(19)
(11) EP 1 419 899 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.06.2004  Patentblatt  2004/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.05.2004  Patentblatt  2004/21

(21) Anmeldenummer: 04002079.4

(22) Anmeldetag:  27.07.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B42B 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 30.09.1999 DE 19947257

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
00956310.7 / 1216158

(71) Anmelder: ESSELTE N.V.
9100 St. Niklaas (BE)

(72) Erfinder:
  • Hild, Horst
    63533 Mainhausen (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Wolf & Lutz Hauptmannsreute 93
70193 Stuttgart
70193 Stuttgart (DE)

   


(54) Stanz- und Bindemaschine


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Stanz- und Bindemaschine für Blattstapel. Die Maschine weist einen Stanzmechanismus 10 auf, der einen Einschubspalt 12 mit verstellbaren Tiefen- und Seitenanschlägen 112,66 für die zu stanzenden Blätter sowie eine Anzahl von Stanzmessern 46,56 aufweist. Einzelne Stanzmesser 56 sind Bestandteil eines Schaltmessers 54, das von den übrigen Stanzmessern entkuppelbar ist. Weiter ist ein Bindemechanismus 16 zum Binden des Blattstapels mittels eines elastisch aufspreizbaren Binderückens vorgesehen. Um die Dicke des zu bindenden Blattstapels bestimmen zu können, ist eine Meßanordnung 24 sowie eine mit der Meßanordnung gekoppelte Einrichtung zur Verstellung des Begrenzungsanschlags für den Bindemechanismus 16 sowie zur Verstellung des Tiefenanschlags 112 im Einschubspalt des Stanzmechanismus 10 nach Maßgabe der gemessenen Blattstapeldicke vorgesehen.






Recherchenbericht