(19) |
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(11) |
EP 1 047 088 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.06.2004 Patentblatt 2004/23 |
(22) |
Anmeldetag: 31.03.2000 |
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(54) |
Schaltelement, insbesondere Druckwellenschalter
Switch element, particularly switch operated by pressure wave
Elément interrupteur, en particulier interrupteur actionné par onde de pression
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
(30) |
Priorität: |
22.04.1999 DE 19918208
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.10.2000 Patentblatt 2000/43 |
(73) |
Patentinhaber: Bircher Reglomat AG |
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9042 Speicher (CH) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Lexer, Christof
79798 Jestetten (DE)
- De Jager, Godert, Dr.
8604 Volketswil (CH)
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(74) |
Vertreter: Weiss, Peter, Dr. rer. nat. |
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Dr. Weiss, Weiss & Brecht
Zeppelinstrasse 4 78234 Engen 78234 Engen (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 3 938 076 US-A- 4 837 411
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US-A- 4 464 551
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltelement, insbesondere Druckwellenschalter
zur Absicherung von Einklemmstellen bei betätigbaren Toren, Türen od. dgl., mit zumindest
einer Druckkammer, welche zumindest teilweise mit einer Membran versehen ist, wobei
über die Membran ein Erregerkontaktelement zum Herstellen eines Kontaktes mit einem
Abnehmerkontaktelement verbindbar ist.
[0002] Derartige Druckwellenschalter sind in vielfältigster Form und Ausführung im Markt
bekannt und erhältlich. Sie dienen im wesentlichen zur Absicherung von Einklemmstellen,
insbesondere bei betätigbaren Türen, Toren od. dgl.. Häufig werden abgedichtete Gummi-
bzw. Hohlprofile verwendet, welche über einen Schlauch mit einem eingangs beschriebenen
Druckwellenschalter verbunden sind. Bei einem bestimmten
[0003] Druck auf den Schlauch, wenn bspw. eine Türe, ein Tor, Fenster od. dgl. geschlossen
ist, wird ein Druck im Druckwellenschalter aufgebaut und ein elektrischer Kontakt
zwischen einem Erregerkontaktelement und einem Abnehmerkontaktelement wird geschlossen.
Wird die Türe geöffnet, so lässt der Druck im Druckwellenschalter nach, die Membran
geht zurück und ein elektrischer Kontakt wird unterbrochen. Dieser leitet das entsprechende
Signal, welches weiterverarbeitet werden kann.
[0004] Dabei wird ein Kontaktelement, welches der Membran zugeordnet ist, linear gegen ein
weiteres Kontaktelement eines Abnehmerkontaktelementes bewegt. Hierdurch kommt es
häufig bei derartigen Druckwellenschaltern zu Verschmutzungen und insbesondere Abnutzungserscheinungen.
Durch häufiges Betätigen bildet sich durch den Funkenschlag eine sogenannte isolierende
Schicht, welche die Zuverlässigkeit eines derartigen Druckwellenschalters stark beeinträchtigt.
Derartige Schalter werden häufig bewegt, sodass sehr hohe Anforderung an den Verschleiss
gestellt sind. Diese Schalter reagieren bspw. bei einem Luftüberdruck im System von
etwa 2 mbar. Mit der Kontaktschliessung kann ein Stop- oder ein Umkehrsignal am Antrieb
der Tür oder am Tor weitergeleitet werden.
[0005] Daher ist die Zuverlässigkeit derartiger Druckwellenschalter von elementarer Bedeutung
in der Sicherheitstechnik. Hierbei wird häufig mit Kontaktabständen und geringen Kontaktdrücken
gearbeitet, was ein Verschmutzen, Oxidieren der Kontakte auch bei geringen Strömen,
wie sie bspw. in der Ansteuerung digitaler Schaltungen vorkommen, zur Folge hat.
