(19)
(11) EP 1 426 682 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.06.2004  Patentblatt  2004/24

(21) Anmeldenummer: 03027120.9

(22) Anmeldetag:  26.11.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F23D 14/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 02.12.2002 AT 17982002

(71) Anmelder: Vaillant GmbH
42859 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Prassek, Norbert
    42369 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Hocker, Thomas 
Vaillant GmbH Berghauser Strasse 40
42859 Remscheid
42859 Remscheid (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86 (2) EPÜ.
 


(54) Brenngasleiste mit Brenngasdüsen für einen Injektorbrenner


(57) Brenngasleiste (1) mit Brenngasdüsen (4) für Injektorbrenner, bei der die Brenngasdüsen (4) integrierter Bestandteil einer oder mehrerer Flächen der Brenngasleiste (1) sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Brenngasleiste mit Brenngasdüsen für einen Injektorbrenner.

[0002] Atmosphärische Brenner bestehen zumeist aus einer Brenngasleiste, der mehrere Injektoren gegenüber angeordnet sind. Aus der Brenngasleiste strömt Brenngas aus, das in die Injektorrohre strömt und hierbei Luft mitreißt. Das Gemisch strömt durch eine Brennerplatte und wird dort oft mit Sekundärluft verbrannt. Anschließend durchströmt das Abgas einen Wärmetauscher, in dem das Abgas thermisch genutzt wird.

[0003] Die Brenngasleiste besteht zumeist aus einem Verteilerraum, in den mehrere Gasdüsen eingeschraubt sind. Bei der Fertigung einer derartigen Brenngasleiste werden in den Verteilerraum mehrere Löcher gebohrt, in diese Löcher werden Gewinde gedreht und anschließend Messinggasdüsen eingeschraubt. Zwischen den Düsen und dem Verteilerblock befindet sich häufig eine Dichtung. Dies hat zur Folge, dass die Herstellung einer Brenngasleiste gemäß dem Stand der Technik zeitaufwendig und kostenaufwendig ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Brenngasleiste zu schaffen, welche wesentlich kostengünstiger und mit weniger Zeitaufwand herzustellen ist.

[0005] Erfindungsgemäß wird dies bei einer Brenngasleiste der eingangs erwähnten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des unabhängigen Anspruches erreicht.

[0006] Anstelle von eingeschraubten Einzeldüsen werden erfindungsgemäß die Brenngasdüsen in die Brenngasleiste integriert. Hierzu werden entsprechende Düsen in die Brenngasleiste eingearbeitet.

[0007] Gemäß den Merkmalen des Anspruches 2 besteht die Brenngasleiste aus zumindest zwei Teilen, wobei in einer einfachen Ausgestaltungsform die Brenngasleiste aus einem Kammerteil mit integriertem Brenngasverteilerraum und einem Deckelteil, die miteinander verbunden werden, besteht. Somit besteht die Brenngasleiste im günstigsten Fall aus nur zwei Teilen, im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem wesentlich mehr Bauteile durch die Vielzahl der Düsen vorhanden sind.

[0008] Gemäß den Merkmalen des Anspruches 3 ergibt sich der Vorteil, dass Kammer und Deckelteil dicht miteinander verbunden werden können. Hierzu nennt Anspruch 3 mehrere alternative Fertigungsverfahren und Dichtmöglichkeiten.

[0009] Gemäß den Merkmalen des Anspruches 4 ist es möglich, die Vielzahl von Brenngasdüsen in lediglich einem einzigen Arbeitsgang herzustellen. Gemäß den Merkmalen des Anspruchs 5 ist es sogar möglich, die Arbeitsgänge Tiefziehen und Lochen zu vereinen.

[0010] Die Merkmale des Anspruches 6 beschreiben eine Alternative zu Anspruch 4.

[0011] Gemäß den Merkmalen des Anspruches 7 können die Brenngasdüsen auf das exakte Nennmaß aufgeweitet werden. Hierdurch ist es möglich, Düsen zu erzielen, welche die gleiche Exaktheit wie eingeschraubte Düsen haben.

[0012] Durch die Merkmale des Anspruches 8 wird die Integration eines weiteren notwendigen Bauteiles einer Brenngasleiste beschrieben.

[0013] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen
  • Fig. 1 eine komplette Brenngasleiste mit Deckelteil und Kammerteil,
  • Fig. 2 ein Kammerteil,
  • Fig. 3 ein Deckelteil,
  • Fig. 4 ein Kammerteil und Deckelteil als Explosionszeichnung und
  • Fig. 5 eine Düse als Einzelzeichnung.


[0014] Figur 1 zeigt eine komplette Brenngasleiste 1 mit einem Deckelteil 2 und einem Kammerteil 3. In dem Deckelteil befinden sich mehrere Brenngasdüsen 4.

[0015] Figur 2 zeigt das Kammerteil alleine. Es verfügt über einen Brenngasverteilerraum 6.

[0016] Das Deckelteil 2 in Figur 3 zeigt die Brenngasdüsen 4 mit ihren entsprechenden Öffnungen 5.

[0017] Aus Figur 4 geht hervor, dass das Deckelteil 2 über das Kammerteil 3 gestülpt wird. Am Kammerteil 3 wird ferner ein Brenngasanschluss 7 montiert.

[0018] Figur 5 zeigt eine tiefgezogene Brenngasdüse 4 mit einer Öffnung 5.

[0019] Das Kammerteil 3 wird in einem ersten Schritt tiefgezogen. Anschließend werden notwendige Bohrungen daran vorgenommen. Das Deckelteil 2 wird in einem ersten Schritt einem Tiefziehvorgang unterworfen, in dem die Düsen 4 ausgestaltet werden. In einem weiteren Arbeitsschritt werden die Öffnungen 5 in das Deckelteil 2 hineingebohrt. Alternativ ist es möglich, die Öffnungen zu stanzen. Deckelteil und Kammerteil werden anschließend miteinander verbunden. Hierbei können zusätzliche Dichtungen zwischen beiden Teilen eingebaut werden. Als Verbindungstechnik steht ein Schweißverfahren, ein Klebeverfahren, ein Nietverfahren, ein Lötverfahren oder ein Schraubverfahren zur Verfügung.

[0020] Eine derartige Brenngasleiste kann somit sehr preiswert und mit wenig Arbeitsgängen hergestellt werden.


Ansprüche

1. Brenngasleiste (1) mit Brenngasdüsen (4) für Injektorbrenner, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenngasdüsen (4) integrierter Bestandteil einer oder mehrerer Flächen der Brenngasleiste (1) sind.
 
2. Brenngasleiste (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenngasleiste (1) aus zumindest einem Kammerteil (3) mit Brenngasverteilerraum (6) und einem Deckelteil (2), die miteinander verbunden werden, besteht.
 
3. Brenngasleiste (1) gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer- und Deckelteile (2, 3) mit oder ohne zusätzliche Dichtmittel miteinander verschweißt, verklebt, vernietet, verlötet oder verschraubt werden.
 
4. Brenngasleiste (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenngasdüsen (4) in zumindest ein Teil (2, 3) der Brenngasleiste (1) tiefgezogen werden.
 
5. Brenngasleiste (1) gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenngasdüsen (4) in zumindest ein Teil (2, 3) der Brenngasleiste (1) tiefgezogen und im gleichen Werkzeug gelocht werden.
 
6. Brenngasleiste (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenngasdüsen (4) in zumindest ein Teil (2, 3) der Brenngasleiste (1) gegossen werden.
 
7. Brenngasleiste (1) gemäß Anspruch 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (5) der Brenngasdüsen (4) gebohrt werden.
 
8. Brenngasleiste (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Kammerteil (3) mindestens ein Brenngasanschluss (7) angebracht ist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.


1. Brenngasleiste (1) mit Brenngasdüsen (4) für Injektorbrenner, bei der die Brenngasdüsen (4) integrierter Bestandteil einer oder mehrerer Flächen der Brenngasleiste (1) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenngasdüsen (4) in zumindest ein Teil (2, 3) der Brenngasleiste (1) tiefgezogen werden.
 
2. Brenngasleiste (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenngasleiste (1) aus zumindest einem Kammerteil (3) mit Brenngasverteilerraum (6) und einem Deckelteil (2), die miteinander verbunden werden, besteht.
 
3. Brenngasleiste (1) gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer- und Deckelteile (2, 3) mit oder ohne zusätzliche Dichtmittel miteinander verschweißt, verklebt, vernietet, verlötet oder verschraubt werden.
 
4. Brenngasleiste (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenngasdüsen (4) in zumindest ein Teil (2, 3) der Brenngasleiste (1) tiefgezogen und im gleichen Werkzeug gelocht werden.
 
5. Brenngasleiste (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (5) der Brenngasdüsen (4) gebohrt werden.
 
6. Brenngasleiste (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Kammerteil (3) mindestens ein Brenngasanschluss (7) angebracht ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht