Trinkhalm

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Trinkhalm nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Bei einem derartigen aus der EP-A-0 953 514 bekannten Trinkhalm ist am mittleren Halmstück, welches in eine Behälteröffnung flüssigkeitsdicht einzusetzen ist, ein Dichtungsstopfen angeformt, welcher aus einem sich entgegengesetzt zur Einsteckrichtung vergrößernden Konus und einem davon im Abstand angeordneten Anschlag mit größerem Außendurchmesser als der Durchmesser der Behälteröffnung gebildet wird. Zwischen dem Anschlag und dem Konus befindet sich eine umlaufende Rastnut, in welcher das die Behälteröffnung umgebende Hüllenteil des Behälters aufgenommen wird. Hierdurch ist der Trinkhalm während des Trinkvorgangs am Behälter flüssigkeitsdicht fixiert. Um das Behälterinnere während des Trinkvorgangs zu belüften, ist eine zusätzliche Belüftungsöffnung erforderlich.

[0003] Bei einem aus der US-A-4,714,173 bekannten Trinkhalm sind am mittleren Halmstück drei konische Erweiterungen angeformt, welche in ein entsprechend geformtes Rohr an der Behälteröffnung flüssigkeitsdicht eingesetzt werden. Eine axiale Verschiebung des Trinkhalmes ist nach dem Einsetzen nicht mehr möglich ist, so dass es zur Vermeidung eines Unterdruckes im Behälterinnern beim Trinken erforderlich ist, am Behälter oder Behälterdeckel eine Belüftungsöffnung vorzusehen.

[0004] Bei dem aus der DE-U-297 10 651 bekannten Trinkhalm liegt eine Anschlagsfläche eines durch Einschnappen in das Behälterinnere gebrachten Konus an der Innenseite der Behälterwand an. Die Abdichtung gegenüber dem Halmstück erfolgt in der Behälteröffnung durch eine zusätzliche elastische Innenrandgestaltung dieser Öffnung. Außerdem muss eine Belüftungsöffnung vorgesehen sein, um während des Trinkens einen Unterdruck im Behälterinnern zu vermeiden, da der Trinkhalm vom elastischen Innenrand der Behälteröffnung dicht umfasst wird.

[0005] Bei dem aus der US-A-5,114,074 bekannten Trinkhalm mit konischen Erweiterungen ist nach dem beabsichtigten oder unbeabsichtigten vollständigen Einschieben des Trinkhalmes über die konusförmige Erweiterung hinaus kein dichter Verschluss durch den Trinkhalm mehr gewährleistet, da zwischen dem oben liegenden Trinkhalmstück und dem Öffnungsrand immer ein Spalt verbleibt.

[0006] Ferner ist es aus der EP-A-0 327 244 bekannt, am Trinkhalm zwei Gelenke vorzusehen, wobei das eine Gelenk in dem im Behälterinnern liegenden Einsteckteil und das andere Gelenk am äußeren das Trinkende aufweisende Halmstück vorgesehen sind. Papierverpackungen, in die Getränke abgefüllt sind, ist in aller Regel ein hygienisch verpackter Trinkhalm, der starr ausgebildet ist oder ein oder zwei Gelenke besitzt, beigefügt. Hierdurch ist es möglich, das Getränk ohne zusätzliches Trinkgefäß aus der Verpackung unter Zuhilfenahme des Trinkhalmes zu trinken. Hierzu wird das in aller Regel schräg angeschnittene Einsteckende des Trinkhalms zum Durchstoßen einer Innenfolie der Verpackung an einer gekennzeichneten Stelle ausgenützt, um das Einsteckteil des Trinkhalmes in das Behälterinnere zu bringen. Bei einem Trinkhalm mit einem oder mehreren Gelenken, wie es beispielsweise aus der schon erwähnten EP-A-0 327 244 bekannt ist, erreicht man gegenüber dem starren Trinkhalm den Vorteil, einer besseren Positionierung des Behälters beim Trinken. Ferner lässt sich der Trinkhalm an der Seitenfläche des Behälters raumsparend beim Verpacken anordnen.