[0006] Die US 4,464,551 beschreibt einen elektronischen Schaltkreis mit einem Schaltelement,
bei welchem ein mittleres Kontaktelement zwischen zwei weiteren Kontaktelementen hin-
und herbewegbar ist.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Schaltelement, insbesondere
ein Druckwellenschalter der eingangs genannten Art zu schaffen, welches die genannten
Nachteile beseitigt, und mit welchem auf einfache und kostengünstige und sichere Weise
ein permanentes Schalten möglich ist, ohne das die Kontaktelemente verschmutzen, durch
Funkenschlag sich eine korrodierende und isolierende Schicht bildet und welches zuverlässig
im Betrieb ist.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass das Erregerkontaktelement und/oder das Abnehmerkontaktelement
zum Herstellen eines gemeinsamen Kontaktes aus einer Kontaktebenemittels Druck oder
Unterdruck auf die Membran herausbewegbar ist und beide Kontaktelemente um jeweilige
Drehpunkte verschwenkbar sind, wobei durch die Bewegung der Kontaktelemente zueinander
sich deren Kontaktflächen übereinander schieben.
[0009] Bei der vorliegenden Erfindung ist von Bedeutung, dass das Erregerkontaktelement
mittels der Membran bei Druckbeaufschlagung des Druckwellenschalters gegen das Abnehmerkontaktelement
bewegt wird. Durch die Bewegung der Kontaktelemente zueinander werden die Kontaktflächen
übereinandergeschoben. Dies wird permanent während einem Ein- und/oder Ausschalten
einer elektrischen Verbindung zwischen Erregerkontaktelement und Abnehmerkontaktelement
gewährleistet.
[0010] Wichtig dabei ist, dass zumindest ein Kontaktelement gegenüber dem anderen Kontaktelement
während des Aufeinandergreifens aus einer Ebene des Kontaktelementes herausbewegt
wird.
[0011] Diese Herausbewegen der Kontaktelemente gegeneinander aus der Kontaktebene ist dadurch
gewährleistet, dass fiktive Drehpunkte der einzelnen Erregerkontaktelemente bzw. des
Abnehmerkontaktelementes ausserhalb der Kontaktebene liegen.
[0012] Bevorzugt liegen diese fiktiven Drehpunkte innerhalb einer Membranebene. Dabei liegen
die Kontaktelemente des dddd Erregerkontaktelementes sowie des Abnehmerkontaktelementes
ausserhalb der Membranebene. Nur hierdurch wird eine permanent gleitende Bewegung
der Kontaktelemente zueinander bei Berührung gewährleistet. Dies verhindert insbesondere
einen Aufbau einer isolierenden Schicht. Dabei werden durch das permanente Übereinanderschieben
beim Zusammengreifen und Auseinandergreifen der Kontaktelemente die Kontaktflächen
von Schmutz befreit und eine mögliche Korrosion wird verhindert.
[0013] Daher ist mit der vorliegenden Erfindung ein Schaltelement, insbesondere ein Druckwellenschalter
gebildet, welcher wartungsfrei mit wesentlich erhöhter Zuverlässigkeit arbeitet.
[0014] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung soll auch liegen das entsprechende Erregerkontaktelement
sowie das Abnehmerkontaktelement beim Unterdruckwellenschalter einzusetzen bzw. zu
verwenden. Dann übergreift entsprechend das Erregerkontaktelement das Abnehmerkontaktelement.
Dies soll ebenfalls vom vorliegenden Erfindungsgedanken umfasst sein.
[0015] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt
in
Figur 1 einen schematisch dargestellten Querschnitt durch einen Druckwellenschalter
nach dem Stand der Technik;
Figur 2 einen schematisch dargestellten Querschnitt durch ein erfindungsgemässes Schaltelement,
insbesondere durch einen Druckwellenschalter;
Figur 3 einen Teilquerschnitt durch den Druckwellenschalter gemäss Figur 2 in einer
Gebrauchslage;
Figur 4a einen weiteren Teilquerschnitt des Druckwellenschalters gemäss Figur 2 in
einer weiteren Gebrauchslage;
Figur 4b einen Teilquerschnitt durch den Druckwellenschalter gemäss Figur 2 in einer
noch weiteren Gebrauchslage.
