(19) |
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(11) |
EP 0 951 849 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.06.2004 Patentblatt 2004/26 |
(22) |
Anmeldetag: 09.04.1999 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47C 9/06 |
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(54) |
Einhängesitz zum Einhängen in einen Wandhalter
Seat suspended to a wall holder
Siège suspendu à un support fixé à une paroi
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE GB IT NL |
(30) |
Priorität: |
23.04.1998 DE 29807383 U 25.07.1998 DE 29813283 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.10.1999 Patentblatt 1999/43 |
(73) |
Patentinhaber: EISEN- UND DRAHTWERK ERLAU AKTIENGESELLSCHAFT |
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D-73431 Aalen (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Speich, Helmut
73460 Hüttlingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Jackisch-Kohl, Anna-Katharina |
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Patentanwälte
Jackisch-Kohl & Kohl
Stuttgarter Strasse 115 70469 Stuttgart 70469 Stuttgart (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 402 284 DE-U- 9 409 686
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DE-A- 3 413 245 US-A- 5 467 486
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 08, 6. Oktober 2000 (2000-10-06) & JP 2000
126063 A (SEIKO IRYOKI SEISAKUSHO:KK), 9. Mai 2000 (2000-05-09)
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Einhängesitz zum Einhängen in einen Wandhalter nach
dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Es sind Einhängesitze für Duschen bekannt, die mit einem bügelartig ausgebildeten
Einhängeteil in einen horizontal verlaufenden Handlauf der Dusche oder in einen Griff
von oben eingehängt werden. Mit einem über ein Lehnenteil nach hinten ragenden Abstützteil
liegt der Einhängesitz an einer Wand der Dusche an. Nachteilig ist hierbei, daß die
bei Belastung des Sitzes auftretenden Kräfte direkt auf den Griff wirken und über
ihn unmittelbar auf die Wand bzw. das Mauerwerk übertragen werden. Insbesondere die
bei Belastung des Sitzes auftretenden Vertikalkräfte müssen vom Griff aufgenommen
und in die Wand weitergeleitet werden. Häufig können jedoch der Griff und die Wand
solche hohen Kräfte nicht einwandfrei aufnehmen.
[0003] Beim gattungsgemäßen Einhängesitz (DE 34 13 245 A1) ist ein Tragwinkel vorgesehen,
der von oben in einen Haltebügel eingehängt wird. Mit der Bodenstütze steht der Einhängesitz
auf dem Boden auf und wird mit einem Abstandhalter an einer Wand abgestützt. Der Einhängesitz
dient als Sitzhilfe, damit Personen, die längere Zeit stehen müssen, keine körperlichen
Schäden erleiden. Der Haltebügel muß in einer genauen Position an der Wand montiert
werden, damit die Bodenstütze des Einhängesitzes nach dem Einhängen in den Haltebügel
auf dem Boden abgestützt wird. Der Abstandhalter kann seine Abstützfunktion nur dann
erfüllen, wenn die Wand, an der der Haltebügel befestigt ist, genau senkrecht verläuft.
[0004] Es ist ein drehbarer Sitz bekannt (DE 94 09 686 U1), der mit einem Übergriff an einem
Badewannenrand festgeklemmt wird. Auf dem Fußboden vor der Badewanne sind Bodenplatten
befestigt, die Schrauben aufnehmen, die in die unteren Enden eines Untergestelles
geschraubt werden. Der Sitz selbst ist um eine vertikale Achse drehbar, damit Personen
aus der Badewanne transportiert bzw. in die Badewanne gehoben werden können.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Einhängesitz so auszubilden,
daß er bei nur geringer Krafteinwirkung auf die Wand oder den Wandhalter eine einfache
und rasche Montage erlaubt.
[0006] Diese Aufgabe wird beim gattungsgemäßen Einhängesitz erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden
Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0007] Durch die bodenseitige Abstützung des erfindungsgemäßen Einhängesitzes werden die
bei Benutzung des Sitzes auftretenden Vertikalkräfte direkt auf den Boden übertragen.
Auf den Wandhalter wirken dann keine Vertikalkräfte mehr. Da die Bodenstütze längenveränderlich
ist, lassen sich unterschiedliche Bodenabstände der Wandhalter einfach ausgleichen.
Da auch der Abstandhalter längenverstellbar ausgebildet ist, kann der Einhängesitz
auch dort eingesetzt werden, wo die den Wandhalter tragende Wand nicht senkrecht verläuft.
Zum Einhängen des Einhängesitzes sind keine gesondert zu montierenden Einhängeteile
erforderlich. Der Einhängesitz kann aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung in bereits
bestehende Handläufe, Griffe und dergleichen eingehängt werden.
[0008] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung
und den Zeichnungen.
