Auf Stützen abstellbare Plattform, insbesondere Ladeplattform oder Kastenaufbau für Lastkraftwagen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine auf Stützen abstellbare Plattform mit unter dieser im Bereich der seitlichen Plattform-Längskanten beabstandet voneinander angeordneten und um Anlenkachsen aus ihren Stützpositionen in unterseitig an die Plattform angeklappte Nichtgebrauchsstellungen und umgekehrt verschwenkbaren Stützbeinen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Ladeplattform oder einen Kastenaufbau für Lastkraftwagen, die der wahlweise vom Trägerfahrzeug trennbar und auf Stützen abstellbar sind.

[0002] Es sind bereits sogenannte Wechselsysteme bekannt geworden, bei denen es sich um von einem Trägerfahrzeug trennbare und wahlweise auf ausgeklappten Stützen abstellbare Kastenaufbauten handelt. Die Stützen sind dabei um unterseitig an der Plattform angeordnete Anlenkachsen zwischen einer die Plattform tragenden vertikalen Stützposition und einer unterseitig an die Plattform angeklappten Lage verschwenkbar angelenkt.

[0003] Siehe als Beispiele die Dokumente WO-A-94/26630 und DE-A-25 05 159.

[0004] Die vorbekannten Wechselsysteme haben sich bewährt, erscheinen aber im Hinblick auf ein erleichtertes Ent- und Beladen der Plattform oder des Kastenaufbaus im abgestellten Zustand noch verbesserungsbedürftig.

[0005] Demgemäß besteht die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe in der Schaffung einer Plattform, bei der es sich um eine sowohl auf einem Trägerfahrzeug aufnehmbare als auch auf Stützen abstellbare Ladeplattform oder einen Kastenaufbau handeln kann, die nach dem Abstellen auf Stützen im Interesse einer verbesserten Zugänglichkeit wahlweise absenkbar ist.

[0006] Gelöst ist diese Aufgabe dadurch, daß bei der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Plattform die Stützbeine jeweils längsverschieblich in einem Lagerelement geführt und je mit einem Hubzylinder ausgerüstet sind, das die Lagerelemente mittels unterseitig an der Plattform angeordneter Führungen aus ihren Nichtgebrauchsstellungen, in denen die Stützbeine an die Plattform angeklappt sind, in Positionen seitlich von der Plattform verschiebbar und danach mit den Stützbeinen um Achsen, die sich in Verschieberichtung der Lagerelemente erstrecken, in vertikale Stützpositionen verschwenkbar sowie in den Stützpositionen gegen Verschwenken der Stützbeine in deren Nichtgebrauchsstellungen arretierbar sind, und daß die Plattform über die Lagerelemente mittels der den Stützbeinen zugeordneten Hubzylinder anheb- und absenkbar ist.

[0007] Besondere Bedeutung kommt einer derartig absenkbaren Plattform bei sogenannten Getränkefahrzeugen zu, indem etwa bei einer Festzeltbelieferung ein Getränkeaufbau zunächst auf den Stützbeinen unter Trennung vom Trägerfahrzeug abgestellt und dann in eine gewünschte Zwischenstellung oder auf den Boden abgesenkt wird, so daß in dem Getränkeaufbau enthaltene Getränke in einfacher Weise von Hand entnommen werden können.

[0008] Zwar sind schon Hubsysteme bekannt geworden, mittels deren beispielsweise ein auf einem Trägerfahrzeug aufgenommener Kastenaufbau zunächst angehoben und nach dem Wegfahren des Trägerfahrzeugs abgesenkt werden kann. Dabei handelt es sich aber um von dem Kastenaufbau unabhängige Hubeinrichtungen, die separat mitgeführt oder am jeweiligen Einsatzort vorgehalten werden müssen. Derartige Hubeinrichtungen sind umständlich in der Handhabung und darüber hinaus teuer.

[0009] Bei der Erfindung handelt es sich demgegenüber darum, daß die Mittel zum Absenken und Anheben unmittelbar der Plattform zugeordnet und mithin in jedem Bedarfsfalle an jedem beliebigen Orte verfügbar sind.

[0010] Zweckmäßigerweise sind die Lagerelemente mit den in diesen längsverschieblich aufgenommenen Stützbeinen aus deren Nichtgebrauchsstellungen unter der Plattform in über die seitlichen Plattform-Längskanten vorstehende Lagen verschiebbar und darüber hinaus in ihren den Stützpositionen der Stützbeine entsprechenden Einstellungen durch formschlüssig wirkende Verriegelungsmittel arretierbar.

[0011] Dabei hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn von jedem Lagerelement innenseitig als Verriegelungsmittel wenigstens ein Rastbolzen vorsteht, und die Rastbolzen der Lagerelemente in den den Stützpositionen der Stützbeine entsprechenden Einstellungen der Lagerelemente formschlüssig fest, aber entriegelbar, in jeweils eine Rastausnehmung der Plattform eingreifen.

[0012] Ein derartiger Eingriff wird dadurch bewerkstelligt, daß die Lagerelemente mit den in diesen längsverschieblich aufgenommenen Stützbeinen etwas über die der Stützposition der Stützbeine entsprechenden Stellungen unter der Plattform hinaus hervorgezogen und nach dem Verschwenken der Stützbeine in ihre vertikalen Stützlagen wieder etwas eingeschoben werden, derart, daß die innenseitig von den Lagerelementen vorstehenden Rastbolzen in die Rastausnehmungen der Plattform formschlüssig eingreifen und dadurch eine höchst wirksame Sicherung der Lagerelemente gegen ein unerwünschtes Zurückverschwenken der Stützbeine aus deren Stützpositionen verhindern.

[0013] Bei einer sinnvollen Weiterbildung der Erfindung handelt es sich bei den Führungen, die das Verschieben der Lagerelemente zwischen Stellungen unter der Plattform und Positionen seitlich von dieser ermöglichen, einerseits um an der Plattform unterseitig befestigte Rundrohre und andererseits um in letzteren axialbeweglich und drehbar aufgenommene sowie fest mit den die Stützbeine längsverschieblich aufnehmenden Lagerelementen verbundene Lagerrohre.

[0014] Die Ausbildung der genannten Führungen aus teleskopartig ineinander geschobenen Rohren, die sowohl eine Verschiebbarkeit in Rohrlängsrichtung als auch eine Verdrehbarkeit der Teile gegeneinander ermöglichen, führt zu einem äußerst einfachen und kostengünstigen Aufbau derartiger Führungen.

[0015] In gleichfalls besonders einfacher Weise sind die teleskopartig ineinander geführten und gegeneinander verdrehbaren Rohre mittels diese in Lochungen durchdringender Sicherungsbolzen in den jeweiligen Einstellagen gegeneinander arretierbar.

[0016] Bei solchen Lagerelementen, von denen innenseitig als Verriegelungsmittel Rastbolzen vorstehen, ist die Anordnung der Lochungen in den Rundrohren und Lagerrohren so getroffen, daß diese Lochungen nur dann deckungsgleich stehen und das Einschieben eines Sicherungsbolzens ermöglichen, wenn die von den Lagerelementen vorstehenden Rastbolzen in die Rastausnehmungen der Plattform eingreifen.

[0017] Eine abermalige Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Stützbeine jeweils aus zwei Stützenhälften bestehen, die an ihren in der Stützposition unteren Enden mit einer Bodenplatte fest verbunden sind, daß zwischen den Stützenhälften jeweils ein doppelt wirkender Hubzylinder aufgenommen und dieser mit einem seiner Wirkelemente mit der Bodenplatte des betreffenden Stützbeins fest verbunden ist, und daß an dem jeweils anderen Wirkelement des jeweiligen Hubzylinders wenigstens ein Mitnehmer angeordnet ist, d beim Anheben und Absenken der Plattform an dem Lagerelement des betreffenden Stützbeins angreift.

[0018] Bei den Wirkelementen der Hubzylinder handelt es sich um den eigentlichen Zylinder und einen in diesem längsverschieblich geführten Kolben mit einer endseitig über den Zylinder vorstehenden Kolbenstange.

[0019] Bei der zuletzt-genannten Ausgestaltung ist zweckmäßigerweise jeweils eine Kolbenstange des Hubzylinders mit der Bodenplatte des betreffenden Stützbeins verbunden und als Mitnehmer sind am Zylinderteil auf einander gegenüberliegenden Seiten Zapfen angeordnet, die zwischen den Stützenhälften hindurch seitlich über diese vorstehen und beim Anheben und Absenken der Plattform unterseitig an den Lagerelementen angreifen bzw. mit an den Lagerelementen angebrachten Gegenhaltern zusammenwirken.

[0020] Bei diesen Gegenhaltem der vorzugsweise in der Art von Führungsrohren ausgebildeten Lagerelemente kann es sich zweckmäßigerweise um zu den Bodenplatten hin offene Ausnehmungen handeln, in welche die als Mitnehmer von dem Zylinderteil des Hubzylinders vorstehenden Zapfen vor dem Anheben oder Absenken der Plattform einrasten.

[0021] Eine andere sinnvolle Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Stützbeine jeweils ein Stützenrohr mit vorzugsweise rechteckigem Querschnitt aufweisen, daß innerhalb der Stützenrohre jeweils ein Hubzylinder mit einem mit einer Bodenplatte fest verbundenen Wirkelement und einem in der Stützen Stützposition gesehen - nach oben weisenden weiteren Wirkelement aufgenommen ist und daß wenigstens ein Mitnehmer über mit dem freien Ende des weiteren Wirkelements fest verbundene Zugglieder wirkverbunden ist, welcher Mitnehmer beim Anheben oder Absenken der Ladeplattform das Lagerelement der jeweiligen Stütze untergreift.

[0022] Vorzugsweise ist die Anordnung dabei so getroffen, daß ein Zylinderteil des Hubzylinders mit der Bodenplatte fest verbunden ist und eine Kolbenstange des Hubzylinders von dessen Zylinderteil nach oben vorsteht, deren freies Ende über Zugglieder mit dem Mitnehmer wirkverbunden ist.

[0023] Im Gegensatz zu der vorhergehenden Ausgestaltung mit aus zwei Stützenhälften bestehenden Stützbeinen ist für diese Ausgestaltung charakteristisch, daß die Stützbeine geschlossene Stützenrohre aufweisen und in letzteren jeweils ein doppelt wirkender Hubzylinder aufgenommen ist., dessen nach oben weisendes Wirkelement, bei dem es sich vorzugsweise um die Kolbenstange handeln kann, über geeignete Zugglieder mit einem das jeweilige Lagerelement beim Anheben oder Absenken der Ladeplattform untergreifenden Mitnehmer fest verbunden ist. Dies führt zu einer sehr einfachen und kompakt bauenden Ausbildung der Stützbeine.

[0024] Dabei hat sich als zweckmäßig erwiesen, als Zugglieder zwei über eine Quertraverse mit dem nach oben weisenden Wirkelement fest verbundene und aufeinander gegenüberliegenden Seiten von der Kolbenstange verlaufende Flacheisen zu verwenden, die sich außenseitig vom jeweiligen Stützenrohr durch Längsführungen des betreffenden Lagerelements hindurcherstrecken und mit dem Mitnehmer des betreffenden Stützbeins fest verbunden sind.

[0025] Eine besonders einfache Konstruktion ergibt sich, wenn die mit den Zuggliedem verbundenen Mitnehmer als das jeweilige·Stützenrohr mit Spiel umschließende Rahmen ausgebildet sind.

[0026] Eine abermalige Weiterbildung sieht vor, daß die mit den freien Enden der Kolbenstangen der jeweiligen Stützbeine fest verbundenen Quertraversen, mit denen jeweils die Zugglieder fest verbunden sind, beidseitig über die Lagerelemente vorstehen und beim Einfahren der Kolbenstangen in ihre zugeordneten Zylinderteile oberseitig auf die Lagerelemente aufsetzende Anschläge bilden. Derartige Anschläge verhindern das Einziehen der Kolbenstangen unter die Oberkanten der das jeweilige Stützbein führenden Lagerelemente.

[0027] Eine gleichfalls sinnvolle Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Stützbeine mit den diese aufnehmenden Lagerelementen zumindest in den Stützpositionen fest, jedoch lösbar verriegelbar sind.

[0028] Die lösbare Verriegelung der Stützbeine mit den diese aufnehmenden Lagerelementen kann in einfacher Weise mittels letztere und die Stützbeine in Lochungen durchdringender Steckbolzen erfolgen.

[0029] Zweckmäßigerweise sind die Lochungen für die Aufnahme der Steckbolzen in den Lagerelementen als Langlöcher ausgebildet, die sich in Längsrichtung der Stützbeine erstrecken. Dies führt dazu, daß bei auf den Stützbeinen abgestellter Plattform die in der Stützposition oberen Enden der genannten Langlöcher auf den Steckbolzen aufsitzen und dadurch die Steckbolzen in ihren Verriegelungslagen gesichert sind.

[0030] Zumindest bei der Ausbildung der Stützbeine mit zwei Stützenhälften ist es von Vorteil, wenn die Verriegelung der Stützbeine mit den Lagerelementen durch zwei Steckbolzen erfolgt, von denen jeweils einer in der Verriegelungslage eine Stützenhälfte durchdringt

[0031] Die beiden voneinander beabstandeten Steckbolzen eines Stützbeins sind zweckmäßigerweise über ein Sicherungsblech miteinander verbunden, so daß die Verriegelung der Lagerelemente mit ihren Stützbeinen mittels einer Steckeinheit gelingt.

[0032] Im Rahmen der Erfindung können die Lagerelemente aber auch mit speziellen Sicherungsmitteln zum Arretieren der Steckbolzen bei auf den Stützbeinen aufgenommener Plattform ausgerüstet sein, welche Sicherungsmittel formschlüssig wirken und beim Anheben der Plattform außer Eingriff mit den Steckbolzen gelangen, indem im Rahmen der Längserstreckung der Langlöcher in den Lagerelementen letztere gegenüber den Stützbeinen so anhebbar sind, daß die Sicherungsmittel ausrasten.

[0033] Zweckmäßigerweise kann es sich bei diesen Sicherungsmitteln um an den Lagerelementen angebrachte Sicherungswinkel handeln, die bei abgestellter Plattform von den Steckbolzen vorstehende Sicherungsbleche übergreifen und beim Anheben im Rahmen der Längserstreckung der die Steckbolzen aufnehmenden Langlöcher der Lagerelemente die Sicherungsbleche freigeben.

