[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit vom Benutzergewicht abhängigen Kraftspeicher
nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein derartiger Stuhl ist beispielsweise
mit dem Gegenstand der DE 199 31 099 C2 bekannt geworden. Dort wird ein Stuhl mit
selbstständiger Anpassung der Vorbelastungskraft der Rückenlehne beschrieben. Zwischen
dem vertikal verschiebbaren Teil der Sitzplatte und dem schwenkbaren Teil des Lehnenträgers
ist hierbei eine vertikal gerichtete Druckfeder angeordnet. Um ein Parallelogrammgestänge
einzusparen und um der Sitzplatte ein vertikales Bewegungsspiel zuzuordnen, ist diese
in vertikal gerichteten Längsschlitzen verschiebbar gegen die Kraft des Kraftspeichers
gelagert. Entsprechend dem Benutzergewicht wird durch die vertikale Verschiebung der
Sitzplatte die zwischen dem Sitzträger und der Sitzplatte angeordnete Schraubendruckfeder
mehr oder weniger zusammengedrückt. Nachdem das andere Ende dieses Druckspeichers
auf den Lehnenträger wirkt, wird somit auch gewichtsabhängig die Vorbelastungskraft
der Rückenlehne eingestellt.
[0002] Beim nach hinten gerichteten Zurücklehnen des Benutzers wird allerdings der Körperschwerpunkt
von dem vorderen Ende der Sitzplatte in Richtung auf das hintere, lehnennahe Ende
der Sitzplatte verschoben. Hierbei wird jedoch in unerwünschter Weise die auf die
Sitzplatte wirkende Kraft des Benutzergewichtes verringert und dementsprechend in
unerwünschter Weise die vorgespannte Feder entspannt. Damit wird der Rückenlehne eine
geringere Vorbelastungskraft zugeordnet. Dies führt zu dem unerwünschten Gefühl, dass
sich beim Zurücklehnen des Benutzers die Rückenlehne unerwartet leicht nach hinten
verschwenken lässt, weil das Benutzergewicht nicht mehr voll auf dem im vorderen Bereich
der Sitzplatte angeordneten Kraftspeicher einwirkt. Weiteres Merkmal dieser Anordnung
ist, dass wegen des vertikal angeordneten Kraftspeichers nur ein geringer Federweg
vorhanden ist. Aus diesem Grunde müssen in relativ aufwendiger Weise zwei zueinander
parallel gelagerte Druckfedern verwendet werden.
[0003] Nachdem der Lehnenträger jenseits seiner am Sitzträger angeordneten Schwenkachse
unter die Sitzplatte hindurch nach vorne verlängert wird, ergibt sich aufgrund dieses
Hebelarms nur ein geringes Schwenkbewegungsspiel des Lehnenträgers. Dies hängt mit
der geringen Bauhöhe der verwendeten Feder und dem geringen Einbauplatz für den Schwenkwinkel
des freien vorderen Endes des Schwenkarmes des Lehnenträgers zusammen.
[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde einen Stuhl mit vom Benutzergewicht
abhängigen Kraftspeicher der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass tatsächlich
das Benutzergewicht in jeder Körperlage des Benutzers, d.h. auch in einer zurückgelehnten
Stellung, die Vorbelastungskraft der Rückenlehne bestimmt.
[0005] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des
Anspruches 1 gekennzeichnet.
[0006] Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, dass die Sitzplatte um eine vordere, horizontale
Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und mit ihrem hinteren, lehnennahen Teil gegen
einen Kraftspeicher, insbesondere in Form einer Druckfeder, wirkt, und dass ferner
eine lös- und feststellbare Verriegelung zwischen dem schwenkbaren Teil des Lehnenträgers
und dem schwenkbaren Teil der Sitzplatte vorhanden ist, die in Eingriff kommt, sobald
der Lehnenträger nach hinten abgeschwenkt wird und die außer Eingriff ist, wenn der
Lehnenträger in seiner aufrechten Lage in Bezug zur Sitzplatte ist.
