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EP 1 108 844 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.06.2004 Patentblatt 2004/24 |
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Anmeldetag: 14.12.2000 |
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Justierbares Band
Adjustable hinge
Penture réglable
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
16.12.1999 DE 19960721
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.06.2001 Patentblatt 2001/25 |
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Patentinhaber: DORMA GmbH + Co. KG |
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58256 Ennepetal (DE) |
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Erfinder: |
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- Lümkemann, Rolf
32139 Spenge (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 698 712 DE-U- 1 957 655
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EP-A- 1 087 147 DE-U- 7 705 090
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein justierbares Band für die drehbewegliche Befestigung zwischen
feststehenden Seitenteilen und Flügeln aus Ganzglasscheiben gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
[0002] Aus der EP 0 875 649 A2 ist eine Zarge für Brandschutztüren bekannt, wobei die Zarge
zumindest im Bereich der Bänder geschlitzte Hohlräume aufweist, in die Bandlappen
der Bänder einführbar sind. Die Befestigung der Bandlappen an der Zarge kann dabei
über eine nicht näher beschriebene Klebeverbindung erfolgen. Einrichtungen zur Justage
des Bandes bzw. der Bandlappen sind nicht vorgesehen.
[0003] Aus Ganzglasscheiben bestehende Türanlagen unterliegen materialspezifischen Anforderungen,
so dass die bekannte Lösung nicht für Ganzglasanlagen verwendet werden kann.
[0004] Die DE 77 05 090 U beschreibt einen Klemmbeschlag für die Befestigung von Glasscheiben
von Ganzglasanlagen, insbesondere für Squash-Hallen, mit Klemmschiene, Klemmschrauben,
Mutter und Klemmschraubenbohrung in der Klemmschiene. Hierbei weist die Klemmschraubenbohrung
einen wesentlich größeren Durchmesser als die Klemmschraube auf, so dass ohne weiteres
und praktisch in jeder Richtung der Ebene der Glasscheibe ein Toleranzausgleich möglich
ist. Hierzu ist die Klemmschraubenbohrung als Stufenbohrung mit Mutterkopfaufnahme
und Mutterschaftaufnahme ausgeführt, wobei die Mutterkopfaufnahme einen wesentlich
größeren Durchmesser aufweist, als die Mutterschaftaufnahme. Demgemäß sitzt in jeder
Stufenbohrung eine Schaftmutter, deren Mutterkopf mit Ausgleichsspiel in die Mutterkopfaufnahme,
deren Mutterschaft mit mindestens dem gleichen Ausgleichsspiel in die Mutterschaftaufnahme
eingepasst ist.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Band zu schaffen, das einfach montiert werden kann
und in horizontaler und/oder vertikaler Richtung justierbar ist.
[0006] Gelöst wird diese Aufgabe mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen. Vorteilhafte
Ausgestaltungen des Gegenstandes des Patentanspruches 1 sind in den Unteransprüchen
angegeben.
[0007] Das erfindungsgemäße Band gemäß dem Patentanspruch 1 weist den Vorteil auf, dass
die Montage des Bandes an Flügeln bzw. Seitenteilen aus Glas bestehender Türanlagen
vereinfacht wird. Unter Türanlagen werden hier auch Duschkabinen und Duschwände verstanden,
die schwenkbar miteinander verbundene Glaselemente aufweisen. Ein Befestigungselement
des jeweiligen Bandlappens wird in eine Bohrung der entsprechenden Glasscheibe kraft-
und formschlüssig eingeklebt, um bei der Montage des Bandlappens die direkte und dadurch
riskante Klemmung der Ganzglasscheibe zu verhindern. Bei der Befestigung des Bandlappens
erfolgt keine direkte Krafteinwirkung auf die Ganzglasscheibe. Diesbezügliche Beschädigungen
der Glasscheibe werden ausgeschlossen.
[0008] Aus Ganzglasscheiben bestehende Türanlagen unterliegen aufgrund der Empfindlichkeit
des Materials besonderen Anforderungen hinsichtlich der Befestigung der Ganzglasscheiben.
Möglichkeiten zur Justage des Bandes müssen vorhanden sein, um z. B. das Aneinanderstoßen
an den Kanten zu vermeiden, die besonders leicht beschädigt werden können. Des Weiteren
werden durch die Justage Verspannungen in den Glasscheiben weitestgehend verhindert.
[0009] Beide Bandlappen sind jeweils an einem Befestigungselement mittels mindestens einem
Verbindungselement befestigt, wobei das Befestigungselement direkt kraft- und formschlüssig
in einer komplementären Bohrung der entsprechenden Ganzglasscheibe klebend befestigt
ist.
[0010] An dem Bandlappen ist rückseitig ein Hohlraum ausgebildet, in dem ein Justierelement
schwimmend gelagert ist. Die schwimmende Lagerung des Justierelementes in dem Hohlraum
ermöglicht die horizontale und vertikale Justage des Bandlappens, dabei definiert
die Größe des Spieles den Justierbereich und die Form des Hohlraumes definiert die
möglichen Justierrichtungen.
[0011] Zur Bildung des Hohlraumes ist in dem Bandlappen rückseitig eine Ausnehmung ausgebildet,
in die das Justierelement mit Spiel eingelegt wird. Eine Platte verschließt die Ausnehmung
und wird an dem Bandlappen befestigt, so dass das Justierelement in horizontaler und
vertikaler Richtung bewegbar ist. Eine Öffnung in der Platte ermöglicht die Einführung
der Verbindungselemente in Gewindesackbohrungen des Justierelementes.
[0012] Das Befestigungselement weist einen Kragen auf, der einstückig an dem Befestigungselement
ausgebildet ist. Der Kragen ist mit der Ganzglasscheibe flächig verklebt und verhindert
bei der Verspannung des Bandlappens eine direkte Krafteinwirkung auf die Ganzglasscheibe.
[0013] Vorteilhafterweise ist zumindest eine horizontale Justierung des Bandlappens möglich.
Die exakte Positionierung des Bandlappens erfolgt durch das klemmende Verschrauben
des Justierelementes und damit des Bandlappens an dem Befestigungselement. Hierzu
werden die in Bohrlöchern des Befestigungselementes angeordneten Verbindungselemente
in die Gewindesackbohrungen des Justierelementes eingedreht.
[0014] Die frontseitige Anordnung der Verbindungselemente in Form von Schrauben ermöglicht
dem Monteur einen einfachen Zugriff mittels handelsüblicher Werkzeuge. Die Ausbildung
und Bedienung der Justiereinrichtung ist anwenderfreundlich, so dass auch ein ungeschulter
Anwender die Justage vornehmen kann. Vorteilhafterweise ist die rückseitige Ausnehmung
des Bandlappens so bemessen, dass der Kragen vollständig überkront werden kann und
diesbezüglich keine Abdeckung notwendig ist. Das Befestigungselement einschließlich
der Verbindungselemente schließt auf der gegenüberliegenden Glasseite bündig mit der
Ganzglasscheibe ab. In einer konstruktiven Ausgestaltung ist das Befestigungselement
in der Ganzglasscheibe versenkt angeordnet, so dass eine zusätzliche Abdeckung das
Befestigungselement flächenbündig mit der Glasseite abdeckt.
[0015] Vorteilhaft ist insbesondere, dass der Bandlappen unabhängig von der endgültigen
Justageposition keinen sichtbaren Bezug zum Befestigungselement aufweist. Die verdeckte
Anordnung aller Funktionsteile verhindert Manipulationen und funktionshemmende Verschmutzungen
und schafft ein vorteilhaftes optisches Erscheinungsbild, insbesondere hinsichtlich
der Transparenz der Ganzglasscheiben. Darüber hinaus sind keine vorstehenden Teile
vorhanden, so dass auch die Reinigung der Ganzglasflächen erleichtert wird. Die beiden
Bandlappen des Bandes sind so ausgebildet, dass entsprechend verbundene Ganzglasscheiben
bis zu einem Öffnungswinkel von 90° geöffnet werden können.
[0016] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispieles näher beschrieben.
[0017] Dabei zeigen:
- Figur 1:
- Eine Ansicht eines Bandlappens.
- Figur 2:
- Eine Draufsicht des Bandlappens gemäß Figur 1 im montierten Zustand.
- Figur 3:
- Einen Längsschnitt des Bandlappens gemäß Figur 1 im montierten Zustand.
[0018] Gleiche oder gleich wirkende Bauteile sind in der nachfolgenden Beschreibung mit
gleichen Bezugszeichen versehen.
[0019] Eine in den Figuren nur auszugsweise dargestellte Türanlage besteht üblicherweise
aus einem Seitenteil und einem daran mittels Bänder schwenkbar befestigten Flügel..
Ein derartiges Band ist jeweils aus zwei Bandlappen. 1 zusammengesetzt, die in einem
so genannten Bandauge 2 schwenkbar miteinander verbunden sind. Sowohl das Seitenteil
als auch der Flügel bestehen hauptsächlich aus Glas in Form so genannter Ganzglasscheiben
3. Die Ganzglasscheiben 3 können zum Beispiel farbig oder profiliert ausgebildet sein.
[0020] Die Bandlappen 1 sind jeweils an einer Ganzglasscheibe 3 in gleicher jedoch spiegelsymmetrischer
Weise verbunden. Die beiden Bandlappen 1 sind so zueinander angeordnet, dass entsprechend
verbundene Glasscheiben 3 bis zu einem öffnungswinkel von 90° geöffnet werden können.