[0007] Insbesondere dann, wenn der Einsteckteil des Trinkhalmes, welcher durch die Behälteröffnung in das Behälterinnere eingeführt ist, ein Gelenk in Form einer balgartigen Verdickung, wie es in der EP-A-0 327 244 gezeigt ist, aufweist, wird die Behälteröffnung beim Hindurchstecken so aufgeweitet, dass der Rand der Behälteröffnung nicht mehr dichtend am Trinkhalm anliegt. Auch bei einem starren Trinkhalm ist der Dichtungseffekt im Bereich der Behälteröffnung in nur geringem Masse vorhanden, es sei denn, es wird durch einen zusätzlichen Aufwand eine Dichtung in der Behälteröffnung vorgesehen, wie es aus der US-A-5,381,924 bekannt ist.

[Aufgabe der Erfindung]

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Trinkhalm der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem ohne Beeinträchtigung des Trinkrorganges ein sicheres Verschliessen der Behälteröffnung nach ihrem Öffnen mit einfachen Mitteln erreicht wird.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

[0010] Der Trinkhalm besitzt am mittleren Halmstück, welches durch die Behälteröffnung ragt, einen Dichtungsstopfen vor, dessen Außendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser der übrigen Halmteile. Hierdurch wird ein selbstdichtender Effekt beim Einsetzen des Trinkhalmes in die Behälteröffnung erreicht. Besondere Dichtungsmaßnahmen an der Behälteröffnung sind nicht erforderlich. Der Trinkhalm ist so ausgebildet, dass bei herkömmlichen Behältern, insbesondere Papierverpackungen für Getränke ein dichter Verschluss zwischen dem Innenrand der Behälteröffnung und dem Trinkhalm erreicht wird. Dieser dichte Verschluss wird auch dann erreicht, wenn das Einsteckteil des Trinkhalmes, welches in das Behälternnere eingeführt ist, in Form eines Balges mit verbreitertem Durchmesser ein Gelenk aufweist, da der Dichtungsstopfen einen größeren Außendurchmesser besitzt als der Außendurchmesser, welcher am Gelenk vorhanden ist.

[0011] Eine weitere Ausbildung des Trinkhalmes kann darin bestehen, dass die Trinköffnung am äußeren Halmstück durch einen Mundstückverschluss in Form eines Verschlussstopfens verschlossen wird. Hierdurch bildet der im Behälter verbleibende Trinkhalm einen dichten Abschluss des nur teilweise geleerten Behälters. Der nur teilweise geleerte Behälter kann daher ohne die Gefahr von Flüssigkeitsaustritt aufbewahrt werden. Die Restmenge an Flüssigkeit verbleibt dicht im Behälter eingeschlossen. Dies gilt auch für solche Behälter, bei denen in der Behälteröffnung eine ausreichende Flüssigkeitsdichtung vorgesehen ist.

[0012] Zur Anpassung an unterschiedliche Behälteröffnungen besitzt der Dichtungsstopfen zumindest teilweise eine konische Form, deren Durchmesser sich entgegengesetzt zur Einsteckrichtung vergrößert. An dem dem Konus gegenüberliegenden Ende weist der Dichtungsstopfen einen Anschlag auf, der an der Behälteraußenseite eine Abstützung des Dichtungsstopfens und des Trinkhalmes am Behälter gewährleistet.

