Verschlusseinrichtung für eine Tonerkartusche

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschluß einer Kartusche für Toner oder Entwickler, wobei die Kartusche einen Behälter (10) aufweist, der eine Ausgabeöffnung (12) aufweist, die von einer Abrissfläche (13) zumindest teilweise umgeben ist, wobei auf die Abrissfläche (13) ein flexibles Blatt (30) aufgesiegelt ist, das die Ausgabeöffnung (12) überdeckt, wobei auf der der Ausgabeöffnung (12) gegenüberliegenden Seite des flexiblen Blattes (30) eine Verschlusseinrichtung (20) angeordnet ist, die aus einer Versiegelungs- in eine Entsiegelungsstellung in Entsiegelungsrichtung verstellbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (20) einen Umlenkbereich (22) aufweist um den das flexible Blatt (30) in Entsiegelungsrichtung umgelenkt ist. Um eine deutlich vereinfachte Konstruktion der Kartusche sowie eine höhere Funktionalität zu erreichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verschlusseinrichtung (20) einen sich quer zur Entsiegelungsrichtung erstreckenden Durchbruch (21) aufweist, dass das flexible Blatt (30) im Anschluß an den Umlenkbereich (22) in den zwischen der Ausgabeöffnung (12) zugewandten Unterseite der Verschlusseinrichtung (20) und der Oberseite des flexiblen Blattes (30) gebildeten Rückführbereich mit einem Gleitabschnitt (36) zurückgeführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschluß einer Kartusche für Toner oder Entwickler, wobei die Kartusche einen Behälter aufweist, der eine Ausgabeöffnung aufweist, die von einer Abrissfläche zumindest teilweise umgeben ist, wobei auf die Abrissfläche ein flexibles Blatt aufgesiegelt ist, das die Ausgabeöffnung überdeckt, wobei auf der der Ausgabeöffnung gegenüberliegenden Seite des flexiblen Blattes eine Verschlusseinrichtung angeordnet ist, die aus einer Versiegelungs- in eine Entsiegelungsstellung in Entsiegelungsrichtung verstellbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung einen Umlenkbereich aufweist um den das flexible Blatt in Entsiegelungsrichtung umgelenkt ist.

[0002] Eine solche Verschlusseinrichtung für eine Kartusche für Toner oder Entwickler ist aus der EP 0 840 177 bekannt.

[0003] Solche Kartuschen werden eingesetzt, um Toner oder Entwickler in elektrofotografischen Geräten einzufüllen beziehungsweise nachzufüllen. Dabei ist im elektrofotografischen Gerät ein Entwickleraufnahmebehälter vorgesehen, in den der Toner oder Entwickler eingefüllt wird. Der Entwickleraufnahmebehälter besitzt oben eine Öffnung zur Befüllung mit dem Entwickler oder Toner, welche mit einem Schiebedeckel verschlossen ist. Weiterhin weist der Entwickleraufnahmebehälter Arretierelemente auf, welche zur positionsgenauen Arretierung der Kartusche beim Auffüllvorgang dienen.

[0004] Die Kartusche besteht aus einem Behälter, in dem sich der Entwickler oder Toner befindet. Der Behälter ist mit einem flexiblen Blatt und einem verschiebbaren Deckel verschlossen. Dabei ist das flexible Blatt im Bereich seines Versiegelungsabschnittes beispielsweise durch Heißsiegeln am Rand der Öffnung des Behälters angebracht und dichtet diesen somit ab. Der Deckel dient dem Schutz des flexiblen Blattes.

[0005] Zur Befüllung wird die Kartusche auf den Entwickleraufnahmebehälter aufgesetzt. Dazu weist Sie zu den Arretierelementen des Entwickleraufnahmebehälters korrespondierende Vorsprünge auf, die in die Arretierelemente einrasten. Die Deckel von Entwicklungsaufnahmebehälter und Kartusche liegen dann deckungsgleich gegenüber.

