Verriegelungseinrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für ein wenigstens aus einer Gitterstrebe (2) gebildetes Seitengitter eines Bettes, insbesondere eines Kranken- und/oder Pflegebettes. Um eine Verriegelungseinrichtung bereitzustellen, die eine sichere und feste Verriegelung des Seitengitters bei gleichzeitig einfacherer Einstellmöglichkeit gestattet, wird mit der Erfindung eine Verriegelungseinrichtung vorgeschlagen, die ein Verriegelungselement (8) und ein zumindest teilweise korrespondierend zum Verriegelungselement (8) ausgebildetes Gleitelement (9) aufweist, wobei das Verriegelungselement (8) ortsfest am Bett und das Gleitelement (9) relativ zum Verriegelungselement (8) bewegbar an der Gitterstrebe (2) angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für ein wenigstens aus einer Gitterstrebe gebildetes Seitengitter eines Bettes, insbesondere eines Krankenund/oder Pflegebettes.

[0002] Betten, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebetten, verfügen über Seitengitter, die längsseitig des Bettes angeordnet und zwischen den Bettrahmenendstücken fixiert sind. Derartige Seitengitter dienen in erster Linie dazu, die im Bett liegende Person vor einem ungewollten Herausfallen aus dem Bett zu bewahren.

[0003] Seitengitter der vorgenannten Art sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt und in der Praxis vielfach eingesetzt. Ein gattungsgemäßes Seitengitter für Betten, insbesondere für Kranken- und/oder Pflegebetten, offenbart beispielsweise die DE 201 12 069. Gezeigt ist hier ein Seitengitter, das aus wenigstens einer Gitterstrebe und einem Verbindungselement zur vorzugsweisen lösbaren Anordnung der Gitterstrebe am Bett besteht. Die lösbare Anordnung der Gitterstrebe ist erforderlich, um dem Patienten oder demjenigen, der sich in das Bett hineinlegen möchte, einen vereinfachten Einstieg in das Bett zu ermöglichen.

[0004] Andere im Stand der Technik bekannte Lösungen sehen anstelle einer lösbaren Anordnung des Seitengitters eine unlösbare, jedoch relativ zum Bett verstellbare Anordnung vor. Bei einer derartigen Lösung kann das Seitengitter aus einer für die ins Bett steigende Person günstigen Einstiegsposition in eine Endstellung verbracht werden, in welcher das Seitengitter dann am Bett fixiert und die schon vorbeschriebene Sicherheitsfunktion für die im Bett liegende Person übernimmt.

[0005] Unabhängig davon, ob nun das Seitengitter für einen bequemen Einstieg in das Bett höhenverstellbar oder lösbar am Bett angeordnet ist, in jedem Fall ist sicherzustellen, daß das Seitengitter in seiner Endposition den im Bett Liegenden vor einem Herausfallen aus dem Bett sichert, wobei ein ungewolltes Lösen oder Verschieben des Seitengitters nicht erfolgen darf. Zu diesem Zweck werden im Stand der Technik Verriegelungseinrichtungen eingesetzt, die im oder am Seitengitter bzw. den Seitengitterstreben angeordnet sind und ein einfaches Verbringen des Seitengitters aus seiner Endposition in die Einstiegsposition bewirken sollen.