[0013] Die Länge des Einsteckteils des Trinkhalms, welcher sich von der in das Behälterinnere einsteckbaren Halmspitze bis zum Dichtungsstopfen, insbesondere bis zum vorderen Ende des konusförmigen Teils des Dichtungsstopfens erstreckt, ist so bemessen, dass das Einsteckteil mit seiner Halmspitze bis auf den Boden des Behälters eingesteckt werden kann und gegebenenfalls am Boden des Behälters entlanggeführt werden kann, ohne dass der Dichtungsstopfen in die Behälteröffnung eingesetzt werden muss. Hierzu entspricht die Länge des Einsteckteils zumindest der Höhe des Behälters. Vorzugsweise ist sie länger als die Höhe des Behälters bemessen. Falls das Einsteckteil des Trinkhalms nur wenig biegbar ist und die Gefahr des Abknickens beim Einstecken des Dichtungsstopfens in die Behälteröffnung besteht, kann zumindest am Einsteckteil ein Gelenk, beispielsweise in Form eines Balges, vorgesehen sein.

[0014] Ferner wird durch den flüssigkeitsdichten Verschluss des Dichtungsstopfens und insbesondere, wenn das Trinkende des äußeren Halmstückes mit dem Mundstückverschluss versehen ist, das Halminnere und das Getränk vor Verschmutzung und vorschnellem Verderb geschützt. Außerdem wird das Eindringen von Insekten in den Halm durch den Verschlussstopfen verhindert. Der Mundstückverschluss kann als langgestrecktes Verschlusselement, insbesondere stabförmig ausgebildet sein. An seinem aus dem Halmende herausragenden Teil kann der Mundstückverschluss druckknopf- oder drehknopfähnlich ausgebildet sein. Die Handhabung des Mundstückverschlusses läßt sich hierdurch erleichtern und hygienisch gestalten. Ferner kann der Mundstückverschluss auch von einem als Druckknopf ausgebildeten Verschlusselement gebildet werden.

[Beispiele]

[0015] Anhand der Figuren wird an einem Ausführungsbeispiel die Erfindung noch näher erläutert.

[0016] Es zeigt

Fig. 1

einen in einen Behälter mit einem Getränk eingesetzten Trinkhalm, der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist;

Fig. 2

das Ausführungsbeispiel des Trinkhalmes in einer Stellung, wie er beispielsweise an einem Trinkbehälter befestigt werden kann; und

Fig. 3

eine schnittbildliche Darstellung durch einen beim Ausführungsbeispiel vorgesehenen Dichtungsstopfen entlang einer Schnittlinie A-A in der Fig. 2.

[0017] Das in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel eines Trinkhalmes besitzt ein Einsteckteil 1, welches beim Trinken durch eine Behälteröffnung 6 in das Innere eines Behälters 9 eingeführt ist.

[0018] Außerhalb des Behälters 9 befindet sich ein äußeres Halmstück 2, welches beim Trinken das Mundstück bildet. Ein mittleres Halmstück 3 ist mit einem Dichtungsstopfen 4 ausgestattet, welcher einstückig aus dem Halmmaterial gebildet sein kann oder eine längsverlaufende mittlere Bohrung aufweist, durch welche das mittlere Halmstück 3 hindurchgesteckt ist. Der Dichtungsstopfen 4 ist somit am Trinkhalm flüssigkeitsdicht an der Stelle, welche durch die Behälteröffnung 6 hindurchgeführt wird, d.h. im Bereich des mittleren Halmstückes 3 vorgesehen.

[0019] Der Dichtungsstopfen besitzt beim dargestellten Ausführungsbeispiel einen zylindrischen Teil, welcher in die Behälteröffnung 6 flüssigkeitsdicht eingesetzt ist. Der Durchmesser dieses zylindrischen Teils des Dichtungsstopfens 4 ist größer bemessen als der Durchmesser der übrigen Halmteile. Zur erleichterten Einführung des Dichtungsstopfens 4 besitzt dieser in Einsteckrichtung gesehen an seinem vorderen Ende einen Konus 13. Der Konus 13 kann sich auch über eine größere Länge des Dichtungsstopfens 4 erstrecken, so dass ein flüssigkeitsdichter Einsatz in unterschiedliche Behälteröffnungen erreicht wird.

[0020] Der Dichtungsstopfen 4 besteht aus hinreichend elastischem Material beispielsweise Silikon.

[0021] Zwischen dem Einsteckteil 1 und dem mittleren Halmstück 3 befindet sich ein Gelenk 8 in Form eines Balges. Hierdurch ist es möglich, wie es in Fig. 2 gezeigt ist, den Trinkhalm raumsparend an der Außenseite des Behälters 9 mit hygienischer Verpackung anzuordnen. Ferner kann durch die gelenkige Befestigung des Einsteckteiles 1 am mittleren Halmstück 3 eine Anpassung an unterschiedliche Behältertiefen erreicht werden. Ferner kann der Trinkhalm ein weiteres äußeres Gelenk 7 aufweisen, das zwischen dem äußeren Halmstück 2 und dem mittleren Halmstück 3 vorgesehen ist. Beim Trinken kann hierdurch das Mundstück des Trinkhalmes in eine anatomisch angenehme Position gebracht werden.

[0022] Am außen liegenden Ende ist der Dichtungsstopfen 4 mit einem Anschlag 5 versehen. Dieser Anschlag 5 kann am gesamten Umfang des zylindrischen Stopfenstückes vorgesehen sein. Vorzugsweise befindet sich der Anschlag jedoch an diametral liegenden Stellen am Umfang des Dichtungsstopfens 4, wie aus der schnittbildlichen Darstellung der Fig. 3 zu ersehen ist. Der Anschlag 5 ist so bemessen, dass ein Verschieben des Dichtungsstopfens in das Behälterinnere verhindert wird. Ferner kann durch den Anschlag 5 das Einsetzen des Dichtungsstopfens 4 in die Behälteröffnung 6 erleichtert werden. Gegebenenfalls kann durch Drehung des Dichtungsstopfens, welches durch den Anschlag 5 ebenfalls erleichtert wird, das Einsteckteil 1 des Trinkhalmes in geeignete Positionen gebracht werden, um eine vollständige Leerung des Behälters zu erreichen.

[0023] Die Länge des Einsteckteils 1, d.h. die Länge des Halmstückes von der in den Behälter 9 eingesetzten Halmspitze bis zum Dichtungsstopfen 4 ist so bemessen, dass das Einsteckteil mit der Halmspitze bis auf den Boden des Behälters 9 geführt werden kann, ohne dass der Dichtungsstopfen 4 in die Behälteröffnung 6 eingesetzt werden muss. Hierzu ist die Länge des Einsteckteils 1, welche von der Halmspitze bis zum Dichtungsstopfen reicht, größer bemessen als die Höhe des Behälters 9. Man erreicht hierdurch ein vollständiges Entleeren des Behälters, ohne dass eine zusätzliche Lüftungsöffnung im Behälter vorgesehen sein muss. Eine ausreichende Belüftung des Behälterinnern während des Trinkens erreicht man durch den zwischen dem Trinkhalm und dem Innenrand der Behälteröffnung 6 gebildeten Spalt.

[0024] Die Trinkhalmbohrung im Bereich des äußeren Halmstückes 2 kann mit Hilfe eines Mundstückverschlusses 12 verschlossen werden. Dieser Mundstückverschluss 12 kann in Form eines einfachen, auf den Durchmesser der Trinkhalmbohrung angepassten zylindrischen Stabes aus Kunststoff, Holz oder feuchtigkeitsfestem Papier vorliegen. Die Enden des Mundstückverschlusses 12 laufen vorzugsweise konisch zu, so dass ein einfaches Einstecken in die Trinkhalmbohrung erreicht wird. Durch den Mundstückverschluss wird verhindert, dass bei liegender oder schiefer Position des Behälters 9 noch im Behälter befindliche Flüssigkeit 14 durch den Trinkhalm austritt. Auch wird durch den flüssigkeitsdichten Mundstückverschluss 12 das Austreten von Duft- und Lockstoffen für Insekten verhindert. Auch das Eindringen von Insekten in den Halm und das Getränk wird vermieden. Das Getränk kann durch den dichten Verschluss ferner vor vorschnellem Verderb geschützt werden. Anstelle des stabförmigen Mundstückverschlusses 12 kann auch ein druckknopfähnlicher Mundstückverschluss auf das Trinkhalmende aufgesetzt werden. Ferner kann am aus dem Trinkhalm ragenden Ende des Mundstückverschlusses 12 ein Druckknopf oder Drehknopf zur erleichterten Handhabung vorgesehen sein.

