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EP 1 092 649 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.06.2004 Patentblatt 2004/23 |
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Anmeldetag: 11.10.2000 |
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Vorrichtung zur Aufrechterhaltung einer Gasatmosphäre
Device for maintaining a gas atmosphere
Dispositif pour maintenir une atmosphère gazeuse
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
12.10.1999 DE 19949190
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.04.2001 Patentblatt 2001/16 |
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Patentinhaber: LISS Patrongyárto és Forgalmazo Kft. |
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9653 Répcelak, (HU) |
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Erfinder: |
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- Làdi, Zsolt, Dr.-Ing.
3532 Miskolc (HU)
- Kovàcs, Tamás, Dipl.-Biologe
6724 Szeged (HU)
- Moòrung, Monika, Dipl.- W.Wiss.
1172 Budapest (HU)
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Vertreter: Müllner, Martin |
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Patentanwälte Dr. Erwin Müllner
Dipl.-Ing. Werner Katschinka
Dr. Martin Müllner
Weihburggasse 9, Postfach 159 1014 Wien 1014 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 19 753 185 FR-A- 2 185 218
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FR-A- 2 054 719 US-A- 2 242 686
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 13, 30. November 1999 (1999-11-30) & JP 11
225722 A (SUZUKI SABURO), 24. August 1999 (1999-08-24)
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufrechterhaltung einer Gasatmosphäre
mit einem Behälter zur Aufnahme von Produkten, welche der Gasatmosphäre ausgesetzt
werden sollen, wobei der Behälter mindestens eine Gaszufuhröffnung aufweist
[0002] In der Lebensmittelindustrie ist die sog. Schutzgasverpackung von Lebensmitteln weit
verbreitet. Dabei werden die Lebensmittel mit einer Folien-Verpackung versehen, in
der ein Vakuum erzeugt wird. Anschließend wird in die Verpackung Schutzgas eingebracht.
Das Schutzgas kann verschiedene Komponenten aufweisen, gewöhnlich 0-75 % Stickstoff,
20-60 % Kohlendioxid und 0-80 % Sauerstoff. Derartige Schutzgasverpackungen sind allerdings
nur für die industrielle Anwendung geeignet. Die in Lebensmittelfabriken abgepackten
Lebensmittel werden in der Schutzgasverpackung an den Kunden ausgeliefert Vielfach
besteht aber auch im Haushalt der Bedarf, z. B. auch selbsterzeugte Lebensmittel über
einen längeren Zeitraum frisch zu halten. Für solche Zwecke wurden bisher sog. Vakuumtöpfe
im Haushalt eingesetzt, mit denen durch Entzug von Luft die Haltbarkeit von Lebensmitteln
verlängert werden sollte. Es wurden auch schon Sauerstoffabsorber vorgeschlagen, die
den Sauerstoff aus der Atmosphäre entfemen sollten. Diese Methoden sind allerdings
nicht zufriedenstellend, da die Aktivität von Mikroorganismen nur unzureichend gehemmt
werden kann.
[0003] Aus der FR-A 2 185 218 ist ein Behälter zum Aufbewahren von Lebensmitteln bekannt,
bei dem ein Anschluss vorhanden ist, durch den Gas in den Behälter injiziert werden
kann.
[0004] Aus der US-A-2 242 686 ist eine Verpackung für Früchte und Gemüse bekannt, bei der
mittels einer "Injecting Gun" ein Schutzgas in die Verpackung eingebracht werden kann.
[0005] Aus der EP-A-851 026 ist es bekannt, einen größeren Wein enthaltenden Behälter mit
einem Inertgas zu fluten. Das Gas wird dabei aus einer handelsüblichen Flasche über
eine Leitung und ein Ventil in den Behälter gedrückt.
[0006] Aus der DE-A-197 93185 ist eine Vorrichtung zur Aufrechterhaltung einer Gasatmosphäre
mit einem Behälter zur Aufnahme von Produkten bekannt, weiche einer Gasatmosphäre
ausgesetzt werden sollen. Der Behälter umfasst mindestens einen Gasanschluss und ein
Absperrventil. Diese Vorrichtung bildet den Oberbegriff des Anspruchs 1. Nachteilig
an dieser Transportbox ist, dass ein Gasanschluss oder eine Gasleitung vorhanden sein
muss, was in den meisten Haushalten nicht der Fall ist.
[0007] Der Oberbegriff des Anspruchs 1 wird auch im Dokument JP-A-11 225 722 offenbart.
[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs
genannten Art so auszugestalten, daß auch im Haushalt Produkte unter einer künstlichen
Gasatmosphäre gehalten werden können, die die Tätigkeit von Mikroorganismen gezielt
beeinflußt.
[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Gasanschluss einen Greifer-
und Ausstechapparat für eine Gaspatrone aufweist.
[0010] Mit der Erfindung wird erstmals die Möglichkeit geschaffen, auch im Haushalt z.B.
selbst hergestellte Lebensmittel für einen längeren Zeitraum unter einer Schutzgasatmosphäre
zu halten. Durch Verwendung einer Gaspatrone ist die gesamte Vorrichtung leicht zu
handhaben und hat nur einen geringen Platzbedarf, was im Haushalt wichtig ist.
