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(11) | EP 1 084 961 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Verschlusseinrichtung mit einbringbarer Sicherung |
(57) Vorgeschlagen wird eine Verschlußeinrichtung für einen Spannringverschluß zur Anbringung
eines Eindrückdeckels auf einem eimerförmigen Behälter. Nahe einem Ende des Spannringverschlusses
ist eine einseitig im wesentlichen U-förmig ausgebildete Zuglasche (20;20a,20b,20c)
mit einem Anbringungsflansch (20c) zur Anbringung an einem U-förmigen Profilstück
(11) eines geteilten Spannrings (10,11) vorgesehen. Ein Griffhebel (21) ist vorgesehen,
der mit der Zuglasche gelenkig verbunden ist (22) und einerseits der gelenkigen Verbindung
ein Anschlußgelenk (12) und andererseits des zuerst genannten Gelenkes (22) eine hebelförmige
Ausbildung (21a) zur Betätigung des Griffhebels aufweist. In einer Flanke (20a) der
Zuglasche (20) ist ein Laschenstück (29) vorgesehen, das über einen geschwächten Steg
(28) mit der Flanke (20a) verbunden ist, wobei der Griffhebel eine Aufnahmeöffnung
(29a) aufweist, die zwischen den beiden Gelenken (12,22) so angeordnet ist, daß das
Laschenstück (29) im geschlossenen Zustand des Griffhebels (21) im wesentlichen darüber
zu liegen kommt und in die Aufnahmeöffnung hineinzuragen vermag. |