[0025] Der dargestellte Trinkhalm läßt sich wie die bisher üblichen Trinkhalme kompakt und hygienisch verpacken und in der herkömmlichen Art am Behälter 9, beispielsweise durch Punktkleben befestigen. Die bisher erforderliche vorsichtige Handhabung des Behälters, um ein Austreten von Flüssigkeit zu vermeiden, entfällt. Beim vollständigen Leeren des Behälters 9 kann dieser in jede beliebige Lage gebracht werden, ohne dass die Flüssigkeit an der Behälteröffnung 6 austritt.

[0026] Der dargestellte Trinkhalm kann vorzugsweise bei herkömmlichen Behältern zum Einsatz kommen, die eine Innenfolie 10 und einen Außenmantel 11 aufweisen. Das schräg angeschnittene Einsteckende am Einsteckteil 1 kann durch die Innenfolie 10 des Behälters 9 an der am Außenmantel 11 gekennzeichneten Stelle durchgestoßen werden, so dass sich die Behälteröffnung 6 ergibt. Diese ist beim Einstecken des Dichtungsstopfens 4 flüssigkeitsdicht abgedichtet.

[Bezugszeichenliste]

[0027] 

1

Einsteckteil

2

äußeres Halmstück

3

mittleres Halmstück

4

Dichtungsstopfen

5

Anschlag

6

Behälteröffnung

7

Gelenk

8

Gelenk

9

Behälter

10

Innenfolie

11

Außenmantel

12

Mundstückverschluss

13

Konus

14

Flüssigkeit

Ansprüche

1. Trinkhalm mit einem Einsteckteil (1), welches durch eine Behälteröffnung (6) eines Flüssigkeitsbehälters steckbar ist, einem zum Trinken außerhalb der Behälteröffnung (6) liegenden äußeren Halmstück (2), und einem mittleren Halmstück (3), welches in die Behälteröffnung (6) flüssigkeitsdicht einsetzbar ist, wobei ein in die Behälteröffnung (6) einsteckbarer Dichtungsstopfen (4) am mittleren Halmstück (3) flüssigkeitsdicht vorgesehen ist, und der Dichtungsstopfen (4) einen Konus (13) aufweist, dessen Durchmesser sich entgegengesetzt zur Einsteckrichtung vergrößert, wobei der Außendurchmesser des Dichtungsstopfens (4) größer ist als der Außendurchmesser der übrigen Halmteile, und mit einem am außerhalb der Behälteröffnung (6) liegenden Ende des Dichtungsstopfens (4) vorgesehenen Anschlag (5) mit größeren Außendurchmesser als der Durchmesser der Behälteröffnung (6),
dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsstopfen (4) einen zylindrischen Teil aufweist, welcher so ausgebildet ist, daß an ihm beim Einstecken des Dichtungsstopfens (4) der Innenrand der Behälteröffnung (6) flüssigkeitsdicht anliegt, und daß der Konus (13) in Einsteckrichtung am vorderen Ende des zylindrischen Teils des Dichtungsstopfens (4) vorgesehen ist.

2. Trinkhalm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in Einsteckrichtung vor und/oder hinter dem Dichtungsstopfen (4) jeweils zumindest ein Gelenk (7, 8) vorgesehen ist.

3. Trinkhalm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Einsteckteils (1), gemessen von der Halmspitze bis zum Dichtungsstopfen (4), länger ausgebildet ist als die Höhe des Behälters (9).

4. Trinkhalm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsstopfen (4) aus elastischem Material gebildet ist.

5. Trinkhalm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung des äußeren Halmstückes (2) durch einen Mundstückverschluss (12) verschließbar ist.

Claims

1. A drinking straw comprising an insertion part (1) which can be inserted through a container opening (6) in a fluid container, an outer straw portion (2) which is outside the container opening (6) for drinking, and a central straw portion (3) which can be fluid-tightly inserted into the container opening (6), wherein a sealing plug (4) which can be inserted into the container opening (6) is fluid-tightly provided on the central straw portion (3) and the sealing plug (4) has a cone (13), the diameter of which increases in opposite relationship to the insertion direction, wherein the outside diameter of the sealing plug (4) is larger than the outside diameter of the other straw parts, and a stop (5) which is provided at the end of the sealing plug (4) which is outside the container opening (6), the stop being of larger diameter than the diameter of the container opening (6),
   characterised in that the sealing plug (4) has a cylindrical part which is of such a configuration that upon insertion of the sealing plug (4) the inside edge of the container opening (6) bears fluid-tightly against the cylindrical part, and that the cone (13) is provided in the insertion direction at the leading end of the cylindrical part of the sealing plug (4).

2. A drinking straw according to claim 1 characterised in that at least one hinge (7, 8) is respectively provided in front of and/or behind the sealing plug (4) in the insertion direction.

3. A drinking straw according to claim 1 or claim 2 characterised in that the length of the insertion part (1), measured from the tip of the straw to the sealing plug (4), is greater than the height of the container (9).

4. A drinking straw according to one of claims 1 to 3 characterised in that the sealing plug (4) is formed from elastic material.

5. A drinking straw according to one of claims 1 to 4 characterised in that the opening of the outer straw portion (2) is closable by a mouthpiece closure means (12).

Revendications

1. Paille pour boire comprenant un élément d'emmanchement (1) enfichable au travers d'une ouverture de récipient (6) d'un récipient pour liquides, une section de paille (2) extérieure située pour boire à l'extérieur de l'ouverture de récipient (6), et une section de paille centrale (3) qui peut être insérée de façon étanche aux liquides dans l'ouverture de récipient (6), un bouchon d'étanchéité (4), qui peut être emmanché dans l'ouverture de récipient (6), étant prévu de façon étanche aux liquides sur la section de paille centrale (3), et le bouchon d'étanchéité (4) présentant un cône (13) dont le diamètre augmente à l'opposé du sens d'emmanchement, le diamètre extérieur du bouchon d'étanchéité (4) étant supérieur à celui des autres parties de la paille, et comprenant une butée (5) prévue sur l'extrémité du bouchon d'étanchéité (4) située à l'extérieur de l'ouverture de récipient (6), d'un diamètre extérieur supérieur au diamètre de l'ouverture de récipient (6),
caractérisée en ce que le bouchon d'étanchéité (4) présente une partie cylindrique réalisée de telle sorte que le bord intérieur de l'ouverture de récipient (6) s'y applique de façon étanche aux liquides lors de l'emmanchement du bouchon (4), et que le cône (13) est prévu dans le sens d'emmanchement sur l'extrémité avant de la partie cylindrique du bouchon d'étanchéité (4).

2. Paille pour boire suivant la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins une articulation (7, 8) est prévue dans le sens d'emmanchement devant et/ou derrière le bouchon d'étanchéité (4).

3. Paille pour boire suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que la longueur de l'élément d'emmanchement (1), mesurée de la pointe de la paille jusqu'au bouchon d'étanchéité (4), a une configuration plus longue que la hauteur du récipient (9).

4. Paille pour boire suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le bouchon d'étanchéité (4) est formé d'un matériau élastique.

5. Paille pour boire suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'ouverture de la section de paille extérieure (2) peut être obturée par un obturateur d'embouchure (12).

Zeichnung