Kunststoffdeckel für eine Dose

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist ein Kunststoffdeckel (1) für eine Dose, wobei der Deckel (1) einen Originalitätsverschluss (5) für eine im Deckel (1) angeordnete Öffnung (10) aufweist, wobei der Verschluss (5) zur Freigabe der Öffnung (10) in Richtung auf die Dose eindrückbar ist, wobei der Verschluss (5) klemmbar von der Öffnung (10) aufnehmbar ist, und wobei der Verschluss (5) durch ein Filmscharnier (6) mit dem Deckel (6) verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kunststoffdeckel für eine Dose, wobei der Deckel einen Originalitätsverschluss für eine im Deckel angeordnete Öffnung aufweist, wobei der Verschluss zur Freigabe der Öffnung in Richtung auf die Dose eindrückbar ist.

[0002] Ein Kunststoffdeckel der eingangs genannten Art ist bekannt. Hierbei besteht der Originalitätsverschluss aus dem gleichen Material, wie der übrige Deckel. Fertigungstechnisch hebt sich der Originalitätsverschluss von dem übrigen Deckel für die Dose dadurch ab, dass im Bereich des Überganges vom Originalitätsverschluss zum Deckel eine Materialschwächung vorgesehen ist.

[0003] Durch Druck auf den Originalitätsverschluss bricht dieser im Bereich der Materialschwächung, was schlussendlich bewirkt, dass die Öffnung unter dem Originalitätsverschluss zur Dose hin freigegeben wird.

[0004] Nachteilig an dieser Gestaltung eines Deckels ist, dass beim Eindrücken des Originalitätsverschlusses Teile des Kunststoffes bzw. auch der Originalitätsverschluss selbst in die Dose hineinfallen können. Dies deshalb, weil beim Einpressen bzw. Eindrücken des Originalitätsverschlusses das Material, das sich im Bereich des Übergangs vom Verschluss zum umgebenden Deckelmaterial befindet, ausbricht.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Kunststoffdeckel der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem nicht die Gefahr besteht, dass beim Einpressen bzw. Eindrücken des Originalitätsverschlusses in Richtung auf die Dose Kunststoffmaterial bzw. der Verschluss selbst in das Innere der Dose gelangen können.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Verschluss klemmbar von der Öffnung im Deckel aufnehmbar ist, und wobei der Verschluss durch ein Filmscharnier mit dem Deckel verbunden ist. Aufgrund der Tatsache, dass der Originalitätsverschluss und der den Originalitätsverschluss umgebende Deckel nicht mehr als ein Teil hergestellt sind, sondern vielmehr der Originalitätsverschluss von dem Deckel getrennt hergestellt und von diesem klemmbar aufgenommen wird, besteht keine Gefahr, dass beim Eindrücken Kunststoffmaterial mit in die Dose gelangt, wie dies beim Stand der Technik der Fall ist. Darüber hinaus wird durch das Filmscharnier verhindert, dass der Deckel selbst mit in die Dose gelangen kann.

[0007] Vorteilhaft ist insbesondere, wenn der Originalitätsverschluss aus einem zu dem Deckel unterschiedlichen Material, insbesondere einem unterschiedlichen Kunststoff besteht. Dies deshalb, weil dann im Spritzgussverfahren die beiden Teile, nämlich Deckel und Originalitätsverschluss, nacheinander in die Form eingespritzt werden können, ohne dass die Gefahr besteht, dass die beiden Kunststoffe eine Verbindung eingehen. Im Einzelnen ist vorgesehen, dass der Originalitätsverschluss zur Anlage an die Unterseite des Deckels einen überstehenden Rand aufweist, um zu gewährleisten, dass der Originalitätsverschluss die Öffnung dicht abschließt. Weiterhin ist vorgesehen, dass der Originalitätsverschluss im Übergang zum überstehenden Rand stirnseitig einen Hinterschnitt zur rastenden Aufnahme durch den Deckel aufweist, um die sichere Aufnahme des Verschlusses durch den Deckel zu gewährleisten.

[0008] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kunststoffdeckel eine Drehscheibe zum Verschließen und zur Freigabe der Öffnung aufweist. Eine solche Drehscheibe besitzt einen Abschnitt, der der Größe der Öffnung entspricht, einen zweiten Abschnitt mit einzelnen Durchbrüchen, die ein Streuen des Doseninhalts ermöglichen soll, sowie einen dritten Abschnitt, mit Hilfe dessen die Öffnung vollständig verschließbar ist.

[0009] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.

Fig. 1

zeigt den Kunststoffdeckel in einer Draufsicht;

Fig. 2

zeigt einen Schnitt gemäß der Linie II-II aus Fig. 1.

[0010] Der insgesamt mit 1 bezeichnete Deckel weist die Drehscheibe 2 auf, die durch eine Achse 3 mit dem Deckel drehbar verbunden ist. Der Deckel selbst besitzt darüber hinaus eine Öffnung 10, die durch den Originalitätsverschluss 5 verschließbar ist. Der Originalitätsverschluss 5 ist durch ein Filmscharnier 6 mit dem Deckel verbunden, wobei der Originalitätsverschluss im Übergangsbereich zum Deckel stirnseitig den Hinterschnitt 7 aufweist, wodurch der Verschluss 5 von dem Deckel gehalten wird. Darüber hinaus besitzt der Originalitätsverschluss den überstehenden Rand 8, wodurch der Verschluss an der Unterseite des Deckels abdichtend anliegt.

[0011] Nach Eindrücken des Originalitätsverschlusses in Richtung auf die Dose bleibt der Verschluss in der geöffneten Stellung. Ein Wiederverschließen der Öffnung durch diesen Originalitätsverschluss ist im Prinzip ausgeschlossen, da der in die Dose hineinragende Originalitätsverschluss von außen nicht erfassbar ist. Somit ist die Gewähr gegeben, dass dieser Originalitätsverschluss tatsächlich im geschlossenen Zustand auch die Originalität, d. h. die Unversehrtheit der Dose dem Käufer anzeigt.

Ansprüche

1. Kunststoffdeckel (1) für eine Dose, wobei der Deckel (1) einen Originalitätsverschluss (5) für eine im Deckel (1) angeordnete Öffnung (10) aufweist, wobei der Verschluss (5) zur Freigabe der Öffnung (10) in Richtung auf die Dose eindrückbar ist
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschluss (5) klemmbar von der Öffnung (10) aufnehmbar ist, und wobei der Verschluss (5) durch ein Filmscharnier (6) mit dem Deckel (6) verbunden ist..

2. Kunststoffdeckel (1) für eine Dose nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Originalitätsverschluss (5) aus einem zu dem Deckel (1) unterschiedlichen Material, insbesondere unterschiedlichem Kunststoff besteht.

3. Kunststoffdeckel für eine Dose nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kunststoffdeckel (1) eine Drehscheibe (2) zum Verschließen und zur Freigabe der Öffnung (10) aufweist.

4. Kunststoffdeckel für eine Dose nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Originalitätsverschluss (5) zur Anlage an die Unterseite des Deckels (1) einen überstehenden Rand (8) aufweist.

5. Kunststoffdeckel für eine Dose nach Anspruch 4
dadurch gekennzeichnet,
dass der Originalitätsverschluss (5) im Übergang zum überstehenden Rand (8) stirnseitig einen Hinterschnitt (7) zur rastenden Aufnahme durch den Deckel (1) aufweist.

Zeichnung