TOILETTENEINRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR BETTLÄGERIGE PERSONEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Toiletteneinrichtung, insbesondere für bettlägerige Personen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1,wie sie aus der GB-A-418217 als bekannt hervorgeht.

[0002] Das Wasserlassen und der Stuhlgang stellen nicht nur für bettlägerige Personen, sondern auch für das Pflegepersonal aus Gründen der Intimsphäre, der Hygiene und des Arbeitsaufwandes erhebliche Probleme dar. Es hat deshalb nicht an Versuchen gefehlt, Einrichtungen zu schaffen, die das Stuhlgehen und Wasserlassen von bettlägerigen Personen vereinfacht und die genannten Probleme lösen.

[0003] Aus der DE 296 12 166 U1 ist eine Toiletteneinrichtung bekannt, die eine der menschlichen Anatomie angepaßte Unterschale mit Aussparungen für die Taille und die Oberschenkel aufweist und an ihrer Unterseite eine Ausbuchtung mit einem zur Aufnahme der Ausscheidungen ausreichendem Volumen hat. Die Unterschale ist nach oben vollständig offen und umgibt eine auf ihr liegende Person in einer Linie, die von der Taille zu beiden Seiten des Gesäßes unter den Unterschenkeln hindurch und zwischen den Unterschenkeln aufwärts verläuft, wo die Unterschale einen zwischen den Oberschenkeln nach oben vorstehenden Ansatz aufweist. Im oberen Bereich des Ansatzes besteht keine Berührung mit der Person. Zur hermetischen Abdichtung des Innenraums der Unterschale ist eine Oberschale vorgesehen, die auf die Oberschale derart aufgesetzt wird, daß die Oberschenkel der Person und der Rumpf im Bereich der Taille durch die entsprechenden drei, aus dem durch Oberschale und Unterschale gebildeten Behälter hindurchragen. An dem Ansatz der Unterschale sind Anschlüsse für eine Waschwasserleitung, eine Warmluftleitung und eine Fäkalienabsaugleitung vorgesehen, sodass der Anal- und Genitalbereich der Person gereinigt und getrocknet, der Inhalt der Unterschale abgesaugt und die Unterschale gereinigt werden kann.

[0004] Eine Eigenart der beschriebenen Toiletteneinrichtung liegt darin, dass eine zufriedenstellende Abdichtung ihres die Fäkalien aufnehmenden Innenraums bei unterschiedlichen Personen nur schwer möglich ist, da der Leibesumfang im Bereich der Taille und der Oberschenkelumfang von Person zu Person sehr verschieden ist. Dies führt zu Geruchsbelästigungen der Umgebung. Desweiteren ist die Toiletteneinrichtung unbequem, da die Person nur im Bereich der Hüfte und an den Oberschenkeln abgestützt ist.

[0005] Aus den Patent Abstracts of Japan der japanischen Patentanmeldung 7104551 (Veröffentlichungs-Nr. 08257073A) ist eine Einrichtung bekannt, bei der einer liegenden Person eine Art Höschenwindel angezogen wird, die mit einem Anschluß zum Absaugen der Ausscheidungen und einem Anschluß zum Zuführen von Reinigungswasser und Warmluft versehen ist. Das Anlegen der Hosenwindel stellt einen aufwendigen Vorgang dar.

[0006] Aus der EP 0 494 488 A1 ist eine Toilette mit einer Wanne bekannt, auf deren Rand ein auswechselbares Sitzbauteil anordenbar ist, auf das sich eine Person je nach Form der Wanne setzt oder legt. Aus der Wanne sind Exkremente absaugbar. Weiter ist die Wanne mit. Düsen für Waschwasser und Zufuhr von trocknender Warmluft versehen.

[0007] Aus der EP 0 689 790 A1 ist eine tragbare Sitztoilette bekannt, die mit auswechselbaren Sitzauflagen und einem Sack zur Aufnahme der Exkremente versehen ist.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toiletteneinrichtung insbesondere für bettlägerige Personen zu schaffen, die den Anforderungen der Praxis in besonderer Weise gerecht wird.

[0009] Diese Aufgabe wird mit einer Toiletteneinrichtung gemäß dem Hauptanspruch gelöst

[0010] Erfindungsgemäß ist die Unterschale derart ausgebildet, daß sie eine auf ihr befindliche Person, die liegen oder sitzen kann, bequem unter Abdichtung abstützt. Die Abdichtung bzw. Anlage der Unterschale an der Person erfolgt dabei längs der Innenseiten der Gesäßbacken, . sodaß die Abdichtung unmittelbar zu dem Schrittbereich des Rumpfes an den Innenseiten bzw. zwischen den Oberschenkeln verläuft, von wo aus sie sich mittels der Oberschale direkt über den Schambereich schließt. Die zur Anlage zwischen einer Person und der Unter- bzw. Oberschale vorgesehenen Körperbereiche haben bei dick- und dünnleibigen Personen unabhängig von deren Geschlecht ähnliche Abmessungen, sodaß eine bequeme Auflage und zufriedenstellend dichte Anlage gegeben ist. Die Unterschale und insbesondere die Oberschale können verhältnismäßig klein ausgebildet werden. Mit zwei oder drei Größen (Kinder, Heranwachsende, Erwachsene) kann der gesamte Bedarf abgedeckt werden.

[0011] Mit den Merkmalen des Anspruchs 2 wird eine gute Anpaßbarkeit der Toiletteneinrichtung an individuelle Personen erreicht.

[0012] Der Anspruch 3 kennzeichnet eine vorteilhafte Ausführungsform der Unterschale, mit der in einfacher Weise eine einwandfreie Positionierung einer Person kontrolliert werden kann.

[0013] Mit den Merkmalen des Anspruchs 4 wird eine gewisse Spreizung der Gesäßbacken erreicht, wodurch die Reinigung nach einem Stuhlgang erleichtert wird.

[0014] Die Ansprüche 5 und 6 kennzeichnen vorteilhafte Ausbildungen der Toiletteneinrichtung für das Reinigen und Trocknen der sie benutzenden Person, wobei mit der Abluftleitung der Vorteil erzielt wird, dass ständig etwas Luft aus der Toiletteneinrichtung abgesaugt wird. Dadurch ist sichergestellt, dass für die Umgebung keinerlei Geruchsbelästigungen entstehen.

