(19)
(11) EP 1 358 819 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.11.2003  Patentblatt  2003/45

(21) Anmeldenummer: 03009214.2

(22) Anmeldetag:  23.04.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 88/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 02.05.2002 DE 10219448

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • Egger, Remo
    6900 Bregenz (AT)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing. 
Patentanwalt Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)

   


(54) Schubladenführung


(57) Die Erfindung betrifft eine Schubladenführung mit Breitenausgleich und ggf. Mittenzentrierung, umfassend eine korpusseitige und eine schubladenseitige Führungsschiene zu beiden Seiten der Schublade. Mindestens ein elastisch federndes Breitenausgleichselement ist zu beiden Seiten der Schublade je zwischen der korpusseitigen Führungsschiene und dem Korpus unmittelbar oder mittelbar über z. B. eine Winkelschiene angeordnet. Die korpusseitige Führungsschiene ist auf der korpusfesten Winkelschiene lösbar angeordnet, axial verriegelt, aber quer dazu beweglich und in Endstellung der Schublade verriegelbar. Vorteil hierbei ist, dass beliebige Kombination zwischen Breitenausgleichselement und Führungsschienen flexibel eingesetzt werden können und zudem die Schubladenführung leicht zu warten und instand zu setzen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schubladenführung mit Breitenausgleich und ggf. Mittenzentrierung nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruches.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Zentrierungen von Schubladenführungen innerhalb von Korpuswänden bekannt, die hierfür entweder mehrere komplizierte Mechaniken wie z. B. symmetrische Klappscheren einsetzen, oder aber Federelemente auf beiden Längsseiten der Schubladenführungen.

[0003] Nachteil dieser Zentriermechanik des Standes der Technik ist, dass die ganzen Seitenkräfte, die auf den Einschub bzw. die Schublade wirken, über die komplizierte Mechanik übertragen werden muss und somit diesem erhöhtem Verschleiß ausgesetzt ist. Zudem ist diese Zentriermechanik teuer in der Herstellung und Wartung. Auch funktioniert die Zentrierung nur bei parallelen Korpusseiten.

[0004] Mit der DE 299 23 509 U1 ist eine Auszugführung für einen aus einem Möbelkorpus ausziehbaren Einschub bekannt geworden, umfassend eine korpusseitige und eine einschubseitige Führungsschiene zu beiden Seiten des Einschubs, wobei zwischen den vertikalen Seitenwänden des Einschubs und der einschubseitigen Führungsschiene je ein elastisch federndes Ausgleichselement eingebracht ist, so dass der Einschub in der Mitte des Möbelkorpus quer zur Einschubrichtung zentriert wird. Das Ausgleichselement kann hierbei als Spiral- oder Blattfeder ausgebildet sein.

[0005] Nachteil dieser Ausführung einer Zentriermechanik für Schubladen ist, dass die Zentriermechanik zwischen der Schublade und der einschubseitigen Führungsschiene angeordnet ist und somit vormontiert werden muss. Dies macht das System unflexibel und erschwert den Austausch der Zentriermechanik bei einem Defekt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schubladenführung mit Breitenausgleich ausgehend von der DE 299 23 509 U1 bereit zustellen, welches sehr variabel einsetzbar ist und zudem leicht zu warten und instand zu setzen ist.

[0007] Zur Lösung der gestellten Aufgabe dient die technische Lehre des unabhängigen Anspruches 1.

[0008] Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, dass das mindestens eine elastisch federnde Breitenausgleichselement mittelbar oder unmittelbar zwischen einer der korpusseitigen Führungsschienen und dem Möbelkorpus angeordnet ist.

[0009] Vorteil hierbei ist, dass nun die Schublade, die korpusseitige und die einschubseitige Führungsschiene zueinander montiert sein können, bevor sie mit dem Breitenausgleichselement verbunden werden. Dies bietet den wesentlichen Vorteil der Flexibilität des Systems, da somit einfach verschiedene vormontierte Schubladen und Führungsschienen mit beliebigen verschiedenen Breitenausgleichselementen kombiniert werden können, sogar noch am Montageort der Schublade selbst. Diese beliebige Kombination zwischen Breitenausgleichselement und Führungsschienen kann auch nachträglich nach der Erstmontage noch leicht geändert werden, ohne dass die Schienen von der Schublade abgenommen werden müssen, oder die Schienen getrennt werden müssen.

