(19)
(11) EP 0 854 218 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.06.2004  Patentblatt  2004/23

(21) Anmeldenummer: 98100120.9

(22) Anmeldetag:  07.01.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D03D 15/00

(54)

Verwendung von gummierten Gewebestreifen bestehend aus einem starken Querfaden und einem schwachen Längsfaden

Use of rubberized woven strips comprising strong transverse yarns and weak longitudinal yarns

Utilisation de bandes tissées caoutchoutées comprenant des fils transversaux forts et des fils longitudinaux faibles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FI FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 15.01.1997 DE 19701063

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.07.1998  Patentblatt  1998/30

(73) Patentinhaber: BÖTTCHER TECH GmbH & Co.
53501 Grafschaft-Gelsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Becker, Klaus W.
    53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler (DE)

(74) Vertreter: Werner, Hans-Karsten, Dr.Dipl.-Chem. et al
Patentanwälte von Kreisler-Selting-Werner, Deichmannhaus (Bahnhofsvorplatz)
50667 Köln
50667 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 921 888
US-A- 5 255 772
GB-A- 1 377 481
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung von gummierten Gewebestreifen bestehend aus einem starken Querfaden und einem schwachen Längsfaden als Einlage von Handläufen.

    [0002] Derartige gummierte Gewebestreifen bewirken als Einlage von Handläufen die geforderte Quersteifigkeit, ohne die gleichzeitig geforderte Elastizität zu beeinträchtigen.

    [0003] Derartige gummierte Gewebestreifen werden bisher hergestellt, indem Gewebebahnen mit einem starken Faden als Kette und einem schwachen Faden als Schuß ein- oder zweiseitig gummiert und quer zur Gewebebahn in Streifen der gewünschten Breite geschnitten werden, woraufhin sie in an sich bekannter Weise in den Handlauf mit eingebaut und letztlich einvulkanisiert werden (siehe US 5 255 772 A).

    [0004] Derartige gummierte Gewebestreifen stehen somit nur als relativ kurze Stücke zur Verfügung, deren maximale Länge bestimmt wird durch die Breite der ursprünglich eingesetzten Gewebebahnen.

    [0005] Es ist somit bisher notwendig, bei der Herstellung von Handläufen diese gummierten Gewebestreifen anzustückeln, wobei eine Überlappung genauso vermieden werden soll wie eine Lücke zwischen den beiden Schnittkanten des Streifens. Dies ist ein Aufwand, der nur durch sehr präzise und manuelle Anstückelung bewältigt werden kann. Dieser Aufwand ist ein wesentlicher Kostenfaktor und führt darüber hinaus bei nicht präziser Durchführung zu Schwachstellen im fertigen Handlauf.

    [0006] Es besteht somit das Bedürfnis nach gummierten Gewebestreifen bestehend aus einem starken Querfaden und einem schwachen Längsfaden, die in Längen von mindestens 10 Metern vorliegen, und vorzugsweise sogar die Länge des gesamten Handlaufs aufweisen.

    [0007] Es ist jetzt gelungen, derartig lange gummierte Gewebestreifen herzustellen, indem als Gewebebahn ein Material verwendet wird, dessen schwache Fäden die Kette und starke Fäden den Schuß bilden. Derartige Gewebebahnen können nach der Gummierung in Längsrichtung zu sehr langen gummierten Gewebestreifen geschnitten werden. Die Herstellung von derartigen Gewebebahnen ist zwar schwieriger und aufwendiger als die bisher übliche Herstellung von Gewebebahnen mit starken Fäden als Kette und schwachen Fäden als Schuß. Der Aufwand der Herstellung von Gewebebahnen der umgekehrten Struktur ist aber gerechtfertigt durch den Gewinn an Qualität und die Einsparung an Herstellkosten beim Einbau von daraus hergestellten gummierten Gewebestreifen in Handläufen. Außerdem sind diese gummierten Gewebestreifen gut einsetzbar bei der Herstellung von Förderbändern und Autoreifen.

    [0008] Bei der Verwendung von derartig gummierten Gewebestreifen ist es somit möglich, Handläufe herzustellen, deren Einlage nur noch ein einziges Mal oder sehr selten unterbrochen ist, nämlich dort, wo die beiden Enden des Handlaufes miteinander verbunden sind oder längere Stücke von mindestens 5 bis 10 Metern mit verwendet werden.


    Ansprüche

    1. Verwendung von gummierten Gewebestreifen als Einlage von Handläufen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens 10 Meter lange, nach der Gummierung längsgeschnittene, gummierte Gewebestreifen verwendet werden, die aus einem starken, die Quersteifigkeit bewirkenden, Querfaden und einem schwachen Längsfaden bestehen, wobei der starke Faden der Schuss und der schwache Faden die Kette ist.
     
    2. Verwendung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewebestreifen die Länge des Handlaufes aufweist.
     


    Claims

    1. Use of rubber-coated woven fabric strips as inlays of handrails, characterized in that rubber-coated woven fabric strips with a length of at least 10 meters having been cut lengthwise after the rubber coating are used which consist of a strong crosswise thread which causes crosswise stiffness and a weak lengthwise thread, wherein said strong thread is the weft and said weak thread is the warp.
     
    2. The use according to claim 1, characterized in that said woven fabric strip has the same length as the handrail.
     


    Revendications

    1. Utilisation de bandes tissées caoutchoutées comme armature de mains courantes, caractérisée en ce que des bandes caoutchoutées, coupées longitudinalement après le caoutchoutage, d'au moins 10 mètres de long, sont utilisées, lesdites bandes comprenant des fils transversaux forts conférant de la raideur transversale, et des fils longitudinaux faibles, les fils forts formant la trame et les fils faibles formant la chaîne.
     
    2. Utilisation selon la revendication 1, caractérisée en ce que la bande tissée a la longueur de la main courante.