Einsteckschloss

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einsteckschloß (1) mit einem Dornmaß (4) kleiner oder gleich 45 mm, vorzugsweise zum Einbau in Rohrrahmentüren, mit einer dreiteiligen zueinander koaxial und in drei Ebenen drehbaren Schloßnußmechanik zum Einziehen einer in Ausfahrrichtung federbelasteten Falle (9).

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einsteckschloß mit einem Dornmaß kleiner oder gleich 45 mm.

[0002] Derartige Einsteckschlösser dienen vorzugsweise dem Einbau in Rohrrahmentüren.

[0003] Damit derartige Schlösser, die auf beiden Seiten einen Türdrücker zur Betätigung des Schlosses aufweisen sollen, unterschiedliche Funktionen ermöglichen, werden sie mit zwei voneinander unabhängigen Schloßnüssen ausgestattet, von denen jede mit jeweils einem Türdrücker zusammenwirkt.

[0004] Beispielhaft können derartige Schlösser bei einer Fluchttür Verwendung finden, wenn z. B. die Tür bei ausgefahrenem Riegel von der Innenseite jederzeit über den Drücker und ohne Schlüsselbenutzung zu öffnen sein soll während der Drücker auf der Außenseite der Tür bei vorgeschlossenem Riegel im Leerlaufzustand ist.

[0005] Derartige Schlösser sind z. B. bekannt aus der EP 05 375 31 B1.

[0006] Dort ist ein Schloß mit geteilter Nuß beschrieben, bei welchem die Innennuß und die Außennuß funktionsgleich ausgeführt sind. Abhängig von der Stellung des Kupplungsschiebers sind allerdings entweder Innennuß und Außennuß in Wirkverbindung mit dem Nußmittenteil oder - abhängig von der Gestaltung des Kupplungsschiebers - nur die Innennuß.

[0007] Das Schloß nach EP 0 537 531 ist nur mit einem Schwenkriegel ausgestattet und ist bestimmt für den Einbau in Rohrrahmentüren. Im Gegensatz zu dieser Bauweise sehen jedoch genormte Einsteckschlösser für die Verwendung in Rohrahmentüren (DIN 18251-2 vom November 2002) nicht nur einen Riegel, sondern auch noch eine Schloßfalle vor.

[0008] Es ist offensichtlich, daß die Unterbringung einer translatorisch bewegten Schloßfalle zusätzlich zum Riegel in demselben Schloßkastenquerschnitt nur sehr schwierig zu verwirklichen ist. Dies gilt umso mehr, wenn weitere Schloßfunktionen - z.B. eine verriegelbare Falle mit vergrößertem Ausschluß - zu integrieren sind.

[0009] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, konstruktive Verbesserungen anzugeben, mit denen der zur Verfügung stehende Platz im Schloßgehäuse derartiger Einsteckschlösser besser ausgenutzt wird, um bei voneinander unabhängig betätigbaren Innendrückern und Außendrückern zusätzliche Schloßfunktionen zu ermöglichen.

[0010] Diese Aufgabe löst die Erfindung mit den Merkmalen des Hauptanspruchs.

[0011] Aus der Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß sich die für die Ansteuerung von Innennuß bzw. Außennuß notwendige Mechanik allein raumfüllend zwischen dem Stulp und dem von dort aus gemessenen Dornmaß bis zu 45 Millimetern erstreckt und zugleich die Erstreckung in der Vertikalrichtung zwischen der Lochung für den Schließzylinder, vorzugsweise den Profilzylinder, und der Drückerachse beschränkt ist.

[0012] In diesem Einbauraum innerhalb des Schloßgehäuses ist der Kupplungsschieber praktisch parallel zum Stulp beweglich und steuert dabei je nach seiner Position den Kupplungsstein, der, bedarfsweise in Abhängigkeit von der Stellung des Kupplungsschiebers, die vom Außendrücker betätigte Außennuß mit der Falle koppelt oder nicht.

