(19)
(11) EP 1 426 693 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.06.2004  Patentblatt  2004/24

(21) Anmeldenummer: 03026914.6

(22) Anmeldetag:  24.11.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24C 15/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 25.11.2002 DE 10254899

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kieslinger, Michael
    83365 Aiging (DE)

   


(54) Gargerät und Befestigungselement


(57) Die Erfindung geht aus von einem Gargerät mit einer in einem Gehäuse (10) angeordneten Gargerätemuffel (11) und wenigstens einem Befestigungselement (12, 13) zur Befestigung der Gargerätemuffel (11) im Gehäuse (10).
Um ein gattungsgemäßes Gargerät mit reduziertem Materialeinsatz bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Befestigungselement (12, 13) nach einem Beschichtungsprozess der Gargerätemuffel (11) an derselben befestigt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung geht insbesondere aus von einem Gargerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es sind Gargeräte mit einer in einem Gehäuse angeordneten Gargerätemuffel bekannt, wobei die Gargerätemuffel über Befestigungselemente im Gehäuse befestigt ist. Die Befestigungselemente sind an die Gargerätemuffel vor einem Emaillierprozess angeschweißt und werden gemeinsam mit der Gargerätemuffel dem Emaillierprozess unterzogen. Bei einem Einbrennvorgang des Emails werden die Gargerätemuffel und die Befestigungselemente sehr hohen Temperaturen ausgesetzt.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, ein gattungsgemäßes Gargerät mit reduziertem Materialeinsatz bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den weiteren Ansprüchen entnommen werden können.

[0004] Die Erfindung geht aus von einem Gargerät mit einer in einem Gehäuse angeordneten Gargerätemuffel und wenigstens einem Befestigungselement zur Befestigung der Gargerätemuffel im Gehäuse.

[0005] Es wird vorgeschlagen, dass das Befestigungselement nach einem Beschichtungsprozess, insbesondere einem Emaillierprozess, der Gargerätemuffel an derselben befestigt ist. Negative Einflüsse des Beschichtungsprozesses auf das Befestigungselement, insbesondere hohe, ein Weichglühen des Befestigungselements verursachende Temperaturen bei einem Einbrennen einer Emailschicht, können vermieden werden, und es ist ein kostengünstiges und kompaktes Befestigungselement mit hoher Festigkeit und geringem Materialeinsatz erreichbar.

[0006] Durch die einfach erreichbare hohe Festigkeit des Befestigungselements, können über dieses vorteilhaft hohe Kräfte abgestützt werden, und dasselbe kann insbesondere einen Teil einer Türlagereinheit bilden. Zusätzliche Bauteile, Materialaufwand, Montageaufwand, Gewicht und Kosten können eingespart werden. Ferner kann das Befestigungselement flexibel und einfach an unterschiedliche Scharnierteile angepasst werden. Das Befestigungselement kann dabei einen Aufnahmeteil für ein Auszugssystem eines Backwagens oder ein Aufnahmeteil für ein Türscharnier bilden. Grundsätzlich können über das Befestigungselement sämtliche Türen abgestützt werden, jedoch besonders vorteilhaft relativ schwere Türen oder Backwagen, beispielsweise auf einen Pyrolyseprozess ausgelegte Türen usw.

[0007] Das Befestigungselement kann grundsätzlich über stoffschlüssige, kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindungen mit der Gargerätemuffel verbunden werden, beispielsweise über Klebeverbindungen, Schweißverbindungen, Klemmverbindungen usw., jedoch besonders vorteilhaft über wenigstens eine Schraubverbindung, die kostengünstig und konstruktiv einfach erreichbar ist.

[0008] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Befestigungselement über wenigstens drei, eine Ebene aufspannende Befestigungsstellen mit zumindest einem angrenzenden Bauteil gekoppelt ist. Es können vorteilhafte Kräfteverteilungen und Kraftkompensationen erreicht werden. Bauteile, wie beispielsweise die Gargerätemuffel, Gehäuseteile usw., können mit geringen Wandstärken ausgeführt, es können geringe Massen erreicht und der Energieverbrauch kann aufgrund der geringen Massen gesenkt werden.