[0010] Das elastisch federnde Breitenausgleichselement kann als Spiralfeder, als Blattfeder oder als elastisch federndes Kunststoffelement ausgebildet sein. Auch Kombinationen davon können eingesetzt werden.

[0011] Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass an jeder der beiden Schubladenführungs-Elemente mindestens ein elastisch federndes Breitenausgleichselement vorgesehen ist.

[0012] Weiterhin wir bevorzugt, dass an beiden Endbereichen jeder der korpusseitigen Führungsschienen das Breitenausgleichselement angreift und auf diese durch Applizierung der elastischen Federkraft wirkt.

[0013] Hierbei kann das Breitenausgleichselement pro korpusseitigem Führungsschienen-Element einstückig ausgebildet sein, oder aber es können mehrere Breitenausgleichselemente vorgesehen sein, bevorzugt je zwei pro korpusseitigem Führungsschienen-Element, die auf Bereiche der Enden wirken. Mindestens vier federnde Zentrierflächen (Breitenausgleichselemente) drücken dann gegen die komplett montierte Schublade und diese wird durch die gegenüberliegenden Zentrierflächen zur Kraftmitte hin positioniert.

[0014] Eine weitere Ausführung der Erfindung bevorzugt, dass das elastisch federnde Breitenausgleichselement mittelbar über ein Befestigungselement zwischen der korpusseitigen Führungsschiene und dem Korpus angeordnet ist, an welchem Befestigungselement das Breitenausgleichselement vorteilhaft lösbar angebracht ist. In einer anderen Ausführung kann aber das Breitenausgleichselement unlösbar fest mit dem Befestigungselement verbunden sein.

[0015] Bevorzugt dient dieses Befestigungselement gleichzeitig als Befestigung für die Korpusschiene und ist insbesondere als Winkelschiene mit zwei ungleichen 90°-Schenkeln ausgebildet. Mit einem der Schenkel kann die Winkelschiene dann am Korpus des Möbels befestigt werden, auf dem anderen Schenkel kann dann die korpusseitige Führungsschiene aufgelegt werden.

[0016] Das Auseinanderschieben der korpusseitigen Führungsschiene und der Winkelschiene wird dadurch verhindert, dass eine Einrastmechanik zwischen den beiden Teilen vorgesehen ist. Nur durch Entriegeln dieser Einrastmechanik können diese beiden Teile dann wieder z. B. durch Herausziehen getrennt werden. Das Verbinden der beiden Teile geschieht analog umgekehrt durch Aufschieben der korpusseitigen Führungsschiene auf die am Korpus festgelegte Winkelschiene, bis die Einrastmechanik einrastet, was einer Überlappung der beiden Teile in Längsrichtung entspricht.

[0017] Wichtig ist nun, dass die korpusseitige Führungsschiene quer zur Winkelschiene in definierten Grenzen verschiebbar ausgebildet ist, jedoch in Richtung des Längsauszugs im wesentlichen fest gelegt ist. Somit kann das Breitenausgleichselement zwischen der korpusseitigen Führungsschiene und der korpusfesten Winkelschiene, die bewegliche korpusseitige Führungsschiene quer zur Auszugsrichtung der Schublade verschieben, auf Grund der elastischen Federkraft des Breitenausgleichselementes. Es stellt sich ein Kräftegleichgewicht zwischen den Breitenausgleichselementen der einen Seite der Schublade zu denen der anderen Seite der Schublade ein. Somit kann z. B. eine mittige Stellung der Schublade innerhalb der Korpusöffnung erfolgen. Aber auch beliebige nicht mittige Stellung der Schublade innerhalb der Korpusöffnung sind möglich, falls gewünscht, was durch unterschiedliche Federkräfte (Art oder Vorspannung der Feder) erzielt werden kann. Durch einseitig verstellbare Federkräfte kann also die Kraftmitte verschoben werden. Die Federkräfte werden dadurch verstellt, dass z. B. ein Einstellteil mit Keilflächen verschoben wird, welches die Vorspannung der Federteile auf einer Seite der Schublade erhöht oder verringert.