[0007] Mit der Anordnung einer Verriegelung zwischen dem schwenkbaren Teil der Sitzplatte
und dem schwenkbaren Teil des Lehnenträgers ergibt sich nun der wesentliche Vorteil,
dass der vorher im Stand der Technik genannte Nachteil nicht mehr auftritt.
[0008] Bevorzugt wird hierbei, dass die Druckfeder auch zwischen Lehnenträger und Sitzplatte
eingespannt ist und dadurch der Kraftspeicher in oder außer Eingriff der Verriegelung
stets sowohl auf die Sitzplatte, als auch auf den Lehnenträger wirkt.
[0009] In einer anderen Ausführung ist vorgesehen, dass der Kraftspeicher nur in Eingriff
der Verriegelung sowohl auf die Sitzplatte, als auch auf den Lehnenträger wirkt und
dass der Lehnenträger in seiner im Wesentlichen aufrechten Lage in Bezug zur Sitzplatte
mittels einer separaten Feder gehalten wird.
[0010] In der Ruhelage des Sitzes kann sich also ein Benutzer mit seinem gesamten Gewicht
auf die Sitzplatte setzen, die dann aufgrund ihrer Schwenkbewegung den Kraftspeicher
vorspannt. Durch die Vorspannung dieses Kraftspeichers wird damit gleichzeitig auch
eine Vorspannung auf den Lehnenträger zugeteilt. Nachdem die Schwenkbewegung der Sitzplatte
genau im Schwerpunkt des Benutzers stattfindet, belastet dieser die Sitzplatte damit
auch mit seinem vollen Körpergewicht, welches im Schwerpunkt des Körpers auf den schwenkbaren
Teil der Sitzplatte wirkt.
[0011] Dementsprechend wird der Kraftspeicher vorgespannt und erteilt somit auch der Rückenlehne
eine vom Benutzergewicht abhängige Vorbelastungskraft.
[0012] Sobald nun der Lehnenträger vom Rücken des Benutzers nach hinten abgeschwenkt wird,
tritt die eingangs erwähnte Verriegelung zwischen der Sitzplatte und dem Lehnenträger
in Kraft.
[0013] Die eingangs durch das Körpergewicht des Benutzers vorgespannte Feder bleibt nun
in dieser Einstellung und es kommt daher nicht zu einer unerwünschten Verminderung
der Federkraft bei der Verlagerung des Schwerpunktes des Benutzers nach hinten.
[0014] Durch diese Arretierung wird also stets dafür gesorgt, dass die vom Gewicht des Benutzers
eingestellte Federkraft auch bei der Verlagerung des Schwerpunktes des Benutzers aufrecht
erhalten bleibt, so dass auch die Rückenlehne nun mit der vorher eingestellten Federkraft
nach hinten verschwenkt wird. Es kommt also nicht zu einer unerwünschten Erleichterung
des Rückschwenkens der Rückenlehne.
[0015] Der Benutzer fällt somit nicht mehr in ein "Loch, wenn er sich nach hinten zurücklehnt.
Dies war der Nachteil des Standes der Technik.
[0016] Bei der Erfindung handelt es sich also um eine Synchronmechanik, die als "echte"
Vollautomatik mit Gewichtserfassung (und Speicherung) im Schwerpunktbereich des Benutzers
ausgestattet ist.
[0017] Beim Draufsetzen federt der Sitz je nach Gewichtslage des Benutzers (50 - 100 kg)
bis zu einem Schwenkwinkel von z.B. 3° nach hinten ein. Die Lehne ist hierbei von
der Synchronbewegung entkoppelt, d.h. sie bleibt in der vordersten Position stehen
und wird in dem ersten Ausführungsbeispiel auch von dem Kraftspeicher vorgespannt,
welcher der Sitzplatte zugeordnet ist und in dem zweiten Ausführungsbeispiel über
eine separate Feder, z.B. eine Schenkelfeder gehalten.