[0006] Nachteilig bei den vorbekannten Verriegelungssystemen ist der Umstand, daß diese direkt am Seitengitter selbst angeordnet sind, was zur Folge hat, daß das Seitengitter entsprechend robust auszulegen ist. Dies schränkt zum einen die Materialauswahl für das Seitengitter ein, zum anderen bedarf es aufgrund des sich ergebenden Seitengittergewichtes eines hohen Kraftaufwandes, um die Verriegelung zu lösen und das Seitengitter in die gewünschte Position zu verbringen. Ferner ist zu berücksichtigen, daß das Seitengitter und damit auch die Verriegelungseinrichtung in Folge eines häufigen Ein- und Ausstieges in das Bett einer hohen mechanischen Beanspruchung ausgesetzt sind. Die Verwendung vorbekannter Verriegelungseinrichtungen sind aufgrund des hohen Gewichtes der Seitengitter zumeist aufwendig und kompliziert, wobei eine nicht ordnungsgemäß durchgeführte Verriegelung der Seitengitter aufgrund der immer wieder auftretenden hohen mechanischen Belastung schwerwiegende Sicherheitsmängel nach sich ziehen kann, denn kann ein fehlerhaft gesichertes Seitengitter seiner Sicherheitsfunktion nicht gerecht werden.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es daher, unter Vermeidung der oben genannten Nachteile, eine Verriegelungseinrichtung bereitzustellen, die eine sichere und feste Verriegelung des Seitengitters bei gleichzeitig einfacherer Entriegelungsmöglichkeit gestattet. Zudem soll die Verriegelungseinrichtung derart ausgelegt sein, daß eine Vielzahl unterschiedlicher Materialien für die Seitengitter verwendbar sind.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Verriegelungseinrichtung für ein wenigstens aus einer Gitterstrebe gebildetes Seitengitter eines Bettes, insbesondere eines Kranken- und/oder Pflegebettes vorgeschlagen, welche ein Verriegelungselement und ein zumindest teilweise korrespondierend zum Verriegelungselement ausgebildetes Gleitelement aufweist, wobei das Verriegelungselement ortsfest am Bett und das Gleitelement relativ zum Verriegelungselement bewegbar an der Gitterstrebe angeordnet sind.

[0009] Ein Vorteil der vorgenannten Lösung besteht darin, daß es nunmehr nicht mehr notwendig ist, zusätzliche Beschlagtechnik am Seitengitter bzw. der das Seitengitter bildenden Gitterstreben anzuordnen. Statt dessen ist eine Zweiteilung der Verriegelungseinrichtung vorgesehen, wobei der eine Teil der Verriegelungseinrichtung, nämlich das Verriegelungselement, ortsfest am Bett, vorzugsweise am Bettendstück, und das andere Teil der Verriegelungseinrichtung, nämlich das Gleitelement, an der Gitterstrebe angeordnet sind. Das Gleitelement ist relativ zum Verriegelungselement bewegbar angeordnet, so daß die Gitterstrebe samt dem Gleitelement relativ zum Verriegelungselement verfahren und so aus einer Einstiegsposition in eine Endposition verschoben werden kann. In der Endposition der Gitterstrebe, auch Verschlußstellung genannt, bilden das Verriegelungselement und das Gleitelement eine kraftübertragende Einheit und sichern so auf einfache Weise die Gitterstrebe in ihrer Position.

[0010] Die vorbeschriebene Ausgestaltung der Verriegelungseinrichtung bietet weiterhin den Vorteil, daß nunmehr eine weitaus größere Zahl an unterschiedlichen Materialien für das Seitengitter bzw. die Gitterstrebe eingesetzt werden können, da Beschläge oder sonstige Halteeinrichtungen am Seitengitter oder der Gitterstrebe selbst nun nicht mehr erforderlich sind.

[0011] Ein weiterer wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung ist durch die sichere und feste Verriegelung bei gleichzeitig einfacher Entriegelungsmöglichkeit gegeben. Dies wird dadurch erreicht, daß das Gleitelement durch einfaches nach oben Ziehen oder Drücken der Gitterstrebe in die Verschlußstellung verbracht werden kann. Sobald das Gleitelement die Verschlußstellung erreicht, wird mit dem zumindest teilweise korrespondierend ausgebildeten Verriegelungselement eine kraftübertragende Einheit ausgebildet, die ein ungewolltes Zurückverschieben des Gleitelements und damit der Gitterstrebe verhindert. Die Gitterstrebe ist mithin in ihrer Position fixiert und kann nicht ungewollt gelöst werden. Um die Gitterstrebe im Bedarfsfall aus der Verschlußstellung zu verfahren, ist es lediglich erforderlich, das Verriegelungselement und das Gleitelement voneinander zu lösen und das Gleitelement wieder freizugeben, so daß es samt der Gitterstrebe verfahren werden kann.

