgenden beispielhaft ein
Fließschema eines solchen Fördersystems gegeben.
[0033] Fig. 1 zeigt eine Skizze eines Chemikalienförder- bzw. Chemikalienversorgungssystems
mit Chemikalienrezirkulationseinheit, worin B1 einen Speicherbehälter oder Mischbehälter
darstellt, der durch Pumpen oder Druck befüllt werden kann. B1 und die Druckbehälter
D1 und D2 befinden sich auf verschiedenen Ebenen, so daß sich zwischen dem Füllstandsniveau
von D1
max (D2)
max und dem des Behälters B1
min eine minimale statische Höhendifferenz ergibt, die ausreicht um den Druckbehälter
zu befüllen.
[0034] Fig. 2 zeigt eine Pumpeneinheit, mit der das erfindungsgemäße Fördersystem versehen
sein kann. Es handelt sich um einen Ausschnitt der Fig 1.
- C1
- Chemikalienzuleitung (aus Misch- und Transportbehälter)
- RK
- Rezirkulationskreislauf
- B1
- Lagerbehälter (Day-Tank)
- D1, D2
- Druckbehälter (5 bis 200 I, bis 6 bar)
- V1.1, V1.2
- Befüllungsventile
- V2.1, V2.2
- Ventile auf Druckseite
- V3.1, V3.2
- N2-Einlaßventile
- V4.1, V4.2
- N2-Entlüftungsventile
- V5
- Ventil zum Steuern der Durchflußmenge oder des Durchflusses
- V6
- Ventil zum POU
- POU
- Chemikalienabnahmestelle (point of use)
- F
- Filtrationselemente
- S
- Füllstandssensor (optional)
1. Flüssigkeitsfördersystem zur pulsationsfreien Förderung von Flüssigkeiten mit einem
Rezirkulationskreislauf, einem Speicher- oder Lagerbehälter (B1) und mit mindestens
zwei parallel geschalteten Druckbehältern (D1, D2),
dadurch gekennzeichnet, dass der Rezirkulationskreislauf (RK)
a) den Speicher- oder Lagerbehälter (B1) sowie
b) die mindestens zwei parallel geschalteten kleinen Druckbehälter (D1, D2), welche
ein Volumen von 1-200 l aufweisen und welche mittels einer Druckdifferenz zum Speicher-
oder Lagerbehälter die Flüssigkeit fördern und eine Pumpe ersetzen, wobei die beiden
kleinen Druckbehälter im Betrieb abwechselnd mit Druck beaufschlagt werden, wodurch
ein kontinuierlicher Flüssigkeitsstrom erzeugt wird und wobei die Regelung des Flüssigkeitsstroms
durch elektrisch steuerbare Ventile (V 1.1, V 1.2, V 2.1, V 2.2, V 5 , V 6) erfolgt,
enthält.
2. Fördersystem gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass der Rezirkulationskreislauf (RK) ein Mittel zur Druckreduzierung im Rücklauf zum
Speicher- oder Lagerbehälter (B1) aufweist.
3. Fördersystem gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet daß sich zur Reduzierung des Drucks im Rezirkulationskreislauf (RK) ein Ventil, eine
Blende oder eine Rohrverengung im Rücklauf zum Speicher- oder Lagerbehälter (B1) befindet.
4. Fördersystem gemäß der Ansprüche 1 - 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher- oder Lagerbehälter (B1) für einen Überdruck größer gleich 0,1 bar ausgelegt
ist und die Druckbehälter (D1 und D2) als Behälter zum Betrieb bei Überdruck von 2
bis 6 bar ausgelegt sind.
5. Fördersystem gemäß der Ansprüche 1 - 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Rezirkulationskreislauf (RK) Filter (F) eingebaut sind.
6. Fördersystem gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher- oder Lagerbehälter (B1) auf einer höheren Ebene steht als die parallel
geschalteten Behälter (D1 und D2), so dass sich zwischen dem Speicher- oder Lagerbehälter
(B1) und den parallel geschalteten Behältern (D1 und D2) eine Höhendifferenz ergibt.
7. Verfahren zum Betrieb eines Flüssigkeitskreislaufs in dem Flüssigkeitsfördersystem
gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass von den mindestens zwei parallel geschalteten kleinen Druckbehältem (D1, D2) ein
Druckbehälter befüllt wird, während der andere mit einem Überdruck im Vergleich zum
Speicher- oder Lagerbehälter (B1) beaufschlagt wird und die Flüssigkeit im Kreislauf
fördert, wobei die Regelung des Flüssigkeitsstroms durch die elektrisch steuerbaren
Ventile erfolgt.
8. Verfahren gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die kleinen Druckbehälter (D1 und D2) abwechselnd mit Druck beaufschlagt werden,
wodurch ein kontinuierlicher Flüssigkeitsstrom erzeugt wird.
9. Verfahren gemäß der Ansprüche 7, bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die kleinen Behälter (D1 und D2) abwechselnd mit einem Überdruck von 2 bis 6 bar
beaufschlagt werden.
10. Verfahren gemäß der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der in einem der parallel geschalteten kleinen Behälter (D1 oder D2) einen Druck
eingestellt wird, der sich aus einer Höhendifferenz zwischen dem Speicher- oder Lagerbehälter
(B1) und der Höhe der kleinen Behälter ergibt, welche sich auf einer tieferen Ebene
befinden als der Lagertank.
11. Verfahren gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in einem der parallel geschalteten kleinen Behälter (D1 oder D2) ein Druck eingestellt
wird, der sich aus einer Höhendifferenz von mindestens 0,5 m ergibt.
12. Verfahren gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der eine der parallel geschalteten kleinen Behältern (D1 oder D2) einen Druck aufweist,
der sich aus einer Höhendifferenz von bis zu 1 m ergibt.
13. Verfahren gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllung der Druckbehälter (D1, D2) aus dem Speicher- oder Lagerbehälter (B1)
erfolgt, indem die Flüssigkeit mittels leichtem Überdruck durch kommunizierende Rohrleitungen
in die Druckbehälter gefördert wird.
1. Liquid-delivery system for pulsation-free delivery of liquids, having a recirculation
circuit, a storage tank (B1) and at least two pressure tanks (D1, D2) connected in
parallel,
characterized in that the recirculation circuit (RK) contains
a) the storage tank (B1) and
b) the at least two small pressure tanks (D1, D2) connected in parallel, which have
a volume of 1 - 200 1 and which by means of a pressure difference relative to the
storage tank deliver the liquid and replace a pump, the two small pressure tanks being
alternately pressurized during operation, as a result of which a continuous liquid
flow is produced, the liquid flow being controlled by electrically controllable valves
(V 1.1, V 1.2, V 2.1, V 2.2, V 5, V 6).
2. Delivery system according to Claim 1, characterized in that the recirculation circuit (RK) has a means of reducing pressure in the return to
the storage tank (B1).
3. Delivery system according to Claim 2, characterized in that a valve, a restrictor or a pipe constriction is located in the return to the storage
tank (B1) in order to reduce the pressure in the recirculation circuit (RK).
4. Delivery system according to Claims 1 to 2, characterized in that the storage tank (B1) is designed for a positive pressure of greater than or equal
to 0.1 bar, and the pressure tanks (D1 and D2) are designed as tanks for operating
at a positive pressure of 2 to 6 bar.
5. Delivery system according to Claims 1 to 2, characterized in that filters (F) are fitted in the recirculation circuit (RK).
6. Delivery system according to one or more of Claims 1 to 5, characterized in that the storage tank (B1) is at a higher level than the tanks (D1 and D2) connected in
parallel, so that a height difference results between the storage tank (B1) and the
tanks (D1 and D2) connected in parallel.
7. Method for operating a liquid circuit in the liquid-delivery system according to Claim
1, characterized in that, of the at least two small pressure tanks (D1, D2) connected in parallel, one pressure
tank is filled, whereas the other is pressurized with a positive pressure compared
with the storage tank (B1) and delivers the liquid in the circuit, the control of
the liquid flow being effected by the electrically controllable valves.
8. Method according to Claim 7, characterized in that the small pressure tanks (D1 and D2) are alternately pressurized, as a result of
which a continuous liquid flow is produced.
9. Method according to Claims 7 to 8, characterized in that the small tanks (D1 and D2) are alternately pressurized with a positive pressure
of 2 to 6 bar.
10. Method according to Claims 7 to 8, characterized in that in one of the small tanks (D1 or D2) connected in parallel a pressure is set, which
pressure results from a height difference between the storage tank (B1) and the height
of the small tanks, which are located at a lower level than the storage tank.
11. Method according to Claim 10, characterized in that in one of the small tanks (D1 or D2) connected in parallel a pressure is set, which
pressure results from a height difference of at least 0.5 m.