[0015] Mit den Merkmalen des Anspruchs 7 wird der Vorteil erzielt, dass die Fäkalien zusammen mit dem Waschwasser außerordentlich einfach entsorgt werden können, wobei die Folie zusätzlich derart ausgebildet ist, dass sie alle Bereiche abdeckt, mit denen die Person in Berührung kommt, sodass zwischen zwei Toilettenbenutzungen praktisch keine Reinigung der Toletteneinrichtung erforderlich ist.

[0016] Der Anspruch 8 kennzeichnet eine Ausbildung der Folie, die besonders handhabungsfreundlich ist.

[0017] Mit den Merkmalen des Anspruchs 9 wird eine einfache Möglichkeit geschaffen, dass Umgebungsluft in den Raum zwischen Unterschale und Oberschale auch dann eingesaut wird, wenn dieser von der Person völlig dicht abgeschlossen wird. Zusätzlich kann bei entsprechender Ausbildung des Zuluftventils der Unterdruck im Innenraum zwischen der Unterschale und der Oberschale eingestellt werden, um beispielsweise zu verhindern, dass die Folie bzw. der Aufnahmesack sich einbeult oder durch die Luftabsaugung ein zu hoher, für die Person unangenehmer Unterdruck- entsteht.

[0018] Gemäß dem Anspruch 10 ist eine Versorgungseinheit vorgesehen, in der alle Einrichtungen für die Toiletteneinrichtung zusammengefaßt sind.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand schematischer Zeichnungen beispielsweise und mit weiteren Einzelheiten erläutert.

[0019] Es stellen dar:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Bettes mit einer bettlägerigen Person und der erfindungsgemäßen Toiletteneinrichtung,

Fig. 2

eine Aufsicht auf einen Teil der Fig. 1,

Fig. 3

einen Schnitt in der Ebene III-III der Fig. 2,

Fig. 4

einen Schnitt in der Ebene IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5

einen Schnitt in der Ebene V-V in Fig. 2,

Fig. 6

eine Ansicht zur Erläuterung der Form der Folie mit integriertem Aufnahmesack,

Fig. 7

einen Detailquerschnitt einer an der Folie ausgebildeten Düse,

Fig. 8

einen Detailquerschnitt einer aufsteckbaren Düse,

Fig. 9

einen Querschnitt durch eine Öffnung einer Unterschale mit darin angeordneter Schließvorrichtung,

Fig. 1.0

eine Ansicht der Anordnung gemäß Fig. 9, geschnitten in der Ebene X-X,

Fig. 11

eine perspektivische Ansicht einer Ober- und Unterschale einer abgeänderten Ausführungsform der Toiletteneinrichtung,

Fig. 12

eine Seitenansicht der Toiletteneinrichtung gem. Fig. 11 bei in die Unterschale gesteckter Oberschale,

Fig. 13

eine Rückansicht der Unterschale,

Fig. 14

eine Aufsicht auf die Unterschale,

Fig. 15

ein Schema einer Befestigung der Oberschale an der Unterschale,

Fig. 16

ein Schema eines Mehrfachanschlusses für Versorgungsleitungen und

Fig. 17

einen Längsschnitt durch eine abgeänderte Ausführungsform einer Unterschale.

[0020] Gemäß Fig. 1 liegt in einem insgesamt mit 2 bezeichneten, beispielsweise fahrbaren Bett eine Person 4. Zwischen die Person 4 und die Matratze bzw. das Laken des Bettes ist eine vom Rücken bis zu den Oberschenkeln reichende tragbare Toilette 6 eingeschoben, die zwischen den Oberschenkeln nach oben steht und den Genitalbereich der Person überdeckt. Von der Toilette 6 führen Schläuche bzw. Leitungen 8 zu einer fahrbaren Versorgungseinheit 10, die Bedienelemente 12 und Anzeigen 14 aufweist. Eine von der Person 4 faßbare Fernbedieneinheit 16 ist über ein Kabel 18 mit der Versorgungseinheit 10 verbunden oder kommuniziert in an sich bekannter Weise schnurlos mit der Versorgungseinheit 10.

[0021] Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf die Toilette 6 mit darauf befindlicher Person 4 gemäß Fig. 1. Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch die Anordnung der Fig. 2, geschnitten in der Ebene III-III.

[0022] Fig: 4 und 5. zeigen Querschnitte durch die Anordnung der Fig. 2, geschnitten in den Ebenen IV-IV und V-V.

[0023] Die Figuren 2 bis 5 werden im Folgenden zusammenfassend beschrieben.

[0024] Die Toilette enthält eine Unterschale 20 und eine Oberschale 22. Die Unterschale 20 weist eine großflächige Auflage 23 für zumindest den unteren Bereich des Rückens 24 und den unteren Körperbereich einschließlich zumindest der inneren oberen Endbereiche der Oberschenkel 26 auf. Im Bereich des Gesäßes 28 weist die insgesamt fast geschlossene Unterschale eine Öffnung 30 auf, durch die hindurch der Innenraum 32 der Unterschale zugänglich ist. Die Oberseite der Unterschale 20 ist mit Polsterungen 34 ausgebildet, die sich der Anatomie des Körpers anpassen und im Bereich zwischen den Oberschenkeln hochgezogen ist, so daß bei auf der Unterschale liegender Person sich eine umlaufende Dichtlinie 35 (in Fig. 2 gestrichelt eingezeichnet) bzw. ein umlaufender Dichtungsbereich ergibt, der die Öffnung 30 umschließt. Vorteilhafterweise ist die Auflagefläche der Unterschale um die Öffnung 30 herum derart erhöht, dass die Dichtlinie 35 längs der Innenseiten der Gesäßbacken zu den Innenseiten der Oberschenkel bzw. dem Schrittbereich des Rumpfes zwischen den Oberschenkeln verläuft, wie durch die strichpunktierten Linien eingezeichnet und weiter unten anhand der Fig. 11 bis 14 erläutert werden wird.

[0025] An der Unterschale 20 ist eine zur Unterschale hin offene Oberschale 22 befestigt, beispielsweise indem sie mit einem unteren Abschnitt 36 (Fig. 3) an der Stirnseite der Oberschale durch Anstecken befestigt wird. Die Oberschale 22 erstreckt sich zwischen den Oberschenkeln 26 hindurch und ist unter Belassung eines Hohlraums zu dem Körper der Person derart ausgebildet, daß ihr gepolsterter Randbereich eine Dichtlinie 38 bzw. einen Dichtungsbereich bildet, der sich an die durch die Unterschale gebildete Dichtlinie 35 anschließt und längs der oberen Endbereiche der Innenseiten der Oberschenkel vom Schrittbereich aus den Genitalbereich umschließend über den unteren Bauchbereich bzw. Schambereich verläuft.

