Vorderer Verschluss für Kunststoffbehälter von Haushaltswaschmaschinen

Abstract

 Der vordere Verschluß eines Kunststoffbehälters einer Haushaltswaschmaschine, der ein vorderes Teil (1) und ein rückwärtiges Teil (2) beinhaltet, weist die Besonderheit auf, daß das entsprechende Ausgleichsgewicht (3) in dem Kunststoffmaterial eingebettet ist, das das vordere Teil (1) bildet, wobei das Ausgleichsgewicht (3) im Spritzgußverfahren selbst des vorderen Teils (1) eingegliedert wird. Die Verkupplung oder Verbindung des vorderen Teils (1) mit dem rückwärtigen Teil (2) des Behälters erfolgt durch Einrastung von Ansätzen (4) des vorderen Teils (1), die in Hohlräumen (5) aufgenommen werden, welche im rückwärtigen Teil (2) eingerichtet sind, wodurch eine Verbindung ohne Notwendigkeit von Schrauben oder Werkzeugen erzielt ist.

Beschreibung

Aufgabe der Erfindung

[0001] Die vorliegende Erfindung, wie in dieser Beschreibung dargestellt, betrifft einen vorderen Verschluß für Kunststoffbehälter von Haushaltswaschmaschinen, dessen grundlegendes Merkmal in der Tatsache liegt, daß der Teil des Behälters, der diesen vorderen Verschluß ausbildet und an die Rückseite des Behälters gekuppelt und damit verbunden ist, durch einen Kunststoffkörper ausgeführt ist, in dem das entsprechende Ausgleichsgewicht des Behälters eingebettet ist, all dies in einem Spritzgußverfahren.

[0002] Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen vorderen Verschluß wie den, der im vorstehenden beschrieben ist, bereitzustellen, aus dem beträchtliche Vorteile wie geringere Kosten, einfachere Anbringung, kein Werkzeug bedarf für die Anbringung etc. hinsichtlich der bestehenden Vorderverschlußsysteme hervorgehen.

Allgemeiner Stand der Technik

[0003] Gegenwärtig stützt sich die Verschlußweise der Vorderseite einer Haushaltswaschmaschine auf die Bereitstellung eines Metallgurts um den Gesamtdurchmesser des Behälters.

[0004] Die Behälter, die gewöhnlich aus Kunststoff sind, gliedern in ihrem vorderen Teil das entsprechende Ausgleichsgewicht so ein, daß die Verbindung mithilfe von geeigneten Befestigungselementen wie etwa Schrauben, Befestigungsringen usw. durchgeführt ist.

[0005] Außerdem sind die zwei Teile eines Kunststoffbehälters einer Haushaltswaschmaschine, die der Vorderseite, welche das Ausgleichsgewicht eingliedert, und der Rückseite, an der die letztere befestigt ist, entsprechen, im allgemeinen in der Mitte des Behälters verbunden.

[0006] Die im vorstehenden genannten Merkmale, die das gegenwärtige Vorderverschlußsystem von Kunststoffbehältern von Haushaltswaschmaschinen bestimmen, bringen eine Reihe von Problemen und Nachteilen wie etwa eine beträchtliche Distanzierung der Vorderseite hinsichtlich des offenen Teils des Behälters, einen beträchtlichen Zeitverlust bei der Anbringung sowie Verwendung von Werkzeug und Zubehör zur Durchführung dieser Anbringung mit sich.

[0007] Außerdem ist die Tatsache hervorzuheben, daß beim Vorgang des Verschließens erhöhte Spannungen auftreten, was zu beträchtlichen mechanischen Anforderungen für die Abdichtung zwingt, weswegen die Verschlußbaugruppe schwieriger anzuordnen und sogar schwer zu automatisieren ist.

Beschreibung der Erfindung

[0008] Der vordere Verschluß für Behälter von Haushaltswaschmaschinen, der Gegenstand der Erfindung ist, weist eine Reihe von Besonderheiten auf, aus denen Vorteile hinsichtlich der gegenwärtig verwendeten Verschlüsse hervorgehen, wodurch die im vorhergehenden Absatz genannten Probleme gelöst werden und neue Leistungen vorgesehen sind.

[0009] In diesem Sinne ist der vordere Verschluß der Erfindung, der bei der Art Kunststoffbehälter anwendbar ist, deren vorderes Teil ein entsprechendes Ausgleichsgewicht aus Beton oder ähnlichem Material eingliedert, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgleichsgewicht, anstatt mit dem vorderen Teil verbunden zu sein, wie es herkömmlicherweise geschieht, in demselben eingegliedert ist, indem es im Spritzgußverfahren eingebettet wird, wo das Ausgleichsgewicht, wenn nicht in seiner Gesamtheit, so doch teilweise, durch das Kunststoffmaterial eingehüllt ist, das das Vorderteil des Behälters bildet.

