KLAPPSCHACHTEL FÜR ZIGARETTEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Klappschachtel für Zigaretten oder dergleichen, bestehend aus einem Schachtelteil, einem schwenkbar mit diesem verbundenen Deckel und einem Kragen, der im Schachtelteil verankert ist und mit einem Kragenoberteil aus dem Schachtelteil herausragt, wobei der Deckel in Schließstellung den Kragenoberteil umfasst und eine Lasche - Verankerungslasche -, die durch U- bzw. C-förmige Stanzung eines Deckel-Innenlappens an der Innenseite einer Deckel-Vorderwand gebildet ist, mit einer ebenfalls durch U- bzw. C-förmige Stanzung im Bereich einer Kragen-Vorderwand gebildeten Lasche in Eingriff steht.

[0002] Klappschachteln mit in vorstehender Weise ausgebildeten Schließhilfen sind bekannt durch EP 0 894 737 A1. Diese bekannte Schließhilfe ist aber in allen Varianten so ausgebildet, dass durch Stanzungen gebildete Laschen des Deckel-Innenlappens mit entsprechend gerichteten Laschen der Kragen-Vorderwand in Eingriff sind. Es findet demnach eine wechselseitige Verhakung von Laschen statt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließhilfe für Klappschachteln so auszubilden, dass eine präzise Schließstellung gewährleistet ist, die unmittelbar bei Erreichen der Schließstellung des Deckels wirksam wird.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Klappschachtel durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

a) die im Bereich des Deckel-Innenlappens gebildete Verankerungslasche weist eine Gelenklinie auf, die einer vön Deckel-Vorderwand und Deckel-Innenlappen gebildeten Schließkante zugekehrt ist, derart, dass die Verankerungslasche bei geschlossenem Deckel unter einem spitzen Winkel aufwärtsgerichtet ist,

b) die Lasche im Bereich der Kragen-Vorderwand weist eine Gelenklinie auf, die einer durch eine Schachtel-Vorderwand gebildeten Gegenschließkante zugekehrt ist,

c) die Verankerungslasche liegt bei geschlossenem Deckel an einer durch die Stanzung im Bereich der Kragen-Vorderwand gebildeten Verhakungskante der Kragen-Vorderwand an.

[0005] Bei der erfindungsgemäßen Schließhilfe kommt demnach eine durch Stanzung gebildete Lasche, nämlich die Verankerungslasche, mit einer Verhakungskante als Gegenorgan in Eingriff. Dadurch ergibt sich eine besonders präzise Schließstellung, die auch wie eine Schnappverbindung wirkt.

[0006] Erfindungsgemäß sind die miteinander korrespondierenden Verankerungsorgane mit geringen Abständen von Schließkanten des Deckels einerseits und der Schachtel-Vorderwand andererseits positioniert. Dadurch wird die Schließhilfe unmittelbar bei Erreichen der Schließstellung eines Deckels wirksam. Weiterhin ist die Anordnung von mehreren, nämlich insbesondere drei nebeneinander liegenden Schließhilfen für deren Wirksamkeit wichtig.

[0007] Weitere Einzelheiten und Besonderheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels einer in den Zeichnungen dargestellten Klappschachtel erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine (leere) Klappschachtel in geöffneter Stellung des Deckels, in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2

einen ausgebreiteten Zuschnitt für die Herstellung einer Klappschachtel gemäß Fig. 1,

Fig. 3

einen Teil des Zuschnitts gemäß Fig. 2 im Bereich des Deckels in vergrößertem Maßstab,

Fig. 4

die Klappschachtel gemäß Fig. 1 in Schließstellung, und zwar in Frontansicht,

Fig. 5

die Klappschachtel gemäß Fig. 4 in Seitenansicht,

Fig. 6

einen Ausschnitt VI der Fig. 4 im Vertikalschnitt, in vergrößertem Maßstab,

Fig. 7

einen Ausschnitt VII der Fig. 5 in einer Darstellung entsprechend Fig. 6,

Fig. 8

einen Kragen für die Klappschachtel als ausgebreiteten Zuschnitt.

[0008] Das vorliegend dargestellte Ausführungsbeispiel einer Klappschachtel ist vor allem für die Aufnahme einer Gruppe von Zigaretten bestimmt und geeignet. Die Zigaretten sind üblicherweise von einer Innenumhüllung aus Papier oder Stanniol umgeben unter Bildung eines Zigarettenblocks (nicht gezeigt). Dieser sitzt passend in der Klappschachtel.