[0016] Gemäss Figur 1 weist ein bisher bekannter Druckwellenschalter ein Gehäuse 1 auf,
in welchem innen eine Druckkammer 2 gebildet ist. An die Druckkammer 2 mündet ein
Anschluss 3 zum Anlegen eines Druckluftschlauches od. dgl. Elementes. Die Druckkammer
2 ist von einer Membran 4 überdeckt, die gegenüber dem Gehäuse 1 bei Druckbeaufschlagung
in dargestellter Pfeilrichtung X bewegbar ist. Dabei wird ein an die Membran 4 angelegtes
Erregerkontaktelement 5 gegen ein Abnehmerkontaktelement 6 bewegt und ein elektrischer
Kontakt ist hergestellt.
[0017] Lässt der Druck in der Druckkammer 2 nach, so wird die Membran entgegen der dargestellten
Pfeilrichtung X zurückbewegt, was ein Auseinanderbewegen der Kontaktelemente 7, 8
zur Folge hat. Der elektrische Kontakt ist unterbrochen.
[0018] Bei der vorliegenden Erfindung gemäss dem Ausführungsbeispiel nach Figur 2 liegen
Erregerkontaktelement 5 sowie Abnehmerkontaktelement 6 und insbesondere dessen Kontaktelemente
7, 8 ausserhalb einer Membranebene M. Ferner sind Erregerkontaktelement 5 sowie Abnehmerkontaktelement
6 um fiktive Drehpunkte 9, 10 und 11 bei Druckbeaufschlagung der Kontaktelemente 7,
8 aufeinander durch Bewegen der Membran 4 nach aussen schwenkbar. Bevorzugt liegen
die fiktiven Drehpunkte 9 und 11 des Abnehmerkontaktelementes 6 bzw. Erregerkontaktelementes
5 ausserhalb einer Kontaktebene E.
[0019] Hierdurch wird beim Aufeinandertreffen und gegeneinander Bewegen von Erregerkontaktelement
5 auf das Abnehmerkontaktelement 6 an den Kontaktelementen 7, 8 eine gleitende Bewegung
erzeugt, sodass sich die Kontaktelemente während des Berührungsvorganges 7, 8 gegeneinander
bewegen. Hierdurch wird ein Aufbau einer Isolierschicht verhindert, die Kontaktflächen
bleiben bei der Betätigung permanent aneinander im Eingriff und die Kontaktverschmutzungsprobleme
sind auf diese Weise gelöst.
[0020] Diese Bewegung der Kontaktelemente 7, 8 gegeneinander wird dadurch erreicht, dass
die Kontaktelemente 7, 8, und insbesondere das Erregerkontakt-element 5 sowie das
Abnehmerkontaktelement 6 ausserhalb der Membranebene M angeordnet sind. Zu dem ist
von Bedeutung, dass auch die fiktiven Drehpunkte 9, 11 ausserhalb der Kontaktebene
E und bevorzugt nahe der Membranebene M angeordnet sind, um eine entsprechende abrollende
Bewegung der Kontaktelemente 7, 8 zueinander bei Druckbeaufschlagung auf die Membran
4 zuzulassen.
[0021] In dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 3 ist eine gestrichelt dargestellte ausgelenkte
Lage nach einer Druckbeaufschlagung des Abnehmerkontaktelementes 6 angedeutet. Das
Abnehmerkontaktelement 6 schwenkt um den fiktiven Drehpunkt 9, sodass sich eine Bewegungsrichtung
des Abnehmerkontaktelementes 6, wie in dargestellter Pfeilrichtung angedeutet, ergibt.
Die fiktive Bewegungsrichtung zur Kontaktebene E schliesst einen Winkel α ein, welcher
zwischen 10 und 40, vorzugsweise 30 Grad liegt. Dabei kann beispielsweise nur das
Kontaktelement 8, linear in Kontaktebene E bewegt werden, wobei sich die Kontaktelemente
7, 8 noch gegeneinander bewegen.
[0022] Bevorzugt wird jedoch das Kontaktelement 7, insbesondere das Erregerkontaktelement
5 um den fiktiven Drehpunkt 10 und/oder um den fiktiven Drehpunkt 11, wie es auch
in Figur 4b dargestellt ist, verschwenkt, damit ein Bewegen des Kontaktelementes 7
aus der Kontaktebene E heraus ermöglicht wird. Dabei liegt der fiktive Drehpunkt 10,
11 ausserhalb der Kontaktebene E und vorzugsweise nahe der Membranebene M.