Die Bandlappen 1 bestehen vorzugsweise aus metallischen Materialien. Die nähere Erläuterung
und Darstellung beschränkt sich nachfolgend auf den unmittelbaren Bereich eines Bandlappens
1 und der dort ablaufenden Vorgänge.
[0021] Der Bandlappen 1 ist an einem Befestigungselement 4 mittels Verbindungselementen
5 verspannbar angeordnet, wobei das Befestigungselement 4 direkt kraft- und formschlüssig
in einer komplementären Bohrung 6 der Ganzglasscheibe 3 klebend befestigt ist. Das
Befestigungselement 4 weist einen einstückigen Kragen 7 auf, der an einer Glasseite
8 anliegt und mit dieser verklebt ist. Der Kragen 7 verhindert bei der Verspannung
des Bandlappens 1 eine direkte Krafteinwirkung auf die Ganzglasscheibe 3. In einem
Hohlraum 9 des Bandlappens 1 ist ein Justierelement 10 schwimmend angeordnet, in das
die Verbindungselemente 5 eingreifen.
[0022] Zur Bildung des Hohlraumes 9 ist rückseitig in dem Bandlappen 1 eine Ausnehmung 11
ausgebildet, in die das Justierelement 10 mit Spiel eingelegt ist. Eine Platte 12
verschließt die Ausnehmung 11 und wird an dem Bandlappen 1 mittels Gewindestiften
13 verschraubt. Das Justierelement 10 ist weiterhin in horizontaler und vertikaler
Richtung bewegbar. Eine mittige Öffnung 14 in der Platte 12 ermöglicht die Einführung
der Verbindungselemente 5 in Gewindesackbohrungen 15 des Justierelementes 10.
[0023] Anfangs wird das Befestigungselement 4 in der Bohrung 6 und der Kragen 7 an der Glasseite
8 der Ganzglasscheibe 3 verklebt. Der Bandlappen 1 ist in einem Vormontageschritt
bereits mit dem Justierelement 10 und der Platte 12 bestückt worden. Beim anschließenden
Befestigen des Bandlappens 1 werden die in Bohrlöcher 16 des Befestigungselementes
4 angeordneten Verbindungselemente 5 in Form von Schrauben in den Gewindesackbohrungen
15 des Bandlappens 1 eingedreht. Aufgrund der schwimmenden Lagerung des Justierelementes
10 kann der Bandlappen 1 vor dem endgültigen Anziehen der Schrauben 5 justiert werden.
Die exakte und endgültige Positionierung erfolgt durch das klemmende Verschrauben
des Justierelementes 10 an dem Befestigungselement 4. Der Bandlappen 1 wird dabei
nur gegen das Befestigungselement 4 verspannt, so dass keine Kraft auf die Ganzglasscheibe
3 wirkt.
[0024] Die Schrauben 5 sind nach der vollständigen Verschraubung versenkt in den Bohrlöchern
16 angeordnet. Da das Befestigungselement 4 versenkt in der Bohrung 6 angeordnet ist,
wird abschließend eine mit der Glasseite 18 flächenbündige Abdeckung 17 eingesetzt.
Der Bandlappen 1 überkront mit seiner Ausnehmung 11 den Kragen 7 des Befestigungselementes
4 vollständig.
Bezugszeichenliste
[0025]
- 1
- Bandlappen
- 2
- Bandauge
- 3
- Ganzglasscheibe
- 4
- Befestigungselement
- 5
- Verbindungselement
- 6
- Bohrung
- 7
- Kragen
- 8
- Glasseite
- 9
- Hohlraum
- 10
- Justierelement
- 11
- Ausnehmung
- 12
- Platte
- 13
- Gewindestift
- 14
- Öffnung
- 15
- Gewindesackbohrung
- 16
- Bohrloch
- 17
- Abdeckung
- 18
- Glasseite
1. Justierbares Band für die drehbewegliche Befestigung zwischen feststehenden Seitenteilen
und Flügeln aus Ganzglasscheiben (3), die Bohrungen (6) aufweisen, in denen jeweils
ein Befestigungselement (4) des Bandes kraft- und formschlüssig einklebbar ist, an
dem ein Bandlappen (1) des Bandes verspannbar ist, wobei der Bandlappen (1) einen
Hohlraum (9) aufweist, in dem ein Justierelement (10) schwimmend gelagert ist, das
mit mindestens einem Verbindungselement (5) an dem Befestigungselement (4) befestigbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Justierelement (10) in einer rückseitigen Ausnehmung (11) des Bandlappens (1)
angeordnet ist, die durch eine Platte (12) verschlossen ist, in der eine Öffnung (14)
ausgebildet ist, zum Ermöglichen der Einführung der Verbindungselemente (5) in das
Justierelement (10).
2. Justierbares Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (4) einen Kragen (7) aufweist, der an einer Glasseite (8)
der Ganzglasscheibe (3) anliegt und mit dieser verklebt ist.
3. Justierbares Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (12) an dem Bandlappen (1) verschraubt ist.
4. Justierbares Band nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (5) in Bohrlöcher (16) des Befestigungselementes (4) und
in Gewindesackbohrungen (15) des Justierelementes (10) einführbar sind.
5. Justierbares Band nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (4) mit einer der Glasseite (8) gegenüberliegenden Glasseite
(18) flächenbündig angeordnet ist, wobei die Verbindungselemente (5) in den Bohrlöchern
(16) versenkbar sind.
6. Justierbares Band nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (4) in der Bohrung (6) versenkt ist und eine Abdeckung (17)
flächenbündig einsetzbar ist.
7. Justierbares Band nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandlappen (1) mit der rückseitigen Ausnehmung (11) den Kragen (7) überkront.
1. An adjustable hinge for the pivotable attachment between stationary side panels and
leaves made of all-glass panes (3) having boreholes (6), into which respectively one
fastening element (4) of the hinge can be non-positively and positively glued, to
which a hinge strap (1) of the hinge can be clamped, the hinge strap (1) presenting
a hollow space (9), in which an adjusting element (10) is floatingly supported, which
latter can be fastened with at least one connecting element (5) at the fastening element
(4), characterized in that the adjusting element (10) is located within an aperture (11) on the rear side of
the hinge strap (1), which is closed by means of a plate (12) in which an opening
(14) is formed allowing to insert the connecting elements (5) into the adjusting element
(10).
2. An adjustable hinge according to claim 1, characterized in that the fastening element (4) presents a collar (7) sitting close to a glass surface
(8) of the all-glass pane (3) and being glued thereto.
3. An adjustable hinge according to claim 1, characterized in that the plate (12) is screwed to the hinge strap (1).
4. An adjustable hinge according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the connecting elements (5) can be introduced into boreholes (16) of the fastening
element (4) and into threaded pocket boreholes (15) of the adjusting element (10).
5. An adjustable hinge according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the fastening element (4) is arranged flush with a glass surface (18) being located
opposite to the glass surface (8), the connecting elements (5) being able to be countersunk
in the boreholes (16).
6. An adjustable hinge according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the fastening element (4) is countersunk in the borehole (6) and a cover (17) can
be inserted flush with the surface.
7. An adjustable hinge according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the hinge strap (1), with the aperture (11) on the rear side thereof, covers the
collar (7).
1. Paumelle ajustable pour la fixation pivotable entre des panneaux latéraux stationnaires
et des vantaux faits de panneaux entièrement en verre (3) présentant des perçages
(6) dans lesquels respectivement un élément de fixation (4) de la paumelle peut être
collé par la force et par la forme, sur lequel une fiche de charnière (1) de la paumelle
peut être serrée, ladite fiche de charnière (1) présentant un espace creux (9), dans
lequel un élément d'ajustage (10) est supporté de façon flottante, lequel peut être
attaché avec au moins un élément de connexion (5) sur l'élément de fixation (4), caractérisée en ce que l'élément d'ajustage (10) est arrangé dans un évidement (11) à l'arrière de la fiche
de charnière (1) couvert par l'intermédiaire d'une plaque (12) dans laquelle est pratiquée
une ouverture (14) pour pouvoir introduire les éléments de connexion (5) dans l'élément
d'ajustage (10).
2. Paumelle ajustable selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de fixation (4) présente une collerette (7) laquelle est adjacente à une
face en verre (8) de la vitre entièrement en verre (3) et est collée sur celle-ci.
3. Paumelle ajustable selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaque (12) est vissée sur la fiche de charnière (1).
4. Paumelle ajustable selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les éléments de connexion (5) peuvent être introduits dans des trous de perçage (16)
de l'élément de fixation (4) et dans des trous de filetage borgne (15) de l'élément
d'ajustage (10).
5. Paumelle ajustable selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'élément de fixation (4) est arrangé à surface plane avec une surface en verre (18)
qui est placée à l'opposé de la surface en verre (8), les éléments de connexion (5)
pouvant être enfoncés dans les trous de perçage (16).
6. Paumelle ajustable selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'élément de fixation (4) est enfoncé dans le perçage (6) et un recouvrement (17)
peut être mis en place à surface plane.
7. Paumelle ajustable selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la fiche de charnière (1) couronne la collerette (7) avec son évidement (11) à l'arrière.