[0012] Das Verriegelungselement ist nach Art einer Blattfeder federelastisch ausgebildet und in einer Ausnehmung am Bettendstück angeordnet. An seinem einen Ende weist das Verbindungselement ein als Vorsprung ausgebildetes Haltemittel auf, das in Verschlußstellung von Verriegelungselement und Gleitelement in eine im Gleitelement ausgebildete Ausnehmung hineinragt. Das Halteelement seinerseits weist einen widerhakenförmigen Fortsatz auf, der in Verschlußstellung von Verriegelungselement und Gleitelement einen in der Ausnehmung des Gleitelements vorgesehenen Hinterschnitt hintergreift.

[0013] Wird das Gleitelement aus einer Nicht - Verschlußstellung in die Verschlußstellung der Verriegelungseinrichtung gebracht, so gleitet dies am ortsfest am Bettendstück angeordneten Verriegelungselement vorbei. Im Zuge dieses Vorbeigleitens wird das einseitig am Bettendstück angeordnete Verriegelungselement federelastisch beiseite gedrückt. Zu diesem Zweck weist das Haltemittel des Verriegelungselements auf seiner dem widerhakenförmigen Fortsatz abgewandten Seite eine Führungskontur auf, die zusammen mit dem Gleitelement nach Art einer Nockenanordnung zusammenwirkt. Ist das Gleitelement sodann soweit am Verriegelungselement vorbeigeführt, daß das als Vorsprung ausgebildete Halteelement in eine im Gleitelement vorgesehene Ausnehmung hineinschnappen kann, federt das Verriegelungselement zurück und drückt das Halteelement in die genannte Ausnehmung im Gleitelement. Das in die Ausnehmung des Gleitelements hineinragende Halteelement des Verriegelungselements verhindert ein ungewolltes Zurückgleiten des Gleitelements in die Ausgangsposition, da es auf dem Halteelement aufliegt und von diesem gehalten wird.

[0014] Um das Gleitelement wieder zurück in seine Nicht - Verschlußstellung zu verfahren, ist das Verriegelungselement entgegen seiner Federkraft soweit zu verfahren, daß das Halteelement aus der Ausnehmung des Gleitelements wieder herausgeschwenkt wird und das Gleitelement somit freigibt. Um zu verhindern, daß ein solches Verschwenken des Verriegelungselements ungewollt eintritt, ist das Halteelement mit einem widerhakenförmigen Fortsatz versehen, der in Verschlußstellung von Verriegelungs- und Gleitelement einen in der Ausnehmung des Gleitelements vorgesehenen Hinterschnitt hintergreift. Diese Hintergreifung sorgt mithin dafür, daß das Verriegelungselement nicht ungewollt zum Freigeben des Gleitelements verschwenkt werden kann. Vielmehr ist es erforderlich, die Gitterstrebe und damit das Gleitelement entgegen der Richtung, in die es verbracht werden soll, um eine kurze Strecke soweit zu verfahren, daß die Hintergreifung des Hinterschnitts durch den widerhakenförmigen Fortsatz freigegeben ist. Ist dies geschehen, so kann das Verriegelungselement entgegen seiner Federkraft verfahren und das Gleitelement insgesamt freigegeben werden.

[0015] Die verblüffend einfache Konstruktion der erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung wird höchsten Ansprüchen sowohl hinsichtlich des Bedienkomforts als auch sämtlicher sicherheitsrelevanter Aspekte gerecht. Die Dimensionierung von Gleitelement und Verriegelungselement ist dabei derart ausgelegt, daß das Verriegelungselement in Verschlußstellung wenigstens eine Last von 750 N aufnehmen kann. Andererseits ist aber ein Kraftaufwand von nicht mehr als 10 N erforderlich, das Verriegelungselement entgegen seiner Federkraft zu verschwenken, um so das Gleitelement für ein Verschieben der Gitterstrebe freizugeben. Dabei besteht die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung im Unterschied zu den aus dem Stand der Technik vorbekannten Verriegelungseinrichtungen lediglich aus zwei Baukomponenten, nämlich dem Gleitelement und dem hebelförmigen, federelastischen Verriegelungselement, das mit dem Gleitelement zusammenwirkt und in Verschlußstellung eine kraftübertragende Einheit ausbildet.

