(19)
(11) EP 1 225 286 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.11.2003  Patentblatt  2003/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.07.2002  Patentblatt  2002/30

(21) Anmeldenummer: 02405036.1

(22) Anmeldetag:  22.01.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E04F 10/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.01.2001 CH 982001

(71) Anmelder: Stebler Holding AG
3000 Bern 13 (CH)

(72) Erfinder:
  • Stebler Karl
    3000 Bern 13 (CH)

(74) Vertreter: Roshardt, Werner Alfred, Dipl.-Phys. et al
Keller & Partner Patentanwälte AG Schmiedenplatz 5 Postfach
3000 Bern 7
3000 Bern 7 (CH)

   


(54) Ausfahrbare Abdeckung für einen Vorplatz


(57) Eine erfindungsgemässe ausfahrbare Abdeckung (1) für einen Vorplatz kann auf einem permanent auskragenden Stützgestell (3) aus einer offenen Stellung, bei welcher die Abdeckung (1) vollständig zurückgezogen ist, nach Bedarf kontinuierlich in eine geschlossene Stellung gefahren werden, bei welcher die Abdeckung (1) vollständig ausgefahren ist. Die Abdeckung (1) kann auch nur teilweise ausgefahren werden, wobei sie in jeder Stellung arretierbar ist. Die Abdeckung (1) umfasst vorzugsweise transparente Lamellen, welche mit Hilfe eines scherengelenkartigen Mechanismus (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) geführt werden. Zwei der scherengelenkartigen Mechanismen (5.1 und 5.4) sind mit einer Antriebsvorrichtung (4.1, 4.2) in den Seitenträgern (10.1 und 10.2) verbunden. Je nach Abstand der Seitenträger (10.1 und 10.2) und Art der Lamellen (2) sind ein oder mehrere Zwischenträger (11) angeordnet.






Recherchenbericht