[0018] Die erwähnte Schenkelfeder kann im ersten Ausführungsbeispiel entfallen.
[0019] Die einfedernde Sitzbewegung bewirkt nun eine Vorspannungs- und Hebelarmänderung
entsprechend linear dem Benutzergewicht. Beim Anlehnen wird die Lehne in dieser Gewichtseinstellung
kraftschlüssig in den synchronen Bewegungsablauf eingekuppelt. Die voreingestellte
Gewichtskraft bleibt also erhalten.
[0020] Die Verriegelung bleibt solange bestehen, wie der Benutzer sich an dem Lehnenträger
anlehnt.
[0021] Steht der Benutzer auf, d.h. wird dadurch Sitz- und Lehne entlastet, dann fährt die
Mechanik in die Grundstellung (das ist die leichteste Gewichtseinstellung) zurück.
[0022] Die automatische Gewichtserfassung über den einfedernden Sitz bewirkt zwei positive
Nebeneffekte:
1. Progressiv gedämpftes Absitzen (ersetzt in Grenzen eine bekannte mechanische Tiefenfederung).
2. Der Sitz folgt federnd den Oberkörperbewegungen des Benutzers in die vordere/aufrechte/vorgeneigte
Sitzhaltung nach.
[0023] Die vorliegende Erfindung beschreibt in zwei Ausführungsbeispielen automatisch wirkende
Verriegelungen, die dann in Eingriff gelangen, wenn der Lehnenträger nach hinten abgeschwenkt
wird.
[0024] Hierauf ist die Erfindung jedoch nicht beschränkt. Es ist in einer dritten Ausführungsform
möglich, statt der automatischen Verriegelung auch eine manuell betätigte Verriegelung
vorzusehen. Der Vorteil der Erfindung liegt also gegenüber bekannten Gewichtserfassungsautomatiken
darin, dass das Gewicht des Benutzers dort erfasst wird, wo es am wirksamsten den
Sitz beaufschlagt, nämlich im Bereich des Körperschwerpunktes über den Sitzbeinhöckern.
[0025] Weiterer Vorteil ist, dass der Sitz im vorderen, Oberschenkel-nahen Bereich nicht
angehoben wird, wie dies bei vertikal verschiebbaren Sitzen nach der DE 199 31 099
oder einer Parallelogrammführung nach der EP 0 247 311 B1 stattfindet.
[0026] Weiterer Vorteil ist, dass das erfasste Gewicht gespeichert wird und durch die Verriegelung
die Rückstellkraft der Lehne über den gesamten Bewegungsablauf progressiv erhalten
bleibt und sich nicht durch die zwangsweise zunehmende Entlastung der Sitzbeinhöcker
verstellt.
[0027] Die Erfindung sieht mehrere Möglichkeiten der Beaufschlagung des Kraftspeichers (Druckfeder)
vor. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf die Verwendung
einer Schraubendruckfeder beschränkt ist. Es können sämtliche bekannten Kraftspeicher
verwendet werden, wie z.B. Tellerfedern, Schenkelfeder, Blattfedern, Gasdruckfedern,
elastomere Federn und dergleichen mehr.
[0028] Die Erfindung beansprucht im übrigen mehrere Federeinstellmechanismen, die alle vom
Erfindungsgegenstand umfasst sein sollen.
[0029] In der ersten, allgemeinsten Ausführung war nach dem Kennzeichen des Anspruches 1
beansprucht worden, dass die Feder im schwenkbaren Zwischenbereich zwischen der Sitzplatte
und dem Lehnenträger angeordnet ist.
[0030] In den bevorzugten Ausgestaltungen nach den nachfolgend beschriebenen Zeichnungen
werden jedoch Übertragungshebel verwendet, um eine noch stärkere Federvorspannung
zu erreichen. Derartige Übertragungshebel sind in der Regel als zweiarmige Hebel ausgebildet,
welche mit ihrem jeweiligen vorderen freien Ende auf das eine, verschiebbare Ende
der Druckfeder wirken, während sich das andere Ende der Druckfeder an dem vorderen,
schwenkachsennahen Teil des Sitzträgers abstützt.