[0016] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Verriegelungselement einstückig aus Kunststoff gebildet. Dies ermöglicht eine einfache Art der Herstellung, beispielsweise durch Spritzguß. Zudem kann über die Wahl des Kunststoffmaterials die Federelastizität des Verriegelungselements vorgegeben und exakt bestimmt werden. Zusätzliche Federeinrichtungen sind daher nicht erforderlich.

[0017] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist das Verriegelungselement eine Handhabe für ein bedarfsgerechtes Lösen der Verschlußstellung von Verriegelungselement und Gleitelement auf. Diese Handhabe ragt zumindest zum Teil aus der im Bettendstück für die Aufnahme des Verriegelungselements vorgesehenen Ausnehmung heraus und ist somit von außen zugänglich. Dies ermöglicht eine einfache und komfortable Bedienung des Verriegelungselements.

[0018] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Gitterstrebe mittels eines drehbar am Gleitelement gelagerten Verbindungselement stirnseitig an der Gitterstrebe angeordnet. Dabei sind das Verbindungselement und die Gitterstrebe relativ zueinander längsverschieblich angeordnet. Diese drehbare und längsverschiebliche Anordnung der Gitterstrebe am Gleitelement ermöglicht es in vorteilhafter Weise, daß für eine Verschiebung der Gitterstrebe zunächst das eine Ende der Gitterstrebe in die gewünschte Position und anschließend das andere Ende der Gitterstrebe in die gleiche Position verbracht werden kann. Nicht ist es erforderlich, die Gitterstrebe als Ganzes, d. h. beide Enden der Gitterstrebe in nur einem einzigen Verschiebevorgang in die gewünschte Position zu bringen. Dies eröffnet zum einen einen verbesserten Bedienkomfort, zum anderen wird hier durch die mechanische Belastung der Gitterstreben, die sich bei einem Verstellen derselbigen einstellen kann, reduziert, da beide Enden voneinander unabhängig auf einfache Weise in die jeweils gewünschte Position verfahren werden können.

[0019] Zur Ausbildung der drehbaren und verschieblichen Anordnung der Gitterstrebe am Gleitelement ist ein Verbindungselement vorgesehen, das auf seiner der Gitterstrebe abgewandten Seite drehbeweglich am Gleitelement angeordnet ist und auf seiner der Gitterstrebe zugewandten Seite über ein lediglich Radialkräfte aufnehmendes Lager mit der Gitterstrebe verbunden ist.

[0020] Insgesamt wird mit der Erfindung eine einfach zu bedienende, zugleich aber eine sichere und feste Verriegelung gewährleistende Verriegelungseinrichtung vorgeschlagen, die im wesentlichen aus einem Gleitelement einerseits und einem Verriegelungselement andererseits besteht. Das Verriegelungselement ist dabei ortsfest am Bett, vorzugsweise am Bettendstück, und das Gleitelement relativ zum Verriegelungselement bewegbar an der Gitterstrebe angeordnet. Für jedes Ende einer Gitterstrebe eines Seitengitters ist eine separate Verriegelungseinrichtung vorzusehen, wobei es die drehbare und verschiebliche Verbindung von Gitterstrebe und Gleitelement ermöglicht, die an den beiden Enden der Gitterstrebe jeweils vorgesehene Verriegelungseinrichtung nacheinander zu betätigen.

[0021] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung. Dabei zeigen:

Fig. 1:

in einer Seitenansicht das erfindungsgemäße Verriegelungselement;

Fig. 2:

in einer Draufsicht das erfindungsgemäße Verriegelungselement;

Fig. 3:

in einer dreidimensionalen Ansicht das erfindungsgemäße Verriegelungselement;

Fig. 4:

in einer Seitenansicht das erfindungsgemäße Gleitelement;

Fig. 5:

in einer Draufsicht das erfindungsgemäße Gleitelement;

Fig. 6:

in einer teilgeschnittenen Seitenansicht die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung in Verschlußstellung;

Fig. 7:

in einer teilgeschnittenen Seitenansicht die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung in entsicherter Stellung;

Fig. 8:

in einer teilgeschnittenen Seitenansicht die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung in entriegelter Stellung und

Fig. 9:

in einer teilgeschnittenen Seitenansicht die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung in Endstellung.