[0023] Die Bewegungsrichtung des Erregerkontaktelementes 5, wie es insbesondere in Figur
4b dargestellt ist, beschreibt eine Schwenkbewegung um den fiktiven Drehpunkt 10 und/oder
11 aus der Kontaktebene E heraus. Hierdurch gleitet das Kontaktelement 7, wenn es
gegenüber dem Kontaktelement 8 bewegt wird, auf dessen Radius ab, sodass permanent
eine elektrische Verbindung gewährleistet bleibt. Schmutzpartikel od. dgl. werden
durch diese gleitende und gegeneinander verschiebende Bewegung beseitigt. Ebenfalls
wird ein Aufbau einer isolierenden Schicht durch das permanente übereinander Schieben
und Reiben der Kontaktelemente 7, 8 verhindert.
[0024] Wichtig bei der vorliegenden Erfindung ist auch, dass nur eine derartige Bewegung
des Erregerkontaktelementes 5 oder des Abnehmerkontaktelementes 6 ausreicht, um ein
derartiges Übereinanderschieben zumindest in kleineren Bereichen auf dem Radius der
Kontaktelemente 7, 8 zu gewährleisten, um die o.g. Nachteile zu beseitigen.
[0025] Bevorzugt werden jedoch Erregerkontaktelement 5 sowie Abnehmerkontaktelement 6 gegeneinander
bewegt. Dabei werden die Kontaktelemente 7, 8 jeweils aus der Kontaktebene E zu dem
jeweiligen fiktiven Drehpunkten 9, 11 hin bewegt. Somit bewegen sich die Kontaktelement
7, 8 übereinander und stehen permanent im Eingriff, wenn das Schaltelement R, insbesondere
die Membran 4 druckbeaufschlagt wird.
[0026] In dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 4a ist das Erregerkontaktelement 5 mit einem
teilweise an der Membran 4 anliegenden Haltearm 12 versehen, welcher sich ggf. durch
Druckbeaufschlagung und Biegung um den fiktiven Drehpunkt 11 nach unten hin wölbt,
sodass sich der Haltearm 12, wie gestrichelt dargestellt, auf der Membran 4 abrollt.
Dies schont die Membran 4 und bewirkt eine harmonische Abroll- bzw. Gleitbewegung
des Kontaktelementes 7 auf dem Kontaktelement 8 des Abnehmerkontaktelementes 6.
[0027] Ferner ist vom vorliegenden Erfindungsgedanken umfasst, dass die beiden Kontaktelemente
7, 8 in einer Ruhelage, nicht wie in Figur 2 dargestellt unterbrochen sind, sondern
aneinander, ggf. unter geringerem Druck beaufschlagt, anliegen. Eine elektrische Verbindung
ist permement geschaltet.
[0028] Herrscht im Druckwellenschalter, insbesondere in der Druckkammer 2 ein Unterdruck,
so wird die Membran 4 nach innen entgegen der in Figur 1 dargestellten Pfeilrichtung
X bewegt, so dass sich die in einer Ruhelage zueinander geschlossenen Kontaktelement
7, 8 dann offnen.
[0029] Somit ist das erfindungsgemässe Schaltelement auch mittels Unterdruck ansteuerbar.
[0030] Mit umfasst von der vorliegenden Erfindung auch, dass beispielsweise das Erregerkontaktelement
5, welches von der Membran 4 betätigt wird, nicht wie in Figur 2 dargestellt unterhalb
des Kontaktelementes 8 bzw. unterhalb des Abnehmerkontaktelementes 6 angeordnet ist,
sondern dieses übergreift. Somit kann mittels Druckbeaufschlagung, insbesondere Überdruck
auf die Druckkammer 2 und einer resultierenden Auslenkung der Membran 4 in X-Richtung
eine bestehende Verbindung der Kontaktelemente 7, 8 unterbrochen werden. Auch ist
denkbar, dass bei Unterdruck, wenn die Kontaktelemente 7,8 zueinander unterbrochen
sind, eine entsprechende elektrische Verbindung durch Schliesen der Kontaktelement
7, 8 hergestellt ist.