[0009] Zudem können auftretende Kräfte beim Transport sicher über das Befestigungselement abgestützt und Transportschäden können reduziert werden. Ferner kann eine kostengünstige Verpackung erreicht werden, indem zumindest auf einzelne Abstützelemente, wie insbesondere horizontale und vertikale Abstützleisten, verzichtet werden kann, und zwar insbesondere, wenn das Befestigungselement über die halbe Höhe des Gehäuses ragt und besonders vorteilhaft von einem unteren Grundblech bis zu einer oberen Abdeckleiste geführt und möglicherweise mit derselben noch gekoppelt ist.

[0010] Liegt ein zwischen den Befestigungsstellen aufgespanntes Feld innerhalb einer Wand des Befestigungselements, kann trotz dünnen Wandstärken des Befestigungselements eine vorteilhaft hohe Steifigkeit bzw. eine hohe Belastbarkeit desselben erzielt werden. Ist die Wand des Befestigungselements von seiner Außenkontur im Wesentlichen dem von den Befestigungsstellen aufgespannten Feld angepasst, kann unnötiger Materialaufwand vermieden und eine geringe Gesamtmasse erreicht werden. Besonders effizient sind im Wesentlichen dreieckige Wände, über die mit geringem Materialaufwand vorteilhafte Kräftedreiecke erreichbar sind.

[0011] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Befestigungselement im Wesentlichen als U-Profil ausgebildet ist. Das Befestigungselement kann konstruktiv einfach aus einem Teil hergestellt, Schenkel des U-Profils können vorteilhaft zur Anbindung an die Gargerätemuffel und an das Gehäuse und ein Bodenteil kann vorteilhaft für eine weitere Befestigungsstelle und zudem für einen Aufnahmebereich eines Scharnierteils oder einer Auszugsschiene genutzt werden. Grundsätzlich sind jedoch andere, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Profile denkbar, wie beispielsweise Kastenprofile usw.

[0012] Die Belastbarkeit des Befestigungselements kann weiter erhöht werden, indem das Befestigungselement wenigstens eine Prägung aufweist und/oder ein Schenkel des U-Profils eine Abkröpfung aufweist. Bildet wenigstens eine Prägung ein Sicherungsmittel für ein Scharnierteil, können wiederum zusätzliche Bauteile eingespart werden.

[0013] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Befestigungselement über seine Schnittgeometrie in zumindest einer Richtung positioniert ist. Über Schnittgeometrien können konstruktiv einfach und kostengünstig enge Lagetoleranzen erreicht und kostenintensive Justierungen können vermieden werden.

[0014] Sind die Gargerätemuffel und ein Gargeräteflansch von getrennten Bauteilen gebildet, kann eine flexible Gestaltung und insbesondere eine vorteilhafte Wärmeentkopplung erreicht werden. Grundsätzlich könnte die Gargerätemuffel und der Gargeräteflansch jedoch auch einstückig ausgeführt sein. Sind dabei ein Anbindungslappen des Gargeräteflansches und ein Anbindungslappen der Gargerätemuffel gekoppelt, kann im Bereich der Lagerung der Gargerätemuffel und des Gargeräteflansches eine gegenseitige Verstärkung bzw. Versteifung der beiden Bauteile erreicht werden.

[0015] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

[0016] Es zeigen:
Fig. 1
ein schematisch dargestellter Ausschnitt eines Backofens mit einem Befestigungselement zur Befestigung einer Backofenmuffel in einem Gehäuse,
Fig. 2
einen Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1,
Fig. 3
ein zu Fig. 1 alternatives Befestigungselement und
Fig. 4
einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3.


[0017] Fig. 1 zeigt einen Backofen mit einer in einem Gehäuse 10 angeordneten Backofenmuffel 11. Die Backofenmuffel 11 ist im vorderen, unteren Bereich seitlich über Befestigungselemente 12 im Gehäuse 10 befestigt, wobei nur eines der beiden Befestigungselemente 12 in Fig. 1 zu sehen ist. Im hinteren Bereich sind an die Backofenmuffel 11 zwei nicht näher dargestellte Schienen angeformt, über die die Backofenmuffel 11 im hinteren Bereich im Gehäuse 10 gelagert ist.

