[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilettenvorrichtung mit einem verstellbaren
Toilettenbecken. Eine derartige Toilettenvorrichtung ist aus dem niederländischen
Patent 1003933 der Anmelderin bekannt.
[0002] Diese bekannte Toilettenvorrichtung umfasst ein Toilettenbecken und einen Spülkasten,
die beide an einem im Wesentlichen rechteckigen Tragrahmen befestigt sind. Dieser
Tragrahmen ist verschiebbar aufgenommen in zwei sich auf beiden Seiten des Tragrahmens
erstreckenden, im Wesentlichen vertikal orientierten Führungsprofilen. Weiter sind
Antriebsmittel vorgesehen in Form einer handmäßig oder elektrisch angetriebenen Schraubenspindel,
mit der der Tragrahmen und das daran befestigte Toilettenbecken und Spülkasten auf
und nieder bewegt werden können, geführt in den Führungsprofilen. Mit einer derartigen
verstellbaren Toilettenvorrichtung kann die Sitzhöhe der Toilette stets den individuellen
Wünschen eines Benutzers angepasst werden, so dass dieser mit minimaler Anstrengung
auf der Toilette Platz nehmen kann, beziehungsweise davon aufstehen kann.
[0003] In der Regel sind der Tragrahmen, die Führungsprofile, die Antriebsmittel und der
Spülkasten hinter einer Trennwand eingebaut. Dabei ist in der Wand mindestens eine
Öffnung vorgesehen, um Befestigungsmittel durchzulassen, mit denen das vor der Trennwand
angeordnete Toilettenbecken am Tragrahmen befestigt ist. Diese mindestens eine Öffnung
wird dem Auge entzogen mit Hilfe einer zwischen dem Toilettenbecken und der Wand angeordneten
Abdeckplatte, die sich zusammen mit dem Toilettenbecken mitbewegt. Diese Konstruktion
hat sich in der Praxis nicht bewährt. Das Toilettenbecken muss nämlich, um im Gebrauch
darauf wirkenden Kräften und Momenten genügend Widerstand leisten zu können, gut gegen
den Tragrahmen festgeklemmt werden. Dadurch wird auch die Abdeckplatte zwischen dem
Toilettenbecken und der Trennwand festgeklemmt, was die vertikale Verstellbewegung
der Vorrichtung weitgehend behindert.
[0004] Die Erfindung bezweckt eine Toilettenvorrichtung der oben beschriebenen Art, wobei
der Nachteil der bekannten Toilettenvorrichtung beseitigt worden ist, mit Aufrechterhaltung
ihres Vorteils. Dazu wird eine Toilettenvorrichtung nach der Erfindung gekennzeichnet
durch die Merkmale nach Anspruch 1.
[0005] Die Verwendung eines Hilfsrahmens nach der Erfindung bietet den Vorteil, dass das
Toilettenbecken dagegen festgeklemmt werden kann, ohne dass dies die vertikale Verstellbewegung
der Vorrichtung nachteilig beeinflusst. Der Hilfsrahmen kann seinerseits über eine
dazu in der Trennwand vorgesehene Öffnung gegen den Tragrahmen festgesetzt werden,
mittels beispielsweise Klemmflanschen oder derartiger Verbindungselemente, um auch
dieser Verbindung die benötigte Steifigkeit zu verleihen gegen im Gebrauch darauf
wirkende Scher- und Biegekräfte.
[0006] Die Verwendung eines Hilfsrahmens nach der Erfindung bietet weiter den Vorteil, dass
darauf einfach weitere Teile montiert werden können, zum Beispiel eine Abdeckplatte.
Mit dieser Abdeckplatte können sowohl der Hilfsrahmen als auch die mindestens eine
Öffnung in der Trennwand abgedeckt werden. Die Abdeckplatte ist vorzugsweise derart
formgegeben, dass ihre Ränder sich bis nahe oder gegen die Trennwand erstrecken, so
dass der Hilfsrahmen dem Auge nahezu völlig entzogen ist und eine optimale Abschirmung
des Hilfsrahmens und der Öffnung erhalten wird, wenigstens großenteils. Auf diese
Weise trägt die Abdeckplatte nicht nur zu einem angenehmen Äußern bei, sondern vergrößert
diese auch dadurch die Hygiene und Gebrauchssicherheit der Vorrichtung, dass die mindestens
eine Öffnung gegen Feuchtigkeit und Schmutz abgeschirmt ist und keine Teile sich zwischen
sich in der Öffnung bewegenden Teilen verklemmen können. Um die vertikale Verstellbewegung
der Toilettenvorrichtung nicht zu hindern, aber doch eine optimale Abdichtung zu erhalten,
können zwischen den Rändern der Abdeckplatte und der Trennwand weiche Abdichtungsmittel
vorgesehen sein, wie zum Beispiel Bürsten oder Abdichtungselemente aus Gummi. Auf
Wunsch können die Abdeckplatte und das Toilettenbecken aus einem Ganzen hergestellt
werden, wodurch ein glattes, nahtloses Äußeres erhalten wird und die Montagebequemlichkeit
noch weiter vergrößert wird.
