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EP 1 167 194 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.09.2004 Patentblatt 2004/40 |
(22) |
Anmeldetag: 15.06.2001 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65B 11/50 |
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Verfahren zum Herstellen von Blisterpackungen und Vorrichtung zur Durchführung des
Verfahrens
Method of manufacturing blister packs and apparatus for carrying out the method
Procédé de fabrication d'emballages de type blister et dispositif pour la mise en
oeuvre du procédé
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
29.06.2000 DE 10031609
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.01.2002 Patentblatt 2002/01 |
(73) |
Patentinhaber: Illig, Adolf
Maschinenbau GmbH & Co. |
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74081 Heilbronn (DE) |
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Erfinder: |
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- Kleinschmidt, Ekkehard
74078 Heilbronn-Frankenbach (DE)
- Trefz, Thomas
71546 Grossaspach (DE)
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 3 397 508 US-A- 4 085 560
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US-A- 3 448 696 US-A- 4 845 921
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches
1 sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
[0002] Aus der US 2 970 414 ist ein gattungsbildendes Verfahren bekannt, bei dem pro Takt
zwei Reihen von Blisterhauben - in Vorschubrichtung betrachtet - mit jeweils mehreren
Blisterhauben pro Reihe geformt werden. Nach einem Längsschneiden erfolgt pro Takt
ein Querschnitt, sodass Doppelblisterhauben entstehen. Diese werden quer zur Durchlaufrichtung
auf Abstand gebracht und in Aufnahmen eingelegt. Nach dem Befüllen und Auflegen eines
Kartons erfolgt eine Versiegelung. Nachdem keine weitere Querschneideeinrichtung erkennbar
ist muss davon ausgegangen werden, dass die Doppelblisterpackungen das Endprodukt
dieses Verfahrens darstellen oder ein Aufteilen separat erfolgt. Selbst nach einem
irgendwann vorgenommen Querschnitt reicht auf einer Seite der Blisterpackung der Karton
bis zum Rand. Einzelblisterpackungen mit allseits über die Blisterhaube vorstehendem
Karton sind mit diesem Verfahren nicht herstellbar. Um mit diesem Verfahren solche
Blisterpackungen herstellen zu können muss einreihig produziert werden, was die Leistung
der Vorrichtung begrenzt.
[0003] Aus der DE-OS 37 22 214 ist ein Verfahren bekannt, bei dem pro Takt der Vorrichtung
nur eine Reihe von Blisterhauben geformt, von der Folienbahn abgetrennt und in umlaufende
Siegelpaletten eingelegt wird, die jeweils nur eine Reihe von Durchbrüchen aufweisen.
Dies begrenzt die Leistung der Vorrichtung auch dann, wenn bei entsprechender Größe
der Blisterpackung im Verhältnis zur Breite der Siegelpaletten zwei Reihen von Blisterhauben
in Vorschubrichtung der Siegelpaletten nebeneinander angeordnet werden könnten.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, getrennte Einzelblisterpackungen mit hoher
Leistung automatisch herzustellen, bei denen der Trägerkarton an drei oder vier Seiten
über den Rand der Blisterhaube vorsteht. Die lineare Charakteristik der Vorrichtung
sollte beibehalten werden können, um den erforderlichen zusätzlichen Platzbedarf der
Vorrichtung möglichst gering zu halten.
[0005] Gelöst ist diese Aufgabe erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Hauptanspruchs
angegebenen Maßnahmen sowie durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches
5. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen dar.
[0006] Das Verfahren ist anhand der schematischen Zeichnungen der Vorrichtung zur Durchführung
des Verfahrens näher beschrieben. Es zeigt:
- Figur 1
- eine Seitenansicht eines Teils der Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
- Figur 2
- eine Draufsicht auf einen Teil der Vorrichtung.
[0007] Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens besteht aus den Einheiten Formeinrichtung
1, Querschneideeinrichtung 2 und Siegeleinrichtung 3. Die Formeinrichtung 1 weist
auf eine Rollenaufnahme 10 für eine Rolle 11 aus thermoplastischem Kunststoff, eine
Heizeinrichtung 4, eine Formstation 5, eine Transporteinrichtung 6, eine Längsschneideeinrichtung
7, einen Querschneider 8 und eine Übergabeeinrichtung 9. Die Siegeleinrichtung 3 besteht
aus taktweise umlaufenden Paletten 12 mit Durchbrüchen zum Einsetzen der vereinzelten
Einzelblisterhauben 13 und einzelnen Stationen zum Befüllen der Einzelblisterhauben
13, zum Auflegen eines Trägerkartons 35, zum Versiegeln der Trägerkartons 35 mit der
zugeordneten Einzelblisterhaube 13 und zum Entnehmen der fertigen Blisterpackung aus
den Siegelpaletten 12. Beim bekannten Verfahren erfolgt das Umsetzen der Einzelblisterhauben
13 durch die Übergabeeinrichtung 9 direkt in die Siegelpaletten 12 in einreihiger
Fahrweise.
[0008] Das erfindungsgemäße Verfahren schlägt die Zwischenschaltung einer Querschneideeinrichtung
2 vor. Diese weist in Durchlaufrichtung verlaufende Führungsleisten 14 auf, die breitenverstellbar
sind auf den Abstand, der zur Auflage des Randes der Doppelblisterhauben 15 erforderlich
ist. Ein an Führungen 16 in Durchlaufrichtung verschiebbarer Schlitten 17 trägt einen
Rechen 18, der am hinteren Rand der Doppelblisterhauben 15 angreift. Zur Verschiebung
des Schlittens 17 dient ein Antrieb 19, der vorzugsweise als Kurbeltrieb ausgebildet
ist.
[0009] Eine ortsfest angeordnete Schneideeinrichtung 20 weist ein starres Obermesser 21
und ein höhenbewegliches Untermesser 22 auf. Eine Halteeinrichtung 23 ist so am Schlitten
17 angeordnet, dass sie sich in der in Figur 1 dargestellten linken Stellung des Schlittens
17 im Bereich der Schneideeinrichtung 20 unterhalb der Doppelblisterhauben 15 befindet
und ist so ausgebildet, dass die nach dem Querschneiden der Doppelblisterhauben 15
vorliegenden Einzelblisterhauben 13 erfasst und festgehalten werden können. Dies erfolgt
über Sauger 24, die an quer verlaufenden Halteleisten 25 sitzen und die gemeinsam
über einen Antrieb 26 um einen geringen Hub vertikal verschoben werden können.
[0010] An die Schneideeinrichtung 20 schließt sich in Durchlaufrichtung die Übergabeeinrichtung
27 an, bestehend aus einem über den Antrieb 28 vertikal beweglichen Träger 29, an
dem in Durchlaufrichtung verlaufende Führungen 30 mit daran angeordneten verstellbaren
Anschlägen 39 sitzen. Auf diesen Führungen 30 sind horizontal verschiebbar um einen
über die Anschläge 39 einstellbaren Hub zwei Halter 31 angeordnet, die Sauger 32 tragen.
Das Verschieben der Halter 31 erfolgt über einen Antrieb 36. Auf diese Weise kann
der Abstand zwischen zwei Einzelblisterhauben 13 nach deren Erfassung durch die Sauger
32 in Vorschubrichtung vergrößert werden. Es gibt Fälle, in denen auf diese Abstandsvergrößerung
verzichtet werden kann, indem die Einzelblisterhauben 13 in den Siegelpaletten 12
dicht aneinander sitzend angeordnet werden und auch die Trägerkartons 35 sich an dieser
Stelle berühren. In diesem Fall stehen die Trägerkartons 35 nur an drei Seiten über
den Rand der Einzelblisterhaube 13 vor. Durch einfaches Zu-/Abschalten des Antriebes
36 ist es also wahlweise möglich, Blisterpackungen herzustellen, an denen der Trägerkarton
35 an drei oder vier Seiten über den Rand der Blisterhaube vorsteht.
[0011] Aus baulichen Gründen ist es meist erforderlich, die Übergabeeinrichtung 27 als Ganzes
horizontal verschiebbar auszubilden. Hierzu sitzt der Antrieb 28 auf einem Schlitten
38 , der an Führungen 37 geführt ist. Ein nicht dargestellter Antrieb, z.B. in Form
eines Kurbeltriebes, sorgt für die horizontale Verschiebung des Schlittens 38.