[0009] Diese besteht aus Schachtelteil 10 und Deckel 11. Innerhalb des Schachtelteils 10 ist ein Kragen 12 angeordnet, der mit einem unteren Teilbereich im Schachtelteil 10 verankert ist und mit einem Kragenoberteil 13 aus dem Schachtelteil 10 herausragt. Der Kragenoberteil 13 ist vom Deckel 11 in Schließstellung desselben umschlossen (Fig. 4).

[0010] Die Klappschachtel besteht aus einem Zuschnitt, von dem ein standardmäßiges Ausführungsbeispiel in Fig. 2 gezeigt ist. Durch Stanzlinien und Längs- und Querfaltlinien sind Flächenbereiche des Zuschnitts definiert, die zur Bildung des Schachtelteils 10 einerseits und des Deckels 11 andererseits führen. Der Schachtelteil 10 besteht aus Schachtel-Vorderwand 14, anschließender Bodenwand 15 und Schachtel-Rückwand 16. Seitlich sind an der Schachtel-Vorderwand 14 (äußere) Schachtel-Seitenlappen 17 und an der Schachtel-Rückwand 16 entsprechend ausgebildete (innere) Schachtel-Seitenlappen 18 angebracht. Mit letzteren sind jeweils Boden-Ecklappen 19 verbunden, die bei der fertigen Klappschachtel innenseitig auf der Bodenwand 15 aufliegen. Die beiden einander zugeordneten Schachtel-Seitenlappen 17 und 18 überdecken einander bei der fertigen Klappschachtel zur Bildung jeweils einer seitlichen, aufrechten Schachtel-Seitenwand 20.

[0011] Der Deckel 11 ist in analoger Weise ausgebildet, nämlich mit Deckel-Vorderwand 21, einer oberen Stirnwand 22 und einer Deckel-Rückwand 23. (Äußere) Deckel-Seitenlappen 24 und (innere) Deckel-Seitenlappen 25 dienen zur Bildung einer doppellagigen Deckel-Seitenwand 27. Mit den inneren Deckel-Seitenlappen 25 sind Deckel-Ecklappen 26 verbunden. Mit dem freien Rand bzw. der freien Seite der Deckel-Vorderwand 21 ist ein Deckel-Innenlappen 28 verbunden. Dieser ist bei der fertigen Klappschachtel gegen die Innenseite der Deckel-Vorderwand 21 umgefaltet und mit dieser durch Klebung oder dergleichen verbunden.

[0012] Ein freier Rand der Deckel-Vorderwand 21, nämlich eine mit dem Deckel-Innenlappen 28 gebildete Faltkante, bildet eine obere, deckelseitige Schließkante 29 der Klappschachtel. Mit dieser korrespondiert eine Gegenschließkante 30, die von einer freien Oberkante der Schachtel-Vorderwand 14 gebildet ist. Die Schließkante 29 soll bei geschlossenem Deckel 11 an der Gegenschließkante 30 anliegen.

[0013] Der Deckel 11 ist über eine quergerichtete Scharnierlinie 31 im Bereich der Deckel-Rückwand 23 schwenkbar mit der Schachtel-Rückwand 16 verbunden.

[0014] Der Kragen 12 besteht aus einer Kragen-Vorderwand 32 und Kragen-Seitenlappen 33. Die Kragen-Vorderwand 32 ist im oberen Bereich, also im Bereich des Kragenoberteils 13, mit einer Ausnehmung 34 versehen. Diese ist begrenzt von seitlichen, aufrechten Stegen 35 und einem unteren Quersteg 36 oberhalb der Gegenschließkante 30 der Schachtel-Vorderwand 14. Die Kragen-Vorderwand 32 ist zweckmäßigerweise mit der Innenseite der Schachtel-Vorderwand 14 verbunden. Die Kragen-Seitenlappen 33 liegen innenseitig an den Schachtel-Seitenwänden 20 an, nämlich an den inneren Schachtel-Seitenlappen 18.

[0015] Eine Besonderheit der vorliegenden Klappschachtel ist die Ausgestaltung und Positionierung einer Schließhilfe. Diese wird durch die Deckel-Vorderwand 21 einerseits und die Kragen-Vorderwand 32 andererseits gebildet. An der Innenseite der Deckel-Vorderwand 21 bzw. des Deckel-Innenlappens 28 einerseits und an der Außenseite der Kragen-Vorderwand 32 andererseits sind korrespondierend ausgebildete Verhakungsorgane angebracht, die in der unmittelbaren Schließstellung des Deckels 11, nämlich bei Anlage der Schließkante 29 an der Gegenschließkante 30, formschlüssig und/oder kraftschlüssig miteinander in Eingriff sind.

