Verstellbare Toilettenvorrichtung

Abstract

 Toilettenvorrichtung, umfassend ein Toilettenbecken und einen Verstellmechanismus zum Höhenverstellen des Toilettenbeckens, wobei der Verstellmechanismus einen verschiebbar angeordneten Tragrahmen umfasst und an diesem Tragrahmen angreifende Antriebsmittel zum Verschieben des Tragrahmens in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung, wobei zwischen dem Verstellmechanismus und dem Toilettenbecken eine Trennwand angeordnet ist und wobei das Toilettenbecken mit dem Tragrahmen verbunden ist mittels eines Hilfsrahmens, der sich auf einer dem Tragrahmen abgekehrten Seite der Trennwand erstreckt und am Tragrahmen befestigt ist mittels sich durch mindestens eine in der Trennwand vorgesehene Aussparung erstreckender Verbindungsmittel. Der Hilfsrahmen kann mit einer Abdeckplatte und/oder Armstützen versehen sein, die sich mit dem Hilfsrahmen auf und nieder bewegen. Die Armstützen sind vorzugsweise schwenkbar mit dem Hilfsrahmen verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilettenvorrichtung mit einem verstellbaren Toilettenbecken. Eine derartige Toilettenvorrichtung ist aus dem niederländischen Patent 1003933 der Anmelderin bekannt.

[0002] Diese bekannte Toilettenvorrichtung umfasst ein Toilettenbecken und einen Spülkasten, die beide an einem im Wesentlichen rechteckigen Tragrahmen befestigt sind. Dieser Tragrahmen ist verschiebbar aufgenommen in zwei sich auf beiden Seiten des Tragrahmens erstreckenden, im Wesentlichen vertikal orientierten Führungsprofilen. Weiter sind Antriebsmittel vorgesehen in Form einer handmäßig oder elektrisch angetriebenen Schraubenspindel, mit der der Tragrahmen und das daran befestigte Toilettenbecken und Spülkasten auf und nieder bewegt werden können, geführt in den Führungsprofilen. Mit einer derartigen verstellbaren Toilettenvorrichtung kann die Sitzhöhe der Toilette stets den individuellen Wünschen eines Benutzers angepasst werden, so dass dieser mit minimaler Anstrengung auf der Toilette Platz nehmen kann, beziehungsweise davon aufstehen kann.

[0003] In der Regel sind der Tragrahmen, die Führungsprofile, die Antriebsmittel und der Spülkasten hinter einer Trennwand eingebaut. Dabei ist in der Wand mindestens eine Öffnung vorgesehen, um Befestigungsmittel durchzulassen, mit denen das vor der Trennwand angeordnete Toilettenbecken am Tragrahmen befestigt ist. Diese mindestens eine Öffnung wird dem Auge entzogen mit Hilfe einer zwischen dem Toilettenbecken und der Wand angeordneten Abdeckplatte, die sich zusammen mit dem Toilettenbecken mitbewegt. Diese Konstruktion hat sich in der Praxis nicht bewährt. Das Toilettenbecken muss nämlich, um im Gebrauch darauf wirkenden Kräften und Momenten genügend Widerstand leisten zu können, gut gegen den Tragrahmen festgeklemmt werden. Dadurch wird auch die Abdeckplatte zwischen dem Toilettenbecken und der Trennwand festgeklemmt, was die vertikale Verstellbewegung der Vorrichtung weitgehend behindert.

[0004] Die Erfindung bezweckt eine Toilettenvorrichtung der oben beschriebenen Art, wobei der Nachteil der bekannten Toilettenvorrichtung beseitigt worden ist, mit Aufrechterhaltung ihres Vorteils. Dazu wird eine Toilettenvorrichtung nach der Erfindung gekennzeichnet durch die Merkmale nach Anspruch 1.

[0005] Die Verwendung eines Hilfsrahmens nach der Erfindung bietet den Vorteil, dass das Toilettenbecken dagegen festgeklemmt werden kann, ohne dass dies die vertikale Verstellbewegung der Vorrichtung nachteilig beeinflusst. Der Hilfsrahmen kann seinerseits über eine dazu in der Trennwand vorgesehene Öffnung gegen den Tragrahmen festgesetzt werden, mittels beispielsweise Klemmflanschen oder derartiger Verbindungselemente, um auch dieser Verbindung die benötigte Steifigkeit zu verleihen gegen im Gebrauch darauf wirkende Scher- und Biegekräfte.

