Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist eine Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung (1) für Schiebetüren (13) mit einem Kraftspeicher (2), der beim Öffnungsvorgang einer Schiebetür (13) gespannt und dessen gespeicherte Kraft beim Schließvorgang als Einzugshilfe in die endgültige Schließstellung genutzt wird und mit einem Dämpfer (3) mittels dessen kurz vor Erreichen der endgültigen Schließstellung eine der Richtung der Schließkräfte entgegenwirkende und die Schließbewegung dämpfende gegen Kraft aufgebracht wird.
Dabei sind der Kraftspeicher (2) und der Dämpfer (3) in einem gemeinsamen, langgestreckten Gehäuse (4) angeordnet, welches an einem an einer der Festlegung an einer Führungsschiene (10) einer Schiebtür (13) oder an einer Schiebetür (13) dienenden Träger befestigt ist und, daß Kraftspeicher (2) und Dämpfer (3) eine gemeinsame Schubstange aufweisen, welche aus dem Gehäuse (4) herausragt und an ihrem freien Ende mit einem Übertragungsglied (7) verbunden ist, welches an seinem anderen Ende mit einer am Träger (6) längsverschiebbar gelagerten Mitnehmer- und Steuereinrichtung (8) verbunden ist, die ihrerseits zwischen der Schließstellung und einer vorbestimmten Öffnungsstellung einer Schiebetür (13) in Mitnehmerverbindung mit einer tür- oder führungsschienenseitig befestigbaren Betätigungsglied (9) steht, wobei nach Überschreiten der besagten vorbestimmten Öffnungsstellung die Mitnehmerverbindung selbsttätig aufgehoben und die Mitnehmer- und Steuereinrichtung (8) gegenüber dem Träger (6) blockiert ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren, mit einem Kraftspeicher, der beim Öffnungsvorgang einer Schiebetür gespannt und dessen gespeicherte Kraft beim Schließvorgang als Einzugshilfe in die endgültige Schließstellung benutzt wird und mit einem Dämpfern, mittels dessen kurz vor Erreichen der entgültigen Schließstellung eine der Richtung der Schließkräfte entgegenwirkende und die Schließbewegung dämpfende Gegenkraft aufgebracht wird.

[0002] Dämpfungs- und Einzugsvorrichtungen sind in vielerlei Ausführungsformen und für viele Anwendungszwecke allgemein bekannt. So wird beispielsweise in der DE-OS 26 44 539 eine Dämpfvorrichtung für die Schließbewegung von Schiebetüren oder dergleichen beschrieben, die gegen die Wirkung einer Kraft in die Öffnungsstellung gebracht und unter der Wirkung dieser Kraft in die Schließstellung zurückbewegt werden.

[0003] Insbesondere bei Schiebetüren sind auch unabhängig davon, ob Einzugshilfen vorgesehen sind oder nicht, Dämpfvorrichtungen allgemein bekannt, wie beispielsweise das Gebrauchsmuster 86 01 328 zeigt.

[0004] Auch aus der DE-OS 29 02 535 ist eine Dämpfungsvorrichtung für die Schließbewegung eines Schiebetores oder dergleichen bekannt.

[0005] Dämpfungs- und Einzugsvorrichtungen sind darüber hinaus auch bei Schubkästen bekannt, wie zum Beispiel das DE-GM 202 03 812 zeigt.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die sich insbesondere durch eine kompakte, einen geringen Raumbedarf aufweisende Bauweise und durch eine einfache und unauffällige Montagemöglichkeit an einer Schiebetür auszeichnet.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Kraftspeicher und der Dämpfer in einem gemeinsamen, langgestreckten Gehäuse angeordnet sind, welches an einem an einer der Festlegung an einer Führungsschiene einer Schiebetür oder an einer Schiebetür dienenden Träger befestigt ist und dass Kraftspeicher und Dämpfer eine gemeinsame Schubstange aufweisen, welche aus dem Gehäuse herausragt und an ihrem freien Ende mit einem Übertragungsglied verbunden ist, welches an seinem anderen Ende mit einer am Träger längsverschiebbar gelagerten Mitnehmer- und Steuereinrichtung verbunden ist, die ihrerseits zwischen der Schließstellung und einer vorbestimmten Öffnungsstellung einer Schiebetür in Mitnehmerverbindung mit einem tür- oder führungsschienenseitig befestigbaren Betätigungsglied steht, wobei nach Überschreiten der besagten vorbestimmten Öffnungsstellung die Mitnehmerverbindung selbsttätig aufgehoben und die Mitnehmer- und Steuereinrichtung gegenüber dem Träger blockiert ist.