[0018] Erfindungsgemäß ist das von einem Stanz-Biegeteil gebildete Befestigungselement 12 aus Stahlblech nach einem Emaillierprozess der Backofenmuffel 11 an derselben befestigt. Das Befestigungselement 12 ist im Wesentlichen als U-Profil ausgebildet (Fig. 2). In das Befestigungselement 12 sind von Durchgangsöffnungen gebildete Befestigungsmittel 33, 34, 35, 36, 37 zur Herstellung von Schraubverbindungen 14, 15, 16, 17, 18 mit der Backofenmuffel 11, einem Backofenflansch 30 und dem Gehäuse 10 eingebracht.

[0019] Mit einem ersten Schenkel 38 des U-Profils ist das Befestigungselement 12 über die im oberen Bereich des ersten Schenkels 38 angeordnete Schraubverbindung 14 mit einem Anbindungslappen 31 des Backofenflansches 30 und einem Anbindungslappen 32 der Backofenmuffel 11 gekoppelt. Die Backofenmuffel 11 und der Backofenflansch 30 werden von getrennten Bauteilen gebildet, und die Anbindungslappen 31, 32 sind übereinander liegend angeordnet und über die Schraubverbindung 14 miteinander gekoppelt.

[0020] Mit einem zweiten Schenkel 39 des U-Profils ist das Befestigungselement 12 über drei, eine Ebene aufspannende Befestigungsstellen mit einer angrenzenden Seitenwand 10a des Gehäuses 10 gekoppelt, die von den Schraubverbindungen 15, 16, 17 gebildet werden, wobei die Schraubverbindungen 15, 16 in der Tiefe des Backofens, im unteren Bereich desselben hintereinander und die Schraubverbindungen 15, 17 in der Höhe des Backofens, im vorderen Bereich desselben übereinander angeordnet sind. Ein zwischen den Befestigungsstellen aufgespanntes Feld 19 liegt innerhalb einer von dem Schenkel 39 gebildeten Wand 20 des Befestigungselements 12. Die Wand 20 des Befestigungselements 12 ist von seiner Außenkontur im Wesentlichen dem von den Befestigungsstellen aufgespannten dreieckigen Feld 19 angepasst, und zwar weist die Wand 20 im Wesentlichen eine dreieckige Außenkontur auf. Über die Schraubverbindungen 15, 16 ist das Befestigungselement 12 zudem mit einem Grundblech 10b des Gehäuses 10 gekoppelt, welches untere Seitenkanten des Backofens bildet. Zusätzlich oder alternativ zu dem zweiten Schenkel 39 könnte auch der erste Schenkel 38 des Befestigungselements 12 mit einer dreieckigen Außenkontur ausgeführt sein.

[0021] Ferner ist das Befestigungselement 12 mit seinem Bodenteil 40 des U-Profils, das auf einer einer Backofentür 41 zugewandten Seite angeordnet ist und parallel zu einer Frontglasscheibe 42 der Backofentür 41 ausgerichtet ist, knapp über der Schraubverbindung 15 über die Schraubverbindung 18 mit einem parallel zu der Frontglasscheibe 42 der Backofentür 41 bzw. parallel zu dem Bodenteil 40 verlaufenden Wandteil 43 des Backofenflansches 30 gekoppelt. Dabei greift im Bereich der Schraubverbindung 18 eine an das Wandteil 43 angeformte, in die von der Backofentür 41 abgewandte Richtung weisende, topfförmige Ausbuchtung 44 des Backofenflansches 30 in eine an das Bodenteil 40 des Befestigungselements 12 angeformte Einbuchtung 45 (Fig. 1).

[0022] Ferner bildet das Befestigungselement 12 einen Teil einer Türlagereinheit bzw. bildet das Befestigungselement 12 ein Aufnahmeelement für ein Scharniersteckteil 46 eines Türscharniers 47. Die Backofenmuffel 11 ist damit über einen Teil einer Türlagereinheit im Gehäuse 10 befestigt. Über die Schraubverbindungen 14, 15, 16, 17, 18 werden vorteilhafte Kräftedreiecke in horizontaler und vertikaler Richtung erreicht, über die Lagerkräfte der Backofenmuffel 11, des Backofenflansches 30 und insbesondere der Backofentür 41, die häufig einen großen Teil des Gesamtgewichts des Backofens ausmacht, abgestützt werden können. Zusätzlich oder alternativ zu der dreieckförmigen Ausbildung der Wand 20 könnte auch das Befestigungselement 12 über die halbe Höhe des Gehäuses 10, insbesondere bis zu einer Herdabdeckung 56, ragend ausgebildet und möglicherweise mit derselben und/oder mit weiteren Anbindungslappen der Backofenmuffel 11 und des Backofenflansches 30 gekoppelt sein, um noch größere Kräfte vorteilhaft abstützen zu können.

[0023] Im Bodenteil 40 des Befestigungselements 12 ist in vertikaler Richtung 29 ca. im mittleren Bereich eine der Stärke des Scharniersteckteils 46 angepasste, schlitzförmige Ausnehmung 48 eingebracht, und zwar in einem Stanzprozess, in dem auch das gesamte Befestigungselement 12 aus einer Grundplatte ausgestanzt wurde. Ferner ist in dem Wandteil 43 des Backofenflansches 30 eine im Wesentlichen von der Form, Größe und Lage der Ausnehmung 48 entsprechende Ausnehmung 49 eingebracht.

[0024] Das im Wesentlichen L-förmige Scharniersteckteil 46 ist mit einem ersten, horizontal ausgerichteten Schenkel 51 durch die Ausnehmungen 48, 49 gesteckt und ist in vertikaler Richtung nach unten auf einer Unterkante der Ausnehmung 48 des Befestigungselements 12 abgestützt. Das Befestigungselement 12 ist über seine Schnittgeometrie in vertikaler Richtung 29 positioniert, und zwar indem dieses mit seiner durch den Stanzprozess bestimmten Unterkante 50 im Grundblech 10b des Gehäuses 10 aufsitzend montiert ist. Die Lage des Scharniersteckteils 46 in vertikaler Richtung ist damit vorteilhaft über die Schnittgeometrie des Befestigungselements 12 bestimmt. Ferner ist durch die Fixierung des Backofenflansches 30 am Befestigungselement 12 der Backofenflansch 30 in seiner Lage vorteilhaft genau positioniert. An einem unteren Ende eines zweiten, vertikal nach unten weisenden Schenkels 52 des Scharniersteckteils 46 ist die Backofentür 41 schwenkbar gelagert.

[0025] Um ein infolge der Gewichtskraft der Backofentür 41 auf das Scharniersteckteil 46 wirkendes Kippmoment 53 vorteilhaft am Befestigungselement 12 abstützen zu können, ist am freien Ende des ersten Schenkels 51 ein vertikal nach oben weisender, hakenförmiger Fortsatz 54 und in Längsrichtung des ersten Schenkels 51 ca. im mittleren Bereich ein nach unten weisender Fortsatz 55 angeformt, über die das Scharniersteckteil 46 am Bodenteil 40 des Befestigungselements 12 abgestützt ist.

[0026] Sollen über das Befestigungselement 12 Auszugsschienen eines Backwagens gelagert werden, könnte hierfür die Schraubverbindung 18 nach oben versetzt werden, um unterhalb derselben möglicherweise Ausnehmungen im Befestigungselement 12 für translatorisch bewegbare Auszugsschienen zu schaffen. Ferner könnten seitlich über die Schraubverbindungen 15, 16 Auszugsschienen befestigt werden.

[0027] In Fig. 3 und 4 ist ein alternatives Befestigungselement 13 dargestellt. Bei den Ausführungsbeispielen sind in der Beschreibung im Wesentlichen gleiche Bauteile und Merkmale grundsätzlich mit den gleichen Bezugszeichen beziffert. Ferner kann bezüglich gleichbleibender Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung zum Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 und 2 verwiesen werden. Die nachfolgende Beschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zum Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 und 2.

[0028] In Schenkel 22, 23 des ebenfalls im Wesentlichen als U-Profil ausgebildeten Befestigungselements 13 sind, in der Montagestellung des Befestigungselements 13 betrachtet, kurz oberhalb einer Ausnehmung 48 in einem Bodenteil 40 des Befestigungselements 13 nach innen weisende Prägungen 24, 25 eingebracht. Die Prägungen 24, 25 bilden ein Sicherungsmittel für ein Scharniersteckteil 27, und zwar ist ein auf das Scharniersteckteil 27 im montierten Zustand wirkendes Kippmoment 53 über die Prägungen 24, 25 am Befestigungselement 13 abgestützt.