[0006] Die Verwendung eines Hilfsrahmens nach der Erfindung bietet weiter den Vorteil, dass darauf einfach weitere Teile montiert werden können, zum Beispiel eine Abdeckplatte. Mit dieser Abdeckplatte können sowohl der Hilfsrahmen als auch die mindestens eine Öffnung in der Trennwand abgedeckt werden. Die Abdeckplatte ist vorzugsweise derart formgegeben, dass ihre Ränder sich bis nahe oder gegen die Trennwand erstrecken, so dass der Hilfsrahmen dem Auge nahezu völlig entzogen ist und eine optimale Abschirmung des Hilfsrahmens und der Öffnung erhalten wird, wenigstens großenteils. Auf diese Weise trägt die Abdeckplatte nicht nur zu einem angenehmen Äußern bei, sondern vergrößert diese auch dadurch die Hygiene und Gebrauchssicherheit der Vorrichtung, dass die mindestens eine Öffnung gegen Feuchtigkeit und Schmutz abgeschirmt ist und keine Teile sich zwischen sich in der Öffnung bewegenden Teilen verklemmen können. Um die vertikale Verstellbewegung der Toilettenvorrichtung nicht zu hindern, aber doch eine optimale Abdichtung zu erhalten, können zwischen den Rändern der Abdeckplatte und der Trennwand weiche Abdichtungsmittel vorgesehen sein, wie zum Beispiel Bürsten oder Abdichtungselemente aus Gummi. Auf Wunsch können die Abdeckplatte und das Toilettenbecken aus einem Ganzen hergestellt werden, wodurch ein glattes, nahtloses Äußeres erhalten wird und die Montagebequemlichkeit noch weiter vergrößert wird.

[0007] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird eine Toilettenvorrichtung nach der Erfindung gekennzeichnet durch die Merkmale nach Anspruch 5.

[0008] Durch Versehen des Tragrahmens mit mindestens einer Armstütze wird der Vorteil erreicht, dass ein Benutzer auch beim Aufstehen und Platznehmen auf der Toilette stets optimal unterstützt werden kann. An sich ist es bekannt, verstellbare Toilettenvorrichtungen mit einer oder mehreren Armstützen zu versehen. Dabei sind diese Armstützen jedoch fest an sich in der Nähe der Toilettenvorrichtung erstreckenden Wandteilen befestigt. Dies sieht nicht besonders schön aus und erschwert das Reinigen der betreffenden Wandteile. Außerdem werden derartige feste Armstützen sich nur für eine bestimmte Sitzhöhe auf einer optimalen Höhe befinden. Für alle anderen mit der Verstellvorrichtung erreichbaren Sitzhöhen hängen die Armstützen zu hoch oder zu niedrig, wodurch sie einem Benutzer keine gute Unterstützung bieten können. Dadurch, dass jetzt nach der Erfindung eine oder mehrere Armstützen direkt oder indirekt am Tragrahmen befestigt werden, werden diese sich während des Verstellens der Sitzhöhe mit dem Toilettenbecken mitbewegen. Dadurch kann ein einmal eingestellter vertikaler Abstand zwischen dem Toilettensitz und den Armstützen aufrechterhalten bleiben.

[0009] Die Armstützen sind vorzugsweise genauso wie das Toilettenbecken an einem Hilfsrahmen, vorzugsweise demselben Hilfsrahmen befestigt. Ein Hilfsrahmen bietet den Vorteil, dass nicht für jede Armstütze eine gesonderte Öffnung in der Trennwand angebracht zu werden braucht. Außerdem können das Toilettenbecken und die Armstütze, wenn diese an demselben Hilfsrahmen befestigt sind, mit demselben Verstellmechanismus verschoben werden, was der Einfachheit und der Bedienungsbequemlichkeit der Vorrichtung zugute kommt. Es genügt in diesem Fall, einmalig den gewünschten Abstand zwischen dem Toilettenbecken und den Armstützen einzustellen, worauf ein Benutzer vor Gebrauch nur noch die für ihn oder sie optimale Sitzhöhe einzustellen braucht. Die Armstützen werden dann stets automatisch die zur eingestellten Sitzhöhe gehörende, optimale Armstützhöhe annehmen, ohne dass der Benutzer diese Armstützen dazu gesondert einzustellen braucht. Auf Wunsch kann die oder jede Armstütze über einen Führungsmechanismus mit der festen Umwelt, zum Beispiel dem Führungsrahmen, verbunden sein, wenn an diese Armstützen hohe Anforderungen gestellt werden, was die höchstzulässige Belastung betrifft. Hierdurch können im Gebrauch auf die Armstützen ausgeübte Kräfte an die feste Umwelt weitergegeben und von dieser aufgefangen werden.

[0010] Wenn der optimale Abstand zwischen den Armstützen und der Sitzhöhe pro Benutzer verschieden ist, können die Armstützen auch derart im Hilfsrahmen aufgehängt werden, dass ihre vertikale Position unabhängig von der Sitzhöhe des Toilettenbeckens eingestellt werden kann. Beispielsweise kann im Hilfsrahmen eine gesonderte Höheneinstellmöglichkeit für die Armstützen vorgesehen sein, womit der Abstand zwischen den Armstützen und der Sitzfläche des Toilettenbeckens mindestens einmalig auf die individuellen Körperabmessungen eines Benutzers abgestimmt werden kann. Dazu kann der Hilfsrahmen zum Beispiel mit einem oder mehreren teleskopisch ausziehbaren Rahmenteilen versehen sein, die in verschiedenen Stellungen relativ zueinander festgesetzt werden können, oder kann der Hilfsrahmen mit gesonderten Klötzen versehen sein, um den Rahmen nach Belieben zu verlängern oder zu verkürzen. Selbstverständlich kann die Längenverstellung des Rahmens auch derart ausgeführt sein, dass hiermit der Abstand zwischen den Armstützen und dem Toilettenbecken wiederholt angepasst werden kann, vorzugsweise vor jedem Gebrauch. Eine derartige Ausführung kann zum Beispiel eine elektrisch oder nicht elektrisch angetriebene Schraubenspindel umfassen oder eine vom Benutzer selbst einzustellende Schiebekonstruktion. Auch können die Armstützen auf einem gesonderten, zweiten Hilfsrahmen befestigt werden, der unabhängig von dem Hilfsrahmen, an dem das Toilettenbecken befestig ist, angetrieben werden kann.