[0008] Die erfindungsgemäße Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren vereint somit Kraftspeicher und Dämpfer in einem langgestreckten und insoweit dann auch schmalen Gehäuse, sodass der notwendige Platzbedarf für eine derartige Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren relativ gering ist.

[0009] Außerdem ist erfindungsgemäß eine insgesamt kompakte Baueinheit geschaffen, die vollkommen vormontiert und mit relativ geringem Aufwand an der Führungsschiene einer Schiebetür unauffällig befestigt werden kann.

[0010] Türseitig ist lediglich die Befestigung eines Mitnehmers nötig, um die Funktion der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung sicherzustellen.

[0011] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0012] In den beigefügten Zeichnungen ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, welches im folgenden näher beschrieben wird. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren im ungespannten Zustand;

Figur 2

eine perspektivisch dargestellte Rückansicht der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung, ebenfalls im ungespannten Zustand;

Figur 3

eine der Figur 2 entsprechende Darstellung der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung im gespannten Zustand;

Figur 4

eine perspektivische Sprengbilddarstellung der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung;

Figur 5

eine perspektivische Darstellung eines Trägers der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung mit sprengbildartiger Abbildung einer Mitnehmer- und Steuereinrichtung;

Figuren 6a - 6e

den Träger der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung in verschiedenen Ansichten und Schnittdarstellungen;

Figuren 7a - 7e

einen Mitnehmer der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung in verschiedenen, teils perspektivischen Ansichten;

Figuren 8a - 8e

verschiedene, teils perspektivische Ansichten einer Steuerscheibe der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung;

Figuren 9a - 9c

verschiedene Ansichten eines Übertragungsgliedes der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung;

Figuren 10a - 10c

verschiedene Ansichten einer zur Anbringung erfindungsgemäßer Dämpfungs- und Einzugsvorrichtungen vorbereiteten Führungsschiene einer Schiebetür;

Figuren 11a und 11b

perspektivische Darstellungen verschiedener Montagepositionen, die sich beim Anbringen einer Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung an einer Führungsschiene ergeben;

Figuren 12a - 12c

Ansichten in Richtung des Pfeils XII in Figur 11a in unterschiedlichen Montagepositionen der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung;

Figur 13

eine Teilansicht einer Führungsschiene mit montierter Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung, von der Türblattseite her gesehen;

Figur 14

einen Schnitt nach der Linie XIV/XIV in Figur 13

Figur 15

eine im wesentlichen er Figur 14 entsprechende Schnittdarstellung mit zusätzlich dargestelltem, die Führungsschiene tragenden Oberboden eines Möbels und einer längs der Führungsschiene verschiebbaren Schiebetür;

Figur 16

eine rückwärtige Teilansicht auf einen Möbeloberboden auf ein mit Schiebetüren und mit erfindungsgemäßen Dämpfungs- und Einzugsvorrichtungen ausgestatteten Möbels;

Figur 17

eine Frontseitige Ansicht des Möbels gemäß Figur 16 unter Weglassung der Schiebetüren;

Figuren 18a - 18c

verschiedene Ansichten bzw. Schnittdarstellungen einer linksseitig an einer Führungsschiene befestigten Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung im ungespannten Zustand;

Figuren 19a und 19b

eine Rückansicht der erfindungsgemäßen Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung mit der im Träger geführten Steuerscheibe sowie eine vergrößerte Detaildarstellung derselben;

Figur 20

einen Schnitt nach der Linie XX/XX in Figur 19a;

Figuren 21a -

Ansichten bzw. Schnittdarstellungen entsprechend den Figuren 18a ― 18c bei gespannter Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung;

Figuren 22a - 22f

Darstellungen verschiedener Verschiebepositionen wesentlicher Funktionsteile einer erfindungsgemäßen Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung zur Erläuterung einer Fehlbedienungssicherung.

[0013] In den Zeichnungen ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren bezeichnet.

[0014] Die erfindungsgemäße Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung umfasst einen Kraftspeicher, der gemäß dargestelltem Ausführungsbeispiel und den Figuren 18b und 21b aus einer Feder 2 besteht, und einen Dämpfer 3, wie ebenfalls aus den vorgenannten Figuren ersichtlich ist.

[0015] Der Kraftspeicher 2 wird beim Öffnungsvorgang einer Schiebetür gespannt und dessen gespeicherte Kraft wird beim Schließvorgang als Einzugshilfe in die endgültige Schließstellung genutzt. Durch den Dämpfer 3 wird kurz vor Erreichen der entgültigen Schließstellung eine der Richtung der Schließkräfte entgegenwirkende und die Schließbewegung dämpfende Gegenkraft aufgebracht.

[0016] Kraftspeicher 2 und Dämpfer 3 weisen ein gemeinsames Gehäuse 4 und eine gemeinsame Schubstange 5 auf, die aus dem Gehäuse 4 herausragt.

[0017] Das Gehäuse 4 ist an einem Träger 6 befestigt.

[0018] Am vorderen, freien Ende der Schubstange 5 ist ein Übertragungsglied 7 in Form eines Bügels angeschlossen. Am anderen Ende des Übertragungsgliedes 7 ist eine Mitnehmer- und Steuereinrichtung 8 angeschlossen, welche gegenüber dem Träger 6 längsverschiebbar an diesem gelagert ist.

[0019] Ein türseitig befestigbares Betätigungsglied 9 steht zwischen der Schließstellung und einer vorbestimmten Öffnungsstellung einer Schiebetür in Mitnehmerverbindung mit der Mitnehmer- und Steuereinrichtung 8 und nach Überschreiten der besagten vorbestimmten Öffnungsstellung wird die Mitnehmerverbindung selbsttätig aufgehoben und die Mitnehmer- und Steuereinrichtung 8 gegenüber dem Träger 6 Blockiert.

[0020] In dieser Position ist dann der Kraftspeicher 2 vorgespannt. Wird eine Schiebetür nun in ihre Schließstellung zurückbewegt, so gelangt das Betätigungsglied 9 wieder in Eingriff mit der Mitnehmer- und Steuereinrichtung 8. Diese wird dabei bezüglich ihrer Blockade gegenüber dem Träger 6 gelöst und kann sich wieder in Ihre Ausgangsstellung zurückbewegen. Dabei entspannt sich der vorgespeicherte Kraftspeicher 2. Die dabei frei werdende Kraft kann als Einzugshilfe für die Bewegung einer Schiebetür in ihre endgültige Schließposition genutzt werden. Ein zu hartes Anschlagen der Schiebetür wird dabei durch den Dämpfer 3 vermieden.

[0021] Im folgenden wird nun unter Bezugnahme auf die einzelnen Figuren der konstruktive Aufbau der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung 1 näher erläutert.

[0022] Bei dem Träger 6 handelt es sich um ein vorzugsweise aus Kunststoff gefertigtes Formteil, welches im wesentlichen eine rechteckige Grundform aufweist und an seinen äußeren Längskanten Rastmittel 6a aufweist, welche zum vorläufigen Festlegen des Trägers und damit der gesamten Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung 1 an einer Laufschiene 10 einer Schiebetür dienen. Wie aus den Figuren 12a bis 12c hervorgeht, können die Rastmittel 6a des Trägers 6 dazu genutzt werden, die gesamte Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung beispielsweise in Schraubkanälen 10a einer Führungsschiene zu verrasten. Anschließend wird der Träger 6 mit einer Führungsschiene 10 beispielsweise durch Verschraubung fest verbunden.

[0023] Die Verbindung zwischen dem Träger 6 und dem Gehäuse 4 erfolgt durch am Träger 6 angeformte Rastklammern 6b, welche am Gehäuse 4 vorgesehene Rastrippen 4a klemmend übergreifen und durch an einem stirnseitigen Ende des Gehäuses 4 angeformte Halterippen 4b, welche parallel zueinander verlaufen und zwischen sich eine Aufnahmenut 4c bilden, in welche der stimseitige Begrenzungsbereich 6c einer Aussparung 6d des Trägers 6 eingreift, sodass das Gehäuse 4 gegen seitliche Verschiebung relativ zum Träger 6 gesichert ist.