Positionszahlenliste |
1 |
Gehäuse |
34 |
|
67 |
|
2 |
Druckkammer |
35 |
|
68 |
|
3 |
Anschluss |
36 |
|
69 |
|
4 |
Membran |
37 |
|
70 |
|
5 |
Erregerkontaktelement |
38 |
|
71 |
|
6 |
Abnehmerkontaktelement |
39 |
|
72 |
|
7 |
Kontaktelement |
40 |
|
73 |
|
8 |
Kontaktelement |
41 |
|
74 |
|
9 |
Drehpunkt |
42 |
|
75 |
|
10 |
Drehpunkt |
43 |
|
76 |
|
11 |
Drehpunkt |
44 |
|
77 |
|
12 |
Haltearm |
45 |
|
78 |
|
13 |
|
46 |
|
79 |
|
14 |
|
47 |
|
|
|
15 |
|
48 |
|
|
|
16 |
|
49 |
|
|
|
17 |
|
50 |
|
|
|
18 |
|
51 |
|
|
|
19 |
|
52 |
|
|
|
20 |
|
53 |
|
E |
Kontaktebene |
21 |
|
54 |
|
|
|
22 |
|
55 |
|
M |
Membranebene |
23 |
|
56 |
|
|
|
24 |
|
57 |
|
α |
Winkel |
25 |
|
58 |
|
β |
Winkel |
26 |
|
59 |
|
|
|
27 |
|
60 |
|
|
|
28 |
|
61 |
|
X |
Pfeilrichtung |
29 |
|
62 |
|
|
|
30 |
|
63 |
|
|
|
31 |
|
64 |
|
|
|
32 |
|
65 |
|
|
|
33 |
|
66 |
|
|
|
1. Schaltelement, insbesondere Druckwellenschalter zur Absicherung von Einklemmstellen
bei betätigbaren Toren, Türen od. dgl., mit zumindest einer Druckkammer, welche zumindest
teilweise mit einer Membran (4) versehen ist, wobei über die Membran (4) ein Erregerkontaktelement
(5) zum Herstellen eines Kontaktes mit einem Abnehmerkontaktelement (6) verbindbar
ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Erregerkontaktelement (5) und/oder das Abnehmerkontaktelement (6) zum Herstellen
eines gemeinsamen Kontaktes aus einer Kontaktebene (E) mittels Druck oder Unterdruck
auf die Membran (4) herausbewegbar ist und beide Kontaktelemente (5,6) ein jeweilige
Drehpunkte (9, 11) verschwenkbar sind, wobei durch die Bewegung der Kontaktelemente
(7, 8) zueinander sich deren Kontaktflächen übereinander schieben.
2. Schaltelement, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Drehpunkte (9, 11) des Erregerkontaktelementes (5) und Abnehmerkontaktelementes (6)
ausserhalb der gemeinsamen Kontaktebene (E) liegen.
3. Schaltelement, nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Kontaktelemente (7, 8) des Erregerkontaktelementes (5) und das Abnehmerkontaktelement
(6) ausserhalb zu einer Membranebene (M) beabstandet angeordnet sind.
4. Schaltelement nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehpunkt (11) des Erregerelementes (5) sowie ein Drehpunkt (9) des Abnehmerkontaktelementes
(6) in etwa gegenüberliegend, jeweils ausserhalb der Kontaktebene (E) angeordnet ist.
5. Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Beaufschlagung des Erregerkontaktelementes (5) gegen das Abnehmerkontaktelement
(6) mit Druck, diese jeweils seitlich aus der Ebene (E) wegbewegbar sind, wodurch
die einzelnen Kontaktelemente (7, 8) des Erregerkontaktelementes (5) sowie des Abnehmerkontaktelementes
(6) gegeneinander anliegend bewegbar sind.
6. Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehpunkte (9, 11) des Erregerkontaktelementes (5) und des Abnehmerkontaktelementes
(6) in etwa in einer gemeinsamen Membranebene (M) liegen.
7. Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (7, 8) zueinander gewölbt ausgerichtet angeordnet sind.
8. Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Haltearm (12) des Erregerkontaktelementes (5) mit der Membran (4) in
Verbindung steht.
9. Schaltelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (12) biegbar, insbesondere auf der Membran (4) abrollbar ist.
10. Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei Beaufschlagung der Druckkammer mit Druck die Membran (4) nach aussen bewegbar
und hierdurch das Erregerkontaktelement (5) gegen das Abnehmerkontaktelement (6) bewegbar
ist.
11. Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Erregerkontaktelement (5) und/oder das Abnehmerkontaktelement (6) bei der Beaufschlagung
mittels der Membran (4) aus der Membranebene (M) herausbewegbar und/oder aus der Kontaktebene
(E) um die jeweiligen Drehpunkte (9, 11) verschwenkbar ist.
12. Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegungsrichtung des Erregerkontaktelementes (5) und/oder des Abnehmerkontaktelementes
(6) einen Winkel (a, β) von etwa 10 bis 40 Grad zur Kontaktebene (E) einschliesst.
13. Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass Erregerelement (5) und/oder Abnehmerkontaktelement (6) ausserhalb und gegenüberliegend
zur Kontaktebene (E) einends am Gehäuse (1) angeordnet sind.
14. Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass Erregerkontaktelement (5) und Abnehmerkontaktelement (6) zum Herstellen eines gemeinsamen
Kontaktes in einer Ruhelage der Membran (4) zueinander beabstandet oder miteinander
im Kontakt stehen.
15. Schaltelement nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zum Herstellen eines elektrischen Kontaktes das Erregerkontaktelement (5) mittels
Druck oder Unterdruck gegenüber dem Abnehmerkontaktelement(6) bewegbar ist.
16. Schaltelement nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass zum Herstellen des elektrischen Kontaktes das Erregerkontaktelement (5) zum Schliessen
der elektrischen Verbindung bei einem Überdruck auf die Membran (4), gegen das Abnehmerkontaktelement
bewegbar ist oder bei Unterdruck aus einer geschlossenen Ruhelage vom Abnehmerkontaktelement
(6) wegbewegbar ist.
17. Schaltelement nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Erregerkontaktelement (5) das Abnehmerkontaktelement (6) aussen übergreift und
bei Überdruck oder Unterdruck im Druckwellenschalter auf die Membran (4), eine elektrische
Verbindung hergestellt und bei Unterdruck im Druckwellenschalter auf die Membran (4)
eine elektrische Verbindung unterbrochen ist.
1. Switching element, more especially a pressure wave switch for securing clamping points
of actuatable gates, doors or the like, said element having at least one pressure
chamber, which is provided at least partially with a diaphragm (4), an exciter contact
element (5) for establishing a contact with a collector contact element (6) being
connectable via the diaphragm (4), characterised in that the exciter contact element (5) and/or the collector contact element (6) can be displaced
out of a contact plane (E) by means of pressure or reduced pressure on the diaphragm
(4) to establish a common contact, and the two contact elements (5, 6) are pivotable
about respective pivot points (9, 11), the contact faces of the contact elements (7,
8) sliding over each other through the displacement of said contact elements.
2. Switching element according to claim 1, characterised in that pivot points (9, 11) of the exciter contact element (5) and collector contact element
(6) lie outside the common contact plane (E).
3. Switching element according to claim 1 or 2, characterised in that contact elements (7, 8) of the exciter contact element (5) and the collector contact
element (6) are disposed externally at a spacing from a diaphragm plane (M).
4. Switching element according to claim 2 or 3, characterised in that a pivot point (11) of the exciter contact element (5) and a pivot point (9) of the
collector contact element (6) are disposed substantially opposite each other, each
externally of the contact plane (E).
5. Switching element according to at least one of claims 1 to 4, characterised in that, when the exciter contact element (5) is acted-upon with pressure against the collector
contact element (6), said contact elements are each laterally displaceable away from
the plane (E), whereby the individual contact elements (7, 8) of the exciter contact
element (5) and of the collector contact element (6) are displaceable so as to abut
against each other.
