(19) |
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(11) |
EP 0 928 151 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.06.2004 Patentblatt 2004/23 |
(22) |
Anmeldetag: 29.07.1998 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 1/06 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP1998/004727 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 1999/005953 (11.02.1999 Gazette 1999/06) |
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(54) |
HANDGERÄT ZUM REINIGEN GLATTER FLÄCHEN
HAND-HELD APPLIANCE FOR CLEANING SMOOTH SURFACES
APPAREIL MANUEL POUR LE NETTOYAGE DE SURFACES LISSES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FI FR GB |
(30) |
Priorität: |
29.07.1997 DE 29713472 U 16.07.1998 DE 19831899
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.07.1999 Patentblatt 1999/28 |
(73) |
Patentinhaber: Klotz, Peter |
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33102 Paderborn (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- KLOTZ, Manfred
D-33102 Paderborn (DE)
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(74) |
Vertreter: Hanewinkel, Lorenz, Dipl.-Phys. et al |
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Patentanwalt
Ferrariweg 17a 33102 Paderborn 33102 Paderborn (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 263 456 US-A- 2 230 583
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US-A- 1 497 933 US-A- 3 950 813
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Handgerät zum Reinigen glatter Flächen, insbesondere Glasscheiben,
mit einem Schwammblock, einem flachkastenförmigen den Schwammblock und im Abstand
dazu parallel eine Wischleiste auswechselbar aufnehmenden Halter mit einem in einer
Ziehrichtung ausgerichteten Handgriff daran, wobei eine Wischleistenkante der Wischleiste
über eine Deckwand des Halters schräg nach vorne, abseits in Ziehrichtung, etwa in
der freien Fläche des Schwammblocks liegend, vorsteht, wobei der Halter jeweils zwischen
der Wischleiste und dem Schwamm Seitenwände aufweist, die von einer Ebene aus, die
von der Wischleistenkante und einer freien, die zu reinigende Fläche berührende Schwammblockseite
gebildet ist, zurückliegen.
[0002] Derartige Handgeräte zum Reinigen glatter Flächen sind aus der EP 0 263 456 B1 bekannt.
Dieses Handgerät hat den Nachteil, daß der Abstand zwischen der Deckwand und der freien
vorderen Kante der Wischleiste konstant ist, daher tritt beim Putzen von modernen
Fenstern, die gewöhnlich in einer Gummi- oder Silikonfassung gehalten sind, die ca.
1 cm weit von der Scheibe in den Rahmen hinausreicht, das Problem auf, daß jeweils
beim Putzen der rahmenseitigen Bahn die Wischleistenecke durch hohe Reibungswerte
an dem Gummi zurückgehalten und hochgebogen wird, so daß ein etwa 1 cm breiter Glasrandstreifen
feucht bleibt und darüberhinaus die von der gewöhnlich leicht schräg gehaltenen Wischleiste
seitlich zum Rahmen verdrängte Flüssigkeit aus dem entstehenden Spalt vermehrt nach
unten abfließt. Beim Abziehen der Reinigungsflüssigkeit bzw. des Wassers ist also
die Wischleiste mit ihrem fensterrahmenseitig zugeordneten Ende im Randbereich aufgrund
der Reibung an der elastischen Abdichtung von der Oberfläche der zu reinigenden Glasscheibe
abgehoben und die Kante der Wischleiste liegt nicht mit ihrer gesamten Länge eben
auf der Glasscheibe auf.
[0003] Weiterhin ist aus der US-A-2 230 583 bekannt, eine Wischleiste in einen Abzieher
zwischen einer rückseitigen Stützwand und einer frontseitigen Stützleiste einzuklemmen,
wobei die Stützleiste nahe den freien Ecken der Wischleiste vorgezogene Stabilisierungsnasen
trägt.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Handgerät der eingangs genannten Art, unter Vermeidung
der vorgenannten Nachteile, bei einfacher Formänderung so zu verbessern, daß mit demselben
glatte Flächen, wie Glasscheiben, ohne rahmenseitige Streifenbildung und ohne Flüssigkeitsabfluß
schnell und kostengünstig auch in den Randbereichen der Flächen zufriedenstellend
gereinigt werden.
[0005] Die Lösung der Aufgabe besteht darin, daß die Seitenwände in einem wischleistennahen
Bereich jeweils einen Seitenwandvorsprung aufweisen, der mit einer Seitenwandkante
nahe an die genannte Ebene heranreicht und die Deckwand in zwei der Wischleiste zugeordneten
Eckbereichen bis nahe an die Wischleistenkante unter Bildung von Stabilisierungsnasen
für die Wischleiste vorgezogen ist und die Seitenwandkanten jeweils frontseitig an
der Spitze der dortigen Stabilisierungsnasen enden.
[0006] Erfindungsgemäß ist daher der Abstand zwischen der Deckwand und der vorderen Wischleisten-Kante
über-der Länge der Wischleiste verschieden; in den Eckbereichen der Deckwand ist der
Abstand zu der Wischleisten-Kante kleiner als in dem dazwischenliegenden Mittenbereich
und beträgt etwa noch 2 mm, um eine elastische Anpassung auf den restlichen Wischkantenverlauf
unter leichtem Andruck zu gewährleisten. Beim seitlichen Berühren von Dichtungen liegt
die Wischleiste vollständig auf der Glasscheibe auf, und ein Abheben der Wischleisten-Kante
von der Oberfläche der Glasscheibe unter Bildung von Zwischenräumen zwischen der Oberfläche
der Glasscheibe und der Wischleiste wird verhindert. Die in dem Eckbereich der Deckwand
angeordneten Stabilisierungsnasen drücken Eckbereich der Deckwand angeordneten Stabilisierungsnasen
drücken die Wischleiste auf die Glasscheiben-Oberfläche, so daß die Wischleiste insgesamt
eben auf der Oberfläche der Glasscheibe aufliegt und somit die Reinigungsflüssigkeit
bzw. das Wasser problemlos, ohne Streifenbildung auf der Oberfläche, abziehbar ist.
[0007] Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Handgerätes mit einem Halter aus
Kunststoff sind die Stabilisierungsnasen an die wischleistenseitigen Eckbereiche der
Deckwand angeformt.
[0008] Bei einer anderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Handgerätes mit einem Halter
aus Metall sind die Stabilisierungsnasen aus der Deckwand herausgeformt, d.h. in dem
Eckbereich der Deckwand sind die Stabilisierungsnasen freigestanzt und dann in ihre
entsprechende Position vorgebogen.
[0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung, die auch eine eigenständige Erfindung darstellt,
ist in dem Nebenanspruch angegeben. Sie besteht darin, daß die Seitenwand von der
Stabilisierungsnase aus in Richtung zur freien Schwammoberfläche hin und flach von
dem Scheibenniveau einer zu putzenden Fläche zurückverlaufend ausgebildet ist. Insbesondere
bei solchen Wischern, die einen relativ großen Abstand von der Wischleistenkante bis
zum Schwamm von etwa 5 - 6 cm aufweisen, was für das Absetzen des Schwammes aus einem
tiefen Rahmen bei nachgezogener Wischleistenkante bis an die Dichtung heran erforderlich
ist, ist vorteilhaft die tiefgezogene Seitenwand nach innen T-förmig weitergeführt,
so daß eine U-förmige Aufnahmekammer hinter der Wischleiste für abgestreifte Flüssigkeit
und Schaum entsteht, die sich ohne abzulaufen dort konzentriert sammeln. Die Kammerwandungen
liegen etwa 1 - 2 mm über der Glasscheibe, je nach Druck, der beim Wischen ausgeübt
wird, auch noch näher. Da das Abfließen und die Wischbewegung dynamische Vorgänge
sind, genügt der relativ weite Spalt, das Wasser und den Schaum stets einzufangen
und am Ablaufen zu hindern.
[0010] Eine vorteilhafte Ausführung besteht darin, daß die beiden Seitenwände des kastenförmigen
Gehäuses jeweils eine sich an die Vorderseite anschließende Ausnehmung aufweisen,
durch welche die Wischleiste seitlich eingefaßt ist und aus der diese nach vorne seitlich
über die Seitenwand mit einem kurzen Seitenbereich hinausragt.
[0011] Vorteilhaft ist der kurze seitliche Überstand der Wischleiste in der seitlichen Nut
so gehalten, daß er auch bei einer Berührung mit einem hemmenden Rahmen-Dichtungsgummi
sich nicht wesentlich wegbiegt und zur Dichtung hin das Putzwasser abdichtend mitnimmt,
wenn die Fensterscheibe im Rahmenbereich abgezogen wird.
[0012] Durch dieses Herausragen der Wischerleiste aus dem kastenförmigen Gehäuse bei gutem
Halt in dem Schlitz ist es problemlos möglich, die Scheibe auch in den Eckbereichen
sauber abzuziehen. Da die Wischerleiste nur 1 - 2 mm aus den Ausnehmungen in den Seitenwänden
herausragt, wird sie formstabilisiert gehalten. Das Problem des Hochbiegens der Wischerleistenenden
bei einer Hemmung an dem Einfassungsgummi des Fensters wird damit vermieden.
[0013] Weiterhin ist vorteilhaft der Abstand zwischen der frontseitigen Deckwandkante und
der vorderen Wischleistenkante im mittleren Bereich größer als in den Eckbereichen;
dort beträgt er etwa noch 2 mm, wodurch eine elastische Anpassung über den ganzen
Wischkantenverlauf unter nur leichtem Andruck zu gewährleisten ist. Auch beim seitlichen
Berühren von Dichtungen im Fensterrahmen liegt die Wischleiste vollständig auf der
Glasscheibe auf, und ein Abheben der Wischleistenkante von der Oberfläche der Glasscheibe
unter Bildung von Zwischenräumen zwischen der Oberfläche der Glasscheibe und der Wischleiste
wird verhindert. Die in dem Eckbereich der Deckwand angeordneten Stabilisierungsnasen
drücken die Wischleiste bis nahe an deren seitlichen Enden auf die Glasscheiben-Oberfläche,
so daß die Wischleiste insgesamt eben auf der Oberfläche der Glasscheibe aufliegt
und somit die Reinigungsflüssigkeit bzw. das Wasser und Schaum problemlos, ohne Streifenbildung
von der Oberfläche abziehbar ist.
[0014] Die elastische Wischerleiste ist in der Abzugsrichtung rückseitig von der Seitenwand
des Halters stabilisiert und in der Andruckrichtung von der Rückseite des Schlitzes
abgestützt. Diese Rückseite ist vorzugsweise an die rückseitige Abschrägung der Wischleiste
in der Form angepaßt. Die Abschrägung der Wischleiste ist entweder bis an die Wischkante
fortgeführt oder die Wischleiste ist senkrecht zur Wischkante gestützt, so daß sie
trapezförmig übersteht.
[0015] In der Frontansicht haben die aus den Ausnehmungen herausragenden Seitenabschnitte
der Wischerleiste somit eine Dreieck- oder Trapezform.
[0016] Die stützende Seitenwand ist vorzugsweise fast bis an die Wischleistenkante herangeführt
und um 1 - 2 mm näher an dieser als die Stabilisierungsnasen.
[0017] Auch diese weiteren Formgebungsdetails tragen zu einer erhöhten Formstabilisierung
der Wischerleiste in dem über die Gehäuseseitenkante herausragenden Seitenabschnitt
der Wischerleiste bei.
[0018] Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Handgerätes mit einem Halter aus
Kunststoff sind die Stabilisierungsnasen an die wischleistenseitigen Eckbereiche der
Deckwand angeformt.
[0019] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Seitenwände von der Stabilisierungsnase
aus in Richtung zur freien Schwammoberfläche hin von dem Scheibenniveau einer zu putzenden
Fläche zurückverlaufend, also mit einer Ausnehmung, ausgebildet. Insbesondere bei
solchen Mischern, die einen relativ großen Abstand von etwa 5 - 6 cm zwischen der
Wischleistenkante bis zum Schwamm aufweisen, ist dadurch das Absetzen des Schwammes
aus einem tiefen Rahmen bei nachgezogener Wischleistenkante bis an die Dichtung heran
vorteilhaft möglich. Die wischleistenseitig tiefgezogene Seitenwand ist etwa parallel
zur Wischleiste abgewinkelt oder T-förmig weitergeführt, so daß eine U-förmige Aufnahmekammer
hinter der Wischleiste für abgestreifte Flüssigkeit und Schaum entsteht, die sich
ohne abzulaufen dort konzentriert sammeln. Die Kammerwandungen liegen etwa 1 - 2 mm
über der Glasscheibe, je nach dem Druck, der beim Wischen ausgeübt wird, auch noch
näher. Da das Abfließen und die Wischbewegung dynamische Vorgänge sind, genügt der
relativ weite Spalt der Seitenwand bis zur zu reinigenden Fläche, das Wasser und den
Schaum stets einzufangen und am Ablaufen zu hindern.
[0020] Die Erfindung wird anhand der in den Fig. 1 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Vorderansicht einer ersten Ausführungsform eines Handgerätes
mit einem Halter aus Kunststoff,
- Fig. 2
- einen Querschnitt durch das Handgerät gem. Fig.1 entlang der Linie A-A,
- Fig. 3
- eine perspektivische Draufsicht auf das Handgerät gem. Fig. 1,
- Fig. 4
- eine perspektivische Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines Handgerätes
mit einem Halter aus Metall,
- Fig. 5
- einen vergrößerten Schnitt frontseitig parallel zur Wischerleiste als Ausschnitt,
- Fig. 6
- einen vergrößerten Schnitt frontseitig parallel zur Wischerleiste als Ausschnitt in
einer zweiten Ausführung,
- Fig. 7
- zeigt einen Ausschnitt einer Stirnansicht zu Fig. 5,
- Fig. 8
- zeigt einen Schnitt B - B durch Fig. 7.
[0021] In den Fig. 1 bis 8 ist ein mit (1) bezeichnetes Handgerät zum Reinigen glatter Flächen,
insbesondere Glasscheiben (GS), dargestellt, dessen Halter (2) mit einer Aufnahme
für eine Wischleiste (4) und mindestens einen Schwammblock (5) flachkastenförmig ausgebildet
ist. Selbstverständlich kann der Halter (2) auch jede beliebige andere längliche Gehäuseform
aufweisen; ein seitlich durchgängig geschlossenes, reinigungsseitig teilweise offenes
Gehäuse ist jedoch vorteilhaft.
[0022] An einer Deckwand (3) des Halters (2) ist ein Handgriff (6) festgelegt. Abhängig
von dem Material des Halters (2) ist dieser Handgriff (6) einteilig an den Halter
(6) angeformt oder mit einer Schnappverbindung in der Deckwand (3) gehalten.
[0023] In dem Halter (2) ist vorderseitig eine Wischleiste (4) mit einer angeformten Profilwulst
hinter einer Halteleiste des Halters (2) und durch eine die Profilwulst unterfassende,
im Querschnitt winkelförmige Klemmleiste auswechselbar am Halter (2) gehalten, wobei
sich die Klemmleiste nahezu über die gesamte Länge der Wischleiste (4) erstreckt.
[0024] Weiterhin ist im Halter (2) rückseitig parallel zur Wischleiste (4) ein Schwammblock
(5) austauschbar festgelegt. Vorzugsweise besteht der Schwammblock (5) aus zwei unterschiedlich
harten Schwammteilen, von denen das der Wischleiste (4) abgewendete Schwammteil härter
ist und damit einen stärkeren Reibe- und Reinigungseffekt herbeiführt.
[0025] Sowohl die wischleiste (4) als auch der Schwammblock (5) sind von einer offenen,
die Wischleiste (4) und den Schwammblock (5) zeigenden Halterseite, die gleichzeitig
die Reinigungsseite des Handgerätes (1) bildet, in den Halter (2) eingesetzt. In der
Gebrauchsstellung wird die Wischleiste (4) durch die Klemmleiste und der Schwammblock
(5) durch am Halter (2) angeformte Haltezacken lösbar fixiert.
[0026] Die Wischleiste (4) steht über die Deckwand (3) des Halters (2) vor, wobei die Wischleiste
(4) dann zu einer zu reinigenden Fläche (GS) spitzwinklig angestellt ist.
[0027] Erfindungsgemäß ist die frontseitige Deckwand (3) in den beiden wischleistenseitigen
Eckbereichen (3E) unter Bildung von Stabilisierungsnasen (7) für die darunterliegende
Wischleiste (4) in Richtung der Wischleisten-Kante (4K) vorgezogen. Folglich ist der
Abstand der Deckwand (3) zu der Wischleisten-Kante (4K) in den der Wischleiste (4)
zugeordneten Eckbereichen (3E) geringer als in dem sich zwischen den Eckbereichen
(3E) ergebenden Mittenbereich des vorderseitigen Deckwandabschnittes (3V). Der Abstand
in den Eckbereichen beträgt etwa 2 mm und in der Mitte 5 - 10 mm, vorzugsweise 7 mm.
[0028] Die Stabilisierungsnasen (7) halten die Wischleiste (4) beim Reinigen in ihrer Lage
zu der zu reinigenden Fläche, so daß auch beim Abstreifen an den seitlichen Fenster-Gummidichtungen
(GD) und gleichzeitig auf der zu reinigenden Fläche (GS) die Enden (4E) der Wischleiste
(4) in Richtung zur Fläche niedergehalten sind. Die Wischleiste (4) liegt jederzeit
plan auf der Oberfläche der zu reinigenden Fläche, insbesondere auch im fensterrahmenseitigen
Randbereich bis an die berührte Dichtung (GD) des Fensterrahmens (R).
[0029] Die Stabilisierungsnasen (7) sind an die aus Kunststoff bestehende Deckwand (3) des
Halters (2) angeformt.
[0030] Zwischen der Schwammaufnahmekammer und der Wischleiste (4) sind die Seitenwände (2S)
im schwammnahen Bereich etwa 1 - 2 cm schmal und im leistennahen Bereich bis annähernd
auf das Wischleistenkantenniveau vorgezogen und bilden einen Seitenwandvorsprung (2V).
Die frontseitige Kante (2K) des Vorsprunges läuft vorzugsweise geringfügig näher zur
Wischleistenkante (4K) oder in Fortsetzung der Spitze der Stabilisierungsnase (7)
in Richtung auf den Schwamm (5) zu, wobei jedoch der Abstand zur zu reinigenden Fläche
(GS) leicht ansteigt, die jeweils etwa in der Ebene (E) liegt, die von der Wischleistenkante
(4K) und der freien Schwammfläche gebildet ist.
[0031] Der Seitenwandvorsprung (2V) setzt sich etwa 1 - 2 cm von der Wischleiste (4) in
Schwammrichtung fort, der übrige größere Seitenwandbereich (2S) bis zum Schwamm (5)
ist stärker eingezogen, damit der Schwamm (5) aus dem Rahmen (R) eines Fensters herausgehoben
werden kann, wobei die Wischleistenkante (4K) auf der Scheibe (GS) verbleibt und nachgezogen
wird bis nahe an den Rahmen (R) und an die dortige Dichtung (GD).
[0032] Mit dem Seitenwandvorsprung (2V) wird die abgestreifte Flüssigkeit und Schaum am
Ausfließen gehindert. Bevorzugt ist schwammseitig daran eine Stützwand (T) in den
Halterinnenraum etwa 1 - 2 cm lang ausgebildet, so daß ein U-förmiger Auffangraum
gebildet ist, der von der Wischleiste (4), dem Seitenwandvorsprung (2V) und der Stützwand
(T) umgeben ist. Die Seitenwand (2S*) ist in einer abgewandelten Ausführung in Fortsetzung
der Stützwand (T) abgewinkelt ausgebildet.
[0033] Alle Führungs-, Fixier- und Stabilisierungselemente sind mit dem Haltergehäuse (2)
integriert aus Kunststoff gefertigt.