[0024] Eine axiale Festlegung des Gehäuses 4 gegenüber dem Träger 6 kann durch zusätzliche Verklebung, Verschraubung oder dergleichen vorgenommen werden.

[0025] Die vorstehend beschriebene Befestigung des Gehäuses 4 am Träger 6 ist montagetechnisch einfach durchführbar und insgesamt unter Kostengesichtspunkten sehr günstig.

[0026] Besonders deutlich geht die beschriebene Befestigungsart aus den Figuren 4 und 20 hervor.

[0027] Figur 4 zeigt weiterhin sehr deutlich, dass die Mitnehmer- und Steuereinrichtung 8 mehrteilig ausgebildet ist und aus einer Steuerscheibe 8a sowie einer Mitnehmerscheibe 8b besteht, die mittels einer Schraube 8c miteinander verbindbar sind.

[0028] Die Steuerscheibe 8a ist auf ihrer der Mitnehmerscheibe 8b abgewandten Seite mit einem Lagerzapfen 8d ausgestattet, der an seinem freien stirnseitigen Ende eine radial vorspringende Nase 8e aufweist. Dieser Lagerzapfen 8d durchtritt den Träger 6 im Bereich eines Längsschlitzes 6e, welcher an einem stimseitigen Ende eine Erweiterung 6f aufweist, die das Durchstecken der am Lagerzapfen 8d vorgesehenen vorspringenden Nase 8e gestattet. Der Lagerzapfen 8d mit seiner angeformten vorspringenden Nase 8e wird durch eine Schlüsselloch-Öffnung 7a des Übertragungsgliedes 7 in diese Schlüsselloch-Öffnung 7a eingeführt und durch Verdrehen um einen vorbestimmten Winkelbetrag axial gesichert, dadurch, dass die vorspringende Nase 8e des Lagerzapfens 8d außenseitig auf dem Übertragungsglied 7 aufliegt.

[0029] Die Steuerscheibe 8a liegt ansonsten in einer vertieften Führungsnut 6g des Trägers 6, die sich an einem stimseitigen Ende konisch erweitert.

[0030] Die Mitnehmerscheibe 8b ist mit der Steuerscheibe 8a im montierten Zustand verdrehsicher verbunden. Die Mitnehmerscheibe 8b weist eine Aussparung 8f auf, in welche ein türseitig befestigtes Betätigungsglied 11 eingreifen kann, siehe hierzu insbesondere die Figur 18c.

[0031] Die Figuren 15 bis 17 zeigen deutlich die Zuordnung und Montageposition einer Führungsschiene 10 im Verhältnis zu einem Möbel, wobei deutlich wird, dass die Führungsschiene 10 auf dem Oberboden 12 eines nicht weiter dargestellten Möbels befestigt ist und durch den über diesen Oberboden hinaus vorstehenden Bereich einer Schiebetür 13 verdeckt ist. Somit ist auch die komplette Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung 1 von der Sichtseite des Möbels her völlig verdeckt angebracht.

[0032] In Figur 16 ist eine Schiebetür 13 in einer Schließposition gezeigt. In dieser Schließposition greift, wie schon weiter oben beschrieben, ein Türseitig befestigtes Betätigungsglied 9 in die Aussparung 8f der Mitnehmerscheibe 8 b ein. In dieser Schließstellung ist der als Feder ausgebildete Kraftspeicher 2 innerhalb des Gehäuses 4 entspannt, wie in Figur 18b gezeigt.

[0033] Wird nun die Schiebetür 13 geöffnet, so wird durch das Betätigungsglied 9 die Mitnehmerscheibe 8a mitgenommen und über das Übertragungsglied 7 die Schubstange 5 aus dem Gehäuse 4 herausgezogen. Dabei wird der Kraftspeicher 2 durch Zusammendrücken gespannt.