[0029] Ferner sind eine Abkröpfung 28 des Schenkels 23 und eine Prägung des Schenkels 22 bzw. einer Wand 21 zur Erhöhung der Steifigkeit des Befestigungselements 13 in Fig. 4 angedeutet. Die Wand 21 entspricht ohne Prägung von seiner Funktion und von seiner Ausgestaltung im Wesentlichen der Wand 20 im Ausführungsbeispiel in den Fig. 1 und 2.

Bezugszeichen



[0030] 
10
Gehäuse
11
Gargerätemuffel
12
Befestigungselement
13
Befestigungselement
14
Schraubverbindung
15
Schraubverbindung
16
Schraubverbindung
17
Schraubverbindung
18
Schraubverbindung
19
Feld
20
Wand
21
Wand
22
Schenkel
23
Schenkel
24
Prägung
25
Prägung
26
Prägung
27
Scharnierteil
28
Abkröpfung
29
Richtung
30
Gargeräteflansch
31
Anbindungslappen
32
Anbindungslappen
33
Befestigungsmittel
34
Befestigungsmittel
35
Befestigungsmittel
36
Befestigungsmittel
37
Befestigungsmittel
38
Schenkel
39
Schenkel
40
Bodenteil
41
Backofentür
42
Frontglasscheibe
43
Wandteil
44
Ausbuchtung
45
Einbuchtung
46
Scharniersteckteil
47
Türscharnier
48
Ausnehmung
49
Ausnehmung
50
Unterkante
51
Schenkel
52
Schenkel
53
Kippmoment
54
Fortsatz
55
Fortsatz
56
Herdabdeckung



Ansprüche

1. Gargerät mit einer in einem Gehäuse (10) angeordneten Gargerätemuffel (11) und wenigstens einem Befestigungselement (12, 13) zur Befestigung der Gargerätemuffel (11) im Gehäuse (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12, 13) nach einem Beschichtungsprozess der Gargerätemuffel (11) an derselben befestigt ist.
 
2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12, 13) über wenigstens eine Schraubverbindung (14) an der Gargerätemuffel (11) befestigt ist.
 
3. Gargerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12, 13) einen Teil einer Türlagereinheit bildet.
 
4. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12, 13) über wenigstens drei, eine Ebene aufspannende Befestigungsstellen mit zumindest einem angrenzenden Bauteil (10a) gekoppelt ist.
 
5. Gargerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen den Befestigungsstellen aufgespanntes Feld (19) innerhalb einer Wand (20, 21) des Befestigungselements (12, 13) liegt.
 
6. Gargerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (20, 21) des Befestigungselements (12, 13) von seiner Außenkontur im Wesentlichen dem von den Befestigungsstellen aufgespannten Feld (19) angepasst ist.
 
7. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12, 13) im Wesentlichen als U-Profil ausgebildet ist.
 
8. Gargerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schenkel (23) des U-Profils eine Abkröpfung (28) aufweist.
 
9. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (13) wenigstens eine Prägung (24, 25, 26) aufweist.
 
10. Gargerät zumindest nach Anspruch 3 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägung (24, 25) ein Sicherungsmittel für ein Scharnierteil (27) bildet.
 
11. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement über die halbe Höhe des Gehäuses (10) ragt.
 
12. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12, 13) über seine Schnittgeometrie in zumindest einer Richtung (29) positioniert ist.
 
13. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gargerätemuffel (11) und ein Gargeräteflansch (30) von getrennten Bauteilen gebildet sind.
 
14. Gargerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anbindungslappen (31) des Gargeräteflansches (30) und ein Anbindungslappen (32) der Gargerätemuffel (11) gekoppelt sind.
 
15. Befestigungselement (12, 13) zur Befestigung einer Gargerätemuffel (11) in einem Gehäuse (10) eines Gargeräts, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch die Ausbildung als Teil einer Türlagereinheit.
 
16. Befestigungselement (12, 13) nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch wenigstens ein Befestigungsmittel (33, 34, 35, 36, 37) zur Herstellung einer kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung mit der Gargerätemuffel (11).
 
17. Verfahren zur Montage eines Gargeräts nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12, 13) nach einem Beschichtungsprozess der Gargerätemuffel (11) an derselben befestigt wird.
 




Zeichnung