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(11) | EP 1 426 500 A1 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Schäumereinheit zur Herstellung von Schaum für Schaumbäder und freie Anwendungen |
(57) Schäumereinheit zur Herstellung von Schaum, wobei die Einheit besteht aus einem Grundkörper
und einer Schäumerdüse. Durch die eingesetzte Schäumereinheit, in Verbindung mit Druckwasser und Schaummittel lässt sich Schaum herstellen, z.B. für Schaumbäder, Sanitäreinrichtungen, Schaum an Schläuchen, etc.. |
2. Beschreibung der Erfindung
2.1 Technisches Gebiet: Sanitärtechnik; Schaum für Wannenbäder und WC - Anlagen etc..
2.2 Stand der Technik :
Schaumbäder erhalten den Schaum durch das in das mit Badeshampoo versetzte Badewasser
fallende Wasser aus der Wannenarmatur.
Die Entstehung des Schaumes geschieht dabei unkontrolliert. Je nach Quantität und
Qualität des Badezusatzes entseht der Schaum mehr oder weniger stark ausgeprägt und
in inhomogener Konsistenz.
Nach einem gewissen Zeitraum des Badens verflüchtigt sich dieser Schaum und lässt
sich mit benutztem Badewasser nicht mehr erneuern.
Bei Ölbädern ist es sogar unmöglich Schaum zu erzeugen, da durch das Öl die Entstehung
von Schaum verhindert wird.
Schaum für die Toilettenbenutzung ist zwar bereits in Patent- und /oder Offenlegungsschriften
angedacht, aber nicht realisiert worden, da sie technisch zu aufwendig oder für marktgerechte
Lösungen ungeeignet sind.
2.3 Problematik :
Es gibt keine Geräte, die zur Herstellung von Schaum für Bäder oder WC - Anlagen geeignet
sind.
Geräte zur Erzeugung von Schaum sind in kleiner Baugröße ebenso nicht vorhanden.
2.4 Die Erfindung für die in den Patentansprüchen Schutz begehrt wird
Hauptanspruch
2.4.1 Schäumereinheit (Schäumer) für Schaumbäder
Die Schäumereinheit besteht aus einem Grundkörper und einer Schäumerdüse. Sie wird
an die Wannenarmatur angeschlossen und ersetzt den herkömmlichen Luftsprudler (Perlator)
indem sie, mit dem entsprechenden Normgewinde versehen, ebenso eingeschraubt wird.
Ohne Schaummittel funktioniert die Einheit wie ein Luftsprudler. Mittels eines Unterdruckanschlusses
aber saugt sie zusätzlich Schaummittel aus einem Reservoir. Das Druckwasser und das
Schaummittel werden in der Mischstrecke gemischt, per Strahl durch eine spezielle
Schäumerdüse, eine Art Luftsprudler gestrahlt und mit Luft versetzt, so das Schaum
- Wassergemisch austritt.
Der Schäumergrundkörper ist in Skizze 1 wiedergegeben.
Nebenansprüche
2.4.1.1 Die Baugröße und Bauform der Schäumereinheiten ist von der Verwendungsart
abhängig.
Die Baulänge variiert dabei zwischen 20mm und 120 mm . Durchmesser beziehungsweise
Breite zwischen 4mm und 80mm. Druckwasser - / Hauptstrombohrung zwischen 1mm und 8mm.
Bohrung für Unterdruck zwischen 0,4mm und 4mm.
2.4.1.2 Schäumerdüse
Um die Baugröße der Schäumereinheit zu begrenzen ist eine spezielle Konstruktion der
Schäumerdüse notwendig. Ein konzentrischer Dorn, der die Unterdruckfunktion der Grundeinheit
dadurch gewährleistet, dass er den Strahl der Grundeinheit an die Wandung der Hauptstrahlbohrung
führt, damit bei allen Wasserdrücken die Funktion der Einheit gegeben ist. Dieser
Dorn ist derart geformt, dass er in spitzer Form bis in die Grundeinheit hineinreicht,
oder ohne in die obige Grundeinheit hineinzureichen so, dass er den
Strahl durch seine Bauform so beeinflußt, das die obige Funktion erfüllt wird.
Zudem ist die Schäumerdüse mit einer widerstandsarmen Siebkonstruktion versehen, damit
ein Rückstau des Gemisches nicht entsteht. Siehe Skizze 2.
2.4.1.3 Schäumerkonstruktion für Allgemeine- und Schlauchanschlüsse
Die Schäumereinheit ist der grundsätzlichen nur in Baugröße und Anschluß -Adaption
verschieden. Hier können sowohl Gewinde, Cartdridges als auch Steckanschlusstechniken
realisiert sein.
Um den Schaum richten zu können, sind zusätzliche Schäumer-Vorsätze montierbar .
2.4.1.4 Schäumereinheit für Trockentoiletten und dünnwandige Wannen
Grundsätzlich liegt hier die gleiche Funktionsweise vor. Für die dichtende Fixierung
im dünnwandigen Gehäuse ist hier die Schäumereinheit mit einer Schottverschraubung
versehen. Siehe Skizze 3.
2.4.1.5 Schäumereinheit für Spülkästen
Es gilt die gleiche Grundfunktion wie 2.4.1.3 .