[0006] Das flexible Blatt weist den Versiegelungs- und einen Verlängerungsabschnitt auf. Der Verlängerungsabschnitt dient dem Öffnen des Deckels, wenn die Kartusche auf den Entwicklerbehälter aufgesetzt ist. Der Deckel wird durch Ziehen am Verlängerungsabschnitt des flexiblen Blattes in Entsiegelungsrichtung geöffnet und die Versiegelung dabei gelöst. Dazu wird der Verlängerungsabschnitt um den quer zur Entsiegelungsrichtung liegenden Umlenkbereich des Deckels umgelenkt und in einer in Entsiegelungsrichtung angeordneter Aushöhlung des Deckels zurückgeführt. Am Ende des Verlängerungsabschnittes ist ein Griff angebracht. Durch Ziehen an diesem Griff zieht das flexible Blatt über den Umlenkbereich den Deckel auf. Dabei wird gleichzeitig der Versiegelungsabschnitt des flexiblen Blattes über den Umlenkbereich in die Aushöhlung gezogen und dadurch die Versiegelung geöffnet.

[0007] Der Deckel der Kartusche weist an seiner Außenseite einen Mitnehmer auf. Dieser greift in eine Öffnung des Deckels des Entwickleraufnahmebehälters ein und zieht diesen beim Öffnen mit. Somit werden durch Ziehen an dem Griff des flexiblen Blattes beide Deckel gleichzeitig geöffnet und die Versieglung des flexiblen Blattes getrennt. Der Toner oder Entwickler kann jetzt von der Kartusche in den Entwickleraufnahmebehälter übertreten.

[0008] Zum Schließen wird der Deckel des Entwickleraufnahmebehälters zurück geschoben. Hierbei schließt er über den Mitnehmer des Deckels der Kartusche auch die Kartusche. Dabei wird das flexible Blatt durch die Öffnung des Deckels der Kartusche zurückgezogen. Sowohl der Entwickleraufnahmebehälter als auch die Kartusche sind somit geschlossen und die Kartusche kann entnommen werden, ohne dass Reste von Entwickler oder Toner austreten können.

[0009] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die eine deutlich vereinfachte Konstruktion der Verschlusseinrichtung der Kartusche sowie eine höhere Funktionalität aufweist.

[0010] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Verschlusseinrichtung einen sich quer zur Entsiegelungsrichtung erstreckenden Durchbruch aufweist, und dass das flexible Blatt im Anschluß an den Umlenkbereich in den zwischen der Ausgabeöffnung zugewandten Unterseite der Verschlusseinrichtung und der Oberseite des flexiblen Blattes gebildeten Rückführbereich mit einem Gleitabschnitt zurückgeführt ist.

[0011] Damit wird erreicht, dass der Deckel der Kartusche einteilig ausgeführt werden kann und somit die Herstellung und das Zusammenfügen mehrerer Deckelteile oder die fertigungstechnisch aufwändige Herstellung eines einteiligen Deckels mit einer längs durch den Deckel laufenden Aushöhlung entfällt.

[0012] Nach einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist der Durchbruch als Schlitzöffnung ausgebildet und weist einen Randbereich und einen dagegen verbreiterten zentralen Bereich auf. Das flexible Blatt weist an seinem Verlängerungsabschnitt einen Griff auf, und die Öffnung des zentralen Bereiches der Schlitzöffnung ist so bemessen, dass der Griff hindurchführbar ist. Hierdurch wird erreicht, dass einerseits der Griff zur Montage durch den Deckel geführt werden und daher eine vorherige kostengünstige Montage des Griffes am flexiblen Blatt erfolgen kann.

[0013] Eine vorteilhafte Vorrichtung sieht vor, dass der Umlenkbereich im Bereich eines sich quer zur Entsiegelungsrichtung verlaufenden Randbereiches der Verschlusseinrichtung gebildet ist. Der Randbereich ist über einen ersten Rundungsübergang zur Unterseite und über einen zweiten Rundungsübergang in die Oberseite der Verschlusseinrichtung übergeleitet. Dadurch wird erreicht, dass das flexible Blatt im Umlenkbereich besser gleitet und die Verschlusseinrichtung sich mit geringerem Kraftaufwand in die Entsiegelungsstellung ziehen lässt. Weiterhin wird durch die beiden Rundungsübergänge erreicht, dass das flexible Blatt bei diesem Vorgang nicht beschädigt wird.

[0014] Eine denkbare Erfindungsalternative besteht auch darin, dass das flexible Blatt von der Oberseite der Verschlusseinrichtung kommend über einen Rundungsübergang in den Durchbruch hinein umgelenkt ist, und dass das flexible Blatt aus dem Durchbruch heraus zur Unterseite der Verschlusseinrichtung mittels eines weiteren Rundungsüberganges umgelenkt ist. Dadurch wird erreicht, dass auch an der Unterkante der Verschlusseinrichtung ein leichtes Gleiten des flexiblen Blattes gegeben ist.

[0015] Dazu sollten die Rundungsübergänge vom quer zur Entsiegelungsrichtung angeordneten, den Durchbruch begrenzenden Kantenbereichen der Verschlusseinrichtung gebildet sein. Die Rundungsübergänge können beim Herstellprozeß des Durchbruchs kostengünstig angeformt werden.

[0016] In einer Ausführungsform ist die Verschlusseinrichtung plattenförmig ausgebildet, der Umlenkbereich von einem querschnittsverbreiterten Rand gebildet und einteilig mit der Verschlusseinrichtung verbunden. Hierdurch wird erreicht, dass der Radius des Umlenkbereichs vergrößert wird und dadurch ein besseres Gleiten und eine geringere mechanische Belastung des flexiblen Blattes erfolgt.

[0017] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Umlenkbereich rippenförmige Aussparungen auf. Dies verhindert beim Herstellprozeß Materialeinfallstellen.

[0018] Beim Verschieben der Verschlusseinrichtung in Entsiegelungsrichtung wird gleichzeitig die Öffnungsklappe der Entwicklerstation dadurch geöffnet, dass die Verschlusseinrichtung wenigstens einen einteilig angeformten Mitnehmer aufweist, der der Ausgabeöffnung abgekehrt von der Verschlusseinrichtung vorsteht.

[0019] Hierbei hat es sich insbesondere als vorteilhaft herausgestellt, dass zwei Mitnehmer dem Durchbruch zugeordnet sind, und dass die Mitnehmer quer zur Entsiegelungsrichtung an den Seitenbereichen des Durchbruches angeordnet sind.

[0020] Eine besondere Konstruktion sieht vor, dass die Verschlusseinrichtung wenigstens ein Abdruckfederelement aufweist, welches über die, der Ausgabeöffnung gegenüberliegende Oberseite der Verschlusseinrichtung vorsteht. Dies ermöglicht eine leichte Entnahme der Kartusche von der Entwicklerstation.

[0021] Eine besonders kostengünstige Ausführung sieht vor, dass das Abdruckfederelement einteilig mit der Verschlusseinrichtung verbunden und in Form einer Federlasche freigestellt ist.

[0022] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Verschlusseinrichtung wenigstens eine einteilig angeformte Rastnase aufweist, die im Versiegelungszustand der Verschlusseinrichtung mit einer Rastaufnahme des Behälters der Kartusche zusammenarbeitet. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Herausgleiten der Verschlusseinrichtung aus der Versiegelungsstellung verhindert.

[0023] Ein unbeabsichtigtes Herausspringen des Griffes aus seiner Transportposition wird verhindert, in dem die Verschlusseinrichtung eine angeformte Schutzzunge aufweist, die an dem, in Entsiegelungsrichtung, hinteren Ende der Verschlusseinrichtung vorsteht und die in der Versiegelungsstellung den Griff des flexiblen Blattes überdeckt.

[0024] Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in den Figuren därgestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Kartusche mit einer Verschlusseinrichtung und einem flexiblen Blatt in Versiegelungsstellung im Schnitt entlang der Längsachse

Fig. 2

die Verschlusseinrichtung in Aufsicht

Fig. 3

die Verschlusseinrichtung im Schnitt entlang der Längsachse

Fig. 4

die Unterseite der Verschlusseinrichtung

Fig. 5

die Kartusche im Querschnitt

Fig. 6

die Verschlusseinrichtung im Querschnitt im Bereich eines Durchbruchs

Fig. 7

eine Ausschnittsvergrößerung der Kartusche mit der Verschlusseinrichtung und dem flexiblen Blatt in der Versiegelungsstellung im Längsschnitt und

Fig. 8

eine perspektivische Darstellung des flexiblen Blattes mit einem Griff

[0025] In Fig. 1 ist eine Kartusche 1 für Toner oder Entwickler für eine elektrofotografische Druckeinrichtung im Längsschnitt dargestellt. Die Kartusche 1 besteht aus einem Behälter 10, der eine Einfüllöffnung 11 und eine Ausgabeöffnung 12 für Toner oder Entwickler aufweist. Weiterhin weist der Behälter 10 im vorderen Bereich einen Einrastbereich 15 mit mindestens einem Anschlag 16 auf. Im hinteren Bereich weist der Behälter 10 mindestens ein Rastelement 17 auf. Weiterhin befindet sich auf dem Behälter 10 eine plattenförmig ausgebildete Verschlusseinrichtung 20 in Versiegelungsstellung. Die Verschlusseinrichtung 20 weist im vorderen Bereich einen Umlenkbereich 22, einen quer zur Entsiegelungsrichtung erstreckenden Durchbruch 21 und mindestens einen Mitnehmer 23 auf. Im hinteren Bereich der Verschlusseinrichtung 20 ist mindestens ein einteilig angeformtes Abdruckfederelement 24 vorhanden, welches als Federlasche ausgebildet ist, und welches über die, der Ausgabeöffnung 12 gegenüber liegenden Oberseite der Verschlusseinrichtung 20 vorsteht. Weiterhin weist die Kartusche 1 ein flexibles Blatt 30 auf, welches in der Versiegelungsstellung zunächst die Ausgabeöffnung 12 des Behälters 10 verschließt, und im vorderen Bereich um den Umlenkbereich 22 der Verschlusseinrichtung 20 von der Unterseite auf die Oberseite der Verschlusseinrichtung 20 geführt ist. Im weiteren Verlauf ist das flexible Blatt 30 durch den Durchbruch 21 wieder auf sich selbst zurückgeführt und endet im hinteren Bereich der Verschlusseinrichtung 20, wobei am Ende des flexiblen Blattes 30 ein Griff 40 angebracht oder angeformt ist. Weiterhin weist die Verschlusseinrichtung 20 eine angeformte Schutzzunge 25 auf, die an dem, in Entsiegelungsrichtung, hinteren Ende der Verschlusseinrichtung 20 vorsteht und die in der Versiegelungsstellung den Griff 40 des flexiblen Blattes 30 überdeckt.

[0026] Fig. 2 zeigt in Aufsicht die Verschlusseinrichtung 20 mit dem Umlenkbereich 22, der einen vorderen Rundungsübergang 22.1 und einen hinteren Rundungsübergang 22.2 aufweist. Der Umlenkbereich 22 weist weiterhin rippenförmige Aussparungen 22.3 auf. Hinter dem hinteren Rundungsübergang 22.2 schließt sich der Durchbruch 21 an, der die Form einer Schlitzöffnung besitzt, die symmetrisch zur Längsachse einen Randbereich 21.2 und zur Längsachse hin einen, gegenüber dem Randbereich 21.2 verbreiterten zentralen Bereich 21.1 aufweist. Dabei ist der zentrale Bereich 21.1 des Durchbruchs 21 derart bemessen, dass der Griff 40 leicht hindurchführbar ist. Rechts und links von dem zentralen Bereich 21.1 des Durchbruchs 21 sind jeweils symmetrisch zwei Mitnehmer 23 angeordnet, wobei sich die Randbereiche 21.2 des Durchbruchs 21 zwischen dem Umlenkbereich 22 und den Mitnehmern 23 befinden.

[0027] Im hinteren Bereich der Verschlusseinrichtung 20 sind zwei symmetrisch zur Längsachse angeformte Abdruckfederelemente 24 zu erkennen. Am hinteren Ende der Verschlusseinrichtung 20 ist die angeformte Schutzzunge 25 zu erkennen, die zum Ende der Verschlusseinrichtung 20 aus der Ebene der Verschlusseinrichtung 20 herausgehoben ist. Weiterhin weist die Verschlusseinrichtung 20 seitlich angeordnete Gleitstege 27 auf.

[0028] Der Längsschnitt durch die Verschlusseinrichtung 20 in Fig. 3 zeigt nochmals die Mitnehmer 23 mit der hakenförmig ausgebildeten Mitnehmernase 23.1, dem am vorderen Ende angeformten Umlenkbereich 22, das angeformte Abdruckfederelement 24 und die am hinteren Ende angeformte, aus der Ebene der Verschlusseinrichtung 20 herausgehobenen Schutzzunge 25. An der Unterseite der Verschlusseinrichtung 20 ist weiterhin eine Rastnase 26 zu erkennen, die trapezförmig ausgebildet ist, und in Versiegelungsstellung der Verschlusseinrichtung 20 mit einer entsprechenden Rastaufnahme des Behälters 10 der Kartusche zusammen wirkt, wodurch ein Herausgleiten der Verschlusseinrichtung 20 aus der Versiegelungsstellung nur mit zusätzlichem Kraftaufwand erfolgen kann. An der oberen Kante der Verschlusseinrichtung 20 ist weiterhin der Gleitsteg 27 zu erkennen.

[0029] In Fig. 4 ist die Verschlusseinrichtung von unten gezeigt. Zu erkennen ist der Umlenkbereich 22 mit dem vorderen Rundungsübergang 22.1, dem hinteren Rundungsübergang 22.2 und den rippenförmigen Aussparungen 22.3, der schlitzförmig ausgebildete Durchbruch 21 mit dem schmalen Randbereich 21.2 und dem verbreiterten zentralen Bereich 21.1. Im Bereich der Mitnehmer 23 sind in dieser Ansicht die Rundungsübergänge 23.3 an der Unterseite der Verschlusseinrichtung 20 zu erkennen. Weiterhin zu erkennen sind die symmetrisch zur Längsachse angeordneten Abdruckfederelemente 24, die Schutzzunge 25 und die, ebenfalls symmetrisch zur Längsachse angeordneten Rastnasen 26.

[0030] In Fig. 5 ist die Kartusche 1 mit dem Behälter 10 und der Verschlusseinrichtung 20 und dem flexiblen Blatt 30 im Querschnitt gezeigt. Das flexible Blatt 30 deckt dabei die Ausgabeöffnung 12 des Behälters 10 ab und ist im Anlieferungszustand, d.h. in der Versiegelungsstellung, im Bereich der Abrissfläche 13 rundumlaufend um die Ausgabeöffnung 12 mit dem Behälter 10 verklebt oder verschweißt, so dass kein Toner oder Entwickler austreten kann.

[0031] Die Verschlusseinrichtung 20 ist mit den Gleitstegen 27 an der Seite in der Führungsnut 14 des Behälters 10 verschiebbar geführt. Weiterhin zu erkennen sind die Abdruckfederelemente 24 und die Schutzzunge 25. Am Behälter 10 sind die Rastelemente 17 zu erkennen.

[0032] Figur 6 zeigt die Verschlusseinrichtung 20 im Schnitt im Bereich des Durchbruchs 21. Zu erkennen sind die Mitnehmer 23 mit den Mitnehmernasen 23.1. Weiterhin sind die Abdruckfederelemente 24, die Schutzzunge 25 und die Rastnasen 26 zu erkennen.

[0033] Die Mitnehmer 23 weisen im unteren Bereich jeweils eine zur Mitte gerichtete Abschrägung 23.2 auf, an die sich jeweils nach außen hin der Rundungsübergang 23.3 anschließt.

[0034] In Fig. 7 ist als Ausschnitt der Fig. 1 der vordere Bereich der Kartusche 1 mit dem Behälter 10, der Verschlusseinrichtung 20 und flexiblen Blatt 30 in Versieglungsstellung im Detail dargestellt.

[0035] Zu erkennen sind ein Teil der Einfüllöffnung 11, ein Teil der Ausgabeöffnung 12, die Abrissfläche 13, an der das flexible Blatt 30 mit seinem Versiegelungsabschnitt 31 rundumlaufend um die Ausgabeöffnung 12 des Behälters 10 im Anlieferungszustand verklebt oder verschweißt ist. Die Verschlusseinrichtung 20 mit seinen Gleitstegen 27 ist in der Versieglungsstellung in der Führungsnut 14 bis nach vorne geschoben. Das flexible Blatt 30 ist mit seinem Umlenkabschnitt 33 um den Umlenkbereich 22 der Verschlusseinrichtung 20 geführt. Der Umlenkbereich 22 ist einteilig mit der Verschlusseinrichtung 20 verbunden und ist gegenüber dem restlichen Teil der Verschlusseinrichtung 20 wulstartig verdickt ausgeführt. Der Umlenkbereich 22 besitzt einen vorderen und hinteren Rundungsübergang 22.1, 22.2, so dass ein besseres Gleiten des flexiblen Blattes 30 in diesem Bereich erreicht wird. Um Materialeinfallstellen bei der Herstellung zu vermeiden, weist der Umlenkbereich 22 rippenförmige Aussparungen 22.3 derart auf, dass weitgehend eine gleichmäßige Materialstärke in diesem Bereich erzielt wird.

[0036] Im Bereich des Durchbruchs 21 ist das flexible Blatt 30 von oben zurück auf den Gleitabschnitt 36 geführt. Der untere Rand der Mitnehmer 23 ist ebenfalls mit einem Rundungsübergang 23.3 versehen, so dass das flexible Blatt 30 im Randbereich 21.1 des Durchbruchs 21 an der unteren Kante der Verschlusseinrichtung 20 gleiten kann. Im Faltungsbereich 34 wird das flexible Blatt 30 leicht gefaltet. Unterstützt wird dies durch die Abschrägung 23.2 am Mitnehmer 23, die in dieser Darstellung durch den Faltungsbereich 34 des flexiblen Blattes 30 verdeckt ist. An den Faltungsbereich 34 schließt sich ein Verlängerungsabschnitt 32 an, der auf dem flexiblen Blatt 30 innerhalb des Gleitabschnitts 36 gleiten kann.

[0037] Fig. 8 zeigt das flexible Blatt 30 in einer perspektivischen Darstellung. Es weist einen Versiegelungsabschnitt 31 auf, in dem das flexible Blatt 30 rundumlaufend um die Ausgabeöffnung 12 des Behälters 10 zunächst verklebt oder verschweißt ist. Daran schließt sich der Umlenkbereich 32 an, der um den Umlenkbereich 22 der Verschlusseinrichtung 20 geführt ist. Danach schließt sich ein Verjüngungsabschnitt 35 an, in dem die Breite des flexiblen Blattes 30 gegenüber dem Versieglungsabschnitt 31 reduziert ist. Im Faltungsabschnitt 34 wird das flexible Blatt 30 wieder auf sich selbst zurückgeführt und kann mit seinem Verlängerungsabschnitt im Gleitabschnitt 36 gleiten. Am Ende des Verlängerungsabschnitts 32 ist ein Griff 40 befestigt oder angeformt.

[0038] Die Breite des Verlängerungsabschnitts 32 des flexiblen Blattes 30 ist dabei derart bemessen, dass das flexible Blatt 30 bequem durch den zentralen Bereich 21.1 des Durchbruchs 21 passt. Die Breite des Versieglungsabschnittes 31 des flexiblen Blattes 30 ist derart bemessen, dass der Bereich der Abrissfläche 13 des Behälters 10 ausreichend bedeckt ist, und weiterhin eine rund um die Ausgabeöffnung 12 verlaufende Versiegelung erzielt werden kann.

[0039] Als Material für das flexible Blatt 30 kommen beispielsweise reißfestes Papier oder Kunststofffolien zum Einsatz.

[0040] Zum Befüllen der Entwicklerstation einer elektrofotografischen Druckeinrichtung wird die Kartusche 1 mit der Verschlusseinrichtung 20 nach unten auf die Entwicklerstation der elektrofotografischen Druckeinrichtung aufgesetzt. Dabei rastet der vordere Einrastbereich 15 bis zum Anschlag 16 in eine entsprechende Aufnahme der Entwicklerstation ein. Die im hinteren Bereich angeordneten Rastelemente 17 rasten dabei ebenfalls in korrespondierende Rastaufnahmen an der Entwicklerstation ein. Der Mitnehmer 23 steht nach dem Einsetzen der Kartusche 1 in Wirkverbindung mit einer Öffnungsklappe an der Entwicklerstation.

[0041] Zum Befüllen wird mit dem Griff 40 das flexible Blatt 30 nach hinten in Entsiegelungsrichtung gezogen. Dabei wird aufgrund der Umlenkung im vorderen Bereich erreicht, dass die Verschlusseinrichtung 20 ebenfalls in der Führungsnut 14 aus der Versieglungsstellung nach hinten in die Entsiegelungsstellung gleiten kann. Die Mitnehmernasen 23.1 schieben dabei gleichzeitig die Öffnungsklappe der Entwicklerstation nach hinten, wodurch die Entwicklerstation ebenfalls geöffnet wird. Gleichzeitig reißt das flexible Blatt 30 von vorne beginnend in Entsiegelungsrichtung im Versiegelungsabschnitt 31 von der Abrissfläche 13 ab, sodass die Ausgabeöffnung 12 des Behälters 10 geöffnet wird, und der Toner oder Entwickler frei gegeben wird und somit nach unten in die Entwicklerstation gelangt.

[0042] Markierungen auf dem Verlängerungsabschnitt 32 geben dem Benutzer Hinweise, wie weit das flexible Blatt 30 aus der Kartusche 1 gezogen werden darf.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Verschluß einer Kartusche für Toner oder Entwickler, wobei die Kartusche einen Behälter (10) aufweist, der eine Ausgabeöffnung (12) aufweist, die von einer Abrissfläche (13) zumindest teilweise umgeben ist, wobei auf die Abrissfläche (13) ein flexibles Blatt (30) aufgesiegelt ist, das die Ausgabeöffnung (12) überdeckt, wobei auf der der Ausgabeöffnung (13) gegenüberliegenden Seite des flexiblen Blattes (30) eine Verschlusseinrichtung (20) angeordnet ist, die aus einer Versiegelungs- in eine Entsiegelungssteliung in Entsiegelungsrichtung verstellbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (20) einen Umlenkbereich (22) aufweist um den das flexible Blatt (30) in Entsiegelungsrichtung umgelenkt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (20) einen sich quer zur Entsiegelungsrichtung erstreckenden Durchbruch (21) aufweist, dass das flexible Blatt (30) im Anschluß an den Umlenkbereich (22) in den zwischen der Ausgabeöffnung (12) zugewandten Unterseite der Verschlusseinrichtung (20) und der Oberseite des flexiblen Blattes (30) gebildeten Rückführbereich mit einem Gleitabschnitt (36) zurückgeführt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Durchbruch (21) als Schlitzöffnung ausgebildet ist und einen Randbereich (21.2) und einen dagegen verbreiterten zentralen Bereich (21.1) aufweist, dass das flexible Blatt (30) an seinem Verlängerungsabschnitt (32) einen Griff (40) aufweist, und dass die Öffnung des zentralen Bereiches (21.1) der Schlitzöffnung so bemessen ist, dass der Griff (40) hindurchführbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2
dadurch gekennzeichnet,
dass der Umlenkbereich (22) im Bereich eines sich quer zur Entsiegelungsrichtung verlaufenden Randbereiches (21.2) der Verschlusseinrichtung (20) gebildet ist, dass der Randbereich über einen ersten Rundungsübergang (22.1) zur Unterseite und über einen zweiten Rundungsübergang (22.2) in die Oberseite der Verschlusseinrichtung (20) übergeleitet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3
dadurch gekennzeichnet,
dass das flexible Blatt (30) von der Oberseite der Verschlusseinrichtung (20) kommend über einen Rundungsübergang (22.2) in den Durchbruch (21) hinein umgelenkt ist, und dass das flexible Blatt (30) aus dem Durchbruch (21) heraus zur Unterseite der Verschlusseinrichtung (20) mittels eines weiteren Rundungsüberganges (23.3) umgelenkt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rundungsübergänge (22.2 und 23.3) vom quer zur Entsiegelungsrichtung angeordneten, den Durchbruch (21) begrenzenden Kantenbereichen der Verschlusseinrichtung (20) gebildet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (20) plattenförmig ausgebildet ist, und dass der Umlenkbereich (22) von einem querschnittsverbreiterten Rand gebildet ist, der einteilig mit der Verschlusseinrichtung (20) verbunden ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Umlenkbereich (22) rippenförmige Aussparungen (22.3) aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 7
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (20) wenigstens einen einteilig angeformten Mitnehmer (23) aufweist, der der Ausgabeöffnung (12) abgekehrt von der Verschlusseinrichtung (20) vorsteht.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Mitnehmer (23) dem Durchbruch (21) zugeordnet sind, und dass die Mitnehmer (23) quer zur Entsiegelungsrichtung an den Seitenbereichen des Durchbruches (21) angeordnet sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (20) wenigstens ein Abdruckfederelement (24) aufweist, welches über die, der Ausgabeöffnung (12) gegenüberliegende Oberseite der Verschlusseinrichtung (20) vorsteht.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abdruckfederelement (24) einteilig mit der Verschlusseinrichtung (20) verbunden ist und in Form einer Federlasche freigestellt ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (20) wenigstens eine einteilig angeformte Rastnase (26) aufweist, die im Versiegelungszustand der Verschlusseinrichtung (20) mit einer Rastaufnahme des Behälters (10) der Kartusche zusammenarbeitet.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusseinrichtung (20) eine angeformte Schutzzunge (25) aufweist, die an dem, in Entsiegelungsrichtung, hinteren Ende der Verschlusseinrichtung (20) vorsteht und die in der Versiegelungsstellung den Griff (40) des flexiblen Blattes (30) überdeckt.

Zeichnung