(19)
(11) EP 1 424 035 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.06.2004  Patentblatt  2004/23

(21) Anmeldenummer: 03022067.7

(22) Anmeldetag:  02.10.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47L 15/50
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 29.11.2002 DE 20218588 U

(71) Anmelder: Electrolux Home Products Corporation N.V.
1930 Zaventem (BE)

(72) Erfinder:
  • Kolb, Peter
    90427 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Baumgartl, Gerhard Willi 
AEG Hausgeräte GmbH, Patente, Marken & Lizenzen
90327 Nürnberg
90327 Nürnberg (DE)

   


(54) Im Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine angeordnetes Auflageelement


(57) Die Erfindung betrifft eine Tassenauflage (1), die verschwenkbar in einem Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Die Tassenauflage (1) weist im Wesentlichen eine Gitterstruktur aus unterschiedlich gestalteten Maschen (6) auf, wobei die Fläche zum Abstellen von Tassen im Wesentlichen aus rechteckförmigen Maschen (6) gebildet wird, die durch Längs- und Querstreben (4, 5) der Tassenauflage in ihrer Form bestimmt sind. In Gebrauchsposition ist die Tassenauflage (1) im Wesentlichen waagerecht im Geschirrkorb.angeordnet und weist dabei an ihrem Seitenrand, der frei in den Geschirrkorb ragt, Aufnahmeelemente (8, 8a, 8b) zur Anlage von Stielgläsern unterschiedlichsten Durchmessers auf. Die Aufnahmeelemente (8, 8a, 8b) für diese langstieligen Gläser sind zur Aufnahme in unterschiedliche Durchmesserbereiche abgestuft und bilden in einer bevorzugten Ausführungsform hintereinander geschaltete kreisförmige Teilabschnitte (8a1, 8a2, 8a3) aus, die sich von der Seitenrandbegrenzung in die Fläche der Tassenauflage (1) hinein verringern.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Aus der DE 297 11 822 U1 ist ein Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine bekannt, die eine verschwenkbar angeordnete Tassenauflage umfasst, welche an einer Seitenwand des Geschirrkorbes angekoppelt ist. Diese Tassenauflage weist eine Gitterstruktur mit unterschiedlich ausgestalteten Maschen auf, welche aus Quer- und Längsstreben bestehen. Diese Tassenauflage ist derart verschwenkbar angeordnet, dass sie in einer Gebrauchsposition eine annähernd waagrechte Ausrichtung aufweist, wobei in dieser Stellung ein Seitenrand dieser Tassenauflage frei in den Geschirrkorb ragt. In einer Nichtgebrauchsposition lässt sie sich in eine nahezu senkrechte Lage verschwenken, so dass sie in dieser Stellung annähernd parallel zur Geschirrkorbseitenwand ausgerichtet ist.

[0003] Diese Tassenauflage dient nicht nur dazu, um Tassen auf ihr zum Zwecke der Reinigung aufzulegen, sie lässt sich in ihrer Gebrauchsposition auch als Stützelement für beispielsweise langstielige Gläser zur Abstützung gegen Umkippen einsetzen. Zu diesem Zweck sind am in den Geschirrkorb ragenden Seitenrand der Tassenauflage besonders ausgebildete Aufnahmen angeordnet, durch die dieser Seitenrand eine nicht geradlinige Begrenzung der Tassenauflage darstellt. Die vorbekannte Tassenauflage'hat einen derart gestalteten Seitenrand, dass an ihr langstieliges Spülgut mit unterschiedlichem Stieldurchmesser angelehnt werden kann, wobei mehrere dieser Aufnahmeelemente zur Anordnung mehrerer Spülgutteile nebeneinander vorgesehen sind.

[0004] Nachteilig an vorbekannter Ausführungsform ist, dass ein Aufnahmeelement für ein Stielglas, gebildet im Wesentlichen aus zwei parallel liegenden Längsstreben verbunden mit einer v-förmigen sich in die Fläche der Tassenauflage zur Verschwenkachse hin verjüngenden Querstrebe, wobei diese im Wesentlichen die Anlagefläche mit Stützpunkten für den Glasstiel bildet und mit einem zweiteiligem Schnappelement, beide Teile sind an den Längsstreben jeweils sich gegenüber liegend angeordnet, die Aufnahme besonders großer Stieldurchmesser durch den Abstand bzw. dessen maximalen Öffnungswinkels des Schnappelementes von vornherein begrenzt ist. Zum anderen ist von Nachteil, dass beim Einstellen von Stielgläsern mit besonders dünnem Stieldurchmesser, die den minimalen Abstand der Schnappelemente unterschreiten, bei mechanischen Erschütterungen leicht aus der Aufnahme umkippen können oder sich beim Herausnehmen dünne Stiele hinter den federnden Elementen verfangen und ggf. abbrechen. Weiterhin ist nachteilig, dass ein Stielglas mit nahezu etwas kleinerem Durchmesser als dem Abstand der parallel liegenden Längsstreben, nach Einführung am Schnappelement vorbei gegen dieses drückt, bzw. das Schnappelement derart spannt, dass ein Herausfallen des Stielglases aus dem Aufnahmeelement begünstigt wird.