[0009] Die Erfindung wird mehrer in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele näher
beschrieben. Es zeigen
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Einhängesitz in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 2
- den Sitz nach Fig. 1 in Seitenansicht,
- Fig. 3
- die Einzelheit III in Fig. 2 in vergrößerter Darstellung,
- Fig. 4
- den Sitz nach Fig. 1 während der Montage,
- Fig. 5
- eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einhängesitzes in einer Darstellung
entsprechend Fig. 2,
- Fig. 6
- die Einzelheit VI in Fig. 5 in vergrößerter Darstellung und teilweise im Axialschnitt,
- Fig. 7
- die Belastungsverhältnisse beim erfindungsgemäßen Einhängesitz,
- Fig. 8
- eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einhängesitzes in Seitenansicht,
- Fig. 9
- den Einhängesitz nach Fig. 8 in Draufsicht gemäß Pfeil IX in Fig. 8,
- Fig. 10
- den Einhängesitz nach Fig. 8 in Seitenansicht,
- Fig. 11
- den Einhängesitz gemäß Fig. 8 in perspektivischer Darstellung.
[0010] Der Einhängesitz 1 gemäß den Fig. 1 bis 4 wird in Duschen, Bädern oder dergleichen
an der Wand montiert, damit kranke, behinderte oder ältere Personen während des Duschens
sitzen können. Der Sitz 1 ist mit einem Einhängeteil 2, 2' in einen Griff 3, vorzugsweise
in einen Quersteg 3' des U-förmigen Griffes, oder auch in einen Handlauf eingehängt.
Der Griff 3 ist horizontal an einer Wand 4 befestigt.
[0011] Der Sitz 1 weist ein Sitzteil 5 mit einem umlaufenden Rahmen 6 sowie ein Lehnenteil
7 mit einem Rahmen 8 auf. Beide Teile 5 und 7 sind an einem H-förmigen Träger 9 befestigt.
Dieser weist einen etwa mittig liegenden Quersteg 10 auf, von dem nach unten zwei
zueinander parallele Standbeine 11 und 12 und nach oben zwei zueinander parallele
Vertikalstreben 13 und 14 ragen. Die Standbeine 11, 12 verlaufen bei montiertem Sitz
1 im wesentlichen senkrecht, während die Streben 13, 14 leicht nach hinten in Richtung
auf die Wand 4 geneigt sind. Die Standbeine 11, 12 und die Streben 13, 14 sind vorzugsweise
durch Rohrabschnitte gebildet. Die Streben 13, 14 schließen über ein etwa keilförmiges
Zwischenstück 15 an das Standbein 11 bzw. 12 an. Das zwischen dem Standbein 12 und
der Strebe 14 vorgesehene Zwischenstück ist in der Zeichnung nicht erkennbar.
[0012] Die freien Enden 17, 18 der Standbeine 11, 12 sind teleskopartig ausgebildet. Sie
weisen ein inneres Rohrstück 19, 20 auf, das vorteilhaft in die Standbeine 11, 12
geschraubt ist, an dessen freiem Ende ein tellerartiges Endstück 21 bzw. 22 vorgesehen
ist. Mit den Endstücken 21, 22 stützt sich der Träger 9 flächig am Boden ab. Durch
Drehen der Rohrstücke 19, 20 in der gewünschten Richtung kann der Sitz 1 in der Höhe
so eingestellt werden, daß der Benutzer auf der Sitzfläche 5 bequem sitzt und die
Enden 2, 2
' einwandfrei den horizontalen Quersteg 3' des Haltegriffes 3 übergreifen. Anstelle
der Rohrstücke 19, 20 können auch Stellschrauben vorgesehen sein, die in das untere
Ende der Standbeine 12, 13 geschraubt werden.
[0013] Die Streben 13, 14 sind zur Bildung der hakenartigen Einhängeteile 2 und 2' entgegengesetzt
zur Wand 4 abgebogen. Die Enden 2, 2
' ragen durch eine Grifföffnung 25 des Griffes 3 und übergreifen den Quersteg 3'.
[0014] Etwa in Höhe des unteren Randes 23 (Fig. 2) des in Seitenansicht trapezförmigen und
in Draufsicht gemäß Fig. 1 rechteckigen Quersteges 10 des Trägers 9 ragt nach hinten
über die Standbeine 11, 12 jeweils ein Abstützteil 24. Beide Abstützteile sind wie
die Standbeinenden 17 und 18 als Teleskoprohre mit einem tellerartigen Endstück 26
ausgebildet. Die Abstützteile 24 dienen dazu, den Sitz 1 flächig an der Wand 4 zu
stützen, um ein Kippen des Sitzes zu verhindern und damit den Sitz einwandfrei gegenüber
der Wand auszurichten.
[0015] Der Sitz- und der Lehnenteil 5 und 7 können innerhalb ihrer Rahmen 6 bzw. 8 ein gepolstertes
Sitz- bzw. Rückenteil aufweisen. Der Sitzteil kann auch einen Hygieneausschnitt aufweisen.
[0016] Der Sitz 1 läßt sich mit geringem Aufwand einfach und schnell am Griff 3 befestigen.