[0016] Bei dem vorliegenden, bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Deckel-Innenlappen 28 in einem Bereich unmittelbar benachbart zur Schließkante 29 mit Vorsprüngen versehen, nämlich mit hakenartigen Verankerungslaschen 37. Es sind mehrere Verankerungslaschen 37, nämlich im vorliegenden Falle drei, in einer Linie nebeneinander angeordnet mit Abständen voneinander. Die Verankerungslasche wird durch eine U- bzw. C-förmige Stanzung 38 im Deckel-Innenlappen 28 gebildet. Durch die Form der Stanzung 38 entsteht die zungenartige Verankerungslasche 37 mit einer Gelenklinie 39 zwischen den freien Enden. Die Stanzung 38 ist so angeordnet, dass die durch Wegbiegen vom Deckel-Innenlappen 28 abstehende Verankerungslasche 37 ein hakenartiges, von der Schließkante 29 weggerichtetes Element bildet. Die Stanzungen 38 und damit die gebildeten Verankerungslaschen 37 sind mit geringem Abstand 47 von der Schließkante 29 angeordnet. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, beträgt der Abstand der Endschenkel der Stanzung 38 und damit der gebildeten Gelenklinie 39 von der Schließkante 29 etwa 0,5 mm bis 3 mm, insbesondere 1,5 mm bis 2 mm.

[0017] Die Verankerungslaschen 37 wirken zusammen mit Gegenorganen im Bereich der Kragen-Vorderwand 32, und zwar unmittelbar benachbart zur Gegenschließkante 30. Dort sind entsprechend der Anzahl der Verankerungslaschen 37 Ausnehmungen bzw. Vertiefungen gebildet, die ebenfalls durch U- bzw. C-förmige Stanzungen 40 gebildet sind. Unterhalb dieser Stanzungen 40 sind quergerichtete Stanzlinien 41 angebracht. Diese enden mit Abstand von den Enden der Stanzungen 40, so dass kleine Restverbindungen 42 bestehen bleiben. Dadurch können Laschen 43 nach innen zurückgeschwenkt werden unter Bildung einer Ausnehmung mit einer durch die Stanzung 40 gebildeten Verhakungskante 44.

[0018] Bei geschlossener Klappschachtel greifen die beschriebenen Verhakungsorgane formschlüssig ineinander (Fig. 7). Die nach innen vorstehenden Verankerungslaschen 37 treten unter Zurückdrängen der Laschen 43 in die von diesen freigegebenen Ausnehmungen ein und werden an den Verhakungskanten 44 fixiert. Beim Öffnen des Deckels 11 werden die Verankerungslaschen 37 so verformt, dass der Deckel 11 problemlos in die Öffnungsstellung geschwenkt werden kann.

[0019] Im Bereich der Kragen-Vorderwand 32 können auch vollständig freie Öffnungen für den Eintritt der Verankerungslaschen 37 gebildet sein.

[0020] Für die Wirksamkeit der Schließhilfe ist eine exakte Positionierung des Kragens 12 im Schachtelteil 10 wichtig. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Kragen 12 auf justierenden Vorsprüngen im Schachtelteil 10 abgestützt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind an den innenliegenden Schachtel-Seitenlappen beidseitig Vorsprünge 45 gebildet. Diese bestehen aus einer Querstanzung 46 und einer nach innen gerichteten Prägung bzw. Wölbung des Materials. Die Querstanzung 46 bildet so eine Stützkante für die Kragen-Seitenlappen 33 (Fig. 6). Durch die präzise Anordnung dieser Vorsprünge 45 erhält auch der Kragen stets wiederkehrend eine exakte Position im Schachtelteil und damit auch deren Verankerungsorgane.

[0021] Die Stanzungen 40 im Bereich der Kragen-Vorderwand 32 sind so positioniert, dass die (unteren) Stanzlinien 41 im Bereich der Gegenschließkante 30 liegen, insbesondere in derselben Ebene.

[0022] Die beschriebene Schließhilfe ist besonders vorteilhaft und wichtig für Klappschachteln in der Ausführung mit Rundkanten, also abgerundeten aufrechten Packungskanten oder mit Schrägkanten, also Achteck-Packungen.