[0010] Andererseits erfolgt die Verbindung des vorderen Teils mit dem rückwärtigen Teil des Behälters durch eine geklammerte Kupplung auf Grundlage von Greiferzungen oder Ansätzen, die vom vorderen Teil vorstehen und in Hohlräume einrasten, die zu diesem Zweck im rückwärtigen Teil eingerichtet sind.

[0011] Der vordere Verschluß, der wie beschrieben ausgebildet ist, legt eine Art Deckel des Behälters fest und erfordert kein Verbindungszubehör und selbstverständlich auch keine Werkzeuge zum Festziehen oder Anbringen der Bestandteile, wodurch die Vorteile offensichtlich sind und als deren bedeutendste folgende angeführt werden können:

[0012] Der vordere Verschluß ist insgesamt billiger sowie leichter und schneller anzubringen.

[0013] Außerdem ist eine bessere Befestigung des Ausgleichsgewichts erzielt, da es beim Spritzgußverfahren des Kunststoffs, das das vordere Teil bildet, eingebettet wird, wodurch es für die verschiedenen Arten oder Modelle von Behältern von Haushaltswaschmaschinen verwendbar ist.

[0014] Ebenso ist die Tatsache hervorzuheben, daß der neue vordere Verschluß eine Verringerung der Distanzierung des offenen Behälters zum vorderen Teil selbst sowie eine Verringerung der Spannungen und sogar keinerlei Bedarf an Werkzeug vorsieht, da kein Zubehör zum Verbinden oder Befestigen des vorderen Teils selbst an das rückwärtige Teil des Behälters erforderlich ist, weil dies durch die Klammerung erfolgt, die durch Ansätze, welche vom vorderen Teil selbst hervorgehen und in Hohlräume einrasten, die im rückwärtigen Teil eingerichtet sind, hergestellt ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0015] Zur Vervollständigung der folgenden Beschreibung und um zu einem besseren Verständnis der Merkmale der Erfindung zu verhelfen, ist der vorliegenden Beschreibung ein Satz Zeichnungen beigefügt, auf deren Grundlage die Neuerungen und Vorteile des vorderen Verschlusses für Kunststoffbehälter von Haushaltswaschmaschinen gemäß der Aufgabe der Erfindung leichter verständlich sind.

Figur 1

zeigt eine Perspektivansicht der zwei Teile, die dem Kunststoffbehälter zugehören.

Figur 2

zeigt ein Detail im Querschnitt in großem Maßstab der Art und Weise der Einrastung oder Klammerung zwischen dem vorderen Teil und dem rückwärtigen Teil des Kunststoffbehälters der Waschmaschine.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

[0016] Wie aus den angeführten Zeichnungen ersichtlich, umfaßt der Kunststoffbehälter von Haushaltswaschmaschinen, bei dem der vordere Verschluß anwendbar ist, ein vorderes Teil 1 und ein rückwärtiges Teil 2, mit der Besonderheit, daß das vordere Teil, das aus Kunststoff ist, in seinem Inneren eingebettet das entsprechende Ausgleichsgewicht 3 eingliedert, wie klar aus dem Detail von Figur 2 zu ersehen, mit der Besonderheit, daß das vordere Teil 1 Verbindungsstücke als Greiferzungen oder Ansätze aufweist, die über das Kreisfeld des vorderen Teils 1 hinausragen, um in entsprechende Hohlräume 5 einzurasten, die zu diesem Zweck im rückwärtigen Teil 2 eingerichtet sind, wie in Figur 1 dargestellt, wobei diese Hohlräume 5 in der Randwulst 6 der Mündung ausgeführt sind, die dem rückwärtigen Teil 2 entspricht.

Ansprüche

1. Vorderer Verschluß für Kunststoffbehälter von Haushaltswaschmaschinen, der bei der Behälterart anwendbar ist, deren vorderes Teil das entsprechende Ausgleichsgewicht eingliedert, wobei das vordere Teil auf das rückwärtige Teil des Behälters selbst gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgleichsgewicht (3) aus Beton oder ähnlichem Material in dem Körper eingebettet ist, der das vordere Teil (1) bildet, wodurch eine Art Verschlußdeckel des rückwärtigen Teils (2) des Behälters selbst festgelegt ist.

2. Vorderer Verschluß für Kunststoffbehälter von Haushaltswaschmaschinen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Teil (1) des Behälters aus Kunststoffmaterial ist, das das Ausgleichsgewicht (3) zumindest teilweise umhüllt.

3. Vorderer Verschluß für Kunststoffbehälter von Haushaltswaschmaschinen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Teil (1) Ansätze (4) beinhaltet, die in Hohlräume (5) einrastbar sind, welche zu diesem Zweck im rückwärtigen Teil (2) vorgesehen sind, wodurch ein Kupplungs- und Verbindungsmittel durch Klammerung zwischen beiden Teilen (1 und 2) festgelegt ist.

Zeichnung