[0007] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird eine Toilettenvorrichtung nach
der Erfindung gekennzeichnet durch die Merkmale nach Anspruch 5.
[0008] Durch Versehen des Tragrahmens mit mindestens einer Armstütze wird der Vorteil erreicht,
dass ein Benutzer auch beim Aufstehen und Platznehmen auf der Toilette stets optimal
unterstützt werden kann. An sich ist es bekannt, verstellbare Toilettenvorrichtungen
mit einer oder mehreren Armstützen zu versehen. Dabei sind diese Armstützen jedoch
fest an sich in der Nähe der Toilettenvorrichtung erstreckenden Wandteilen befestigt.
Dies sieht nicht besonders schön aus und erschwert das Reinigen der betreffenden Wandteile.
Außerdem werden derartige feste Armstützen sich nur für eine bestimmte Sitzhöhe auf
einer optimalen Höhe befinden. Für alle anderen mit der Verstellvorrichtung erreichbaren
Sitzhöhen hängen die Armstützen zu hoch oder zu niedrig, wodurch sie einem Benutzer
keine gute Unterstützung bieten können. Dadurch, dass jetzt nach der Erfindung eine
oder mehrere Armstützen direkt oder indirekt am Tragrahmen befestigt werden, werden
diese sich während des Verstellens der Sitzhöhe mit dem Toilettenbecken mitbewegen.
Dadurch kann ein einmal eingestellter vertikaler Abstand zwischen dem Toilettensitz
und den Armstützen aufrechterhalten bleiben.
[0009] Die Armstützen sind vorzugsweise genauso wie das Toilettenbecken an einem Hilfsrahmen,
vorzugsweise demselben Hilfsrahmen befestigt. Ein Hilfsrahmen bietet den Vorteil,
dass nicht für jede Armstütze eine gesonderte Öffnung in der Trennwand angebracht
zu werden braucht. Außerdem können das Toilettenbecken und die Armstütze, wenn diese
an demselben Hilfsrahmen befestigt sind, mit demselben Verstellmechanismus verschoben
werden, was der Einfachheit und der Bedienungsbequemlichkeit der Vorrichtung zugute
kommt. Es genügt in diesem Fall, einmalig den gewünschten Abstand zwischen dem Toilettenbecken
und den Armstützen einzustellen, worauf ein Benutzer vor Gebrauch nur noch die für
ihn oder sie optimale Sitzhöhe einzustellen braucht. Die Armstützen werden dann stets
automatisch die zur eingestellten Sitzhöhe gehörende, optimale Armstützhöhe annehmen,
ohne dass der Benutzer diese Armstützen dazu gesondert einzustellen braucht. Auf Wunsch
kann die oder jede Armstütze über einen Führungsmechanismus mit der festen Umwelt,
zum Beispiel dem Führungsrahmen, verbunden sein, wenn an diese Armstützen hohe Anforderungen
gestellt werden, was die höchstzulässige Belastung betrifft. Hierdurch können im Gebrauch
auf die Armstützen ausgeübte Kräfte an die feste Umwelt weitergegeben und von dieser
aufgefangen werden.
[0010] Wenn der optimale Abstand zwischen den Armstützen und der Sitzhöhe pro Benutzer verschieden
ist, können die Armstützen auch derart im Hilfsrahmen aufgehängt werden, dass ihre
vertikale Position unabhängig von der Sitzhöhe des Toilettenbeckens eingestellt werden
kann. Beispielsweise kann im Hilfsrahmen eine gesonderte Höheneinstellmöglichkeit
für die Armstützen vorgesehen sein, womit der Abstand zwischen den Armstützen und
der Sitzfläche des Toilettenbeckens mindestens einmalig auf die individuellen Körperabmessungen
eines Benutzers abgestimmt werden kann. Dazu kann der Hilfsrahmen zum Beispiel mit
einem oder mehreren teleskopisch ausziehbaren Rahmenteilen versehen sein, die in verschiedenen
Stellungen relativ zueinander festgesetzt werden können, oder kann der Hilfsrahmen
mit gesonderten Klötzen versehen sein, um den Rahmen nach Belieben zu verlängern oder
zu verkürzen. Selbstverständlich kann die Längenverstellung des Rahmens auch derart
ausgeführt sein, dass hiermit der Abstand zwischen den Armstützen und dem Toilettenbecken
wiederholt angepasst werden kann, vorzugsweise vor jedem Gebrauch. Eine derartige
Ausführung kann zum Beispiel eine elektrisch oder nicht elektrisch angetriebene Schraubenspindel
umfassen oder eine vom Benutzer selbst einzustellende Schiebekonstruktion. Auch können
die Armstützen auf einem gesonderten, zweiten Hilfsrahmen befestigt werden, der unabhängig
von dem Hilfsrahmen, an dem das Toilettenbecken befestig ist, angetrieben werden kann.