[0018] Bevorzugt wird die Querbeweglichkeit der korpusseitigen Führungsschiene zur Winkelschiene lösbar festgelegt, wenn die Schublade vollkommen in der Öffnung des Möbelkorpus eingefahren ist.

[0019] Hierzu ist im hinteren Bereich der Winkelschiene ein Sperrsystem angeordnet, welches die korpusseitige Führungsschiene zur Winkelschiene lösbar klemmt. Dieses Sperrsystem kann formschlüssig und/oder kraft- bzw. reibschlüssig arbeiten. Insbesondere sind hierzu zwischen korpusseitiger Führungsschiene und Winkelschiene dann im hinteren, der Korpusrückwand zugewandten Seite, reibungserhöhte Flächen und/oder Verzahnungen vorgesehen, die einen Formund/oder Reibschluss verursachen, wenn die Schublade im vollkommen eingefahrenen Zustand sich befindet. Der Reib- und/oder Formschluss kann noch zusätzlich erhöht werden durch einen Klemmhebel, der mindestens Teile der zueinander weisenden Flächen der korpusseitigen Führungsschiene und der Winkelschiene aufeinander presst.

[0020] Da die Fixierung der Schublade nach dem Zentrieren erfolgt, kann die Schublade durch das Zusammenschieben der korpusseitigen Führungsschiene und der Winkelschiene z. B. mit geriffelten Einhängeflächen realisiert werden. Zur Erhöhung der Kräfte, die z.B. auf geriffelte Einhängeflächen wirken, diese durch einen z.B. exzentrisch gelagerten Hebel zusätzlich angepresst werden.

[0021] Nachfolgend wird die Erfindung anhand beiliegender Figuren beispielhaft näher beschrieben, die den Rahmen der Erfindung aber nicht einschränken sollen.

[0022] Es zeigt
Figur 1:
Eine Rückansicht auf eine erfindungsgemäße Schubladenführung mit Schublade ohne Möbelkorpus;
Figur 2:
Die erfindungsgemäße Schubladenführung nach Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht von oben ohne Schublade und ohne Möbelkorpus;
Figur 3:
Eine Explosionsdarstellung von unten der linken erfindungsgemäßen Schubladenführung nach den Figuren 1 und 2;
Figur 4:
Unteransicht der erfindungsgemäßen Schubladenführung im zusammen gebauten Zustand nach Figur 3;
Figur 5:
Eine perspektivische Darstellung von oben einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schubladenführung nach den Figuren 3 und 4 mit Blattfeder als Breitenverstellelement;
Figur 6:
Oberansicht der erfindungsgemäßen Schubladenführung im zusammen gebauten Zustand nach Figur 4;
Figur 7:
Seitenansicht im Schnitt der erfindungsgemäßen Schubladenführung im zusammen gebauten Zustand nach Figuren 6 entlang der Linie VII-VII;
Figur 8:
Eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Schubladenführung nach Figur 5 mit Keilflächenelement;
Figur 9:
Seitenansicht der erfindungsgemäßen Schubladenführung nach Figur 8 im zusammen gebauten Zustand;
Figur 10:
Eine vergrößerte Teildarstellung des unteren Endbereichs der erfindungsgemäßen Schubladenführung nach Figur 9;
Figur 11:
Ein Schnitt durch den unteren Endbereich der erfindungsgemäßen Schubladenführung nach Figur 9 entlang der Linie XI-XI, mit Darstellung der Klemmung zwischen Winkelschiene und korpusseitiger Führungsschiene.


[0023] In Figur 1 ist eine Rückansicht auf die erfindungsgemäße Schubladenführung 3 mit zwei Schubladenführungs-Elementen 3a und 3b gezeigt, welche links und zur rechts der Mittenlinie 2 der Korpusöffnung (nicht dargestellt) angeordnet sind und auf welchen die Schublade 1 gelagert ist, wobei aus Übersichtlichkeitsgründen kein Möbelkorpus dargestellt ist. Die Schublade 1 ist hierdurch in der Korpusöffnung des Korpus senkrecht zur Zeichnungsebene der Figur 1 linear verschiebbar auf den beiden Schubladenführungs-Elementen 3a und 3b gelagert. Die zwei Schubladenführungs-Elemente 3a und 3b sind bevorzugt etwa spiegelsymmetrisch zur Mittenlinie 2 der Korpusöffnung angeordnet, können zu dieser aber auch seitlich leicht versetzt sein.