[0034] Am Ende des möglichen Verschiebeweges der Mitnehmerscheibe 8b, der vorgegeben ist durch die Dimensionierung des Längsschlitzes 6e innerhalb des Trägers 6, wird die Mitnehmerscheibe 8b zwangsweise um einen vorbestimmten Winkelbetrag verdreht, sodass das Betätigungsglied 9 der Aussparung 8f der Mitnehmerscheibe 8b verlassen kann. Gleichzeitig wird dadurch auch die Steuerscheibe 8a um den gleichen Winkelbetrag verdreht. In dieser Position liegt dann die Steuerscheibe 8a abgestützt an dem konisch erweiterten Bereich der Führungsnut 6g des Trägers an, wodurch die Steuerscheibe 8a und damit auch die gesamte Mitnehmer- und Steuereinrichtung 8 gegenüber dem Träger 6 blockiert ist. In dieser möglichen Endposition ist der Kraftspeicher 2 maximal vorgespannt. Wird nun die Schiebetür 13 wieder in ihre Schließstellung zurückgeschoben, so gelangt kurz vor der endgültigen Schließstellung das Betätigungsglied 9 wieder in Kontakt mit der Mitnehmerscheibe 8b. Das Betätigungsglied verschwenkt durch seine Bewegung in Schließrichtung die Mitnehmerscheibe 8b wieder in ihre Grundposition, das gleiche gilt zwangsweise auch für die Steuerscheibe 8a. In dieser Grundstellung kann die Steuerscheibe 8a wieder in der Führungsnut 6g des Trägers 6 verschoben werden. Durch die gespeicherte und nun frei werdende Kraft innerhalb des Kraftspeichers wird hierbei die Schließbewegung der Schiebetür 13 unterstützt und ein Selbsteinzug gewährleistet, auch dann, wenn die äußeren, auf die Schiebetür 13 aufgebrachten Kräfte ein endgültiges Schließen nicht bewirken könnten. Durch den Dämpfer 3 wird dabei gleichzeitig ein zu heftiges Zuschlagen oder Anschlagen der Schiebetür 13 in ihrer endgültigen Schließposition verhindert.

[0035] Im dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich beim Dämpfer 3 um einen bekannten Dämpfungszylinder, wobei in diesem Falle die Schubstange 5 die Kolbenstange dieses Dämpfungszylinders bildet und das Gehäuse 4 aus dem Zylinderrohr des Dämpfungszylinders besteht.

[0036] Alternativ hierzu können selbstverständlich auch anders gestaltete Dämpfer verwendet werden, beispielsweise können rotations- oder kolbengedämpfte Elemente Verwendung finden, wobei dann die Schubstange 5 beispielsweise als Zahnstange zur Betätigung eines rotationsgedämpften Elementes ausgebildet ist.

[0037] Die Verwendung eines Fluid-Dämpfers mit einer Gas- oder Flüssigkeitsfüllung, wie im dargestellten Ausführungsbeispiel gezeigt, hat den Vorteil, hier auf handelsübliche Dämpfungselemente zurückgreifen zu können und praktischerweise eine Feder als Kraftspeicher 2 im Zylinderrohr des Dämpfungselementes anordnen zu können.

[0038] Aus den Figuren 22a bis 22f geht hervor, dass die erfindungsgemäße Dämpfungsund Einzugsvorrichtung auf einfachste Art und Weise gegen Fehlbedienung gesichert ist. Die besagten Figuren machen deutlich, dass die Mitnehmerscheibe 8b im Bereich Ihrer Aussparung 8f auf einer Seite dieser Aussparung 8f durch eine federnde und in Schließrichtung der Schiebetür 13 ansteigende Lasche 8g ausgestattet ist. Sofern nun durch eine Fehlbedienung beliebiger Art ein Zustand herbeigeführt worden ist, bei dem der Mitnehmer 9 in Schließstellung nicht in die Aussparung 8f eingreift, wird beim erneuten Schließen der Schiebetür 13 das Betätigungsglied 9 über die federnde Lasche 8g hinweggleiten, diese dabei nach unten drücken und nach dem erneuten Einlaufen des Betätigungsgliedes 9 in die Aussparung 8f wird die federnde Lasche wieder zurückfedern und somit erneut eine Anlage für das Betätigungsglied 9 bilden, sodass nun bei einem erneuten Öffnen der Schiebetür ein korrektes Mitnehmen der Mitnehmerscheibe 8b erfolgen kann.