[0011] In einer näheren vorteilhaften Ausführungsform wird eine Toilettenvorrichtung nach
der Erfindung gekennzeichnet durch die Merkmale nach Anspruch 9 oder 10.
[0012] Durch schwenkbare Anordnung der Armstützen können diese auf Wunsch aus dem Weg geschwenkt
werden, so dass das Toilettenbecken für einen Benutzer seitlich zugänglich ist. Die
Armstützen können dabei schwenkbar um eine horizontale oder vertikale Achse angeordnet
sein. Im ersten Fall können die Armstützen aus einer horizontalen, unterstützenden
Stellung nach oben oder nach unten geschwenkt werden. Im zweiten Fall können die Armstützen
in einer horizontalen Ebene seitwärts geschwenkt werden, in eine im Wesentlichen rechtwinklig
zur Symmetrieebene des Toilettenbeckens gelegene Stellung.
[0013] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird eine Toilettenvorrichtung nach
der Erfindung gekennzeichnet durch die Merkmale nach Anspruch 11.
[0014] Die Verwendung von Kupplungsmitteln nach der Erfindung, mit denen die Armstützen
lösbar mit dem Hilfsrahmen verbunden werden können, bietet den Vorteil, dass hierdurch
die Armstützen in jedem gewünschten Moment installiert oder gerade entfernt werden
können, wenn eine derartige Unterstützung nicht länger nötig ist. Hiermit kann eine
Toilettenvorrichtung nach der Erfindung noch besser auf die individuellen Wünsche
eines Benutzers abgestimmt werden. Die Armstützen können einfach im Hilfsrahmen dadurch
angebracht werden, dass diese in axialer Richtung in den Hilfsrahmen geschoben und
danach um einen gewissen Winkel rotiert werden, so dass die Armstützen mindestens
in axialer Richtung eingeschlossen werden. Es wird klar sein, dass die Armstützen
in umgekehrter Reihenfolge einfach aus dem Hilfsrahmen gelöst werden können.
[0015] Die Kupplungsmittel können derart ausgeführt sein, dass die Armstützen hierdurch
um einen bestimmten Winkel geschwenkt werden können, zum Beispiel zwischen einer horizontalen
Stellung und einer vertikalen Stellung. Hierdurch können die Armstützen für verschiedene
Benutzer verschieden eingestellt werden. Selbstverständlich können die Armstützen
auch starr mit dem Hilfsrahmen oder der Abdeckplatte verbunden sein.
[0016] In einer näheren Ausarbeitung wird eine Toilettenvorrichtung gekennzeichnet durch
die Merkmale nach Anspruch 14.
[0017] Der Spülkasten ist vorzugsweise hinter der Trennwand angeordnet, auf dem Tragrahmen.
Hierdurch ist der Spülkasten dem Auge entzogen und bleibt während des Verstellens
des Toilettenbeckens der Abstand zwischen dem Spülkasten und dem Toilettenbecken konstant,
so dass keine gesonderten Längenverstellungen notwendig sind für eine sich zwischen
dem Spülkasten und dem Toilettenbecken erstreckende Leitung. Weiter ist eine Bedienungsplatte
zum Bedienen des Spülkastens vorzugsweise in oder gegen die Trennwand angebracht,
in einer festen Position. Dabei kann ein sich zwischen der Bedienungsplatte und dem
Spülkasten erstreckender Teil des Bedienungsmechanismus einfach flexibel ausgeführt
werden, zum Beispiel durch Anwendung von pneumatischen, hydraulischen oder elektrischen
Hilfsmitteln, um Höhenunterschiede zwischen der Bedienungsplatte und dem Spülkasten
während des Verstellens der Toilettenvorrichtung zu überbrücken.
[0018] Dank der festen Position der Bedienungsplatte braucht in der Trennwand keine große
Öffnung angebracht zu werden und können Standardbedienungsplatten angewendet werden,
die in vielen Arten und Maßen erhältlich sind. Außerdem kann die Abdeckplatte, mit
der die übrige Öffnung oder Öffnungen in der Trennwand abgedeckt werden, relativ klein
und kompakt ausgeführt werden, da diese nicht die Öffnung für die Bedienungsplatte
zu bedecken braucht. Dies trägt zu einem angenehmen Äußern bei.
[0019] In den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausführungsformen einer Toilettenvorrichtung
nach der Erfindung beschrieben.
[0020] Zur Klarstellung der Erfindung wird im folgenden ein Ausführungsbeispiel einer Toilettenvorrichtung
nach der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zeigt:
Fig. 1 in Vorderansicht eine Toilettenvorrichtung nach der Erfindung;
Fig. 2 die Toilettenvorrichtung aus Fig. 1 in Querschnittsseitenansicht;
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Hilfsrahmens;
Fig. 4 einen Teil des Hilfsrahmens aus Fig. 3, mit Kupplungsmitteln für eine Armstütze;
und
Fig. 5 eine Toilettenvorrichtung nach der Erfindung, wobei eine oder zwei Armstützen
über eine Führungskonstruktion mit der festen Umwelt, insbesondere dem Führungsrahmen,
verbunden sind.