[0022] Die Fign. 1 bis 3 zeigen das erfindungsgemäße Verriegelungselement 8. Es ist vorzugsweise aus Kunststoff gebildet und weist eine im wesentlichen langgestreckte, hebelartige Form auf. An dem einen Ende 21 des Verriegelungselementes 8 ist ein Dom 20 vorgesehen, welcher eine Durchgangsbohrung 23 für die Aufnahme einer in den Figuren nicht dargestellten Befestigungsschraube aufweist. Im Bereich des dem Dom 20 gegenüberliegenden Endes 22 weist das Verriegelungselement 8 ein Haltemittel 12 auf. Dieses ist nach Art eines Vorsprunges ausgebildet, was insbesondere Fig. 3 entnommen werden kann. Das Halteelement 12 weist seinerseits einen widerhakenförmigen Fortsatz 13 auf, der, was im weiteren noch näher erläutert werden wird, in Verschlußstellung des Verriegelungselementes einen im Hohlraum 15 des Gleitelements 9 vorgesehenen Hinterschnitt 14 hintergreift. Auf seiner dem widerhakenförmigen Fortsatz 13 abgewandten Seite weist das Haltemittel 12 eine Führungskontur 18 auf, die im Rahmen eines Verriegelungsvorganges mit dem Gleitelement 9 nach Art einer Nockenanordnung zusammenwirkt.

[0023] Das Verriegelungselement 8 ist federelastisch ausgebildet, wobei die Federelastizität durch die Wahl eines entsprechenden Kunststoffes variiert werden kann. Selbstverständlich ist es auch möglich, andere Materialien als Kunststoff zu verwenden, entscheidend ist jedoch, daß das Verriegelungselement einerseits federelastisch ist und andererseits hohe Kräfte in Längsrichtung aufzunehmen vermag.

[0024] Das Verriegelungselement 8 verfügt des weiteren über eine Handhabe 17, die gleichfalls im Bereich des Endes 22 angeordnet ist. Die Handhabe 17 dient dem Lösen einer zwischen Verriegelungselement 8 und Gleitelement 9 ausgebildeten Verriegelung, was in den nachfolgenden Figuren näher beschrieben werden wird.

[0025] Die Fign. 4 und 5 zeigen das erfindungsgemäße Gleitelement 9, wobei Fig. 4 eine Seitenansicht und Fig. 5 eine Draufsicht zeigt. Das Gleitelement 9 ist im wesentlichen als quaderförmiger Hohlkörper ausgebildet, der einen Hohlraum 15 umschließt. Wie insbesondere Fig. 5 zu entnehmen ist, weist die Oberseite des Gleitelements 9 eine Ausnehmung 25 auf, durch die hindurch der Hohlraum 15 von außen zugänglich ist. Zur Unterseite des Gleitelements 9 hin ist der Hohlraum 15 offen ausgebildet, so daß auch von hier aus der Hohlraum 15 von außen zugänglich ist. Dieser Zusammenhang kann insbesondere den Fign. 6 bis 9 entnommen werden, in denen ein Verbindungselement 10 gezeigt ist, das bezogen auf die Fign. 6 bis 9 von rechts und bezogen auf die Fig. 4 von unten her in den Hohlraum 15 hineinragt. Zur drehbaren Anordnung des Verbindungselements 10 am Gleitelement 9 ist im Gleitelement 9 eine Bohrung 24 vorgesehen, durch die hindurch ein für die Anordnung des Verbindungselements 10 entsprechendes Befestigungselement, z. B. ein endseitig jeweils gesicherter Pin, geführt wird. Das in der Bohrung 24 gelagerte Befestigungsmittel bildet den Drehpunkt 16 aus, um den herum das Verbindungselement 10 relativ zum Gleitelement 9 verschwenkbar ist.

[0026] Die Fign. 6 bis 9 zeigen die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung 1, wobei ausgehend von Fig. 6 die Verschlußstellung, Fig. 7 die entsicherte Stellung, Fig. 8 die entriegelte Stellung und Fig. 9 die Endstellung der Verriegelungseinrichtung 1 zeigt.

