(19)
(11) EP 1 207 260 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.11.2003  Patentblatt  2003/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.05.2002  Patentblatt  2002/21

(21) Anmeldenummer: 01121230.5

(22) Anmeldetag:  05.09.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 15/526, E05C 9/02, E05B 63/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.11.2000 DE 10056607

(71) Anmelder: SIEGENIA-AUBI KG
57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

   


(54) Fehlbedienungssperre für Treibstangen


(57) Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Fehlbedienungssperre mit einem schwenkbar am Flügel gelagerten Hebel (5), der ein Sperrnocken (8) trägt, der mindestens eine Sperrast (9) an der Treibstange (2) zugeordnet ist. Bei einer vorbestimmten Schaltstellung der Treibstange (2) sowie bei geöffnetem Flügel wird der Hebel (5) über einen daran angreifenden Kraftspeicher (13) verlagert, so dass der Sperrnocken (8) in die Sperrast (9) einrückt. In der Schließlage des Flügels wird der Hebel (5) entgegen der Wirkung des Kraftspeichers (13) durch einen Anschlag verstellt, wodurch der Sperrnocken (8) aus der Sperrast (9) der Treibstange (2) ausgerückt wird. Dabei ist der Hebel (5) als zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen erster Hebelarm (7) den Sperrnocken (8) trägt und der zweite Hebelarm (12) einem Betätigungselement (15) zugeordnet ist, welches entlang der Treibstange (2) verschiebbar ist und verschwenkt auf den Hebelarm (6) einwirkt.






Recherchenbericht