[0011] In einer näheren vorteilhaften Ausführungsform wird eine Toilettenvorrichtung nach der Erfindung gekennzeichnet durch die Merkmale nach Anspruch 9 oder 10.

[0012] Durch schwenkbare Anordnung der Armstützen können diese auf Wunsch aus dem Weg geschwenkt werden, so dass das Toilettenbecken für einen Benutzer seitlich zugänglich ist. Die Armstützen können dabei schwenkbar um eine horizontale oder vertikale Achse angeordnet sein. Im ersten Fall können die Armstützen aus einer horizontalen, unterstützenden Stellung nach oben oder nach unten geschwenkt werden. Im zweiten Fall können die Armstützen in einer horizontalen Ebene seitwärts geschwenkt werden, in eine im Wesentlichen rechtwinklig zur Symmetrieebene des Toilettenbeckens gelegene Stellung.

[0013] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird eine Toilettenvorrichtung nach der Erfindung gekennzeichnet durch die Merkmale nach Anspruch 11.

[0014] Die Verwendung von Kupplungsmitteln nach der Erfindung, mit denen die Armstützen lösbar mit dem Hilfsrahmen verbunden werden können, bietet den Vorteil, dass hierdurch die Armstützen in jedem gewünschten Moment installiert oder gerade entfernt werden können, wenn eine derartige Unterstützung nicht länger nötig ist. Hiermit kann eine Toilettenvorrichtung nach der Erfindung noch besser auf die individuellen Wünsche eines Benutzers abgestimmt werden. Die Armstützen können einfach im Hilfsrahmen dadurch angebracht werden, dass diese in axialer Richtung in den Hilfsrahmen geschoben und danach um einen gewissen Winkel rotiert werden, so dass die Armstützen mindestens in axialer Richtung eingeschlossen werden. Es wird klar sein, dass die Armstützen in umgekehrter Reihenfolge einfach aus dem Hilfsrahmen gelöst werden können.

[0015] Die Kupplungsmittel können derart ausgeführt sein, dass die Armstützen hierdurch um einen bestimmten Winkel geschwenkt werden können, zum Beispiel zwischen einer horizontalen Stellung und einer vertikalen Stellung. Hierdurch können die Armstützen für verschiedene Benutzer verschieden eingestellt werden. Selbstverständlich können die Armstützen auch starr mit dem Hilfsrahmen oder der Abdeckplatte verbunden sein.

[0016] In einer näheren Ausarbeitung wird eine Toilettenvorrichtung gekennzeichnet durch die Merkmale nach Anspruch 14.

[0017] Der Spülkasten ist vorzugsweise hinter der Trennwand angeordnet, auf dem Tragrahmen. Hierdurch ist der Spülkasten dem Auge entzogen und bleibt während des Verstellens des Toilettenbeckens der Abstand zwischen dem Spülkasten und dem Toilettenbecken konstant, so dass keine gesonderten Längenverstellungen notwendig sind für eine sich zwischen dem Spülkasten und dem Toilettenbecken erstreckende Leitung. Weiter ist eine Bedienungsplatte zum Bedienen des Spülkastens vorzugsweise in oder gegen die Trennwand angebracht, in einer festen Position. Dabei kann ein sich zwischen der Bedienungsplatte und dem Spülkasten erstreckender Teil des Bedienungsmechanismus einfach flexibel ausgeführt werden, zum Beispiel durch Anwendung von pneumatischen, hydraulischen oder elektrischen Hilfsmitteln, um Höhenunterschiede zwischen der Bedienungsplatte und dem Spülkasten während des Verstellens der Toilettenvorrichtung zu überbrücken.

[0018] Dank der festen Position der Bedienungsplatte braucht in der Trennwand keine große Öffnung angebracht zu werden und können Standardbedienungsplatten angewendet werden, die in vielen Arten und Maßen erhältlich sind. Außerdem kann die Abdeckplatte, mit der die übrige Öffnung oder Öffnungen in der Trennwand abgedeckt werden, relativ klein und kompakt ausgeführt werden, da diese nicht die Öffnung für die Bedienungsplatte zu bedecken braucht. Dies trägt zu einem angenehmen Äußern bei.

[0019] In den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausführungsformen einer Toilettenvorrichtung nach der Erfindung beschrieben.

[0020] Zur Klarstellung der Erfindung wird im folgenden ein Ausführungsbeispiel einer Toilettenvorrichtung nach der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zeigt:

Fig. 1 in Vorderansicht eine Toilettenvorrichtung nach der Erfindung;

Fig. 2 die Toilettenvorrichtung aus Fig. 1 in Querschnittsseitenansicht;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Hilfsrahmens;

Fig. 4 einen Teil des Hilfsrahmens aus Fig. 3, mit Kupplungsmitteln für eine Armstütze; und

Fig. 5 eine Toilettenvorrichtung nach der Erfindung, wobei eine oder zwei Armstützen über eine Führungskonstruktion mit der festen Umwelt, insbesondere dem Führungsrahmen, verbunden sind.

[0021] Die Figuren 1 und 2 zeigen beziehungsweise in Vorder- und Querschnittsseitenansicht eine höhenverstellbare Toilettenvorrichtung 1, umfassend ein Toilettenbecken 2 und einen Verstellmechanismus 3, mit dem das Toilettenbecken 2 in im Wesentlichen vertikaler Richtung auf und nieder bewegt werden kann, wie durch den Pfeil A angegeben. Der Verstellmechanismus 3 umfasst dazu einen im Wesentlichen rechteckigen Tragrahmen 4, der mit nahe seinen Ecken versehenen Führungsschuhen 7 verschiebbar in sich auf beiden Seiten des Tragrahmens 4 erstreckenden Führungsprofilen eines Führungsrahmens 6 aufgenommen ist. Zwischen dem Führungsrahmen 6 und dem Tragrahmen 4 sind Antriebsmittel 8 angeordnet, zum Beispiel eine elektrisch angetriebene Schraubenspindel, wie in Fig. 1 dargestellt, mit der der Tragrahmen 4 in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung verschoben werden kann, geführt im Führungsrahmen 6. Für eine ausführliche Beschreibung eines vergleichbaren Verstellmechanismus sei auf das niederländische Patent 1003933 der Anmelderin verwiesen, welches Patent als hier eingefügt zu betrachten ist.

[0022] Der Verstellmechanismus 3 ist, zusammen mit im folgenden noch näher zu besprechenden weiteren Teilen der Toilettenvorrichtung, wie ein Spülkasten und ein Abflussrohr, hinter einer Trennwand 5 (in Fig. 1 der Deutlichkeit halber weggelassen) angeordnet, während das Toilettenbecken 2 davor angeordnet ist. Die Abschirmung des Verstellmechanismus 3 und der genannten Teile durch diese Trennwand 5 resultiert nicht nur in einem angenehmen Äußern, sondern ist auch unter einem Gesichtspunkt der Hygiene und Sicherheit vorteilhaft.

[0023] Das Toilettenbecken 2 ist mit dem Verstellmechanismus 3 verbunden mittels eines Hilfsrahmens 10. Dieser Hilfsrahmen 10 (siehe Fig. 3) umfasst zwei im Wesentlichen parallele Befestigungsprofile 20, die nahe einem ersten Ende miteinander verbunden sind durch ein Querprofil 22 und nahe einem zweiten Ende durch einen Querstab 23 verbunden sind, unter Bildung eines im Wesentlichen rechteckigen Rahmens. Das Querprofil 22 hat einen rotationssymmetrischen, im gezeigten Beispiel runden Querschnitt und ist an beiden Enden 24 offen. In jedem Ende 24 erstreckt sich vom Längsrand ein im Wesentlichen T-förmiger Schlitz 25 in axialer Richtung. Jedes Befestigungsprofil 20 ist mit einem oder mehreren Befestigungslöchern 27 versehen, zur Zusammenarbeit mit geeigneten, an sich bekannten Befestigungsmitteln 14, wie zum Beispiel Befestigungsbolzen. Hiermit kann der Hilfsrahmen 10 einerseits gegen das Toilettenbecken 2 und andererseits gegen den Tragrahmen 4 befestigt werden, und zwar derart, dass der Hilfsrahmen 10 mit dem Toilettenbecken 2 sich vor der Trennwand 5 befinden und der Tragrahmen 4 sich dahinter befindet (siehe Fig. 2). In der Trennwand 5 ist mindestens eine Aussparung 16 vorgesehen, um die genannten Befestigungsmittel 14 durchzulassen. Die Abmessung X dieser mindestens einen Aussparung 16, gemessen in der Verschiebungsrichtung A des Tragrahmens 4, ist mindestens ebenso groß wie der Abstand, über den dieser Tragrahmen 4 durch die Antriebsmittel 8 verschoben werden kann. Übrigens kann die einzige Aussparung 16 auch durch zwei kleinere, vertikal orientierte Langlöcher ersetzt werden, um nebeneinander gelegene Befestigungsmittel 14 durchzulassen. Das Höhenmaß dieser Langlöcher muss dabei mindestens wiederum gleich der vorstehend genannten Abmessung X sein.

[0024] Das Toilettenbecken 2 kann dank dem Hilfsrahmen 10 kräftig gegen den Hilfsrahmen 10 festgeklemmt werden. Hierdurch kann wenigstens ein Teil der im Gebrauch auf die Verbindung wirkenden Scherkräfte, verursacht durch auf das Toilettenbecken wirkende Momente und Kräfte, durch die zwischen dem Hilfsrahmen 10 und dem Toilettenbecken 2 erzeugte Klemmkraft aufgefangen werden, ohne dass diese Klemmkraft die vertikale Verschiebbarkeit der Vorrichtung hindert.

[0025] Weiter sind am Hilfsrahmen 10 zwei Armstützen 12 befestigt. Jede Armstütze 12 ist dazu versehen mit einem ersten Ende 29, mit einem Nocken 26 und einem Querschnitt, der dem Querschnitt des offenen Endes des Querprofils 22 des Hilfsrahmens 10 nahezu entspricht. Der Nocken 26 und der Schlitz 25 bilden zusammen Kupplungsmittel, mit denen die Armstütze 12 schwenkbar im Hilfsrahmen 10 befestigt werden kann. Dazu wird die Armstütze 12 mit einem Ende 29 in axialer Richtung in das offene Ende 24 des Querprofils 22 geschoben, wobei der Nocken 26 in den T-förmigen Schlitz 25 eingreift. Die Armstütze 12 wird so weit in das Querprofil 22 geschoben, bis der Nocken 26 die T-Abzweigung des Schlitzes 25 erreicht. Darauf wird die Armstütze 12 um ihre Längsachse, wenigstens die Längsachse des Endes 29, rotiert, wobei der Nocken 26 in den liegenden Teil 28 des T-förmigen Schlitzes 25 tritt und die Armstütze 12 dadurch gegen weitere Axialverschiebung einschließt. Der Schlitz 25 ist vorzugsweise derart dimensioniert und relativ zum Hilfsrahmen 10 orientiert, dass, wenn der Nocken 26 sich in einer ersten äußersten Stellung des liegenden Teils 28 des T-Schlitzes 25 befindet, die Armstütze 12 sich ungefähr in der horizontalen Ebene erstreckt, und wenn der Nocken 26 sich in einer gegenüberliegenden zweiten äußersten Stellung des liegenden Teils 28 befindet, die Armstütze 12 sich ungefähr in vertikaler Richtung nach oben oder nach unten erstreckt.

[0026] Es wird dem Fachmann sofort klar sein, dass der Schlitz 25 auch in der Armstütze 12 angebracht werden kann und der Nocken 26 auf dem Querprofil 22. Weiter können andere aus der Praxis bekannte Kupplungsmittel angewendet werden, zum Beispiel eine Gewindeverbindung oder eine Stiftlochverbindung, wobei ein Stift durch zwei zusammenfallende Löcher in dem Querprofil 22 und der Armstütze 12 gesteckt wird. Die Verwendung von Kupplungsmitteln nach der Erfindung bietet jedoch den Vorteil, dass hiermit eine sehr einfache Montage und Abmontage der Armstützen 12 möglich ist, auch nachdem eine Abdeckplatte 30 auf dem Hilfsrahmen 10 festgesetzt worden ist. Außerdem können die Armstützen 12 dank diesen Kupplungsmitteln 25, 26 in eine befestigte Stellung geschwenkt werden zwischen einer im Wesentlichen horizontalen, unterstützenden Stellung und einer im Wesentlichen vertikalen Stellung, in welcher Stellung die Armstützen 12 einen seitlichen Zugang zum Toilettenbecken 2 zulassen. Durch eine geeignete Formgebung des Schlitzes 25 kann der maximale Schwenkwinkel der Armstützen 12 einfach begrenzt werden. Gegebenenfalls können zwischen dem Querprofil 22 und den Befestigungsprofilen 20 teleskopisch ausziehbare Teile oder gesonderte Klötze vorgesehen sein. Hierdurch kann der Abstand zwischen einer Achse der Schlitze 25 bis zu einer Achse durch die in Fig. 3 nicht sichtbaren, an der Vorderseite der Befestigungsprofile 20 gelegenen Befestigungslöcher 27 variiert werden, wodurch im montierten Zustand der Abstand zwischen den Armstützen 12 und einer Sitzfläche des Toilettenbeckens 2 auf einen individuellen Benutzer abgestimmt werden kann.

[0027] In Fig. 5 ist eine alternative Ausführungsform einer Armstützenkonstruktion nach der Erfindung gezeigt, wobei die oder jede Armstütze 12 mit dem Hilfsrahmen 10 verbunden ist und weiter über eine Führungskonstruktion 40 mit der festen Umwelt, insbesondere dem Führungsrahmen 6, verbunden ist. Eine derartige Führungskonstruktion ist namentlich für Toilettenvorrichtungen bestimmt, wenigstens ihre Armstützen, die in der Praxis schwer belastet werden oder an die hohe Anforderungen hinsichtlich der maximalen Belastbarkeit gestellt werden. Dank einer derartigen Führungskonstruktion 40 können im Gebrauch auf die mindestens eine Armstütze 12 ausgeübte Kräfte großenteils zur festen Umwelt abgeführt werden.

[0028] Die Armstützenkonstruktion 40 umfasst dazu eine im Wesentlichen L-förmige Stange 42, die mit einem ersten Schenkel in ein Ende 24 des Hilfsrahmens 10 geschoben werden kann, derart, dass der zweite Schenkel sich im Wesentlichen vertikal nach oben erstreckt. Dieser zweite Schenkel ist mit einer Gleithülse 43 versehen, die ihrerseits versehen ist mit Befestigungslöchern 46 zur Befestigung einer Armstütze 12. Gegen den Führungsrahmen 6 sind in einem Abstand L übereinander zwei Befestigungselemente 44 angebracht, wobei der Abstand L mindestens gleich dem Abstand ist, über den der Hilfsrahmen 10 höhenverstellt werden kann. Die Befestigungselemente 44 reichen bis vor die Trennwand 5, durch dazu in der Trennwand 5 vorgesehene Öffnungen (nicht gezeigt). Zwischen den Befestigungselementen 44 ist eine Führungsstange 45 befestigt, die sich im Wesentlichen parallel zum Führungsrahmen 6 erstreckt, in im Wesentlichen vertikaler Richtung, und durch die eher genannte Gleithülse 43 umfasst wird.

[0029] Wenn im Gebrauch der Hilfsrahmen 10 mit dem Toilettenbecken 2 höhenverstellt wird, wird auch die oder jede Armstütze 12 sich mit dem Hilfsrahmen 10 mitbewegen. Dabei wird die Gleithülse 43 sich längs der Führungsstange 45 bewegen und wenigstens einen Teil der im Gebrauch auf den Arm ausgeübten Kräfte und Momente an die Führungsstange 45 weitergeben. Diese wird die Kräfte ihrerseits über die Befestigungselemente 44 zum Führungsrahmen 6 abführen.

[0030] Es mag klar sein, dass die Befestigungselemente 44 statt gegen den Führungsrahmen 6 auch gegen die Trennwand 5 festgesetzt werden können, vorausgesetzt, dass diese Trennwand 5 stark genug ist, um als feste Umwelt gelten zu können.

[0031] Der Hilfsrahmen 10 ist vorzugsweise durch eine Abdeckplatte 30 abgedeckt. Diese Abdeckplatte 30 kann am Hilfsrahmen 10 befestigt werden und ist vorzugsweise derart formgegeben, dass hierdurch der Hilfsrahmen 10 und die mindestens eine Aussparung 16 oder die verschiedenen Langlöcher in der Trennwand 5 gegen die Umgebung abgeschirmt werden. Daneben ist die Abdeckplatte 30 in Anwesenheit einer Armführungskonstruktion 40 nach Fig. 5 derart formgegeben, dass diese sich längs oder zwischen der oder jeder Führungsstange 45 auf und nieder bewegen kann. Die Abdeckplatte 30 und das Toilettenbecken 2 können auf Wunsch aus einem Ganzen hergestellt sein. Zwischen der Abdeckplatte 30 und der Trennwand 5 können abdichtende Elemente vorgesehen sein, wie beispielsweise Bürsten, die einen Spalt zwischen der genannten Abdeckplatte 30 und der Wand 5 abdichten können, ohne dabei die vertikale Verschiebbarkeit der Vorrichtung nennenswert zu hindern.

[0032] Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Toilettenvorrichtung 1 umfasst weiter ein Abflussrohr 15 und einen nicht-gezeigten Spülkasten, die beide an das Toilettenbecken 2 angeschlossen sind. Das Abflussrohr 15 erstreckt sich von einer Unterseite oder, wie in Fig. 2 gezeigt, Rückseite des Toilettenbeckens 2 in Richtung eines nicht-gezeigten Abflusssystems. Im gezeigten Ausführungsbeispiel erstreckt das Abflussrohr 15 sich durch die Trennwand 5, durch die mindestens eine Öffnung 16 oder durch ein dazu weiter in der Trennwand 5 vorgesehenes Langloch, dessen Abmessung X in vertikaler Richtung mindestens gleich dem Abstand ist, über den die Sitzhöhe der Toilettenvorrichtung verstellt werden kann. Weiter ist das Abflussrohr 15 mit zwei teleskopisch ineinandergreifenden Rohrteilen 15A und 15B versehen, die in der Verschiebungsrichtung A des Tragrahmens 4 relativ zueinander verschiebbar sind und dadurch einen für die Verschiebung des Tragrahmens 4 benötigten Längenunterschied überbrücken können. Zwischen beiden Rohrteilen 15A,B sind geeignete Abdichtungen vorgesehen.

[0033] Der Spülkasten kann auf dem Tragrahmen 4 hinter der Trennwand 5 befestigt sein. Hierdurch ist der Spülkasten dem Auge entzogen und nimmt dieser relativ zum Toilettenbecken 2 eine feste Position ein, auch während des Verstellens davon, so dass eine sich zwischen dem Spülkasten und dem Toilettenbecken 2 erstreckende Spülkastenleitung keiner Längenverstellung bedarf. Für die Zufuhr von Wasser zum Spülkasten können flexible Schläuche benutzt werden. Für die Bedienung des Spülkastens kann eine Bedienungsplatte vorgesehen sein, die entweder auf dem Hilfsrahmen 10 oder in oder gegen die Trennwand 5 angebracht sein kann. Die erste Option erfordert eine relativ große Öffnung 16 oder eine extra Öffnung in der Trennwand 5, für sich zwischen der Bedienungsplatte und dem Spülkasten erstreckende Bedienungsstangen, die sich während des Verstellens der Toilettenvorrichtung mit dem Hilfsrahmen 10 mitbewegen werden. Wegen dieser großen oder extra Öffnung wird auch die Abdeckplatte 30 relativ groß sein müssen. Bei der zweiten Option, wobei die Bedienungsplatte fest in der Trennwand 5 angebracht ist, wird diese Bedienungsplatte sich während des Verstellens der Toilettenbeckenhöhe nicht mitbewegen und genügt also eine relativ kleine extra Öffnung in der Trennwand 5. Diese Öffnung hat eine feste Position und kann durch die Bedienungsplatte selbst abgedeckt werden. Derartige Bedienungsplatten sind als Standardteil auf dem Markt erhältlich, in auseinandergehenden Abmessungen, Formen und Farben. Dadurch, dass die Abdeckplatte 30 die Öffnung für die Bedienungsplatte nicht abzudecken braucht, kann diese Abdeckplatte 30 relativ klein ausgeführt werden, was in einem angenehmen, kompakten Äußern resultiert. Da bei dieser zweiten Option die Bedienungsplatte sich während des Verstellens des Toilettenbeckens 2 nicht mitbewegt, wird der Abstand zwischen der Bedienungsplatte und dem Spülkasten variieren. Hierdurch kann nicht mit standardmäßigen mechanischen Bedienungsstangen gearbeitet werden. Statt dessen kann beispielsweise ein hydraulischer oder pneumatischer Bedienungsmechanismus angewendet werden, versehen mit flexiblen Schläuchen, welche Änderungen im Abstand zwischen der Bedienungsplatte und dem Spülkasten während des Verstellens der Toilettenbeckenhöhe einfach aufgefangen werden können.

[0034] Mit einer Toilettenvorrichtung 1, wie oben beschrieben, kann ein Benutzer stets eine geeignete Sitzhöhe des Toilettenbeckens einstellen durch Aktivieren der Antriebsmittel 8, zum Beispiel mit Hilfe einer dazu vorgesehenen Fernbedienung oder eines in der Nähe der Toilettenvorrichtung angeordneten Bedienungsknopfes oder -pultes. Hierdurch wird der Tragrahmen 4 mit dem Hilfsrahmen 10, dem Toilettenbecken 2 und den Armstützen 12 aus der in Fig. 2 gezeigten niedrigsten Stellung nach oben verschoben werden bis in eine Stellung, wobei das Toilettenbecken 2 eine für den Benutzer gewünschte Sitzhöhe erreicht hat. Dadurch, dass die Armstützen 12 dank ihrer Befestigung am Hilfsrahmen 10, geführt oder nicht geführt in einer mit der festen Umwelt verbundenen Führungskonstruktion, über einen gleichen Abstand mitverschoben werden, werden auch diese Armstützen sich automatisch auf der gewünschten, zur eingestellten Sitzhöhe gehörenden Höhe befinden. Um die Bedienungsbequemlichkeit noch weiter zu vereinfachen, können Einstellmittel zum Eingeben individueller Vorzugseinstellungen vorgesehen sein, wie beschrieben im eher genannten niederländischen Patent 1003933 der Anmelderin.

[0035] Die Erfindung ist keineswegs auf das in der Beschreibung und den Zeichnungen gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt. Viele Variationen dazu sind möglich innerhalb des durch die Ansprüche geschilderten Rahmens der Erfindung.

[0036] So kann der Verstellmechanismus andere Antriebsmittel umfassen, zum Beispiel einen hydraulischen Zylinder. Auch kann der Verstellmechanismus neben oder anstelle eines Höhenverstellungsmechanismus Mittel umfassen, mit denen ein Sitzwinkel des Toilettenbeckens eingestellt werden kann, wie bekannt aus dem niederländischen Patent 1007406. Eine derartige Winkelverstellung kann vorteilhaft sein, wenn das Toilettenbecken auch als Urinoir dienen kann, wie im genannten Patent beschrieben.

[0037] Im Hilfsrahmen können Mittel vorgesehen sein, mit denen die Höhe und gegebenenfalls auch der Winkel der Armstützen relativ zum Toilettenbecken eingestellt werden können, entweder diskret oder kontinuierlich. Gegebenenfalls können dazu zweite Antriebsmittel vorgesehen sein.

[0038] Der Spülkasten kann vor der Trennwand angeordnet sein, befestigt auf dem Hilfsrahmen und abgedeckt durch oder vorzugsweise integriert in der Abdeckplatte. In diesem Fall wird der Abstand zwischen dem Spülkasten und einer auf der Abdeckplatte angebrachten Bedienungsplatte zum Bedienen des Spülkastens während des Höhenverstellens des Toilettenbeckens konstant bleiben, so dass keine flexiblen pneumatischen oder hydraulischen Bedienungsmittel nötig sind.