[0024] Die zwei zueinander parallel beabstandeten Schubladenführungs-Elemente 3a und 3b der Schubladenführung 3 beinhalten je eine schubladenseitige Führungsschiene 4a oder 4b, auf welcher die Schublade 1 linear verschiebbar ruht.

[0025] Über entsprechende Gleit- oder Wälzlager (nicht dargestellt) ist jede dieser schubladenseitigen Führungsschienen 4a,b mit je einer entsprechenden korpusseitigen Führungsschiene 5a oder 5b verbunden, zwischen welchen Führungsschienen 4, 5 die eigentliche relative Bewegung zwischen der Schublade 1 und dem Korpus des Möbels erfolgt.

[0026] Die korpusseitigen Führungsschienen 5a,b sind im vorliegenden Beispiel über je eine Winkelschiene 6a oder 6b mit dem Korpus des Möbels verbunden, wobei die korpusseitigen Führungsschienen 5 im Benutzungszustand der Schublade 1 mit den Winkelschienen 6 lösbar fest verbunden sind, so dass keine Relativbewegung zwischen den jeweiligen Teilen 5, 6 in axialer Auszugsrichtung erfolgt.

[0027] In Querrichtung zur axialen Auszugsrichtung (quer zur Zeichnungsebene in Figur 1) muss jedoch im Benutzungszustand der Schublade 1 eine Relativbewegung zwischen der korpusseitigen Führungsschiene 5 und der Winkelschiene 6 erfolgen.

[0028] Im vollkommen eingezogenen Zustand der Schublade 1 in die Öffnung des Möbelkorpus ist dann bevorzugt auch diese Querverschiebung zwischen den Teilen 5, 6 durch eine entsprechende Verriegelung nicht mehr möglich.

[0029] In Figur 2 ist nun die erfindungsgemäße Schubladenführung 3 nach Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht zu sehen, wobei aus Übersichtlichkeitsgründen auch die Schublade 1 nicht dargestellt ist.

[0030] Die lösbare axiale Verriegelung 8a,b zwischen der korpusseitigen Führungsschiene 5a,b und der Winkelschiene 6a,b wird mit entsprechenden Federzungen 10, 11 (Figur 3) erzielt, die derart ineinander einschnappen, dass sie eine axiale Relativbewegung der Bauteile 5, 6 zuverlässig verhindern, jedoch eine relative Querbewegung der Bauteile 5, 6 zur axialen Auszugsrichtung noch ermöglichen.

[0031] Diese Querbewegung soll nämlich eine Breitenverstellung der Schublade 1 gewährleisten, und insbesondere eine Mittenzentrierung der Schublade 1, aber auch eine außermittige Stellung der Schublade 1 in Bezug auf die Mittenlinie 2 der Korpusöffnung ermöglichen.

[0032] Für diesen Breitenausgleich sind pro Schubladenführungs-Element 3a oder 3b jeweils zwei Stück federnde Zentrierteile als Breitenausgleichselement 7a oder 7b vorgesehen, welche jeweils zwischen der Winkelschiene 6a,b und der zugehörigen korpusseitigen Führungsschiene 5a,b bevorzugt endseitig angeordnet sind.

[0033] Wenn nach Figur 1 diese linken Breitenausgleichselemente 7a zu den rechten Breitenausgleichselementen 7b gleichartig ausgebildet sind, dann wirken beidseitig gleich große Federkräfte auf die korpusseitigen Führungsschienen 5a,b und somit werden die schubladenseitige Führungsschienen 4a,b zusammen mit der Schublade 1 in der Korpusmitte beziehungsweise in der Mitte der Öffnung des Korpus gehalten, was einer Kraftmitte entspricht.

