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EP 1 327 037 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.06.2004 Patentblatt 2004/26 |
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Anmeldetag: 12.10.2001 |
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2001/003929 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/033194 (25.04.2002 Gazette 2002/17) |
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ROLLO, INSBESONDERE ZUR ABDECKUNG EINER GLASSCHEIBE EINES FENSTERS
BLIND, ESPECIALLY FOR COVERING A GLASS PANE OF A WINDOW
STORE DESTINE NOTAMMENT A RECOUVRIR LA VITRE D'UNE FENETRE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
18.10.2000 DE 10051595
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.07.2003 Patentblatt 2003/29 |
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Patentinhaber: Rowo Coating Gesellschaft Für Beschichtung MbH |
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79336 Herbolzheim (DE) |
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Erfinder: |
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- SIEFERT, Wolfgang
77955 Ettenheim (DE)
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Vertreter: Goy, Wolfgang, Dipl.-Phys. |
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Zähringer Strasse 373 79108 Freiburg 79108 Freiburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 376 817 WO-A-87/04485 DE-U- 9 300 449
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EP-A- 0 737 795 DE-A- 19 914 543
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Rollo, insbesondere zur Abdeckung einer Glasscheibe eines
Fensters, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Es ist bekannt, zum Verdunkeln, Abschatten oder Dekorieren von Fenstern Rollos zu
verwenden. Das Grundprinzip besteht darin, daß der Behang auf einem Wickelstab aufgewikkelt
ist und bei Bedarf von diesem Wickelstab durch eine Drehbewegung abgewickelt werden
kann.
[0003] Aus der DE 195 14 019 C2 ist ein Rollo bekannt. Der Behang besteht dabei aus einer
Folie. Diese besitzt Knickprägungen, welche der Folie im abgerollten Zustand ein querverlaufendes
Wellenprofil verleihen. Das untere, freie Ende der Folie hängt dabei frei nach unten.
Dadurch ist dieses Rollo nur für Vertikalfenster geeignet.
[0004] Ein ähnliches Rollo ist in der DE 195 31 908 C2 offenbart. Auch hier ist als Behang
eine Folie mit einer Wellenstruktur vorgesehen. Für den schrägen Einbau dieses Rollos
zum Beispiel in einem Dachfenster weist das untere Ende der Folie, nämlich deren Endversteifung
beidseitig Laufrollen auf, mittels denen die Folie mit dieser Endversteifung auf der
Fensterscheibe abrollt. Nachteilig hier ist, daß es sehr leicht zu Verkantungen kommen
kann, so daß die Folie gar nicht voll abrollt. Für sehr flache Fenster oder gar Horizontalfenster
ist dieses Rollo gar nicht geeignet.
[0005] Die EP 0 376 817 A1 zeigt ein öffen- sowie schließbares Verandadach mit einem Rollo
der eingangs angegebenen Art. Als Antrieb dienen zwei endlos um Zahnräder umlaufende
Riemen, welchen ein Mitnehmer zugeordnet ist. Der Verandabehang wird dabei auf einem
Wikkelstab aufgerollt. Um den Verandabehang zu spannen und um dadurch ein Durchhängen
zu vermeiden, sind Spannfedern vorgesehen. Diese sind zwischen der Wickelwelle und
einem Führungsrollenpaar für den Verandabehang angeordnet. - Der Nachteil bei diesem
Längenausgleich besteht darin, daß aufgrund des Durchbiegens des Verandabehanges durch
die Spannfedern der Längenausgleich begrenzt ist, d. h. der Verandabehang darf nicht
zu lang sein. Insbesondere für den Fall, daß das Rollo im Zwischenraum einer Doppelverglasung
eines Fensters angeordnet ist, kann es zu Problemen hinsichtlich der Größe der Spannauslenkung
des Verandabehangs kommen. Außerdem muß der entsprechende Rahmen, in welchem der Wickelstab
sowie die Spannfedern einschließlich der notwendigen Führungsrollen angeordnet sind,
entsprechend groß dimensioniert werden, was oftmals nicht möglich ist.
[0006] Der Erfindung liegt die
Aufgabe zugrunde, ein Rollo, insbesondere zur Abdeckung einer Glasscheibe eines Fensters,
der eingangs angegebenen Art zu schaffen, bei dem die Einrichtung zum Ausgleich des
sich verringernden Wickelumfanges des Behanges auf dem Wickelstab beim allmählichen
Abwickeln klein baut und wenig Platz beansprucht.
[0007] Die technische
Lösung ist gekennzeichnet durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1.
[0008] Dadurch ist ein Längenausgleich bei einem Rollo geschaffen, welcher insgesamt klein
baut und wenig Platz beansprucht. Die Grundidee besteht darin, daß die angetriebene
Rolle einen geringeren Umfang aufweist als der Umfang des voll auf dem Wickelstab
aufgewickelten Behanges. Allerdings ist der Umfang größer als der Umfang des voll
abgewickelten Behanges. Es wird damit der Effekt erzielt, daß zunächst der Behang
stärker abgewickelt wird als das vordere Ende des Behanges durch die Riemen transportiert
wird. Dies wird dann wieder aufgebraucht, wenn der Umfang des aufgewickelten Behanges
beim allmählichen Abrollen kleiner wird als der Umfang der angetriebenen Rolle. Wenn
der Behang eine Wellenstruktur aufweist, kann diese den Abschnitt, bei dem der Behang
anfänglich stärker abgewickelt wird, durch die in der Wellenstruktur innewohnende
Spannung gewissermaßen puffern. Die übereinstimmenden Umfänge einerseits der Antriebsrolle
und andererseits des aufgewickelten Behangs auf dem Wickelstab kann etwa in der Hälfte
der maximalen Abwikkellänge erfolgen. Selbstverständlich kann die Umfangsidentität
auch davor oder dahinter entsprechend eingestellt werden. Sofern der Behang eine glatte
Struktur besitzt, wird davon ausgegangen, daß der Behang aufgrund der speziellen erfindungsgemäßen
Umfangsvorgabe zunächst durchhängt, daß die überschüssige Länge dann aber gegen Ende
hin aufgebraucht wird.
[0009] Es ist zwar grundsätzlich denkbar, die Riemen von Hand anzutreiben, doch schlägt
die Weiterbildung gemäß Anspruch 2 als Antrieb einen Elektromotor vor.
[0010] Die Weiterbildung gemäß Anspruch 3 schlägt einen technisch einfachen Drehantrieb
für den Wickelstab vor. Die Grundidee besteht darin, daß auf der Achse des Wickelstabes
endseitig jeweils fest eine Rolle angeordnet ist. Diese Rollen haben vorzugsweise
den gleichen Durchmesser wie die Endrollen für die beiden Riemen. Die Wickelstabrollen
befinden sich dabei im Bereich zwischen den beiden Endrollen eines jeden Riemens,
und zwar zwischen dem Obertrum sowie dem Untertrum des Riemens. Dadurch ist gewährleistet,
daß synchron mit dem Umlauf der Riemen auch die Rollen für den Wickelstab und damit
der Wickelstab selbst in eine Drehbewegung versetzt wird. Dadurch ist eine technisch
einfache Bewegungskopplung realisiert.
[0011] Wie zuvor bereits erwähnt, schlägt die Weiterbildung gemäß Anspruch 4 vor, daß der
Durchmesser der Wickelrollen für den Wickelstab dem Durchmesser der endseitigen Rollen
für die Riemen entspricht.
[0012] Die Weiterbildung gemäß Anspruch 5 hat den Vorteil, daß durch den zu den beiden Riemen
quer verlaufenden Abschlußstab der Behang an seinem freien Ende die notwendige Stabilität
und Spannung erhält.
[0013] Die Weiterbildung gemäß Anspruch 6 schlägt schließlich vor, daß der Behang eine Folie
ist.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Rollos wird nachfolgend anhand der
Zeichnung beschrieben. In dieser zeigt:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf das Rollo mit einer Wellenstruktur;
- Fig. 2
- eine Seitenansicht des Rollos in Fig. 1;
- Fig. 3
- einen schematischen, vergrößerten Detailausschnitt zur Sichtbarmachung der Wellenstruktur
des Behanges zusammen mit dem Wickelstab.
[0015] Das Rollo ist zwischen den beiden - nicht dargestellten - Glasscheiben eines Fensters
angeordnet.
[0016] Das Rollo besitzt vier Rollen 1, wobei zwei Rollen 1 jeweils ein hintereinanderliegendes
Rollen-Paar bilden. Über die Rollen 1 des jeweiligen Rollen-Paares ist jeweils ein
endloser Riemen 2 geführt. Eine der vier Rollen 1 weist einen Antrieb mit einem Elektromotor
3 auf.
