BÜRSTE, INSBESONDERE ZAHNBÜRSTE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere eine Zahnbürste, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Im folgenden soll die Erfindung beispielhaft an einer Zahnbürste erläutert werden, jedoch ist sie in gleichartiger Weise auch bei anderen mit Borsten versehenen Reinigungsund Auftragsgeräten, insbesondere bei Geschirrbürsten, Scheuerbürsten, Waschbürsten, WC-Bürsten, Besen, Pinseln, Applikator-Bürsten für Creme, Puder, Kosmetika, Arzneimittel, Gewürze oder Farbe oder auch bei Bodenbearbeitungsbürsten einsetzbar, wobei diese Anwendungen erfindungsgemäß ausdrücklich mitumfaßt sein sollen.

[0003] Eine manuell zu handhabende Zahnbürste herkömmlichen Aufbaus besitzt einen in der Regel aus Kunststoff bestehenden, länglichen Bürstenkörper, dessen hinterer Abschnitt als Handgriff dient und der an seinem vorderen Kopfende ein Borstenfeld mit einer Vielzahl von Borsten aufweist, die am Bürstenkörper festgelegt sind. Einen im wesentlichen gleichartigen Aufbau besitzt auch eine elektrisch angetriebene Zahnbürste, wobei hier jedoch der Bürstenkörper unterteilt ist in ein Grundteil, das den Antriebsmotor aufnimmt und als Handgriff dient, und ein Vorsatzteil, das an seinem vorderen Kopf das Borstenfeld trägt und ein Getriebe aufweist, mit dem die Bewegung einer Ausgangswelle des Antriebsmotors in eine schwingende oder drehende Hin- und Herbewegung des Borstenfeldes umgesetzt werden kann.

[0004] Bei einer Zahnbürste unterliegt das Borstenfeld bei Benutzung der stärksten Abnutzung. Da abgenutzte oder verbogene Borsten die Zähne nur ungenügend reinigen und das Zahnfleisch beschädigen, wird empfohlen, die Zahnbürsten alle drei Monaten auszutauschen. Bei herkömmlichen Zahnbürsten der genannten Art, bei denen das Borstenfeld fest mit dem Bürstenkörper verbunden ist, müssen nach Abnutzung der Borsten bei manuellen Zahnbürsten der Borstenkörper in seiner Gesamtheit und bei Elektrozahnbürsten das Vorsatzteil mit dem Getriebe ausgetauscht werden. Es ist bereits vor langer Zeit erkannt worden, daß dieses Vorgehen sowohl unwirtschaftlich als auch ökologisch bedenklich ist.

[0005] Um diese Probleme zu vermeiden, sind sogenannte Wechselkopf-Zahnbürsten entwickelt worden, bei denen das Borstenfeld auf einem auswechselbaren Borstenträger insbesondere in Form einer stabilen Kunststoffplatte sitzt, die in eine von einem vorstehenden Rand begrenzte Mulde im Kopf des Bürstenkörpers eingerastet wird. Da die Abmessungen des Kopfes der Zahnbürste aus handhabungs- und anwendungstechnischen Gründen beschränkt sind, verringert der Rand der Mulde die Größe des Borstenfeldes. Während diese Beschränkung bei manuellen Zahnbürsten noch akzeptabel ist, führt sie bei elektrischen Zahnbürsten, bei denen das Borstenfeld konstruktionsbedingt sowieso schon kleiner als bei manuellen Zahnbürsten ist, zu einem sehr kleinen Borstenfeld mit entsprechend verschlechterter Reinigungsleistung der Zahnbürste.

[0006] Es hat sich darüber hinaus gezeigt, daß sich in der Mulde und in den Spalten zwischen dem Bürstenkörper und dem Borstenträger Schmutz und Bakterien ansammeln können, die sich nur schwer entfernen lassen, so daß der Einsatz einiger Wechselkopf-Zahnbürsten unter hygienischen Gesichtspunkten bedenklich ist.

[0007] Um den auswechselbaren Borstenkopf sicher am Bürstenkörper zu halten, muß dieser ausreichend stabil und somit hart ausgebildet sein. Damit ist bei Zahnbürsten das Problem gegeben, daß die empfindlichen Mundschleimhäute bei Gebrauch der Zahnbürste mit relativ harten Bauteilen in Kontakt kommen, wodurch eine Verletzungsgefahr gegeben ist.

[0008] Bei herkömmlichen Zahnbürsten sind die Borsten in der Regel fest im Borstenträger gehalten, womit der Nachteil verbunden ist, daß die Borsten während der Reinigung in Axialrichtung gar nicht und in Querrichtung nur aufgrund ihrer Eigenflexibilität ausweichen können. Bei Aufbringung von hohen Reinigungskräften werden diese somit von den Borsten im wesentlichen ohne Abfederung auf die Zähne und das Zahnfleisch übertragen, wodurch es zu Verletzungen kommen kann. Es ist zwar versucht worden, Borstenbündel nachgiebig am Bürstenträger zu lagern, die dafür notwendigen Konstruktionen sind jedoch sehr aufwendig und erfordern sehr teure Herstellungsverfahren.

[0009] In der DE 298 21 819 U1, von der im Oberbegriff des Anspruchs 1 ausgegangen wird, ist eine Haarbürste beschrieben, die einen aus weichelastischem Kunststoff bestehenden, kappenartigen Borstenträger aufweist, der eine Vielzahl von Borsten trägt und auf einen Vorsprung eines Bürstenkörpers aufgesetzt ist. Nachteilig bei dieser Ausgestaltung ist jedoch, daß der Borstenträger vollflächig auf dem Borstenkörper aufliegt und dadurch eine sehr harte Lagerung gebildet ist.

[0010] Die US-A-5 345 646 zeigt eine Bürste mit kappenartigem Borstenträger aus einem weichelastischen Kunststoff, der mit dem Bürstenkörper über ein zwischen dem Borstenträger und dem Bürstenkörper angeordnetes Kupplungsteil verbunden ist.

[0011] Die US-A-1 770 195 und die US-A-3 007 441 zeigen jeweils eine Bürste, die aus einem kappenartigen Borstenträger aus einem weichelastischen Kunststoff und einem Bürstenkörper besteht.

[0012] In der DE 41 22 524 A ist eine Bürste beschrieben, die eine Vielzahl von Borstenträgern aufweist, die über eine zusätzliche Membran in dem Bürstenkörper elastisch gelagert sind. Dieses Vorgehen ist jedoch sehr aufwendig und teuer.

[0013] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bürste der genannten Art zu schaffen, bei der eine federnde Lagerung des Borstenträgers relativ zu dem Bürstenkörper in konstruktiv einfacher Weise erreicht ist.

[0014] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Bürste der genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0015] Erfindungsgemäß ist der das Borstenfeld tragende Borstenträger als flexible Kappe beispielsweise aus einem elastomeren Kunststoff gefertigt, die in Art einer deckelartigen Abdeckung auf einen Vorsprung insbesondere am Kopf des Bürstenkörpers derart aufgezogen werden kann, daß sie den Vorsprung umgreift und überdeckt und infolge von Spannkräften, die insbesondere aus der elastischen Verformung der Kappe resultieren, auf dem Vorsprung sicher gehalten ist, jedoch vorzugsweise bei Bedarf von diesem abgenommen werden kann. Die Spann- bzw. Haltekräfte des kappenartigen Borstenträgers sind dabei durch dessen Verformbarkeit bestimmt, die sich aus seiner geometrischen Ausgestaltung, seiner Wandstärke und den elastischen Eigenschaften seines Materials ergeben.

[0016] Da der erfindungsgemäße kappenartige Borstenträger über den Vorsprung und insbesondere den Kopf des Bürstenträgers gestülpt und nicht in diesen eingesetzt ist, ergibt sich der wesentliche Vorteil, daß die Oberfläche des Borstenträgers größer als die von ihm übergriffene Oberfläche des Vorsprungs ist, so daß ein relativ großes Borstenfeld ausgebildet werden kann.

[0017] Der weichelastische und somit sehr flexible Kunststoff des kappenartigen Borstenträgers ist in alle Richtungen leicht verformbar, so daß die Borsten bei Aufbringung von Reinigungskräften sowohl in ihre Axialrichtung als auch senkrecht dazu federnd ausweichen können.

[0018] Da der kappenartige Borstenträger auf dem Vorsprung des Bürstenkörpers infolge von Spannkräften gehalten ist, die aus seiner elastischen Verformung resultieren, ist die Bildung von Spalten zwischen dem Borstenträger und dem Bürstenkörper verhindert und die Ansammlung von Schmutz und die daraus folgende Bildung von Bakterien vermieden.

[0019] Der den Vorsprung des Bürstenkörpers überdeckende kappenartige Borstenträger dient aufgrund seines weichelastischen Materials gleichzeitig als Schleimhautschutz und bringt den weiteren Vorteil mit sich, daß sich die Bauhöhe der Bürste gering halten läßt.

[0020] Bei der erfindungsgemäßen Bürste ist vorgesehen, daß unterhalb und/oder innerhalb des kappenartigen Borstenträgers zumindest ein Hohlraum ausgebildet ist. Dieser Hohlraum kann einerseits bewirken, daß das die Borsten tragenden Abdeckteil federnd nachgiebig ist, wobei die Nachgiebigkeit durch die Form des Hohlraumes bestimmt ist und mittels eines in den Hohlraum einzufüllenden Dämpfungsfluids in gewünschter Weise eingestellt werden kann. Alternativ dazu kann der Hohlraum auch zur Aufnahme eines bei Gebrauch der Bürste zu applizierenden Mediums verwendet werden. Bei dem Medium kann es sich um flüssige oder pulverförmige Kosmetika, um Zahnpflegemittel etc. handeln. Die Zuführung und Applikation des Mediums kann zum Beispiel durch Durchbrüche in dem flexiblen, kappenartigen Borstenträger, durch hohle Borsten oder Borstenbündel oder durch die Kapillarwirkung von Borstenbündeln erfolgen.

[0021] Eine einfache Ausgestaltung des Hohlraumes läßt sich erzielen, wenn der kappenartige Borstenträger so auf den Vorsprung aufgesetzt wird, daß zwischen der Unterseite des Abdeckteils des Borstenträgers und der Oberseite des Vorsprunges ein den Hohlraum bildender Zwischenraum besteht, so daß der Hohlraum von dem Borstenträger und dem Bürstenkörper begrenzt ist.

[0022] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Hohlraum mittels einer Trennwand in voneinander getrennte Kammern unterteilt ist, in denen vorzugsweise Medien mit unterschiedlichen Eigenschaften aufgenommen sind, die gegebenenfalls erst bei ihrem Austritt aus der jeweiligen Kammer durchmischt werden und miteinander reagieren. Darüber hinaus kann in dem Hohlraum auch ein Mittel angeordnet sein, das mit einer von außen zugeführten Zahncreme oder Reinigungscreme reagiert und auf diese Weise ein für den beabsichtigten Einsatzzweck optimiertes Mittel bildet.

[0023] Die Menge des aus dem Hohlraum oder den Kammern austretenden Mediums ist abhängig von der Verformung des Hohlraums und insbesondere des diesen begrenzenden Abdeckteils.

[0024] In dem Hohlraum bzw. den Kammern kann auch eine Schaumstoff-Einlage angeordnet sein, die entweder als separates, vorgefertigtes Teil eingelegt oder auch bei der Herstellung des kappenartigen Borstenträgers in einem Mehrkomponenten-Spritzgußverfahren eingespritzt oder durch Formschäumen eingebracht wird. Die Schaumstoff-Einlage dient einerseits als Dämpfungsglied für die Verformung des die Borsten tragenden Abdeckteils, darüberhinaus kann die Einlage auch mit einem zu applizierenden Medium getränkt sein. Bei Verwendung eines hydrophilen Schaums können flüssige oder gasförmige Medien in dem Hohlraum in einer durch den Schaum gebundenen Weise eingelagert werden. Derart angereicherte Schäume können in einfacher Weise gehandhabt werden und insbesondere austauschbar sein.

[0025] Dem Hohlraum kann ein mit ihm in Verbindung stehender Stauraum zugeordnet sein, der ein zu applizierendes Medium enthält, das über einen Durchlaß an den Hohlraum abgegeben wird, in dem eine Schaum- oder Schwammeinlage zur gedrosselten und gleichmäßig dosierten Abgabe des Mediums an das Borstenfeld angeordnet ist.

[0026] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Borstenträger ein oberes, vorzugsweise membranartiges Abdeckteil aufweist, das auf seiner Oberseite mit Borsten versehen ist und auf seiner den Borsten abgewandten Unterseite einen vorzugsweise kontinuierlich und vollständig umlaufenden, flexiblen, vorstehenden Rand oder Steg trägt, der am Abdeckteil montiert oder einstückig mit diesem ausgebildet ist. Die Höhe des Steges kann über den Umfang konstant sein oder auch variieren. Im montierten Zustand des kappenartigen Borstenträgers ist der Vorsprung des Bürstenkörpers unterhalb des Abdeckteils und zwischen dem umlaufenden Steg angeordnet, der sich von außen auf den Vorsprung spannt. Alternativ oder zusätzlich dazu kann auch ein Steg vorgesehen sein, der sich von innen an eine Wandung einer Ausnehmung im Bürstenkörper anlegt.

[0027] Die Borsten sind zumindest in Teilbereichen auf der Oberseite des Abdeckteils angeordnet, wobei dieses vorzugsweise vollflächig beborstet ist. Zusätzlich oder alternativ dazu können die Borsten auch zumindest in Teilbereichen der Außenseite des sich von außen gegen den Vorsprung spannenden Steges angeordnet sein.

[0028] In einer möglichen Ausgestaltung kann das Abdeckteil des kappenartigen Borstenträgers im wesentlichen eben verlaufen. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, daß das Abdeckteil zumindest in montiertem Zustand eine räumlich strukturierte Konfiguration einnimmt. Die kann einerseits dadurch erreicht werden, daß die Oberseite des Vorsprungs des Bürstenkörpers oberflächlich strukturiert ist und das flexible Abdeckteil des Borstenträgers so auf die strukturierte Oberseite des Vorsprungs aufgesetzt wird, daß es an der Strukturierung anliegt und dieser folgt. Hierbei ist somit der räumliche Verlauf des Abdeckteils im montierten Zustand durch die Oberflächengestaltung des Vorsprungs des Bürstenkörpers bestimmt. Alternativ ist es jedoch auch möglich, das Abdeckteil selbst oberflächlich zu strukturieren, was entweder während des Herstellungsprozesses, beispielsweise beim Spritzgießen oder beim Einspritzen der Borsten, oder durch ein nachträgliches Verformen, insbesondere Verpressen oder Tiefziehen des zunächst ebenen Abdeckteils erfolgen kann.

[0029] Bei allen Ausführungsformen kann zusätzlich dazu auch noch eine höhenmäßig strukturierte, topographische Beborstung durch unterschiedliche Borstenlängen und/oder Borstenausrichtungen vorgesehen sein.

[0030] Die Ausbildung eines Hohlraumes kann auch dadurch bewirkt oder unterstützt werden, daß der Bürstenkörper zumindest abschnittsweise napfartig ausgebildet ist und der kappenartige Borstenträger den napfartigen Bereich deckelartig überspannt. Wenn der Bürstenköper insgesamt napfförmig ausgebildet und von dem kappenartigen Borstenträger überspannt und abgedeckt ist, läßt sich eine sehr flache Bürste mit einem inneren Hohlraum bilden, der mit einem zu applizierenden Medium gefüllt oder auch mit Patronen, Tabletten oder gefüllten Schaum- bzw. Schwammeinlagen geladen sein kann.

[0031] Die Nachgiebigkeit des Borstenfeldes wird wesentlich von der Dicke des membranartigen Abdeckteils bestimmt. Je dünnwandiger dieses ausgeführt wird, desto größer sind die Verformungsmöglichkeiten. Bei elektrisch betriebenen Zahnbürsten hat sich eine Dicke des Abdeckteils im Bereich von 0,5 mm bis 3,0 mm als sinnvoll erwiesen. Damit ist der wesentliche Vorteil verbunden, daß die Gesamt-Bauhöhe der Bürste sehr niedrig gehalten werden kann. Die Verformbarkeit des kappenartigen Borstenträgers und insbesondere des Abdeckteils läßt sich desweiteren einstellen, indem auf der Innenseite des Borstenträgers und insbesondere des Abdeckteils Vorsprünge und/oder Ausnehmungen ausgebildet sind. Die Vorsprünge bilden Aussteifungen, die die Verformung behindern, während die Ausnehmungen besonders verformungsweiche Bereiche definieren.

[0032] Um zu verhindern, daß der Borstenträger bei Gebrauch zu sehr verformt wird und um darüber hinaus sicher zu stellen, daß der Borstenträger bei Nicht-Belastung in seine Ausgangslage zurückkehrt, kann auf der Innenseite des Borstenträgers zumindest ein sich am Bürstenkörper abstützendes Federelement ausgebildet sein. Die Verformung des Abdeckteils bei Gebrauch erfolgt gegen die Federkraft des Federelementes, das das Abdeckteil bei Nicht-Belastung in seine Ausgangslage zurückstellt. Das Federelement kann vorzugsweise von einem auf der Unterseite des Abdeckteils angeformten Bügel oder Steg gebildet sein.

[0033] Um auch geneigte Flächen gut reinigen zu können, ist es vorteilhaft, wenn ein Kippen des Bürstenfeldes relativ zu dem Bürstenkörper möglich ist. Dies läßt sich in einfacher Weise dadurch erreichen, daß der Steg axial, d.h. im wesentlichen senkrecht zum Abdeckteil und dem Borstenfeld, flexibel ist. Da die Eigenelastizität des Steges begrenzt ist, läßt sich die axiale Flexibilität des Steges dadurch unterstützen, daß dieser zumindest abschnittsweise als Faltenbalg ausgebildet ist.

[0034] Der sich von außen auf den Vorsprung des Bürstenkörpers spannende Steg dient darüber hinaus als Schutzüberzug und insbesondere als Schleimhautschutz für den Benutzer. In den Steg können zusätzlich Elemente integriert werden, die einen Anprallschutz bilden und bei Kontakt federnd nachgeben. Dies läßt sich beispielsweise dadurch erreichen, daß der Steg auf seiner äußeren Umfangsfläche elastisch verformbare Vorsprünge aufweist, die ringförmig, schlaufenförmig oder lochbandförmig ausgebildet sein können.

[0035] In einer möglichen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß sich der Steg im Randbereich des Abdeckteils erstreckt. Alternativ ist es jedoch auch möglich, daß das Abdeckteil unter Bildung eines frei auskragenden Randüberstandes seitlich, d.h. radial über den Steg hinausragt. Diese frei auskragenden Randabschnitte können besonders flexibel sein und so bei einer Zahnbürste zu einer schonenden Schleimhautmassage beitragen. Wenn eine entsprechend ausgerüstete Bürste bei Gebrauch an einen abgewinkelten Oberflächenbereich anstößt, legt sich der Randabschnitt relativ zum Abdeckteil um, so daß der abgewinkelte Oberflächenbereich auf beiden aneinanderstoßenden Flächen gleichzeitig gereinigt wird.

[0036] Normalerweise reichen die aus der elastischen Verformung des kappenartigen Borstenträgers resultierenden Spann- und Reibungskräfte aus, um diesen sicher auf den Vorsprung des Bürstenkörpers zu halten. Gegebenenfalls können jedoch auch spezielle Eingriffselemente vorgesehen sein, mit dem der Borstenträger drehsicher auf den Bürstenkörper fixiert ist. Dies können beispielsweise auf der Innenseite des Steges vorgesehene Dichtvorsprünge sein, die mit entsprechenden Ausnehmungen des Bürstenkörpers in Eingriff treten, wodurch eine Dreh- und/oder Abhebsicherung gegeben ist. Alternativ können die Dichtvorsprünge auch am Bürstenkörper und die Ausnehmungen am Steg ausgebildet sein.

[0037] Die Abmessungen des kappenartigen Borstenträgers sind an den jeweiligen Einsatzzweck angepaßt. Einerseits kann eine relativ flache Kappe mit einem mit kurzen Stegen versehenen Abdeckteil vorgesehen sein, es ist jedoch auch möglich, den kappenartigen Borstenträger strumpfförmig, d.h. zur Bildung eines länglichen Zylinders mit relativ langen Stegen auszugestalten, wie es beispielsweise nötig ist, um eine Interdentalbürste oder einzelne drehende Borstenbündel zu bilden.

[0038] Die Borsten können vorgefertigt und in herkömmlicher Weise an dem Borstenträger angebracht sein. Alternativ ist es jedoch auch möglich, die Borsten einstückig mit dem Borstenträger auszubilden und insbesondere zusammen mit diesem in einem Ein-Komponenten-Verfahren oder Zwei-Komponenten-Verfahren zu spritzen. Es können Borsten unterschiedlicher Form, unterschiedlichen Materials und unterschiedlicher Ausrichtung auf dem Borstenträger ausgebildet werden.

