(19)
(11) EP 1 095 595 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.06.2004  Patentblatt  2004/23

(21) Anmeldenummer: 00118486.0

(22) Anmeldetag:  25.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 17/12

(54)

Sofa

Couch

Canapé de salon


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 29.10.1999 DE 29919060 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.05.2001  Patentblatt  2001/18

(73) Patentinhaber: Rolf Benz AG
72202 Nagold (DE)

(72) Erfinder:
  • Martini, Uwe
    72202 Nagold (DE)

(74) Vertreter: Späth, Dieter, Dipl.-Ing. 
ABACUS Patentanwälte Klocke Späth Barth European Patent and Trademark Attorneys Kappelstrasse 8
72160 Horb
72160 Horb (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 931 483
DE-U- 29 609 164
DE-U- 8 714 772
DE-U- 29 909 354
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Sofa mit mindestens einem Seitenteil.

    [0002] Aus der DE-U-299 09 354 ist ein Sofa bekannt, dessen Armlehnen um Drehachsen schwenkbar sind, die um 45 Grad nach außen geneigt sind. Dadurch lassen sich die Armlehnen aus einer nahezu senkrecht stehenden Stellung in eine horizontale Stellung schwenken, in der die Armlehnen eine Sitzfläche des Sofas verlängem. Das Sofa lässt sich dadurch als Liegemöbel nutzen. Ein vergleichbares Sofa offenbart die EP-A-0 931 483.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Möglichkeit vorzuschlagen, mit der ein Sofa in ein Liegemöbel wandelbar ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass das Sofa an einem Ende ein Drehgelenk mit einer näherungsweise vertikalen Drehachse aufweist, mit dem das Seitenteil drehbar gelagert ist, wobei das Seitenteil seitlich versetzt zur Drehachse angeordnet ist. Durch Schwenken des Seitenteils um die Drehachse des Drehgelenks lässt sich das Seitenteil zwischen einer in Bezug auf das Sofa seitlich weiter innen befindlichen Position und einer seitlich weiter außen befindlichen Position hin- und zurück schwenken. In der weiter innen befindlichen Position hat das Seitenteil die Funktion einer Armlehne beim Sitzen auf dem Sofa. Diese Position wird deswegen nachfolgend Sitzposition genannt. In der weiter außen befindlichen Position hat das Seitenteil die Funktion einer Kopfstütze beim Liegen auf einer Sitzfläche des Sofas. Diese Position wird deswegen nachfolgend Liegeposition genannt. Durch Schwenken des Seitenteils aus der Sitz- in die Liegeposition verlängert sich eine freie und nutzbare Sitzfläche des Sofas, insbesondere um die Sitzfläche bequem zum ausgestreckten Liegen auf dem Sofa nutzen zu können. Zudem ist das zur Lagerung des Seitenteiles erforderliche Drehgelenk einfach und kompakt aufgebaut, so dass es in das Seitenteil eingebaut werden kann, von außen nicht mehr erkennbar ist und damit den ästhetischen Gesamteindruck des erfindungsgemäßen Sofas nicht stört.

    [0005] Die beiden Positionen des Seitenteils, nämlich die Liegeposition und die Sitzposition, lassen sich eindeutig definieren und durch Verdrehen des Seitenteiles einstellen, wenn das Drehgelenk zwei Anschlagspositionen aufweist. Hierbei sind die beiden Anschlagspositionen derart festgelegt, dass sich das Seitenteil durch Verschwenken aus der Sitz- in die Liegeposition bezüglich des Sofas zur Seite bewegt.

    [0006] Bei einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Sofas ist die Drehachse des Drehgelenks geneigt, und zwar mit ihrem oberen Bereich nach innen also in Richtung einer Sofamitte, angeordnet. Beim Schwenken um die geneigte Drehachse bewegt sich das Seitenteil nicht nur seitlich, sondern das Seitenteil verschwenkt zusätzlich aus einer beispielsweise in der Sitzposition horizontalen in eine geneigte Lage. Dies bewirkt insbesondere, dass ein der Sitzfläche des Sofas zugewandter Teil des Seitenteiles in der Liegeposition nahe der Sitzfläche angeordnet ist, so dass sich das Seitenteil besonders gut als Kopfstütze eignet, und in der Sitzposition im Abstand von der Sitzfläche des Sofas angeordnet ist, so dass sich das Seitenteil gut als Armlehne eignet.