[0034] Anhand der beigefügten Zeichnungen sollen nachstehend zwei Ausführungsformen der Erfindung erläutert werden. In schematischen Ansichten zeigen:

Fig. 1

einen auf Stützen abgestellten Kastenaufbau eines Lastkraftwagens in einer seitlichen Ansicht

Fig. 2

in einer Ansicht wie in Fig. 1 den Kastenaufbau in teilweise abgesenkter Lage,

Fig. 3

den auf den Boden abgesenkten Kastenaufbau, ebenfalls in einer Ansicht wie in Fig.1,

Fig. 4

eine Ladeplattform des Kastenaufbaus in einem der Schnittlinie IV-IV In Fig. 1 entsprechenden Querschnitt, und zwar in der linken Hälfte die auf einem Lastkraftwagen aufgenommene Plattform mit unterseitig in ihre Nichtgebrauchsstellung angeklappten Stützbeinen und in der rechten Hälfte die auf den Stützbeinen abgestellte Plattform,

Fig. 5

in einer Ansicht wie in der rechten Hälfte von Fig. 4 die aus der Stützposition gemäß Fig. 4 mittels eines Hubzylinders mit nach unten weisender Kolbenstange um ein durch Langlöcher bestimmtes Maß angehobene Ladeplattform,

Fig. 6

in einer linken Halbschnittansicht die bis auf den Boden abgesenkte Ladeplattform,

Fig. 7

den mit VII in Fig. 5 markierten Ausschnitt in einer vergrößerter Dar stellung.

Fig. 8

eine Draufsicht auf ein Stützbein und ein dieses längsverschieblich aufnehmendes Lagerelement bei Weglassung oberseitiger Anschlagplatten des Stützbeins in einer Ansicht mit Blick gemäß Pfeil VIII in Fig. 4,

Fig. 9

in einer Ansicht wie in der rechten Hälfte von Fig. 4 eine abgestellte Ladeplattform mit einer alternativen Stützenkonstruktion, bei der innerhalb geschlossener Rechteckrohre jeweils ein doppelt wirkender Hubzylinder mit nach oben weisender Kolbenstange aufgenommen ist,

Fig. 10

analog zu Fig.5 die aus der Stützposition nach Fig. 9 um ein durch Langlöcher bestimmtes Maß angehobene Ladeplattform,

Fig. 11

analog zu Fig. 7 einen in Fig. 10 mit XI markierten Ausschnitt in einer vergrößerten Ansicht,

Fig. 12

einen der Schnittlinie XII-XII in Fig. 9 entsprechenden Querschnitt durch ein Stützbein,

Fig. 13

analog zu Fig. 8 eine Draufsicht gemäß Pfeil XIII in Fig. 9 auf ein Stützbein und ein dieses längsverschieblich aufnehmendes Lagerelement und

Fig. 14

das Lagerelement für sich allein in einer Ansicht wie in Fig. 13.

[0035] Der in den Fig. 1 bis 4 veranschaulichte Kastenaufbau 10 besitzt eine Ladeplattform 11 mit je zwei im Bereich der seitlichen Plattform-Längskanten 12, 12' unterseitig im Abstand voneinander angeordneten Stützbeinen 13, die in einer Nichtgebrauchsstellung unter die Ladeplattform 11 einschiebbar und unterseitig an diese abklappbar sind. Die linke Hälfte von Fig. 4 zeigt eine auf einem Lastkraftwagen 15 aufgenommene Ladeplattform 11 mit einem in der Nichtgebrauchsstellung befindlichen Stützbein 13.

[0036] In der Stützposition sind die Stützbeine 13 aus ihren Nichtgebrauchsstellungen unter der Ladeplattform 11 seitlich vorgezogen und stehen dann in der aus der rechten Hälfte von Fig. 4 ersichtlichen Weise seitlich von den Plattform-Längskanten 12. Wie die Fig. 1 bis 3 zeigen, ist der Kastenaufbau 10 bzw. die Ladeplattform 11 aus einer der Auflagerhöhe auf einem Lastkraftwagen 15 entsprechenden Stützposition gemäß Fig. 1 über beliebige Zwischenstellungen, von denen eine in Fig. 2 veranschaulicht ist, bis auf den Boden absenkbar, was Fig. 3 veranschaulicht.

[0037] Die Stützbeine 13, deren Aufbau unten noch näher erläutert wird, sind längsbeweglich in als rechteckige Führungsrohre ausgebildeten Lagerelementen 16 aufgenommen. Von den Lagerelementen 16 steht rechtwinklig zur Längserstreckung der Stützbeine 13 jeweils ein fest mit dem betreffenden Lagerelement 16 verbundenes Lagerrohr 17 vor, das in einem unterseitig an der Ladeplattform 11 fest angeordneten Rundrohr 18 drehbar und axialbeweglich aufgenommen ist. Die Rundrohre 18 und Lagerrohre 17 bilden Teleskopführungen, die in den jeweiligen Einstellagen mittels die Rohre in Lochungen 19 durchdringender Sicherungsbolzen arretierbar und im nicht arretierten Zustand ein Verschieben der Lagerelemente 16 mit den Stützbeinen 13 zwischen der in der linken Hälfte von Fig. 4 gezeigten Nichtgebrauchsstellung und einer Position seitlich von den Plattform-Längskanten 12 sowie in der ausgestellten Lage ein Verschwenken der Lagerelemente 16 mit den Stützbeinen 13 in die in der rechten Hälfte von Fig. 4 gezeigte Stützposition ermöglichen.

[0038] Auf der zur Plattform hinweisenden Seite sind an den Lagerelementen 16 vorstehende Rastbolzen 20 angebracht, die in der aus der rechten Hälfte von Fig. 4 ersichtlichen Stützposition in seitliche Rastausnehmungen 21 an der Ladeplattform 11 formschlüssig eingreifen. Die von diesen Rastbolzen 20 in der Eingriffslage in die Rastausnehmungen 21 der Ladeplattform 11 vermittelte Verdrehsicherung wird dadurch erreicht, daß die Lagerelemente 16 mit den Stützbeinen 13 um ein der Eingriffslänge der Rastbolzen 20 entsprechendes Maß über die Stützpositionen aus den Nichtgebrauchsstellungen herausgezogen, dann in die aus der rechten Hälfte von Fig. 4 ersichtliche Stützposition verschwenkt und anschließend bis zum formschlüssig festen Eingriff der Rastbolzen 20 in die genannten Rastausnehmungen 21 an die Ladeplattform 11 herangeschoben werden.

[0039] Die fest mit den in den Rundrohren 18 längsverschiebbar und drehbar aufgenommenen Lagerrohren 17 verbundenen Lagerelemente 16 sind als Führungsrohre mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet. Die Stützbeine 13 umfassen jeweils zwei U-förmige Stützenhälften 23, 23', die an ihren in der Stützposition unteren Enden jeweils fest mit einer Bodenplatte 24 verbunden sind. Die jeweils von einem Steg vorstehenden Schenkel der Stützenhälften 23, 23' sind aufeinander zugerichtet und verlauten unter Ausbildung eines Längsschlitzes beabstandet voneinander. Innerhalb der U-förmigen Stützenhälften 23, 23' eines jeden Stützbeins 13 ist ein doppelt wirkender Hubzylinder 25 mit einem Zylinderteil 26 und einer an der Bodenplatte 24 befestigten Kolbenstange 27 aufgenommen, die ihrerseits mit einem im Zylinderteil axialbeweglich geführten Kolben fest verbunden ist. Mit den U-förmigen Stützenhälften 23, 23' und der Bodenplatte 24 sind zwei voneinander beabstandete Laschen 28, 28' fest verbunden, die zwischen sich das Ende der Kolbenstange 26 aufnehmen. Verbunden ist die Kolbenstange mit diesen Laschen 28, 28' mittels einer sich durch Lochungen in den Laschen und der Kolbenstange hindurcherstreckenden Schraube 29.