[0034] In anderen Ausführungsformen sind natürlich auch ungleiche Breitenausgleichselemente 7a,b möglich oder aber ungleiche Vorspannungen gleicher Breitenausgleichselemente 7, so dass die Schublade 1 exzentrisch zur Mittenlinie 2 der Korpusöffnung gehalten wird.

[0035] Nach Figur 2 sind die vier Breitenausgleichselemente 7 pro Schubladenführung 3 beziehungsweise zwei Ausgleichselemente 7a oder 7b pro
Schubladenführungs-Element 3a oder 3b auf der Winkelschiene 6a,b endseitig auf Befestigungslappen 17 derart aufgesteckt, dass sie ihre Kraftwirkung zwischen der Winkelschiene 6 und der zugehörigen korpusseitigen Führungsschiene 5 jeweils entfalten. Das Breitenausgleichselement 7a,b besitzt je eine Andrückfläche 7.1 zur Anlage an der korpusseitigen Führungsschiene 5 und einen Federbereich 7.2 zur Abstützung an der Winkelschiene 6.

[0036] Um eine entsprechende Dämpfung bzw. Bremsung der Querbewegung zwischen Winkelschiene 6 und korpusseitiger Führungsschiene 5 zu erreichen befinden sich zwischen diesen beiden Teilen 5, 6 reibungserhöhende Vorrichtungen 12-14. Um diese Querbewegung zwischen Winkelschiene 6 und korpusseitiger Führungsschiene 5 vollständig zu unterbinden, befinden sich zwischen diesen beiden Teilen 5, 6 Klemmvorrichtungen 15, 16, welche die Breitenverriegelung 9 definieren und welche mit den reibungserhöhenden Vorrichtungen 12-14 in diesem Beispiel zusammen wirken.

[0037] Diese Breitendämpfung und Breitenverriegelung zwischen den beiden Teilen 5, 6 wird gemäß Figur 3 dadurch erreicht, dass Verriegelungshaken 12 der korpusseitigen Führungsschiene 5 insbesondere an deren Endseiten in zugehörige Fenster 14 der Winkelschiene 6 eingreifen und diese derart durchgreifen, dass die Verriegelungshaken 12 mit ihren Innenflächen dann entsprechend auf reibungserhöhten Verriegelungsflächen 13 aufliegen, wodurch eine relative Querbewegung der beiden Teile 5, 6 durch erhöhte Reibung gedämpft bzw. gebremst wird.

[0038] Die Reibung zwischen den Verriegelungshaken 12 und der Verriegelungsfläche 13 kann zusätzlich noch dadurch wesentlich erhöht werden, dass über einen Klemmhebel 15, der gemäß den Figuren 7 und 11 über ein Lager 16 auf der Winkelschiene 6 gelagert ist, durch Erhöhung der Anpresskraft die beiden Teile 5, 6 zusammenpresst und dadurch die Breitenverriegelung 9 in Querrichtung zur Auszugsrichtung gebildet wird. Der Klemmhebel kann hier beispielsweise als Exzenterhebel ausgebildet sein und die Verriegelungsfläche 13 kann Riffelungen aufweisen.

[0039] In Figur 4 ist die Unteransicht der Schubladenführung 3 im zusammengebautem Zustand nach Figur 3 zu sehen, wobei sowohl die axiale Verriegelung 8, mit den zusammenwirkenden Federzungen 10, 11, als auch die Breitenverriegelung 9 mit dem Klemmhebel 15 zu sehen sind, aber auch die Dämpfungsvorrichtung mit den Haken 12 dem Fenster 14 und den Flächen 13, die miteinander in Eingriff stehen.

[0040] Das Breitenausgleichselement 7 ist auf dem Befestigungslappen 17 zu beiden Enden der Winkelschiene unter Feder-Vorspannung aufgesteckt und stützt sich dort mit seinem Federbereich 7.2 ab, der derart an der Winkelschiene eingehängt ist, dass das Breitenausgleichselement 7 im unbelasteten Zustand die kleinste Länge hat, jedoch unter Belastung, wenn die korpusseitige Führungsschiene 5 auf das Breitenausgleichselement 7 drückt, sich der Federbereich 7b des Breitenausgleichselements 7 dann in die Länge zieht, wodurch die Feder-Vorspannung erhöht wird.

[0041] Gemäß Figur 5 ist eine andere Ausführungsform des Breitenausgleichselementes 7 der Figuren 1-4 in Form einer Flachfeder 18 gezeigt, die an der Winkelschiene 6 über die seitliche Halterungen 19 und die Höhenhalterung 20 befestigt ist. Gleiche Bauteile wurden wiederum mit gleichen Bezugszeichen wie in den Figuren 1 bis 4 bezeichnet.

[0042] Die Figuren 6 und 7 zeigen noch einmal die erste Ausführungsform einer Schubladenführung 3 nach den Figuren 1-4, mit je zwei endseitig angeordneten Breitenausgleichselementen 7 als federnde Zentrierteile pro
Schubladenführungs-Element 3a,b. Die Figur 7 stellt einen Schnitt entlang der Linie VII-VII der Figur 6 dar, wobei die Winkelschiene 6 und die korpusseitige Führungsschiene 5 noch nicht vollkommen funktionsfähig miteinander verbunden sind.

[0043] Die Figuren 5 und 8-11 zeigen also eine zweite Ausführungsform mit einer Flachfeder 18 als Breitenausgleichselement, sowie eine zugehörige Blockiereinrichtung 22-24 der Flachfeder 18. Gleiche Bauteile wurden wiederum mit gleichen Bezugszeichen wie in den Figuren 1-4, 6 und 7 der ersten Ausführungsform bezeichnet.

[0044] Figur 8 zeigt eine Explosionsdarstellung der zweiten Ausführungsform mit der Flachfeder 18 und der zugehörigen Blockiereinrichtung 22-24 , welche aus dem Keilflächenschieber 22 besteht, welcher nahezu gleiche Länge wie die Blattfeder 18 aufweist und endseitig jeweils ein Keilflächenelement 23 besitzt, sowie mindestens auf einer Seite eine Handhabe 24 zum Verschieben per Hand.

[0045] In Figur 9 ist nun die Schubladenführung nach Figur 8 in zusammengebautem Zustand dargestellt, wobei zu erkennen ist, dass sich im Bereich der Federerhebungen 18.1 des Breitenausgleichselementes 18 die Keilflächenelemente 23 des Keilflächenschiebers 22 befinden.

[0046] Die Figur 10 ist eine vergrößerte Darstellung der Schubladenführung 3 des unteren Bereichs der Ausführung der Schubladenführung 3 nach Figur 9. Gemäß Figur 10 kann der Keilflächenschieber 22 in den Schieberichtungen 28 relativ zum Breitenausgleichselement 18 nach oben und unten derart verschoben werden, dass sich die Keilflächenelemente 23 im Kontaktbereich 25 der Keilflächenelemente 23 und der Federerhebung 18.1 des Breitenausgleichselements 18 derart verschieben, dass die Federvorspannung der Federerhebung 18.1 des Breitenausgleichselementes 18 damit variiert werden kann.

[0047] Hierdurch kann die Lage der Schublade 1 in der Korpusöffnung relativ zur Mittenlinie 2 verschoben werden. Eine Erhöhung der Federkraft der Federvorspannung des Breitenausgleichselementes 18 kann also dadurch erreicht werden, dass gemäß Figur 10 das Keilflächenelement 23 des Keilflächenschiebers 22 nach oben in Verschieberichtung 28 verschoben wird, wodurch die Feder eine Versteifung erfährt und somit die Schublade 1 von diesem Schubladenführungs-Element 3a weggedrückt wird in Richtung des gegenüberliegenden Schubladenführungs-Elements 3b. Hierbei drückt die Federerhebung 18.1 des Breitenausgleichselementes 18 über eine schmale Kontaktfläche 18.2 auf die korpusseitige Führungsschiene 5.

[0048] Es genügt, wenn lediglich ein Keilflächenschieber 22 vorgesehen ist, der an dem linken 3a oder rechten Schubladenführungs-Element 3b angeordnet sein kann. Natürlich ist es auch möglich je einen oder mehrere Keilflächenschieber 22 pro Schubladenführungs-Element 3a und 3b vorzusehen.

[0049] Ebenfalls im unteren Bereich der Figur 9 ist ein Schnitt entlang der Linie XI-XI gezeigt, welcher der Figur 11 in vergrößerter Darstellung entspricht.

[0050] Dort wird noch einmal die Klemmung zwischen der Winkelschiene 6 und der korpusseitigen Führungsschiene 5 dargestellt, wobei auf der Winkelschiene 6 über das Lager 16 der Klemmhebel 15 schwenkbar gelagert ist. Der Klemmhebel 15 wirkt im Verriegelungszustand nach Figur 11 mit seiner Kontaktfläche 26 auf den Verriegelungshaken 12, der mit der korpusseitigen Führungsschiene 5 fest verbunden ist und durch das Fenster 14 der Winkelschiene 6 hindurch greift, wodurch eine zuverlässige Verrastung der Bauteile 5, 6 erfolgt. Der Verriegelungshaken 12 ist bevorzugt aus dem Material der korpusseitigen Führungsschiene 5 heraus geformt, so dass eine Öffnung 21 in der korpusseitigen Führungsschiene 5 verbleibt.

[0051] Wird nun der Klemmhebel 15 um das Lager 16 in Verschwenkrichtung 29 aus dem Verriegelungszustand heraus verschwenkt, so kommt der Verriegelungs-Kontaktbereich 26 außer Kontakt, die Anpresskraft auf den Verriegelungshaken 12 nimmt ab und entfällt dann vollständig, und der zweite stirnseitige Kontaktbereich 27 des Klemmhebels 15 gewinnt an Einfluss, so dass eine Lösung zwischen den beiden Teilen 5 und 6 erfolgt, sofern die Verriegelungszungen 10, 11 für die axiale Verriegelung betätigt werden.

[0052] Der Klemmhebel 15 wirkt also zum einen als Arretierung entgegen die Querverschieblichkeit zwischen den Teilen 5, 6, dient aber auch der anfänglichen Lösebewegung in axialer Richtung der beiden Teile 5, 6 nach dem Betätigen der Verriegelung 8 der Federzungen 10, 11.

[0053] Die Erfindung betrifft zusammenfassend eine Schubladenführung mit Breitenausgleich und ggf. Mittenzentrierung, umfassend eine korpusseitige und eine schubladenseitige Führungsschiene zu beiden Seiten der Schublade. Mindestens ein elastisch federndes Breitenausgleichselement ist zu beiden Seiten der Schublade je zwischen der korpusseitigen Führungsschiene und dem Korpus unmittelbar oder mittelbar über z. B. eine Winkelschiene angeordnet. Die korpusseitige Führungsschiene ist auf der korpusfesten Winkelschiene lösbar angeordnet, axial verriegelt, aber quer dazu beweglich und in Endstellung der Schublade verriegelbar.

[0054] Vorteil hierbei ist, dass beliebige Kombination zwischen Breitenausgleichselement und Führungsschienen flexibel eingesetzt werden können und zudem die Schubladenführung leicht zu warten und instand zu setzen ist.

Zeichnungslegende



[0055] 

