(19)
(11) EP 1 430 810 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.06.2004  Patentblatt  2004/26

(21) Anmeldenummer: 02028033.5

(22) Anmeldetag:  16.12.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 88/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(71) Anmelder: A. & J. Stöckli AG
8754 Nestal (CH)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Blum, Rudolf Emil Ernst et al
c/o E. Blum & Co Patentanwälte Vorderberg 11
8044 Zürich
8044 Zürich (CH)

   


(54) Ausstossvorrichtung


(57) Mit Hilfe einer Ausstossvorrichtung, umfassend einen Schieber (3), wird das Öffnen eines Auszugs, einer Tür oder einer Klappe eines Möbels unterstützt. Der mit einer Ausstosskraft beaufschlagte Schieber wird in einem Einrastmechanismus formschlüssig gehalten. Durch eine ausreichende Zugkraft am Auszug ist der Schieber reversibel aus dem Einrastmechanismus ausrastbar und der Auszug wird ausgestossen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit Korpus und Auszug, insbesondere ein Möbel mit Korpus und Schublade, sowie eine Ausstossvorrichtung für ein derartiges Möbel gemäss Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche.

[0002] Eine Ausstossvorrichtung an einem Möbel unterstützt einen Benutzer den Auszug zu öffnen. Der Benutzer löst durch eine Aktion wie Ziehen an einem Griff den Öffnungsvorgang aus. Daraufhin stösst die Ausstossvorrichtung mit Hilfe eines gespannten elastischen Elements den Auszug geführt um eine bestimmte Wegstrecke aus dem Möbel und gibt am Ende ihres Arbeitsbereichs den Auszug frei. Nach der Freigabe setzt der Auszug seine Bewegung in der Regel noch etwas fort. Beim Einschieben des Auszugs wird das elastische Element in der Ausstossvorrichtung für den nächsten Öffnungsvorgang wieder gespannt. In der eingeschobenen Stellung wird der Auszug von der Ausstossvorrichtung gehalten.

[0003] Ausstossvorrichtungen sind bei Möbeln bereits bekannt. Die ersten Ausführungsformen arbeiteten oft mit einem elastischen Element zwischen Auszug und Korpus. Durch dieses elastische Element wurde der Auszug mit dem Korpus verbunden, was zu Problemen beim Entfernen oder Einsetzten des Auszugs führte. Diesen gewichtigen Nachteil der mechanischen Kopplung wurde durch die neueren Systeme gelöst.

[0004] Ein entkoppeltes Ausstosssystem wurde z.B. in den Dokumenten EP 1 127 514 A1 oder US 3 854 785 offenbart. Der Öffnungsvorgang wird vom Benutzer durch Drücken auf die Blende ausgelöst. Durch das Drücken kann sich in der Ausstossvorrichtung eine federbelastete Klinke drehen und den ebenfalls federbelasteten Ausstossmechanismus freigeben. Bei der Klinke handelt es sich um einen sogenannten Touch-Latch-Beschlag, der den eingeschobenen Auszug bei gespannter Feder zurückhält. Die Ausstossvorrichtung weist mit der Klinke und einem Schieber mindestens zwei bewegte funktionelle Teile auf und benötigt für den ordentlichen Ablauf des Ausstossens noch zwei Federn. Der Auszug lässt sich auch durch Ziehen am Griff öffnen, die Klinke des Ausstossmechanismus wird jedoch nur ausgelöst, wenn an der Blende gedrückt wird. Dass bei diesem Auszug für das Öffnen an der Blende gedrückt wird, ist eine Eigenart des Touch-Latch-Beschlags.

[0005] Statt mit Hilfe der oben beschriebenen Klinke den Auszug geschlossen zu halten, wird auch ein Magnet eingesetzt. Die hohen Anforderungen an den Magneten verteuern die Ausstossvorrichtung.