Wie Fig. 4 zeigt, wird hierzu der Sitz in eine schräge Lage gebracht, in der seine
Einhängeteile 2, 2' unterhalb des Griffes 3 und im Bereich der Grifföffnung 25 zu
liegen kommen. Dann wird der Sitz in Richtung des Pfeiles P in Fig. 4 im Uhrzeigersinn
verschwenkt, wobei er um die Achse des Quersteges 3' des Griffes 3 schwenkt. Hierbei
gelangen die Einhängeteile 2, 2' in den Bereich der Grifföffnung 25 und gleiten durch
diese hindurch, bis sie den Quersteg 3' übergreifen. Vorteilhaft ist die Sitzfläche
5 bei dieser Montage des Sitzes 1 an der Wand 4 in eine Außergebrauchslage nach oben
geklappt (Fig. 2, strichpunktierte Linien). Wenn der Sitz mit seinen Einhängeenden
2, 2
' in den Griff 3 eingehängt ist und die Standbeine 11, 12 im wesentlichen senkrecht
zum Boden verlaufen, können die Standbeinenden 17, 18 so verstellt werden, daß die
Sitzfläche 5 die gewünschte Sitzhöhe aufweist. Außerdem werden die Abstützteile 24
der Standbeine 11, 12 bei Bedarf ein- bzw. ausgefahren, um in der jeweiligen Lage
der Standbeine eine sichere Abstützung an der Wand 4 zu gewährleisten. Wenn der Sitz
die richtige Lage zum Boden und zur Wand 4 hat, kann seine Sitzfläche 5 aus der Außergebrauchslage
in die Gebrauchslage (ausgezogene Linien in Fig. 2) in Richtung des Pfeiles P
1 nach unten geschwenkt werden. Der Sitz ist nunmehr einwandfrei gegenüber dem Boden
und der Wand ausgerichtet, so daß er nicht kippen und verrutschen kann. Beim Benutzen
des Sitzes 1 werden die beim Sitzen auftretenden Kräfte, da er mit den Standbeinen
11, 12 auf dem Boden steht, direkt auf den Boden übertragen, so daß keine Vertikalkräfte
auf den Griff 3 bzw. die Wand 4 wirken. Dadurch läßt sich der Sitz 1 auch an Trennwänden
oder an Wänden montieren, die keine besonders hohe Tragfähigkeit haben. Dadurch ist
die Gefahr einer Beschädigung der Wand sowie auch die Gefahr, daß der Griff 3 durch
auftretende Vertikalkräfte beschädigt wird, sicher verhindert.
[0017] Die Fig. 5 und 6 zeigen eine weitere Ausführungsform eines Einhängesitzes 1a, der
sich nur dadurch vom Sitz 1 gemäß den Fig. 1 bis 4 unterscheidet, daß als Einhängeteile
gesondert ausgebildete Klemmbügel 29 vorgesehen sind, die in einer langlochförmigen
Öffnung 30 gerade ausgebildeter Enden 31 der Streben 13a befestigt sind.
[0018] Die Klemmbügel 29 haben ein stabförmiges Steckteil 33, mit dem sie durch die sich
in Längsrichtung der Streben 13a des Trägers 9a erstreckende Öffnung 30 ragen. Die
Steckteile 33 haben nahezu über ihre ganze Länge Außengewinde 34, so daß auf ihr über
die Strebe 13a nach hinten in Richtung auf die Wand 4 ragendes freies Ende 35 eine
Mutter 32 geschraubt werden kann. Das andere Ende 36 des Steckteiles 33 weist kein
Gewinde auf und steht senkrecht auf einem Halteteil 37 des Klemmbügels 29. Das Halteteil
37 ist als etwa rechteckige Platte ausgebildet und weist an seiner Innenseite 37'
eine im Querschnitt teilkreisförmig ausgebildete Quernut 38 auf, in die bei montiertem
Einhängeteil 29 der Quersteg 3' des Haltegriffes 3 ragt. Die Quernut 38 ist so ausgebildet,
daß der Quersteg 3
' flächig an ihrem Boden anliegt. Das Steckteilende 36 ist etwa mittig in der in den
Fig. 5 und 6 oberen Hälfte 39 des Halteteiles 37 befestigt. Das Halteteil 37 verläuft
senkrecht zum Quersteg 3' des Haltegriffes 3. Um ein Verrutschen des Klemmbügels 29
auf dem Griff 3 sicher zu verhindern, wird die Mutter 32 so fest gegen die Strebe
13a gezogen, daß eine feste Verspannung des Klemmbügels 29 auf dem Griff 3 gewährleistet
ist.