[0021] Die Figuren 1 und 2 zeigen beziehungsweise in Vorder- und Querschnittsseitenansicht
eine höhenverstellbare Toilettenvorrichtung 1, umfassend ein Toilettenbecken 2 und
einen Verstellmechanismus 3, mit dem das Toilettenbecken 2 in im Wesentlichen vertikaler
Richtung auf und nieder bewegt werden kann, wie durch den Pfeil A angegeben. Der Verstellmechanismus
3 umfasst dazu einen im Wesentlichen rechteckigen Tragrahmen 4, der mit nahe seinen
Ecken versehenen Führungsschuhen 7 verschiebbar in sich auf beiden Seiten des Tragrahmens
4 erstreckenden Führungsprofilen eines Führungsrahmens 6 aufgenommen ist. Zwischen
dem Führungsrahmen 6 und dem Tragrahmen 4 sind Antriebsmittel 8 angeordnet, zum Beispiel
eine elektrisch angetriebene Schraubenspindel, wie in Fig. 1 dargestellt, mit der
der Tragrahmen 4 in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung verschoben werden kann,
geführt im Führungsrahmen 6. Für eine ausführliche Beschreibung eines vergleichbaren
Verstellmechanismus sei auf das niederländische Patent 1003933 der Anmelderin verwiesen,
welches Patent als hier eingefügt zu betrachten ist.
[0022] Der Verstellmechanismus 3 ist, zusammen mit im folgenden noch näher zu besprechenden
weiteren Teilen der Toilettenvorrichtung, wie ein Spülkasten und ein Abflussrohr,
hinter einer Trennwand 5 (in Fig. 1 der Deutlichkeit halber weggelassen) angeordnet,
während das Toilettenbecken 2 davor angeordnet ist. Die Abschirmung des Verstellmechanismus
3 und der genannten Teile durch diese Trennwand 5 resultiert nicht nur in einem angenehmen
Äußern, sondern ist auch unter einem Gesichtspunkt der Hygiene und Sicherheit vorteilhaft.
[0023] Das Toilettenbecken 2 ist mit dem Verstellmechanismus 3 verbunden mittels eines Hilfsrahmens
10. Dieser Hilfsrahmen 10 (siehe Fig. 3) umfasst zwei im Wesentlichen parallele Befestigungsprofile
20, die nahe einem ersten Ende miteinander verbunden sind durch ein Querprofil 22
und nahe einem zweiten Ende durch einen Querstab 23 verbunden sind, unter Bildung
eines im Wesentlichen rechteckigen Rahmens. Das Querprofil 22 hat einen rotationssymmetrischen,
im gezeigten Beispiel runden Querschnitt und ist an beiden Enden 24 offen. In jedem
Ende 24 erstreckt sich vom Längsrand ein im Wesentlichen T-förmiger Schlitz 25 in
axialer Richtung. Jedes Befestigungsprofil 20 ist mit einem oder mehreren Befestigungslöchern
27 versehen, zur Zusammenarbeit mit geeigneten, an sich bekannten Befestigungsmitteln
14, wie zum Beispiel Befestigungsbolzen. Hiermit kann der Hilfsrahmen 10 einerseits
gegen das Toilettenbecken 2 und andererseits gegen den Tragrahmen 4 befestigt werden,
und zwar derart, dass der Hilfsrahmen 10 mit dem Toilettenbecken 2 sich vor der Trennwand
5 befinden und der Tragrahmen 4 sich dahinter befindet (siehe Fig. 2). In der Trennwand
5 ist mindestens eine Aussparung 16 vorgesehen, um die genannten Befestigungsmittel
14 durchzulassen. Die Abmessung X dieser mindestens einen Aussparung 16, gemessen
in der Verschiebungsrichtung A des Tragrahmens 4, ist mindestens ebenso groß wie der
Abstand, über den dieser Tragrahmen 4 durch die Antriebsmittel 8 verschoben werden
kann. Übrigens kann die einzige Aussparung 16 auch durch zwei kleinere, vertikal orientierte
Langlöcher ersetzt werden, um nebeneinander gelegene Befestigungsmittel 14 durchzulassen.
Das Höhenmaß dieser Langlöcher muss dabei mindestens wiederum gleich der vorstehend
genannten Abmessung X sein.
[0024] Das Toilettenbecken 2 kann dank dem Hilfsrahmen 10 kräftig gegen den Hilfsrahmen
10 festgeklemmt werden. Hierdurch kann wenigstens ein Teil der im Gebrauch auf die
Verbindung wirkenden Scherkräfte, verursacht durch auf das Toilettenbecken wirkende
Momente und Kräfte, durch die zwischen dem Hilfsrahmen 10 und dem Toilettenbecken
2 erzeugte Klemmkraft aufgefangen werden, ohne dass diese Klemmkraft die vertikale
Verschiebbarkeit der Vorrichtung hindert.