[0006] Gegenstand der Erfindung ist es, ein Möbel mit Korpus und Auszug mit einer Ausstossvorrichtung zu schaffen, wobei die Ausstossvorrichtung wenige Funktionsteile aufweist und der Auszug sich dennoch gut öffnen bzw. auslösen lässt. Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Ein erster Teil der Ausstossvorrichtung, der sowohl am Korpus wie auch am Auszug angebracht werden kann, enthält einen mit einer elastischen Kraft beaufschlagten Schieber. Dieser Schieber wirkt mit einem zweiten Teil zusammen, der am anderen Möbelelement angeordnet ist. Wird der Auszug geschlossen, rastet der Schieber in eine stabile Halteposition ein. Erst durch eine ausreichende Zugkraft am Auszug kann der Schieber reversibel aus der Halteposition gelöst werden und die elastische Kraft stösst den Auszug aus.

[0008] In dieser Ausstossvorrichtung ist nur noch ein einziger bewegter funktioneller Teil, nämlich der Schieber, und ein elastisches Element notwendig. Der Schieber hat eine Doppelfunktion; er stösst den Auszug aus und hält auch den Auszug zurück, wenn das elastische Element gespannt ist. Um den Auszug mit Unterstützung der Ausstossvorrichtung zu öffnen, kann auf ganz natürliche Weise am Auszug gezogen werden. Die Zugkraft auf den Auszug kann z.B. auch mit einem Fusspedal aufgebaut werden.

[0009] Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Ausstossvorrichtung für ein solches Möbel.

[0010] Bevorzugte Ausführungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Ausstossvorrichtung in der eingerasteten Halteposition;

Fig. 2 die Ausstossvorrichtung von Fig. 1 im Grundriss;

Fig. 3 die Ausstossvorrichtung während dem Einstoss- oder Ausstossvorgang des Auszugs;

Fig. 4 die Ausstossvorrichtung in der Auszugsposition; und

Fig. 5 die Ausstossvorrichtung in einer Störfallposition.



[0011] Anhand der Fig. 1 und 2 wird der Aufbau der Ausstossvorrichtung aufgezeigt. Fig. 1 zeigt die Ausstossvorrichtung, die an einem Möbel mit einem ruhenden Korpus und einem beweglichen Auszug befestigbar ist. Die Ausstossvorrichtung weist einen ersten Teil 1 und einen zweiten Teil 2 auf. Entweder ist der erste Teil 1 zur Montage am Korpus und der zweite Teil 2 am Auszug vorgesehen, oder der erste Teil 1 ist zur Montage am Auszug und der zweite Teil 2 am Korpus vorgesehen. Für die weiteren Betrachtungen nehmen wir an, dass der erste Teil 1 auf der Unterseite des Auszugs und der zweite Teil 2 am Boden des Korpus montiert sind. In der in Fig. 1 gezeigten Halteposition ist der Auszug eingestossen bzw. geschlossen, in Zug- und Stossrichtung gehalten und lässt sich für den Betrachter in Richtung des Pfeils 6 nach vorne öffnen.

[0012] In Fig. 2 öffnet sich der Auszug nach rechts. Der erste Teil 1 weist einen mit einer elastischen Kraft beaufschlagten Schieber 3 auf. Die elastische Kraft greift an einem Stift 4 des Schiebers 3 an und wird durch ein elastisches Element erzeugt. Dieses Element, z.B. eine Zugfeder oder ein elastisches Band, ist in den Figuren nicht eingezeichnet. Es ist am Stift 4 und an einem weiteren Stift 5 befestigt. Der Stift 5 ist an einem Gehäuseteil 7 angebracht. Der Gehäuseteil 7 und ein Gehäuseteil 8 bilden ein Gehäuse 9.

[0013] Wenn sich die Ausstossvorrichtung in der Halteposition befindet, ist der Schieber 3 in einem Einrastmechanismus eingerastet. Der Schieber 3 ist durch eine ausreichende Zugkraft am Auszug bzw. am Schieber 3 reversibel aus dem Einrastmechanismus ausrastbar.

