(19)
(11) EP 1 287 974 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.11.2003  Patentblatt  2003/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.03.2003  Patentblatt  2003/10

(21) Anmeldenummer: 02018606.0

(22) Anmeldetag:  20.08.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B30B 9/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.09.2001 DE 10142882

(71) Anmelder: Lely Maschinenfabrik GmbH
38304 Wolfenbüttel (DE)

(72) Erfinder:
  • Wilkens, Dieter, Dr.-Ing.
    38302 Wolfenbüttel-Ahlum (DE)
  • Martensen, Klaus, Dr.-Ing.
    48477 Hörstel (DE)

   


(54) Rundballenpresse zum Bilden zylindrischer Ballen


(57) Die Erfindung betrifft eine Rundballenpresse zum Bilden zylindrischer Ballen, bestehend aus einem Preßraumgehäuse (1) mit einem Preßraum (2), welcher durch wenigstens zwei aneinander anschließende Förderelemente (4, 5) begrenzt wird, wobei das zweite Förderelement (5) als Abstreifelement für das erste Förderelement (4) dient und der Preßraum (2) einen Zuführspalt (7) zum Zuführen des Materials aufweist sowie ein Preßraumgehäuseteil (14), welches zum Entladen des fertigen Ballens um eine Schwenkachse (12) in eine Entladestellung (13) aufklappbar ist. Zur Verbesserung der Übergangsstelle zwischen Förderelement (4) und Abstreifelement (5) wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Abstand (24) zwischen Abstreifelement (5) und Förderelement (4) in der Entladestellung (13) des Preßraumgehäuseteiles (14) größer ist als der Abstand (22) in geschlossener Stellung (18) des Preßraumgehäuseteiles (14). Dadurch räumt sich die Rundballenpresse in dem kritischen Abstreifbereich bei jedem Entladen eines Ballens selbst frei, so daß ein störungsfreier Betrieb gewährleistet ist.






Recherchenbericht