[0025] Weiter sind am Hilfsrahmen 10 zwei Armstützen 12 befestigt. Jede Armstütze 12 ist
dazu versehen mit einem ersten Ende 29, mit einem Nocken 26 und einem Querschnitt,
der dem Querschnitt des offenen Endes des Querprofils 22 des Hilfsrahmens 10 nahezu
entspricht. Der Nocken 26 und der Schlitz 25 bilden zusammen Kupplungsmittel, mit
denen die Armstütze 12 schwenkbar im Hilfsrahmen 10 befestigt werden kann. Dazu wird
die Armstütze 12 mit einem Ende 29 in axialer Richtung in das offene Ende 24 des Querprofils
22 geschoben, wobei der Nocken 26 in den T-förmigen Schlitz 25 eingreift. Die Armstütze
12 wird so weit in das Querprofil 22 geschoben, bis der Nocken 26 die T-Abzweigung
des Schlitzes 25 erreicht. Darauf wird die Armstütze 12 um ihre Längsachse, wenigstens
die Längsachse des Endes 29, rotiert, wobei der Nocken 26 in den liegenden Teil 28
des T-förmigen Schlitzes 25 tritt und die Armstütze 12 dadurch gegen weitere Axialverschiebung
einschließt. Der Schlitz 25 ist vorzugsweise derart dimensioniert und relativ zum
Hilfsrahmen 10 orientiert, dass, wenn der Nocken 26 sich in einer ersten äußersten
Stellung des liegenden Teils 28 des T-Schlitzes 25 befindet, die Armstütze 12 sich
ungefähr in der horizontalen Ebene erstreckt, und wenn der Nocken 26 sich in einer
gegenüberliegenden zweiten äußersten Stellung des liegenden Teils 28 befindet, die
Armstütze 12 sich ungefähr in vertikaler Richtung nach oben oder nach unten erstreckt.
[0026] Es wird dem Fachmann sofort klar sein, dass der Schlitz 25 auch in der Armstütze
12 angebracht werden kann und der Nocken 26 auf dem Querprofil 22. Weiter können andere
aus der Praxis bekannte Kupplungsmittel angewendet werden, zum Beispiel eine Gewindeverbindung
oder eine Stiftlochverbindung, wobei ein Stift durch zwei zusammenfallende Löcher
in dem Querprofil 22 und der Armstütze 12 gesteckt wird. Die Verwendung von Kupplungsmitteln
nach der Erfindung bietet jedoch den Vorteil, dass hiermit eine sehr einfache Montage
und Abmontage der Armstützen 12 möglich ist, auch nachdem eine Abdeckplatte 30 auf
dem Hilfsrahmen 10 festgesetzt worden ist. Außerdem können die Armstützen 12 dank
diesen Kupplungsmitteln 25, 26 in eine befestigte Stellung geschwenkt werden zwischen
einer im Wesentlichen horizontalen, unterstützenden Stellung und einer im Wesentlichen
vertikalen Stellung, in welcher Stellung die Armstützen 12 einen seitlichen Zugang
zum Toilettenbecken 2 zulassen. Durch eine geeignete Formgebung des Schlitzes 25 kann
der maximale Schwenkwinkel der Armstützen 12 einfach begrenzt werden. Gegebenenfalls
können zwischen dem Querprofil 22 und den Befestigungsprofilen 20 teleskopisch ausziehbare
Teile oder gesonderte Klötze vorgesehen sein. Hierdurch kann der Abstand zwischen
einer Achse der Schlitze 25 bis zu einer Achse durch die in Fig. 3 nicht sichtbaren,
an der Vorderseite der Befestigungsprofile 20 gelegenen Befestigungslöcher 27 variiert
werden, wodurch im montierten Zustand der Abstand zwischen den Armstützen 12 und einer
Sitzfläche des Toilettenbeckens 2 auf einen individuellen Benutzer abgestimmt werden
kann.
[0027] In Fig. 5 ist eine alternative Ausführungsform einer Armstützenkonstruktion nach
der Erfindung gezeigt, wobei die oder jede Armstütze 12 mit dem Hilfsrahmen 10 verbunden
ist und weiter über eine Führungskonstruktion 40 mit der festen Umwelt, insbesondere
dem Führungsrahmen 6, verbunden ist. Eine derartige Führungskonstruktion ist namentlich
für Toilettenvorrichtungen bestimmt, wenigstens ihre Armstützen, die in der Praxis
schwer belastet werden oder an die hohe Anforderungen hinsichtlich der maximalen Belastbarkeit
gestellt werden. Dank einer derartigen Führungskonstruktion 40 können im Gebrauch
auf die mindestens eine Armstütze 12 ausgeübte Kräfte großenteils zur festen Umwelt
abgeführt werden.
[0028] Die Armstützenkonstruktion 40 umfasst dazu eine im Wesentlichen L-förmige Stange
42, die mit einem ersten Schenkel in ein Ende 24 des Hilfsrahmens 10 geschoben werden
kann, derart, dass der zweite Schenkel sich im Wesentlichen vertikal nach oben erstreckt.