[0014] Ein Teil des Schiebers 3, welcher in diesem Beispiel ausserhalb des Gehäuses 9 liegt, wirkt mit dem zweiten Teil 2 zusammen. Ein kurzer Finger 10 und ein langer breiter Finger 11 des Schiebers 3 halten einen Stift 12 des zweiten Teils 2, der quer zur Auflagefläche des zweiten Teils 2 steht, in Ausstossrichtung 6 und der ihr entgegengesetzten Richtung fest. Die Ausstossrichtung 6 ist die Richtung in welche sich der Auszug beim Öffnen bewegt. Wird der Auszug geöffnet, bewegt sich das Gehäuse 9 in der Fig. 2 nach rechts und der Schieber 3 bleibt an Ort. Der Schieber 3 und der zweite Teil 2 sind bezüglich einer Bewegung des Auszugs in der Halteposition zug- und stossfest miteinander gekoppelt. Durch diese Kopplung des Schiebers 3 mit dem zweiten Teil 2 wird der Auszug in der Halteposition gegen die elastische Kraft gehalten und bei Auslösung wird der Auszug in Ausstossrichtung mit der elastischen Kraft in Ausstossrichtung ausgestossen.

[0015] Der Schieber 3 ist mit beidseitig des Schiebers 3 angeordneten Läufern 14, 15 in zwei Kurvenbahnen 13 geführt, die innenseitig an den Gehäuseteilen 7, 8 beidseitig des Schiebers 3 angeordnet sind. Diese Kurvenbahnen 13 sind in Fig. 2 gestrichelt eingezeichnet. In einem ersten Abschnitt 13 sind die Kurvenbahnen 13 quer zur Ausstossrichtung abgekröpft. In einem zweiten Abschnitt sind sie im wesentlichen parallel zur Ausstossrichtung 6, und in einem dritten Abschnitt weisen sie gegen eine Auszugsposition hin einen schräg zur Ausstossrichtung 6 verlaufende Richtung auf.

[0016] In der in Fig. 2 gezeigten Halteposition befindet sich der Läufer 15 des Schiebers 3 in der Abkröpfung der Kurvenbahn 13. Wenn der Schieber 3 beim Eintritt in die Halteposition rechtsdrehend kippt, verringert sich die elastische Kraft, d.h. der Stift 4 bewegt sich ein wenig in Richtung Stift 5. Der Schieber 3 wird somit durch die elastische Kraft in den ersten Abschnitt der Kurvenbahn 13 stetig hineingezogen bzw. gedrückt und der Schieber 3 ist in der Halteposition gegen die elastische Kraft stabil und formschlüssig gehalten.

[0017] Somit bilden der Schieber 3 mit seinen Läufern 14, 15 zusammen mit den Kurvenbahnen 13 und dem elastischen Element einen Einrastmechanismus, in welchen der Schieber 3 in der Halteposition einrastet. Bei ausreichender Zugkraft in Ausstossrichtung 6 am Auszug bzw. am Gehäuse 9 kippt der Schieber 3 linksdrehend. Durch diese Kippbewegung vergrössert sich der Abstand zwischen den beiden Stiften 4, 5 wieder und die elastische Kraft wird erhöht. Danach überwindet die ausreichende Zugkraft die Reibkraft des Einrastmechanismus. Ist diese Auflagereibkraft überwunden, rastet der Schieber 3 aus dem Einrastmechanismus aus und stösst den Auszug aus.

[0018] In Fig. 3 befindet sich der Schieber 3 im zweiten Abschnitt der Kurvenbahn. Nach dem Ausrasten stösst bzw. zieht die elastische Kraft den Schieber 3 von der Halteposition Richtung Auszugsposition. Da der zweite Teil 2 mit dem Schieber 3 gekoppelt ist, wird der Auszug in Richtung einer ersten Stellung gebracht. Im Vergleich zur Fig. 2 wurde das Gehäuse 9 gegenüber dem zweiten Teil 2 nach rechts gebracht.