[0026] In die Unterschale 20 ist durch die Öffnung 30 hindurch eine innerhalb der Unterschale einen Aufnahmesack 42 bildende Folie 44 eingeschoben, die mit einem flächigen Bereich 45 die Oberseite der Unterschale 20 im gesamten Auflagebereich der Person 4 überdeckt und einen den flächigen Bereich 45 verlängernden Ansatz 46 aufweist, der die gesamte Innenseite der Oberschale 22 überdeckt. Durch die beschriebene Anordnung bildet die Folie 44 über die Dichtbereiche 35 und 38 und ihre Überdeckung der Trennung zwischen Oberschale 22 und Unterschale 20 einen nach außen hin weitgehend dicht abgeschlossenen, nur durch die Innenseite der Folie und Oberflächenbereiche der Person 4 begrenzten Innenraum. Es versteht sich, daß die Folie auch mehrteilig ausgebildet sein kann, beispielsweise der Ansatz ein eigenes Folienstück sein kann.

[0027] Fig. 6 zeigt die auf der Unterschale 20 liegende Folie 44 mit der Öffnung 30, dem flächigen Bereich 45 und dem Ansatz 46 zur Anlage an der Innenseite der Oberschale 22. Die optionalen Einschnitte im seitlichen Bereich des Ansatzes 46 dienen zu dessen besserer Anpaßbarkeit an Krümmungen zwischen Unterschale und Oberschale und im Bereich der Oberschale.

[0028] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, ragen in den Innenraum der Oberschale 22, die an deren Abschnitt 26 vorteilhafterweise über ein Gelenk 48 befestigt ist, Waschdüsen 50 ein, die mit einer Flüssigkeitsleitung 52 verbunden sind: Weiter ragt in den durch die Folie 44 umgrenzten Innenraum die Öffnung 53 einer Warmluftleitung 54 ein.

[0029] Zusätzlich ist eine Unterdruckleitung 56 vorgesehen, die mit einer Abluftöffnung 56 der Folie 44 verbunden ist. Weiter ist die Folie mit einem beispielsweise als einfache Rückschlagklappe ausgebildeten Zuluftventil 60 ausgebildet, wobei die Folie im Bereich der Rückschlagklappe zur Erzeugung einer elastischen Schließkraft verstärkt sein kann.

[0030] Fig. 7 zeigt eine beispielhafte Ausbildung einer Waschdüse 50 und deren Anschluß an die Leitung 52. Dabei ist die Folie 44 einteilig mit der Waschdüse 50 ausgebildet, indem sie bei ihrer Herstellung unmittelbar entsprechend verformt und gelocht wird oder ein Düsenansatz mit der Folie verschweißt wird. Durch die Oberschale 22 erstreckt sich die Leitung 52 hindurch und steht leicht vor, so daß der Innenrand der Düse 50 an den Ansatz der Leitung 52 festlegbar ist.

[0031] Fig. 8 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform, bei der die Waschdüse 50 als getrenntes Bauteil ausgebildet ist, das bei in der Oberschale 22 befindlicher Folie 44 unter Durchlochung der Folie durch diese hindurchsteckbar und in der Leitung 52 befestigbar ist. Die Öffnungen 53 und 58 können ähnlich wie die Düse 50 ausgebildet sein und zur Befestigung der Folie 44 dienen. Es versteht sich, daß die Düsen, Öffnungseinsätze usw. vorteilhafterweise als Wegwerfartikel konzipiert sind.

[0032] Die Leitungen 52, 54 und 56 sowie ggf. weitere Leitungen und Kabel sind zu dem Leitungsstrang 8 (Fig. 1) zusammengefaßt und an die Versorgungseinheit 10 angeschlossen, die einen oder mehrere temperierbare Reinigungs- und Waschflüssigkeitstanks, ein Warmluftgebläse und eine Unterdruckpumpe zum Anschließen an die Unterdruckleitung 56 enthält. Weiter ist in der Versorgungseinheit eine Filtervorrichtung zum Filtern von aus der Toilette 6 abgesaugter Luft vorgesehen, damit in einem Raum keine Geruchsbelästigungen entstehen.

[0033] Die Fig. 9 und 10 zeigen im senkrechten und waagerechten Schnitt eine Verschließvorrichtung 62 für den durch die Öffnung 30 hindurchgeführten Aufnahmesack 42.

[0034] Die Verschließvorrichtung 62 enthält zwei an einem Zapfen 64 scherenartig gelagerte Arme 66 und 68, die in einer ringförmigen Ausnehmung 70 der Unterschale 20 aufgenommen sind und die Öffnung 30 umschließen. Die Arme 66 und 68 sind mittels einer Feder 72 elastisch in Öffnungsrichtung vorgespannt, wobei die Öffnungsbewegung durch einen. Anschlag 74 begrenzt ist, der an einem der Arme vorgesehen ist. Mittels eines Bowdenzuges 76, der von einem Elektromotor 78 betätigt wird, sind die Arme 66 und 68 derart verschwenkbar, daß sie unter Mitnahme der durch die Öffnung 30 hindurchgeführten Folie 44 die Öffnung verschließen. An den Innenseiten der Arme 66 und 68 ist ein Heizdraht 71 vorgesehen, bei dessen Strombeaufschlagung die Folie bzw. der Aufnahmesack 42 verschließbar ist.

[0035] Die Funktion der beschriebenen Einrichtung ist Folgende:

[0036] Eine Unterschale wird mit der Folie 44 versehen, indem der Aufhahmesack 42 durch die Öffnung 30 hindurch eingebracht wird und die restliche Folie unter Belassung der Öffnung 30 auf die Oberseite der Oberschale 22 aufgelegt wird, wobei ggf. Befestigungseinrichtungen in Form von Haftpunkten, Klettbändem usw. vorgesehen sein können. Der gelenkig mit der Oberschale 22 verbundene Abschnitt 36 wird an die Stirnseite der Unterschale angesteckt. In dem Ansatz 46 der Folie 44 ausgebildete Waschdüsen 50 und Öffnungen 53 und 58 werden an den zugehörigen Leitungen befestigt und das Zuluftventil 60 wird an dem entsprechenden Durchlaß der Oberschale befestigt. Der Ansatz 56 ist somit an der Oberschale festgelegt, wobei zusätzliche Haftpunkte, Klettbänder usw. vorgesehen sein können.