Dieser zweite Schenkel ist mit einer Gleithülse 43 versehen, die ihrerseits versehen
ist mit Befestigungslöchern 46 zur Befestigung einer Armstütze 12. Gegen den Führungsrahmen
6 sind in einem Abstand L übereinander zwei Befestigungselemente 44 angebracht, wobei
der Abstand L mindestens gleich dem Abstand ist, über den der Hilfsrahmen 10 höhenverstellt
werden kann. Die Befestigungselemente 44 reichen bis vor die Trennwand 5, durch dazu
in der Trennwand 5 vorgesehene Öffnungen (nicht gezeigt). Zwischen den Befestigungselementen
44 ist eine Führungsstange 45 befestigt, die sich im Wesentlichen parallel zum Führungsrahmen
6 erstreckt, in im Wesentlichen vertikaler Richtung, und durch die eher genannte Gleithülse
43 umfasst wird.
[0029] Wenn im Gebrauch der Hilfsrahmen 10 mit dem Toilettenbecken 2 höhenverstellt wird,
wird auch die oder jede Armstütze 12 sich mit dem Hilfsrahmen 10 mitbewegen. Dabei
wird die Gleithülse 43 sich längs der Führungsstange 45 bewegen und wenigstens einen
Teil der im Gebrauch auf den Arm ausgeübten Kräfte und Momente an die Führungsstange
45 weitergeben. Diese wird die Kräfte ihrerseits über die Befestigungselemente 44
zum Führungsrahmen 6 abführen.
[0030] Es mag klar sein, dass die Befestigungselemente 44 statt gegen den Führungsrahmen
6 auch gegen die Trennwand 5 festgesetzt werden können, vorausgesetzt, dass diese
Trennwand 5 stark genug ist, um als feste Umwelt gelten zu können.
[0031] Der Hilfsrahmen 10 ist vorzugsweise durch eine Abdeckplatte 30 abgedeckt. Diese Abdeckplatte
30 kann am Hilfsrahmen 10 befestigt werden und ist vorzugsweise derart formgegeben,
dass hierdurch der Hilfsrahmen 10 und die mindestens eine Aussparung 16 oder die verschiedenen
Langlöcher in der Trennwand 5 gegen die Umgebung abgeschirmt werden. Daneben ist die
Abdeckplatte 30 in Anwesenheit einer Armführungskonstruktion 40 nach Fig. 5 derart
formgegeben, dass diese sich längs oder zwischen der oder jeder Führungsstange 45
auf und nieder bewegen kann. Die Abdeckplatte 30 und das Toilettenbecken 2 können
auf Wunsch aus einem Ganzen hergestellt sein. Zwischen der Abdeckplatte 30 und der
Trennwand 5 können abdichtende Elemente vorgesehen sein, wie beispielsweise Bürsten,
die einen Spalt zwischen der genannten Abdeckplatte 30 und der Wand 5 abdichten können,
ohne dabei die vertikale Verschiebbarkeit der Vorrichtung nennenswert zu hindern.
[0032] Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Toilettenvorrichtung 1 umfasst weiter ein Abflussrohr
15 und einen nicht-gezeigten Spülkasten, die beide an das Toilettenbecken 2 angeschlossen
sind. Das Abflussrohr 15 erstreckt sich von einer Unterseite oder, wie in Fig. 2 gezeigt,
Rückseite des Toilettenbeckens 2 in Richtung eines nicht-gezeigten Abflusssystems.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel erstreckt das Abflussrohr 15 sich durch die Trennwand
5, durch die mindestens eine Öffnung 16 oder durch ein dazu weiter in der Trennwand
5 vorgesehenes Langloch, dessen Abmessung X in vertikaler Richtung mindestens gleich
dem Abstand ist, über den die Sitzhöhe der Toilettenvorrichtung verstellt werden kann.
Weiter ist das Abflussrohr 15 mit zwei teleskopisch ineinandergreifenden Rohrteilen
15A und 15B versehen, die in der Verschiebungsrichtung A des Tragrahmens 4 relativ
zueinander verschiebbar sind und dadurch einen für die Verschiebung des Tragrahmens
4 benötigten Längenunterschied überbrücken können. Zwischen beiden Rohrteilen 15A,B
sind geeignete Abdichtungen vorgesehen.
[0033] Der Spülkasten kann auf dem Tragrahmen 4 hinter der Trennwand 5 befestigt sein. Hierdurch
ist der Spülkasten dem Auge entzogen und nimmt dieser relativ zum Toilettenbecken
2 eine feste Position ein, auch während des Verstellens davon, so dass eine sich zwischen
dem Spülkasten und dem Toilettenbecken 2 erstreckende Spülkastenleitung keiner Längenverstellung
bedarf. Für die Zufuhr von Wasser zum Spülkasten können flexible Schläuche benutzt
werden. Für die Bedienung des Spülkastens kann eine Bedienungsplatte vorgesehen sein,
die entweder auf dem Hilfsrahmen 10 oder in oder gegen die Trennwand 5 angebracht
sein kann. Die erste Option erfordert eine relativ große Öffnung 16 oder eine extra
Öffnung in der Trennwand 5, für sich zwischen der Bedienungsplatte und dem Spülkasten
erstreckende Bedienungsstangen, die sich während des Verstellens der Toilettenvorrichtung
mit dem Hilfsrahmen 10 mitbewegen werden. Wegen dieser großen oder extra Öffnung wird
auch die Abdeckplatte 30 relativ groß sein müssen. Bei der zweiten Option, wobei die
Bedienungsplatte fest in der Trennwand 5 angebracht ist, wird diese Bedienungsplatte
sich während des Verstellens der Toilettenbeckenhöhe nicht mitbewegen und genügt also
eine relativ kleine extra Öffnung in der Trennwand 5. Diese Öffnung hat eine feste
Position und kann durch die Bedienungsplatte selbst abgedeckt werden. Derartige Bedienungsplatten
sind als Standardteil auf dem Markt erhältlich, in auseinandergehenden Abmessungen,
Formen und Farben. Dadurch, dass die Abdeckplatte 30 die Öffnung für die Bedienungsplatte
nicht abzudecken braucht, kann diese Abdeckplatte 30 relativ klein ausgeführt werden,
was in einem angenehmen, kompakten Äußern resultiert. Da bei dieser zweiten Option
die Bedienungsplatte sich während des Verstellens des Toilettenbeckens 2 nicht mitbewegt,
wird der Abstand zwischen der Bedienungsplatte und dem Spülkasten variieren. Hierdurch
kann nicht mit standardmäßigen mechanischen Bedienungsstangen gearbeitet werden. Statt
dessen kann beispielsweise ein hydraulischer oder pneumatischer Bedienungsmechanismus
angewendet werden, versehen mit flexiblen Schläuchen, welche Änderungen im Abstand
zwischen der Bedienungsplatte und dem Spülkasten während des Verstellens der Toilettenbeckenhöhe
einfach aufgefangen werden können.
[0034] Mit einer Toilettenvorrichtung 1, wie oben beschrieben, kann ein Benutzer stets eine
geeignete Sitzhöhe des Toilettenbeckens einstellen durch Aktivieren der Antriebsmittel
8, zum Beispiel mit Hilfe einer dazu vorgesehenen Fernbedienung oder eines in der
Nähe der Toilettenvorrichtung angeordneten Bedienungsknopfes oder -pultes. Hierdurch
wird der Tragrahmen 4 mit dem Hilfsrahmen 10, dem Toilettenbecken 2 und den Armstützen
12 aus der in Fig. 2 gezeigten niedrigsten Stellung nach oben verschoben werden bis
in eine Stellung, wobei das Toilettenbecken 2 eine für den Benutzer gewünschte Sitzhöhe
erreicht hat. Dadurch, dass die Armstützen 12 dank ihrer Befestigung am Hilfsrahmen
10, geführt oder nicht geführt in einer mit der festen Umwelt verbundenen Führungskonstruktion,
über einen gleichen Abstand mitverschoben werden, werden auch diese Armstützen sich
automatisch auf der gewünschten, zur eingestellten Sitzhöhe gehörenden Höhe befinden.
Um die Bedienungsbequemlichkeit noch weiter zu vereinfachen, können Einstellmittel
zum Eingeben individueller Vorzugseinstellungen vorgesehen sein, wie beschrieben im
eher genannten niederländischen Patent 1003933 der Anmelderin.
[0035] Die Erfindung ist keineswegs auf das in der Beschreibung und den Zeichnungen gezeigte
Ausführungsbeispiel beschränkt. Viele Variationen dazu sind möglich innerhalb des
durch die Ansprüche geschilderten Rahmens der Erfindung.
[0036] So kann der Verstellmechanismus andere Antriebsmittel umfassen, zum Beispiel einen
hydraulischen Zylinder. Auch kann der Verstellmechanismus neben oder anstelle eines
Höhenverstellungsmechanismus Mittel umfassen, mit denen ein Sitzwinkel des Toilettenbeckens
eingestellt werden kann, wie bekannt aus dem niederländischen Patent 1007406. Eine
derartige Winkelverstellung kann vorteilhaft sein, wenn das Toilettenbecken auch als
Urinoir dienen kann, wie im genannten Patent beschrieben.
[0037] Im Hilfsrahmen können Mittel vorgesehen sein, mit denen die Höhe und gegebenenfalls
auch der Winkel der Armstützen relativ zum Toilettenbecken eingestellt werden können,
entweder diskret oder kontinuierlich. Gegebenenfalls können dazu zweite Antriebsmittel
vorgesehen sein.
[0038] Der Spülkasten kann vor der Trennwand angeordnet sein, befestigt auf dem Hilfsrahmen
und abgedeckt durch oder vorzugsweise integriert in der Abdeckplatte. In diesem Fall
wird der Abstand zwischen dem Spülkasten und einer auf der Abdeckplatte angebrachten
Bedienungsplatte zum Bedienen des Spülkastens während des Höhenverstellens des Toilettenbeckens
konstant bleiben, so dass keine flexiblen pneumatischen oder hydraulischen Bedienungsmittel
nötig sind.
[0039] Diese und viele Variationen werden als innerhalb des Rahmens der Erfindung liegend
erachtet, wie in den nachfolgenden Ansprüchen zum Ausdruck gebracht.
1. Toilettenvorrichtung, umfassend ein Toilettenbecken (2) und einen Verstellmechanismus
(3) zum Höhenverstellen des Toilettenbeckens (2), wobei der Verstellmechanismus (3)
einen verschiebbar angeordneten Tragrahmen (4) umfasst und an diesem Tragrahmen (4)
angreifende Antriebsmittel (8) zum Verschieben des Tragrahmens (4) in einer im Wesentlichen
vertikalen Richtung, wobei zwischen dem Verstellmechanismus (3) und dem Toilettenbecken
(2) eine Trennwand (5) angeordnet ist und wobei das Toilettenbecken (2) mit dem Tragrahmen
(4) verbunden ist mittels eines Hilfsrahmens (10), der sich auf einer dem Tragrahmen
(4) abgekehrten Seite der Trennwand (5) befindet und am Tragrahmen (4) befestigt ist
mittels sich durch mindestens eine in der Trennwand (5) vorgesehene Öffnung (16) erstreckender
Verbindungsmittel (14).
2. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Hilfsrahmen (10) auf einer der Trennwand
(5) abgekehrten Seite mit einer Abdeckplatte (30) versehen ist.
3. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Abdeckplatte (30) derart formgegeben
ist, dass diese sich um den Hilfsrahmen (10) herum erstreckt bis an oder vorzugsweise
bis in kurzer Entfernung von der sich hinter diesem Hilfsrahmen (10) erstreckenden
Trennwand (5), wobei der zwischen der Abdeckplatte (30) und der Trennwand (5) gelegene
Hilfsrahmen (10) dem Auge nahezu völlig entzogen ist.
4. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, wobei die Abdeckplatte (30) und das Toilettenbecken
(2) ein integrales Ganzes bilden.
5. Toilettenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mit dem Tragrahmen
(4) mindestens eine Armstütze (12) verbunden ist, und zwar derart, dass diese zusammen
mit dem Tragrahmen (4) höhenverstellbar ist.
6. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 5, wobei die mindestens eine Armstütze (12) mit
dem Hilfsrahmen (10) verbunden ist, so dass diese mindestens eine Armstütze (12) zusammen
mit dem Toilettenbecken (2) höhenverstellbar ist.
7. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die mindestens eine Armstütze (12) mit
einem ausziehbaren Teil des Hilfsrahmens (10) verbunden ist, derart, dass der Abstand
zwischen der mindestens einen Armstütze (12) und einer Sitzfläche des Toilettenbeckens
(2) mindestens einmalig einstellbar ist.
8. Toilettenvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei die mindestens eine Armstütze
(12) über eine Führungskonstruktion (40) mit der festen Umwelt verbunden ist, so dass
im Gebrauch auf die mindestens eine Armstütze (12) wirkende Kräfte an die feste Umwelt
weitergegeben werden können.
9. Toilettenvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei die Armstütze (12) um
eine im Wesentlichen horizontale Achse schwenkbar ist, zwischen einer im Wesentlichen
vertikalen Stellung und einer im Wesentlichen horizontalen Stellung.
10. Toilettenvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei die Armstütze (12) in
einer horizontalen Ebene um eine im Wesentlichen vertikale Achse schwenkbar ist.
11. Toilettenvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, wobei der Hilfsrahmen (10)
und die mindestens eine Armstütze (12) miteinander zusammenwirkende Kupplungsmittel
(25, 26) umfassen, mit denen die oder jede Armstütze (12) lösbar im Hilfsrahmen (10)
dadurch festsetzbar ist, dass die Armstütze (12) in einer ersten Richtung im Hilfsrahmen
(10) bis in eine erste äußerste Stellung geschoben und danach in einer zweiten Richtung
bis in eine zweite äußerste Stellung gedreht wird.
12. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 11, wobei die Kupplungsmittel einen Führungsschlitz
(25) und einen damit zusammenwirkenden Nocken (26) umfassen.
13. Toilettenvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, wobei die oder jede Armstütze (12)
schwenkbar im Hilfsrahmen (10) aufgenommen ist und der Schwenkwinkel durch die Kupplungsmittel
(28, 26) begrenzt ist.
14. Toilettenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Toilettenvorrichtung
weiter einen Spülkasten und einen Bedienungsmechanismus dafür umfasst, wobei der Spülkasten
auf dem Tragrahmen (4) befestigt ist und der Bedienungsmechanismus, wenigstens eine
Bedienungsplatte davon, in oder gegen die Trennwand (5) befestigt ist und über flexible
Bedienungsmittel, insbesondere hydraulische oder pneumatische Bedienungsmittel mit
dem Spülkasten verbunden ist.
15. Toilettenvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an das Toilettenbecken
(2) ein längenverstellbares Abflussrohr (15A,B) angeschlossen ist.