[0027] Das Verriegelungselement 8 ist in einer Ausnehmung 7 eines Bettendstückes 5 eingesetzt. An seinem einen Ende 21 ist das Verriegelungselement mittels einer Befestigungsschraube mit dem Bettendstück 5 verbunden, wobei das Verriegelungselement für eine sichere und paßgenaue Anordnung einen zum Bettendstück 5 hin ausgerichteten Dom 20 aufweist, der in die entsprechend ausgebildete Ausnehmung 7 hineinragt.

[0028] Das Verriegelungselement 8 ist nach Art einer Blattfeder federelastisch ausgebildet, so daß das am anderen Ende 22 des Verriegelungselements 8 vorgesehene Haltemittel 12 in die Ausnehmung 7 hinein verschwenkt werden kann. Ein solches Verschwenken zeigt Fig. 8.

[0029] Das Bettendstück 5 ist mit einer Gleitschiene 6 versehen. Innerhalb dieser Gleitschiene 6 ist das Gleitelement 9 geführt. Dieses kann in Zeichnungsebene beliebig hin und her verschoben werden.

[0030] Das Gleitelement 9 ist seinerseits mit der Gitterstrebe 2 eines Seitengitters eines Bettes verbunden, wozu ein Verbindungselement 10 vorgesehen ist. Das Verbindungselement 10 ist an seinem einen Ende drehbar am Gleitelement 9 gelagert. Das andere Ende des Verbindungselements 10 weist Führungsfortsätze 11 auf, die in Führungen 4 einer in die Gitterstrebe hineingesteckten Endkappe 3 längsverschieblich geführt sind. Diese Art der Anordnung ermöglicht eine Längsverschiebung der Gitterstrebe 2 relativ zum Verbindungselement 10 einerseits und eine drehbar gelagerte Anordnung der Gitterstrebe 2 um den Drehpunkt 16 relativ zum Gitterelement 9 andererseits.

[0031] In der in Fig. 6 gezeigten Darstellung ist die Verriegelungseinrichtung in ihrer Verschlußstellung, in welcher das Verriegelungselement 8 und das Gleitelement 9 eine kraftübertragende Einheit bilden. Diese ergibt sich dadurch, daß das Haltemittel 12 des Verriegelungselements 8 durch die in der Oberseite des Gleitelements 9 ausgebildete Ausnehmung 25 hindurch in den Hohlraum 15 des Gleitelements 9 hineinragt. Ein in Zeichnungsebene nach unten gerichtetes Verschieben des Gleitelements 9 ist somit verhindert, da das Gleitelement 9 vom Haltemittel 12 an einer Positionsverschiebung gehindert ist. In dieser Stellung kann die Gitterstrebe 2 nicht ungewollt verschoben bzw. in seine in Fig. 9 gezeigte Endstellung verbracht werden. Verriegelungselement 8 und Gleitelement 9 sind dabei derart dimensioniert, daß die Verriegelungseinrichtung 1 wenigstens eine Last von 750 N aufnehmen kann.

[0032] Um nunmehr die Gitterstrebe 2 verfahren zu können, ist die Verriegelungseinrichtung 1 zu lösen. Zu diesem Zweck ist die Gitterstrebe 2 zunächst leicht anzuheben und zwar um eine solche Strecke, daß der widerhakenförmige Fortsatz 13, der in Verschlußstellung der Verriegelungseinrichtung den im Hohlraum 15 des Gleitelements 9 ausgebildeten Hinterschnitt 14 hintergreift, freigegeben wird. Wie weit die Gitterstrebe 2 nach oben verschoben werden muß, um den widerhakenförmigen Fortsatz 13 freizugeben, richtet sich nach der Dimensionierung des Hinterschnitts 14 sowie des Fortsatzes 13, wobei einige wenige Millimeter ausreichend sind. Das Zusammenwirken von Hinterschnitt 14 und widerhakenförmigem Fortsatz 13 hat dabei nicht die Aufgabe, Belastungen der Gitterstrebe 2 aufzunehmen, vielmehr dient diese Anordnung der Sicherung der Verriegelungseinrichtung 1, denn wird durch diese Ausgestaltung erreicht, daß das Verriegelungselement 8 nicht ungewollt in die Ausnehmung 7 hineinverschwenkt und die Verriegelungseinrichtung so in entriegelte Stellung gebracht werden kann. Erst wenn die Gitterstrebe 2 leicht angehoben und somit das Haltemittel 12 bzw. das Verriegelungselement 8 freigegeben sind, kann das hebelförmige Verriegelungselement 8 entgegen seiner Federkraft in die Ausnehmung 7 verschwenkt werden und so das Gleitelement 9 vollständig freigeben. Dieser Sachzusammenhang ist Fig. 8 zu entnehmen.