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, ein Auflageelement für Spülgut einer ersten Gattung, vorzugsweise eine Tassenauflage mit einer Aufnahme für Spülgut einer zweiten Gattung, vorzugsweise für langstielige Gläser mit unterschiedlichem Stieldurchmesser zu schaffen, die vorstehende Nachteile vermeiden.

[0006] Vorstehende Aufgabe wird mit einem Auflageelement mit integriertem Aufnahmeelement (en) gemäß den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Das Aufnahmeelement ist ausgebildet aus Teilabschnitten, die sich im Wesentlichen spiegelbildlich in einer Achse z. B. einer gedachten Verlängerung einer Längsstrebe der Tassenauflage gegenüberliegen. Diese sich spiegelbildlich gegenüber liegenden Teilkreisabschnitte definieren einen minimal und maximal möglichen Stieldurchmesser der Gläser, welche in den jeweiligen Teilabschnitten Aufnahme finden, wobei die Abstützpunkte an den Teilabschnitten abhängig vom tatsächlichen Stieldurchmesser eines jeden einzelnen Stielglases variieren. Eine Ausführung von Aufnahmeelementen mit im Wesentlichen kreisrunden Teilabschnitten ist besonders für Stielgläser geeignet, die selbst auch einen kreisrunden Querschnitt aufweisen. Sofern der Stieldurchmesser in irgendeiner Art vieleckig, z. B. rechteckig, gebildet ist, können die sich spiegelbildlich gegenüberliegenden Teilabschnitte auch vieleckig d. h. durch unterschiedlich gestaltbaren Polygonzügen der abstützenden Teilabschnitte ausgebildet sein. Um eine Aufnahme von Stielgläsern mit unterschiedlichen Spülgutdurchmessern bei ausreichender Anzahl der Abstützpunkte zu ermöglichen, sind die Teilabschnitte im Radius bzw. im Innenabstand gegenüber ihrer Achse, z. B. der Spiegelachse, abgestuft.

[0008] Besonders bevorzugt ist eine Anordnung der Teilabschnitte eines Aufnahmeelementes entlang einer Spiegelachse hintereinander liegend, so dass Teilabschnitte mit unterschiedlichem Radius bzw. Innenabstand aneinander stoßen und zumindest in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene der Stoßkante den kleinsten Abstand zur Spiegelachse aufweisen, wobei dieser Abstand definiert vorgebbar ist.

[0009] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung sind die hintereinander liegenden abgestuften Radien bzw. Innenabstände der Teilabschnitte von dem frei in den Geschirrkorb ragenden Seitenrand der Tassenauflage in die Fläche der Tassenauflage hinein kleiner werdend ausgebildet.

[0010] Bevorzugt werden mehrere Aufnahmeelemente über die Länge des frei in das Aufnahmebehältnis, vorzugsweise in den Geschirrkorb, ragenden Seitenrandes des Auflageelementes, vorzugsweise der Tassenauflage nebeneinander angeordnet. Nimmt z. B. die Tassenauflage nicht nahezu die gesamte Länge der Seitenwand eines Geschirrkorbes ein, können die Aufnahmeelemente auch in Breitenrichtung der Tassenauflage oder an zwei gegenüberliegenden Seitenrändern angeordnet sein. Alternativ können unterschiedliche Ausgestaltungen der einzelnen Aufnahmeelemente aufgrund verschieden gewählter Radien bzw. Innenabstände nebeneinander bzw. benachbart angeordnet sein. Neben der Integration von Aufnahmeelementen für langstielige oder hohe Gläser in eine Tassenauflage ist auch die Integration ersterer in einen Besteckschubkasten denkbar, wobei letzterer dann vorzugsweise verschiebbar und in einer Position feststellbar auszubilden ist.

[0011] Somit weist die z. B. frei in den Geschirrkorb ragende Seitenbegrenzung der Tassenauflage in Gebrauchsposition eine nicht geradlinige Kontur auf, die Gesamtlänge der effektiv als Anlagefläche mit Abstützpunkten für unterschiedliche dicke Stielgläser wirkenden Randbegrenzung ist somit gegenüber einer geraden Seitenrandbegrenzung der Tassenauflage deutlich erhöht. Um beim Einstellen unterschiedlich dicker Stielgläser die Stabilität der Aufnahmeelemente, die gleichzeitig die Seitenrandkontur der Tassenauflage bilden, zu erhöhen, weist jedes Aufnahmeelement zumindest einen Stützpunkt an den Streben, d. h. zum Beispiel den Querstreben oder Längsstreben des Maschennetzes der Tassenauflage, auf.

[0012] Dabei ist es von Vorteil, dass ein Auflageelement mindestens an einer Masche des Gitters der Tassenaufnahme zumindest angrenzt und bevorzugt in eine Masche auch eingreift, so dass zumindest eine Querreihe von Maschen der Tassenaufnahme, die der Seitenrandbegrenzung zum Geschirrkorb am nächsten liegt, in ihrer ursprünglichen z. B. rechteckigen Form verändert. Diese Maschen stellen mit den Aufnahmeelementen für die Stielgläser im Wesentlichen den Überlappungsbereich von eingestellten Stielgläsern und Tassen dar.

[0013] Besonders bevorzugt weisen mehrere nebeneinander liegende Aufnahmeelemente für Stielgläser jeweils drei unterschiedliche Radien ihrer Teilkreisabschnitte auf, so dass die Aufnahme der Stielgläser jeweils 3-fach abgestuft nach Durchmesserbereichen, die durch die einzelnen Teilkreisdurchmesser definierbar sind, angeordnet werden können und somit die Einstelllage der Stielgläser im Geschirrkorb bestimmen.

[0014] In einer weiteren besonderen Ausgestaltung ist es von Vorteil, insbesondere hinsichtlich der Stabilität des Aufnahmeelementes, dass ein Aufnahmeelement jeweils an vier Maschen des Gitters der Tassenaufnahme zumindest angrenzt oder auch in diese eingreift und hierdurch deren Form ändert.

[0015] In einem Ausführungsbeispiel ist eine bevorzugte Ausbildung der Erfindung näher beschrieben.

[0016] Fig. 1 zeigt dabei eine Tassenauflage in Gebrauchsposition im Geschirrkorb (nicht dargestellt) von oben.

[0017] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der Tassenauflage gemäß Fig. 1.

[0018] In der verschwenkbar anordenbaren Tassenauflage 1 sind übliche Befestigungsmittel 2 angeordnet, die eine gelenkige Befestigung an einer Seitenwand des Geschirrkorbes (nicht dargestellt) ermöglichen. Ein weiteres Mittel dient als Sicherungselement 3 in der Nichtgebrauchsposition, d. h. in nahezu senkrechter Lage im Geschirrkorb. Dieses Sicherungselement 3 rastet in Nichtgebrauchslage in die Seitenwand des Geschirrkorbes ein und hält hierdurch die Tassenauflage in Nichtgebrauchsposition.

[0019] Die Quer- 4 und Längsstreben 5 der Tassenauflage bildet eine Gitterstruktur, wobei im Wesentlichen die rechteckig ausgestalteten Maschen 6 die Auflagefläche für die Tassen bilden. Die der Verschwenkachse 7 gegenüberliegende Seite der Tassenauflage ragt in Gebrauchsposition der Tassenauflage in den Geschirrkorb hinein und ist mit Aufnahmeelementen 8 für langstielige Gläser ausgebildet, diese bilden ferner eine nicht geradlinige Seitenberandung der Tassenauflage aus.

[0020] Ein Aufnahmeelement 8a besteht im Wesentlichen aus Teilkreisabschnitten 8a1, 8a2, 8a3 die unterschiedliche Kreisdurchmesser r1, r2, r3 aufweisen. Die Kreisdurchmesser r1, r2, r3 nehmen von der Seitenrandbegrenzung der Tassenauflage in die Fläche der Tassenauflage hinein ab r1 > r2 > r3, wobei der äußerste Teilkreisdurchmesser r1 den maximalen Durchmesser der Stielgläser bestimmt, die in diesem Aufnahmeelement angelegt werden können. In der gedachten Achse einer Längsstrebe 5a liegen Teilkreisabschnitte 8a1, 8a2, 8a3 spiegelbildlich gegenüber und stoßen zumindest an einer Kante an den dahinter liegenden Teilkreisabschnitt an. Die Teilkreisabschnitte 8a2 nehmen Stielgläser mittleren Stieldurchmessers auf, wobei der Stieldurchmesserbereich der Teilabschnitte durch den größten und kleinsten Abstand des Teilkreisabschnittes 8a2 zur Spielachse bestimmt wird. Die Teilabschnitte 8a3 nehmen die kleinen Stieldurchmesser auf, wobei die Teilkreisabschnitte 8a3 in der Spiegelachse zusammenfallen und somit auch die Aufnahme kleinster Stieldurchmesser ermöglichen. Diese Art der Abstufung ermöglicht ein besonders benutzerfreundliches Einstellen und Herausnehmen der Gläser. Die Bemessung der Teilkreisdurchmesser r1, r2, r3 und kleinsten Abstände der Teilkreisabschnitte zur Spiegelachse werden dabei so vorgenommen, dass der kleinste Teilkreisdurchmesser ausreicht, dass eingestellten dünnstieligen Gläsern auch bei erheblichen mechanischen Erschütterungen eine Abrollbewegung des Stieles entlang der Teilkreisabschnitte 8a3 möglich ist, ohne ein Umkippen der Stielgläser zu verursachen.

[0021] Um ausreichende Stabilität der Aufnahmeelemente 8 auch bei unterschiedlicher Masse der Stielgläser zu gewährleisten, sind bevorzugt die Teilkreisabschnitte 8a1, 8a2, 8a3 sowie alle weiteren Aufnahmeelemente 8 mit den Quer- 4 und Längsstreben 5 der Gitterstruktur in Verbindung und durch diese abgestützt. Ein Aufnahmeelement 8b greift dabei jeweils in vier Maschen 6a, 6b, 6c, 6d der Gitterstruktur der Tassenauflage ein und verändert die Form der Maschen, so dass'diese insbesondere im seitlichen freien Randbereich zum Geschirrkorb nicht mehr geradlinig und dadurch auch nicht mehr rechteckförmig ausgebildet sind.

[0022] Zur Vermeidung des Herausfallens insbesondere von Stielgläsern mit großem Stieldurchmesser, z. B. aus dem Aufnahmeelement 8a, wird die seitliche Begrenzung eines jeden Aufnahmeelementes jeweils durch Längsstreben 5b, 5c usw. der Gitterstruktur der Tassenauflage 1 begrenzt und diese ragen weiter in den Geschirrkorb in Gebrauchsposition der Tassenauflage als die Aufnahmeelemente 8 selbst hinein.

[0023] Weiterhin sind wie in Fig. 2 sichtbar Abstandhalter 9a ausgebildet, wobei der Abstandhalter 9a ein Anschlagen zwischen eingestellten Tassen und angelehnten Gläsern verhindert. Die Abstandhalter 9b bilden eine im Wesentlichen seitliche Begrenzung für die eingestellten Tassen und verhindern ein Herausfallen der Tassen in seitlicher Richtung. Die Tassenauflage 1 ist bevorzugt aus Kunststoff im Spritzguss hergestellt.

[0024] Ohne die Erfindung zu beschränken kann ausgehend von einer anderen Maschengestaltung der Tassenauflage 1 die Ausgestaltung der Aufnahmeelemente 8 variieren, insbesondere ist eine verlängerte Querstrebe 5a als Spiegelachse zu den Teilabschnitten 8a1 bis 8a3 nicht zwingend erforderlich. Die Anzahl der Teilabschnitte ist ebenfalls variabel.

Bezugszeichenliste



[0025] 
1
Tassenauflage
2.
Befestigungsmittel
3
Sicherungselement
4
Querstreben
5
Längsstreben
6
Maschen
6a
Maschen
6b
Maschen
6c
Maschen
6d
Maschen
7
Verschwenkachse
8
Aufnahmeelemente
8a
Aufnahmeelemente
8b
Aufnahmeelemente
8a1
Teilkreisabschnitt
8a2
Teilkreisabschnitt
8a3
Teilkreisabschnitt
r1
Kreisdurchmesser
r2
Kreisdurchmesser
r3
Kreisdurchmesser
9a
Abstandhalter
9b
Abstandhalter



Ansprüche

1. Auflageelement (1) für Spülgut einer ersten Gattung, vorzugsweise als Tassenauflage (1) ausgebildet, wobei an einem Seitenrand des Auflageelementes (1) mindestens ein Aufnahmeelement (8) zur Aufnahme von Spülgut einer zweiten Gattung, vorzugsweise für langstieliges Spülgut, ausgebildet ist, welches aus mindestens einem kreisförmigen oder vieleckigen Teilabschnitt (8a1, 8a2, 8a3)besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (8, 8a, 8b) mehrere Teilabschnitte (8a1, 8a2, 8a3) mit unterschiedlich abgestuften Radien (R1, R2, R3) bzw. Mittelpunktabständen umfasst.
 
2. Auflageelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (1) wenigstens teilweise eine Gitterstruktur mit unterschiedlich ausgestalten Maschen aus Quer- und Längsstreben (4, 5) aufweist.
 
3. Auflageelement (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens am Auflageelement (1), vorzugsweise'an einem Seitenrand des Auflageelementes (1), Befestigungsmittel (2) für die wieder lösbare und/oder verschwenkbare Fixierung des Auflageelementes (1) an bzw. in einem Aufnahmebehältnis, vorzugsweise in einem Geschirrkorb, angeordnet sind.
 
4. Auflageelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Teilabschnitte (8a1, 8a2, 8a3) eines Aufnahmeelementes (8a) hintereinander liegen.
 
5. Auflageelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Radien (r1, r2, r3) oder Mittelpunktabstände der Teilabschnitte (8a1, 8a2, 8a3) ausgehend von dem Seitenrand des Aufnahmeelementes (1) zur Mitte der Fläche des Auflageelementes(1) hin kleiner werden.
 
6. Auflageelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Aufnahmeelement (8, 8a, 8b) mindestens einen Stützpunkt an den Querstreben (4) und/oder Längsstreben (5) des Maschennetzes des Auflageelementes (1), vorzugsweise der Tassenauflage (1), aufweist und/oder mit diesem zumindest teilweise einstückig ausgebildet ist.
 
7. Auflageelement (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Aufnahmeelement (8, 8a, 8b) mindestens an eine Masche (6, 6a, 6b, 6c, 6d) des Gitters des Auflageelementes, vorzugsweise der Tassenaufnahme (1) angrenzt und/oder zumindest in eine dieser Masche eingreift und deren Form hierdurch ändert.
 
8. Auflageelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (1) mindestens an einer Seitenwand eines Aufnahmebehältnisses, vorzugsweise eines Geschirrkorbes, verschwenkbar angeordnet ist, wobei in horizontaler bzw. im Wesentlichen horizontaler Gebrauchsposition des Auflageelementes (1) wenigstens ein Seitenrand des Auflageelementes (1) frei in den Geschirrkorb ragt, dabei an dem zumindest einem frei in den Geschirrkorb ragenden Seitenrand des Auflageelementes (1) mindestens ein Auflageelement (8, 8a, 8b) zur Aufnahme von Spülgut einer zweiten Gattung bzw. langstieligen Spülgutes mit unterschiedlichem Stieldurchmesser ausgebildet ist und/oder in einer vertikalen bzw. im Wesentlichen vertikalen Nichtgebrauchsposition das Auflageelemente (1) mit Sicherungsmitteln (3) am Geschirrkorb fixiert ist.
 
9. Auflageelement (1) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Aufnahmeelemente (8, 8a, 8b) über die Länge und/oder Breite der in Gebrauchsposition frei in das Aufnahmebehältnis, vorzugsweise in den Geschirrkorb, ragenden Seitenrandes des Auflageelementes (1) nebeneinander und/oder benachbart angeordnet sind.
 
10. Auflageelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Aufnahmeelemente (8, 8a, 8b) jeweils zwei, drei oder mehrere unterschiedliche Radien (r1, r2, r3) ihrer Teilkreisabschnitte (8a1, 8a2, 8a3) aufweisen, die gleich oder unterschiedlich groß bemessen sind.
 
11. Auflageelement (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Aufnahmeelement (8, 8a, 8b) an vier Maschen (6a, 6b, 6c, 6d) der Gitterstruktur der Tassenaufnahme (1) angrenzt und/oder in diese Maschen (6, 6a, 6b, 6c, 6d) eingreift und deren Form ändert.
 
12. Geschirrkorb, der wenigstens ein Aufnahmeelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 umfasst.
 
13. Geschirrspülmaschine, vorzugsweise Haushaltgeschirrspülmaschine, mit wenigstens einem Geschirrkorb nach Anspruch 12.
 




Zeichnung










Recherchenbericht