12. Method according to Claim 10, characterized in that one of the small tanks (D1 or D2) connected in parallel has a pressure which results
from a height difference of up to 1 m.
13. Method according to Claim 10, characterized in that the pressure tanks (D1, D2) are filled from the storage tank (B1) by the liquid being
delivered into the pressure tanks through communicating pipelines by means of a slight
positive pressure.
1. Système de refoulement de liquides, pour le refoulement sans pulsation de liquides,
comportant un circuit de recirculation, un récipient d'emmagasinage ou de stockage
(B1), et au moins deux récipients sous pression (D1, D2), montés en parallèle,
caractérisé en ce que le circuit de recirculation (RK) contient
a) le récipient d'emmagasinage ou de stockage (B1), ainsi que
b) les au moins deux petits récipients sous pression (D1, D2) montés en parallèle,
qui ont un volume de 1 à 200 1 et qui, moyennant une différence de pression, refoulent
le liquide vers le récipient d'emmagasinage ou de stockage et remplacent une pompe,
les deux récipients sous pression étant soumis à une pression en alternance, ce qui
crée un courant continu de liquide, la régulation du courant de liquide étant réalisée
par des vannes à commande électrique (V 1.1, V 1.2, V 2.1, V 2.2, V 5, V 6).
2. Système de refoulement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le circuit de recirculation (RK) comporte un moyen de réduction de la pression dans
le circuit de retour allant vers le récipient d'emmagasinage ou de stockage (B1).
3. Système de refoulement selon la revendication 2, caractérisé en ce que, pour réduire la pression dans le circuit de recirculation (RK), une vanne, un diaphragme
ou un étranglement se trouve dans le circuit allant vers le récipient d'emmagasinage
ou de stockage (B1).
4. Système de refoulement selon les revendications 1-2, caractérisé en ce que le récipient d'emmagasinage ou de stockage (B1) est conçu pour une surpression supérieure
ou égale à 0,1 bar, et les récipients sous pression (D1 et D2) sont conçus comme des
récipients permettant une exploitation sous une surpression de 2 à 6 bar.
5. Système de refoulement selon les revendications 1-2, caractérisé en ce que des filtres (F) sont placés dans le circuit de recirculation (RK).
6. Système de refoulement selon l'une ou plusieurs des revendications 1-5, caractérisé en ce que le récipient d'emmagasinage ou de stockage (B1) se trouve dans un plan plus élevé
que celui des récipients (D1 et D2) montés en parallèle, de sorte qu'il se crée une
différence de hauteur entre le récipient d'emmagasinage ou de stockage (B1) et les
récipients (D1 et D2) montés en parallèle.
7. Procédé d'exploitation d'un circuit de liquide dans le système de refoulement de liquide
selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un récipient sous pression est rempli à partir des au moins deux petits récipients
sous pression (D1, D2) montés en parallèle, tandis que l'autre reçoit une surpression
par comparaison au récipient d'emmagasinage ou de stockage (B1), et refoule le liquide
dans le circuit, la régulation du courant de liquide étant réalisée par des vannes
à commande électrique.
8. Procédé selon la revendication 7, caractérisé en ce que les petits récipients sous pression (D1 et D2) reçoivent une pression en alternance,
ce qui produit un courant de liquide continu.
9. Procédé selon les revendications 7 à 8, caractérisé en ce que les petits récipients (D1 et D2) reçoivent en alternance une surpression de 2 à 6
bar.
10. Procédé selon les revendications 7 à 8, caractérisé en ce qu'on ajuste dans l'un des petits récipients (D1 ou D2) montés en parallèle une pression
qui résulte d'une différence de hauteur entre le récipient d'emmagasinage ou de stockage
(B1) et la hauteur du petit récipient qui se trouve sur un plan situé plus bas que
le réservoir.
11. Procédé selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'on ajuste dans l'un des petits récipients (D1 ou D2) montés en parallèle une pression
qui résulte d'une différence de hauteur d'au moins 0,5 m.
12. Procédé selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'un des petits récipients (D1 ou D2) montés en parallèle présente une pression qui
résulte d'une différence de hauteur allant jusqu'à 1 m.
13. Procédé selon la revendication 10, caractérisé en ce que le remplissage des récipients sous pression (D1 et D2) à partir du récipient d'emmagasinage
ou de stockage (B1) résulte de ce que le liquide est, moyennant une légère surpression,
refoulé dans les récipients sous pression en passant par des canalisations de communication.