[0019] Zur Befestigung des Sitzes 1a an der Wand 4 wird auch bei dieser Ausführungsform
zunächst der Sitz 1a in eine schräge Lage zur Wand 4 gebracht, wie in Fig. 4 dargestellt
ist. Vorteilhaft ist hierbei das untere Ende 17a des Standbeines 11a eingefahren,
damit das obere freie Ende 31 der Strebe 13a leicht von unten in die Grifföffnung
eingeführt werden kann. Der Sitz wird dann in Richtung auf die Wand 4 verschwenkt,
bis er mit seinem Abstützteil 24a einwandfrei an ihr abgestützt ist. Das Standbeinende
17a wird gegebenenfalls entsprechend weit ausgefahren, um eine einwandfreie Abstützung
auf dem Boden zu gewährleisten. Dann wird durch die Langlochöffnung 30, die im wesentlichen
im Bereich oberhalb des Griffes 3 liegt, das Klemmteil 29 mit seinem Steckteil 33
gesteckt. Das Klemmteil 29 wird dann so ausgerichtet, daß der Quersteg 3' des Griffes
3 in der Quernut 38 des Halteteiles 37 liegt. In dieser Lage wird die Mutter 32 auf
das überstehende Steckteilende 33 geschraubt. Dabei werden die Streben 13a fest gegen
den Quersteg 3
' des Griffes 3 gezogen. Dann kann sich der Sitz 1 nicht mehr gegenüber dem Griff 3
verschieben, so daß ein einwandfreier Halt gewährleistet ist. Die langlochförmige
Ausbildung der Öffnungen 30 der Streben 13a ermöglicht eine einfache Anpassung der
Klemmbügel 29 an die Höhe des an der Wand 4 befestigten Griffes 3.
[0020] Durch die beschriebene Ausbildung stehen die Einhängeteile 2, 2
'; 29 nicht nach hinten entgegen der Sitzfläche 5 bzw. 5a über den Sitz 1 bzw. 1a vor,
so daß sie auch bei der Lagerung des Sitzes nicht stören und nur wenig Raum in Anspruch
nehmen.
[0021] Fig. 7 zeigt schematisch die bei Belastung des Sitzes 1, 1a wirkenden Kräfte. Da
er auf dem Boden abgestützt ist, wird die bei Belastung in den Standbeinen auftretende
Vertikalkraft F1
' direkt in den Boden geleitet. Der Griff 3 selbst wird in vertikaler Richtung nicht
mehr belastet. Auf ihn wirken nur noch Horizontalkräfte F2, die nur sehr gering sind.
Diese Horizontalkräfte F2 sind um so geringer, je kleiner der Abstand der Abstützteile
24, 24a vom Boden ist. Der Griff 3 kann somit an einer Wand vorgesehen sein, die selbst
keine hohe Festigkeit aufweist.
[0022] Der Einhängesitz 1b nach den Fig. 8 bis 11 entspricht weitgehend dem Einhängesitz
1 gemäß den Fig. 1 bis 4. Der Einhängesitz 1b unterscheidet sich vom Einhängesitz
1 im wesentlichen dadurch, daß der Einhängeteil 2b von oben in den an der Wand 4 befestigten
Griff 3 bzw. dessen Quersteg 3' eingehängt wird. Der Träger 9b, an dem das Sitzteil
5b und das Lehnenteil 7b befestigt sind, besteht wie der Träger 9 gemäß den Fig. 1
bis 4 aus Standbeinen 11b, 12b, die nach unten über den Sitzteil 5b ragen sowie nach
oben über den Sitzteil ragende rohrartige Streben 13b und 14b aufweisen. Auf dem oberen
Ende der Streben 13b, 14b ist das Lehnenteil 7b befestigt. Es kann beispielsweise
auf die Strebenenden aufgesteckt oder an ihnen verschweißt, verklebt oder dergleichen
sein.
[0023] Wie die Fig. 8, 10 und 11 zeigen, ist das Lehnenteil 7b so an den Streben 13b, 14b
befestigt, daß sein unterer Rand 41 etwa in Höhe des Quersteges 3' des Griffes 3 liegt.
Demgegenüber liegt das Lehnenteil 7 der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 4 mit
Abstand unterhalb des Quersteges 3' des Griffes 3. Wie insbesondere die Fig. 9 bis
11 zeigen, schließt das Einhängeteil 2b an den oberen Rand 42 des Lehnenteiles 7b
an. Es ist bügelartig ausgebildet und hat L-förmigen Querschnitt. Mit seinem kürzeren
Schenkel 43 schließt das Einhängeteil 2b an den Rand 42 des Lehnenteiles 7b an, während
sein längerer Schenkel 44 etwa parallel zur Rückseite 45 des Lehnenteiles 7b verläuft.
Mit dem freien unteren Rand 46 ragt der Schenkel 44 in die Grifföffnung 25 des Griffes
3. Der Sitz- und Lehnenteil 5b und 7b sind im übrigen gleich ausgebildet wie die des
Sitzes 1. Auch der Träger 9b entspricht weitgehend dem Träger 9. Wie die Fig. 8 und
11 zeigen, haben jedoch bei der vorliegenden Ausführungsform die Streben 13b und 14b
kleineren Abstand voneinander als die Streben 13 und 14 des Trägers 9. Der Abstand
der Streben 13b und 14b voneinander entspricht etwa einem Drittel der Breite des Sitzteiles
5b, während er bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 4 nur wenig kleiner ist
als die Sitzbreite. Die Streben 13b, 14b gehen etwa in Höhe des Sitzteiles 5b in die
Standbeine 11b, 12b über und sind in Höhe des Sitzteiles 5b über den Quersteg 10b
miteinander verbunden. Über den Quersteg 10b ragen nach hinten die beiden rohrförmigen
Abstützteile 24b und 24b', mit denen der Träger 9b an der Wand 4 abgestützt wird.
Die freien Enden 17b, 18b der Standbeine 11b, 12b sind vorteilhaft wie beim Ständer
9 teleskopartig ausgebildet, um die Sitzhöhe zu verändern. Die Standbeine 11b, 12b
verlaufen bei der Ausführungsform nach den Fig. 8 bis 11 zunächst im Bereich unterhalb
des Sitzteiles 5b fluchtend zu den Streben 13b, 14b. Sie divergieren dann nach unten
und gehen in einem unteren Drittel in zueinander parallel verlaufende Endabschnitte
47 und 48 über. Der Abstand der Endabschnitte 47, 48 ist größer als der Abstand, den
der übrige Teil der Standbeine 11b, 12b voneinander hat. Durch diese Ausbildung ist
der Träger 9b relativ schmal und leicht ausgebildet und hat dennoch einen sicheren
Stand am Boden.
[0024] Zur Befestigung des Sitzes 1b an der Wand 4 bzw. am Griff 3 wird der Sitz 1 zunächst
so weit angehoben, bis sein Einhängeteil 2b mit seinem unteren Rand 46 über dem Quersteg
3' und oberhalb der Grifföffnung 25 liegt. Danach kann der Sitz 1b so weit nach unten
abgesenkt werden, bis er mit seinen Standbeinen 11b, 12b am Boden aufliegt, wobei
das Einhängeteil 2b mit seinem Schenkel 44 in die Grifföffnung 25 des Griffes 3 gleitet
und den Quersteg 3' hintergreift. Der Sitz 1 muß dann nur noch so gegenüber dem Boden
und der Wand 4 ausgerichtet werden, daß der Träger 9b mit seinen Abstützteilen 24b
und 24b an der Wand 4 sicher abgestützt ist. Der Sitz 1b ist dann optimal zur Wand
4 und zum Boden ausgerichtet, so daß ein unbeabsichtigtes Kippen und Verrutschen einwandfrei
vermieden ist. Wenn der Sitz 1b zum Beispiel für Reinigungszwecke oder dergleichen
aus dem Griff 3 ausgehängt und von der Wand 4 weggenommen werden muß, muß er lediglich
nach oben so weit angehoben werden, bis das Einhängeteil 2b aus der Einhängeöffnung
25 freikommt. Dann kann der Sitz nach vorne über den Griff 3 hinweg gezogen und aus
seiner montierten Lage entfernt werden. Mit dem Einhängeteil 2b läßt sich der Sitz
1b auf sehr einfache Weise nur durch geringfügiges Anheben an der Wand 4 und am Halter
3 befestigen.
1. Einhängesitz zum Einhängen in einen Wandhalter (3), mit einem Träger (9, 9a, 9b) für
eine Sitz- und/oder Rückenfläche, der mindestens eine Bodenstütze (11, 12; 11a; 11b,
12b) aufweist, die durch Standbeine gebildet ist, mit einem Einhängeteil (2, 2', 2b)
zum Einhängen in den Wandhalter (3) und mit einem Abstandhalter (24; 24a; 24b, 24b')
zur Abstützung des Einhängesitzes an einer Wand (4),
dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenstütze (11, 12; 11a: 11b, 12b) zur Anpassung an unterschiedlich hohe Wandhalter
(3) längenveränderlich ist, und daß der Abstandhalter (24; 24a; 24b, 24b') längenverstellbar
ist.
2. Sitz nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenstütze (11, 12; 11a; 11b, 12b) durch zwei Standbeine gebildet ist.
3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (17, 18; 17a; 17b, 18b) der Standbeine (11, 12; 11a; 11b, 12b) teleskopartig
ausgebildet sind.
4. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Einhängeteil (2, 2') durch mindestens ein abgewinkeltes Ende, vorteilhaft durch
teilkreisförmig abgebogene freie Enden von Streben (13, 14) des Trägers (9) gebildet
ist.
5. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß das vorteilhaft mit einem Steckteil (33) durch eine sich in Längsrichtung des Trägers
(9a erstreckende Öffnung (30) gesteckte Einhängeteil (29) durch ein bügelartiges Teil
gebildet ist, das am Träger (9a) vorzugsweise verstellbar befestigt ist.
6. Sitz nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß das Einhängeteil (29) mit einem auf ein Gewinde (34) des Steckteiles (33) geschraubtes
Sicherungsteil (32), vorzugsweise eine Mutter, gegenüber dem Wandhalter (3) verspannt
ist.
7. Sitz nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, daß das Einhängeteil (29) ein zum Steckteil (33) im wesentlichen senkrecht verlaufendes
Halteteil (37) aufweist, das eine Vertiefung (38) aufweist, in die ein Quersteg (3')
des Wandhalters (3) formschlüssig ragt.
8. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß der vorteilhaft L-förmigen Querschnitt aufweisende Einhängeteil (2b) am Lehnenteil
(7b) vorgesehen ist, das vorzugsweise am oberen Ende der Streben (13b, 14b) angeordnet,
vorzugsweise auf diesen steckend befestigt ist.