[0034] Bei dem älteren Handgerät ragt die Wischleiste (4) nur vorne über die Vorderwand
(SV) des Gehäuses (2) hinaus. Bei dem erfindungsgemäßen Wischer weisen hingegen die
beiden Seitenwände (2V) des kastenförmigen Gehäuses (2) jeweils einen sich an die
Stabilisierungsnase (7) anschließende schmale Ausnehmung (8,8A) auf, durch welche
die Wischleiste (4) nur ein kurzes Stück mit ihren Enden (4E,4T) seitlich über die
Wischergehäuseseitenwand (2V) hinausragt.
[0035] Fig. 5 zeigt einen Ausschnitt einer ersten Ausführung einer nutenartigen Ausnehmung
(8) der Seitenwand (2V) entlang der Wischleiste (4) geschnitten. Die Ausnehmung erweitert
sich zur Frontseite, so daß die Seitenwand (2V), die die Rückwand (R) der Nut (8)
bildet, nach vorne spitz ausläuft. An dieser Rückwand (WR) stützt sich die Wischleiste
(4) gegen den Auflagedruck auf die Wischleistenkante (4K) beim Wischen ab. Die Seitenfläche
der Wischleiste (4) läuft der Schräge der Rückwand (WR) angepaßt bis zur Wischleistenkante
(4K) gerade durch, so daß das Wischleistenende (4E) spitz auslaufend über die Seitenwand
(2V) seitlich herausragt.
[0036] Fig. 7 zeigt eine Stirnansicht zur Fig. 5 auf die Wischleistenkante (4K). Die Nut
(8) faßt die Wischleiste (4) einerseits mit der Seitenwand (2V) und andererseits mit
der frontseitigen Stütznase (7) der Frontwand (3V). Neben der Seitenwand (2V) ist
innenseitig des Gehäuses (3) ein Gegenhalter (G) angeordnet, mit dem die Wischleiste
(4) eingeklemmt gehalten ist. Dies ist eine Alternative zu der in Fig. 2 gezeigten
Wulsthalterung. Die Stützwand (T) bildet eine Tasche mit der Seitenwand und der Wischleiste
zum Auffangen der abgestreiften Flüssigkeit.
[0037] Fig. 8 zeigt einen Schnitt B - B durch Fig. 7, in dem die Frontseite (3V) mit der
Stütznase (7) und die Seitenwand (2V) mit der Nut (8) und der gefaßt einliegenden
Wischleiste (4) zu sehen ist. Rückseitig ist letztere durch den Gegenhalter (G) abgestützt.
In die Tasche mit der Stützwand (T) sieht man hinein. Die Seitenwand (2V) reicht 1
- 2 mm an die Wischleistenkante (4K)heran, und die Stütznase (7) steht etwa 1 - 2
mm weiter von dieser zurück.
[0038] Fig. 6 zeigt eine alternative Ausbildung der Ausnehmung (8A), die schlitzartig die
Seitenwand (2V) entlang der Frontwand durchsetzt, so daß die Wischleiste (4) bis kurz
vor dem trapezförmig seitlich überragenden Wischleistenendbereich (4T) in loser Passung
dort gehalten ist. Bei dieser seitlich abgestumpften Wischleiste kann sich seitlich
eine noch größere Menge Flüssigkeit beim Abziehen entlang eines Rahmens aufstauen
und dann in den Innenraum überführt werden, als bei dem spitz auslaufenden Wischleistenende
(4E) gemäß Fig. 5.
[0039] Die Fig. 7 und 8 treffen zur Ausführung gemäß Fig. 6 ebenso zu.
[0040] In Fig. 4 ist eine andere Ausführungsform des Handgerätes (1) mit einer Deckwand
(3) aus Metall (M) dargestellt. Die Stabilisierungsnasen (7) sind aus der Deckwand
(3) des Halters (2) herausgeformt. Der wischleistenseitige Eckbereich (3E) der Deckwand
(3) ist hierzu von der Breitseite des Handgerätes (1) auf einem kurzen Stück eingeschnitten,
und die so freigeschnittenen Enden/Ecken (3E) der Deckwand (3) sind anschließend zur
Bildung der Stabilisierungsnasen (7) in Richtung der Wischleisten-Kante (4K) gebogen.
[0041] Anstatt der Stabilisierungsnasen (7) kann der Halter (2) in seinen wischleistenseitigen
Eckbereichen (3E) andere die Enden (4E) der Wischleiste (4) bzw. lagefixierende stabilisierende
Elemente, wie beispielsweise Vorsprünge oder dgl., aufweisen.