Dabei ergeben sich zwei Varianten: Siphon-Einspritzung und Einspritzung in hohles
Bypassrohr zum Siphon.
Das Bypassrohr ist derart ausgeführt, das der Schaum unterhalb des Siphons in das
Zuflussrohr zum WC-Becken geleitet wird.
Hier können die Schäumereinheiten direkt in die jeweils hohlen Körper einkonstruiert
werden oder Schäumergrundkörper und Schäumerdüse werden getrennt ausgeführt und auf
einander abgestimmt. Dabei werden in die Hohlkörper Düsenkonstruktionen eingebracht,
die die Schäumerdüsenfunktion übernehmen.
2.4.1.6 Bypassverfahren für Druckspüleinrichtungen
Gleiches Prinzip wie 2.4.1.4, technische Ausführung im Bypassverfahren.
2.4.1.7 Viskosität der speziellen Schäummittel
Die Viskositäten der Schäummittel liegen in dem Bereich heutiger nicht konzentrierter
Spülmittel.
2.5 GEWERBLICH ANWENDBARE KONSUMGÜTER WERDEN GESCHAFFEN
Produktion, Vertrieb, Installation, Organisation, Marketing etc.
2.6 VORTEILHAFTE WIRKUNGEN
2.7 Praktische Durchführung
Es werden verschiedene Schäumerkonstruktionen eingesetzt, die an die Druckwasserleitung
angeschlossen werden. Ihre Betätigung erfolgt über mechanische oder elektromechanische
Ventile.
Die Schäumereinheit wird über Saugschläuch mit Schaummittel-Reservoirs verbunden.
Bei Betätigung des Ventils fließt das Druckwasser durch den Schäumerkörper und saugt
Schaummittel ein. In der Mischstrecke wird das Druckwasser mit Schaummittel versetzt,
danach durch die Schäumerdüse (eine Art Luftsprudler / Perlator) gestrahlt, so dass
ein Schaum- Wassergemisch aus der Schäumerkonstruktion austritt.
1.1 Die Baugröße und Bauform der Schäumereinheiten ist von der Verwendungsart abhängig.
Die Baulänge variiert dabei zwischen 20mm und 120 mm . Durchmesser beziehungsweise
Breite zwischen 4mm und 80mm. Druckwasser - / Hauptstrombohrung zwischen 1mm und 8mm.
Bohrung für Unterdruck zwischen 0,4mm und 4mm.
1.2 Schäumerdüse
Um die Baugröße der Schäumereinheit zu begrenzen ist eine spezielle Konstruktion der
Schäumerdüse notwendig. Ein konzentrischer Dorn, der die Unterdruckfunktion der Grundeinheit
dadurch gewährleistet, dass er den Strahl der Grundeinheit an die Wandung der Hauptstrahlbohrung
führt, damit bei allen Wasserdrücken die Funktion der Einheit gegeben ist. Dieser
Dorn ist derart geformt, dass er in spitzer Form bis in die Grundeinheit hineinreicht,
oder ohne in die obige Grundeinheit hineinzureichen so, dass er den Strahl durch seine
Bauform so beeinflußt, das die obige Funktion erfüllt wird.
Zudem ist die Schäumerdüse mit einer widerstandsarmen Siebkonstruktion versehen, damit
ein Rückstau des Gemisches nicht entsteht. Siehe Skizze 2.
1.3 Schäumerkonstruktion für Allgemeine- und Schlauchanschlüsse
Die Schäumereinheit ist der grundsätzlichen nur in Baugröße und Anschluß -Adaption
verschieden. Hier können sowohl Gewinde, Cartdridges als auch Steckanschlusstechniken
realisiert sein.
Um den Schaum richten zu können, sind zusätzliche Schäumer-Vorsätze montierbar.
1.4 Schäumereinheit für Trockentoiletten und dünnwandige Wannen Grundsätzlich liegt hier die gleiche Funktionsweise vor. Für die dichtende Fixierung im dünnwandigen Gehäuse ist hier die Schäumereinheit mit einer Schottverschraubung versehen. Siehe Skizze 3.
1.5 Schäumereinheit für Spülkästen
Es gilt die gleiche Grundfunktion wie 1.3 .
Dabei ergeben sich zwei Varianten: Siphon-Einspritzung und Einspritzung in hohles
Bypassrohr zum Siphon.
Das Bypassrohr ist derart ausgeführt, das der Schaum unterhalb des Siphons in das
Zuflussrohr zum WC-Becken geleitet wird. Hier können die Schäumereinheiten direkt
in die jeweils hohlen Körper einkonstruiert werden oder Schäumergrundkörper und Schäumerdüse
werden getrennt ausgeführt und auf einander abgestimmt. Dabei werden in die Hohlkörper
Düsenkonstruktionen eingebracht, die die Schäumerdüsenfunktion übernehmen.
1.6 Bypassverfahren für Druckspüleinrichtungen
Gleiches Prinzip wie 1.5, technische Ausführung im Bypassverfahren.
1.7 Viskosität des speziellen Schaummittels
Die Viskositäten der Schäummittel liegen in dem Bereich heutiger nicht konzentrierter
Spülmittel.