[0019] In der Fig. 4 ist der Schieber 3 nach dem Ausrasten aus der Halteposition, getrieben von der elastischen Kraft, in die Auszugsposition übergegangen und der Auszug wurde dadurch in die erste Stellung gebracht. Der Schieber 3 ist gegen die Auszugsposition des Schiebers 3 hin in der Kurvenbahn 13 schräg zur Ausstossrichtung geführt. Der Schieber 3 bzw. der kurze Finger 10 hat sich von der Halteposition bis zur Auszugsposition quer zur Ausstossrichtung ins Gehäuse 9 zurückgezogen und/oder abgedreht, so dass er den Stift 12 des zweiten Teils 2 freigegeben hat bzw. nicht mehr behindert, wenn der Auszug von der ersten Stellung weiter in Ausstossrichtung bewegt wird. Der Schieber 3 bleibt bei der weitern Bewegung des Auszugs in der Auszugsposition.

[0020] Die Finger 10, 11 am Schieber 3 bilden ein erstes Kopplungsglied, das mit dem Stift 12 am zweiten Teil 2 als zweites Kopplungsglied zusammenwirkt. Beim ersten Kopplungsglied ist ein Abstand zwischen den zwei Fingern 10, 11 zur Aufnahme des Stifts 12 vorgesehen. Der Abstand der beiden Finger 10, 11 kann durch eine offene oder geschlossene Nut oder einen Schlitz gebildet sein. In einer alternativen Ausführung kann das erste Kopplungsglied auch am zweiten Teil 2 und das zweite Kopplungsglied am Schieber 3 angeordnet sein. In der Halteposition ist der Stift 12 zwischen den Fingern 10, 11 und somit der Auszug zug- und stossfest gehalten. In der Auszugsposition ist das Kopplungsglied am Schieber 3, gegebenenfalls auch nur der erste Finger 10, gegenüber dem Kopplungsglied am zweiten Teil 2 so weit zurückgezogen und/oder abgedreht, dass es das Kopplungsglied am zweiten Teil 2 freigibt. In einer weiteren Ausführung ist der erste Finger 10 kürzer als der zweite Finger 11.

[0021] In einem Störfall ist es denkbar, dass der Auszug zu weit in den Korpus eingeführt wurde. In der Figur 5 ist dieser Störfall dargestellt. Der Stift 12 befindet sich hinter bzw. auf der ihm üblicherweise abgewandten Rückseite des langen Fingers 11. Er kann nicht mehr ordentlich in den Spalt zwischen den Fingern 10, 11 eingefahren werden, da sich der Einlauf des Spalts auf der anderen Seite des langen Fingers 11 befindet. Um diesen Störfall einfach zu beheben, ist der Stift 12 derart ausgestaltet, dass der lange Finger 11 am Stift 12 in Ausstossrichtung 6 vorbei bewegbar ist, nicht aber gegen die Ausstossrichtung 6, wenn der Stift 12 zwischen den Fingern 10, 11 ist. Dies kann erreicht werden, indem der lange Finger 11 und/oder der Stift 12 elastisch verschiebbar gelagert ist. Z.B. kann der Stift 12 in seiner Achsrichtung federnd gelagert sein. Zusätzlich weist der lange Finger 11 auf einer Seite und/oder der Stift 12 eine Auflauframpe auf.

[0022] Die elastische Kraft wird durch ein Zugkraft erzeugendes Element, wie z.B. eine Zugfeder, ein elastisches Band oder eine Spiralfeder, oder durch ein Druckkraft erzeugendes Element, wie z.B. eine Druckfeder, ein Tellerfederpaket, ein Luftkolben oder Moosgummi erzeugt. Wird ein Druckelement verwendet, so befindet es sich in der Fig. 2 bis 5 rechts vom Schieber 3. Die elastische Kraft wirkt im Bereich des Stiftes 4 auf den Schieber 3.

[0023] Der Schieber 3, der Stift 4 und die Läufer 14, 15 können mehrstückig oder einstückig gefertigt sein. Gleiches gilt für den Gehäuseteil 7 und den Stift 5. Der Gehäuseteil 7 und der Stift 5 bzw. die Lagerung für das elastische Element können auch im Boden des Auszugs bzw. im Korpus integriert sein. Auch die Kurvenbahn 13 lässt sich im Auszug bzw. Korpus integrieren.

[0024] In den Figuren ist eine im wesentlichen gradlinige Bewegung des Schiebers 3 gezeigt. Diese Bewegung kann auch bogenförmig sein, d.h. der Schieber dreht sich z.B. um eine Achse. Speziell in dieser Bauart kann der Gehäuseteil 8 auch wegfallen da der Schieber 3 in der Drehachse gehalten und geführt werden kann. Wenn sich der Gehäuseteil 7 nur auf einer Seite des Schiebers 3 befindet oder im Möbel integriert ist, sind sinnvollerweise nur auf einer Seite des Schiebers die Läufer 14, 15 angebracht. Auch wenn das Gehäuse 9 beidseitig des Schiebers 3 verläuft, ist es möglich, nur auf einer Seite Läufer 14, 15 anzubringen.

[0025] In Fig. 2 ist der Läufer 15 in der Halteposition in die Abkröpfungen eingerastet. Zusätzlich oder alternativ kann der Stift 14 auch in Ausnehmungen, die auf der anderen Seite der Kurvenbahnen 13 angeordnet sind, einrasten. Die Form der Läufer 14, 15 kann in verschiedener Weise gestaltet werden, die zwei gezeigten runden Läufer 14, 15 ist eine Möglichkeit. Es können z.B. auch beidseitig längliche Stege oder ovale Stifte eingesetzt werden. Die Kurvenbahnen 13 und der Einrastmechanismus werden entsprechend ausgelegt, damit die Bewegung des Schiebers 3 gewährleistet ist. Die Abkröpfungen und Ausnehmungen in den Führungsbahnen 13 sind entsprechend der Form der Läufer 14, 15 auszulegen und sind je nach gewünschter Reibkraft gestaltet.

[0026] Zum Ausstossen des Auszugs können die Kurvenbahnen 13 im zweiten Abschnitt richtungsparallel zur Ausstossrichtung 6 geführt sein und im dritten Abschnitt gegen die Auszugsposition hin schräg zur Ausstossrichtung 6 verlaufen, wie es in den Figuren gezeigt ist. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Kurvenbahnen 13 im zweiten und dritten Abschnitt schräg zur Ausstossrichtung 6 zu führen. Für die Freigabe des zweiten Teils 2 kann in analoger Weise wie bei der Halteposition der Schieber 3 in der Auszugsposition zusätzlich oder alternativ zum Zurückziehen mit Hilfe von Auskröpfungen an den Kurvenbahnen 13 gedreht oder geschwenkt werden.

[0027] Der zweite Teil 2 hat einen relativ einfachen Aufbau. Statt eines eigenständigen Teils für den zweiten Teil 2 kann auch ein bereits vorhandenes Teil des Auszugs oder des Korpus in Betracht kommen, namentlich die oft etwas vorstehende Rückwand des Auszugs die den Stift 12 ersetzt. Entsprechend muss das Kopplungsglied am Schieber 3 gestaltet sein.

[0028] Die Ausstossvorrichtung kann nicht nur unterhalb des Anzugs sondern auch seitlich des Auszugs angeordnet werden. Geeignet erschient diese Anordnung bei breiten schweren Schubladen, bei welchen zwei Ausstossvorrichtungen verwendet werden, aber auch bei übereinander angeordneten Auszügen.