[0039] Die Figuren 22a und 22b zeigen einen Fehlbedienungszustand, die Figuren 22c und 22d zeigen das Übergleiten des Betätigungsgliedes 9 über die federnde Lasche 8g und die Figuren 22e und 22f machen deutlich, dass nach diesem Übergleiten der federnden Lasche 8g und dem Einrücken des Betätigungsgliedes 9 in die Aussparung 8f die federnde Lasche 8g wieder zurückfedert und eine Anlage für das Betätigungsglied 9 bildet.

[0040] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung 1 an einer Laufschiene 10 einer Schiebetür 13 montiert und türseitig ist das benötigte Betätigungsglied 9 befestigt.

[0041] Selbstverständlich ist auch eine kinematische Umkehr dieser Montageart denkbar, d.h., die Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung 1 kann auch türseitig montiert werden, entsprechend ist dann ein Betätigungsglied 9 an einer Führungsschiene ortsfest anzuordnen.

[0042] Der Träger 6 ist vorteilhafterweise als Kunststoffformteil ausgebildet und derart symmetrisch aufgebaut, dass sowohl eine links- wie auch rechtsseitige Montage - bezogen auf die Anordnung an einem entsprechenden Möbel - möglich ist.

[0043] Auch die Steuerscheibe 8a und die Mitnehmerscheibe 8b sind vorteilhafterweise als Kunststoffformteile ausgebildet.

[0044] Das bügelartige Übertragungsglied 7, welches die beim Öffnen bzw. Schließen einer Schiebetür 13 auftretenden Kräfte übertragen muss, ist hingegen vorteilhafterweise aus Metall gefertigt.

[0045] Wie besonders deutlich aus Figur 11a hervorgeht, ist die Führungsschiene 10 im Montagebereich der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung 1 mit einem Langloch 10a ausgestattet, dessen Länge mindestens dem maximalen Verschiebeweg der Schubstange 5 entspricht. Bei der Montage der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung 1 an dieser Schiene 10 wird die Mitnehmerscheibe 8b von der Steuerscheibe 8a zunächst getrennt, so daß nun der Träger 6 auf der Rückseite der Schiene 10 befestigt werden kann. Anschließend wird die Mitnehmerscheibe 8b durch die Schraube 8c wieder mit der Steuerscheibe 8a verbunden.

[0046] Abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel wäre es auch denkbar, statt des Langloches 10a auch einen von der betreffenden Stirnseite der Schiene 10 ausgehenden Schlitz in diese Schiene 10 einzubringen, hierdurch wäre es dann denkbar, bei der Montage der Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung 1 so vorzugehen, daß alle Bauteile dieser Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung 1 komplett vormontiert werden, da nun ein Einschieben der komplett vormontierten Mitnehmer- und Steuereinrichtung 8 in diesen Schlitz möglich ist.

Ansprüche

1. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung 1 für Schiebetüren 13, mit einem Kraftspeicher 2, der beim Öffnungsvorgang einer Schiebetür 13 gespannt und dessen gespeicherte Kraft beim Schließvorgang als Einzugshilfe in die endgültige Schließstellung genutzt wird und mit einem Dämpfer 3, mittels dessen kurz vor Erreichen der endgültigen Schließstellung eine der Richtung der Schließkräfte entgegenwirkende und die Schließbewegung dämpfende Gegenkraft aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (2) und der Dämpfer (3) in einem gemeinsamen, langgestreckten Gehäuse (4) angeordnet sind, welches an einem an einer der Festlegung an einer Führungsschiene (10) einer Schiebetür (13) oder an einer Schiebetür (13) dienenden Träger (6) befestigt ist und dass Kraftspeicher (2) und Dämpfer (3) eine gemeinsame Schubstange (5) aufweisen, welche aus dem Gehäuse (4) herausragt und an ihrem freien Ende mit einem Übertragungsglied (7) verbunden ist, welches an seinem anderen Ende mit einer am Träger (6) längsverschiebbar gelagerten Mitnehmer- und Steuereinrichtung (8) verbunden ist, die ihrerseits zwischen der Schließstellung und einer vorbestimmten Öffnungsstellung einer Schiebetür (13) in Mitnehmerverbindung mit einem türoder führungsschienenseitig befestigbaren Betätigungsglied (9) steht, wobei nach Überschreiten der besagten vorbestimmten Öffnungsstellung die Mitnehmerverbindung selbsttätig aufgehoben und die Mitnehmer- und Steuereinrichtung (8) gegenüber dem Träger (6) blockiert ist.

2. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (3) aus einem an sich bekannten Fluid-Dämpfer mit einer Gas- oder Flüssigkeitsfüllung besteht, dessen Kolbenstange die Schubstange (5) und dessen Zylinderrohr das Gehäuse (4) bildet, in dem ein Kraftspeicher (2) in Form einer Feder angeordnet ist.

3. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) außenseitig mit Rastrippen (4a) versehen ist, welche von am Träger (6) angeformten Rastschenkeln 6b klemmend übergriffen sind.

4. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse 4 an seinem der Schubstange 5 abgewandt liegenden stirnseitigen Ende mit parallel zueinander verlaufenden und eine Nut 4c zwischen sich einschließenden Halterippen 4b ausgestattet ist, wobei in die durch die Halterippen 4b gebildete Nut 4c der stirnseitige Endbereich 6c einer Aussparung 6a des Trägers 6 eingreift.

5. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse 4 gegenüber dem Träger 6 in Axial- oder Längsrichtung durch Verklebung, Verschraubung oder anderweitig gesichert ist.

6. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerund Steuereinrichtung 8 aus einer Steuerscheibe 8a und einer Mitnehmerscheibe 8b besteht, wobei die Steuerscheibe 8a innerhalb einer vertieften Längsnut 6g des Trägers 6 längs verschiebbar und innerhalb eines konisch erweiterten Bereiches dieser Längsnut 6g in einer vorbestimmten Öffnungsposition gegenüber dem Träger 6 blockierbar ist und mit einem Lagerzapfen 8d einen Längsschlitz 6e des Trägers 6 durchtritt und mit dem Übertragungsglied 7 gekoppelt ist.

7. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen 8d im Bereich seines stirnseitigen Endes mit einer radial vorstehenden Nase 8e ausgestattet ist, welche durch eine Erweiterung 6f an einem Ende des Längsschlitzes 6e in diesen einführbar und durch eine Schlüssellochöffnung 7a des Übertragungsgliedes 7 hindurch steckbar ist, wobei nach einer Verdrehung um einen vorbestimmten Winkelbetrag die vorspringende Nase 8e eine formschlüssige Verbindung mit dem Betätigungsglied 7 bewirkt.

8. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerscheibe 8b mit der Steuerscheibe 8a verdrehsicher verbunden ist.

9. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerscheibe 8b und die Steuerscheibe 8a in axialer Richtung durch eine Schraube 8c miteinander verbunden sind.

10. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerscheibe 8b eine Aussparung 8f aufweist, in welche das Betätigungsglied 9 über einen vorbestimmten Verschiebeweg hinweg mitnehmend eingreift.

11. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung 8f auf einer Seite eine federnde, in Schließrichtung ansteigende Lasche 8g aufweist, welche im Falle einer Fehlbedienungsstellung vom Betätigungsglied 9 bis zum erneuten Eingreifen des Betätigungsgliedes 9 in die Aussparung 8f überfahren werden kann.

12. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger 6 im Bereich seiner äußeren Längskanten mit Rastnasen 6a zur Fixierung an Schraubkanalstegen einer Führungsschiene 10 ausgestattet ist.

13. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger 6 für eine links- oder rechtsseitige Montagemöglichkeit symmetrisch ausgebildet ist.

14. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger 6 als Kunststoffformteil ausgebildet ist.

15. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe 8a und die Mitnehmerscheibe 8b als Kunststoffformteile ausgebildet sind.

16. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied 7 bügelartig ausgebildet ist.

17. Dämpfungs- und Einzugsvorrichtung für Schiebetüren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied 7 aus Metall hergestellt ist.

Zeichnung