[0012] Das Verfahren läuft wie folgt ab:
[0013] Die von der Rolle 11 taktweise von der Transporteinrichtung 6 abgezogene Folienbahn
33 wird von der Heizeinrichtung 4 auf Verformungstemperatur aufgeheizt und abschnittsweise
in der Formstation 5 zu einer Doppelreihe von Blisterhauben durch Druckluft oder Vakuum
mittels des Formwerkzeuges 34 verformt. Beim Weitertransport der verformten Folienbahn
33 erfolgt deren Auftrennung in Längsrichtung durch die Längsschneideeinrichtung 7,
so dass einzelne Streifen entstehen. Sie werden über den Querschneider 8 als Doppelblisterhauben
15 quer abgetrennt und durch die Übergabeeinrichtung 9 mittels Saugern 40 erfasst,
vertikal abgesenkt und auf die Führungsleisten 14 aufgelegt. Während dieses Vertikalhubes
erfolgt eine Spreizung quer zur Durchlaufrichtung, so dass die Doppelblisterbauben
15 einen größeren Querabstand als im Formwerkzeug 34 aufweisen. Aus Figur 2 sind die
Verhältnisse des Querabstandes der einzelnen Doppelblisterbauben 15 erkennbar.
[0014] Der Rechen 18 überführt im nächsten Verfahrensschritt die Doppelblisterbauben 15
zur Schneideeinrichtung 20, in der die Führungsleisten 14 unterbrochen sind, so dass
über die Messer 21, 22 ein Querschnitt durchgeführt werden kann, wodurch aus den Doppelblisterbauben
15 je zwei einzelne Einzelblisterhauben 13 gebildet werden. Diese werden von den angehobenen
Saugern 34 am Boden angesaugt und bei der nächsten Überführung von Doppelblisterbauben
15 zur Schneideeinrichtung 20 mit dem Schlitten 17 bis zur Übergabeeinrichtung 27
transportiert. Dort erfassen deren Sauger 32 die Einzelblisterhauben 13 und spreizen
diese ggf. in Transportrichtung, in dem der Antrieb 36 die beiden an den Führungen
30 geführten Halter 31 auseinanderschiebt. In dieser gespreizten Stellung werden die
Einzelblisterhauben 13 in die der Außenkontur entsprechenden Durchbrüche in den Siegelpaletten
12 eingesetzt, nachdem die Übergabeeinrichtung 27 ggf. eine horizontale Verschiebung
um den Hub H durchgeführt hat. Um die Einzelblisterhauben 13 ist jetzt ggf. ringsum
oder zumindest an drei Seiten Platz, um nach ihrem Befüllen einen größeren Trägerkarton
35, strichpunktiert dargestellt in Figur 2, auflegen und mit dem Rand der Einzelblisterhauben
13 versiegeln zu können.
[0015] Derselbe Effekt einer zweireihigen Belegung einer Siegelpalette 12 mit Vergrößerung
des Abstandes zwischen zwei Einzelblisterhauben 13 in Vorschubrichtung kann dadurch
erreicht werden, dass der Abstand der beiden Halteleisten 25 nach dem Erfassen der
quer getrennten Einzelblisterhauben 13 in Durchlaufrichtung vergrößert wird und in
der Übergabeeinrichtung 27 nur noch eine vertikale Übergabe der dann bereits im richtigen
Abstand angeordneten Einzelblisterhauben 13 erfolgt.
1. Verfahren zum Herstellen von Blisterpackungen, bei dem Blisterhauben (13) aus einer
Folienbahn (33) aus thermoplastischem Kunststoff pro Nutzen zweireihig geformt, längsgeschnitten,
von der Folienbahn (33) als Doppelblisterhauben (15) abgetrennt, der Querabstand zwischen
den Doppelblisterhauben (15) vergrößert, die Blisterhauben (13) in umlaufende, taktweise
bewegte Siegelpaletten (12) überführt, befüllt, mit einem Trägerkarton (35) versiegelt
und die Blisterpackungen aus den Siegelpaletten (12) entnommen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Doppelblisterhauben (15) nach dem Vergrößern ihres Querabstandes und vor dem
Einlegen in die Siegelpaletten (12) in Durchlaufrichtung zu einer ortsfesten Schneideinrichtung
(20) geführt und von dieser in einem zweiten Trennschnitt in Einzelblisterhauben (13)
aufgetrennt werden.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem zweiten Trennschnitt der Abstand zwischen den Einzelblisterhauben (13) in
Durchlaufrichtung vergrößert wird.
3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Vergrößern des Abstandes zwischen den Einzelblisterhauben (13) in Durchlaufrichtung
vor dem Erfassen durch eine Übergabeeinrichtung (27) zum Einlegen der Einzelblisterhauben
(13) in die Siegelpaletten (12) erfolgt.
4. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Vergrößern des Abstandes zwischen den Einzelblisterhauben (13) in Durchlaufrichtung
nach dem Erfassen durch eine Übergabeeinrichtung (27) zum Einlegen der Blisterhauben
(13) in die Siegelpaletten (12) erfolgt.
5. Vorrichtung zum Herstellen von Blisterpackungen, mit einer Formeinrichtung (1) zum
Formen zweireihiger Blisterhauben pro Nutzen und einer Längsschneideeinrichtung (7)
sowie mit einer Siegeleinrichtung (3) mit umlaufenden Siegelpaletten (12) zum Aufnehmen
der Blisterhauben (13), gekennzeichnet durch eine zwischen Formeinrichtung (1) und Siegeleinrichtung (3) in Durchlaufrichtung
linear angeordneten Querschneideeinrichtung (2) mit einer ortsfesten Schneideeinrichtung
(20) zum Aufteilen der in der Formeinrichtung (1) geformten Doppelblisterhauben (15)
in Einzelblisterhauben (13), einer Einrichtung (17, 18, 19) zum Führen der Doppelblisterhauben
(15) zur Schneideinrichtung (20) und durch eine Übergabeeinrichtung (27) zwischen Querschneideeinrichtung (2) und Siegeleinrichtung
(3).
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Vergrößern des Abstandes zwischen den Einzelblisterhauben (13)
in Durchlaufrichtung, gebildet durch einen Antrieb (36) zum Verschieben der Sauger (32) der Übergabeeinrichtung (27).
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einstellbare Anschläge (39) zur Hubeinstellung des Verstellweges der Sauger (32).
8. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Vergrößern des Abstandes zwischen den Einzelblisterhauben (13)
in Durchlaufrichtung, gebildet durch einen Antrieb zum Verschieben der Sauger (24), die die vom Querschneider (8) getrennten
Einzelblisterhauben (13) aufnehmen.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschneideeinrichtung (2) Führungsleisten (14) zur Auflage der von der Formeinrichtung
(1) zugeführten Doppelblisterhauben (15) und einen Rechen (18) zum Transport der Doppelblisterhauben
(15) auf den Führungsleisten (14) zu der Schneideeinrichtung (20) aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung (27) in Durchlaufrichtung an Führungen (37) verschiebbar
ausgebildet ist.
1. Procédé de fabrication d'emballages de type blister, selon lequel des coques (13)
sont moulées dans un film plastique thermoformable (33) sur deux rangées par ustensile,
puis tranchées selon un axe longitudinal, séparées du film (33) sous forme de coques
doubles (15), l'espace transversal entre les coques doubles (15) étant augmenté, les
coques (13) transportées sur des palettes de scellage (12) à déplacement circulaire
et intermittent, puis remplies et scellées sur un support en carton (35), les emballages
de type blister étant ensuite enlevés des palettes de scellage (12),
caractérisé en ce que
les coques doubles (15) après augmentation de l'espace transversal et avant leur dépose
sur les palettes de scellage (12), sont amenées dans le sens du passage en machine
vers un outil de coupe (20) stationnaire où elles sont séparées lors d'une deuxième
coupe pour former des coques individuelles (13).
2. Procédé selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'espace entre les coques individuelles (13) est augmenté dans le sens du passage
en machine après la deuxième coupe.
3. Procédé selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
l'augmentation de l'espace entre les coques individuelles (13) dans le sens du passage
en machine intervient avant la saisie par un dispositif de transfert (27) en vue de
la dépose des coques individuelles (13) sur les palettes de scellage (12).
4. Procédé selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
l'augmentation de l'espace entre les coques individuelles (13) dans le sens du passage
en machine intervient après la saisie par un dispositif de transfert (27) en vue de
la dépose des coques individuelles (13) sur les palettes de scellage (12).
5. Dispositif pour la fabrication d'emballages de type blister, présentant un dispositif
de moulage (1) pour former des coques sur deux rangées par ustensile, un outil de
coupe longitudinal (7) et un dispositif de scellage (3) comportant des palettes de
scellage (12) à déplacement circulaire pour recevoir les coques (13),
caractérisé par
un outil de coupe transversal (2) placé de façon linéaire entre le dispositif de moulage
(1) et le dispositif de scellage (3) dans le sens de passage en machine et présentant
un outil de coupe stationnaire (20) pour séparer les coques doubles formées dans le
dispositif de moulage (1) de façon à obtenir des coques individuelles (13), un dispositif
(17, 18, 19) pour acheminer les coques doubles (15) vers l'outil de coupe (20), avec
également un dispositif de transfert (27) entre l'outil de coupe transversal (2) et
le dispositif de scellage (3).
6. Dispositif selon la revendication 5,
caractérisé par
un dispositif destiné à augmenter l'espace entre les coques individuelles (13) dans
le sens de passage en machine, formé par un mécanisme d'entraînement (36) ayant pour
fonction de translater les aspirateurs (32) du dispositif de transfert (27).
7. Dispositif selon la revendication 6,
caractérisé par
des butées réglables (39) permettant d'ajuster la course des aspirateurs (32).
8. Dispositif selon la revendication 5,
caractérisé par
un dispositif destiné à augmenter l'espace entre les coques individuelles (13) dans
le sens de passage en machine, formé par un mécanisme d'entraînement ayant pour fonction
de translater les aspirateurs (24) qui reçoivent les coques individuelles (13) ayant
été séparées par l'outil de coupe transversal (8).
9. Dispositif selon l'une des revendications 5 à 8,
caractérisé en ce que
l'outil de coupe transversal (2) comporte des éléments de guidage (14) pour recevoir
les coques doubles (15) en provenance du dispositif de moulage (1), ainsi qu'un râteau
(18) pour transporter les coques doubles (15) sur les éléments de guidage (14) en
direction de l'outil de coupe (20).
10. Dispositif selon l'une des revendications 5 à 9,
caractérisé en ce que
le dispositif de transfert (27) est conçu pour pouvoir se déplacer sur des rails (37)
dans le sens de passage en machine.
1. Method of producing blister packs in which blister hoods (13) are formed in two rows
per batch from a film strip (33) of thermoplastic plastics material, cut longitudinally
and separated from the film strip (33) as double blister hoods (15), the transverse
spacing between the double blister hoods (15) is increased, the blister hoods (13)
are transferred to circulating, cyclically moved sealing pallets (12), filled and
sealed by a support cardboard (35) and the blister packs are removed from the sealing
pallets (12), characterised in that the double blister hoods (15) after increase in the transverse spacing thereof and
before laying in the sealing pallets (12) are led in transit direction to a stationary
cutting device (20) and cut up by this into individual blister hoods (13) in a second
separating cut.
2. Method according to claim 1, characterised in that after the second separating cut the spacing between the individual blister hoods
(13) is increased in transit direction.
3. Method according to claim 2, characterised in that the increase in the spacing between the individual blister hoods (13) in transit
direction takes place before picking up by a transfer device (27) for laying of the
individual blister hoods (13) in the sealing pallets (12).
4. Method according to claim 2, characterised in that the increase in the spacing between the individual blister hoods (13) in transit
direction takes place after picking up by a transfer device (27) for laying of the
individual blister hoods (13) in the sealing pallets (12).
5. Device for producing blister packs, with a moulding device (1) for moulding blister
hoods in two rows per batch, a longitudinal cutting device (7) and a sealing device
(3) with circulating sealing pallets (12) for receiving the blister hoods (13), characterised by a transverse cutting device (2), which is arranged linearly in transit direction
between moulding device (1) and sealing device (3), with a stationary cutting device
(20) for dividing up the double blister hoods (15), which are moulded in the moulding
device (1), into individual blister hoods (13), a device (17, 18, 19) for guiding
the double blister hoods (15) to the cutting device (20) and a transfer device (27)
between transverse cutting device (2) and sealing device (3).
6. Device according to claim 5, characterised by a device for increasing the spacing between the individual blister hoods (13) in
transit direction, formed by a drive (36) for displacing the suckers (32) of the transfer
device (27).
7. Device according to claim 6, characterised by adjustable abutments (39) for setting the stroke of the adjusting travel of the suckers
(32).
8. Device according to claim 5, characterised by a device for increasing the spacing between the individual blister hoods (13) in
transit direction, formed by a drive for displacing the suckers (24), which receives
the individual blister hoods (13) separated by the transverse cutter (8).
9. Device according to one of claims 5 to 8, characterised in that the transverse cutting device (2) comprises guide strips (14) for support of the
double blister hoods (15), which are fed from the moulding device (1), and a rake
(18) for transport of the double blister hoods (15) on the guide strips (14) to the
cutting device (20).
10. Device according to one of claims 5 to 9, characterised in that the transfer device (27) is constructed to be displaceable in transit direction at
guides (37).

