(19)
(11) EP 1 212 969 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.11.2003  Patentblatt  2003/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.06.2002  Patentblatt  2002/24

(21) Anmeldenummer: 01127610.2

(22) Anmeldetag:  20.11.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47K 3/30, E06B 3/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.12.2000 DE 10061183

(71) Anmelder: A & S Bäder GmbH & Co.
71735 Eberdingen-Hochdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Preissing, Rolf
    71735 Eberdingen-Nussdorf (DE)
  • Preissing, Dieter
    73262 Reichenbach (DE)

(74) Vertreter: Jeck, Anton, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt, Klingengasse 2
71665 Vaihingen/Enz
71665 Vaihingen/Enz (DE)

   


(54) Dusch- oder Badewannenabtrennung


(57) Die Erfindung betriffte eine Dusch- oder Badewannenabtrennung mit einer Trennwand, insbesondere Glaswand, die im Bereich ihrer einen Vertikalschmalseite in einer nut-förmigen Vertiefung einer Raumwand festlegbar ist, wobei in der Vertiefung eine im Querschnitt U-förmige Schiene befestigbar, die Trennwand im Bereich dieser Vertikalschmalseite mittels mindestens eines Klemmkörpers festklemmbar und eine Abdeckung für die Schiene vorgesehen ist. Als Klemmkörper ist ein mit der Schiene verbindbares und in dieser angeordnetes Keilstück mit einer an der Trennwand anliegenden, geraden Seitenfläche und einer dieser gegenüberliegenden, schrägen Seitenfläche verwendet ist. Die Schiene weist eine an die schräge Seitenfläche angepasste Innenfläche auf und die Schiene auf der Seite dieser Innenfläche weist eine Haltenut zur Halterung einer Abdeckkappe auf.






Recherchenbericht