[0017] Auf einem zu den beiden Riemen 2 quer verlaufenden Wickelstab 4 mit einem dreieckförmigen
Querschnittsprofil ist ein Behang 5 in Form einer dünner Folie aufgewickelt. Dieser
Behang 5 besitzt eine querverlaufende Wellenstruktur, wie in Fig. 3 erkennbar ist.
Endseitig sind auf der Achse des Wickelstabes 4 jeweils Wickelrollen 6 fest angeordnet.
Ihr Durchmesser entspricht dem Durchmesser der Rollen 1. Die Wickelrollen 6 sind dabei
zwischen dem Obertrum und dem Untertrum des jeweiligen Riemens 2 angeordnet.
[0018] Das vordere Ende des Behanges 5 weist einen quer verlaufenden Abschlußstab 7 auf.
Dieser ist mit seinen beiden Enden am jeweiligen Riemen 2 befestigt.
[0019] Die Funktionsweise des Rollos ist wie folgt:
[0020] Im aufgewickelten Zustand des Behanges 5 auf dem Wickelstab 4 ist der Umfang der
dem Elektromotor 3 zugeordneten Rolle 1 kleiner als der Umfang der auf dem Wickelstab
4 aufgewickelte Behang 5. Durch Inbetriebnahme des Elektromotors 3 werden die Riemen
2 in eine Umlaufbewegung versetzt. Da der Abschlußstab 7 fest mit den Riemen 2 verbunden
ist, wird das vordere Ende des Behanges 5 entsprechend mitgeführt. Dies ist in Fig.
1 und Fig. 2 gestrichelt angedeutet. Da der Umfang des Behanges 5 auf dem Wickelstab
4 zunächst größer ist als der Umfang der dem Elektromotor 3 zugeordneten Rolle 1,
wird der Behang 5 zunächst stärker abgewickelt als das vordere Ende des Behanges 5
von den Riemen 2 transportiert wird. Sobald der Umfang des Behanges 5 auf dem Wickelstab
4 kleiner wird als der Umfang der dem Elektromotor 3 zugeordneten Rolle 1 wird der
Behang 5 schwächer abgewickelt als das vordere Ende des Behanges 5 transportiert wird.
Dadurch wird der Überschuß an abgewickeltem Behang 5 der ersten Phase wieder aufgebraucht.
Die relativen Unterschiede in den Transportgeschwindigkeiten werden dabei durch die
Wellenstruktur des Behanges 5 kompensiert.
[0021] Um einen zusätzlichen - gewissen - Längenausgleich zu schaffen, können der Verbindung
des Abschlußstabes 7 mit dem Riemen 2 und/oder der Lagerung der Achse des Wickelstabes
4 Ausgleichsfederelemente zugeordnet sein.
[0022] Zum Aufwickeln des Behanges 5 werden die Riemen 2 entgegengesetzt angetrieben.
Bezugszeichenliste
[0023]
- 1
- Rollo
- 2
- Riemen
- 3
- Elektromotor
- 4
- Wickelstab
- 5
- Behang
- 6
- Wickelrolle
- 7
- Abschlußstab
1. Rollo, insbesondere zur Abdeckung einer Glasscheibe eines Fensters,
mit einem auf einem Wickelstab (4) aufgewickelten sowie von diesem Wickelstab (4)
durch eine Drehbewegung abwickelbaren Behang (5),
mit zwei, jeweils um zwei endseitige Rollen (1) endlos umlaufende Riemen (2) beidseits
des Behanges (5), wobei eine der vier Rollen (1) oder aber eine zusätzliche Antriebsrolle
antreibbar ist und die Riemen (2) in eine Umlaufbewegung versetzt,
wobei synchron mit der Umlaufbewegung der Riemen (2) der Wickelstab (4) drehbar ist
und
wobei das vordere Ende des Behanges (5) jeweils seitlich an den beiden Riemen (2)
befestigt ist, sowie
mit einer Einrichtung zum Ausgleich des sich verringernden Wickelumfanges des Behanges
(5) auf dem Wickelstab (4) beim allmählichen Abwickeln,
dadurch gekennzeichnet,
daß als Behang (5) eine glatter Behang (5) oder eine Behang (5) mit querverlaufender
Wellenstruktur vorgesehen ist und
daß der Umfang der die Riemen (2) antreibenden Rolle (1) oder zusätzlichen Antriebsrolle
kleiner ist als der Umfang bei voll auf dem Wickelstab (4) aufgewickeltem Behang (5)
sowie größer ist als der Umfang bei voll von dem Wickelstab (4) abgewickeltem Behang
(5).
2. Rollo nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß als Antrieb ein Elektromotor (3) vorgesehen ist.
3. Rollo nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Wickelstab (4) endseitig jeweils eine Wickelrolle (6) aufweist, welche von den
Riemen (2) angetrieben werden.
4. Rollo nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Durchmesser der Wickelrollen (6) für den Wickelstab (4) dem Durchmesser der endseitigen
Rollen (1) für die Riemen (2) entspricht.
5. Rollo nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß am vorderen Ende des Behanges (5) ein Abschlußstab (7) vorgesehen ist.
6. Rollo nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Behang (5) eine Folie ist.
1. Roller blind, in particular to cover a glass pane of a window, with a curtain (5)
which is wound onto a winding rod (4) and can be unwound from this winding rod (4)
by a rotary movement, with two endless belts (2) each running around two end rollers
(1) on either side of the curtain (5), where one of the four rollers (1) or an additional
drive roller can be driven and the belts (2) given a circulating movement, the winding
rod (4) being able to be rotated in synchrony with the circulating movement of the
belts (2) and the front end of the curtain (5) being attached to the two belts (2)
at the sides, and with a device to compensate for the reducing wound circumference
of the curtain (5) on the winding rod (4) during gradual unwinding, characterised in that the curtain (5) is a smooth curtain (5) or a curtain (5) with transverse corrugations,
and in that the circumference of the roller (1) or the additional drive roller driving the belts
(2) is smaller than the circumference with the curtain (5) fully wound onto the winding
rod (4) and greater than the circumference with the curtain (5) fully unwound from
the winding rod (4).
2. Roller blind according to the previous claim, characterised in that an electric motor (3) is provided as the drive.
3. Roller blind according to any of the previous claims, characterised in that the winding rod (4) has on each end a winding roller (6) which are driven by the
belts (2).
4. Roller blind according to claim 3, characterised in that the diameter of the winding rollers (6) for the winding rod (4) corresponds to the
diameter of the end rollers (1) for the belts (2).
5. Roller blind according to any of the previous claims, characterised in that an edging rod (7) is provided at the front end of the curtain (5).
6. Roller blind according to any of the previous claims, characterised in that the curtain (5) is a film.
1. Store, en particulier pour recouvrir une vitre d'une fenêtre, avec un rideau (5),
enroulé sur une barre d'enroulement (4) ainsi que susceptible d'être déroulé de cette
barre d'enroulement (4) par un mouvement de rotation,
avec deux courroies (2) à circulation continue, chacune autour de deux rouleaux (1)
situés côté extrémité, les courroies étant placées de part et d'autre du rideau (5),
l'un des quatre rouleaux (1), ou bien un rouleau d'entraînement supplémentaire, étant
susceptible d'être entraîné et faisant effectuer un mouvement de circulation aux courroies
(2),
la barre d'enroulement (4) pouvant tourner en synchronisme avec le mouvement de circulation
des courroies (2), et
l'extrémité avant du rideau (5) étant respectivement fixée latéralement sur les deux
courroies (2), et
avec un dispositif pour la compensation de la réduction de la circonférence d'enroulement
du rideau (5) sur la barre d'enroulement (4), lors du déroulement progressif,
caractérisé en ce qu'
on prévoit comme rideau (5) un rideau (5) lisse, ou bien un rideau (5) ayant une structure
ondulée, s'étendant transversalement, et que
la circonférence du rouleau (1) ou du rouleau d'entraînement supplémentaire, entraînant
les courroies (2), est inférieure à la circonférence que l'on a lorsque le rideau
(5) est complètement enroulé sur la barre d'enroulement (4) et supérieure à la circonférence
que l'on a lorsque le rideau (5) est complètement déroulé de la barre d'enroulement
(4).
2. Store selon la revendication précédente, caractérisé en ce qu'on prévoit comme dispositif d'entraînement un moteur électrique (3).
3. Store selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la barre d'enroulement (4) présente, à chaque extrémité, un rouleau d'enroulement
(6), lesquels sont entraînés par les courroies (2).
4. Store selon la revendication 3, caractérisé en ce que le diamètre des rouleaux d'enroulement (6) prévus pour la barre d'enroulement (4)
correspond au diamètre des rouleaux (1) situés côté extrémité, prévus pour les courroies
(2).
5. Store selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une barre de finition (7) est prévue à l'extrémité avant du rideau (5).
6. Store selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le rideau (5) est formé d'une feuille.