(19) |
|
|
(11) |
EP 0 853 900 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
06.10.2004 Patentblatt 2004/41 |
(22) |
Anmeldetag: 09.01.1998 |
|
|
(54) |
Montageelement für Zubehörteile an Regalen
Mounting element for shelf accessories
Elément de montage pour des accessoires d'étagères
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB LI NL |
(30) |
Priorität: |
14.01.1997 IT BZ970001 27.11.1997 IT BZ970015 U
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
22.07.1998 Patentblatt 1998/30 |
(73) |
Patentinhaber: Skudelny, Kai |
|
39018 Terlano (BZ) (IT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Skudelny, Kai
39018 Terlano (BZ) (IT)
|
(74) |
Vertreter: Faraggiana, Vittorio, Dr. Ing. |
|
Ingg. Guzzi & Ravizza S.r.l.
Via Vincenzo Monti 8 20123 Milano 20123 Milano (IT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 164 429 US-A- 4 799 643
|
GB-A- 1 114 770
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Montageelement für Zubehörteile an
Regalen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Es ist das Problem bekannt, mit Stabilität Zubehörteile, wie beispielsweise Bücherstützen,
Haken unterhalb von Regalbrettern, verschiedene Griffe für die Aufhängung von verschiedenen
Gegenständen, wie beispielsweise von Geräten in Werkstätten usw. an Regalen montieren
zu müssen. Diese Zubehörteile wurden bis jetzt beispielsweise montiert, indem auf
einfache Art eine Trennwand auf die Brettfläche gelegt wurde oder indem z.B. die Halter
einer Laufschiene unterhalb eines Regalbrettes mit Verschraubung befestigt wurde.
Für die Montage solcher Zubehörteile mußten bis jetzt von Fall zu Fall Notbehelfe
vorgesehen werden.
[0002] Aus der Veröffentlichung US-A-4 799 643 (SHEPARD JOHN S) vom 24. Januar 1989 ein
gattungsgemäßes Montageelement bekannt, welches eine zangenartige Öffnung aufweist,
die mit dem Rand eines Regalbrettes verbunden ist, mit zwei den Rand umgreifenden
Flanken, wobei mindestens eine Flanke an seiner Seite, die von jener, die mit dem
Rand in Berührung liegt, abgewandt ist, eine Aufnahme aufweist, die formschlüssig
mit einem zu derselben komplementären Abschnitt eines Zubehörteiles verbunden ist.
[0003] Das im US-A-4 799 643 beschriebene Montageelement besitzt eine Aufnahme in der Form
eines rohrförmigen Kanals, dessen Boden eine Bohrung aufweist, die für ein Befestigungsmittel
bestimmt ist, um den in der Aufnahme eingebrachten Abschnitt eines Zubehörteil festzuhalten
und womöglich auch gegen eine Verdrehen, um die Kanalachse zu sichern.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt daher darin, ein Montageelement anzugeben,
das sich durch eine große Vielseitigkeit für die wechselweise Montage von verschiedenen
Zubehörteilen auszeichnen soll, wobei das Montageelement selbst für die Montage von
Zubehörteilen sowohl oberhalb als auch unterhalb des Regalbrettes verwendet werden
soll. Überdies soll ein Montageelement vorgeschlagen werden, das einfach und kostengünstig
hergestellt werden kann.
Diese Aufgabe wird durch ein Montageelement für Zubehörteile an Regalen gelöst, das
durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gekennzeichnet ist.
[0005] Wie im Anspruch 1 angegeben, ist es über ein einfaches Element mit einer zangenartigen
Öffnung möglich, eine große Auswahl von Zubehörteilen stabil zu befestigen, die ensprechend
angepaßt sind, um eine formschlüssige Klemmverbindung mit der mindestens einen am
Montageelement vorgesehenen Aufnahme zu bilden.
[0006] In der einfachsten Ausführungsform ist die Aufnahme einfach eine einseitig geöffnete
Ausnehmung, die einen zur Einführrichtung des Zubehörteils querliegenden Querschnitt
aufweist, der in Einführrichtung des Zubehörteiles konstant bzw. im wesentlichen konstant
ist.
[0007] In einer bevorzugten Ausführungsform besteht diese Ausnehmung aus zwei hinterschnittenen
Aussparungen, die in Einführrichtung des Zubehörteiles zueinander parallel sind, um
entsprechende Steckabschnitte des Zubehörteiles aufzunehmen.
[0008] Bevorzugterweise befinden sich die Öffnung der Ausnehmung und die zangenartige Öffnung
auf derselben Seite und der Grund der zangenartigen Öffnung ist derart unter Bildung
von Rippen entladen, daß bei einer weiteren Ausführungsform die geeignete Ausbildung
für das Kunststoffspritzgießen vorliegt.
[0009] Die Zubehörteile können verschiedener Art sein, es ist bloß von Wichtigkeit, daß
sie einen gleitsteinartigen Abschnitt aufweisen, um in der klemmenartigen Aufnahme
aufgenommen zu werden. So können die Zubehörteile Bücherstützen, Haken, Schienenträger
für Aufhängdoppelhaken, Träger für Klippe von Bügeln oder Träger für Klippe für Tragelemente
einer Hakenhalterschiene sein.
[0010] Weitere Merkmale und Ausbildungen gehen aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten,
in den Figuren der beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsform hervor. Es
zeigen,
- Figur 1
- ein Schaubild eines erfindungsgemäßen Montage-elementes,
- Figur 2
- eine Stirnansicht bzw. von der Seite der zangenartigen Öffnung des Montageelementes
aus Figur 1 gesehen,
- Figur 3
- ein Schaubild eines steckartig kuppelbaren Hakens,
- Figur 4
- ein Schaubild eines schnappartig kuppelbaren Doppelhakens,
- Figur 5
- eine Stirnansicht eines steckartig kuppelbaren Bücherhalters,
- Figur 6
- eine Montagegruppe in einem explosionsartigen Schaubild für gleitbare Haken, und
- Figur 7
- eine Montagegruppe in einem explosionsartigen Schaubild für einen Bügel.
[0011] Unter besonderer Bezugnahme auf Figur 1 und 2 weist ein Montageelement 1 eine zangenartige
Öffnung 2 auf, die durch zueinander parallele Flanken 3 und 4 gebildet wird, die in
einem zu den Flanken selbst senkrechten Grund 5 auslaufen. Der Grund 5 ist in einem
bogenförmigen Rücken 6 ausgespart, der in jeweilige gekrümmte Abschnitte 7 der Flanken
3 und 4 übergeht. In den gekrümmten Abschnitten 7 sind Seitenwände 8 ausgenommen,
die jeweils eine die Ausnehmung der Öffnung 2 enthaltende Stirnebene und mit den in
ihnen ausgenommenen hinterschnittenen Aussparungen 9 jeweils eine Steckaufnahme 10
an jeder Flanke 3, 4 des Montageelementes bilden. Die beiden Aussparungen 9 sind zueinander
gegenüberliegend angeordnet und dazu bestimmt, gleitbar Vorsprünge unter Einklemmen
aufzunehmen, die an Zubehörteilen vorgesehen sind, die nachfolgend beispielsweise
beschrieben werden.
[0012] In Figur 2 ist ersichtlich, daß am Boden 5 Rippen 11 ausgenommen sind, um das Material
des Montageelementes 1 zu entladen und das Montageelement 1 für einen Kunststoffspritzguß
geeignet zu gestalten.
[0013] In Figur 3 ist ein Gleitstein 12 eines schnappartigen Hakens 13 gezeigt. Zueinander
parallele Kanten des Gleitsteines 12 können in den hinterschnittenen Aussparungen
9 des Montageelementes 1 aufgenommen werden.
[0014] In Figur 4 ist hingegen ein Doppelhaken gezeigt, der an einer im Haken 13 aufgenommenen
Schiene aufgehängt werden kann. So können an einem der Hakenabschnitte verschiedene
Gegenstände aufgehängt werden, die mit jeweiligen Angriffsstellen versehen sind.
[0015] In Figur 5 ist hingegen ein jenem 12 ähnlicher Gleitstein 14 gezeigt, der über einen
Steg 16 mit einem Bücherstütze 17 verbunden ist. Klarerweise kann auch in diesem Fall
der Gleitstein 15 in der Steckaufnahme 10 aufgenommen werden.
[0016] In Figur 6 ist hingegen eine Montagegruppe gezeigt, die ein Montageelement 1 und
einen Träger 19 für Klipps umfaßt, der mit Flügeln 20 versehen ist, um in die Aussparungen
eingeführt zu werden und dazu fähig ist, klippartig den Kopfabschnitt 21 eines Hülsenhalters
22 aufzunehmen. Dieser letztere ist dazu bestimmt, in seiner Hülse eine Schiene 23
aufzunehmen, die die Hülse 24 eines Hakens 25 aufnimmt.
[0017] In Figur 7 ist hingegen eine Montagegruppe dargestellt, die immer auf einem Montageelement
1 aufgebaut ist, mit dem ein Klippträger 26 kuppelbar ist, der an einem Klipp einen
Kopfabschnitt 27 eines Arms 28 eines Bügels 29 aufnimmt.
[0018] Verschiedene Ausführungsformen und Varianten können vorgesehen werden, ohne den Schutzbereich
der vorliegenden Erfindung zu verlassen: Die Kupplung zwischen dem Montageelement
1 und den verschiedenen Zubehörteilen könnte auch umgekehrt werden; d.h. anstatt die
hinterschnittene Aufnahme am Montageelement vorzusehen, könnte diese auch am Zubehörteil
vorgesehen sein, während am Montageelement ein erhabener Sitz beispielsweise in der
Form eines Gleitsteines so wie für die verschiedenen Zubehörteile beschrieben vorgesehen
sein könnte. Die Erfindung selbst erlaubt somit Montagegruppen einer hohen Vielseitigkeit
und einer Überraschenden Einfachheit in der Herstellung auszuführen, wobei die gesamten
Elemente aus Kunststoff bestehen könnten.
1. Montagelement für Zubehörteile an Regalen, das eine zangenartige Öffnung (1) aufweist,
die mit dem Rand eines Regalbrettes verbunden werden kann, mit zwei den Rand umgreifenden
Flanken (3, 4), wobei mindestens eine Flanke (3/4) an seiner Seite, die von jener,
die mit dem Rand in Berührung liegt, abgewandt ist, eine Aufnahme (10) aufweist, die
formschlüssig mit einem zu derselben komplementären Abschnitt (13; 15) eines Zubehörteiles
verbunden wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (10) eine Ausnehmung rechteckigen Querschnittes ist, die gleitbar einen
Gleitstein komplementärer Ausbildung (12; 15; 18) klemmend aufnimmt, mit dem ein Zubehörteil
versehen ist.
2. Montagelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme aus zueinander parallelen und geradlinigen, hinterschnittenen Aussparungen
(9) gebildet ist, die die Randabschnitte eines Gleitsteines (12; 15; 18) aufnehmen,
mit dem ein Zubehörteil versehen ist.
3. Montagelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der durch die Öffnung (2) gebildete Grund (5) unter Bildung von Rippen (11) materialentladen
ist.
4. Montagelement nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß es aus Kunststoff besteht.
5. Montagelement nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß es mit Bücherstützen (17) kuppelbar ist.
6. Montagelement nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es mit einem Schienenträgerhaken (13) kuppelbar ist.
7. Montagelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß es mit einem Schienenträgerhaken kuppelbar ist, der seinerseits mit einem Doppelhaken
(14) kuppelbar ist.
8. Montagelement nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es mit einem Klippträger (19) für Bügel (29) kuppelbar ist.
9. Montagelement nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es mit einem Klippträger für Tragelemente einer Hakenträgerschiene kuppelbar ist.
1. A mounting element for shelf accessories having a clamp-like opening (1) adapted to
be coupled with an edge of a shelf, with two flanks (3, 4) encompassing the edge,
at least one flank (3/4) having, on its side opposite to that in contact with the
edge, a seat (10) adapted to be connected by geometrical coupling with a portion (13;
15) of an accessory conforming in shape thereto, characterised in that the seat (10) is a cavity of rectangular section adapted to slidably receive, by
fitting, a runner of mating conformation (12; 15; 18) with which an accessory is equipped.
2. A mounting element as claimed in claim 1, characterised in that the seat consists of undercut recesses (9) parallel to each other and rectilinear,
adapted to receive edge portions of a runner (12; 15; 18) with which an accessory
is equipped.
3. A mounting element as claimed in claim 1, characterised in that material is relieved from the bottom (5) of the opening (2) thus giving rise to formation
of ribs (11).
4. A mounting element as claimed in the preceding claims, characterised in that it is made of plastic material.
5. A mounting element as claimed in the preceding claims, characterised in that it can be coupled with a bookend (17).
6. A mounting element as claimed in claims 1 to 4, characterised in that it can be coupled with a bar-holding hook (13).
7. A mounting element as claimed in claim 6, characterised in that it can be coupled with a bar-holding hook, in turn susceptible of being coupled with
a double hook (14).
8. A mounting element as claimed in claims 1 to 4, characterised in that it can be coupled with a clip support (19) for brackets (29).
9. A mounting element as claimed in claims 1 to 4, characterised in that it can be coupled with a clip support for elements supporting a hook-carrying bar.
1. Élément de montage pour des accessoires d'étagère présentant une ouverture formant
pince (1) destinée à être couplée à un bord d'une étagère, avec deux flancs (3, 4)
entourant le bord, au moins un flanc (3/4) présentant, sur son côté opposé à celui
au contact du bord, un siège (10) apte à être relié par couplage géométrique à une
portion (13; 15) d'un accessoire épousant sa forme, caractérisé en ce que le siège (10) est une cavité de section rectangulaire apte à recevoir de manière
coulissante, par emboîtement, un bloc de glissement de conformation complémentaire
(12; 15; 18) dont un accessoire est muni.
2. Élément de montage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le siège est formé par des renfoncements (9) en contre- dépouille, parallèles les
uns aux autres et rectilignes, destinés à recevoir des portions de bord d'un bloc
de glissement (12; 15; 18) dont un accessoire est muni.
3. Élément de montage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le fond (5) formé par l'ouverture (2) est libéré du matériau en prévoyant la formation
de nervures (11).
4. Élément de montage selon les revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est réalisé en matière plastique.
5. Élément de montage selon les revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il peut être couplé à un serre-livres (17).
6. Élément de montage selon la revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il peut être couplé à un crochet porte-barre (13).
7. Élément de montage selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'il peut être couplé à un crochet porte-barre, à son tour susceptible d'accouplement
à un double crochet (14).
8. Élément de montage selon les revendication 1 à 4, caractérisé en ce qu'il peut être couplé à un support d'attache ou griffe (19) pour étriers (29).
9. Élément de montage selon les revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il peut être couplé à un support d'attache ou griffe pour des éléments soutenant une
barre porte-crochets.