    [0007] Wird hierbei das Seitenteil derart gestaltet, dass es eine linsenförmige Querschnittsfläche aufweist, läßt sich in der Liegeposition des Seitenteils ein nahezu stufenfreier Übergang von der Sitzfläche des Sofas zum Seitenteil erreichen. Da das Seitenteil zu seiner Schwenkbarkeit nicht rund ausgebildet sein muß, sondern länglich, beispielsweise in Draufsicht in etwa rechteckförmig ausgebildet sein kann, läßt sich ein ein sehr attraktives Erscheinungsbild des erfindungsgemäßen Sofas erzielen, die Schwenkbarkeit des Seitenteils braucht aus dessen Form nicht erkennbar sein.

    [0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine Frontansicht eines Sofas gemäß der Erfindung mit einem Seitenteil in einer Sitzposition;
    Figur 2
    das Sofa aus Figur 1 mit dem Seitenteil in einer Liegeposition;
    Figur 3
    eine perspektivische des Sofas aus Figur 1; und
    Figur 4
    ein Drehgelenk des Sofas aus Figur 1.


    [0009] In den Figuren 1 bis 3 ist ein erfindungsgemäßes Sofa 1 teilweise insoweit dargestellt, als es zur Erläuterung der Erfindung erforderlich ist. Das Sofa 1 besteht aus einem Sofakörper 2 mit Beinen 3 und einer Rückenlehne 4. Der Sofakörper 2 bildet einen Sitz des Sofas 1. Die Figuren 1 und 2 zeigen zusätzlich eine Auflage 5, an der die Beine 3 befestigt sind, und auf der der Sofakörper 2 aufliegt. Zudem ist an der Auflage 5 eine näherungsweise halbkreisförmige Halterung 6 für ein Seitenteil 7 befestigt, die seitlich um den Sofakörper 2 herumführt.

    [0010] Das Seitenteil 7 ist mit einem Drehgelenk 8 auf der Halterung 6 befestigt ist, das in Figur 4 dargestellt und noch zu erläutern ist. Mit dem Drehgelenk 8 ist das Seitenteil 7 um eine Drehachse 9 schwenkbar, die zu einer gedachten Vertikalen etwas geneigt nach innen, also in Richtung einer Sofamitte, angeordnet ist. Das Seitenteil 7 ist seitlich versetzt zur Drehachse 9 auf dem Drehgelenk 8 angeordnet, es befindet sich ein größerer Teil des Seitenteils 7 auf einer und ein kleinerer Teil des Seitenteils 7 auf einer anderen Seite der Drehachse 9. Das Seitenteil 7 lässt sich im dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel um 180° um die Drehachse 9 aus einer in Figur 1 dargestellten Sitzposition in eine in Figur 2 dargestellte Liegeposition schwenken. In Figur 3 ist die Sitzposition des Seitenteils 7 mit durchgezogenen Linien und die Liegeposition mit Strichlinien dargestellt.

    [0011] Beim Schwenken des Seitenteils 7 aus der Sitzposition in die Liegeposition bewegt sich das Seitenteil 7 aufgrund seiner seitlich zur Drehachse 9 versetzten Anordnung bezüglich des Sofas 1 nach außen, wodurch eine freie Sitzfläche 10 bzw. ( des Sofas 1 um eine Länge Δl) vergrößert wird, wie in Figur 2 dargestellt, wo die Sitzposition des Seitenteils 7 zum Vergleich mit der Liegeposition mit Strichlinien angedeutet ist. Durch die Neigung der Schwenkachse 9 nach innen verändert das Seitenteil 7 beim Schwenken seine Lage. Während das Seitenteil 7 im dargestellten Ausführungsbeispiel in der Sitzposition eine in etwa horizontale Lage einnimmt, ist es in der Liegeposition schräg gestellt. Dadurch lässt sich, wie in Figur 2 zu sehen, ein nahezu stufenfreier Obergang von der Sitzfläche 10 des Sofas 1 zum Seitenteil 7 erreichen. Das Seitenteil 7 ist im Querschnitt linsenförmig um den stufenfreien Obergang von der Sitzfläche 10 des Sofas 1 zum Seitenteil in der Liegeposition zu ermöglichen. In Draufsicht bildet das Seitenteil 7 in etwa ein Rechteck, wie in Figur 3 zu sehen.

    [0012] Das in Figur 4 dargestellte Drehgelenk 8 des Seitenteils 7 des Sofas 1 weist ein zylindrisches Unterteil 11 und ein gegenüber diesem drehbare ebenfalls zylindrisches Oberteil 12 auf. Das Unterteil ist mit einer Platte 19 verschraubt, die mit der Halterung 6 des Sofas 1 verschweißt ist. Mit dem Oberteil 12 ist eine weitere Platte 14 verschweißt, mit der das in Figur 4 nicht dargestellt Seitenteil 7 des Sofas 1 verschraubt ist. Das Drehgelenk 8 ist innerhalb des Seitenteils 7 untergebracht, so dass es nicht sichtbar ist. Das Oberteil 12 ist koaxial zum Unterteil 11 angeordnet, auf dem es drehbar mit einer Stirnfläche aufliegt. Zur drehbaren Verbindung des Oberteils 12 mit dem Unterteil 11 weist das Oberteil 12 einen koaxial angeordneten, zapfenartigen Fortsatz 13 auf, der in eine gestufte Mittelbohrung 14 des Unterteils 11 eingreift. Um das Oberteil 12 gegen Abheben vom Unterteil 11 zu sichern, ist eine Lochscheibe 15 mit dem Fortsatz 13 verschraubt, die einen größeren Durchmesser als der Fortsatz 13 aufweist und eine Ringstufe 16 der Bohrung 14 übergreift.

    [0013] Zur Begrenzung des Drehwinkels des Drehgelenks 8 auf im Ausführungsbeispiel 180° ist in der auf dem Unterteil 11 aufliegenden Stimfläche des Oberteils 12 eine zum Fortsatz 13 konzentrische, halbkreisförmige Nut 17 angebracht, in die ein Passstift 18 eingreift, der aus dem Unterteil 11 vorstehend in eine Bohrung des Unterteils 11 eingetrieben ist. Die mit der Halterung 6 des Sofas 1 verschweißte Platte 13, mit der das Drehgelenk 8 verschraubt ist, ist bezüglich des Sofas 1 geneigt, so dass die zu dieser Platte 13 senkrechte Drehachse 9 des Drehgelenks 8 bezüglich des Sofas 1 nach innen geneigt ist.


    Ansprüche

    1. Sofa mit mindestens einem Seitenteil (7) und mit einem Drehgelenk (8), mit dem das Seitenteil (7) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehachse (9) des Drehgelenks (8) mit ihrem oberen Teil in Richtung einer Sitzfläche (10) des Sofas (1) geneigt ist und dass das Seitenteil (7) seitlich versetzt zur Drehachse (9) angeordnet ist.
     
    2. Sofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (8) zwei Anschlagspositionen aufweist, die einen Schwenkwinkel des Drehgelenks (8) begrenzen, wobei sich das Seitenteil (7) durch Verschwenken aus der ersten in die zweite Anschlagsposition bezüglich des Sofas (1) zur Seite bewegt.
     
    3. Sofa nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil (7) eine linsenförmige Querschnittsfläche (7) aufweist.
     
    4. Sofa nach Anspruche 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil (7) in Draufsicht in etwa rechteckig geformt ist.
     


    Claims

    1. Sofa having at least one side part (7) and a pivot joint (8) by means of which the side part (7) is rotatably mounted, characterised in that the upper portion of a rotational axis (9) of the pivot joint (8) is inclined in the direction of a seat surface (10) of the sofa (1) and in that the side part (7) is arranged laterally offset from the rotational axis(9).
     
    2. Sofa according to claim 1, characterised in that the pivot joint (8) has two stop positions, which delimit a pivoting angle of the pivot joint (8), the side part (7) moving to the side in relation to the sofa (1) by pivoting out of the first stop position into the second.
     
    3. Sofa according to claims 1 to 2, characterised in that the side part (7) has a lenticular cross-sectional area (7).
     
    4. Sofa according to claim 3, characterised in that the side part (7) is shaped roughly rectangular in plan view.
     


    Revendications

    1. Canapé de salon avec au moins une partie latérale (7) et une articulation (8) avec laquelle la partie latérale (7) est disposée de manière pivotante, caractérisé en ce qu'un axe de pivotement (9) de l'articulation (8) est incliné avec sa partie supérieure en direction d'une surface d'assise (10) du canapé (1), et en ce que la partie latérale (7) est disposée avec décalage latéral par rapport à l'axe de pivotement (9).
     
    2. Canapé selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'articulation (8) présente deux positions de butée limitant un angle de pivotement de l'articulation (8), la partie latérale (7) se déplaçant latéralement par rapport au canapé (1) en pivotant de la première vers la seconde position de butée.
     
    3. Canapé selon la revendication 1 à 2, caractérisé en ce que la partie latérale (7) présente une surface de section (7) en forme de lentille.
     
    4. Canapé selon la revendication 3, caractérisé en ce que la partie latérale (7) est, en vue de dessus, de forme à peu près rectangulaire.
     




    Zeichnung