Bezugszeichenliste

[0023] 

10

Schachtelteil

11

Deckel

12

Kragen

13

Kragenoberteil

14

Schachtel-Vorderwand

15

Bodenwand

16

Schachtel-Rückwand

17

Schachtel-Seitenlappen

18

Schachtel-Seitenlappen

19

Boden-Ecklappen

20

Schachtel-Seitenwand

21

Deckel-Vorderwand

22

Stirnwand

23

Deckel-Rückwand

24

Deckel-Seitenlappen

25

Deckel-Seitenlappen

26

Deckel-Ecklappen

27

Deckel-Seitenwand

28

Deckel-Innenlappen

29

Schließkante

30

Gegenschließkante

31

Scharnierlinie

32

Kragen-Vorderwand

33

Kragen-Seitenlappen

34

Ausnehmung

35

Steg

36

Quersteg

37

Verankerungslasche

38

Stanzung

39

Gelenklinie

40

Stanzung

41

Stanzlinie

42

Restverbindung

43

Lasche

44

Verhakungskante

45

Vorsprung

46

Querstanzung

47

Abstand

Ansprüche

1. Klappschachtel für Zigaretten oder dergleichen, bestehend aus einem Schachtelteil (10), einem schwenkbar mit diesem verbundenen Deckel (11) und einem Kragen, der im Schachtelteil (10) verankert ist und mit einem Kragenoberteil (13) aus dem Schachtelteil (10) herausragt, wobei der Deckel (11) in Schließstellung den Kragenoberteil (13) umfasst und eine Verankerungslasche (37), die durch U-bzw. C-förmige Stanzung (38) eines Deckel-Innenlappens (28) an der Innenseite einer Deckel-Vorderwand (21) gebildet ist, mit einer ebenfalls durch U- bzw. C-förmige Stanzung (40) im Bereich einer Kragen-Vorderwand (32) gebildeten Lasche (43) in Eingriff steht, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) die im Bereich des Deckel-Innenlappens (28) gebildete Verankerungslasche (37) weist eine Gelenklinie (39) auf, die einer von Deckel-Vorderwand (21) und Deckel-Innenlappen (28) gebildeten Schließkante (29) zugekehrt ist, derart, dass die Verankerungslasche (37) bei geschlossenem Deckel (11) unter einem spitzen Winkel aufwärtsgerichtet ist,

b) die Lasche (43) im Bereich der Kragen-Vorderwand (32) weist eine Gelenklinie auf, die einer durch eine Schachtel-Vorderwand (14) gebildeten Gegenschließkante (30) zugekehrt ist,

c) die Verankerungslasche (37) liegt bei geschlossenem Deckel (11) an einer durch die Stanzung (40) im Bereich der Kragen-Vorderwand (32) gebildeten Verhakungskante (44) der Kragen-Vorderwand (32) an.

2. Klappschachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenklinie (39) der Verankerungslasche (37) im Bereich des Deckel-Innenlappens (28) unmittelbar benachbart zu der durch Umfalten des Deckel-Innenlappens (28) gebildeten Schließkante (29) verläuft, insbesondere in einem Abstand von etwa 1,5 mm bis 2 mm.

3. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanzung (40) zur Begrenzung der Lasche (43) im Bereich der Kragen-Vorderwand (32) so angeordnet ist, dass eine Gelenklinie der Lasche (43), nämlich eine Stanzlinie (41) mit Restverbindungen (42) im Bereich der durch die Schachtel-Vorderwand (14) gebildeten Gegenschließkante (30) liegt.

4. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel-Innenlappen (28) mehrere, insbesondere drei nebeneinanderliegende, durch Stanzungen (38) gebildete Verankerungslaschen (37) aufweist, die unter Schrägstellung bzw. in einer Stellung unter einem spitzen Winkel zur Ebene des Deckel-Innenlappens (28) gerichtet sind und in Schließstellung des Deckels (11) in korrespondierende Ausnehmungen im Bereich des Kragenoberteils (13) eintreten.

5. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (12) innerhalb des Schachtelteils (10) durch Vorsprünge (45) hinsichtlich der exakten Relativstellung abgestützt ist.

Claims

1. Hinge-lid box for cigarettes or the like, comprising a box part (10), a lid (11), which is connected pivotably thereto, and a collar, which is anchored in the box part (10) and projects out of the box part (10) by way of a top collar part (13), the lid (11) enclosing the top collar part (13) in the closed position, and an anchoring tab (37), which is formed on the inside of a collar front wall (21) by way of a U-shaped or C-shaped punched section (38) of a lid inner tab (28), engaging with a tab (43), which is likewise formed by a U-shaped or C-shaped punched section (40) in the region of a collar front wall (32), characterized by the following features:

a) the anchoring tab (37), which is formed in the region of the lid inner flap (28), has an articulation line (39) which is directed towards a closure edge (29), which is formed by the lid front wall (21) and lid inner flap (28), such that, when the lid (11) is closed, the anchoring tab (37) is directed upwards at an acute angle,

b) the tab (43), in the region of the collar front wall (32), has an articulation line, which is directed towards a mating closure edge (30) formed by a box front wall (14),

c) when the lid (11) is closed, the anchoring tab (37) butts against an interlocking edge (44) of the collar front wall (32), said interlocking edge being formed by the punched section (40) in the region of the collar front wall (32).

2. Hinge-lid box according to Claim 1, characterized in that the articulation line (39) of the anchoring tab (37), in the region of the lid inner flap (28), runs directly adjacent to the closure edge (29), which is formed by the lid inner flap (28) being folded over, in particular at a distance therefrom of approximately 1.5 mm to 2 mm.

3. Hinge-lid box according to Claim 1 or 2, characterized in that the punched section (40) for bounding the tab (43) is arranged in the region of the collar front wall (32) such that an articulation line of the tab (43), namely a punch line (41) with residual connections (42), is located in the region of the mating closure edge (30), which is formed by the box front wall (14).

4. Hinge-lid box according to Claim 1 or one of the further claims, characterized in that the lid inner flap (28) has a plurality of, in particular three, anchoring tabs (37) which are located one beside the other, are formed by punched sections (38), are oriented in an oblique position or at an acute angle in relation to the plane of the lid inner flap (28) and, in the closed position of the lid (11), pass into corresponding recesses in the region of the top collar part (13).

5. Hinge-lid box according to Claim 1 or one of the further claims, characterized in that protrusions (45) support the collar (12) in respect of the precise relative position within the box part (10).

Revendications

1. Boîte à couvercle basculant pour cigarettes ou articles semblables, constituée d'une partie boîte (10), d'un couvercle (11) joint de manière articulée à celle-ci et d'un col qui est ancré dans la partie boîte (10) et a une partie supérieure (13) qui dépasse de la partie boîte (10), le couvercle (11), en position fermée, enveloppant la partie supérieure (13) du col, et une languette d'ancrage (37) qui est formée par une découpure en forme de U ou de C (38) d'une patte intérieure (28) du couvercle sur le côté intérieur d'une paroi avant (21) du couvercle étant en prise avec une languette (43) également formée par une découpure en forme de U ou de C (40) dans la zone d'une paroi avant (32) du col, caractérisé par les caractéristiques suivantes :

a) la languette d'ancrage (37) formée dans la zone de la patte intérieure (28) du couvercle présente une ligne d'articulation (39) qui est dirigée vers un côté de fermeture (29) formé par la paroi avant (21) du couvercle et la patte intérieure (28) du couvercle, de façon telle que lorsque le couvercle (11) est fermé, la languette d'ancrage (37) soit dirigée vers le haut sous un angle aigu,

b) la languette (43) située dans la zone de la paroi avant (32) du col présente une ligne d'articulation qui est dirigée vers un contre-côté de fermeture (30) formé par une paroi avant (14) de la partie boîte,

c) lorsque le couvercle (11) est fermé, la languette d'ancrage (37) s'appuie sur un côté d'accrochage (44) de la paroi avant (32) du col formé par la découpure (40) dans la zone de la paroi avant (32) du col.

2. Boîte à couvercle basculant selon la revendication 1, caractérisée par le fait que la ligne d'articulation (39) de la languette d'ancrage (37) s'étend dans la zone de la patte intérieure (28) du couvercle à proximité immédiate, en particulier à une distance d'environ 1,5 mm à 2,0 mm, du côté de fermeture (29) formé par repliage de la patte intérieure (28) du couvercle.

3. Boîte à couvercle basculant selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée par le fait que la découpure (40) de délimitation de la languette (43) est située dans la zone de la paroi avant (32) du col de façon qu'une ligne d'articulation de la languette (43), à savoir une ligne de découpage (41) avec liaisons restantes (42), se trouve dans la zone du contre-côté de fermeture (30) formé par la paroi avant (14) de la partie boîte.

4. Boîte à couvercle basculant selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait que la patte intérieure (28) du couvercle présente plusieurs, en particulier trois, languettes d'ancrage (37) situées les unes à côté des autres formées par des découpures (38), et ces languettes (37) ont une position inclinée par rapport au plan de la patte intérieure (28) du couvercle, ou font an angle aigu avec ce plan et, lorsque le couvercle (11) est fermé, entrent dans des évidements correspondants situés dans la zone de la partie supérieure (13) du col.

5. Boîte à couvercle basculant selon la revendication 1 ou une des autres revendications, caractérisée par le fait que le col (12), en ce qui concerne sa position relative exacte, est supporté à l'intérieur de la partie boîte (10) par des saillies (45).

Zeichnung