[0033] Um ein einfaches Verschwenken von Verriegelungselement 8 zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung 1 zu gewährleisten, verfügt das Verriegelungselement 8 über eine Handhabe 17, die aus der Ausnehmung 7 im Bettendstück 5 herausragt und von außen zugänglich ist. In Abhängigkeit der Entfernung von dem Befestigungspunkt des Verriegelungselements 8 im Bereich des einen Endes 21 und der Anordnung der Handhabe 17 und der sich aus dieser Entfernung ergebenden Hebelwirkung ist die Elastizität des Verriegelungselements 8 derart gewählt, daß ein Verschwenken des Verriegelungselements 8 in die Ausnehmung 7 hinein mit einem nur geringen Kraftaufwand, der 10 N nicht übersteigt, möglich ist. In vorteilhafter Weise gewährleistet die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung 1 somit die sichere und feste Anordnung der Gitterstrebe 2 einerseits sowie die wenig kraftaufwendige Entriegelung der Verriegelungseinrichtung 1 andererseits.

[0034] Fig. 9 zeigt die Gitterstrebe 2 bzw. die Verriegelungseinrichtung 1 in Endstellung. Diese Endstellung ist in Fig. 9 nur dem Grunde nach dargestellt. In der Praxis läßt sich die Gitterstrebe 2 sehr viel weiter nach unten verfahren, vorzugsweise bis in den Bereich der Bettmatratze, so daß ein Einstieg in das Bett bzw. ein Ausstieg aus dem Bett heraus auf einfache Weise und ohne Behinderung durch die Gitterstrebe möglich ist.

[0035] Jede Gitterstrebe 2 weist an ihren jeweiligen Enden jeweils eine erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung 1 auf, wobei aufgrund der drehbaren und längsverschieblichen Anordnung der Gitterstrebe 2 am Gleitelement 9 nicht beide Verriegelungseinrichtungen 1 einer Gitterstrebe 2 gemeinsam zu lösen sind, vielmehr gestattet es die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung 1 erst das eine Ende der Gitterstrebe und anschließend das andere Ende der Gitterstrebe zu verfahren. Auf diese Weise ist eine einfache und sichere Handhabung gewährleistet.

[0036] Um die Gitterstrebe 2 aus einer Endposition in die in Fig. 6 gezeigte Verschlußstellung zu verfahren, ist die Gitterstrebe 2 lediglich anzuheben und in die gewünschte Verschlußstellung zu verbringen. Hierbei wird das Gleitelement 9 innerhalb der Gleitschiene 6 am Verriegelungselement 8 vorbeigeführt. Die am Haltemittel 12 ausgebildete Führungskontur 18 wirkt dabei mit dem Gleitelement 9 nach Art einer Nockenanordnung zusammen, so daß das Verriegelungselement 8 beim Hochfahren des Gleitelements 9 automatisch entgegen ihrer Federkraft in die Ausnehmung 7 hineingedrückt wird. Ist das Gleitelement 9 hinreichend weit am Verriegelungselement 8 vorbeigeführt, so wird das Verriegelungselement 8 aufgrund seiner Federkraft zurückverfahren, wobei das Halteelement 12 durch die Ausnehmung 25 in den Hohlraum 15 des Gleitelements 9 hineinragt. Diese Stellung entspricht der in Fig. 7. Nunmehr braucht die Gitterstrebe nur noch losgelassen und leicht abgesenkt zu werden, so daß zur Sicherung der Verriegelungseinrichtung 1 der widerhakenförmige Fortsatz 13 den Hinterschnitt 14 im Gleitelement 9 hintergreift.