1. Schublade

2. Mittenlinie der Korpusöffnung

3. Schubladenführung; 3a,b Elemente von 3

4. Schubladenseitige Führungsschiene

5. Korpusseitige Führungsschiene

6. Winkelschiene

7. Breitenausgleichselement; 7.1 Andrückfläche; 7.2 Federbereich

8. axiale Verriegelung zwischen 5 und 6

9. Breitenverriegelung zwischen 5 und 6

10. Verriegelungszunge von 5

11. Verriegelungszunge von 6

12. Verriegelungshaken von 5

13. Verriegelungsfläche von 6

14. Fenster von 6

15. Klemmhebel

16. Lager für 15 von 6

17. Befestigungslappen für 7 von 6

18. Breitenausgleichselement; 18.1 Federerhöhung; 18.2 Kontaktfläche

19. seitliche Halterung von 18 auf 6

20. vertikale Halterung von 18 auf 6

21. Öffnung von 5 bei 12

22. Keilflächenschieber

23. Keilflächenelement

24. Handhabe von 22

25. Kontaktbereich von 18 mit 23

26. Kontaktbereich von 15 mit 12 zum Verriegeln

27. Kontaktbereich von 15 mit 12 zum Entriegeln

28. Längsverschiebung von 22

29. Drehrichtung




Ansprüche

1. Schubladenführung (3) mit Breitenausgleich und ggf. Mittenzentrierung mittels mindestens einem elastisch federnden Breitenausgleichselement (7, 18), wobei die Schubladenführung (3) je ein parallel voneinander beabstandetes Schubladenführungs-Elementen (3a, 3b) mit je einer korpusseitigen Führungsschiene (5) und einer schubladenseitigen Führungsschiene (4) zu beiden Seiten der in der Öffnung eines Möbelkorpus befindlichen Schublade (1) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine elastisch federnde Breitenausgleichselement (7, 18) mittelbar oder unmittelbar zwischen einer der korpusseitigen Führungsschienen (5) und dem Möbelkorpus angeordnet ist.
 
2. Schubladenführung (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elastisch federnde Breitenausgleichselement (7, 18) als Spiralfeder, als Blattfeder (18) oder als elastisch federndes Kunststoffelement (7) ausgebildet ist.
 
3. Schubladenführung (3) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorspannung des elastisch federnden Breitenausgleichselements (7, 18) einstellbar ist.
 
4. Schubladenführung (3) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung der Federvorspannung über Keilflächen (23) eines Keilflächenschiebers (22) erfolgt.
 
5. Schubladenführung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens je ein elastisch federndes Breitenausgleichselement (7, 18) pro Schubladenführungs-Element (3a, 3b) an der korpusseitigen Führungsschiene (5) angeordnet ist.
 
6. Schubladenführung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens je ein elastisch federndes Breitenausgleichselement (7, 18) an beiden Endbereichen der beiden korpusseitigen Führungsschiene (5) angeordnet ist.
 
7. Schubladenführung (3) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch federnden Breitenausgleichselemente (7, 18) an beiden Endbereichen der korpusseitigen Führungsschiene (5) einstückig miteinander verbunden sind.
 
8. Schubladenführung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch federnden Breitenausgleichselemente (7, 18) mittelbar über ein Befestigungselement zwischen der korpusseitigen Führungsschiene (5) und dem Möbelkorpus angeordnet ist.
 
9. Schubladenführung (3) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement als Winkelschiene (6) ausgebildet ist.
 
10. Schubladenführung (3) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Breitenausgleichselement (7, 18) auf der Winkelschiene (6) lösbar angebracht ist.
 
11. Schubladenführung (3) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die korpusseitige Führungsschiene (5) auf der Winkelschiene (6) lösbar angebracht ist und zur Winkelschiene (6) über eine axiale Verriegelung (8) axial verriegelbar, aber quer beweglich ist.
 
12. Schubladenführung (3) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die relative Querbewegung der korpusseitigen Führungsschiene (5) zur Winkelschiene (6) durch dämpfende Bremsflächen (12,13) gebremst wird, welche einen erhöhten Reibungskoeffizienten und/oder einen definierten Formschluss in Querrichtung zur axialen Auszugsrichtung aufweisen.
 
13. Schubladenführung (3) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibschluss und/oder Formschluss über eine Riffelung in axialer Längsrichtung erfolgt, welche sich an mindestens einem Teil (12) der korpusseitigen Führungsschiene (5) und/oder mindestens einem Teil (13) der Winkelschiene (6) befindet.
 
14. Schubladenführung (3) nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die korpusseitige Führungsschiene (5) zur Winkelschiene (6) in Endstellung der Schublade (1) im vollkommen in die Korpusöffnung eingefahrenen Zustand über eine Querverriegelung (9) verriegelbar ausgebildet ist.
 
15. Schubladenführung (3) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Querverriegelung (9) über mindestens einen Klemmhebel (15) erfolgt.
 
16. Schubladenführung (3) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel (15) das Teil (12) der korpusseitigen Führungsschiene (5) und das Teil (13) der Winkelschiene (6), welche den Reib- und/oder Formschluss aufweisen, zueinander verklemmt.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht