Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einem Brennstoffeinspritzventil nach der Gattung des Hauptanspruchs.
[0002] Beispielsweise ist aus der DE 197 08 304 A1 ein Brennstoffeinspritzventil mit einem
piezoelektrischen oder magnetostriktiven Aktor bekannt, welcher in Wirkverbindung
mit einer Ventilnadel steht. Die Ventilnadel weist an ihrem abspritzseitigen Ende
einen Ventilschließkörper auf, der mit einer Ventilsitzfläche zu einem Dichtsitz zusammenwirkt.
Der Aktor ist mit einem ersten Ende beweglich in einer sphärischen Ausnehmungen eines
oberen Anschlags gelagert und wirkt mit seinem in eine sphärische Ausnehmung beweglich
eingreifenden zweiten Ende über ein Übertragungsmodul auf die Ventilnadel ein. Die
beiden in den sphärischen Ausnehmungen gelagerten, kugelsegmentförmigen Enden des
Aktors gleichen Zentrierfehler und Unebenheiten an den Flächen der Enden des Aktors
aus.
[0003] Nachteilig bei dem aus der obengenannten Druckschrift bekannten Brennstoffeinspritzventil
ist insbesondere die aufwendige Herstellung des mit zwei kugelsegmentförmigen Enden
ausgebildeten Aktors und der Aufnahmevorrichtungen dieser Enden im Brennstoffeinspritzventil.
Zur Herstellung der kugelsegmentförmigen Enden muß der Aktor aufwendig und festigkeitsmindernd
bearbeitet werden oder der Aktor muß über einen entsprechend ausgebildeten Haltekörper
verfügen, in welchem er selbst gelagert ist. Der zusätzliche Haltekörper erhöht den
Herstellungs- und Montageaufwand.
Vorteile der Erfindung
[0004] Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil mit den Merkmalen des Hauptanspruchs
hat demgegenüber den Vorteil, daß der konstruktive Aufwand zur Lagerung des Aktors
wesentlich vereinfacht und reduziert ist. Das zweite Ende des Aktors kann trocken,
ohne Gleitreibungsverluste geführt und gelagert werden. Außerdem wird die Montage
des Aktors im Brennstoffeinspritzventil wesentlich vereinfacht.
[0005] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterentwicklungen
des im Hauptanspruch angegebenen Brennstoffeinspritzventils möglich.
[0006] In einer ersten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzventils besteht
die Membran aus Metall, insbesondere aus Stahl. Insbesondere die Elastizität, die
Flexibilität, die Temperaturbeständigkeit und die Fügeeigenschaften können so positiv
beeinflußt werden.
[0007] Vorteilhaft ist es zudem, die Membran lochscheibenförmig auszubilden. Dadurch ist
es u. a. möglich, daß die Ventilnadel durch die Membran greifen kann. Greift die Ventilnadel
durch die Membran, so ist dadurch eine einfache und kompakte Bauweise des Brennstoffeinspritzventils
in einfacher Weise möglich.
[0008] Außerdem ist es vorteilhaft die Membran im Querschnitt halbschalenförmig auszubilden.
Die Führungseigenschaft, die Flexibilität und Elastizität können dadurch in einfacher
Weise eingestellt werden.
[0009] Vorteilhaft ist es weiterhin, daß die Membran zumindest eine Öffnung aufweist. Durch
die Öffnung kann ebenfalls die Flexibilität und Elastizität der Membran beeinflußt
werden. Außerdem ist es dadurch möglich die Membran von Druckbelastungen von anliegendem
Brennstoff zu entlasten, da der Brennstoff durch die zumindest eine Öffnung strömen
kann.
[0010] Vorteilhaft ist es außerdem, die Membran an ihrem Innenumfang mit der Ventilnadel
und an ihrem Außenumfang mit dem Gehäuse stoffschlüssig, insbesondere durch Schweißen
bzw. Laserschweißen, hermetisch dicht zu fügen. Die Membran kann dadurch insbesondere
auch abdichtend wirken, um beispielsweise Brennstoff vom Aktor fernzuhalten. Außerdem
können dadurch besonders feste und gut reproduzierbare Fügeverbindungen hergestellt
werden können.
[0011] Im Weiteren ist es vorteilhaft, die Membran an ihrem Innenumfang mit der Ventilnadel
und an ihrem Außenumfang mit dem Gehäuse formschlüssig zu fügen. Die Membran kann
dadurch besonders einfach und vorteilhaft montiert werden.
[0012] Vorteilhaft ist zudem, die Membran an ihrem Innenumfang mit der Ventilnadel stoffschlüssig,
insbesondere durch Schweißen oder Laserschweißen, und an ihrem Außenumfang formschlüssig
mit dem Gehäuse zu fügen. Die Membran kann dadurch mit der Ventilnadel besonders fest
verbunden werden und gleichzeitig, beispielsweise zusammen mit der Ventilnadel, besonders
einfach im Brennstoffeinspritzventil montiert werden.
[0013] In einer letzten vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzventils
führt die Membran wenigstens teilweise die Ventilnadel axial und führt somit mittelbar
das zweite Ende des Aktors.
Zeichnung
[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung vereinfacht dargestellt
und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische axiale Schnittdarstellung durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines
erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzventils und
- Fig. 2
- eine ausschnittsweise schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels
eines erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzventils im Bereich der Membran.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0015] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung beispielhaft beschrieben. Übereinstimmende
Bauteile sind dabei in den Figuren mit übereinstimmenden Bezugszeichen versehen.
[0016] Ein in Fig. 1 in einer axialen Schnittdarstellung gezeigtes erfindungsgemäßes Brennstoffeinspritzventil
1 dient insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer
gemischverdichtenden, fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
[0017] In einem zylinderförmigen Gehäuse 2 ist eine Ausgleichseinrichtung 5, ein Aktor 4,
eine Ventilnadel 3, ein Federelements 6 und eine Membran 8 angeordnet.
[0018] Der kolbenförmige Aktor 4, der vorzugsweise aus nicht näher dargestellten, scheibenförmigen
piezoelektrischen oder magnetostriktiven Elementen aufgebaut ist, ist zwischen der
Ventilnadel 3 und der Ausgleichseinrichtung 5 angeordnet. Die Ausgleichseinrichtung
5 dient zum Ausgleich von thermisch bedingten Längenänderungen des Aktors 4.
[0019] Der Aktor 4 weist ein erstes Ende 12 und ein zweites Ende 13 auf, die zueinander
parallel verlaufen. Das erste Ende 12 des Aktors 4 liegt auf der ihm zugewandten,
planen Seite der Ausgleichseinrichtung 5 auf, wobei die dabei gegenüberliegende, kugelsegmentförmige
Seite der Ausgleichseinrichtung 5 in ein am abspritzfernen Ende des Gehäuses 2 angeordnetes
Lager 7 eingreift. In dem durch eine sphärische Ausnehmungen gebildeten Lager 7 kann
die kugelsegmentförmige Seite der Ausgleichseinrichtung 5 gleiten. Die Ventilnadel
3 liegt mit ihrem abspritzfernen, planen Ende auf dem zweiten Ende 13 auf und wird
durch das unter ständiger Vorspannung stehende Federelement 6, welches einerseits
an der Ausgleichseinrichtung 5 und andererseits an der Ventilnadel 3 befestigt ist,
in ständiger Anlage gehalten. Das Federelement 6 ist spiralförmig ausgebildet und
umgibt den Aktor 4 radial.
[0020] In diesem Ausführungsbeispiel durchgreift die Ventilnadel 3 die lochscheibenförmig
ausgebildete und dazu koaxial angeordnete Membran 8. In diesem Ausführungsbeispiel
ist die lochscheibenförmige Membran 8 im Querschnitt halbschalenförmig ausgebildet,
d. h., daß der geschlossene Verlauf der Membran 8 durchgängig halbschalenförmig ausgebildet
ist und sich so im Querschnitt der Membran 8 zwei halbschalenförmige Ausbildungen
zeigen. Die Membran 8 besteht aus Stahl. Durch ihre Flexibilität und Elastizität führt
die Membran 8 die Ventilnadel 3 axial, wobei der Aktor 4, welcher mit der Ventilnadel
3 in Kraftschluß und Formschluß steht, dadurch ebenfalls geführt ist. Im gezeigten
Ausführungsbeispiel ist die Membran 8 stoffschlüssig durch Laserschweißen mittels
einer Schweißnaht 10 am Innenumfang der Ventilnadel 3 und am Außenumfang am Gehäuse
2 hermetisch dicht gefügt. Die Membran 8 dichtete so den Aktor 4 von Brennstoff ab,
welcher abspritzseitig zufließt.
[0021] In einem nicht dargestellten abspritzseitigen Abschnitt ist an der Ventilnadel 3
ein nicht dargestellter Ventilschließkörper ausgebildet, der mit einer nicht dargestellten
Ventilsitzfläche zu einem Dichtsitz zusammenwirkt. In einem nicht dargestellten Ventilsitzkörper
ist mindestens eine nicht dargestellte Abspritzöffnung ausgebildet. Der Brennstoff
wird über eine seitlich im Gehäuse 2 ausgebildete nicht dargestellte Brennstoffzufuhr
zugeleitet und zum Dichtsitz geführt.
[0022] Wird dem piezoelektrischen Aktor 4 über ein nicht dargestelltes, elektronisches Steuergerät
und einen Steckkontakt eine elektrische Erregungsspannung zugeführt, dehnen sich die
nicht näher dargestellten scheibenförmigen piezoelektrischen Elemente des Aktor 4
entgegen der Vorspannung des Federelements 6 und einer nicht dargestellten Vorspannfeder
aus und bewegen die Ventilnadel 3 in Abspritzrichtung, wodurch Brennstoff in bekannter
Weise abgespritzt wird.
[0023] Fig. 2 zeigt eine ausschnittsweise schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels
eines erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzventils 1 im Bereich der Membran 8, ähnlich
dem ersten Ausführungsbeispiel aus Fig. 1. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel
aus Fig. 1 weist die Membran 8 mehrere Öffnungen 11 auf und ist am Außenumfang durch
Formschluß mit dem Gehäuse 2 verbunden. Der Außenumfang der Membran 8, welcher durch
die Halbschalenform zu nicht dargestellten Abspritzöffnungen geneigt ist, stützt sich
an einer Schulter 9 ab. Die Schulter 9 ist durch eine Innendurchmesserreduzierung
im Gehäuse 2 realisiert. In Ruhelage drückt der Außenumfang der Membran 8 auf die
Schulter 9. Der Formschluß des Außenumfangs der Membran 8 kann ebenso durch eine nicht
dargestellte Ausnehmungen im Innenumfang des Gehäuses 2 formschlüssig in beide axialen
Richtungssinne realisiert werden.
[0024] Die Öffnungen 11 dienen insbesondere zur Druckentlastung der Membran 8, so daß sich
durch den abspritzseitig vorhandenen druckbehafteten Brennstoff die Membran 8 beispielsweise
nicht aus dem Formschluß löst.
[0025] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt und
kann z. B. auch für nach innen öffnende Brennstoffeinspritzventile verwendet werden.
Bezugszeichenliste
[0026]
- 1
- Brennstoffeinspritzventil
- 2
- Gehäuse
- 3
- Ventilnadel
- 4
- Aktor
- 5
- Ausgleichseinrichtung
- 6
- Federelement
- 7
- Lagerschale
- 8
- Membran
- 9
- Schulter
- 10
- Schweißnaht
- 11
- Öffnung
- 12
- erstes Ende
- 13
- zweites Ende
1. Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff
in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem piezoelektrischen, elektrostriktiven
oder magnetostrikiven Aktor (4), und einer mit dem Aktor (4) in Wirkverbindung stehenden
Ventilnadel (3), welche einen Ventilschließkörper aufweist, der mit einer Ventilsitzfläche
zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, wobei der Aktor (4) mittel- oder unmittelbar mit
einem ersten Ende (12) beweglich gelagert ist und das andere zweite Ende (13) auf
die Ventilnadel (3) einwirkt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Ende (13) des Aktors (4) mittel- oder unmittelbar durch eine elastische
und flexible Membran (8) axial geführt ist.
2. Brennstoffeinspritzventil nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (8) aus Metall, insbesondere aus Stahl, besteht.
3. Brennstoffeinspritzventil nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (8) lochscheibenförmig ausgebildet ist.
4. Brennstoffeinspritzventil nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ventilnadel (3) durch die Membran (8) greift.
5. Brennstoffeinspritzventil nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (8) im Querschnitt halbschalenförmig ausgebildet ist.
6. Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (8) zumindest eine Öffnung (11) aufweist.
7. Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (8) an ihrem Innenumfang mit der Ventilnadel (3) und an ihrem Außenumfang
mit einem Gehäuse (2) stoffschlüssig, insbesondere durch Schweißen bzw. Laserschweißen,
hermetisch dicht gefügt ist.
8. Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (8) an ihrem Innenumfang mit der Ventilnadel (3) und an ihrem Außenumfang
mit einem Gehäuse (2) formschlüssig gefügt ist.
9. Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (8) an ihrem Innenumfang mit der Ventilnadel (3) hermetisch dicht und
stoffschlüssig, insbesondere durch Schweißen oder Laserschweißen, und an ihrem Außenumfang
formschlüssig mit einem Gehäuse (2) gefügt ist.
10. Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (8) die Ventilnadel (20) wenigstens teilweise axial führt und somit mittelbar
das zweite Ende (13) des Aktors (4) axial führt.