(19)
(11) EP 1 360 924 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.06.2004  Patentblatt  2004/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.11.2003  Patentblatt  2003/46

(21) Anmeldenummer: 03014976.9

(22) Anmeldetag:  03.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 13/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 12.03.1999 DE 19911131

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
00912541.0 / 1161173

(71) Anmelder: Ecolab Inc.
St. Paul, MN 55102-1390 (US)

(72) Erfinder:
  • Fernschild, Hans-Leo
    41352 Korschenbroich (DE)
  • Faubel, Heiko
    42929 Wermelskirchen (DE)
  • Rogmann, Karl-Heinz
    40880 Ratingen (DE)
  • Scheuvens, Ulrike
    40699 Erkrath (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Patentanwälte Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Rucksack-Auftragegerät


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen fließfähiger Medien auf eine Fläche, aufweisend einen oberhalb der Fläche angeordneten entlüftbaren Behälter (1) für die Medien mit mindestens einer Öffnung (2, 3) sowie ein an einem Stiel (4) angebrachtes Wisch- oder Auftragegerät (5). Weiter hat sie eine absperr- und durchflußregelbare Leitung (6) für die schwerkraftbewirkte Fortleitung der Medien vom Behälter (1) zu einem Austritt an oder bei dem Wischoder Auftragegerät (5). Außerdem weist die Vorrichtung eine Rückentrageeinrichtung mit Trage- und Feststellgurten (8) und einer daran angebrachten Montageplatte (9) mit einer Schnellkupplungseinrichtung auf, wobei der Behälter (1) an einem Ende eine wiederverschließbare Austrittsöffnung (2) mit einem Anschlußstutzen aufweist sowie einen am Anschlußstutzen der Austrittsöffnung (2) anschließbaren Schlauchadapter (11) mit einer Absperreinrichtung (12) und einer Schlauch-Schnellkupplung (13) mit einer Nachlaufschutzeinrichtung.






Recherchenbericht