[0013] Auf diese Weise verbleibt praktisch der gesamte oberhalb der Drückerachse zur Verfügung stehende Raum für die Falle und die Ansteuerung der Falle und ggf. weitere Funktionen zur Verfügung, die optionaler Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind. Hierzu zählen insbesondere die zwangsläufige Ansteuerung eines in Ausfahrrichtung federvorbelasteten Riegels mit Ausfahren der Falle in ihre Sperrstellung, die Unterbringung einer Riegelsperre, um Manipulationen am verriegelten Schloß zu verhindern und ggf. auch die Unterbringung und Ansteuerung einer Fallensperre, um auch insoweit Manipulationen nach außen zu unterbinden.

[0014] Dabei wird durch die entsprechende Position des Kupplungssteins, die diesem von der Kontaktfläche des Kupplungsschiebers aufgeprägt wird, die Außennuß mit dem Nußmittenteil zur Betätigung der Falle gekoppelt oder nicht.

[0015] Ggf. kann der Kupplungsstein auch so dimensioniert werden, daß er auch zur Kopplung der Innennuß mit dem Nußmittenteil dient.

[0016] Eine andere Möglichkeit sieht vor, die Innennuß über einen Nußdorn mit dem Nußmittenteil zwangszukoppeln während die Außennuß schließlich über den Kupplungsstein in Drehver-bindung mit dem Nußmittenteil verbracht wird.

[0017] Nicht nur bezüglich der Herstellungskosten, sondern auch noch bezüglich der Montagesicherheit ist es vorteilhaft wenn die Außennuß und die Innennuß aus identischen Rohteilen hergestellt und/oder identische Bauteile sind.

[0018] Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0019] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0020] Es zeigen

Figur 1

ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im ausgekuppelten Zustand in Blickrichtung von der Innenseite einer auswärts öffnenden Tür

Figur 2

ein Ausführungsbeispiel der Erfindung im eingekuppelten Zustand in Blickrichtung von der Außenseite einer einwärts öffnenden Tür

Figur 3

die Schloßnußmechanik mit Innennuß links

Figur 4

die Schloßnußmechanik in Ansicht von der Türinnenseite

Figur 5

die Schloßnußmechanik mit Innennuß rechts

Figur 6

die Schloßnußmechanik im Zusammenwirken mit der Kontaktfläche des Kupplungsschiebers in Ansicht von außen (Ausrückstellung)

Figur 7

die Schloßnußmechanik im Zusammenwirken mit der Kontaktfläche des Kupplungsschiebers in Ansicht von außen (Einrückstellung)

Figur 8

Blick auf die Außenseite der Tür mit funktionslosem Außendrücker im betätigten Zustand

Figur 9

das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 8 mit betätigtem Innendrücker

Figur 10

Funktionsdarstellung gemäß Figur 9 bei weggelassenem Kupplungsschieber, Kupplungsstein und zugehöriger Federn

Figur 10 a

Zusammenwirken zwischen Kullissenstein des Nußmittenteils und Fallensperre

Figur 11

Ansicht von außen mit eingekuppeltem Kupplungsstein und wirksamem Außendrücker

Figur 12

Ansicht des Riegels von oben mit Aufschlagdämpfung durch O-Ring

Figur 13

Detailansicht des Kupplungssteins

Figur 14

Detailansicht des Nußmittenteils

[0021] Sofern im Folgenden nichts anderes gesagt ist, gilt die folgende Beschreibung stets für alle Figuren.

[0022] Die Figuren zeigen ein Einsteckschloß 1 mit einem Dornmaß 4 kleiner oder gleich 45 mm.

[0023] Derartiges Einstecksschloß 1 weist einen Stulp 2 auf mit entsprechenden Lochungen für die im Inneren des Einsteckschlosses 1 angeordnete Falle 9 und den Riegel 10.

[0024] Das Gehäuse des Einsteckschlosses 1 wird vom Schloßblech 3 gebildet. Die dazugehörige Schloßdecke ist zur Darstellung des Schloßinneren weggelassen.

[0025] Bekannt ist insoweit auch, daß über eine Drückerachse 8 ein Innendrücker 11 bzw. Außendrücker 12 so angeordnet wird, daß die Schloßnußmechanik durch Drückerbetätigung in Drehung versetzt wird und dabei die Falle 9 bzw. - wie hier - bei bestimmten Schloßarten auch den Riegel 10 zurückzuziehen vermag.

[0026] Zu diesem Zweck steht üblicherweise die Falle 9 unter der Vorlast einer Vorlastfeder 44. In gleicher Weise gilt dies auch für den dargestellten automatisch ausfahrbaren Riegel 10, der hier unter der Last einer Vorlastfeder 43 steht.

[0027] Zum Einziehen der in Ausfahrrichtung federbelasteten Falle 9 dient eine Schloßnußmechanik, die über Innendrücker 11 und Außendrücker 12 in bestimmter Weise aktivierbar ist bzw. aktiviert wird.

[0028] Zu diesem Zweck besteht die Schloßnußmechanik aus einer außenliegenden Außennuß 5 für den Außendrücker 12, einer innenliegenden Innennuß 6 für den Innendrücker 11 und einem zwischen Außennuß 5 und Innennuß 6 angeordneten Nußmittenteil 7, welches über einen sich von der Drückerachse 8 zur Falle 9 erstreckenden Arm verfügt. Das Nußmittenteil 7 ist je nach Stellung des Kupplungsschiebers 13 und eines vom Kupplungsschieber 13 in seine jeweilige Aus- bzw. Einkuppel-stellung 17 beaufschlagten Kupplungselements drehsinnmäßig mit dem Außendrücker 12 ein- bzw. ausgekuppelt.

[0029] Insoweit ist anzumerken, daß hier im Schloßblech 3 eine Lochung 14 für einen Schließzylinder vorgesehen ist, der - in an sich bekannter Weise - über seinen Schließbart den Kupplungsschieber 13 zwischen der Auskuppelstellung 16 und der Einkuppelstellung 17 zu verlagern vermag.

[0030] Wesentlich ist nun, daß der Kupplungsschieber 13 eine unterhalb der Drückerachse 8 liegende Kontaktfläche 15 aufweist, welche zwischen der Einkuppelstellung 17 und der Auskuppelstellung 16 des Kupplungsschiebers 13 einen am Nußmittenteil 7 befindlichen Bereich überfährt, und daß in diesem Bereich als Kupplungselement zwischen Außendrücker 12 und Nußmittenteil 7 ein Kupplungsstein 18 angeordnet ist. Hier ist der Kupplungsstein 18 mit einer wesentlichen Komponente parallel zur - hier vertikalen - Bewegung des Kupplungsschiebers 13 verlagerbar.

[0031] Der Kupplungsstein 18 ragt in Richtung zur Außennuß 5 seitlich über das Nußmittenteil 7 hinaus und in den Drehbereich eines Mitnehmers 19 der Außennuß 5 hinein, so daß der Kupplungsstein 18, wenn sich der Kupplungsschieber 13 in der Einkuppelstellung 17 befindet, die Drehbewegung der Außennuß 5 über den Mitnehmer 19 auf das Nußmittenteil 7 zu übertragen im Stande ist.

[0032] Um den Kupplungsstein 18 in seiner Einkuppelstellung 17 zu halten, weist die Kontaktfläche 15 des Kupplungsschiebers 13, an welcher der Kupplungsstein 18 stirnseitig anliegt, eine zur Drückerachse 8 im wesentlichen konzentrische Kontur auf, auf welcher bei eingekuppelter Stellung 17 des Kupplungsschiebers 13 der Kupplungsstein 18 innerhalb jedes möglichen Drehwinkels des Nußmittenteils 7 mit der Außennuß 5 im Eingriff bleibend abgleitet.

[0033] Auf diese Weise läßt sich erreichen, daß abhängig von der Position des Kupplungsschiebers 13 der Außendrücker 12 über die Außennuß 5 mit dem Nußmittenteil 7 entweder drehgekoppelt ist oder nicht.

[0034] Zusätzlich zeigen die Figuren eine Weiterbildung, bei welcher der Kupplungsstein 18 in Richtung zur Innennuß 6 ebenfalls seitlich über das Nußmittenteil 7 hinaus auch in den Drehbereich eines Mitnehmers 20 der Innennuß 6 hineinragt.

[0035] Damit bei einer Betätigung des Außendrückers 12 der Innendrücker nicht zwangsläufig mit betätigt wird, ist zusätzlich vorgesehen, daß der Kupplungsstein 18 zur bewegungsmäßigen Entkopplung von Innennuß 6 und Außennuß 5 in der zum Öffnen der Tür notwendigen Drehrichtung 23 gesehen vor diesem Mitnehmer 20 angeordnet wird.

[0036] Auf diese Weise wird ein "Freilauf" im Nußmittenteil 7 erzielt, so daß bei Betätigung des ggf. eingekuppelten Außendrückers 12 die Innennuß 6, die unter der Vorlast ihrer Drükkerhochhaltefeder steht, nicht mitbewegt werden muß.

[0037] Im vorliegenden Fall ist zusätzlich nämlich vorgesehen, daß sowohl der Innennuß 6 als auch der Außennuß 5 jeweils eine eigene Drückerhochhaltefeder zugeordnet ist.

[0038] Diese besteht aus einer oberhalb der Falle gelagerten Schenkelfeder, die sich mit einem Schenkel an einem Vorsprung des Schloßblechs 3 abstützt und mit ihren anderen Schenkel in Richtung zu dem vom Stulp 2 abgewandten Ende des Schloßblechs 3 weist.

[0039] Dort ist eine Zugstange eingehängt, die praktisch unmittelbar an der Rückwand des Schloßblechs 3 verläuft und sich von dem aktiven Federschenkel bis zu einem Haken an Außen- bzw. Innennuß erstreckt, so daß bei einem Verschwenken der jeweiligen Nuß im Sinne einer Einzugsbewegung der Falle die Schenkelfeder gespannt wird und in Gegenrichtung den jeweiligen Drücker zurück verschwenkt.

[0040] Die Verlegung dieser Zugstange in den rückwärtigen Bereich des Einsteckschlosses 1 schafft zusätzlichen Platz für den Einbau der Falle 9 unter vorzugsweise vergrößertem Hub. Hierauf wird noch eingegangen.

[0041] Um andererseits auch den Außendrücker 12 bewegungsmäßig von Innennuß 6 und Nußmittenteil 7 zu entkoppeln, wird zusätzlich vorgeschlagen, daß der Kupplungsstein 18 auf der Seite der Außennuß 5 in der zum Öffnen der Tür notwendigen Drehrichtung 23 des Mitnehmers 19 der Außennuß 5 gesehen vor diesem Mitnehmer 19 angeordnet ist.

[0042] Beide Maßnahmen dienen dem Zweck, den jeweils an der Öffnung der Tür nicht beteiligten Türdrücker in seiner horizontalen Stellung verbleiben zu lassen, wodurch niedrige Drückerbetätigungskräfte erreicht werden und was insbesondere auch bei verglasten Türen wünschenswert ist.

[0043] Darüber hinaus zeigt insbesondere Fig.1, daß die Innennuß 6 mit dem Nußmittenteil 7 über einen einsteckbaren Nußdorn 24 drehkoppelbar ist. Die Länge des Nußdorns 24 ist so bemessen, daß er eine Durchgangsbohrung der Innennuß 6 bis in das Nußmittenteil 7 hinein durchsetzt und dort mit seinem Einstekkende in einem konzentrisch zur Drückerachse 8 liegenden Segmentschlitz 29 des Nußmittenteils 7 steckt, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel der Segmentschlitz 29 nach Anordnung und Segmentwinkel 30 so bemessen ist, daß bei gleichzeitiger Mitverschwenkung des Nußmittenteils 7 der Falle 9 ein Hub 31 von mehr als 11 mm ermöglicht ist.

[0044] Als Hub 31 ist hier der von der Außenfläche des Stulps 2 zur Spitze der in Ausfahrstellung verbrachten Falle 9 gemessene Abstand zu verstehen, der bei den heute üblichen Einsteckschlössern in der Größenordnung von 11 mm liegt.

[0045] Durch die Erfindung werden allerdings auch Fallen 9 ermöglicht, deren Hub 31 auf etwa 20 mm vergrößert werden kann. Eine solche Ausführungsform der Falle ist z.B. aus der EP 0 431 369 bekannt.

[0046] Wie ein Vergleich der Figuren 1 und 2 unter Berücksichtigung der Offenbarung der Figuren 3 bis 5 zeigt, weist jede Nuß 5,6 eine Stufenbohrung 25 auf, welche dem Nußdorn 24 zur Aufnahme dient. Der Nußdorn 24 ist ein zylindrischer Stift mit einer der Kontur der Stufenbohrung entsprechenden Negativkontur und einer Länge, die praktisch bis vor die dem Nußmittenteil 7 zugewandte Gegenfläche der gegenüberliegenden Nuß 6,5 reicht. Dort steckt der Nußdorn 24 in einem Segmentschlitz, so daß die Innennuß 6 in jedem Falle gegenüber dem Nußmittenteil 7 einen Freigang besitzt.

[0047] Ergänzend hierzu zeigen die Figuren 3 bis 5 spiegelbildlich ausgestaltete Teilnüsse 5,6, von denen jeweils nur eine einzige über den Nußdorn 24 mit dem Nußmittenteil 7 gekoppelt ist.

[0048] Es ist aber auch möglich, die Außennuß 5 und die Innennuß 6 aus identischen Rohteilen herzustellen. Dabei ist es dann besonders vorteilhaft, wenn die Teilnüsse 5,6 identische Bauteile sind.

[0049] Die so gekoppelte Teilnuß ist zwangsläufig die Innennuß, da diese bei Betätigung des zugehörigen Innendrückers 11 das Nußmittenteil zwangsläufig mit verschwenkt und auf diese Weise die Falle 9 und gegebenenfalls auch den Riegel 10 betätigt.

[0050] Zwischen den beiden Teilnüssen befindet sich eine Trennscheibe 26, um ein Durchstecken des jeweiligen Vierkantantriebs von Innendrücker 11 bzw. Außendrücker 12 zu verhindern.

[0051] Ergänzend hierzu zeigt Fig. 4 die Anordnung eines Führungsschlitzes 32 im Nußmittenteil, innerhalb dessen der Kupplungsstein 18 bezüglich der Drückerachse 8 radial geführt ist.

[0052] Hierzu weist der Kupplungsstein 18 entsprechend Fig.13 eine in seiner Bewegungsrichtung verlaufende Einschnürung 32a auf, die die Ränder des Führungsschlitzes 32 umgreift um dem Kupplungsstein 18 seine Ein- bzw. Auswärtsbewegung zu vermitteln.

[0053] Dabei steht der Kupplungsstein 18 unter dem Einfluß einer Schraubenfeder 34, die sich so zwischen Kupplungsstein 18 und Nußmittenteil 7 abstützt, daß der Kupplungsstein 18 in Richtung zur Kontaktfläche 15 des Kupplungsschiebers 13 beaufschlagt wird.

[0054] Um die Schraubenfeder 34 exakt führen zu können, weist der Kupplungsstein 18 zusätzlich eine Sackbohrung 33 auf, innerhalb derer die Schraubenfeder 34 geführt ist.

[0055] Zusätzlich zeigen die Figuren die Anordnung einer Fallensperre 35 unmittelbar unterhalb der Falle. Wesentlich ist, daß diese Fallensperre 35 ohne Federkraft wirkt und über eine Paarung aus Kulissenbahn 39 und Kulissenstein 40 zwischen Sperrstellung 41 und Freigabestellung 42 verlagerbar ist.

[0056] Die Fallensperre ragt in ihrer Sperrstellung 41 mit einem Sperrenvorsprung 36 vor eine Gegenfläche, die sich auf der Rückseite 38 des Fallenkopfs befindet.

[0057] Dabei wird die Falle in ihrer Sperrstellung 41 durch den formschlüssigen Eingriff zwischen Kulissenbahn 39 und Kulissenstein 40 gehalten, solange das Nußmittenteil in der linken Endstellung gemäß Fig.2 steht.

[0058] Die Fallensperre 35 ist an ihrem von der Falle 9 abgewandten Ende über eine Drehachse 37 am Schloßblech gelagert und - hier - mit der Kulissenbahn 39 ausgestattet, innerhalb derer der mit dem Nußmittenteil 7 starr verbundene Kulissenstein 40 läuft.

[0059] Es ist ersichtlich, daß mit Verschwenken des Nußmittenteils 7 in Uhrzeigerrichtung der formschlüssige Eingriff zwischen Kulissenstein 40 und Kulissenbahn 39 bewirkt, daß die Fallensperre 35 nach unten verschwenkt. Dabei gerät der Sperrenvorsprung 36 so weit unterhalb der Rückseite 38 des Fallenkopfes, daß diese nun mit weiterem Verschwenken des Nußmittenteils im Uhrzeigersinn hereingezogen werden kann.

[0060] Infolge des Platzgewinns, den die Erfindung innerhalb des Schloßgehäuses ermöglicht, sind weitere Schloßfunktionen vorgesehen.

[0061] Hierzu zeigen die Figuren einen Riegel 10, der hier in Ausfahrrichtung von der Vorlastfeder 43 beaufschlagt wird und der im eingezogenen Zustand von einem Riegelauslöser 45 gehalten wird.

[0062] In diesem Zustand ist die Vorlastfeder 43 maximal gespannt, während der Riegelauslöser über einen Haltevorsprung 46, der in eine Haltenut 47 des Riegels 10 eingreift, den Riegel in der Einzugstellung hält.

[0063] Zu diesem Zweck steht der Riegelauslöser 45 unter der Vorlast einer Hochhaltefeder 48, die gegenüber dem Schloßblech 3 abgestützt ist und die den Riegelauslöser 45 in seiner die Ausfahrbewegung des Riegels 10 sperrenden Stellung hält.

[0064] Der Riegelauslöser 45 erstreckt sich unmittelbar benachbart hinter dem Stulp 2 bis vor die der Lochung 14 zugewandte Unterseite der Falle 9 und weist dort eine Auslösefläche 49 auf, die gegebenenfalls von einem an der Falle befindlichen Auslösenocken 50 beaufschlagt wird.

[0065] Es ist ersichtlich, daß der Auslösenocken 50 auf der schrägen Auslösefläche 49 abgleiten kann und dabei den Riegelauslöser 45 gegen die Vorlast der Hochhaltefeder 48 verlagert.

[0066] Dabei gerät der Halteeingriff zwischen Haltevorsprung 46 und Haltenut 47 außer Wirksamkeit, so daß der unter Federvorlast stehende Riegel 10 herausschnellen kann.

[0067] Um zusätzlich Manipulationen am Schloß zu verhindern wenn der Riegel 10 ausgefahren ist, ist eine Riegelsperre 54 vorgesehen, die bei Drehung des Nußmittenteils 7 im Sinne einer Rückzugsbewegung der Falle 9 außer Funktion setzbar ist.

[0068] Zu diesem Zweck zeigt Fig.10 einen ortsfest am Schloßblech 3 angeordneten Lagerdorn 56 für einen Rückholhebel 55, der über eine Rolle 57 von der Drehbewegung des Nußmittenteils 7 beaufschlagt wird.

[0069] Über den in der Riegelsperre 54 angeordneten Ansatzdorn 58 kann dabei der zweiarmige Rückholhebel 55 die Riegelsperre 54 in ihre Freigabestellung anheben.

[0070] Dabei ist noch zu erwähnen, daß die Riegelsperre 54 über eine Schenkelfeder 53, die sich mit ihrem anderen Ende am Kupplungsschieber 13 abstützt, in Richtung zum Riegel 10 vorbelastet ist.

[0071] Zusätzlich soll der Vollständigkeit halber erwähnt sein, daß der Kupplungsschieber 13 an seinem Ende, wo sich die Kontaktfläche 15 befindet, in einer C-förmig verlaufenden Hubbegrenzungskurve geführt wird, in der ein am Schloßblech 3 befindlicher Stift eingesteckt ist.

[0072] Ergänzend hierzu zeigt Fig.12, wie der in Fig.10 praktisch vollständig dargestellte Rückholhebel 55 mittelbar über den Ansatzdorn 58 auf den Riegel 10 wirkt.

[0073] Wichtig ist, daß der unter Federvorlast stehende Riegel 10 beim schlagartigen Ausfahren ein Aufschlaggeräusch erzeugt, welches hier effektiv vermindert ist.

[0074] Zu diesem Zweck weist der Fortsatz des Riegels 10, der in das Innere des Einsteckschlosses 1 hineinragt, einen das Schloßblech 3 durchdringenden Dorn auf, der innerhalb eines Längsschlitzes des Schloßblechs geführt ist.

[0075] Zusätzlich ist im Schloßblech 3 eine Sicke 59 vorgesehen, die kurz hinter dem ausfahrseitigen Ende des Längsschlitzes sitzt. Dort schlägt ein starr mit dem Führungsdorn des Riegels 10 verbundener dämpfender O-Ring 60 auf, kurz bevor der Führungsdorn an das Ende des Führungsschlitzes gerät.

[0076] Auf diese Weise läßt sich mit einfachen Mitteln eine Aufschlagsgeräuschdämpfung des herausschnellenden Riegels herbeiführen.

Bezugszeichenliste

[0077] 

1

Einsteckschloß

2

Stulp

3

Schloßblech

4

Dornmaß

5

Außennuß

6

Innennuß

7

Nußmittenteil

8

Drückerachse

9

Falle

10

Riegel

11

Innendrücker

12

Außendrücker

13

Kupplungsschieber

14

Lochung für Schließzylinder

15

Kontaktfläche

16

Auskuppelstellung des Kupplungsschiebers

17

Einkuppelstellung des Kupplungsschiebers

18

Kupplungsstein

19

Mitnehmer der Außennuß

20

Mitnehmer der Innennuß

23

Drehrichtung zum Öffnen der Tür

24

Nußdorn

25

Stufenbohrung

26

Trennungsscheibe

29

Segmentschlitz

30

Segmentwinkel

31

Hub

32

Führungsschlitz

32a

Einschnürung

33

Sackbohrung

34

Schraubenfeder

35

Fallensperre

36

Sperrenvorsprung

37

Drehachse

38

Rückseite des Fallenkopfs

39

Kulissenbahn

40

Kulissenstein

41

Sperrstellung der Fallensperre

42

Freigabestellung der Fallensperre

43

Vorlastfeder, Riegel

44

Vorlastfeder, Falle

45

Riegelauslöser

46

Haltevorsprung am Riegelauslöser

47

Haltenut am Riegel

48

Hochhaltefeder

49

Auslösefläche des Riegelauslösers

50

Auslösernocken an der Falle

51

Lagerdorn für Kupplungsschieber

52

Hubbegrenzungskurve

53

Schenkelfeder am Kupplungsschieber

54

Riegelsperre

55

Rückholhebel

56

Lagerdorn

57

Rolle

58

Ansatzdorn

59

Sicke

60

O-Ring

Ansprüche

1. Einsteckschloß (1) mit einem Dornmaß (4) kleiner oder gleich 45 mm, vorzugsweise zum Einbau in Rohrrahmentüren, mit einer dreiteiligen zueinander koaxial und in drei Ebenen drehbaren Schloßnußmechanik zum Einziehen einer in Ausfahrrichtung federbelasteten Falle (9), wobei die Schloßnußmechanik aus einer außenliegenden Außennuß (5) für einen Außendrücker (12) einer innenliegenden Innennuß (6) für einen Innendrücker (11) und einem dazwischen liegenden Nußmittenteil (7) besteht, welches je nach Stellung eines vom Schließbart eines zugehörigen Schließzylinders beaufschlagten Kupplungsschiebers (13) und eines vom Kupplungsschieber (13) beaufschlagten Kupplungselements mit dem Außendrücker 12 ein- bzw. ausgekuppelt ist, wobei der Kupplungsschieber (13) eine unterhalb der Drückerachse (8) liegende Kontaktfläche (15) aufweist, welche zwischen Einkuppelstellung (17) und Auskuppelstellung (16) des Kupplungsschiebers (13) einen am Nußmittenteil (7) befindlichen Bereich überfährt, und daß
   in diesem Bereich als Kupplungselement ein mit wesentlicher Komponente parallel zur Bewegungsrichtung des Kupplungsschiebers (13) verlagerbarer Kupplungsstein (18) sitzt, der seitlich über das Nußmittenteil (7) hinaus in den Drehbereich eines Mitnehmers (19) der Außennuß (5) hineinragt und daß die Kontaktfläche (15) des Kupplungsschiebers (13) eine zur Drückerachse (8) im wesentlichen konzentrische Kontur aufweist, auf welcher bei eingekuppelter (17) Stel-lung des Kupplungsschiebers (13) der Kupplungsstein (18) bei jedem Drehwinkel des Nußmittenteils (7) mit der Außennuß (5) im Eingriff bleibend abgleitet.

2. Einsteckschloß nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsstein (18) seitlich über das Nußmittenteil (7) hinaus auch in den Drehbereich eines Mitnehmers (20) der Innennuß (6) hineinragt und dort zur bewegungsmäßigen Entkopplung von Innennuß (6) und Außennuß (5) in der zum Öffnen der Tür notwendigen Drehrichtung (23) gesehen vor diesem Mitnehmer (20) angeordnet ist.

3. Einsteckschloß nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsstein (18) auf der Seite der Außennuß (5) zur bewegungsmäßigen Entkopplung von Innennuß (6) und Außennuß (5) in der zum Öffnen der Tür notwendigen Drehrichtung (23) des Mitnehmers (19) der Außennuß (5) gesehen vor diesem Mitnehmer (19) angeordnet ist.

4. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, daß die Innennuß (6) mit dem Nußmittenteil (7) über einen einsteckbaren Nußdorn (24) drehkoppelbar ist, der mit seinem Einsteckende in einem konzentrisch zur Drükkerachse (8) liegenden Segmentschlitz (29) des Nußmittenteils (7) steckt, wobei der Segmentschlitz (29) nach Anordnung und Segmentwinkel (30) so bemessen ist, daß bei gleichzeitiger Mitverschwenkung des Nußmittenteils (7) der Falle (9) ein Hub (31) von mehr als 11 Millimetern möglich ist.

5. Einsteckschloß nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, daß der Segmentschlitz (29) so bemessen ist, daß der Falle (9) ein Hub (31) bis zu etwa 20 Millimeter möglich ist.

6. Einsteckschloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß Außennuß (5) und Innennuß (6) aus identischen Rohteilen hergestellt sind.

7. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, daß Außennuß (5) und Innennuß (6) identische Bauteile sind.

8. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsstein (18) in einem radial zur Drückerachse (8) liegenden Führungsschlitz (32) des Nußmittenteils (7) geführt sitzt und in Richtung zur Kontaktfläche (15) des Kupplungsschiebers (13) federbeaufschlagt ist.

9. Einsteckschloß nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsstein (18) eine dem Führungsschlitz (32) zugewandte Sackbohrung (33) aufweist, die als Führung einer Schraubenfeder (34) dient, deren anderes Ende am Nußmittenteil (7) abgestützt ist.

10. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9 dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Falle (9) eine ungefederte beaufschlagte Fallensperre (35) angeordnet ist, die über eine Paarung aus Kulissenbahn (39) und Kulissenstein (40) von dem Nußmittenteil (7) in Sperrstellung (41) oder Freigabestellung (42) verschwenkt wird.

11. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 10 dadurch gekennzeichnet, daß ein Riegel (10) vorgesehen ist, der in Ausfahrrichtung unter Federvorlast (43) steht und im eingezogenen Zustand von einem Riegelauslöser (45) gehalten wird, welcher von der ausfahrenden Falle (9) so verschiebbar ist, daß der Riegelauslöser (45) in Freigabestellung gerät.

12. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 11 dadurch gekennzeichnet, daß der ausgefahrene Riegel (10) von einer Riegelsperre (54) hintergriffen wird, die bei Drehung des Nußmittenteils (7) in Rückzugsrichtung der Falle (9) außer Funktion setzbar ist.

13. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 12 dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Innennuß (6) als auch der Außennuß (5) jeweils eine eigene Drückerhochhaltefeder zugeordnet ist.

Zeichnung