[0040] An dem zur Bodenplatte 24 hinweisenden Ende des Zylinderteils 26 sind auf gegenüberliegenden Seiten zwei durch die Schlitze zwischen den beiden Stützenhälften 23, 23' vorstehende Zapfen 30, 30' fest angeordnet, die beim Anheben und Absenken der Ladeplattform 11 die Lagerelemente 16 auf einander gegenüberliegenden Seiten untergreifen. Um ein sicheres Zusammenwirken der von dem Zylinderteil 26 auf einander gegenüberliegenden Seiten vorstehenden Zapfen 30, 30' mit den Lagerelementen 16 zu gewährleisten, sind die Lagerelemente 16 ebenfalls auf einander gegenüberliegenden Seiten mit zu den Bodenplatten 24 der Stützbeine 13 hin offenen Ausnehmungen 31 ausgerüstet, in welche die vom jeweiligen Zylinderteil 26 vorstehenden Zapfen 30 beim Anheben und Absenken der Ladeplattform 11 einrasten.

[0041] Bei auf den Stützbeinen 13 abgestellter Ladeplattform 11 sind die in Stützposition stehenden Lagerelemente 16 und die zugehörigen Stützbeine 13 formschlüssig fest mittels Steckbolzen 32, 32' verriegelt, die in Lochungen der Lagerelemente 16 und der Stützenhälften 23, 23' aufgenommen sind. Die Lochungen in den Wandungen der Lagerelemente 16 sind als in Richtung der Längserstreckung der Stützbeine 13 verlaufende Langlöcher 33 ausgebildet und die beiden voneinander beabstandeten Steckbolzen zur Sicherung der Stützenhälften 23, 23' eines Stützbeins 13 gegenüber dem zugeordneten Lagerelement 16 sind jeweils mittels eines Sicherungsblechs 34 zu einer Steckeinheit zusammengefaßt. Die Sicherungsbleche 34 stehen in der Stützposition oberseitig über die Steckbolzen 32, 32' vor und sind bei abgestellter Ladeplattform 11 oberseitig von an dem jeweiligen Lagerelement 16 angeordneten Sicherungswinkeln 35, 35' übergriffen.

[0042] Wenn eine auf einem Lastkraftwagen 15 aufgenommene Ladeplattform 11 auf Stützen 13 abgestellt werden soll, müssen zunächst die Sicherungsbolzen aus dem die Rundrohre 18 und die Lagerrohre 17 durchdringenden Lochungen 19 herangezogen und dadurch die Verriegelungen der Lagerrohre 17 mit den unterseitig an der Ladeplattform angebrachten Rundrohren 18 aufgehoben werden. Danach sind die Lagerelemente 16 mit den unterseitig an die Ladeplattform 11 angeklappten Stützbeinen 13 unter Ladeplattform 11 in Lagen seitlich von dieser herausziehbar und dann um die von den Lagerrohren 17 gebildeten Achsen so zu verschwenken, daß die Stützbeine 13 mit nach unten weisenden Bodenplatten 24 sich in Vertikallagen erstrecken. Danach müssen die Lagerelemente 16 mit den Stützbeinen 13 so an die Ladeplattform herangeschoben werden, daß die innenseitig von den Lagerelementen 16 vorstehenden Rastbolzen 20 in die seitlichen Rastausnehmungen 21 der Ladeplattform 11 eingreifen. Danach müssen die Lagerrohre 17 erneut mit den Rundrohren durch Einschieben der Sicherungsbolzen in die Lochungen 19 verriegelt werden. Letzteres gelingt nur, wenn die Rastbolzen 20 formschlüssig in die seitlichen Rastausnehmungen 21 an der Ladeplattform eingreifen.

[0043] Nach diesen Vorbereitungen wird das Trägerfahrzeug 15 mittels seiner Luftfederung abgesenkt und unter der Ladeplattform 11 herausgefahren. Infolge der Beaufschlagung der doppelt wirkenden Hubzylinder 25 mit Hydraulikmittel fahren die Zylinderteile 26 aus der in der rechten Hälfte von Fig. 4 ersichtlichen Stellung in die in Fig. 5 gezeigte Lage hoch, wobei die an den unteren Enden der Zylinderteile 26 von diesen seitlich vorstehenden Zapfen 30, 30' in die unterseitig offenen Ausnehmungen 31 der Lagerelemente 16 eingreifen.

[0044] Beim Anheben werden die beim Abstellen der Lagerplattform 11 auf Stützen auf den Steckbolzen 32, 32', die sich durch die Langlöcher 33, 33' in den Lagerelementen 16 und durch Lochungen in den Stützenhälften 23, 23' hindurcherstrecken, aufliegenden Lagerelemente 16 und damit die Ladeplattform 11 im Rahmen der Längserstreckung der genannten Langlöcher 33, 33' angehoben. Dadurch gelangen die an den Lagerelementen angebrachten Sicherungswinkel 35, 35' außer Eingriff mit Sicherungsblechen 34, die jeweils zwei Steckbolzen 32, 32' zu einer Steckeinheit verbinden. Danach sind die Steckbolzen 32, 32' aus ihren Sicherungspositionen herausziehbar und die Ladeplattform 11 ist aus der in Fig. 5 ersichtlichen Stützposition in eine beliebige Zwischenstellung oder bis auf den Boden absenkbar, was Fig. 6 zeigt.

[0045] Wenn die Ladeplattform 11 wieder angehoben werden soll, etwa um auf einem Lastkraftwagen 15 aufgenommen zu werden, geschieht dies in sinngemäß umgekehrter Reihenfolge wie beim Absenken. Mit den oberen Enden der Stützenhälften 23, 23' fest verbundene und seitlich über diese vorstehende Bleche 36, 36' bilden Anschläge zur Begrenzung der Bewegbarkeit der Stützbeine 13 gegenüber den diese aufnehmenden Lagerelementen 16.

[0046] Die von den Blechen 36, 36' gebildeten Anschläge sind so ausgelegt, daß beim Ausfahren des Zylinderteils 26 gegen die Anschläge sichergestellt ist, daß die Sicherungsbleche 34 außer Eingriff mit den Sicherungswinkeln 35 sind. Gleichzeitig ist sichergestellt, daß nicht die volle Länge der Langlöcher 33, 33' ausgenützt wird, um zu verhindern, daß die Steckbolzen 32, 32' in den unteren Rundungen der Langlöcher anliegen und verklemmen. Dies bedeutet, daß der Abstand der Oberkante der Lagerelemente 16 bis zur Unterkante der die Anschläge bildenden Bleche 36, 36' immer um ein vorbestimmtes Maß kleiner ist als die Längserstreckung der Langlöcher 33, 33'.

[0047] Die in den Fig. 9 bis 14 veranschaulichte Anführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 8 im wesentlichen nur durch die Ausbildung der Stützbeine. In diesen Figuren sind für gleiche Teile wie in den Fig. 1 bis 8 dieselben Bezugszeichen verwendet, jedoch für abweichende Teile um 100 erhöhte Bezugszeichen.

[0048] Bei dieser Ausführungsform sind die fest mit den in den Rundrohren 18 längsverschiebbar und drehbar aufgenommenen Lagerrohren 17 verbundenen Lagerelemente 116 als rechteckige Querschnitte aufweisende Führungsrohre ausgebildet, in denen die ebenfalls rechteckigen Querschnitt aufweisenden Stützenrohre 123 der Stützbeine 113 längsbeweglich geführt sind. An ihrem in der Stützposition unteren Enden sind die Stützenrohre 123 jeweils mit einer Bodenplatte 124 fest verbunden. Innerhalb der Stützenrohre 123 ist jeweils ein doppelt wirkender Hubzylinder 125 mit an der Bodenplatte 124 befestigtem Zylinderteil 126 und einer- in der Stützposition - nach oben weisenden Kolbenstange 127 aufgenommen, die ihrerseits mit einem im Zylinderteil 126 des Hubzylinders 125 axialbeweglich geführten Kolben fest verbunden ist. Die freien Enden der Kolbenstangen 127 sind jeweils mit einer Quertraverse 128 mittels eines Zapfens 129 fest verbunden. Die Quertraversen stehen beidseitig von der Kolbenstange 127 bis über die Lagerelemente 116 vor.

[0049] Auf einander gegenüberliegenden Seiten der jeweiligen Kolbenstange 127 sind an die Quertraversen 128 jeweils zwei Flacheisen 140, 140' als Zugglieder fest angeschlossen, die sich parallel zur Kolbenstange 127 und durch Längsführungen 141, 141' des zugeordneten Lagerelementes 116 außenseitig von dem Stützenrohr 123 des betreffenden Stützbeines 113 forterstrekken. Verbunden sind die von der Quertraverse 128 entfernten Enden der Flacheisen 140, 141 mit Rechteckrahmen 142, die auf der von der jeweiligen Quertraverse 128 abgewandten Seite des Lagerelements 116 das Stützenrohr 123 des betreffenden Stützbeines 113 mit Spiel umschließen und in der in Fig. 9 gezeigten Stützposition auf dem Boden aufstehen, hingegen beim Anheben und Absenken der Ladeplattform das jeweilige Lagerelement 116 unterseitig untergreifen und daher Mitnehmer bilden. Fig. 12 veranschaulicht die Führung der die Mitnehmer bildenden Rechteckrahmen auf einem Stützenrohr und Fig. 11 zeigt die Mitnehmerfunktion, in der die Rechteckrahmen 142 jeweils unterseitig am betreffenden Lagerelement 116 anliegen.

[0050] In Fig. 14 ist ein Lagerelement 116 für sich allein veranschaulicht. Es handelt sich dabei um ein aus Längs- und Querwänden zusammengeschweißtes Rechteckrohr, bei dem die Führungen 141, 141' für die als Zugglieder dienenden Flacheisen 140, 140' im Bereich der Querwände angeordnet und durch mit diesen verschweißte Materialstreifen gebildet sind.

[0051] Die Draufsicht gemäß Fig. 13 zeigt den seitlichen Überstand der mit dem freien Ende der Kolbenstange 127 des veranschaulichten Stützbeines 113 verbundenen Quertraverse 128 über die Querwände des Lagerelements 116. Angesichts dieses Überstandes setzt beim Einfahren der Kolbenstange 127 in das Zylinderteil 126 des betreffenden Hubzylinders 125 die Quertraverse 128 oberseitig auf das dieses Stützbein aufnehmende Lagerelement 116 auf und verhindert ein Einziehen der Kolbenstange 127 unter die Oberkante des betreffenden Lagerelementes 116.

[0052] Wie bei der in Verbindung mit den Fig. 1 bis 8 erläuterten Ausführungsform sind auch bei der Ausführungsform nach den Fig. 9 bis 14 bei auf den Stützbeinen 113 abgestellter Ladeplattform 11 die in Stützposition stehenden Lagerelemente und die zugehörigen Stützbeine 113 formschlüssig fest mittels Steckbolzen 32 verriegelt, die in Lochungen der Lagerelemente und der Stützenrohre 123 aufgenommen sind. Die Lochungen in den Wandungen der Lagerelemente 116 sind als in Richtung der Längserstreckung der Stützbeine verlaufenden Langlöcher 33 ausgebildet und die beiden voneinander beabstandeten Steckbolzen 32 zur Sicherung der Stützenrohre 123 gegenüber dem zugeordneten Lagerelement 116 sind jeweils mittels eines Sicherungsbleches 34 zu einer Steckeinheit zusammengefaßt. Die Sicherungsbleche 34 stehen, wie bei der ersten Ausführungsform, in der Stützposition oberseitig über die Steckbolzen 32 vor und sind mittels Sicherungslaschen gesichert, welche die Sicherungsbleche 34 übergreifen. Die Sicherungslaschen 135 sind zwischen einer die Sicherungsbleche übergreifenden Sicherungslage und einer die Sicherungsbleche 34 freigebenden Entriegelungsstellung verschwenkbar.

Ansprüche

1. Auf Stützen abstellbare Plattform mit unter dieser im Bereich seitlicher Plattformlängskanten beabstandet voneinander angeordneten und um Anlenkachsen aus ihren Stützpositionen in unterseitig an die Plattform angeklappten Nichtgebrauchsstellungen und umgekehrt verschwenkbaren Stützbeinen, insbesondere Ladeplattform oder Kastenaufbau für Lastkraftwagen,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stützbeine (13, 113) jeweils längsverschiebbar in einem Lagerelement (16, 116) geführt und je mit einem Hubzylinder (25, 125) ausgerüstet sind, daß die Lagerelemente (16, 116) mittels unterseitig an der Plattform (11) angeordneter Führungen (17, 18) aus ihren Nichtgebrauchsstellungen, in denen die Stützbeine (13, 113) an die Plattform (11) angeklappt sind, in Positionen seitlich von der Plattform (11) verschiebbar und danach mit den Stützbeinen (13, 113) um Achsen, die sich in Verschieberichtung der Lagerelemente (16, 116) erstrecken, in vertikale Stützpositionen verschwenkbar sowie in den Stützpositionen arretierbar sind, und daß die Plattform (11) über die Lagerelemente (16, 116) mittels der den Stützbeinen (13, 113) zugeordneten Hubzylinder (25, 125) anheb- und absenkbar ist.

2. Plattform nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerelemente (16, 116) mit den in diesen längsverschieblich aufgenommenen Stützbeinen (13, 113) aus deren Nichtgebrauchsstellung unter der Plattform (11) in Lagen verschiebbar sind, in denen die Lagerelemente (16) über die seitlichen Plattform-Längskanten (12) vorstehen.

3. Plattform nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerelemente (16, 116) in ihren den Stützpositionen der Stützbeine (13, 113) entsprechenden Einstellungen durch formschlüssig wirkende Verriegelungsmittel arretierbar sind.

4. Plattform nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß von jedem Lagerelement (16, 116) innenseitig als Verriegelungsmittel wenigstens ein Rastbolzen (20) vorsteht und daß diese Rastbolzen (20) in den Stützpositionen der Stützbeine (13, 113) entsprechenden Einstellungen der Lagerelemente (16, 116) formschlüssig fest, aber entriegelbar, in jeweils eine Rastausnehmung (21) der Plattform (11) eingreifen.

5. Plattform nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei den Führungen, die das Verschieben der Lagerelemente (16, 116) zwischen Stellungen unter der Plattform (11) in Positionen seitlich von dieser ermöglichen, einerseits um an der Plattform (11) unterseitig befestigte Rundrohre (18) und andererseits um in letzteren axialbeweglich und drehbar aufgenommene sowie fest mit den die Stützbeine (13, 113) längsverschieblich aufnehmenden Lagerelementen (16, 116) verbundene Lagerrohre (17) handelt.

6. Plattform nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundrohre (18) und die in diesen teleskopartig geführten Lagerrohre (17) mittels diese Rohre in Lochungen (19) durchdringender Sicherungsbolzen in der jeweiligen Einstellage gegeneinander arretierbar sind.

7. Plattform nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei mit innenseitig als Verriegelungsmittel vorstehenden Rastbolzen (20) ausgerüsteten Lagerelementen (16) die Lochungen (19) in den Rundrohren (18) und Lagerrohren (17) nur dann deckungsgleich stehen und das Einschieben eines Sicherungsbolzens ermöglichen, wenn die vorstehenden Rastbolzen (20) in die Rastausnehmungen (21) der Plattform (11) eingreifen.

8. Plattform nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützbeine (13) jeweils aus zwei Stützenhälften (23, 23') bestehen, die an ihren in der Stützposition unteren Enden mit einer Bodenplatte (24) fest verbunden sind, daß zwischen den Stützenhälften (23, 23') jeweils ein doppelt wirkender Hubzylinder (25) aufgenommen und dieser mit einem seiner Wirkelemente (27) mit der Bodenplatte (24) des betreffenden Stützbeins (13) fest verbunden ist, und daß an dem anderen Wirkelement (26) des Hubzylinders (25) wenigstens ein Mitnehmer (30, 30') angeordnet ist, der beim Anheben und Absenken der Plattform (11) mit dem Lagerelement (16) des betreffenden Stützbeins (13) zusammenwirkt.

9. Plattform nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils eine Kolbenstange (27) eines Hubzylinders (25) mit der Bodenplatte (24) des betreffenden Stützbeins (13) verbunden ist und das als Mitnehmer am Zylinderteil (26) des Hubzylinders (25) auf einander gegenüberliegenden Seiten Zapfen (30, 30') angeordnet sind, die zwischen den Stützenhälften (23,23') hindurch seitlich über Stützbeine (13) vorstehen und beim Anheben und Absenken der Plattform (11) mit Gegenhaltern (31) der Lagerelemente (16) zusammenwirken.

10. Plattform nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenhalter der Lagerelemente (16) als zu den Bodenplatten (24) der Stützbeine (13) hin offene Ausnehmungen (31) ausgebildet sind.

11. Plattform nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützbeine (113) jeweils ein Stützenrohr (123) mit vorzugsweise rechteckigem Querschnitt aufweisen, daß innerhalb der Stützenrohre (123) jeweils ein Hubzylinder (125) mit einem mit einer Bodenplatte (124) fest verbundenen Winkelelement (126) und einem - in der Stützposition - nach oben weisenden weiteren Wirkelement (127) aufgenommen ist und daß wenigstens ein Mitnehmer (142) über mit dem freien Ende des weiteren Wirkelements (127) verbundene Zugglieder (140,140') wirkverbunden ist, welcher Mitnehmer beim Anheben oder Absenken der Ladeplattform (11) das Lagerelement (116) der jeweiligen Stütze (113) untergreift.

12. Plattform nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem mit der Bodenplatte (124) verbundenen Wirkelement des Hubzylinders (125) um dessen Zylinderteil (126) und bei dem anderen Wirkelement um die vom Zylinderteil (126) nach oben vorstehende Kolbenstange (127) handelt.

13. Plattform nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß als Zugglieder (140, 140') zwei über eine Quertraverse mit dem nach oben weisenden Wirkelement (127) fest verbundene und aufeinander gegenüberliegenden Seiten von der Kolbenstange (127) verlaufende Flacheisen dienen, die sich außenseitig vom jeweiligen Stützenrohr (123) durch Längsführungen des betreffenden Lagerelements (116) hindurcherstrecken und mit den Mitnehmern der betreffenden Stützbeine (113) fest verbunden sind.

14. Plattform nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer als das jeweilige Stützenrohr (123) mit Spiel umschließende Rahmen ausgebildet sind.

15. Plattform nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die mit den freien Enden der Kolbenstangen (127) fest verbundenen Quertraversen, mit denen jeweils die Zugglieder fest verbunden sind, beidseitig über die Lagerelemente vorstehen und beim Einfahren der Kolbenstangen (127) in ihre zugeordneten Zylinderteile (126) oberseitig auf die Lagerelemente (116) aufsetzende Anschläge bilden.

16. Plattform nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützbeine (13, 113) mit den diese aufnehmenden Lagerelementen (16, 116) zumindest in der Stützposition formschlüssig fest, jedoch lösbar miteinander verriegelbar sind.

17. Plattform nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützbeine (13, 113) mit den diese lagernden Lagerelementen (16, 116) mittels letztere und die Stützbeine in Lochungen durchdringender Steckbolzen (32, 32') verriegelbar sind.

18. Plattform nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß in den Lagerelementen (16, 116) die Lochungen für die Aufnahme der Steckbolzen (32, 32') als sich in Längsrichtung der Stützbeine (13, 113) erstreckende Langlöcher (33, 33') ausgebildet sind.

19. Plattform nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Verriegelung der Stützbeine (13, 113) mit den diese aufnehmenden Lagerelementen (16, 116) jeweils mittels voneinander beabstandeter Steckbolzen (32, 32') erfolgt, die über ein Sicherungsblech (34) miteinander verbunden sind.

20. Plattform nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerelemente (16, 116) mit formschlüssig wirkenden Sicherungsmitteln (35, 35') zum Arretieren der Steckbolzen (32, 32') bei auf den Stützbeinen (13, 113) aufgenommener Plattform ausgerüstet sind, welche Sicherungsmittel (35, 35', 135) beim Anheben der Plattform (11) außer Eingriff mit den Steckbolzen (32, 32') gelangen.

21. Plattform nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei den Sicherungsmitteln um an den Lagerelementen (16) angebrachte Sicherungswinkel (35, 35') handelt, die bei auf den Stützbeinen (13) abgestellter Plattform (11) von den Steckbolzen (32, 32') vorstehende Sicherungsbleche (34) formschlüssig übergreifen.

22. Plattform nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei den Sicherungsmitteln um an den Lagerelementen (116) angebrachte Sicherungslaschen (135) handelt, die zwischen einer Sicherungsbleche (134), von denen die Steckbolzen (32, 32') vorstehen, übergreifenden Sicherungslage und einer die Sicherungsbleche freigebenden Entriegelungslage verschwenkbar sind.

Claims

1. Platform, which can be set down on supports, with support legs arranged under the platform at a spacing from one another in the region of lateral platform longitudinal edges and pivotable about pivot axes from their support positions into non-use settings folded against the platform at the underside and conversely, particularly a load platform or box body for trucks, characterised in that the support legs (13, 113) are each guided to be longitudinally displaceable in a respective mounting element (16, 116) and are each equipped with a respective lifting cylinder (25, 125), that the mounting elements (16, 116) are displaceable by means of guides (17, 18), which are arranged at the platform (11) at the underside, from the non-use settings thereof in which the support legs (13, 113) are folded against the platform (11) into positions laterally of the platform (11) and thereafter pivotable together with the support legs (13, 113) about axes, which extend in displacement direction of the mounting elements (16, 116), into vertical support positions as well as lockable in the support positions and that the platform (11) is raisable and lowerable by way of the mounting elements (16, 116) by means of the lifting cylinders (25, 125) associated with the support legs (13, 113).

2. Platform according to claim 1, characterised in that the mounting elements (16, 116) together with the support legs (13, 113) received therein to be longitudinally displaceable are displaceable out of the non-use setting thereof below the platform (11) into positions in which the mounting elements (16) project beyond the lateral platform longitudinal edges (12).

3. Platform according to claim 1 or 2, characterised in that the mounting elements (16, 116) are lockable in the settings thereof corresponding with the support positions of the support legs (13, 113) by locking means acting in mechanically positive manner.

4. Platform according to claim 3, characterised in that at least one detent pin (20) projects from each mounting element (16, 116) at the inner side as locking means and that these detent pins (20) in the settings of the mounting elements (16, 116) corresponding with the support positions of the support legs (13, 113) each engage in mechanically positively fixed, but unlockable manner in a respective detent recess (21) of the platform (11 ).

5. Platform according to one of claims 1 to 4, characterised in that the guides which enable displacement of the mounting elements (16, 116) between settings below the platform (11) into positions laterally thereof are on the one hand round tubes (18) fastened to the platform (11) at the underside and on the other hand bearing tubes (17) which are received in the round tubes to be axially movable and rotatable and which are fixedly connected with the mounting elements (16, 116) receiving the support legs (13, 113) to be longitudinally displaceable.

6. Platform according to claim 5, characterised in that the round tubes (18) and the bearing tubes (17) telescopically guided therein are lockable relative to one another in the respectively set position by means of securing pins penetrating these tubes in holes (19).

7. Platform according to claim 6, characterised in that in the case of mounting elements (16) equipped with detent pins (20) projecting at the inner side as locking means the holes (19) in the round tubes (18) and bearing tubes (17) are congruent and enable insertion of a securing pin only when the projecting detent pins (20) engage in the detent recesses (21) of the platform (11).

8. Platform according to one of claims 1 to 7, characterised in that the support legs (13) each consist of two support halves (23, 23'), which are fixedly connected at their ends, which are lower in the support position, with a base plate (24), that a respective double-acting lifting cylinder (25) is received in each instance between the support halves (23, 23') and this cylinder is fixedly connected by one of the operative elements (27) thereof with the base plate (24) of the respective support leg (13) and that at the other operative element (26) of the lifting cylinder (25) there is arranged at least one entrainer (30, 30') which on raising and lowering of the platform (11) co-operates with the mounting element (16) of the respective support leg (13).

9. Platform according to claim 8, characterised in that each time a piston rod (27) of a lifting cylinder (25) is connected with the base plate (24) of the respective support leg (13) and that, as entrainer, pins (30, 30') are arranged at the cylinder part (26) of the lifting cylinder (25) on mutually opposite sides and protrude through between the support halves (23, 23') laterally beyond the support legs (13), the pins co-operating with counter-holders (31) of the mounting elements (16) on raising and lowering of the platform (11).

10. Platform according to claim 9, characterised in that the counter-holders of the mounting elements (16) are constructed as recesses (31) open towards the base plates (24) of the support legs (13).

11. Platform according to one of claims 1 to 7, characterised in that each of the support legs (113) comprises a respective support tube (123) of preferably rectangular cross-section, that received within each support tube (123) is a respective lifting cylinder (125) with an operative element (126) fixedly connected with a base plate (124) and a further operative element (127) pointing upwardly in the support position and that at least one entrainer (142) is operatively connected by way of tie elements (140, 140') connected with the free end of the further operative element (127), which entrainer on raising or lowering of the load platform (11) engages under the mounting element (116) of the respective support (113).

12. Platform according to claim 11, characterised in that the operative element, which is connected with the base plate (124), of the lifting cylinder (125) is a cylinder part (126) thereof and the other operative element is the piston rod (127) projecting upwardly from the cylinder part (126).

13. Platform according to claim 11 or 12, characterised in that two flat bars fixedly connected by way of a cross member with the upwardly pointing operative element (127) and extending from the piston rod (127) at mutually opposite sides serve as tie elements (140, 140') and extend at the outer side from the respective support tube (123) through longitudinal guides of the respective mounting element (116), the flat bars being fixedly connected with the entrainers of the respective support legs (113).

14. Platform according to one of claims 11 to 13, characterised in that the entrainers are constructed as frames enclosing the respective support tube (123) with a play.

15. Platform according to one of claims 11 to 14, characterised in that the cross members, which are fixedly connected with the free ends of the piston rods (127) and with which the tie elements are respectively fixedly connected, project at both sides beyond the mounting elements and on movement of the piston rods (127) into their associated cylinder parts (126) form abutments seated on the mounting elements (116) at the upper side.

16. Platform according to one of claims 1 to 15, characterised in that the support legs (13, 113) are lockable together in mechanically positively fixed, but releasable manner with the mounting elements (16, 116), which receive the support legs, at least in the support position.

17. Platform according to claim 16, characterised in that the support legs (13, 113) together with the mounting elements (16, 116) mounting these are lockable by means of plug pins (32, 32') penetrating the mounting elements and the support legs in holes.

18. Platform according to claim 17, characterised in that the holes for reception of the plug pins (32, 32') are formed in the mounting elements (16, 116) as slots (33, 33') extending in longitudinal direction of the support legs (13, 113).

19. Platform according to claim 18, characterised in that the releasable locking of the support legs (13, 113) with the mounting elements (16, 116) receiving these is effected each time by means of mutually spaced-apart plug pins (32, 32') which are connected together by way of a securing plate (34).

20. Platform according to claim 18 or 19, characterised in that the mounting elements (16, 116) are equipped with securing means (35, 35'), which act in mechanically positive manner, for locking the plug pins (32, 32') when the platform is received on the support legs (13, 113), which securing means (35, 35', 135) come out of engagement with the plug pins (32, 32') when the platform (11) is raised.

21. Platform according to claim 20, characterised in that the securing means are securing brackets (35, 35') which are mounted at the mounting elements (16) and which engage in mechanically positive manner over securing plates (34), which protrude from the plug pins (32, 32'), when the platform (11) is set down on the support legs (13).

22. Platform according to claim 20, characterised in that the securing means are securing straps (135), which are mounted at the mounting elements (116) and which are pivotable between a securing position engaging over securing plates (134) from which the plug pins (32, 32') protrude and an unlocking position releasing the securing plates.

Revendications

1. Plateforme pouvant être déposée sur des supports avec des pieds de support disposés selon un espacement l'un de l'autre sous celle-ci au voisinage d'arêtes longitudinales latérales de la plateforme et aptes à pivoter autour d'axes d'articulation de leurs positions de support en des positions de non-utilisation repliés au côté inférieur à la plateforme et inversement, notamment plateforme de chargement ou construction formant caisson pour des camions, caractérisée en ce que les pieds de support (13, 113) sont guidés chacun d'une manière déplaçable longitudinalement dans un élément de palier (16, 116) et sont équipés chacun d'un vérin de levage (25, 125), en ce que les éléments de palier (16, 116), au moyen de guidages (17, 18) disposés au côté inférieur à la plateforme (11), sont déplaçables de leurs positions de non-utilisation, où les pieds de support (13, 113) sont repliés à la plateforme (11), dans des positions latéralement de la plateforme (11) et peuvent ensuite être amenés à pivoter avec les pieds de support (13, 113) autour d'axes qui s'étendent dans la direction de déplacement des éléments de palier (16, 116), en des positions de support verticales et peuvent être arrêtés dans les positions de support, et en ce que la plateforme (11) peut être relevée et abaissée par les éléments de palier (16, 116) au moyen des vérins de levage (25, 125) associés aux pieds de support (13, 113).

2. Plateforme selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments de palier (16, 116), avec les pieds de support (13, 113) reçus d'une manière déplaçable longitudinalement dans ceux-ci, sont déplaçables de leur position de non-utilisation sous la plateforme (11) en des positions dans lesquelles les éléments de palier (16) font saillie sur les arêtes longitudinales latérales (12) de la plateforme.

3. Plateforme selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les éléments de palier (16, 116) peuvent être arrêtés dans leurs réglages correspondant aux positions de support des pieds de support (13, 113) par des moyens de verrouillage agissant par concordance des formes.

4. Plateforme selon la revendication 3, caractérisée en ce que, de chaque élément de palier (16, 116), au côté intérieur, comme moyen de verrouillage, au moins un boulon d'arrêt (20) fait saillie, et en ce que ces boulons d'arrêt (20), dans des réglages des éléments de palier (16, 116) correspondant aux positions de support des pieds de support (13, 113) s'engagent par concordance des formes solidement, mais de manière déverrouillable, dans respectivement un évidement d'enclenchement (21) de la plateforme (11).

5. Plateforme selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que dans le cas des guidages, qui permettent le déplacement des éléments de palier (16, 116) entre les positions sous la plateforme (11) en des positions latéralement de celle-ci, il s'agit, d'une part, de tubes ronds (18) fixés à la plateforme (11) au côté inférieur et, d'autre part, de tubes de palier (17) reçus dans ces derniers d'une manière déplaçable axialement et tournante et reliés solidement aux éléments de palier (16, 116) recevant les pieds de support (13, 113) d'une manière déplaçable longitudinalement.

6. Plateforme selon la revendication 5, caractérisée en ce que les tubes ronds (18) et les tubes de palier (17) guidés d'une manière télescopique dans ceux-ci peuvent être arrêtés par des boulons de sécurité traversant ces tubes dans des perçages (19) dans la position de réglage respective l'un contre l'autre.

7. Plateforme selon la revendication 6, caractérisée en ce que, dans le cas d'éléments de palier (16) munis de boulons d'arrêt (20) faisant saillie au côté intérieur comme moyens de verrouillage, les perçages (19) dans les tubes ronds (18) et les tubes de palier (17) coïncident et permettent l'insertion d'un boulon de sécurité seulement lorsque les boulons d'arrêt saillants (20) s'engagent dans les évidements d'arrêt (21) de la plateforme (11).

8. Plateforme selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les pieds de support (13) sont constitués chacun de deux moitiés de support (23, 23') qui sont reliées solidement à leurs extrémités inférieures, en position de support, à une plaque de fond (24), qu'il est reçu entre les moitiés de support (23, 23') respectivement un vérin de levage à action double (25) et que celui-ci est relié avec l'un de ces éléments actifs (27) à la plaque de fond (24) du pied d'appui concerné (13), et en ce qu'il est disposé à l'autre élément actif (26) du vérin de levage (25) au moins un organe d'entraînement (30, 30') qui, lors du relevage et de l'abaissement de la plateforme (11) coopère avec l'élément de palier (16) du pied de support concerné (13).

9. Plateforme selon la revendication 8, caractérisée en ce que respectivement une tige de piston (27) d'un vérin de levage (25) est reliée à la plaque de fond (24) du pied de support concerné (13), et en ce que sont disposés, comme organes d'entraînement, à la partie (26) du vérin de levage (25) sur des côtés opposés des pivots (30, 30') qui dépassent entre les moitiés de support (23, 23') latéralement sur les pieds de support (13) et, lors du relèvement et de l'abaissement de la plateforme (11), coopèrent avec des contre-supports (31) des éléments de palier (16).

10. Plateforme selon la revendication 9, caractérisée en ce que les contre-supports des éléments de palier (16) sont réalisés comme des évidements (31) ouverts vers les plaques de fond (24) des pieds de support (13).

11. Plateforme selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que les pieds de support (113) présentent chacun un tube de support (123) d'une section transversale sensiblement rectangulaire, en ce qu'il est reçu à l'intérieur des tubes de support (123) respectivement un vérin de levage (125) avec un élément actif (126) relié solidement à une plaque de fond (124) et un autre élément actif (127) orienté, en position de support, vers le haut, et en ce qu'au moins un organe d'entraînement (142) est fonctionnellement relié par des organes de traction (140, 140') reliés à l'extrémité libre de l'autre élément actif (127), ledit organe d'entraînement, lors du relevage ou de l'abaissement de la plateforme de chargement (11), passe sous l'élément de palier (116) du support respectif (113).

12. Plateforme selon la revendication 11, caractérisée en ce que dans le cas de l'élément actif du vérin de levage (125) relié à la plaque de fond (124), il s'agit de sa partie de vérin (126), et dans le cas de l'autre élément actif, de la tige de piston (127) faisant saillie vers le haut de la partie de vérin (126).

13. Plateforme selon la revendication 11 ou 12,
caractérisée en ce que deux fers plats reliés solidement par une traverse à l'élément actif (127) orienté vers le haut et s'étendant sur des côtés opposés de la tige de piston (127) servent d'organes de traction (140, 140'), qui, au côté extérieur du tube de support respectif (123) s'étendent à travers des guidages longitudinaux de l'élément de palier concerné (116) et sont reliés solidement aux organes d'entraînement des pieds de support concernés (113).

14. Plateforme selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisée en ce que les organes d'entraînement sont réalisés comme cadres entourant le tube de support respectif (123) avec un jeu.

15. Plateforme selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisée en ce que les traverses solidement reliées aux extrémités libres des tiges de piston (127), auxquelles sont reliés solidement respectivement les organes de traction, font saillie des deux côtés des éléments de palier et, lors de la rentrée des tiges de piston (127) dans leurs parties de vérin associées (126), forment des butées s'appliquant au côté supérieur aux éléments de palier (116).

16. Plateforme selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que les pieds de support (13, 113), avec les éléments de palier (16, 116) recevant ceux-ci peuvent être verrouillés au moins dans la position de support solidement par concordance des formes, cependant d'une manière relâchable.

17. Plateforme selon la revendication 16, caractérisée en ce que les pieds de support (13, 113) avec les éléments de palier (16, 116) logeant ceux-ci peuvent être verrouillés au moyen d'axes débrochables (32, 32') traversant ceux-ci et les pieds de support dans des perçages.

18. Plateforme selon la revendication 17, caractérisée en ce que sont réalisés dans les éléments de palier (16, 116) les perçages pour la réception des axes débrochables (32, 32') comme trous oblongs (33, 33') s'étendant dans la direction longitudinale des pieds de support (13, 113).

19. Plateforme selon la revendication 18, caractérisée en ce que le verrouillage relâchable des pieds de support (13, 113) avec les éléments de palier (16, 116) recevant ceux-ci a lieu respectivement au moyen d'axes débrochables (32, 32') espacés l'un de l'autre, qui sont reliés entre eux par une tôle de sécurité (34).

20. Plateforme selon la revendication 18 ou 19, caractérisée en ce que les éléments de palier sont munis de moyens de sécurité (35, 35') agissant par concordance des formes pour arrêter les axes débrochables (32, 32') lorsque la plateforme est reçue sur les pieds de support (13, 113), lesdits moyens de sécurité (35, 35', 135), lors du relevage de la plateforme (11), sortent de prise avec les axes débrochables (32, 32').

21. Plateforme selon la revendication 20, caractérisée en ce que dans le cas des moyens de sécurité, il s'agit d'équerres de sécurité (35, 35') montées sur les éléments de palier (16) qui, lorsque la plateforme (11) est déposée sur les pieds de support (13), passent par concordance des formes sur des tôles de sécurité (34) faisant saillie des axes débrochables (32, 32').

22. Plateforme selon la revendication 20, caractérisée en ce que dans le cas des moyens de sécurité, il s'agit de languettes de sécurité (135) montées sur les éléments de palier (116) qui peuvent être amenés à pivoter entre une position de sécurité passant sur les tôles de sécurité (134) desquelles dépassent les axes débrochables (32, 32') et une position de déverrouillage libérant les tôles de sécurité.

Zeichnung