[0029] Die Anwendung der Ausstossvorrichtung ist nicht auf Auszüge beschränkt. Schwenkende Teile wie Türen oder Klappen an Möbel können ebenso aufgestossen werden und sind als Auszüge im Rahmen der Ansprüche zu verstehen. Dabei kann der zweite Teil 2 auch eine vom Schieber geführte Stange, die am drehenden Teil drehend gelagert ist, oder ein Gelenk eines Gestänges zwischen dem Korpus und dem schwenkenden Teil umfassen.

[0030] In den bisher gezeigten Ausführungen wurde der zweite Teil 2 in der Auszugsposition des Schiebers 3 freigegeben, so dass sich der Auszug frei weiterbewegen kann. Es ist aber auch denkbar, dass der zweite Teil 2 über die ganze Bewegung des Auszugs mit dem Schieber 3 gekoppelt bleibt.

[0031] Ferner wurde in den bisherigen Ausführungen der Einrastmechanismus durch den Schieber 3 mit den Läu-fern 14, 15, die Kurvenbahnen 13 und dem elastischen Element gebildet. Es ist auch denkbar, dass die Kurvenbahnen 13 im ersten Abschnitt nicht abgekröpft sind und dass z.B. eine Blattfeder vorgesehen wird, die in die Kurvenbahn ragt und eine Raste für den Stift 15 bildet.
Zusammenfassend wurde eine Ausstossvorrichtung aufgezeigt mit deren Hilfe das Öffnen eines Auszugs, einer Tür oder einer Klappe eines Möbels unterstützt wird. Der mit einer Ausstosskraft beaufschlagte Schieber 3 wird in einem Einrastmechanismus gehalten. Durch eine ausreichende Zugkraft am Auszug ist der Schieber 3 reversibel, d.h. ohne Zerstörung der Vorrichtung, aus dem Einrastmechanismus ausrastbar und der Auszug wird ausgestossen.


Ansprüche

1. Möbel mit Korpus und Auszug, insbesondere Möbel mit Korpus und Schublade, mit einer Ausstossvorrichtung, welche einen ersten und einen zweiten Teil aufweist, wobei der erste Teil (1) am Korpus und der zweite Teil (2) am Auszug oder der zweite Teil am Korpus und der erste Teil am Auszug angeordnet sind, wobei der erste Teil einen mit einer elastischen Kraft beaufschlagten Schieber (3) aufweist, der mit dem zweiten Teil zusammenwirkt um den Auszug in einer Halteposition, insbesondere bei geschlossenen Auszug, gegen die elastische Kraft zu halten und bei Auslösung mit der elastischen Kraft den Auszug in Ausstossrichtung (6) auszustossen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einrastmechanismus vorgesehen ist, in welchen der Schieber in der Halteposition derart einrastet, dass er zur Auslösung durch ausreichende Zugkraft am Auszug reversibel aus der Halteposition ausrastbar ist.
 
2. Möbel mit Korpus und Auszug nach Anspruch 1, wobei der Schieber (3) derart geführt ist, dass er beim Eintritt in die Halteposition so kippt, dass sich die elastische Kraft verringert.
 
3. Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Schieber (3) von mindestens einer Kurvenbahn (13) geführt ist, und wobei der Schieber in einem ersten Abschnitt der Kurvenbahn einrastbar und in einem zweiten Abschnitt im wesentlichen in Ausstossrichtung (6) bewegbar ist.
 
4. Möbel mit Korpus und Auszug nach Anspruch 3, wobei die Kurvenbahn (13) gegen eine Auszugposition des Schiebers (3) hin einen schräg zur Ausstossrichtung (6) verlaufenden dritten Abschnitt aufweist.
 
5. Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 3 oder 4, wobei am Schieber (3) mindestens ein Läufer (14, 15) vorhanden ist, der in der Kurvenbahn (13) geführt wird und in der Halteposition einrastet.
 
6. Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (3) in der Halteposition gegen die elastische Kraft formschlüssig im Einrastmechanismus gehalten wird.
 
7. Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei in der Halteposition durch die ausreichende Zugkraft am Auszug der Schieber (3) kippt, die elastische Kraft erhöht und danach gegebenenfalls eine Auflagereibkraft beim Einrastmechanismus überwindet und dadurch der Schieber aus der Halteposition ausrastet.
 
8. Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei in der Halteposition der Schieber (3) und der zweite Teil (2) bezüglich einer Bewegung des Auszugs zug- und stossfest miteinander gekoppelt sind.
 
9. Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Schieber (3) nach dem Ausrasten aus der Halteposition von der elastischen Kraft getrieben in eine Auszugsposition übergeht und dabei den Auszug in eine erste Stellung bringt und in Ausstossrichtung freigibt, so dass der Auszug von der ersten Stellung ohne Bewegung des Schiebers weiter in Ausstossrichtung bewegbar ist.
 
10. Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 8 oder 9, wobei ein erstes und ein zweites Kopplungsglied vorgesehen sind, wobei das erste Kopplungsglied am Schieber (3) und das zweite Kopplungsglied am zweiten Teil (2) oder das erste Kopplungsglied am zweiten Teil und das zweite Kopplungsglied am Schieber angeordnet sind, und wobei das erste Kopplungsglied einen ersten und einen zweiten Finger (10, 11) aufweist, zwischen denen ein Abstand zur Aufnahme des zweiten Kopplungsglieds vorgesehen ist, und wobei in der Halteposition das zweite Kopplungsglied zwischen den Fingern zugund stossfest gehalten ist.
 
11. Möbel mit Korpus und Auszug nach den Ansprüchen 9 und 10, wobei in der Auszugsposition das Kopplungsglied am Schieber (3) sich gegenüber dem Kopplungsglied am zweiten Teil (2) so weit zurückgezogen und/oder abgedreht ist, dass es das Kopplungsglied am zweiten Teil (2) freigibt, und insbesondere dass der erste Finger (10) kürzer als der zweite Finger (11) ist.
 
12. Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 10 oder 11, wobei der zweite Finger (11) und das zweite Kopplungsglied derart ausgestaltet sind, dass das zweite Kopplungsglied in Ausstossrichtung am zweiten Finger vorbei bewegbar ist, nicht aber gegen die Ausstossrichtung (6), und insbesondere der zweite Finger und/oder das zweite Kopplungsglied elastisch verschiebbar ist und der zweite Finger und/oder das zweite Kopplungsglied eine Auflauframpe aufweist.
 
13. Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Schieber (3) derart geführt ist, dass er sich gegen eine Auszugsposition des Schiebers hin quer zur Ausstossrichtung (6) vom zweiten Teil (2) zurückzieht und/oder abdreht.
 
14. Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die elastische Kraft durch ein Zug erzeugendes Element, insbesondere eine Zugfeder, erzeugt wird, oder durch ein Druck erzeugendes Element.
 
15. Ausstossvorrichtung für ein Möbel mit Korpus und Auszug nach einem der Ansprüche 1 bis 14, umfassend einen ersten und einen zweiten Teil, wobei der erste Teil (1) zur Montage am Korpus und der zweite Teil (2) am Auszug oder der zweite Teil am Korpus und der erste Teil zur Montage am Auszug vorgesehen sind, wobei der erste Teil einen mit einer elastischen Kraft beaufschlagten Schieber (3) aufweist, der ausgestaltet ist um mit dem zweiten Teil zusammenzuwirken um den Auszug in einer Halteposition gegen die elastische Kraft zu halten und bei Auslösung mit der elastischen Kraft den Auszug in Ausstossrichtung auszustossen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einrastmechanismus vorgesehen ist, in welchen der Schieber in der Halteposition derart einrastet, dass er zur Auslösung durch ausreichende Zugkraft am Auszug reversibel aus der Halteposition ausrastbar ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht