(19)
(11) EP 0 941 822 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.06.2004  Patentblatt  2004/24

(21) Anmeldenummer: 98103762.5

(22) Anmeldetag:  04.03.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B27G 13/10, B27G 13/12, B27G 13/04

(54)

Hartmetall-Schneidplatte für die Holzbearbeitung

Hard metal cutting insert for woodworking

Plaquette de coupe en métal dur pour le travail du bois


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK ES FR GB IT LI PT SE

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.09.1999  Patentblatt  1999/37

(73) Patentinhaber: Utensilea S.A.S., di Santarossa, de Marco & C.
31057 Sant 'Elena di Silea (TV) (IT)

(72) Erfinder:
  • De Marco, Domenico
    31057 Sant 'Elena Di Silea (IT)

(74) Vertreter: Gallo, Wolfgang, Dipl.-Ing. (FH) 
Fleuchaus & Gallo Ludwigstrasse 26
86152 Augsburg
86152 Augsburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 587 102
DE-U- 29 800 133
US-A- 2 579 615
DE-A- 2 306 010
US-A- 1 710 097
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft Hartmetall-Schneidplatten zum Bestücken von Messerkopf körpern Messerköpfe bestehen üblicherweise aus einem Messerkopfkörper in Form eines massiven Drehkörpers, an dessen Umfang Aussparungen zur Aufnahme der auswechselbaren Hartmetall-Schneidplatten und der zugehörigen Spannbauteile gebildet sind. Innerhalb dieser Aussparungen erfolgt die Halterung der Hartmetall-Schneidplatten üblicherweise durch eine Spannplatte bzw. einen Spannkeil, der mittels Spannschrauben gegen die Schneidplatte gespannt wird und diese wiederum gegen eine rückwärtige Stützfläche spannt, wobei die Stützfläche direkt im Messerkopfkörper gebildet sein kann oder an einer gesonderten, ebenfalls in der Aussparung sitzenden und sich ihrerseits an einer Gegenfläche des Messerkopfkörpers abstützenden rückwärtigen Stützplatte gebildet sein kann. In der Aussparung sind auch Positioniermittel zum radialen und axialen Ausrichten der betreffenden Schneidplatte vorgesehen, die in Form geschliffener Anschlagflächen oder Paßstifte direkt am Messerkopfkörper angeordnet sein können oder bei Verwendung einer Stützplatte auch an dieser vorgesehen sein können, wobei die Stützplatte in diesem Fall selbst mit entsprechenden Positioniermitteln in der Öffnung des Messerkopfkörpers axial und radial festlegbar ist.

    [0002] Werden solche herkömmlichen Messerköpfe zum Profilfräsen von Holzleisten oder dgl. eingesetzt, muß bei größerer Profiltiefe auch der Werkzeugkörper entsprechend profiliert werden, damit einerseits die Schneidplatten adäquat und sicher gehalten werden können, andererseits aber der Messerkopfkörper das Fräsen des betreffenden Profils nicht selbst behindert.

    [0003] Ein weiteres, bei Messerköpfen mit auswechselbaren Hartmetall-Schneidplatten bekanntes Problem ist die Sicherstellung der genauen und korrekten Positionierung aller Schneidplatten im Messerkopf, was eine Grundvoraussetzung zum Erhalten eines sauberen Arbeitsergebnisses darstellt.

    [0004] Aus der US 2 579 615 ist ein Messerkopf mit auswechselbaren Schneidplatten bekannt, wobei der Messerkopf aus einem Messerkopfkörper in Form eines massiven Drehkörpers mit einer Anzahl von daran gebildeten radialen Armen besteht, die jeweils eine Stützfläche zur Aufnahme einer Messerplatte haben. Die jeweilige Messerplatte ist jeweils mit einer Spannschraube an dem Messerkopfkörperarm festgespannt. Die Positionierung der Messerplatte auf dem Messerkopfkörperarm erfolgt mit Hilfe von zwei Passstiften im Messerkopfkörperarm, die in entsprechende Bohrungen der Schneidplatte eingreifen. Bei Hartmetallschneidplatten ist das Herstellen von Passstiftbohrungen allerdings schwierig, sehr aufwendig und teuer, weil bei Hartmetall nur eine schleifende, aber keine bohrende Bearbeitung möglich ist.

    [0005] Aus der EP 587 102 A (nächstliegender Stand der Technik) ist eine Hartmetallschneidplatte bekannt, die an einem etwa radialen Arm eines Messerkopfkörpers direkt aufspannbar ist, mit folgenden Merkmalen: sie weist ein Schraubendurchgangsloch auf, die zur Aufnahme von einer Spannschraube mit Radialspiel bemessen ist, sie weist eine radial Anschlagfläche zum Znsammenwirken mit einer radial Gegenfläche am Messerkopfkörper auf, sie ist mit einer axial/radial geneigt verlaufenden schrägen Anschlagfläche zum Zusammenwirken mit der Spannschraube am Messerkopfkörperarm ausgebildet.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Messerkopf mit auswechselbaren Hartmetall-Schneidplatten für die Holzbearbeitung zu schaffen, der eine wesentliche Erleichterung hinsichtlich des Fräsens von Profilen mit auch größerer Profiltiefe und der leichten und korrekten Positionierung der Schneidplatten im Messerkopfkörper bringt.

    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

    [0008] Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist die Positionierung der Hartmetall-Schneidplatten in einem Messerkopf. Diese Positionierung muß sowohl in axialer Richtung als auch in radialer Richtung mit Bezug auf die Messerkopfachse exakt vorgenommen werden. Bei herkömmlichen Messerköpfen mit ihren Positionierungseinrichtungen muß bei der Montage der Schneidplatten im Messerkopf, während das Festspannen der betreffenden Schneidplatte in der Schneidplattenaufnahme erfolgt, die Schneidplatte vom Benutzer gleichzeitig sowohl in axialer Richtung gegen eine axiale Anschlagfläche als auch in radialer Richtung gegen eine radiale Anschlagfläche gedrückt werden. Dieses Andrücken erfolgt mit der einen Hand, während mit der anderen Hand das Schlüsselwerkzeug zum Festspannen der Schrauben betätigt wird. Bei den herkömmlichen Messerköpfen kann es dabei vorkommen, daß unbeabsichtigt ein sauberes Anliegen der Anschlagflächen der Schneidplatte an den Anschlagflächen der Schneidplattenaufnahme bzw. des Messerkopfes doch nicht zustande kommt, wenn in irgendeinem Stadium die Schneidplatte etwas verrutscht oder das Andrücken tatsächlich nicht durchgängig in beiden Richtungen gleichzeitig erfolgt.

    [0009] Bei der erfindungsgemäßen Messerscheidplatte kann die axiale Positionierung der Schneidplatte durch einen Paßzapfen erfolgen, der am Messerkopfkörper angeordnet, nämlich in die Stützfläche des betreffenden Messerkopfarms eingesetzt ist und mit einer damit zusammenwirkenden, axial-radial-geneigten, präzise geschliffenen bzw. eingearbeiteten Fläche der Schneidplatte zusammenwirkt, die vorzugsweise durch eine Schlitzflanke eines schräg verlaufendes Schlitzes bzw. Langlochs in der Schneidplatte gebildet ist, in welchen bzw. welches der Paßzapfen eingreift. Beim Einspannen der Schneidplatte genügt es deshalb, die Schneidplatte nur in einer Richtung, nämlich axial, gegen den als Anschlag dienenden Paßzapfen anzudrücken, wobei das Zusammenwirken der Schrägfläche mit dem Paßzapfen die Andrückkraft in eine axiale und in eine radiale Komponente umsetzt, so daß dadurch sichergestellt ist, daß durch das Andrücken der Schneidplatte in nur einer Richtung diese sowohl axial gegen den Paßzapfen als auch radial gegen die vorgesehene Radialanschlagfläche am Messerkopfkörper gedrückt wird. Das Festspannen der Schneidplatte am Messerkopf ist daher leichter und mit geringerer Fehlerwahrscheinlichkeit zu bewerkstelligen.

    [0010] Ein Ausführungsbeispiel ist in den anliegenden schematischen Zeichnungen mehr im einzelnen dargestellt, in welchen zeigt:
    Fig. 1
    eine Seitenansicht eines Messerkopfes mit zwei um 180° versetzt angeordneten auswechselbaren Schneidplatten (nicht nach der Erfindung),
    Fig. 2
    eine um 90° gedrehte Seitenansicht des in Fig. 1 dargestellten Messerkopfes,
    Fig. 3
    einen Querschnitt durch einen der beiden Messerkopfkörperarme längs der Linie III-III in Fig. 2, und
    Fig. 4
    eine schematische Darstellung einer Schneidplatte nach der Erfindung und der damit zusammenwirkenden Positionierungsmittel an dem betreffenden Messerkopfkörperarm.


    [0011] Die Figuren 1 bis 3 zeigen die grundsätzliche Konstruktion eines Messerkopfes. Obwohl dort als Ausführungsbeispiel ein Messerkopf mit zwei mit 180°-Winkelabständen angeordneten auswechselbaren Hartmetall-Schneidplatten dargestellt ist, gilt diese Konstruktion in analoger Weise auch für Messerköpfe mit 3, 4 oder noch mehr auswechselbaren Messerplatten, was auch von Größe und Durchmesser des Messerkopfes abhängt.

    [0012] Der als Ausführungsbeispiel dargestellte Messerkopf besteht aus einem Messerkopfkörper 1 und daran auswechselbar festgespannten Hartmetall-Schneidplatten 2.

    [0013] Der Messerkopfkörper 1 besteht aus einem Schaft 11 zum Einspannen, einem damit einstückig ausgebildeten Nabenteil 12 und einer Anzahl, beim vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei, von vom Nabenteil 12 im wesentlichen radial wegragenden und damit einstückig ausgebildeten plattenartigen Armen 13, die jeweils eine der Schneidplatten 2 tragen.

    [0014] Die exakte Orientierung der Messerkopfkörperarme 13 hängt selbstverständlich vom jeweiligen Einsatzzweck des Messerkopfes ab, und insofern ist die dargestellte Ausführungsform nur beispielhaft zu verstehen.

    [0015] Fig. 3 zeigt einen Querschnitt entsprechend der Schnittlinie III-III in Fig. 2 durch eine Schneidplatte 2 und den diese tragenden Messerkopfkörperarm 13. Daraus ist - im Zusammenhang mit den Figuren 1 und 2 - ersichtlich, daß die Messerkopfkörperarme als Stützplatten für die Schneidplatten 21 ausgebildet sind und eine zwar ausreichende, aber doch relativ geringe Dicke haben, die, wie in den Zeichnungen ebenfalls ersichtlich ist (besonders deutlich sichtbar in der rechten Hälfte der Fig. 1 und in Fig. 3) im nabennahen Bereich dicker und im radial äußeren Bereich dünner sein kann , wobei die Dickenverringerung stetig verlaufen kann oder, wie dargestellt, abgestuft mit die Übergänge herstellenden Schrägflächen ausgebildet sein kann. Der dünnere radial äußere Teil kann auch, wie aus den Zeichnungen ersichtlich, sich konisch verjüngend auslaufen; auch oben sowie ggfs. auch unten (letzteres nicht dargestellt) kann eine schräge Verjüngung des Randbereichs des Messerkopfkörperarms vorgesehen sein. Diese Verjüngung erleichtert es insbesondere, notwendige Profilierungen entsprechend der Schneidplattenprofilierung sich in die Messerkopfkörperarme fortsetzend einzuarbeiten, wobei diese Einarbeitung in den verjüngten dünneren Randbereichen der Arme 13 ohne Notwendigkeit eines übermäßigen Materialabtrags und damit schnell und einfach vonstatten gehen kann.

    [0016] Die Schneidplatten 2 sind, wie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt mit Hilfe von 2 Spannschrauben 3 mit großem Kopf direkt an dem betreffenden Messerkopfkörperarm 13 festgespannt. Die bevorzugten Mittel zur exakten Positionierung der Schneidplatte 2 auf den betreffenden Messerkopfkörperarm 13 sind in Fig. 4 dargestellt. Dort sind allerdings die Spannschrauben 3 weggelassen.

    [0017] In Fig. 4 ist eine Schneidplatte 2 in Draufsicht dargestellt und weist eine radial äußere Schneidkante 21, eine obere Seitenkante 22, die ebenfalls als Schneidkante dienen kann, eine untere Seitenkante 23 und eine radial innere Kante 24 auf. An der unteren Seitenkante 23 ist vorzugsweise ein gerundeter Noppen 25 als Druckstück angeformt. An der radial inneren Kante 24 können zwei mit Abstand angeordnete Anschlagnoppen 26 als Radialanschlagflächen gebildet sein. Diese an der inneren Kante 24 angeformten Anschlagnoppen 26 wirken mit einer radial innen an dem betreffenden Messerkopfkörperarm 13 gebildeten Radialfalls ersichtlich ist (besonders deutlich sichtbar in der rechten Hälfte der Fig. 1 und in Fig. 3) im nabennahen Bereich dicker und im radial äußeren Bereich dünner sein kann , wobei die Dickenverringerung stetig verlaufen kann oder, wie dargestellt, abgestuft mit die Übergänge herstellenden Schrägflächen ausgebildet sein kann. Der dünnere radial äußere Teil kann auch, wie aus den Zeichnungen ersichtlich, sich konisch verjüngend auslaufen; auch oben sowie ggfs. auch unten (letzteres nicht dargestellt) kann eine schräge Verjüngung des Randbereichs des Messerkopfkörperarms vorgesehen sein. Diese Verjüngung erleichtert es insbesondere, notwendige Profilierungen entsprechend der Schneidplattenprofilierung sich in die Messerkopfkörperarme fortsetzend einzuarbeiten, wobei diese Einarbeitung in den verjüngten dünneren Randbereichen der Arme 13 ohne Notwendigkeit eines übermäßigen Materialabtrags und damit schnell und einfach vonstatten gehen kann.

    [0018] Die Schneidplatten 2 sind, wie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt mit Hilfe von 2 Spannschrauben 3 mit großem Kopf direkt an dem betreffenden Messerkopfkörperarm 13 festgespannt. Die bevorzugten Mittel zur exakten Positionierung der Schneidplatte 2 auf den betreffenden Messerkopfkörperarm 13 sind in Fig. 4 dargestellt. Dort sind allerdings die Spannschrauben 3 weggelassen.

    [0019] In Fig. 4 ist eine Schneidplatte 2 in Draufsicht dargestellt und weist eine radial äußere Schneidkante 21, eine obere Seitenkante 22, die ebenfalls als Schneidkante dienen kann, eine untere Seitenkante 23 und eine radial innere Kante 24 auf. An der unteren Seitenkante 23 ist vorzugsweise ein gerundeter Noppen 25 als Druckstück angeformt. An der radial inneren Kante 24 können zwei mit Abstand angeordnete Anschlagnoppen 26 als Radialanschlagflächen gebildet sein. Diese an der inneren Kante 24 angeformten Anschlagnoppen 26 wirken mit einer radial innen an dem betreffenden Messerkopfkörperarm 13 gebildeten Radial-


    Ansprüche

    1. Hartmetallschneidplatte (2), die an einem etwa radialen Arm (13) eines Messerkopfkörpers (1) direkt aufspannbar ist, mit folgenden Merkmalen:

    sie weist Schraubendurchgangslöcher (28) auf, die zur Aufnahme von Spannschrauben mit Radialspiel bemessen sind,

    sie weist radial Anschlagflächen (26) zum Zusammenwirken mit einer radialen Gegenfläche (14) am Messerkopfkörper auf,

    sie ist mit einer axial/radial geneigt verlaufenden schrägen Anschlagfläche (29) zum Zusammenwirken mit einem Paßzapfen (15) am Messerkopfkörperarm (13) ausgebildet.


     
    2. Schneidplatte nach Anspruch 1, wobei die schräge Anschlagfläche (29) eine Flankenfläche eines in der Schneidplatte (2) gebildeten Langlochs (27) oder Schlitzes ist.
     
    3. Schneidplatte nach Anspruch 1 oder 2, wobei die radial Anschlagflächen (26) der Schneidplatte (2) durch an deren radial innenliegender Kante (24) angeformte Anschlagnoppen gebildet sind.
     
    4. Messerkopf mit einer Schneidplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit einem Messerkopfkörper (1) und davon etwa radial wegragenden Armen (13), die jeweils eine Stützfläche zur Auflage einer Schneidplatte (2) aufweisen, wobei jeder Messerkopfkörperarm (13) einen mit der schrägen Anschlagfläche (29) der Schneidplatte (2) zusammenwirkenden Paßzapfen (15) und mit Radialspiel durch die Schraubendurchgangslöcher (28) der Schneidplatte (2) hindurchverlaufende Spannschrauben (3) mit entsprechend großen Köpfen aufweist.
     


    Claims

    1. Carbide insert (2) to be directly attached to a roughly radial arm (13) of an inserted tooth cutter body (1) with the following characteristics:

    it has special through holes (28) for lock screws with radial clearance;

    it has radial contact surfaces (26) that interact with a counter surface (14) located on the inserted tooth cutter body;

    it has a contact surface (29) with axial/radial rake that interacts with a calibrated pin (15) situated on the inserted tooth cutter body arm (13).


     
    2. Insert as in claim 1 in which the sloping contact surface (29) consists of a side surface of a slot (27) or window of the insert.
     
    3. Insert as in claim 1 or 2 in which the contact surfaces (26) of the insert (2) consist of special nodes located on the inner radial edge (24).
     
    4. Inserted tooth cutter with insert as in one of claims 1-3 with an inserted tooth cutter body (1) from which arms (13) move roughly radially outwards and each one has a contact surface that supports an insert (2). Each inserted tooth cutter body arm (13) has a calibrated pin (15) that interacts with the sloping contact surface (29) of the insert (2) and lock screws (3) with sufficiently large heads which pass through the through holes (28) of the insert (2) with radial clearance.
     


    Revendications

    1. Plaquette en carbure métallique (2) à fixer directement sur un bras presque radial (13) d'un corps de la fraise à dents rapportées (1), avec les caractéristiques suivantes:

    Elle est munie de trous passants spéciaux (28) prédisposés pour des vis de serrage à jeu radial;

    Elle est munie radialement de surfaces d'arrêt (26) qui interagissent avec une surface antagoniste ( 14) positionnée sur le corps de la fraise à dents rapportées;

    Elle présente une surface d'arrêt (29) avec une inclinaison axiale/radiale qui interagit avec un goujon calibré (15) situé sur un bras du corps de la fraise à dents rapportées (13).


     
    2. Plaquette comme revendication 1 où la surface inclinée d'arrêt (29) est constituée par la surface latérale d'une fente (27) ou d'une fenêtre de cette même plaquette.
     
    3. Plaquette comme revendication 1 ou 2 où les surfaces d'arrêt (26) de cette même plaquette (2) sont constituées par des noeuds spéciaux situés sur le bord interne radial (24).
     
    4. Fraise à dents rapportées munie d'une plaquette comme une des revendications 1-3 avec un corps de la fraise à dents rapportées (1) d'où partent presque radialement des bras (13) munis d'une surface d'appui, chaque bras servant pour le support d'une plaquette (2); chaque bras du corps de la fraise à dents rapportées (13) a un goujon calibré (15) qui interagit avec la surface inclinée d'arrêt (29) de la plaquette (2) et des vis de serrage (3) avec des têtes adéquatement grandes qui, avec un jeu radial, passent à travers les trous passants (28) de la plaquette (2).
     




    Zeichnung