6. Switching element according to at least one of claims 2 to 5, characterised in that the pivot points (9, 11) of the exciter contact element (5) and of the collector
contact element (6) lie substantially in a common diaphragm plane (M).
7. Switching element according to at least one of claims 3 to 6, characterised in that the contact elements (7, 8) are disposed so as to be orientated in a curved manner
relative to each other.
8. Switching element according to at least one of claims 1 to 7, characterised in that at least one retaining arm (12) of the exciter contact element (5) communicates with
the diaphragm (4).
9. Switching element according to claim 8, characterised in that the retaining arm (12) is bendable, more especially it can travel along the diaphragm
(4).
10. Switching element according to at least one of claims 1 to 9, characterised in that, when the pressure chamber is acted-upon with pressure, the diaphragm (4) is displaceable
outwardly, and the exciter contact element (5) is hereby displaceable towards the
collector contact element (6).
11. Switching element according to at least one of claims 1 to 10, characterised in that the exciter contact element (5) and/or the collector contact element (6) are or is
displaceable out of the diaphragm plane (M) when acted-upon by means of the diaphragm
(4) and/or are or is pivotable out of the contact plane (E) about the respective pivot
points (9, 11).
12. Switching element according to at least one of claims 1 to 11, characterised in that one displacement direction of the exciter contact element (5) and/or of the collector
contact element (6) forms an angle (α, β) of substantially 10 to 40 degrees relative
to the contact plane (E).
13. Switching element according to at least one of claims 1 to 12, characterised in that exciter element (5) and/or collector contact element (6) are or is disposed outside
and opposite the contact plane (E) at one end of the housing (1).
14. Switching element according to at least one of claims 1 to 13, characterised in that exciter contact element (5) and collector contact element (6) for establishing a
common contact in an inoperative position of the diaphragm (4) are spaced apart from
each other or are in contact with each other.
15. Switching element according to at least one of claims 1 to 14, characterised in that, in order to establish an electrical contact, the exciter contact element (5) is
displaceable relative to the collector contact element (6) by means of pressure or
reduced pressure.
16. Switching element according to claim 15, characterised in that, in order to establish the electrical contact, the exciter contact element (5) is
displaceable towards the collector contact element to close the electrical connection
in the event of excess pressure being applied to the diaphragm (4), or it is displaceable
out of a closed inoperative position away from the collector contact element (6) in
the event of reduced pressure.
17. Switching element according to one of claims 1 to 16, characterised in that the exciter contact element (5) overlaps the collector contact element (6) externally
and establishes an electrical connection in the event of excess pressure or reduced
pressure in the pressure wave switch being applied to the diaphragm (4), and an electrical
connection is interrupted in the event of reduced pressure in the pressure wave switch
being applied to the diaphragm (4).
1. Elément interrupteur, en particulier interrupteur actionné par onde de pression pour
la protection de zones de coincement de portails, portes ou autres actionnables, avec
au moins une chambre de pression munie au moins partiellement d'une membrane (4),
par l'intermédiaire de la membrane (4) pouvant être relié un élément de contact d'activation
(5) pour l'établissement d'un contact à un élément de contact de client (6),
caractérisé par le fait
que l'élément de contact d'activation (5) et/ou l'élément de contact de client (6) peut
être déplacé, pour l'établissement d'un contact commun, hors d'un plan de contact
(E) au moyen d'une pression ou d'une dépression sur la membrane (4) et que les deux
éléments de contact (5, 6) sont pivotables autour de points de rotation respectifs
(9, 11), par le déplacement des éléments de contact {7, 8) l'un par rapport à l'autre,
leurs faces de contact glissant l'une au-dessus de l'autre.
2. Elément interrupteur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les points de rotation (9, 11) de l'élément de contact d'activation (5) et de l'élément
de contact de client (6) se situent en dehors du plan de contact (E) commun.
3. Elément interrupteur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que les éléments de contact (7, 8) de l'élément de contact d'activation (5) et l'élément
de contact de client (6) sont disposés à une distance en dehors d'un plan de membrane
(M).
4. Elément interrupteur selon la revendication 2 ou 3, caractérisé par le fait qu'un point de rotation (11) de l'élément d'activation (5) ainsi qu'un point de rotation
(9) de l'élément de contact de client (6) sont disposés environ opposés l'un à l'autre,
chacun en dehors du plan de contact (E).
5. Elément interrupteur selon au moins l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait qu'en cas de soumission de l'élément de contact d'activation (5) contre l'élément de
contact de client (6) à une pression, ceux-ci peuvent être déplacés, chacun, latéralement
hors du plan (E), les différents éléments de contact (7, 8) de l'élément de contact
d'activation (5) ainsi que l'élément de contact de client (6) pouvant être déplacés
de manière adjacente l'un à l'autre.
6. Elément interrupteur selon au moins l'une des revendications 2 à 5, caractérisé par le fait que les points de rotation (9, 11) de l'élément de contact d'activation (5) et de l'élément
de contact de client (6) se situent environ dans un plan de membrane (M) commun.
7. Elément interrupteur selon au moins l'une des revendications 3 à 6, caractérisé par le fait que les éléments de contact (7, 8) sont disposés alignés de manière bombée l'un par rapport
à l'autre.
8. Elément interrupteur selon au moins l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait qu'au moins un bras de support (12) de l'élément de contact d'activation (5} est relié
à la membrane (4).
9. Elément interrupteur selon la revendication 8, caractérisé par le fait que le bras de support (12) est flexible, en particulier déroulable sur la membrane (4).
10. Elément interrupteur selon au moins l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par le fait que lors de la soumission de la chambre de pression à une pression, la membrane (4) peut
être déplacée vers l'extérieur et que, de ce fait, l'élément de contact d'activation
{5} peut être déplacé contre l'élément de contact de client (6).
11. Elément interrupteur selon au moins l'une des revendications 1 à 10, caractérisé par le fait que l'élément de contact d'activation (5) et/ou l'élément de contact de client (6) peuvent
être déplacés, lors de la soumission, au moyen de la membrane (4) hors du plan de
la membrane (M) et/ou peuvent être pivotés, autour des points de rotation respectifs
(9, 11), hors du plan de contact (E).
12. Elément interrupteur selon au moins l'une des revendications 1 à 11, caractérisé par le fait qu'une direction de déplacement de l'élément de contact d'activation (5) et/ou de l'élément
de contact de client (6) forme un angle (α, β) d'environ 10 à 40 degrés avec le plan
de contact (E).
13. Elément interrupteur selon au moins l'une des revendications 1 à 12, caractérisé par le fait que l'élément d'activation (5) et/ou l'élément de contact de client (6) sont disposés
en-dehors de et opposés l'un à l'autre par rapport au plan de contact (E), à une extrémité
du boîtier (1).
14. Elément interrupteur selon au moins l'une des revendications 1 à 13, caractérisé par le fait que l'élément de contact d'activation (5) et l'élément de contact de client (6) se trouvent,
pour établir un contact commun en position de repos de la membrane (4), distants l'un
de l'autre ou en contact l'un avec l'autre.
15. Elément interrupteur selon au moins l'une des revendications 1 à 14, caractérisé par le fait que, pour l'établissement d'un contact électrique, l'élément de contact d'activation
(5) peut être déplacé au moyen d'une pression ou d'une dépression par rapport à l'élément
de contact de client (6).
16. Elément interrupteur selon la revendication 15, caractérisé par le fait que, pour l'établissement du contact électrique, l'élément de contact d'activation (5)
peut être déplacé, pour fermer la connexion électrique en cas de surpression sur la
membrane (4), contre l'élément de contact de client ou, en cas de dépression, peut
être déplacé d'une position de repos fermée éloigné de l'élément de contact de client
(6).
17. Elément interrupteur selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé par le fait que l'élément de contact d'activation (5) vient en prise extérieurement par dessus l'élément
de contact de client (6) et qu'une connexion électrique est établie en cas de surpression
ou de dépression dans l'interrupteur actionné par ondes de pression sur la membrane
(4), et qu'une connexion électrique est interrompue en cas de dépression dans l'interrupteur
actionné par onde de pression sur la membrane(4).