[0037] Für den Fall, daß ein Seitengitter eines Bettes aus mehreren einzelnen Gitterstreben besteht, so sind lediglich für die oberste Gitterstrebe erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtungen vorzusehen. Die unterhalb der obersten Gitterstrebe etwaig vorgesehenen weiteren Gitterstreben können durch distanzvariable Befestigungsmittel an der obersten Gitterstrebe befestigt werden. Hierzu bieten sich insbesondere aus Draht oder Faden gebildete Befestigungsmittel an, die innerhalb der Gleitschiene 6 geführt werden und mittels derer die der obersten Gitterstrebe nachgeordneten Gitterstreben an die oberste Gitterstrebe angehängt werden.

Bezugszeichenliste:

[0038] 

1

Verriegelungseinrichtung

2

Gitterstrebe

3

Endkappe

4

Führung

5

Bettendstück

6

Gleitschiene

7

Ausnehmung

8

Verriegelungselement

9

Gleitelement

10

Verbindungselement

11

Führungsfortsatz

12

Haltemittel

13

widerhakenförmiger Fortsatz

14

Hinterschnitt

15

Hohlraum

16

Drehpunkt

17

Handhabe

18

Führungskontur

20

Dom

21

Ende

22

Ende

23

Durchgangsbohrung

24

Bohrung

25

Ausnehmung

Ansprüche

1. Verriegelungseinrichtung für ein wenigstens aus einer Gitterstrebe (2) gebildetes Seitengitter eines Bettes, insbesondere eines Kranken und/oder Pflegebettes, aufweisend ein Verriegelungselement (8) und ein zumindest teilweise korrespondierend zum Verriegelungselement (8) ausgebildetes Gleitelement (9), wobei das Verriegelungselement (8) ortsfest am Bett und das Gleitelement (9) relativ zum Verriegelungselement (8) bewegbar an der Gitterstrebe (2) angeordnet sind.

2. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (8) und das Gleitelement (9) in Verschlußstellung eine kraftübertragende Einheit bilden.

3. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (8) nach Art einer Blattfeder federelastisch ausgebildet ist.

4. Verriegelungseinrichtung nach wenigsten einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (8) an seinem einen Ende (22) ein als Vorsprung ausgebildetes Haltemittel (12) aufweist, das in Verschlußstellung von Verriegelungselement (8) und Gleitelement (9) in eine im Gleitelement (9) ausgebildete Ausnehmung (15) hineinragt.

5. Verriegelungselement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltemittel (12) einen widerhakenförmigen Fortsatz (13) aufweist, der in Verschlußstellung von Verriegelungselement (8) und Gleitelement (9) ein im Hohlraum (15) des Gleitelements (9) vorgesehenen Hinterschnitt (14) hintergreift.

6. Verriegelungselement, nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltemittel (12) auf seiner dem widerhakenförmigen Fortsatz (13) abgewandten Seite eine Führungskontur (18) aufweist, die mit dem Gleitelement (9) nach Art einer Nockenanordnung zusammenwirkt.

7. Verriegelungselement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (8) eine Handhabe (17) für ein bedarfsgerechtes Lösen der Verschlußstellung von Verschlußelement (8) und Gleitelement (9) aufweist.

8. Verriegelungseinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (8) einstückig aus Kunststoff gebildet ist.

9. Verriegelungseinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (8) in einer Ausnehmung (7) am Bettendstück (5) angeordnet ist.

10. Verriegelungseinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitelement (9) in einer am Bettendstück (5) angeordneten Gleitschiene (6) geführt ist, die für ein Hindurchragen des Haltemittels (12) des Verriegelungselements (8) einen entsprechenden Durchbruch aufweist.

11. Verriegelungseinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitelement (9) mittels eines drehbar am Gleitelement (9) gelagerten Verbindungselements (10) stirnseitig an der Gitterstrebe (2) angeordnet ist.

12. Verriegelungseinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (8) und die Gitterstrebe (2) relativ zueinander längsverschieblich angeordnet sind.

Zeichnung