[0011] Der Behälter weist vorzugsweise mindestens zwei Teile, insbesondere ein Oberteil
und ein Unterteil, auf, die zur Befüllung des Behälters mit dem Produkt voneinander
trennbar sind. Der Anschluß für die Gaspatrone ist zweckmäßigerweise am Oberteil angebracht,
während die Gasabzugsöffnung vorzugsweise am Unterteil angeordnet ist. Außerdem ist
der Anschluß für die Gaspatrone bevorzugt mit einem Absperrventil und einem Greifer-
und Ausstecherapparat für die Gaspatrone versehen.
[0012] Gemäß einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform ist der Behälter als Vakuumtopf
ausgebildet, der an seiner Unterseite einen Rohranschluß für eine Vakuumpumpe aufweist.
Im Deckel des Vakuumtopfes ist der Anschluß für die Gaspatrone angeordnet. Als Gaspatrone
wird bevorzugt eine Kohlendioxidgaspatrone eingesetzt. Für spezielle Anwendungen kann
aber auch eine ein Mischgas beispielsweise aus Kohlendioxid und Sauerstoff enthaltende
Gaspatrone verwendet werden.
[0013] Beim Gebrauch der Vorrichtung werden die Produkte, beispielsweise Lebensmittel, in
den Behälter eingelegt und der Behälter wird verschlossen. Danach wird vorzugsweise
mit Hilfe einer Vakuumpumpe ein Vakuum im Behälterinnenraum erzeugt Bei einer ersten
Verpackung von Lebensmitteln (oder falls ein Gaspatronenwechsel erwünscht ist) wird
eine Gaspatrone in den Greifer- und Ausstecherapparat eingedreht. Die Gaspatrone enthält
die gewünschte Schutzgasatmosphäre, z.B. Kohlendioxid. Falls im Behälter eine Gasatmosphäre
aus einer speziellen Gasmischung aufrechterhalten werden soll, kann durch nachfolgendes
Eindrehen von verschiedenen Gaspatronen, die unterschiedliche Gase enthalten, die
gewünschte Gasatmosphäre eingestellt werden. Die gewünschte Menge des Gases kann durch
Betätigung des Absperrventils in den Behälter eingefüllt werden. Solange das Absperrventil
betätigt wird, wird Gas in den Behälter eingetragen. Zweckmäßigerweise verfügt der
Behälter über ein Überdruckventil, über das überschüssiges Gas entweichen kann. Mit
der Erfindung können alle Gasmischungen, welche auch in der Lebensmittelindustrie
bei Schutzgasverpackungen eingesetzt werden, für den Haushalt verwendet werden. Die
so verpackten Lebensmittel können bei Temperaturen zwischen -20°C und +30°C gelagert
werden.
[0014] Durch Verwendung von Gasen, welche eine hemmende Wirkung auf Mikroorganismen ausüben,
insbesondere Kohlendioxid, wird gegenüber herkömmlichen Vakuumtöpfen eine deutlich
verbesserte Haltbarkeit von Lebensmitteln erreicht.
[0015] Die Vorrichtung kann flexibel oder massiv ausgebildet sein, wobei sie vorzugsweise
aus umweltfreundlichen Grundstoffen aufgebaut ist. Als Gaspatronen kommen Einwegund
Mehrwegpatronen in Betracht. Es können auch mehrere Gaspatronen an einen einzelnen
Behälter angeschlossen sein. Gemäß einer Weiterbildung ist auch ein Manometer an die
Vorrichtung angeschlossen.
[0016] Bevorzugt wird die Vorrichtung zur Schutzgasverpackung von Lebensmitteln im Haushalt
eingesetzt Die Erfindung kann aber auch in anderen Gebieten verwendet werden, wo ein
Bedarf an spezieller Atmosphäre besteht. Beispielsweise kann die Vorrichtung zur Lagerung
von Bakterien in einer künstlichen Gasatmosphäre eingesetzt werden. So können spezielle
Atmosphären für anaerobe/mikroaerophile Bakterien erzeugt werden. Die Erfindung ist
aber nicht nur auf solche Anwendungsfälle beschränkt, bei denen eine sauerstofffreie
Atmosphäre hergestellt werden soll, sondern sie ist auch für die Erzeugung einer speziellen
Atmosphäre für Bakterien geeignet, die eine spezielle Gaszusammensetzung benötigen.
Als Beispiel seien hier Heliobacter pylori erwähnt. Ein weiterer Verwendungszweck
der Erfindung besteht in der Reifung von Lebensmitteln, insbesondere von Obst und
Gemüse.
[0017] Die erfindungsgemäße Vorrichtung bietet eine ganze Reihe von Vorteilen:
[0018] Lebensmittel können auch im Haushalt für einen längeren Zeitraum frisch gehalten
werden. Aufgrund der Dosierbarkeit des Gases mittels eines Absperrventils wird eine
wirtschaftliche Betriebsweise ermöglicht. Die Lebensmittel können in fast jeder Phase
ihrer Zubereitung unter einer Schutzgasatmosphäre verpackt und gelagert werden. Mit
der Erfindung wird auch das Risiko einer Erkrankung durch Salmonellen, Listeria oder
Campylobacter vermindert.
[0019] Im folgenden soll die Erfindung anhand eines in der Figur schematisch dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert werden:
[0020] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Behälter als Vakuumtopf 1 zur Lagerung
von Lebensmitteln ausgebildet. Der Vakuumtopf 1 besteht aus einem Unterteil 3 und
einem Oberteil 2, wobei das Unterteil 3 einen Rohranschluß 4 für eine Vakuumpumpe
aufweist, während das Oberteil 2 über einen Anschluß 5 für eine Gaspatrone verfügt.
Der Anschluß 5 weist ein Sperrventil 6 und einen Greifer- und Ausstecherapparat 7
für die Gaspatrone auf. Die Gaspatrone 8 kann in den Greifer- und Ausstecherapparat
7 von unten eingeschraubt werden. Beim Gebrauch des Vakuumtopfes werden die zu lagemden
Lebensmittel in den Unterteil 3 des Vakuumtopfes 1 eingefüllt und der Vakuumtopf 1
wird durch Aufsetzen des Oberteils 2 verschlossen. Anschließend wird mittels einer
in der Figur nicht dargestellten Vakuumpumpe, welche an den Rohranschluß 4 angeschlossen
ist, ein Vakuum in dem Vakuumtopf 1 erzeugt. Eine Gaspatrone 8, die mit dem gewünschten
Gas gefüllt ist, wird von unten in den Greifer- und Ausstecherapparat 7 eingeschraubt.
Das Sperrventil 6 wird geöffnet, so daß Gas in den Vakuumtopf 1 einströmt. Das Sperrventil
6 wird so lange offen gehalten, bis die gewünschte Gasmenge im Vakuumtopf 1 erreicht
ist.
1. Vorrichtung zur Aufrechterhaltung einer Gasatmosphäre mit einem Behälter (1) zur Aufnahme
von Produkten, welche der Gasatmosphäre ausgesetzt werden sollen, wobei der Behälter
(1) mindestens einen Gasanschluss (5) und ein Absperrventil (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasanschluss einen Greifer - und Ausstecherapparat (7) für eine Gaspatrone (8)
enthält.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter mindestens zwei Teile, insbesondere ein Oberteil (2) und ein Unterteil
(3) aufweist, die zur Befüllung des Behälters mit dem Produkt voneinander trennbar
sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss für die Gaspatrone am Oberteil (2) angebracht ist, während die Gasabzugsöffnung
am Unterteil (3) angeordnet ist.
4. Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 zur Schutzgasverpackung
von Lebensmitteln im Haushalt.
5. Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 zur Lagerung von Bakterien
in einer künstlichen Gasatmosphäre.
6. Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 zur Reifung von Lebensmitteln,
insbesondere von Obst und Gemüse.
1. Device for maintaining a gas atmosphere having a container (1) for accommodating products
which are to be exposed' to the gas atmosphere, wherein the container (1) has at least
one gas connector (5) and a stop valve (6), characterised in that the gas connector contains a gripping and piercing apparatus (7) for a gas cartridge
(8).
2. Device according to claim 1, characterised in that the container has at least two parts, in particular an upper part (2) and a lower
part (3), which for filling the container with the product are separable from one
another.
3. Device according to claim 2, characterised in that the connector for the gas cartridge is attached to the upper part (2) while the gas
exhaust opening is arranged on the lower part (3).
4. Use of the device according to one of claims 1 to 3 for packaging domestic foods in
a protective gas atmosphere.
5. Use of the device according to one of claims 1 to 3 for storing bacteria in an artificial
atmosphere.
6. Use of the device according to one of claims 1 to 3 for ripening foods, in particular
fruit and vegetables.
1. Dispositif pour la conservation d'une atmosphère gazeuse, avec un récipient (1) pour
la réception de produits, qui doivent être soumis à l'atmosphère gazeuse, dans lequel
le récipient (1) comprend au moins un raccord de gaz (5) et une valve (6) de fermeture,
caractérisé en ce que le raccord de gaz comporte un appareil (7) de saisie et d'enfichage amovible pour
une cartouche de gaz (8).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réservoir comporte au moins deux parties, en particulier une partie supérieure
(2) et une partie inférieure (3) qui sont susceptibles d'être séparées l'une de l'autre
pour le remplissage du récipient avec le produit.
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le raccord pour la cartouche de gaz est monté sur la partie supérieure (2), tandis
que l'ouverture d'extraction de gaz est disposée à la partie inférieure (3).
4. Application du dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, à l'emballage sous
gaz protecteur d'aliments dans l'équipement ménager.
5. Application du dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, pour le stockage de
bactéries dans une atmosphère gazeuse artificielle.
6. Application du dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, pour le mûrissement
d'aliments, en particulier de fruits et de légumes.