[0037] Die Unterschale wird unter die Person 4 geschoben, bis die Oberschenkel der Person in feste Anlage an die entsprechenden Polster- bzw. Randbereiche der Unterschale kommen bzw. der Gesäßbereich der Person sich über der Öffnung 30 befindet. Die Oberschale 22 wird dann hochgeklappt, so daß ihre Randbereiche in Anlage an die Oberseite der Unterschale 20, die inneren Schenkelbereiche und den unteren Bauchbereich gelangen und die Genitalien umschlossen werden. Das Gelenk 48 kann mit einer Rasteinrichtung versehen sein, die die Oberschale 20 festhält, so daß die Unterschale sicher auf der Person aufliegt und der durch die Folie 44 und die Person 4 begrenzte Innenraum nach außen möglichst abgedichtet ist.

[0038] Die Person 4 setzt über die Fernbedieneinheit 16 die in der Versorgungseinheit 10 enthaltene Unterdruckpumpe in Betrieb, so daß der von der Folie umgrenzte Innenraum unter leichten Unterdruck gerät, wobei durch das Zuluftventil 60 hindurch Frischluft angesaugt wird, die in der Versorgungseinheit 10 gefiltert bzw. geruchsneutralisiert oder leicht parfümiert wird, so daß keinerlei Geruchsbelästigungen entstehen können.

[0039] Die Person kann nun den Stuhlgang verrichten und Wasser lassen. Anschließend löst die Person über die Fernbedieneinheit eine Reinigung aus, in der über die geeignet angeordneten Waschdüsen 50 Reinigungsflüssigkeit zugeführt wird, die den Genital- und Gesäßbereich der Person zuverlässig reinigt. Anschließend kann ein Spülvorgang folgen, in dem mit klarem Wasser, das ggf. hautpflegende Zusätze enthält, gespült wird. Anschließend wird der Trocknungsschritt ausgelöst, indem das Warmluftgebläse der Versorgungseinheit 10 aktiviert wird. Dabei schaltet die Unterdruckpumpe in der Versorgungseinheit vorteilhafterweise auf eine höhere Förderleistung. Die Temperierungen und Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeiten und der Luft können individuell eingestellt werden oder vorprogrammiert sein. Nach der Trocknung wird das Warmluftgebläse abgestellt. Der dann stärkere Unterdruck verkleinert den Aufnahmesack auf ein geringfügig größeres Volumen als das der in ihm aufgenommenen Exkremente und Flüssigkeit. In diesem Zustand wird der Elektromotor zum Verschließen des Aufnahmesacks 42 betätigt und anschließend der Heizdraht 71 zum Verschweißen der Folie 44 mit Strom beaufschlagt. Es versteht sich, daß der Unterdruck bei Betätigen der Verschließeinrichtung durch Erhöhung der der Unterdruckpumpe zugeführten Leistung verstärkt werden kann. Nach dem Verschließen des Aufnahmesacks 42 wird die Unterdruckpumpe abgestellt und die Oberschale aufgeklappt. Die Oberschale kann dann zusammen mit der Unterschale unter der Person weggezogen werden. Der Ansatz 46 der Folie kann dann aus der Oberschale gelöst werden, wobei alle Düsen, Öffnungseinsätze üsw. an der Folie verbleiben, und die gesamte Folie Wird mit dem verschlossenen Aufhahmesack zur Entsorgung entnommen. Dabei können alle Handgriffe von der Außenseite der Folie aus erfolgen. Es versteht sich, daß die Folie vorteilhafterweise aus bioverottbarem Material besteht, so daß eine unproblematische Gesamtentsorgung möglich ist.

[0040] Die beschriebene Einrichtung kann in vielfältiger Weise abgeändert werden. Die Düsen und Öffnungen können an anderen Stellen als den dargestellten angeordnet sein und zumindest zum Teil auch in der Unterschale ausgebildet sein. Weiter können die Schalen derart ausgebildet sein, daß eine Person nicht zwangsläufig liegen muß, sondern die Toiletteneinrichtung auch sitzend benutzen kann. Die Folie 44 kann im Bereich der Öffnung 30 von einem nicht dargestellten Zuziehband umschlossen werden, das die Verschließvorrichtung bildet. In der Versorgungseinheit kann Stauraum für mehrere benutzte Folien 44 bzw. Aufnahmesäcke vorgesehen sein. Die Polsterung kann zumindest teilweise über einen entsprechenden Druckluftanschluß aufblasbar sein, um sich der Person optimal anzupassen. Das Zuluftventil 60 kann als elektrisch ansteuerbares Ventil ausgebildet sein. Die Oberschale kann erst an die Unterschale angebracht werden, wenn sich eine Person auf der Unterschale befindet, usw.

[0041] Die beschriebene Ausführungsform der Toiletteneinrichtung stellt eine maximale Ausbaustufe dar, bei der mit der Person in Berührung kommenden Teile der wiederverwendeten Baugruppen der Toiletteneinrichtung mit der einmal verwendeten Folie bedeckt sind, die derart gestaltet ist, daß sie alle Exkremente und Flüssigkeiten aufnimmt, und nach Benutzung der Toilette entsorgt wird. Für das Pflegepersonal bedeutet das eine große Arbeitserleichterung.

[0042] In einer abgeänderten Ausführungsform kann die Toiletteneinrichtung ohne die Folie 44 verwendet werden. Die Oberschale und die Unterschale müssen dann zwar zwischen zwei Benutzungen gereinigt werden; es bleibt jedoch der große Vorteil des hohen Komforts für den Benutzer und der guten Abdichtung erhalten, die die Umgebung vor unerwünschten Gerüchen schützt.

[0043] Es versteht sich, daß in dem Fall, in dem keine Folie verwendet wird, an die Unterschale eine nicht dargestellte Fäkalienabsaugleitung angeschlossen sein kann, über die der Inhalt der Unterschale in einen entsprechenden Tank in der Versorgungseinheit eingesaugt werden kann.

[0044] Anhand der Fig. 11 bis 16 wird im folgenden eine weitere Ausführungsform der Toiletteneinrichtung beschrieben, die in dem dargestellten Beispiel ohne Folie verwendet wird.

[0045] Die Unterschale dieses Ausführungsbeispiels ist gegenüber der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform verkürzt und weist in ihrem vorderen Bereich eine Auflagefläche 80 für den Steißbereich einer Person auf. Seitlich der Öffnung 30 setzt sich die Auflagefläche 80 in Auflagebereichen 82 fort, die durch schräge Seitenflächen eines in Aufsicht insgesamt U-förmigen Ansatzes 84 gebildet sind, der zur Auflagefläche 80 hin offen ist und im übrigen die Öffnung 30 umschließt. Die vorderen Enden der Auflagebereiche 82 sind gezielt mit Schrägflächen 86 ausgebildet, deren Funktion weiter unten erläutert wird. An der Rückseite ist der Ansatz 84 mit einer Ausnehmung 88 ausgebildet. Zum Verschließen ihres Innenraums weist die Unterschale 20 bevorzugt einen Schieber 90 auf, der in Fig. 14 strichpunktiert dargestellt ist.

[0046] Die Oberschale 22 ist im Querschnitt insgesamt U-förmig und als ein Bogenstück mit einem Winkel von ca. 90° ausgebildet. Das U ist am unteren Ende 92 der Oberschale offen und am oberen Ende 94 geschlossen. Das untere Ende 92 und der Ansatz 84 sind derart aufeinander abgestimmt, daß die Oberschale 22 in dem Ansatz 84 der Unterschale 20 unter Anlage der Wandbereiche einschiebbar ist, wobei die Vorderränder 96 des Ansatzes 84 bündig in den Rand 98 der Oberschale 22 übergehen. Der Rücken der Oberschale 94 ist mit einem Leitungsansatz 100 ausgebildet, der einen Mehrfachanschluß 102 aufweist.

[0047] Fig. 15 zeigt eine Prinzipdarstellung einer Möglichkeit, wie die Oberschale 22 verschieb- und verkippbar an der Unterschale 20 befestigbar ist. Dazu ist die Oberschale in dem in den Ansatz 84 der Unterschale einschiebbaren Bereich mit zwei sich diametrial gegenüberliegenden Lagerzapfen 104 ausgebildet, an denen Befestigungsteile 106 gelagert sind, die relativ zu an dem Ansatz 84 ausgebildeten Befestigungsvorsprüngen 108 verschiebbar sind. Die in gegenseitiger Anlage befindlichen Flächen der Befestigungsteile und der Befestigungsvorsprünge sind geriffelt, so daß eine Verschiebung mit einer Rastung verbunden ist. Mit Hilfe der geschilderten Befestigung ist die Oberschale 22 relativ zur Unterschale 20 verschiebbar und um ein gewisses Maß verkippbar.

[0048] Fig. 16 zeigt eine Aufsicht auf den Mehrfachanschluß 102. Der Mehrfachanschluß enthält zwei Warmwasserzufuhrleitungen 110, 112, eine Warmluftzufuhrleitung 114 und eine Abluftleitung 116. Mit Hilfe eines Bajonettes 118 kann an dem Mehrfachanschluß 102 ein entsprechendes Gegenstück eines zu der Versorgungseinheit 10 (Fig. 1) führenden Mehrfachschlauches angeschlossen werden.

[0049] Die Warmwasserzufuhrleitung 110 führt beispielsweise zu Waschdüsen, die im Bereich 120 der Oberschale 22 angeordnet sind, um Waschwasser auf den Analbereich einer die Toilette benutzenden Person zu richten. Die Warmwasserzufuhrleitung 112 ist mit Düsen verbunden, die im Bereich 122 der Oberschale 22 angeordnet sind, um den Genitalbereich einer Person zu reinigen. Die Warmluftzufuhrleitung 114 ist mit mehreren nicht dargestellten Auslässen verbunden, durch die Warmluft in die Oberschale eingeleitet wird, um längs der Genitalien und des Afters der Person zu strömen. Die Abluftleitung 112 führt unmittelbar in den Innenraum der Oberschale 22.

[0050] Die Funktion der beschriebenen Toiletteneinrichtung ist folgende:

[0051] Die Unterschale 20 wird einer beispielsweise in einem Bett befindlichen Person gereicht. Die auf dem Rücken liegende Person schiebt die Unterschale zwischen den Beinen hindurch unter ihr Gesäß, wobei die Unterschale in die weiche Bettmatratze eingedrückt wird und der Steiß auf der Auflagefläche 80 zu liegen kommt. Die Schrägflächen 86 kommen beim weiteren Einschieben der Unterschale an die Innenseite der Gesäßbacken und spreizen diese leicht auf, so daß der After freiliegt. Diese einwandfreie Positionierung kann von einer Bedienperson beispielsweise durch die Ausnehmung 88 hindurch beurteilt werden. In die Unterschale 20 wird nun die Oberschale 22 eingesteckt und nach unten gedrückt, so daß der Rand 98 unter Umschließen der Genitalien in Anlage an den Schambereich kommt. Insgesamt entsteht zwischen der Person und der Unterschale eine Abdichtung, die vom Steißbereich längs der Innenseiten der Gesäßbacken verläuft. Durch den Rand 98 der verschiebbar und verkippbar in der Unterschale aufgenommenen Oberschale, die an den Schambereich angedrückt wird, entsteht ein weiterer Dichtbereich, der über den Schambereich beidseits des Schambereiches in Richtung auf den durch die Unterschale gebildeten Dichtbereich verläuft. Der Übergangsbereich zwischen den beiden Dichtbereichen, der unmittelbar von der Innenseite der Gesäßbacken längs der obersten Innenseite der Oberschenkel, bzw. des untersten Rumpfbereiches (Schrittbereich) verläuft, wird je nach Höhe des Ansatzes 84 von der Unterschale und/oder der Oberschale gebildet.

[0052] Für die Person ist eine bequeme liegende oder sitzende Stellung geschaffen, in der der Innenraum der Ober- und Unterschale durch die Person sicher abgedichtet ist. Der Mehrfachanschluß 102 wird nun mit einem entsprechenden Mehrfachanschluß eines Verbindungsschlauches zwischen der Versorgungseinheit verbunden und die Toilette kann, wie weiter oben beschrieben, benutzt werden. Während der Benutzung erfolgt ständig eine Luftabsaugung, die durch ein nichtdargestelltes Zuluftventil unterstützt werden kann, durch das hindurch Außenluft in den Innenraum der Toiletteneinrichtung strömt. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß die Umgebung keinerlei Geruchsbelästigungen ausgesetzt ist. Nach Beendigung der Toilettenbenutzung und der Reinigung der Person wird der Schieber 90 verschlossen, so daß keine Geruchsbelästigungen eintreten, wenn die Unterschale unter der Person herausgezogen wird.

[0053] Zur Entleerung und Reinigung der Unterschale 20 kann es vorteilhaft sein, die Unterschale selbst zweiteilig auszubilden, wie durch die gestrichelte Linie 124 der Fig. 13 angedeutet.

[0054] Auch die Toiletteneinrichtung gemäß Fig. 11 bis 16 kann in vielfältiger Weise abgeändert werden. Beispielsweise kann sie zusammen mit einer Folie ähnlich der erstgeschilderten Ausführungsform verwendet werden. Die Unterschale kann mit einer Fäkalienabsaugleitung versehen sein. In einer Minimalausführungsform können alle Leitungsanschlüsse und Versorgungsöffnungen entfallen, so daß die Ober- und Unterschale als eine komfortable und nur mit minimalen Geruchsbelästigungen verbundene Toilette verwendet werden. Die Ober- und Unterschalen können als Wegwerfprodukte konzipiert sein, indem sie aus entsprechend preiswertem, vorteilhafterweise bioverrottbarem Kunststoff oder aus sonstigen umweltfreundlichen Materialien gefertigt werden, die beispielsweise einen hohen Anteil von Naturfasern enthalten. In einer abgeänderten Ausführungsform kann die Oberschale derart ausgebildet sein, daß sie nicht durch das Einstecken unmittelbar am Ansatz 84 befestigt wird, sondern einen Befestigungsbügel aufweist, der von außen an der Unterschale 20, beispielsweise gemäß Fig. 12, in deren linkem Bereich, befestigbar ist.

[0055] Fig. 17 zeigt einen Längsschnitt durch eine abgeänderte Ausführungsform einer Unterschale. Die insgesamt mit 20 bezeichnete Unterschale dieser Ausführungsform ist doppelschalig mit einer Außenschale 126 und einer Innenschale 128 ausgebildet. Die beiden Schalen sind integral miteinander ausgebildet und bilden zwischen sich einen Hohlraum 129, in den ein Anschluß 130 führt, der an eine Absaug- oder Unterdruckleitung anschließbar ist. Die Wände der Innenschale und der Außenschale sind mit Löchern 132 versehen.

[0056] Mit der Ausführungsform der Unterschale gemäß Fig. 17 wird der Vorteil erreicht, daß bei Beaufschlagen des Anschlusses 130 mit Unterdruck Luft durch die Löcher 132 hindurch in den Hohlraum 129 und von dort durch den Anschluß 130 hindurch abgesaugt wird. Wenn in den Innenraum 134 eine Folie, wie anhand der weiter oben beschriebenen Auführungsform erläutert, eingebracht wird, so wird die Folie von den in der Innenschale ausgebildeten Löchern her angesaugt, so daß sie sich sicher an die Innenseite der Innenschale anlegt. Die in der Außenschale 126 ausgebildeten Löcher dienen dazu, die Teile der Außenseite der Außenschale abdeckende Folie anzusaugen, so daß die Folie dort sicher gehalten ist. Es versteht sich, daß nur diejenigen Bereiche der Außenschale mit Löchern versehen werden müssen, an denen eine Folie in Anlage kommt. Es kann vorteilhaft sein, die Folie durch Einblasen von Luft an die Innenseite des Innenraums anzulegen bzw. anzudrücken und anschließend, falls erforderlich, über die Löcher anzusaugen.

[0057] Es versteht sich, dass Merkmale der beschriebenen Ausführungsformen in unterschiedlichster Weise miteinander kombiniert werden können.

Bezugszeichenliste

[0058] 

2	Bett	66	Arm
4	Person	70	Ausnehmung
6	Toilette	71	Heizdraht
8	Leitungen	72	Feder
10	Versorgungseinheit	74	Anschlag
12	Bedienelemente	78	Elektromotor
14	Anzeigen	80	Auflagefläche
16	Fembedieneinheit	82	Auflagebereiche
18	Kabel	84	Ansatz
20	Unterschale	86	Schrägfläche
22	Oberschale	88	Ausnehmung
23	Auflage	90	Schieber
24	Rücken	92	unteres Ende
26	Oberschenkel	94	oberes Ende
28	Gesäß	96	Vorderränder
30	Öffnung	98	Rand
32	Innenraum	100	Leitungsansatz
34.	Polsterung	102	Mehrfachanschluß
35	Dichtlinie	104	Lagerzapfen
36	Abschnitt	106	Befestigungsteil
38	Dichtlinie	108	Befestigungsvorsprung
42	Aufnahmesack	110	Flüssigkeitszufuhrleitung
44	Folie	112	Flüssigkeitszufuhrleitung
45	flächiger Bereich	114	Warmluftzufuhrleitung
46	Ansatz	116	Abluftleitung
48	Gelenk	118	Bajonette
50	Waschdüsen	120	Bereich
52	Flüssigkeitsleitung	122	Bereich
53	Warmluftöffnung	124	Linie
54	Warmluftleitung	126	Außenschale
56	Unterdruckleitung	128	Innenschale
60	Zuluftventil	129	Hohlraum
62	Verschließvorrichtung	130	Anschluß
64	Zapfen	132	Loch

Ansprüche

1. Toiletteneinrichtung, insbesondere für bettlägerige Personen, enthaltend
eine Unterschale (20) mit einem Randbereich zur Anlage am unteren Bereich des Rückens einer auf der Unterschale befindlichen Person (4), und
eine von der Unterschale zwischen den Oberschenkeln einer auf der Unterschale befindlichen Person nach oben vorstehenden Oberschale (22),
wobei die Oberseite der Unterschale (20) mit einer eine Öffnung (30) zur Aufnahme des Stuhls und Urins einer auf der Unterschale befindlichen Person umgebenden Auflagefläche (45; 80, 82) derart ausgebildet ist, daß sich eine von der Innenseite einer Gesäßbacke über den Steißoder unteren Rückenbereich zur Innenseite der anderen Gesäßbacke verlaufender erster Dichtlinienabschnitt (35) zur Abdichtung zwischen der Person und der Unterschale (20) ergibt, und
ein Übergangsbereich zwischen der Unterschale und der Oberschale (22) derart ausgebildet ist, daß sich an je ein Ende des ersten Dichtlinienabschnitts ein zweiter beziehungsweise dritter Dichtlinienabschnitt anschließt, der jeweils zwischen einem Bereich der obersten Innenseite eines Oberschenkels beziehungsweise einer Seite des untersten Rumpfbereiches und dem Übergangsbereich abdichtet,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberschale (22) als ein von der Unterschale (20) getrenntes Bauteil ausgebildet und derart geformt ist, daß sich ein an den zweiten und dritten Dichtlinienabschnitt anschließender vierter Dichtlinienabschnitt (38) ergibt, der von einer Seite des untersten Rumpfbereiches über den Scham- oder unteren Bauchbereich zur anderen Seite des untersten Rumpfbereiches verläuft, und daß die oberschale (22) derart mit der Unterschale (20) verbindbar ist, daß sie, Toiletteneinrichtung benutzenden Person in Anlage bringbar ist, wobei ein zwischen der Unterschale und der Oberschale und der Person ausgebildeter Innenraum im wesentlichen nach außen abgedichtet ist

2. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Oberschale (22) an der Unterschale (20) verschwenkbar und/oder in senkrechter Richtung verschiebbar angebracht ist.

3. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterschale (20) einen in Aufsicht insgesamt U-förmigen Ansatz (84) zum Einschieben der im Querschnitt insgesamt U-förmigen Oberschale (22) aufweist und eine den Schenkel des U bildende, von der Öffnung abgewandte Wand des Ansatzes mit einer Aussparung (88) ausgebildet ist.

4. Toiletteneinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Auflage für die Innenseiten der Gesäßbacken vorgesehene Bereich (86) der Unterschale (20) derart geschrägt ist, daß er die Gesäßbacken bei ihrer Auflage voneinander entfernt.

5. Toiletteneinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberschale (22) wenigstens eine über eine Flüssigkeitsleitung (52) an eine Flüssigkeitsquelle anschließbare Waschöffnung (50) zum Waschen des Genital- und Analbereiches der Person, wenigstens eine, über eine Warmluftleitung (54) an eine Warmluftquelle anschließbare Warmluftöffnung zum Trocknen des gereinigten Körperbereiches, und wenigstens eine an eine Abluftleitung anschließbare Abluftöffnung ausgebildet sind.

6. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberschale (22) einen Mehrfachanschluß (102) zum Anschluß einer Flüssigkeitsleitung, Warmluftleitung und Abluftleitung aufweist und mit wenigstens einer integrierten Leitung (100) ausgebildet ist, die von dem Mehrfachanschluß zu einer in das Innere der Oberschale führenden Öffnung führt.

7. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterschale (20) mit einer einen Aufnahmesack (42) für die Ausscheidungen und Reinigungsflüssigkeit bildenden Folie (44) abgedeckt ist, welche Folie einen sich zwischen den Oberschenkeln hindurch erstreckenden Ansatz (46) enthält und derart ausgebildet ist, daß sie den mit der Person (4) in Berührung kommenden Randbereich der Unterschale (20) und der Oberschale (22) unter Bildung eines nach außen hin zumindest weitgehend dichten Innenraums vollständig überdeckt und mit den Öffnungen für Flüssigkeit, Warmluft oder Abluft der Oberschale entsprechenden Öffnungen ausgebildet ist.

8. Toiletteneinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mit den Öffnungen der Folie verbundene Düsen derart ausgebildet sind, daß sie bei der Entnahme der Folie aus der Unterschale (20) und Oberschale (22) an der Folie verbleiben.

9. Toiletteneinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zuluftventil (60) vorgesehen ist.

10. Toiletteneinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine mobile Versorgungseinheit (10) mit Flüssigkeitstank, Flüssigkeitsheizung, Flüssigkeitspumpe, Warmluftgebläse, Unterdruckpumpe, Filtervorrichtung und Verbindungsleitungen (52, 54, 56) und Steuergerät vorgesehen ist.

Claims

1. A toilet device, in particular for bedridden persons, including
   a lower shell (20) with an edge region for bearing against the lower region of the back of a person (4) on the lower shell, and
   an upper shell (22) which projects from and above the lower shell between the thighs of a person on the lower shell,
   wherein the top side of the lower shell (20) is formed with a support surface (45; 80, 82) which surrounds an opening (30) for receiving the stool or urine of a person on the lower shell, in such a way that there is a first sealing line portion (35) for sealing between the person and lower shell (20), said first sealing line portion extending from the inside of one buttock over the coccyx or lower back region to the inside of the other buttock, and
   a transitional region between the lower shell and the upper shell (22) is such that adjoining a respective end of the first sealing line portion are a second and a third sealing line portion respectively, which each respectively seal off between a region of the uppermost inward side of a thigh and a side of the lowermost trunk region, and the transitional region,
   characterized in that
   the upper shell (22) is in the form of a component separate from the lower shell (20) and is shaped in such a way that a fourth sealing line portion (38) is provided which adjoins the second and third sealing line portions and which extends from one side of the lowermost trunk region over the pubic or lower abdomen region to the other side of the lowermost trunk region and the upper shell (22) can be connected to the lower shell (22) in such a way that it can be brought into contact with a person using the toilet device, whereby an internal space formed between the lower shell and the upper shell and the person is substantially sealed off relative to the exterior.

2. A toilet device as set forth in claim 1 characterized in that the upper shell (22) is mounted to the lower shell (20) pivotably and/or slidably in a vertical direction.

3. A toilet device as set forth in claim 1 or claim 2 characterized in that the lower shell (20) has a projection (84) which is generally U-shaped in plan for insertion of the upper shell (22) which is generally U-shaped in cross-section and a wall of the projection (84) which forms the limb of the U and which is remote from the opening is provided with a recess (88).

4. A toilet device as set forth in one or more of claims 1 through 3 characterized in that the region (86) of the lower shell (20), which is intended for support for the insides of the buttocks, is inclined in such a way that it moves the buttocks away from each other when they are supported thereon.

5. A toilet device as set forth in one or more of claims 1 through 4 characterized in that provided on the upper shell (22) are at least one washing opening (50) connectable by way of a fluid conduit (52) to a fluid source for washing the genital and anal region of the person, at least one warm air opening connectable by way of a warm air conduit (54) to a warm air source for drying the cleaned region of the body, and at least one air evacuation opening connectable to an air evacuation conduit.

6. A toilet device as set forth in claim 5 characterized in that the upper shell (22) has a multiple connection (102) for connecting a fluid conduit, warm air conduit and air evacuation conduit and is formed with at least one integrated conduit (100) which leads from the multiple connection to an opening leading into the interior of the upper shell.

7. A toilet device as set forth in claim 5 or claim 6 characterized in that the lower shell (20) is covered with a foil (44) which forms a receiving bag (42) for the excrement and cleaning fluid and which includes a projection (46) extending through between the thighs and which is of such a configuration that it completely covers over the edge region, which comes into contact with the person (4), of the lower shell (20) and the upper shell (22), forming an internal space which is at least substantially sealed relative to the exterior, and is provided with openings corresponding to the openings for fluid, warm air or discharge air of the upper shell.

8. A toilet device as set forth in claim 7 characterized in that nozzles connected to the openings in the foil are of such a configuration that they remain on the foil upon removal of the foil from the lower shell (20) and the upper shell (22).

9. A toilet device as set forth in one of claims 5 through 8 characterized in that there is provided an air feed valve (60).

10. A toilet device as set forth in one of claims 5 through 9 characterized in that there is provided a mobile supply unit (10) with fluid tank, fluid heating means, fluid pump, warm air blower, reduced-pressure pump, filter device and connecting conduits (52, 54, 56) and control device.

Revendications

1. Dispositif de toilette, en particulier pour des personnes alitées, comportant
une coque inférieure (20) comprenant une zone de bord pour venir en appui contre la zone inférieure du dos d'une personne (4) située sur la coque inférieure, et
une coque supérieure (22) faisant saillie depuis la coque inférieure vers le haut entre les cuisses d'une personne située sur la coque inférieure,
dans lequel le côté supérieur de la coque inférieure (20) est réalisé avec une surface de support (45 ; 80, 82) entourant une ouverture (30) pour recevoir les selles et l'urine d'une personne située sur la coque inférieure, de telle sorte qu'il résulte un premier tronçon d'étanchéité linéaire (35) pour l'étanchement entre la personne et la coque inférieure (20), qui s'étend depuis le côté intérieur d'une fesse via la zone de coccyx ou la zone dorsale inférieure vers le côté intérieur de l'autre fesse, et
une zone de transition entre la coque inférieure et la coque supérieure (22) est réalisée de telle sorte qu'un deuxième et un troisième tronçon d'étanchéité linéaire se raccordent respectivement à chaque extrémité du premier tronçon d'étanchéité linéaire, qui assurent un étanchement entre une zone du côté intérieur le plus en haut d'une cuisse ou un côté de la zone de tronc la plus basse et la zone de transition,
caractérisé en ce que la coque supérieure (22) est réalisée sous la forme d'un composant séparé de la coque inférieure (20) et est formée de telle sorte qu'il résulte un quatrième tronçon d'étanchéité linéaire (38) qui se raccorde au deuxième et au troisième tronçon d'étanchéité linéaire et qui s'étend depuis un côté de la zone de tronc la plus basse via la zone des parties génitales ou via le bas-ventre vers l'autre côté de la zone de tronc la plus basse, et en ce que la coque supérieure (22) est susceptible d'être reliée à la coque inférieure (20) de manière à pouvoir être amenée en appui contre la personne utilisant le dispositif de toilette, un espace intérieur formé entre la coque inférieure et la coque supérieure et la personne étant sensiblement étanché vers l'extérieur.

2. Dispositif de toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que la coque supérieure (22) est montée sur la coque inférieure (20) de manière à pouvoir être pivotée et/ou déplacée en direction verticale.

3. Dispositif de toilette selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la coque inférieure (20) comprend un talon (84) présentant, en vue de dessus, globalement une forme en U et destiné à introduire la coque supérieure (22) de section transversale globale en forme de U, et en ce qu'une paroi du talon formant la branche de la forme en U et détournée de l'ouverture est réalisée avec une échancrure (88).

4. Dispositif de toilette selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la zone (86) de la coque inférieure (20), prévue pour l'appui des côtés intérieurs des fesses, est chanfreinée de manière à écarter les fesses l'une de l'autre lors de leur venue en appui.

5. Dispositif de toilette selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la coque supérieure (22) au moins une ouverture de lavage (50) susceptible d'être raccordée à une source de liquide via une conduite à liquide (52) et destinée à laver la zone génitale et anale de la personne, au moins une ouverture à air chaud susceptible d'être raccordée à une source d'air chaud via une conduite à air chaud (54) et destinée à faire sécher la zone corporelle lavée, et au moins une ouverture à air vicié susceptible d'être raccordée à une conduite à air vicié.

6. Dispositif de toilette selon la revendication 5, caractérisé en ce que la coque supérieure (22) comprend un raccord multiple (102) pour raccorder une conduite à liquide, une conduite à air chaud et une conduite à air vicié et est réalisée avec au moins une conduite intégrée (100) qui mène depuis le raccord multiple jusqu'à une ouverture menant vers l'intérieur de la coque supérieure.

7. Dispositif de toilette selon l'une ou l'autre des revendications 5 et 6, caractérisé en ce que la coque inférieure (20) est recouverte d'une feuille (44) formant un sac de réception (42) pour les excréments et le liquide de nettoyage, ladite feuille comprenant un talon (46) passant entre les cuisses et étant réalisée de manière à recouvrir complètement la zone de bord, venant en contact avec la personne (4), de la coque inférieure (20) et de la coque supérieure (22) en formant un espace intérieur au moins largement étanche vers l'extérieur, feuille qui est pourvue d'ouvertures qui correspondent aux ouvertures de la coque supérieure destinées au liquide, à l'air chaud ou à l'air vicié.

8. Dispositif de toilette selon la revendication 7, caractérisé en ce que des buses reliées aux ouvertures de la feuille sont réalisées de manière à demeurer sur la feuille lors de l'enlèvement de la feuille hors de la coque inférieure (20) et de la coque supérieure (22).

9. Dispositif de toilette selon l'une des revendications 5 à 8, caractérisé en ce qu'il est prévu une valve d'air frais (60).

10. Dispositif de toilette selon l'une des revendications 5 à 9, caractérisé en ce qu'il est prévu une unité d'alimentation mobile (10) comportant un réservoir à liquide, un chauffage de liquide, une pompe à liquide, un ventilateur d'air chaud, une pompe à dépression, un dispositif de filtrage et des conduites de liaison (52, 54, 56) et un appareil de commande.

Zeichnung