9. Sitz nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß der Einhängeteil (2b) mit seinem kürzeren L-Schenkel (43) an das Lehnenteil (7b),
vorzugsweise dessen Rückseite (45), anschließt, und daß vorzugsweise der längere L-Schenkel
(44) des Einhängeteiles (2b) etwa parallel zum Lehnenteil (7b), vorzugsweise dessen
Rückseite (45), verläuft.
10. Sitz nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, daß der Lehnenteil (2b) einteilig, vorzugsweise einstückig, mit dem Lehnenteil (7b) ausgebildet
ist.
11. Sitz nach einem der Ansprüche 8 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß der vorteilhaft symmetrisch zur Längsmittelebene des Lehnenteiles (7b) ausgebildete
Einhängeteil (2b) kleinere Breite hat als das Lehnenteil (7b), vorzugsweise nur etwa
halb so breit wie das Lehnenteil (7b) ist.
12. Sitz nach einem der Ansprüche 8 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß der längere L-Schenkel (44) des Einhängeteiles (2b) etwa gleich hoch ist wie das
Lehnenteil (7b), dessen unterer Rand (41) vorteilhaft etwa in Höhe des Quersteges
(3') des als Griff ausgebildeten Wandhalters (3) liegt.
13. Sitz nach einem der Ansprüche 8 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß der Einhängeteil (2b) bei montiertem Sitz (1b) mit dem freien Rand (46) des längeren
L-Schenkels (44) in eine Öffnung (25) des Wandhalters (3) von oben ragt.
14. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Standbeine (11, 12; 11b, 12b) und/oder der Streben (13, 14; 13b,
14b) des Trägers (9; 9b) voneinander kleiner ist als die Breite des Sitzteiles (5;
5b) und/oder des Lehnenteiles (7; 7b).
15. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, daß die Standbeine (11b, 12b) in einem mittleren Bereich nach unten divergierend verlaufen
und vorzugsweise in ihrer unteren Hälfte größeren, vorzugsweise etwa doppelt so großen
Abstand voneinander haben als in ihrem oberen, an den Sitzteil (5b) anschließenden
Bereich.
16. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß Bodenstütze (11, 12; 11a;11 b, 12b) und die den Einhängeteil (2, 2'; 29; 2b) aufweisende
Strebe (13, 14; 13a; 13b, 14b) des Trägers (9; 9a; 9b) einteilig ausgebildet sind.
17. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, daß die vorteilhaft unter einem stumpfen Winkel an die Standbeine (11, 12; 11a; 11b,
12b) anschließenden Streben (13, 14; 13a; 13b, 14b) und die Standbeine (11, 12; 11a;
11b, 12b) durch Rohrabschnitte gebildet sind.
18. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche (5; 5a) mit einem Rahmenteil (6) klappbar am vorteilhaft H- Form aufweisenden
Träger (9; 9a; 9b), vorzugsweise einem Querstück (10; 10b) des Trägers, befestigt
ist.
19. Sitz nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet, daß das Querstück (10; 10b) des Trägers (9; 9a; 9b) etwa in Höhe einer Übergangsstelle
(15) der Standbeine (11, 12; 11a; 11 b, 12b) in die das Lehnenteil (7; 7b) tragenden
Streben (13, 14; 13a; 13b, 14b) liegt.
20. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abstandhalter (24; 24a; 24b, 24b') teleskopartig ausgebildet sind.
1. Seat suspended to a wall holder (3) with a support (9, 9a, 9b) for a seat and/or a
back rest comprising at least one ground support (11, 12; 11a; 11b, 12b) which is
formed by standing feet, with a suspension part (2, 2', 2b) for suspending in the
wall holder (3) and with a spacer (24; 24a; 24b, 24b') for suspending of the suspended
seat from a wall (4),
characterized in that the ground support (11, 12; 11a; 11b, 12b) is modifiable in length for adapting to
varying height of wall holders (3) and that the spacer (24; 24a; 24b, 24b') is length-adjustable.
2. Seat according to claim 1,
characterized in that the ground support (11, 12; 11a; 11b, 12b) is formed by two standing feet.
3. Seat according to claim 1 or 2,
characterized in that the free ends (17, 18; 17a; 17b, 18b) of the standing feet (11, 12; 11a; 11b, 12b)
are telescope-shaped.
4. Seat according to one of the claims 1 to 3,
characterized in that the suspension part (2, 2') is formed by at least one angled end, an advantage is
provided by free ends of braces (13, 14) of said support (9), bent according to a
reference circle.
5. Seat according to one of the claims 1 to 3,
characterized in that the suspension part (29), with the advantage of being plugged with a plug part (33)
through an opening (30), extending in the longitudinal direction of said support (9a),
is formed by a strap-shaped part which is fixed preferably adjustable at said support
(9a).
6. Seat according to claim 5,
characterized in that the suspension part (29) is tensed up with regards to the wall holder (3) with a
locking part (32), preferably a nut, threaded to a thread (34) of the plug part (33).
7. Seat according to claim 5 or 6,
characterized in that the suspension part (29) comprises a holder part (37), proceeding essentially perpendicular
to the plug part (33), the holder part (37) comprising a deepening (38) into which
projects form-fit a cross web (3') of the wall holder (3).
8. Seat according to one of the claims 1 to 7,
characterized in that the suspension part (2b) comprising advantageously L-shaped cross-section is provided
at the back rest part (7b) which preferably is arranged at the upper ends of the braces
(13b, 14b), preferably plugged fixed on those.
9. Seat according to claim 8,
characterized in that the suspension part (2b) adjoins to the back rest part (7b), preferably its back
(45) with its shorter L-side (43) and that preferably the longer L-side (44) of the
suspension part (2b) proceeds approximately parallel to the back rest part (7b), preferably
its back (45).
10. Seat according to claim 8 or 9,
characterized in that the suspension means (2b) is formed of one piece, preferably solitary with the back
rest means (7b).
11. Seat according to one of the claims 8 to 10,
characterized in that the suspension part (2b), with the advantage of being symmetrical to the longitudinal
midplane of the back rest part (7b) has a smaller width than the back rest part (7b),
preferably is half as broad as the back rest part (7b).
12. Seat according to one of the claims 8 to 11,
characterized in that the longer L-side (44) of the suspension part (2b) is approximately equally high
as the back rest part (7b), its lower border (41) having the advantage of lying approximately
at the height of the cross web (3') of the wall holder (3), designed as a handle.
13. Seat according to one of the claims 8 to 12,
characterized in that the suspension part (2b) projects with the seat (1b) mounted with the free border
(46) of the longer L-side (44) from above within an opening (25) of the wall holder
(3).
14. Seat according to one of the claims 1 to 13,
characterized in that the distance of the standing feet (11, 12; 11b, 12b) and/or the braces (13, 14; 13b,
14b) of the support (9; 9b) from one another is smaller than the width of the seat
part (5; 5b) and/or the back rest part (7; 7b).
15. Seat according to one of the claims 1 to 14,
characterized in that the standing feet (11b, 12b) proceed downwardly divergent within a middle section
and preferably have within their lower half a bigger gap which preferably is approximately
twice the distance from one another compared to that within their upper section, adjoining
to the seat part (5b).
16. Seat according to one of the claims 1 to 15,
characterized in that the ground support (11, 12; 11a; 11b, 12b) and the brace (13, 14; 13a; 13b, 14b)
of the support (9; 9a; 9b) comprising the suspension part (2, 2'; 29; 2b) are constructed
in one piece.
17. Seat according to one of the claims 1 to 16,
characterized in that the braces (13, 14; 13a; 13b, 14b) have the advantage of adjoining at an obtuse angle
to the standing feet (11, 12; 11a; 11b, 12b) and the standing feet (11, 12; 11a; 11b,
12b) are formed by sections of tubes.
18. Seat according to one of the claims 1 to 16,
characterized in that the surface area of the seat (5; 5a) is fixed collapsibly with a frame part (6) at
the support (9; 9a; 9b) with the advantage of comprising an H-shape, preferably a
cross part (10; 10b) of the support.
19. Seat according to claim 18,
characterized in that the cross part (10; 10b) of the support (9; 9a; 9b) is situated approximately at
the height of a transitional point (15) of the standing feet (11, 12; 11a; 11b, 12b)
into the braces (13, 14; 13a; 13b, 14b) supporting the back rest part (7; 7b).
20. Seat according to one of the claims 1 to 19,
characterized in that the spacers (24; 24a; 24b, 24b') are designed telescopically.
1. Siège suspendu sur un support à une paroi (3) avec un porteur (9, 9a, 9b) pour une
surface de siège et/ou de dossier, comprenant au moins un appui au sol (11, 12; 11a;
11b, 12b) formé par des pieds de soutien avec un moyen de suspension (2, 2', 2b) pour
accrochage dans ledit support mural (3) et avec un élément d'écartement (24; 24a;
24b, 24b') pour accoter le siège suspendu à une paroi (4),
caractérisé en ce que l'appui au sol (11, 12; 11a; 11b, 12b) est modifiable en longueur pour l'adaption
à des supports muraux (3) de différentes hauteurs et que l'élément d'écartement (24;
24a; 24b, 24b') est réglable en longueur.
2. Siège selon revendication 1,
caractérisé en ce que l'appui au sol (11, 12; 11a; 11b, 12b) est formé par deux pieds de soutien.
3. Siège selon revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que les extrémités libres (17, 18; 17a; 17b, 18b) desdits pieds de soutien (11, 12; 11a;
11b, 12b) sont constituées en forme de télescope.
4. Siège selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que le moyen de suspension (2, 2') est formé au moins d'une extrémité inclinée, avantageusement
d'extrémités libres courbées en forme de cercle primitif des contre-fiches (13, 14)
dudit porteur (9).
5. Siège selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que le moyen de suspension (29), avantageusement embroché avec une pièce enfichable (33)
par une ouverture (30) s'étendant en direction longitudinale dudit porteur (9) est
formé par une pièce en forme d'étrier laquelle est fixée au porteur (9a) de préférence
de façon réglable.
6. Siège selon revendication 5,
caractérisé en ce que le moyen de suspension (29) est gauchi par rapport au support mural (3) avec une
pièce de sécurité (32), de préférence un écrou fileté sur un filetage (34) de ladite
pièce enfichable (33).
7. Siège selon revendication 5 ou 6,
caractérisé en ce que le moyen de suspension (29) comprend une pièce de fixation (37) se trouvant essentiellement
perpendiculaire de ladite pièce enfichable (33), la pièce de fixation (37) comprenant
une cavité (38) dans laquelle fait saillie congrûment une entretoise (3') du support
mural (3).
8. Siège selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que le moyen de suspension (2b), comprenant avantageusement une section transversale
en forme d'un L est prévu sur la pièce de dossier (7b) laquelle est de préférence
disposée à l'extrémité supérieure des contre-fiches (13b, 14b), de préférence fixé
par embrochage sur celles-ci.
9. Siège selon revendication 8,
caractérisé en ce que le moyen de suspension (2b) se rattache avec sa branche d'un L (43) plus courte à
la pièce de dossier (7b) de préférence à la face arrière (45) de celle-ci, et que
de préférence la branche d'un L (44) plus longue du moyen de suspension (2b) se trouve
à peu près au parallèle de la pièce de dossier (7b) de préférence à la face arrière
(45) de celle-ci.
10. Siège selon revendication 8 ou 9,
caractérisé en ce que le moyen de suspension (2b) est formé d'une pièce de préférence d'un seul tenant
avec la pièce de dossier (7b).
11. Siège selon l'une des revendications 8 à 10,
caractérisé en ce que le moyen de suspension (2b), avantageusement formé symétriquement au plan m médian
longitudinal de la pièce de dossier (7b) a une moindre largeur que la pièce de dossier
(7b) et de préférence n'a qu'à peu près la moitié de la largeur que la pièce de dossier
(7b).
12. Siège selon l'une des revendications 8 à 11,
caractérisé en ce que la branche d'un L (44) plus longue du moyen de suspension (2b) est à peu près égale
à la hauteur de la pièce de dossier (7b), le bord inférieur (41) de laquelle est situé
avantageusement à peu près à la hauteur de l'entretoise (3') du support mural (3)
formé comme poignée.
13. Siège selon l'une des revendications 8 à 12,
caractérisé en ce que le moyen de suspension (2b), le siège (1b) étant monté, fait saillie de dessus avec
le bord (46) libre de la branche d'un L (44) plus longue dans une ouverture (25) du
support mural (3).
14. Siège selon l'une des revendications 1 à 13,
caractérisé en ce que la distance des pieds de soutien (11, 12; 11b, 12b) de l'un de l'autre et/ou des
contre-fiches (13, 14; 13b, 14b) du porteur (9 ; 9b) est plus petite que la largeur
de la pièce de siège (5; 5b) et/ou de la pièce de dossier (7b).
15. Siège selon l'une des revendications 1 à 14,
caractérisé en ce que les pieds de soutien (11b, 12b) s'écartent vers le bas dans une partie centrale et
sont de préférence dans leur moitié inférieure à une distance plus grande, de préférence
une distance à peu près double grandeur de l'un à l'autre que dans leur partie supérieure,
voisine de la pièce de siège (5b).
16. Siège selon l'une des revendications 1 à 15,
caractérisé en ce que l'appui au sol (11, 12; 11a; 11b, 12b) et la contre-fiche (13, 14; 13a ; 13b, 14b)
du porteur (9; 9a; 9b) comprenant le moyen de suspension (2, 2'; 29; 2b) sont conçus
d'une seule pièce.
17. Siège selon l'une des revendications 1 à 16,
caractérisé en ce que les contre-fiches (13, 14; 13a; 13b, 14b) adjointes avantageusement sous un angle
obtus aux pieds de soutien (11, 12; 11a; 11b, 12b) et ces derniers sont formés par
morceaux de tube.
18. Siège selon l'une des revendications 1 à 17,
caractérisé en ce que la surface de siège (5; 5a) est fixée par une pièce de cadre (6) repliable dans le
porteur (9; 9a; 9b) étant avantageusement en forme de H, de préférence par une pièce
d'entretoise (10; 10b) du porteur.
19. Siège selon revendication 18,
caractérisé en ce que la pièce d'entretoise (10; 10b) du porteur (9; 9a; 9b) est située à peu près à hauteur
d'une zone transitionnelle (15) des pieds de soutien (11, 12; 11a; 11b, 12b) dans
les contre-fiches (13, 14; 13a; 13b, 14b) portant la pièce de dossier (7; 7b).
20. Siège selon l'une des revendications 8 à 19,
caractérisé en ce que les éléments d'écartement (24; 24a; 24b, 24b') sont formés en forme de télescope.
Seat according to one of the claims 1 to 15,
characterized in that the ground support (11, 12; 11a; 11b, 12b) and the brace (13, 14; 13a; 13b, 14b)
of the support (9; 9a; 9b) comprising the suspension part (2, 2'; 29; 2b) are constructed
in one pièce.