[0039] Da der kappenartige Borstenträger einen Hohlraum besitzt, kann der bei Verformung des flexiblen Borstenträgers in dem Hohlraum auftretende Druckanstieg zur Verstellung eines Indikatorelementes genutzt werden. Das Indikatorelement kann beispielsweise ein verschieblich gelagerter Kolben sein, der bei Erhöhung des Hohlraums nach außen ausgeschoben und bei Rückstellung des verformten Borstenträgers wieder in seine Ausgangsposition eingezogen wird. Auf diese Weise ist eine Anzeige für den von dem Benutzer ausgeübten Anpreßdruck der Borsten erreicht. Alternativ oder zusätzlich dazu kann vorgesehen sein, daß das in dem Hohlraum enthaltene Medium sich bei Druck verfärbt und somit ebenfalls eine Druckanzeige darstellt.

[0040] Mittels des Druckanstieges im Hohlraum kann auch ein Auslaßventil für ein in dem Hohlraum enthaltenes, zu applizierendes Medium geöffnet werden, wodurch gewährleistet ist, daß nur dann Medium aus dem Hohlraum austreten kann, wenn der Benutzer einen entsprechenden Druck auf diesen ausübt.

[0041] Die Verformung des flexiblen Borstenträgers kann auch direkt zur Verstellung eines Betätigungselementes genutzt werden, indem die bei der Verformung auftretende Verlagerung von Teilbereichen der Wandung des kappenartigen Borstenträgers direkt in die Verstellung eines mechanischen Zeigers umgesetzt wird.

[0042] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:

Fig. 1

den grundsätzlichen Aufbau des vorderen Endes einer Zahnbürste mit aufgesetztem kappenartigen Borstenträger,

Fig. 2

eine Bürste.mit aufgesetztem Borstenträger im Schnitt,

Fig. 3

eine Abwandlung der Ausgestaltung gemäß Fig. 2,

Fig. 4

eine Abwandlung der Ausgestaltung gemäß Fig. 3,

Fig. 5

einen Borstenträger gemäß Fig. 2,

Fig. 6

einen Borstenträger mit einer abgewandelten Geometrie im Schnitt,

Fig. 7

einen Borstenträger mit einer Aussteifung im Schnitt,

Fig. 8

einen Borstenträger mit einer Ausnehmung im Schnitt,

Fig. 9

einen Borstenträger mit einem Federelement im Schnitt,

Fig. 10

einen Borstenträger mit einem alternativen Federelement im Schnitt,

Fig. 11

einen Borstenträger mit einem verformbaren Steg im Schnitt,

Fig. 12

einen Borstenträger mit seitlichen Schutzelementen im Schnitt,

Fig. 13

eine Unteransicht des Borstenträger gemäß Fig. 12,

Fig. 14

eine alternative Ausgestaltung des Borstenträgers gemäß Fig. 2,

Fig. 15

eine Abwandlung des Borstenträgers gemäß Fig. 14,

Fig. 16

eine weitere alternative Ausgestaltung des Borstenträgers gemäß Fig. 2,

Fig. 17

eine Abwandlung des Borstenträgers gemäß Fig. 16,

Fig. 18

eine Unteransicht eines Borstenträgers mit Drehsicherung,

Fig. 19

eine Unteransicht eines Borstenträgers mit einer alternativen Ausgestaltung der Drehsicherung,

Fig. 20

einen strumpfförmigen Borstenträger im Schnitt,

Fig. 21

einen Borstenträger mit Eingriffssicherung im Schnitt,

Fig. 22

eine Alternative eines Borstenträgers mit Eingriffssicherung im Schnitt,

Fig. 23

einen Borstenträger auf tellerförmigem Vorsprung,

Fig. 24

einen Borstenträger aus mehreren Komponenten im Schnitt,

Fig. 25

einen Borstenträger aus mehreren Bauteilen im Schnitt,

Fig. 26

eine Bürste mit napfförmigem Bürstenkörper im Schnitt,

Fig. 27

einen Borstenträger mit Hohlraum im Schnitt,

Fig. 28

einen Borstenträger mit Hohlraum und Stauraum im Schnitt,

Fig. 29

einen Horizontalschnitt durch einen Borstenträger mit einem Mehrkammer-Hohlraum,

Fig. 30

einen Borstenträger mit angespritzten Borsten im Schnitt,

Fig. 31

eine Schnittdarstellung eines Borstenträgers mit Indikatorelement,

Fig. 32

eine alternative Ausgestaltung des Borstenträgers gemäß Fig. 31,

Fig. 33a und 33b

eine Schnittdarstellung eines Borstenträgers mit einem alternativen Indikatorelement in zwei Funktionszuständen,

Fig. 34a und 34b

eine Schnittdarstellung eines Borstenträgers mit einem alternativen Indikatorelement in zwei Funktionszuständen,

Fig. 35a und 35b

eine Schnittdarstellung eines Borstenträgers mit einem alternativen Indikatorelement in zwei Funktionszuständen,

Fig. 36a und 36b

eine Schnittdarstellung eines Borstenträgers mit einem alternativen Indikatorelement in zwei Funktionszuständen,

Fig. 37

einen Bürstenkörper mit zwei aufgesetzten Borstenträgern im Schnitt,

Fig. 38

eine Weiterentwicklung der Ausgestaltung gemäß Fig. 37 und

Fig. 39a und 39b

eine Schnittdarstellung eines Borstenträgers mit einem Ventil in zwei Funktionszuständen.

[0043] Figur 1 zeigt den vorderen Teil einer Zahnbürste 10 mit einem als Handgriff dienenden Bürstenkörper 11, der an seinem vorderen Ende einen als Auflager dienenden, blockartigen Vorsprung 11a besitzt. Ober den Vorsprung 11a ist ein flexibler, kappenartiger Borstenträger 13 übergestülpt, der auf seiner Oberseite eine Vielzahl von Borsten 12 trägt. Wie Figur 1 zeigt, umfaßt der Borstenträger 13 ein ebenes, membranartiges Abdeckteil 13a, das auf seiner Oberseite die Borsten 12 trägt, und besitzt im Randbereich auf seiner den Borsten 12 abgewandten Unterseite einen nach unten vorstehenden, umlaufenden Steg 13b. Der Borstenträger 13 ist in seinen Innenabmessungen etwas kleiner als die Außenabmessungen des Vorsprungs 11a, so daß er unter elastischer Verformung spielfrei auf den Vorsprung 11a aufgesetzt werden kann. Infolge der elastischen Verformung spannt sich der Borstenträger 13 mit seinem umlaufenden Steg 13b von außen auf den Vorsprung 11a und ist auf diesem sicher gehalten.

[0044] Die Borsten 12 können parallel oder schräg zueinander verlaufen, wobei sie im letztgenannten Fall seitlich über den Borstenträger vorstehen und damit die Arbeitsfläche vergrößern. Alternativ ist es auch möglich, die Borsten jeweils in sich abzuwinkeln und/oder in verschiedene Richtungen auszurichten bzw. kreuzweise anzuordnen.

[0045] Gemäß Figur 2 ist der Borstenträger 13 mit seinem Abdeckteil 13a konvex ausgebildet und in Abstand zu der Oberfläche des Vorsprunges 11a angeordnet, so daß zwischen dem Borstenträger 13 und dem Vorsprung 11 ein Hohlraum 14 gebildet ist. Bei Druckbelastung der Borsten 12 von außen kann der Borstenträger 13 federnd nach innen nachgeben, wobei das im Hohlraum 14 enthaltene Fluid, beispielsweise Luft, die Verformung des Borstenträgers 13 dämpft. In Weiterbildung gemäß Figur 3 kann vorgesehen sein, in den Hohlraum 14 einen Schaumkörper 15 einzubringen, der durch seine Eigenelastizität die Verformung des Borstenträgers 13 dämpft. Der Schaumkörper 15 kann mit einem zu applizierenden Medium in flüssiger oder gasförmiger Form gefüllt sein, wobei das Medium durch in dem Abdeckteil 13a des Borstenträgers 13 ausgebildete Durchlässe 16 (Figur 4) nach außen treten kann.

[0046] Fig. 5 zeigt, daß der Borstenträger 13 auf der Oberseite des Abdeckteils 13a und auch auf der Außenoberfläche des Steges 13b Borsten 12 trägt. Dabei kann gemäß Figur 6 der Steg 13b zur Bildung eines länglichen, strumpfförmigen Hohlkörpers auch relativ lang sein.

[0047] Die Borsten 12 können vollflächig auf der Außenseite des Borstenträgers 13 angeordnet sein oder auch nur Teilbereiche von diesem einnehmen. Darüber hinaus können die Borsten gleiche oder unterschiedliche Länge besitzen und mit ihren Spitzenabschnitten eine Hüllfläche beliebiger Topographie bilden.

[0048] Bei der in Figur 7 dargestellten Ausgestaltung des Borstenträgers 13 ist auf der Unterseite des Abdeckteils 13a ein als Aussteifung dienender Vorsprung 18 angeformt, durch den sich die Verformungseigenschaften des Abdeckteils 13a bei äußerer Belastung verändern und an den gewünschten Anwendungszweck anpassen lassen. Während der Vorsprung 18 die Steifigkeit des Abdeckteils 13a erhöht, können alternativ gemäß Figur 8 im Abdeckteil 13a auch Ausnehmungen 19 vorgesehen sein, die die Steifigkeit des Abdeckteils vermindern.

[0049] Gemäß den Figuren 9 und 10 sind auf der Unterseite des Abdeckteils 13a Federelemente 20 angebracht oder angeformt, die sich auf der Oberseite des Vorsprungs 11a abstützen.

[0050] Die Federelemente 20 werden bei äußerer Belastung des Abdeckteils 13a zusammengedrückt und stellen sicher, daß das Abdeckteil nach Entlastung wieder in seine Ausgangsstellung zurückgedrückt wird. Gemäß Figur 9 ist das Federelement 20 von einem bandartigen, mit beiden Enden am Abdeckteil 13a gehaltenen Bügel gebildet, während gemäß Figur 10 als Federelement 20 eine doppelt S-förmig geformte Stütze vorgesehen ist, die an ihrem oberen Ende am Abdeckteil 13 angebracht ist und mit ihrem unteren Ende am Vorsprung 11a aufliegt.

[0051] Gemäß Figur 11 ist der Steg 13b des Borstenträgers 13 abschnittsweise als Faltenbalg 21 ausgebildet, wodurch es möglich ist, daß das Abdeckteil 13a mit den Borsten 12 bei Gebrauch relativ zu dem Vorsprung 11a kippen kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß der Borstenträger 13 von dem Vorsprung 11a herunterrutscht. Auf diese Weise ist eine gute, federnde Anlage der Borsten auch an eine schräge, zu reinigende Fläche möglich.

[0052] Der im montierten Zustand an der Seitenfläche des Vorsprungs 11 anliegende Steg 13b dient auch als Schutzüberzug und insbesondere bei einer Zahnbürste als Schleimhautschutz. Gemäß den Figuren 12 und 13 ist zusätzlich vorgesehen, daß der Steg 13b auf seiner äußeren Umfangsfläche elastisch verformbare Vorsprünge 22 aufweist, die gemäß Figur 13 durch eine abschnittsweise wellenförmige Konfiguration des Steges 13b gebildet sind.

[0053] Die Figuren 14 und 15 zeigen zwei Ausführungsbeispiele, bei denen das Abdeckteil 13a unter Bildung eines frei auskragenden Randabschnittes 13c seitlich bzw. radial nach außen über den Steg 13b hinausragt. Auf diese Weise ist die mit Borsten 12 versehene Arbeitsfläche vergrößert und aufgrund der Flexibilität des frei auskragenden Randabschnittes 13c können sich diese bei Anlage an eine gekrümmte oder abgewinkelte Fläche gut an diese anlegen und reinigen. Gemäß Figur 15 ist in Weiterbildung vorgesehen, daß die frei auskragenden Randabschnitte 13c in ihren Außenbereichen unter Bildung eines nach außen konvex gekrümmten Abschnittes nach unten abgebogen sind.

[0054] Die Verformbarkeit des Borstenträgers 13 wird unter anderem durch seine geometrische Ausgestaltung bestimmt. Um den umlaufenden Steg 13b, der im wesentlichen die Haltefunktion ausübt, ausreichend stabil auszubilden und um gleichzeitig eine leichte Verformbarkeit des Abdeckteils 13a zu ermöglichen, können diese beiden Abschnitte unterschiedliche Wandstärken aufweisen, wie es in Figur 16 dargestellt ist. Dabei geht der etwas stärker ausgebildete Steg 13b kontinuierlich in das relativ dünn ausgebildete Abdeckteil 13a über. Um eine übermäßige Verformung im Mittelbereich des Abdeckteils 13a zu vermeiden, kann in diesem Bereich wieder eine größere Wandstärke in Form einer Verstärkung 18 vorgesehen sein, wie es in Figur 17 dargestellt ist.

[0055] Um den Borstenträger 13 verdrehsicher auf dem Vorsprung 11a zu halten, ist gemäß Figur 18 auf der Innenseite des Steges 13b eine einzelne Ausnehmung 30 vorgesehen, die mit einer entsprechend geformten, nicht dargestellten Nase des Vorsprungs 11a in Eingriff treten kann. Alternativ kann gemäß Figur 19 auch vorgesehen sein, daß die innere Umfangsfläche des Steges 13b polygonförmig und insbesondere gemäß der Darstellung achteckförmig ausgestaltet ist und auf einen entsprechend polygonförmig ausgebildeten Vorsprung aufgesetzt wird.

[0056] Figur 20 zeigt den Borstenträger 13 als länglichen, strumpfförmigen Zylinder mit einem relativ kleinen Abdeckteil 13a, das oberseitig eine dreieckförmig konfigurierte Beborstung trägt. Ein derartiger Borstenträger kann als beborstete Kappe für eine Interdentalbürste oder als Auswechselkappe für elektrische Zahnbürsten mit einzelnen, sich drehenden Borstenbündeln verwendet werden.

[0057] Um den kappenartigen Borstenträger 13 auf dem Vorsprung 11a zu sichern, ist bei der Ausgestaltung gemäß Figur 21 auf der Innenseite des Steges 13b eine nach innen weisende, umlaufende Eingriffsnase 23 ausgebildet, die in eine entsprechend ausgebildete Ausnehmung des Vorsprungs 11a einrastbar ist. Gemäß Figur 22 ist der obere Abschnitt 11a1 des Vorsprungs 11a außenseitig nach außen ausgebaucht und wird von dem Steg 13b des flexiblen Borstenträgers 13 untergriffen. In einer weiteren Ausgestaltung gemäß Figur 23 ist der Vorsprung 11a tellerartig ausgebildet und wird durch den aufgesetzten, kappenartigen Borstenträger 13 mit dessen Steg 13b untergriffen.

[0058] Der Borstenträger 13 kann aus einem einheitlichen Material bestehen. Wie in den Figuren 24 und 25 dargestellt ist, können das Abdeckteil 13a und der Steg 13b jedoch auch aus unterschiedlichen, flexiblen Kunststoffen insbesondere mittels eines Zwei-Komponenten-Spritzgußverfahren hergestellt werden. Auf diese Weise können die Materialeigenschaften der einzelnen Bereiche sehr gut an ihre bei Gebrauch notwendige Funktion angepaßt werden. Alternativ (Fig. 25) können das Abdeckteil 13a und der Steg 13b auch vorgefertigt und nachträglich durch Verschweißen, Verkleben, Verkrallen oder in sonstiger Weise miteinander verbunden werden.

[0059] Wie oben bereits ausgeführt, ist zwischen dem Vorsprung 11a des Bürstenkörpers 11 und dem kappenartigen Borstenträger 13 ein Hohlraum 14 ausgebildet. Die Bildung des Hohlraumes 14 wird unterstützt, wenn der Vorsprung 11a des Bürstenkörpers 11 abschnittsweise napfförmig ausgebildet oder in seiner Gesamtheit von einem Napf gebildet ist, wie es in Figur 26 dargestellt ist. Dabei ist in den Hohlraum 14 eine Schaumstoff-Einlage eingesetzt.

[0060] Figur 27 zeigt eine Ausgestaltung, wobei zwischen der Innenwandung des Steges 13b des Borstenträgers 13 unterhalb von dem Abdeckteil 13a eine weitere Trennwand 13d verläuft, so daß der Hohlraum 14 innerhalb des Borstenträgers 13 zwischen den oberen Abdeckteil 13a und der unteren Trennwand 13d gebildet ist. In der in Figur 28 gezeigten Weiterbildung ist unterhalb des Hohlraums 14, in dem eine Schaumstoff-Einlage 24 angeordnet ist, ein Stauraum 25 für ein zu applizierendes Medium ausgebildet. Der Hohlraum 14 ist von dem Stauraum 25 durch eine Trennwand 31, die mit Durchlässen 26 versehen ist, getrennt. Das Medium kann von dem Stauraum 25 durch die Durchlässe 26 in die Schaumstoff-Einlage 24 des Hohlraums 14 strömen und wird von dieser über Durchlässe 16 in dem oberen Abdeckteil 13a an die Borsten 12 abgegeben.

[0061] Wie Figur 29 zeigt, kann der Hohlraum 14 durch innere Trennwände 32 in mehrere voneinander getrennte Kammern 14a, 14b, 14c unterteilt sein, die verschiedene, erst bei Austritt zusammenströmende und dann reagierende Medien aufnehmen können.

[0062] Figur 30 zeigt eine Ausgestaltung, bei der die Borsten nicht durch ein Spinnverfahren vorgefertigt und dann an dem Borstenträger montiert sind, sondern einstückig mit diesen in einem Ein- oder Zwei-Komponenten-Spritzgußverfahren hergestellt werden.

[0063] Die Figuren 31 bis 36b zeigen verschiedene Ausgestaltungen, bei denen die bei Verformung des Borstenträgers 13 infolge Belastung im Hohlraum 14 auftretende Druckerhöhung mittels eines Indikators angezeigt wird. Gemäß Figur 31 ist in einem stutzenförmig ausgebildeten Abschnitt 13e des Steges 13b des Borstenträgers 13 ein verschieblicher Kolben 27 angeordnet. Wenn der Benutzer von außen auf die Borsten 12 bzw. das Abdeckteil 13a drückt (Pfeil D), wird das Volumen des Hohlraums 14 vermindert, so daß der Innendruck ansteigt. Dadurch wird der Kolben 27 nach außen geschoben, wie durch den Pfeil S in Figur 34 angedeutet ist. Den ausgeschobenen Kolben 27 kann der Benutzer wahrnehmen, wobei das Maß der Verschiebung des Kolbens 27 den Innendruck des Hohlraums 14 und somit den vom Benutzer aufgebrachten Außendruck anzeigt. Der Kolben 27 kann durch seine Verschiebung jedoch auch zum Auslösen weiterer mechanischer, akustischer und/oder elektrischer Signale dienen.

[0064] Gemäß Figur 32 ist auf der Unterseite des Abdeckteils 13a eine als Feder 20 wirkende Stütze angeformt, die sich auf der Oberseite des Vorsprungs 11a abstützt. Auch hier ist in einem Durchlaß des Stegs 13b ein Kolben 27 verschieblich gelagert, der mit seinem inneren Ende mit der Feder 20 in Anlage steht. Wenn der Benutzer von außen auf die Borsten 12 bzw. das Abdeckteil 13a drückt (Pfeil D), weicht die Feder 20 seitlich aus und verschiebt dadurch den Kolben 27 nach außen, wie durch den Pfeil S angedeutet ist.

[0065] Gemäß Figur 33a ist auf der Außenseite eines in den Steg 13b eingeformten, rohrstutzenförmigen Durchlasses 36 eine dünnwandige Verschlußmembran 28 angeformt, die sich bei ansteigendem Innendruck in dem Hohlraum 14 in Art eines Luftballons aufblasen läßt, wie es in Figur 33b angedeutet ist, wodurch eine Anzeige des vom Benutzer auf die Borsten aufgebrachten Drucks (Pfeil D) gegeben ist.

[0066] Gemäß den Figuren 34a und 34b ist ein Durchlaß 37 direkt in der Wandung des Stegs 13b ausgebildet und durch die aufblähbare Verschlußmembran 28 verschlossen, die sich - wie Figur 38b zeigt - bei erhöhtem Innendruck in dem Hohlraum 14 nach außen wölbt. Dabei kann die Verschlußmembran 28 als separates Bauteil vorgefertigt und dann in dem Durchlaß 37 montiert sein, es ist jedoch auch möglich, die Verschlußmembran 28 an den Steg 13b einstückig anzuspritzen.

[0067] Eine gleichartige Verschlußmembran 28 kann auch in einem Durchlaß 34 eines die Unterseite des Borstenträgers 13 verschließenden Deckels 33 ausgebildet sein (Figur 35a), die sich bei erhöhtem Innendruck (Figur 35b) nach unten vorwölbt.

[0068] Gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figuren 36a und 36b ist in dem Deckel 33 ein Indikatorstab 29 verschieblich geführt, der an seinem oberen Ende an das Abdeckteil 13a angeformt ist. Wenn das Abdeckteil 13a durch Aufbringung eines äußeren Drucks nach unten verformt wird, schiebt sich der Indikatorstab 29 nach unten aus dem Deckel 33 heraus (Fig. 36b), was direkt als Druckindikator oder in genannter Weise zur Auslösung eines entsprechenden Signals verwendet werden kann.

[0069] Figur 37 zeigt eine Ausgestaltung, bei der auf den Vorsprung 11a eines Bürstenkörpers 11 von zwei verschiedenen Seiten jeweils ein kappenartiger Borstenträger 13 aufgesetzt ist. Wenn der Innenraum des Vorsprunges 11a gemäß Figur 38 mittels einer Trennwand 11a2 in zwei voneinander getrennte Kammern unterteilt ist, lassen sich in diesen unterschiedliche Medien anordnen, denen jeweils ein eigener Borstenträger 13 zugeordnet ist, so daß der Benutzer je nach Ausrichtung der Bürste wahlweise das eine oder das andere Medium auftragen kann.

[0070] Gemäß dem in den Figuren 39a und 39b dargestellten Ausführungsbeispiel ist in dem Abdeckteil 13a ein Durchlaß 16 vorgesehen, der mittels eines verstellbaren Ventilelementes 35 wahlweise verschlossen oder geöffnet werden kann. Das Ventilelement 35 ist über ein einstückig angeformtes Band 34 an der Unterseite des Abdeckteils 13a gelagert und kann unter elastischer Verformung des Bandes 34 zwischen der Schließ- und der Öffnungsstellung verstellt werden.

Ansprüche

1. Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit einem Bürstenkörper (11) und einem eine Vielzahl von Borsten (12) tragenden Borstenträger (13), der an dem Bürstenkörper (11) gehalten ist, wobei der aus weichelastischem Kunststoff bestehende Borstenträger (13) kappenartig ausgebildet und auf einen Vorsprung (11a) des Bürstenkörpers (11) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb und/oder innerhalb des Borstenträgers (13) zumindest ein Hohlraum (14) ausgebildet ist.

2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (14) von dem Borstenträger (13) und dem Bürstenkörper (14) begrenzt ist.

3. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlraum (14) ein Dämpfungsfluid aufgenommen ist.

4. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlraum (14) ein zu applizierendes Medium (15) aufgenommen ist.

5. Bürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Borstenträger (14) zumindest ein Durchlaß (16) für das Medium (15) ausgebildet ist.

6. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (14) mittels einer Trennwand (13d) in voneinander getrennte Kammern (14a,14b,14c) unterteilt ist.

7. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlraum (14) eine Schaumstoff-Einlage (24) angeordnet ist.

8. Bürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumstoff-Einlage (24) mit einem zu applizierenden Medium getränkt ist.

9. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Hohlraums (14) ein Stauraum (25) für ein zu applizierendes Medium ausgebildet ist, der mit dem Hohlraum (14) über zumindest einen Durchlaß (26) in Verbindung steht.

10. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Borstenträger (13) auswechselbar am Bürstenkörper (11) gehalten ist.

11. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Borstenträger (13) über den Vorsprung (11a) des Bürstenkörpers (11) überstülpbar ist.

12. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Borstenträger (13) ein Abdeckteil (13a) aufweist, an dem ein kontinuierlich umlaufender Steg (13b) angebracht ist, der von außen auf den Vorsprung (11a) des Bürstenkörpers (11) spannbar ist.

13. Bürste nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (12) zumindest in Teilbereichen auf der Oberseite des Abdeckteils (13a) und/oder der Außenseite des Stegs (13b) angeordnet sind.

14. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite des Vorsprungs (11a) des Bürstenkörpers (11) oberflächlich strukturiert ist und der Borstenträger (13) so auf den Vorsprung (11a) aufsetzbar ist, daß er an der Strukturierung anliegt und dieser folgt.

15. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (13a) oberflächlich strukturiert ist.

16. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper napfartig ausgebildet ist.

17. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite des Abdeckteils (13a) Vorsprünge (18) und/oder Ausnehmungen (19) ausgebildet sind.

18. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite des Borstenträgers (13) zumindest ein sich am Bürstenkörper (11) abstützendes Federelement (20) ausgebildet ist.

19. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (13b) axial flexibel ist.

20. Bürste nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (13b) zumindest abschnittsweise als Faltenbalg (21) ausgebildet ist.

21. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (13b) in radialer Richtung elastisch verformbar ist.

22. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (13b) auf seiner äußeren Umfangsfläche elastisch verformbare Vorsprünge (22) aufweist.

23. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (13a) unter Bildung eines frei auskragenden Randabschnitts (13c) seitlich radial über den Steg (13b) hinausragt.

24. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Borstenträger (13) drehsicher auf dem Bürstenkörper (11) gehalten ist.

25. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite des Stegs (13b) Dichtelemente (23) zum Eingriff mit entsprechenden Ausnehmungen des Bürstenkörpers (11) vorgesehen sind.

26. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (12) einstückig mit dem Borstenträger (13) ausgebildet sind.

27. Bürste nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (12) angespritzt oder eingespritzt sind.

28. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß am Borstenträger (13) ein Indikatorelement (27;28;29) verstellbar gelagert ist, das durch Verformung des Borstenträgers (13) betätigbar ist.

Claims

1. Brush, in particular tooth brush, comprising a brush body (11) and a bristle carrier (13) supporting a plurality of bristles (12) and being retained on the brush body (11), wherein the bristle carrier (13), consisting of soft-elastic plastic material, is formed as a cap and can be placed over a projection (11a) of the brush body (11),
characterized in that at least one cavity (14) is formed below and/or within the bristle carrier (13).

2. Brush according to claim 1, characterized in that the cavity (14) is delimited by the bristle carrier (13) and the brush body (14).

3. Brush support according to claim 1 or 2, characterized in that a damping fluid is received in the cavity (14).

4. Brush according to claim 1 or 2, characterized in that a medium (15) to be applied is received in the cavity (14).

5. Brush according to claim 4, characterized in that at least one passage (16) for the medium (15) is formed in the bristle carrier (14).

6. Brush according to any one of the claims 1 through 5, characterized in that the cavity (14) is subdivided into separate chambers (14a, 14b, 14c) by means of a dividing wall (13d).

7. Brush according to any one of the claims 1 through 6, characterized in that a foamed insert (24) is disposed in the cavity (14).

8. Brush according to claim 7, characterized in that the foamed insert (24) is soaked with a medium to be applied.

9. Brush according to any one of the claims 1 through 8, characterized in that a storage region (25) for a medium to be applied is formed below the cavity (14) and communicates with the cavity (14) via at least one passage (26).

10. Brush according to claim 1 to 9, characterized in that the bristle carrier (13) is retained on the brush body (11) in a removable fashion.

11. Brush according to any one of the claims 1 through 10, characterized in that the bristle carrier (13) can be drawn over the projection (11a) of the brush body (11).

12. Brush according to claim 1 to 11, characterized in that the bristle carrier (13) comprises a covering part (13a) provided with a continuous peripheral bridge (13b) which can be clamped onto the projection (11a) of the brush body (11) from the outside.

13. Brush according to claim 12, characterized in that the bristles (12) are disposed, at least in partial areas, on the upper side of the covering part (13a) and/or the outside of the bridge (13b).

14. Brush according to any one of the claims 1 through 13,
characterized in that the upper side of the projection (11a) of the brush body (11) has a surface structure and the bristle carrier (13) can be disposed onto the projection (11a) such that it abuts said structure and follows same.

15. Brush according to any one of the claims 1 through 14,
characterized in that the covering part (13a) has a surface structure.

16. Brush according to any one of the claims 1 through 15,
characterized in that the brush body is formed as a cap.

17. Brush according to any one of the claims 1 through 16,
characterized in that the inner side of the covering part (13a) is provided with projections (18) and/or recesses (19).

18. Brush according to any one of the claims 1 through 17,
characterized in that at least one spring element (20), supported on the brush body (11), is formed on the inner side of the bristle carrier (13).

19. Brush according to any one of the claims 1 through 18,
characterized in that the bridge (13b) is axially flexible.

20. Brush according to claim 19, characterized in that the bridge (13b) is formed, at least sectionally, as a bellows (21).

21. Brush according to any one of the claims 1 through 20,
characterized in that the bridge (13b) is elastically deformable in the radial direction.

22. Brush according to any one of the claims 1 through 21,
characterized in that the bridge (13b) comprises elastically deformable projections (22) on its outer peripheral surface.

23. Brush according to any one of the claims 1 through 22,
characterized in that the covering part (13a) projects laterally, radially beyond the bridge (13b) thereby forming a freely protruding edge section (13c).

24. Brush according to any one of the claims 1 through 23,
characterized in that the bristle carrier (13) is held on the brush body (11) in a non-rotatable fashion.

25. Brush according to any one of the claims 1 through 24,
characterized in that sealing elements (23) are formed on the inner side of the bridge (13b) for engagement with corresponding recesses of the brush body (11).

26. Brush according to any one of the claims 1 through 25,
characterized in that the bristles (12) are formed as one piece with the bristle carrier (13).

27. Brush according to claim 26, characterized in that the bristles (12) are injection-molded on or in.

28. Brush according to any one of the claims 1 through 27,
characterized in that an indicator element (27;28;29) is adjustably disposed on the bristle carrier (13) which can be actuated by deformation of the bristle carrier (13).

Revendications

1. Brosse, notamment brosse à dents, comprenant un corps de brosse (11) et un support de poils (13) portant une pluralité de poils (12), maintenu au corps de brosse (11), le support de poils (13) réalisé dans une matière synthétique souple et élastique étant conformé en coiffe et pouvant être monté sur une saillie (11a) du corps de brosse (11), caractérisée en ce qu'au moins un espace creux (14) est ménagé en-dessous et/ou à l'intérieur du support de poils (13).

2. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'espace creux (14) est délimité par le support de poils (13) et le corps de brosse (11).

3. Brosse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'un fluide d'amortissement est contenu dans l'espace creux (14).

4. Brosse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'un produit (15) à appliquer est contenu dans l'espace creux (14).

5. Brosse selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'au moins un passage (16) pour le produit (15) est conformé dans le support de poils (14).

6. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'espace creux (14) est subdivisé en chambres (14a, 14b, 14c) séparées entre elles par une paroi de séparation (13d).

7. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'un insert (24) en produit alvéolaire est disposé dans l'espace creux (14).

8. Brosse selon la revendication 7,
caractérisée en ce que l'insert (24) en produit alvéolaire est imprégné d'un produit à appliquer.

9. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'un espace de stockage pour un produit à appliquer est conformé en-dessous de l'espace creux (14), communiquant avec l'espace creux (14) par au moins un passage (26).

10. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le support de poils (13) est monté amovible sur le corps de brosse (11).

11. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que le support de poils (13) peut être passé au-dessus de la saillie (11a) du corps de brosse (11).

12. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le support de poils (13) présente une pièce de recouvrement (13a) sur laquelle est fixée une bride (13b) périphérique sans fin pouvant être tendue de l'extérieur sur la saillie (11a) du corps de brosse (11).

13. Brosse selon la revendication 12,
caractérisée en ce que les poils (12) sont disposés au moins dans des zones partielles sur la face supérieure de la pièce de recouvrement (13a) et/ou la face extérieure de la bride (13b).

14. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisée en ce que la face supérieure de la saillie (11a) du corps de brosse (11) est structurée en surface et en ce que le support de poils (13) peut être disposé sur la saillie (11a) de telle façon qu'il prend appui sur la structuration et la suit.

15. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que la pièce de recouvrement (13a) est structurée en surface.

16. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 15; caractérisée en ce que le corps de brosse est conformé en godet.

17. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisée en ce que des saillies (18) et/ou des évidements (19) sont conformés sur la face intérieure de la pièce de recouvrement (13a).

18. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, caractérisée en ce qu'au moins un élément élastique (20) étayé par le corps de brosse (11) est conformé sur la face interne du support de poils (13).

19. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 18, caractérisée en ce que la bride (13b) est flexible axialement.

20. Brosse selon la revendication 19,
caractérisée en ce que la bride (13b) est conformée en soufflet d'intercommunication (21) au moins dans certaines zones.

21. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 20, caractérisée en ce que la bride (13b) est déformable élastiquement en direction radiale.

22. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 21, caractérisée en ce que la bride (13b) présente sur sa surface périphérique extérieure des saillies (22) déformables élastiquement.

23. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 22, caractérisée en ce que la pièce de recouvrement (13a) dépasse latéralement radialement la bride (13b) en formant une portion de bordure (13c) en saillie.

24. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 23, caractérisée en ce que le support de poils (13) est maintenu fixe en pivotement sur le corps de brosse (11).

25. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 24, caractérisée en ce que des éléments d'étanchéité (23) sont prévus sur la face interne de la bride (13b) pour venir en prise dans des évidements correspondants du corps de brosse (11).

26. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 25, caractérisée en ce que les poils (12) sont conformés d'une seule pièce avec le support de poils (13).

27. Brosse selon la revendication 26,
caractérisée en ce que les poils (12) sont projetés ou injectés.

28. Brosse selon l'une quelconque des revendications 1 à 27, caractérisée en ce qu'un élément indicateur (27;28;29) pouvant être actionné par déformation du support de poils (13) est monté déplaçable sur le support de poils (13).

Zeichnung