[0039] Diese und viele Variationen werden als innerhalb des Rahmens der Erfindung liegend erachtet, wie in den nachfolgenden Ansprüchen zum Ausdruck gebracht.

Ansprüche

1. Toilettenvorrichtung, umfassend ein Toilettenbecken (2) und einen Verstellmechanismus (3) zum Höhenverstellen des Toilettenbeckens (2), wobei der Verstellmechanismus (3) einen verschiebbar angeordneten Tragrahmen (4) umfasst und an diesem Tragrahmen (4) angreifende Antriebsmittel (8) zum Verschieben des Tragrahmens (4) in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung, wobei zwischen dem Verstellmechanismus (3) und dem Toilettenbecken (2) eine Trennwand (5) angeordnet ist und wobei das Toilettenbecken (2) mit dem Tragrahmen (4) verbunden ist mittels eines Hilfsrahmens (10), der sich auf einer dem Tragrahmen (4) abgekehrten Seite der Trennwand (5) befindet und am Tragrahmen (4) befestigt ist mittels sich durch mindestens eine in der Trennwand (5) vorgesehene Öffnung (16) erstreckender Verbindungsmittel (14).

2. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Hilfsrahmen (10) auf einer der Trennwand (5) abgekehrten Seite mit einer Abdeckplatte (30) versehen ist.

3. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Abdeckplatte (30) derart formgegeben ist, dass diese sich um den Hilfsrahmen (10) herum erstreckt bis an oder vorzugsweise bis in kurzer Entfernung von der sich hinter diesem Hilfsrahmen (10) erstreckenden Trennwand (5), wobei der zwischen der Abdeckplatte (30) und der Trennwand (5) gelegene Hilfsrahmen (10) dem Auge nahezu völlig entzogen ist.

4. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, wobei die Abdeckplatte (30) und das Toilettenbecken (2) ein integrales Ganzes bilden.

5. Toilettenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mit dem Tragrahmen (4) mindestens eine Armstütze (12) verbunden ist, und zwar derart, dass diese zusammen mit dem Tragrahmen (4) höhenverstellbar ist.

6. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 5, wobei die mindestens eine Armstütze (12) mit dem Hilfsrahmen (10) verbunden ist, so dass diese mindestens eine Armstütze (12) zusammen mit dem Toilettenbecken (2) höhenverstellbar ist.

7. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die mindestens eine Armstütze (12) mit einem ausziehbaren Teil des Hilfsrahmens (10) verbunden ist, derart, dass der Abstand zwischen der mindestens einen Armstütze (12) und einer Sitzfläche des Toilettenbeckens (2) mindestens einmalig einstellbar ist.

8. Toilettenvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei die mindestens eine Armstütze (12) über eine Führungskonstruktion (40) mit der festen Umwelt verbunden ist, so dass im Gebrauch auf die mindestens eine Armstütze (12) wirkende Kräfte an die feste Umwelt weitergegeben werden können.

9. Toilettenvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei die Armstütze (12) um eine im Wesentlichen horizontale Achse schwenkbar ist, zwischen einer im Wesentlichen vertikalen Stellung und einer im Wesentlichen horizontalen Stellung.

10. Toilettenvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei die Armstütze (12) in einer horizontalen Ebene um eine im Wesentlichen vertikale Achse schwenkbar ist.

11. Toilettenvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, wobei der Hilfsrahmen (10) und die mindestens eine Armstütze (12) miteinander zusammenwirkende Kupplungsmittel (25, 26) umfassen, mit denen die oder jede Armstütze (12) lösbar im Hilfsrahmen (10) dadurch festsetzbar ist, dass die Armstütze (12) in einer ersten Richtung im Hilfsrahmen (10) bis in eine erste äußerste Stellung geschoben und danach in einer zweiten Richtung bis in eine zweite äußerste Stellung gedreht wird.

12. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 11, wobei die Kupplungsmittel einen Führungsschlitz (25) und einen damit zusammenwirkenden Nocken (26) umfassen.

13. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, wobei die oder jede Armstütze (12) schwenkbar im Hilfsrahmen (10) aufgenommen ist und der Schwenkwinkel durch die Kupplungsmittel (28, 26) begrenzt ist.

14. Toilettenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Toilettenvorrichtung weiter einen Spülkasten und einen Bedienungsmechanismus dafür umfasst, wobei der Spülkasten auf dem Tragrahmen (4) befestigt ist und der Bedienungsmechanismus, wenigstens eine Bedienungsplatte davon, in oder gegen die Trennwand (5) befestigt ist und über flexible Bedienungsmittel, insbesondere hydraulische oder pneumatische Bedienungsmittel mit dem Spülkasten verbunden ist.

15. Toilettenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an das Toilettenbecken (2) ein längenverstellbares Abflussrohr (15A,B) angeschlossen ist.

Zeichnung