[0031] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellende
Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung
weitere Merkmale, Anwendungen und Vorteile der Erfindung hervor.
[0032] Es zeigen:
- Figur 1:
- Schnitt durch ein erstes, bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung im unbelasteten
Zustand der Sitzplatte.
- Figur 2:
- Das Ausführungsbeispiel nach Figur 1 in belastetem Zustand.
- Figur 3:
- Das gleiche Ausführungsbeispiel nach Figur 1 und 2 bei herabgeschwenktem und verriegeltem
Lehnenträger.
- Figur 4:
- Ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung im entlasteten Zustand.
- Figur 5:
- Das Ausführungsbeispiel nach Figur 4 im belasteten Zustand.
- Figur 6:
- Das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 4 und 5 bei herabgeschwenktem und verriegeltem
Lehnenträger.
- Figur 7:
- Das erste Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1-3 in schematischer Darstellung.
- Figur 8:
- Das zweite Ausführungsbeispiel nach den Figuren 4-6 in schematischer Darstellung.
[0033] In den Figuren 1 bis 3 zeigt das dort dargestellte Ausführungsbeispiel einen Sitzträger
1, der eine Konusaufnahme 2 für einen zentralen Stützfuß aufweist. Selbstverständlich
ist die Erfindung nicht auf die Anordnung eines zentralen Stützfußes in der Konusaufnahme
2 beschränkt. Es kann auch ein Stuhl mit vier Stuhlbeinen vorgesehen werden, bei dem
ebenfalls die Sitzmechanik nach den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 6 verwendet
wird.
[0034] Am vorderen Ende des Sitzträgers ist eine untere, erste horizontale Schwenkachse
3 angeordnet, in der ein Hebel 4 mit seinem einen Ende eingreift, und dessen anderes
Ende eine zweite horizontale Schwenkachse 5 trägt.
[0035] Statt des Hebels 4 kann auch eine Schlitzführung verwendet werden, die dafür sorgt,
dass die an der Schwenkachse 5 mit ihrem vorderen Ende ansetzende Sitzplatte 6 in
Pfeilrichtung 27 und in Gegenrichtung hierzu in Bezug zum Sitzträger 1 verschiebbar
ausgebildet ist.
[0036] Das vordere Ende der Sitzplatte 6 ist also mit der horizontalen Schwenkachse 5 verbunden,
während das hintere, freie und verschwenkbare Ende der Sitzplatte 6 über eine weitere
Schwenkachse 7 mit einem Druckhebel 8 verbunden ist.
[0037] Der Druckhebel 8 greift in den Zwischenraum unterhalb der Sitzplatte und oberhalb
des Sitzträgers 1 ein und trägt an seinem unteren freien Ende eine Lagerachse 9, welche
die Druckfederführung 10 aufnimmt.
[0038] An der Druckfederführung stützt sich das eine freie Ende einer Druckfeder 11 ab,
deren anderes Ende 12 sich an dem gegenüberliegenden Teil der Druckfederführung nämlich
an einem erweiterten Durchmesser der Führungsstange 13 abstützt.
[0039] Die Druckfederführung 10 und die Führungsstange 13 sind also teleskopartig ineinander
verschiebbar, so dass die Druckfeder eine entsprechende Federkraft zwischen der Schwenkachse
5 und der Lagerachse 9 ausübt. Diese Federkraft wird nun gewichtsabhängig vom Benutzergewicht
vorbestimmt und danach arretiert.
[0040] Wie im allgemeinen Teil angegeben ist, wird auch in diesem Ausführungsbeispiel nach
den Figuren 1 - 3 eine eigene Feder für den Lehnenträger 20 vermieden und stattdessen
wird die Kraft der Druckfeder 11 auch dem Lehnenträger 20 zugeordnet. Hierzu weist
der Lehnenträger einen unter die Sitzplatte 6 verlängerten Ansatz auf, der eine Schwenkachse
18 am Sitzträger 1 ausbildet.
[0041] Von diesem verlängerten Teil des Lehnenträgers 20 zweigt ein weiterer Hebelteil 36
ab, an dessen vorderen, freien Ende eine Rollenachse 15 mit einer drehbar darauf gelagerten
Druckrolle 16 angeordnet ist.
[0042] Diese Druckrolle 16 ist somit um die Schwenkachse 18 verschwenkbar gelagert, entsprechend
der Schwenkbewegung des Lehnenträgers 20, wenn dieser in Pfeilrichtung 25 und in Gegenrichtung
hierzu verschwenkt wird.
[0043] Die Druckrolle 16 wirkt auf eine Kante 17 des Druckhebels 8 und spannt diesen somit
vor.
[0044] Somit wird die Federkraft der Druckfeder 11 über die Druckrolle 16 auf den Hebelteil
36 des Lehnenträgers 20 weitergegeben. Dieser wird somit in seiner hochgeschwenkten
Ruhelage federvorbelastet durch die Druckfeder 11 gehalten.
[0045] Es ist im Sitzträger 1 ein Schlitz 14 vorhanden, durch den hindurch die Rollenachse
15 verschwenkbar ist. Dieser Schlitz 14 soll nur ein entsprechendes Bewegungsspiel
für die Rollenachse 15 und somit für den Lehnenträger 20 bilden, sie gibt jedoch keine
Führung für die Rollenachse 15. Der Schlitz 14 bildet also die obere (minimale) und
untere (maximale) Anschlagbegrenzung für den Lehnenträger 20 über die Rollenachse
15.
[0046] Im gezeigten, unbelasteten Zustand der Figur 1 ist die Verriegelung 19 zwischen Sitzplatte
6 und dem Lehnenträger 20 entriegelt. Die Verriegelung besteht aus einem am hinteren
Ende der Sitzplatte angeordneten Ansatz 21, der eine einwärts Richtung Feder 11 gerichtete
Verzahnung 22 aufweist.
[0047] In diese Verzahnung 22 ist eine Raststange 24 in Eingriff bringbar, die am vorderen
oberen Ende eines Ansatzes 23 angeordnet ist, der fest mit dem Lehnenträger 20 verbunden
ist.
[0048] Wird nun die Sitzplatte 6 durch entsprechende Gewichtsvorbelastung des Benutzers
in die abgeschwenkte Stellung nach Figur 2 in Pfeilrichtung 37 um die Schwenkachse
5 verschwenkt, dann wird die Rollenachse 9 nach unten in Richtung Sitzträger 1 und
gleichzeitig nach vorn in Richtung Feder 11 verschoben, so dass die Feder 11 hierdurch
etwas zusammengedrückt und damit weiter vorgespannt wird.
[0049] Die entsprechend nockenförmig gerundete äußere Kante 17 des Druckhebels 8 wälzt sich
gleichzeitig an dem Hebelteil 36 des Lehnenträgers 20 ab, der noch auf Grund der Lagerung
der Rollenachse 15 im unteren Endanschlag des Schlitzes 14 im Sitzträger 1 fest steht.
Gleichzeitig verschwenkt sich auch der Hebel 8 um die Schwenkachse 7 im Gegenuhrzeigersinn.
Damit wird die Vorspannkraft auf den Lehnenträger 20 verstärkt, weil das größere Gewicht
des Benutzers nun diese Vorspannkraft der Feder 11 entsprechend vergrößert hat. Gleichzeitig
mit dem Verschwenken der Sitzplatte 6 nach unten in Pfeilrichtung 37 durch das Gewicht
des Benutzers beim Draufsitzen wird also damit die Druckfeder 11 zusammengeschoben,
weil die schräg zur Verschiebungsrichtung angeordnete Kante 17 des Hebels 8 die Druckfeder
11 in Längsrichtung nun vorspannt.
[0050] Aus Figur 2 ergibt sich, dass damit die Verriegelung 19 immer noch nicht arretiert
ist, weil sich die der Verriegelung zugeordnete Raststange 24 noch nicht in Eingriff
mit der Verzahnung 22 am Ansatz 21 befindet.
[0051] Gemäss Figur 3 wird nun die gewichtsabhängige Einstellung der Druckfeder durch die
erfindungsgemäße Verriegelung 19 gespeichert.
[0052] Sobald nun der Lehnenträger 20 in Pfeilrichtung 25 nach unten verschwenkt wird, wird
auch der fest mit dem Lehnenträger verbundene Ansatz 23 im Gegenuhrzeigersinn nach
hinten verschwenkt und damit gerät die Raststange 24 in Eingriff mit der Verzahnung
22 am gegenüberliegenden Ansatz 21. Die gewichtsbelastete Stellung ist somit arretiert
und fixiert.
[0053] Die alleinige Abschwenkung des Lehnenträgers 20 in Pfeilrichtung 25 erfolgt nur über
einen geringen Schwenkwinkel von z.B. 1°, bis die Verriegelung 19 in Eingriff kommt,
entgegen der unter dem Gewicht den Benutzers vorgespannten Druckfeder 11.
[0054] Der übrige Schwenkwinkel des Lehnenträgers, der je nach Länge des Schlitzes 14 z.B.
bis zu 30° betragen kann, erfolgt nun unter Kopplung mit der Sitzplatte 6 entgegen
der unter dem Gewicht den Benutzers vorgespannten Druckfeder 11. D.h. die Druckfeder
ist mit einer großen Kraft bereits schon vorgespannt und gegen diese große Vorspannungskraft
kann nun der Lehnenträger weiter nach hinten abgeschwenkt werden, bis er an seinen
Endanschlag gerät.
[0055] Damit besteht also der Vorteil, dass man nicht "nach hinten in ein Loch fällt" wenn
der Lehnenträger nach hinten abgeschwenkt wird.
[0056] In dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 4 - 6 wird für die Federvorspannung des
Lehnenträgers 20 ein anderes Prinzip verwendet.
[0057] Die Federvorspannung der Druckfeder 11 wirkt auf diesen Lehnenträger 20 nur dann,
wenn die Verriegelung 38 eingerastet ist.
[0058] In der entkoppelten Lage des Lehnenträgers 20 wird jedoch für den Lehnenträger eine
eigene Schenkelfeder 29 verwendet.
[0059] Weiterer Unterschied zum erstgenannten Ausführungsbeispiel ist, dass statt des Druckhebels
8 ein zweiarmiger Schwenkhebel 28 verwendet wird, an dem die Verriegelung 38 in anderer
Weise angreift.
[0060] In diesem Ausführungsbeispiel sind die gleichen Teile mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0061] An der Schwenkachse 7 am hinteren schwenkbaren Teil der Sitzplatte 6 ist ein Schwenkhebel
28 angeordnet, der wiederum in einer Schwenkachse 18 schwenkbar am Sitzträger 1 gelagert
ist.
[0062] Das vordere freie und schwenkbare Hebelteil dieses Schwenkhebels 28 trägt eine Verzahnung
30, die mit einer Gegenverzahnung 33 eines Verriegelungshebels 31 zusammenwirkt, der
mit einer Anschlagnocke 34, die am Sitzträger 1 befestigt ist, in seiner Ruhelage
gehalten wird.
[0063] Der Verriegelungshebel 31 ist in der Achse 32 schwenkbar am Lehnenträger 20 gelagert.
[0064] Der Antrieb oder die Belastung der Druckfeder 11 erfolgt nun in der Weise, dass am
freien schwenkbaren Teil des Schwenkhebels 28 die Lagerachse 9 befestigt ist, die
Teil der Druckfederführung 10 ist.
[0065] Damit ist also die Druckfederführung 10 mit ihrem linken Ende über die Lagerachse
9 mit dem freien schwenkbaren Teil des Schwenkhebels 28 verbunden.
[0066] Mit einer Verschwenkung des zweiarmigen Schwenkhebels 28 wird damit entsprechend
die Druckfeder 11 vorgespannt.
[0067] Bei der gewichtsbelasteten Einfederung der Sitzplatte 6 nach Figur 5 wird somit der
zweiarmige Schwenkhebel 28 um seine Schwenkachse 18 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt,
wodurch nun die Lagerachse 9 die Druckfeder 11 zusammenschiebt und vorspannt.
[0068] Die Zeichnung nach Figur 5 zeigt, dass hierbei die Verriegelung 38 noch nicht eingerastet
ist.
[0069] Sobald nun der Lehnenträger 20 in Pfeilrichtung 25 nach Figur 6 abgeschwenkt wird,
wird nun der Hebelansatz, der mit dem Lehnenträger 20 verbunden wird und auf dem die
Achse 32 angeordnet ist nach rechts durch den Schlitz 14 im Sitzträger 1 verschoben,
wodurch der Verriegelungshebel 31 von der ortsfesten Anschlagnocke 34 abhebt, weil
dort eine entsprechende in Verschiebungsrichtung geneigte Führungsfläche vorhanden
ist.
[0070] Dieser wird also im Gegenuhrzeigersinn um seine Achse 32 geschwenkt und legt sich
dann an der Anschlagnocke 34 an, die diesen somit im verrasteten Zustand die Verzahnungen
30, 33 in Eingriff bringt.
[0071] Damit ist gewichtsabhängig die Vorspannung auf den Lehnenträger arretiert und fixiert
und bei weiterem Abschwenken des Lehnenträgers wird dieser somit mit der Federkraft
der Druckfeder 11 abgeschwenkt, die vorher gewichtsbelastet eingestellt wurde.
[0072] Das Abschwenken der Sitzplatte 6 erfolgt im übrigen in Pfeilrichtung 35 nach unten
um die Schwenkachse 5 herum.
[0073] Die Figuren 7 und 8 zeigen die beiden Prinzipien der Ausführungen nach den Figuren
1-3 (Figur 7) und nach den Figuren 4-6 (Figur 8) im Schema, aus dem die Kopplungen
der wichtigsten Bauteile untereinander besser zu erkennen sind. Gleiche Bauteile sind
wieder mit gleichen Bezugszeichen versehen, wie in den Figuren 1-6.
Zeichnungslegende
[0074]
- 1
- Sitzträger
- 2
- Konusaufnahme
- 3
- Schwenkachse
- 4
- Hebel
- 5
- Schwenkachse
- 6
- Sitzplatte
- 7
- Schwenkachse
- 8
- Druckhebel
- 9
- Lagerachse
- 10
- Druckfederführung
- 11
- Druckfeder
- 12
- Ende
- 13
- Führungsstange
- 14
- Schlitz
- 15
- Rollenachse
- 16
- Druckrolle
- 17
- Kante (Druckhebel 8)
- 18
- Schwenkachse
- 19
- Verriegelung
- 20
- Lehnenträger
- 21
- Ansatz
- 22
- Verzahnung
- 23
- Ansatz
- 24
- Raststange
- 25
- Pfeilrichtung
- 26
- Rastausnehmung
- 27
- Pfeilrichtung
- 28
- Schwenkhebel
- 29
- Schenkelfeder
- 30
- Verzahnung
- 31
- Verriegelungshebel
- 32
- Achse
- 33
- Verzahnung
- 34
- Anschlagnocke
- 35
- Pfeilrichtung
- 36
- Hebelteil
- 37
- Pfeilrichtung
- 38
- Verriegelung
1. Stuhl mit vom Benutzergewicht abhängigen Kraftspeicher, beinhaltend mindestens einen
Lehnenträger (20), mindestens einen Sitzträger (1), mindestens eine Sitzplatte (6)
und eine Kopplungsvorrichtung für mindestens einen Stuhlfuß, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (6) um eine vordere, horizontale Schwenkachse (5) schwenkbar gelagert
ist und mit ihrem hinteren, lehnennahen Teil gegen den Kraftspeicher (11) wirkt, und
dass ferner eine lös- und feststellbare Verriegelung zwischen dem schwenkbaren Teil
des Lehnenträgers (20) und dem schwenkbaren Teil der Sitzplatte (6) vorhanden ist,
die in Eingriff kommt, sobald der Lehnenträger (20) nach hinten abgeschwenkt wird
und die außer Eingriff ist, wenn der Lehnenträger (20) in seiner aufrechten Lage in
Bezug zur Sitzplatte (6) ist.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (11) in oder außer Eingriff der Verriegelung stets sowohl auf die
Sitzplatte (6), als auch auf den Lehnenträger (20) wirkt.
3. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (11) nur in Eingriff der Verriegelung sowohl auf die Sitzplatte
(6), als auch auf den Lehnenträger (20) wirkt und dass der Lehnenträger (20) in seiner
im Wesentlichen aufrechten Lage in Bezug zur Sitzplatte (6) mittels einer separaten
Feder gehalten wird.
4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die separate Feder eine Schenkelfeder (29) ist, es können jedoch auch andere Kraftspeicher
wie Druckfeder, Tellerfeder, Gasdruckfeder, Blattfeder, elastomere Federn und dgl.
mehr verwendet werden.
5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (11) im Zwischenbereich zwischen Sitzplatte (6), Sitzträger (1)
und Lehnenträger (20) angeordnet ist.
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (11) weder vertikal noch horizontal, sondern unter einem Winkel
im Bezug zur Sitzplatte (6) angeordnet ist.
7. Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen den Längserstreckungen der Sitzplatte (6) und des Kraftspeichers
(11) im Bereich zwischen 15° und 45° liegt.
8. Stuhl nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen den Längserstreckungen der Sitzplatte (6) und des Kraftspeichers
(11) bei etwa 30° liegt.
9. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (11) über mindestens einen Zwischenhebel (8; 28) an der Sitzplatte
(6) angelenkt ist.
10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenhebel (8; 28) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, welcher mit seinem
jeweiligen vorderen freien Ende auf das eine, verschiebbare Ende des Kraftspeichers
(11) wirkt, während sich das andere Ende des Kraftspeichers (11) an dem vorderen,
schwenkachsennahen Teil des Sitzträgers (1) und/oder der Sitzplatte (6) abstützt.
11. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (11) zwischen der Schwenkachse (5) und dem ersten freien Ende des
Zwischenhebels (8) eingespannt ist, der von der Schwenkachse (5) beabstandet über
das andere Ende des Zwischenhebels (8) an der Sitzplatte (6) angelenkt ist.
12. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (11) aus mindestens einer Druck-Schraubenfeder oder Zug-Schraubenfeder
oder Schenkelfeder oder Tellerfeder oder Blattfeder oder Gasdruckfeder oder elastomeren
Feder gebildet ist.
13. Stuhl nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (11) aus Kombinationen der Federarten gebildet ist.
14. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass Die Verriegelung (19, 38) automatisch erfolgt.
15. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung manuell durch den Benutzer erfolgt.
16. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegung der Sitzplatte (6) möglichst genau im Schwerpunkt des Benutzers
stattfindet.
17. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Winkel der Schwenkbewegung der Sitzplatte (6) im Bereich von etwa 1°
bis 15° liegt.
18. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Winkel der Schwenkbewegung der Sitzplatte (6) bei etwa 10° liegt.
19. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Winkel der Schwenkbewegung des Lehnenträgers (20) im Bereich von 15°
bis 45° liegt.
20. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Winkel der Schwenkbewegung des Lehnenträgers (20) bei etwa 30° liegt.
21. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel der Schwenkbewegung des Lehnenträgers (20) bis zum Einrasten der Verriegelung
(19, 38) in Bereich von etwa 1° bis 5° liegt.