1. Handgerät zum Reinigen glatter Flächen, insbesondere Glasscheiben (GS), mit einem
Schwammblock (5), einem flachkastenförmigen den Schwammblock (5) und im Abstand dazu
parallel eine Wischleiste (4) auswechselbar aufnehmenden Halter (2) mit einem in einer
Ziehrichtung ausgerichteten Handgriff (6) daran, wobei eine Wischleistenkante (4K)
der Wischleiste (4) über eine Deckwand (3) des Halters (2) schräg nach vorne, abseits
in Ziehrichtung, etwa in der freien Fläche des Schwammblocks (5) liegend, vorsteht,
wobei der Halter (2) jeweils zwischen der Wischleiste (4) und dem Schwamm (5) Seitenwände
(2S) aufweist, die von einer Ebene (E) aus, die von der Wischleistenkante (4K) und
einer freien, die zu reinigende Fläche berührende Schwammblockseite gebildet ist,
zurückliegen,
dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (2S) in einem wischleistennahen Bereich jeweils einen Seitenwandvorsprung
(2V) aufweisen, der mit einer Seitenwandkante (2K) nahe an die genannte Ebene (E)
heranreicht und die Deckwand (3) in zwei der Wischleiste (4) zugeordneten Eckbereichen
(3E) bis nahe an die Wischleistenkante (4K) unter Bildung von Stabilisierungsnasen
(7) für die Wischleiste (4) vorgezogen ist und die Seitenwandkanten (2K) jeweils frontseitig
an der Spitze der dortigen Stabilisierungsnasen (7) enden.
2. Handgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stabilisierungsnasen (7) an die aus Kunststoff (P) bestehende Deckwand (3) des
Halters (2) angeformt sind.
3. Handgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stabilisierungsnasen (7) aus einer aus einem Metallblech (M) bestehenden Deckwand
(3) des Halters (2) herausgeformt sind.
4. Handgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwandkante (2K) in Schwammrichtung flach aus der genannten Ebene (E) heraus
geneigt ist.
5. Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils von dem Seitenwandvorsprung (2V) von der Wischleiste (4) abgelegen eine Stützwand
(T) etwa parallel anliegend zur inneren Schwammseite ausgerichtet angeformt ist und
eine V-förmige Kammer mit dem Seitenwandvorsprung (2V) und der Wischleiste (4) bildet,
die annähernd bis auf die genannte Ebene (E) reicht.
6. Handgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwandkante (2K) etwa 2 mm Abstand zur genannten Ebene (E) aufweist.
7. Handgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Seitenwandvorsprung (2V) und die Stützwand (T) jeweils eine Breite von 1 - 2
cm aufweisen.
8. Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Seitenwände (2V, 2S) des kastenförmigen Halters (2) jeweils eine, sich
an eine Vorderseite (3V) anschließende Ausnehmung (8, 8A) aufweisen, durch welche
die Wischleiste (4) seitlich eingefaßt ist und aus der diese nach vorne seitlich über
die Seitenwand (2V, 2S) mit einem kurzen Seitenbereich (4E, 4T) hinausragt.
9. Handgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischleiste (4) zwei schräge, sich zur frontseitigen Wischkante (4K) hin erweiternde
Seitenflächen aufweist und daß die Ausnehmungen (8) nutartig in der Nutweite etwa
einer Wischleistendicke entsprechend ausgebildet sind und von der Gehäusevorderseite
(3V) abgewandte Nutrückseiten (WR) den seitlichen Wischleistenkanten entsprechend
nach vorn divergierend ausgebildet sind, so daß die Nuttiefe dahin zunimmt und die
Seitenwand (2S) vorn am Nutende spitz ausläuft.
10. Handgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die aus den Ausnehmungen (8, 8A) herausragenden Seitenbereiche (4E) der Wischleiste
(4) in der Frontansicht dreieckförmig oder trapezförmig sind.
11. Handgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (8A) schlitzartig ausgebildet ist und durch ihre Weite die Wischleiste
(4) lose faßt, die seitlich aus der Ausnehmung (8A) herausragt und rückseitig sich
in der Ausnehmung (8A) abstützt.
12. Handgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischleiste (4) mit einer Klemmleiste (G) gegen die Vorderseiten (3V) des Halters
(2) bis nahe an die Seitenwandvorsprünge (2V) reichend gedrückt und gehalten ist.
13. Handgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß dasselbe einen parallel zur Wischleiste (4) angeordneten Schwammkasten mit einem
darin auswechselbar angeordneten Schwammblock (5) aufweist.
14. Handgerät nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß im wesentlichen parallel zur Wischleiste (4) an den Seitenwänden (2S) jeweils eine
Stützwand (4) angeformt ist, so daß eine U-förmige Auffangschale ausgebildet ist.
15. Handgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Seitenwand (2S*) sich jeweils anschließend an die Stützwand (T) abgewinkelt
zum Schwamm erstreckt.
16. Handgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Seitenwandvorsprung (2V) 1 - 2 mm an die Wischleistenkante (4K) heranreicht und
die Kante der Deckwand (3V) im Bereich der Ausnehmung (8) 1 - 2 mm weiter als der
Seitenwandvorsprung (2V) von der Wischleistenkante (4K) zurücksteht.
1. Manual tool for cleaning smooth surfaces, more particularly panes of glass (GS), comprising
a sponge block (5), a holder (2) in the shape of a shallow box which interchangeably
receives the sponge block (5) and wiper bar (4), which is spaced apart from and parallel
to the latter, said holder (2) having a handle (6) which is aligned in a pull-back
direction, with one edge (4K) of the wiper bar (4) protruding forward at an angle
past a top panel (3) of the holder (2), away from the pull-back direction, lying more
or less in the exposed surface of the sponge block (5), and between the wiper bar
(4) and the sponge (5) the holder (2) incorporates respective side panels (2S) which
are set back from a plane (E) formed by the wiper bar edge (4K) and an exposed sponge
block face that is in contact with the surface to be cleaned, characterised in that in a zone situated close to the wiper bar the side panels (2S) respectively incorporate
a side panel overhang (2V) which extends close to said plane (E) by one side panel
edge (2K), and in two corner zones (3E) associated with the wiper bar (4) the top
panel (3) sweeps forward to a position close to the wiper bar edge (4K), forming stabilising
lugs (7) for the wiper bar (4), and at the front the side panel edges (2K) in each
case terminate at the tip of the stabilising lugs (7) located thereat.
2. Manual tool according to claim 2, characterised in that the stabilising lugs (7) are moulded onto the top panel (3) of the holder (2), which
panel is made of plastic (P).
3. Manual tool according to claim 1, characterised in that the stabilising lugs (7) are shaped from a top panel (3) of the holder (2), which
panel consists of a metal sheet (M).
4. Manual tool according to claim 1, characterised in that the side panel edge (2K) slopes slightly away from said plane (E) in the direction
of the sponge.
5. Manual tool according to any of claims 1 to 4, characterised in that from each side panel overhang (2V), remote from the wiper bar (4), a supporting panel
(T) is moulded with a more or less parallel alignment to the inner face of the sponge
and forms a V-shaped compartment with the side panel overhang (2V) and wiper bar (4),
which compartment extends approximately as far as said plane (E).
6. Manual tool according to claim 1, characterised in that the side panel edge (2K) is spaced approximately 2 mm from said plane (E).
7. Manual tool according to claim 5, characterised in that the side panel overhang (2V) and the supporting panel (T) have a width of 1 to 2
cm each.
8. Manual tool according to any of claims 1 to 7, characterised in that the two side panels (2V, 2S) of the box-shaped holder (2) each incorporate a recess
(8, 8A) which is contiguous with one front face (3V) and holds the wiper bar (4) at
the sides, and from which said bar protrudes laterally forward past the side panel
(2V, 2S) by a short lateral zone (4E, 4T).
9. Manual tool according to claim 8, characterised in that the wiper bar (4) features two angled lateral surfaces which broaden out towards
the front wiper edge (4K) and that the recesses (8) are configured as grooves with
a groove width approximately the thickness of a wiper bar, and rear groove faces (WR)
that face away from the front (3V) of the enclosure are configured so as to diverge
forward in line with the side edges of the wiper bar, with the result that the groove
depth increases to that position and the side panel (2S) comes to a point at the front
end of the groove.
10. Manual tool according to claim 8 or 9, characterised in that the lateral zones (4E) of the wiper bar (4) which jut out from the recesses (8, 8A)
are triangular or trapezium-shaped when viewed from the front.
11. Manual tool according to claim 8, characterised in that the recess (8A) is a slot-shaped construction and loosely holds the wiper bar (4)
widthways, which bar protrudes sideways from the recess (8A) and is supported at the
back in the recess (8A).
12. Manual tool according to any of claims 8 to 11, characterised in that a clamping bar (G) presses and holds the wiper bar (4) against the front faces (3V)
of the holder (2), close to the side panel overhangs (2V).
13. Manual tool according to any of claims 8 to 12, characterised in that parallel to the wiper bar (4) it features a sponge box with a sponge block (5) interchangeably
arranged therein.
14. Manual tool according to any of claims 8 to 13, characterised in that moulded on the side panels (2S) and substantially parallel to the wiper bar (4) is
a respective supporting panel (4), with the result that a U-shaped collecting dish
is formed.
15. Manual tool according to claim 5, characterised in that one side panel (2S*) extends contiguously with the supporting panel (T) in each case,
at an angle to the sponge.
16. Manual tool according to any of the preceding claims, characterised in that the side panel overhang (2V) extends 1 to 2 mm towards the wiper bar edge (4K) and
in the region of the recess (8) the edge of the top panel (3V) is set 1 to 2 mm further
back than the side panel overhang (2V) from the wiper bar edge (4K).
1. Appareil manuel pour le nettoyage de surfaces lisses, tout particulièrement de vitres
(GS), avec un bloc d'éponge (5), une monture en forme de caisson (2), qui accueille,
de manière amovible, ledit bloc d'éponge (5) et une baguette de raclage (4) disposée
parallèlement à distance de ce dernier, et avec une poignée (6) orientée dans une
direction de traction, un bord (4K) de ladite baguette de raclage (4) faisant saillie
obliquement, sur le devant, à l'opposé du sens de traction, au-delà de la surface
de recouvrement (3) de la monture (2), sensiblement au niveau de la surface libre
du bloc d'éponge (5), la monture (2) présentant entre la baguette de raclage (4) et
l'éponge (5), des parois latérales (2S) qui sont situées en retrait par rapport à
un plan (E) formé par le bord (4K) de la baguette de raclage (4) et un côté libre
du bloc d'éponge entrant en contact avec la surface à nettoyer,
caractérisé en ce que les parois latérales (2S) présentent chacune, dans un secteur proche de la baguette
de raclage, une saillie (2V) qui s'étend presque jusqu'au dit plan (E) avec un bord
(2K) de la paroi latérale, que la surface de recouvrement (3) s'étend en avant, dans
deux zones angulaires (3E), associées à la baguette de raclage (4), jusqu'à proximité
du bord (4K) de ladite baguette de raclage, en formant des nez de stabilisation (7)
pour la baguette de raclage (4) et que les bords (2K) des parois latérales se terminent
chacun à la pointe du nez de stabilisation (7) y associé.
2. Appareil manuel selon la revendication 1, caractérisé en ce que les nez de stabilisation (7) sont formés à partir de la surface de recouvrement (3)
en matière plastique (P) de la monture (2).
3. Appareil manuel selon la revendication 1, caractérisé en ce que les nez de stabilisation (7) sont formés à partir d'une surface de recouvrement (3)
en tôle métallique (M) de la monture (2).
4. Appareil manuel selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bord (2K) de la paroi latérale descend, en direction de l'éponge, en pente plane
hors du plan (E).
5. Appareil manuel selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'en retrait de chaque saillie (2V) de la paroi latérale, une paroi d'appui (T) est
formée, orientée à peu près parallèlement au côté intérieur de l'éponge et forme,
avec ladite saillie latérale (2V) et la baguette de raclage (4), une chambre en forme
de V qui s'étend approximativement jusqu'audit plan (E).
6. Appareil manuel selon la revendication 1 caractérisé en ce que le bord (2K) de la paroi latérale est distancé d'environ 2 mm dudit plan (E).
7. Appareil manuel selon la revendication 5 caractérisé en ce que la saillie (2V) de la paroi latérale et la paroi d'appui (T) présentent chacune une
largeur de 1 à 2 cm.
8. Appareil manuel selon l'une des revendications 1 a 7, caractérisé en ce que les deux parois latérales (2V, 2S) de la monture en forme de caisson (2) présentent
chacune un évidement (8, 8A) en prolongement d'un côté antérieur (3V), dans lequel
la baguette de raclage (4) est enchâssée latéralement et hors duquel elle fait saillie
en avant, latéralement, au-delà de la paroi latérale (2V, 2S), avec une courte zone
latérale (4E, 4T).
9. Appareil manuel selon la revendication 8, caractérisé en ce que la baguette de raclage (4) présente deux surfaces latérales obliques qui s'élargissent
vers le bord de raclage frontal (4K) et que les évidements (8) sont conçus en forme
de rainures dont la largeur correspond à peu près à l'épaisseur de la baguette de
raclage, et que des côtés arrière (WR) desdites rainures, opposés au côté antérieur
(3V) du boîtier, divergent dans le sens avant, conformément aux bords lacéraux de
la baguette de raclage, de sorte que la profondeur de la rainure augmente dans ce
sens et que la paroi latérale (2S) se termine en pointe, en avant, à l'extrémité de
ladite rainure.
10. Appareil manuel selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que les zones latérales (4E) de la baguette de raclage (4), qui font saillie hors des
évidements (8, 8A), présentent, vues frontalement, une forme triangulaire ou trapézoïdale.
11. Appareil manuel selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'évidement (8A) est conçu en forme de fente et reçoit de manière lâche la baguette
de raclage (4) qui fait saillie latéralement hors dudit évidement (8A) et s'appuie
en arrière dans ledit évidement (8A).
12. Appareil manuel selon l'une des revendications 8 à 11, caractérisé en ce que la baguette de raclage (4) est pressée avec une baguette de serrage (G) contre les
côtés antérieurs (3V) de la monture (2), jusqu'à proximité des saillies de parois
latérales (2V), et y est maintenue.
13. Appareil manuel selon l'une des revendications 8 à 12, caractérisé en ce que celui-ci présente une boîte qui est disposée parallèlement à la baguette de raclage
(4) et dans laquelle un bloc d'éponge (5) interchangeable est logé.
14. Appareil manuel selon l'une des revendications 8 à 13, caractérisé en ce que, sensiblement parallèle à la baguette de raclage (4), une paroi d'appui (T) est formée
à chacune des parois latérales (2S) de sorte à former une coupelle collectrice en
forme de U.
15. Appareil manuel selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'une parois latérale (2S*), faisant suite à chaque paroi d'appui (T), s'étend en formant
un coude vers l'éponge.
16. Appareil manuel selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la saillie (2V) des parois latérales parvient jusqu'à 1 à 2 mm du bord de la baguette
de raclage (4K) et que le bord (3V) de la surface de recouvrement, dans la zone de
l'évidement (8), est en retrait de 1 à 2 mm de plus que ladite saillie (2V) du boru
(4K) de la baguette de raclage.