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EP 1 213 416 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.10.2004 Patentblatt 2004/41 |
(22) |
Anmeldetag: 14.11.2001 |
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(54) |
Türöffner und Türöffnerfalle
Electric striker and latch bolt
Gâche électrique et pêne demi-tour
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
10.12.2000 DE 10061171
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.06.2002 Patentblatt 2002/24 |
(73) |
Patentinhaber: eff-eff Fritz Fuss GmbH & Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien |
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72458 Albstadt-Ebingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Failer, Gisbert
72474 Winterlingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Lang, Friedrich et al |
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Lang & Tomerius
Postfach 15 13 24 80048 München 80048 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 056 351 GB-A- 201 255
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DE-C- 155 494 GB-A- 1 326 545
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Türöffner und eine Türöffnerfalle. Derartige Vorrichtungen
und Teile sind allgemein bekannt.
[0002] Türöffner weisen eine Türöffnerfalle auf, welche ein etwa L-förmiges Profil aufweist
und schwenkbar gelagert ist. Der freie Schenkel der Türöffnerfalle hintergreift eine
türseitige Schlossfalle, wenn die Tür geschlossen wird. Über eine elektromagnetische
Ansteuerung wird die Türöffnerfalle wahlweise verriegelt oder freigegeben, je nachdem
ob die Tür geschlossen gehalten werden soll oder ein Öffnen der Tür gestattet sein
soll.
[0003] Aus der DE 2056351 A ist ein elektrischer Türöffner bekannt, bei welchem die Schwenkfalle
einen gelenkseitigen sowie einen freien Schenkel umfasst und um eine Achse schwenkbar
gelagert ist. Diese beiden Schenkel sind gegeneinander verstellbar und mittels einer
Längsriffelung in verschiedenen Verstelllagen miteinander verbindbar, wobei der freie
Schenkel an einem freien Ende des gelenkseitigen Schenkels angeordnet ist und bei
geschlossener Stellung der Türe eine türseitige Schlossfalle hintergreift. Diese Anordnung
dient im Wesentlichen dazu, dass zwischen Schlossfalle und Schwenkfalle ein möglichst
geringes Spiel besteht und gleichzeitig gewährleistet ist, dass die Schlossfalle auch
hinter die Schwenkfalle des Türöffners schnappen kann.
[0004] Die Funktion von Türöffnern ist in der Regel unproblematisch. Häufig ist jedoch im
eingebauten Zustand abhängig von der Konstruktion der Tür und des Türrahmens zwischen
Tür und Türrahmen ein Spalt vorhanden. Es ist dann nicht auszuschließen, dass in krimineller
Absicht Versuche gemacht werden, den Türöffner durch diesen Spalt hindurch zu manipulieren.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türöffner und eine Türöffnerfalle
anzugeben, welche gegen eine derartige Manipulation gesichert sind.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Türöffner und einer Türöffnerfalle mit den Merkmalen
des kennzeichnenden Teils des Ansprüchs 1 gelöst.
[0007] Die Erfindung hat den Vorteil, dass ein eventuell vorhandener Spalt zwischen Türrahmen
und Tür durch das Ausgleichselement abgedeckt ist, so dass bei geschlossener Tür ein
Zugriff von außen verhindert wird.
[0008] Die Erfindung hat ferner den Vorteil, dass durch das Ausgleichselement eine thermische
Abdichtung des Türspalts erfolgt. Es gibt also keine Dichtungsunterbrechung mehr,
wie sie bei den herkömmlichen Türöffnern der Fall ist, so dass keine warme Luft bis
zur Profilaußenseite des Türrahmens dringt, wo sie kondensieren kann. Es tritt kein
Verlust von Heizenergie mehr auf und es können auch strengere Bauvorschriften zum
Wärmeschutz als heute üblich eingehalten werden.
[0009] Ferner wird auch die akustische Isolation verbessert. Zusätzlich ist von Vorteil,
dass der Türöffner in die Türgestaltung mit einbezogen werden kann, da der sichtbare
Bereich der Türöffnerfalle nach Material, Oberfläche und Farbe individuell angepasst
werden kann.
[0010] Ein weiterer großer Vorteil ist darin zu sehen, dass vorhandene Türöffner nachgerüstet
werden können beziehungsweise im Rahmen der Fertigung bereits vorhandene Modelle mit
relativ wenig Aufwand ergänzt werden können. Es ist auch keine Beschränkung auf bestimmte
Türöffnertypen oder Türöffnerfallentypen gegeben. Vielmehr ist die Erfindung bei allen
Arten von Türöffnerfallen anwendbar.
[0011] Die Montage und Justierung wird besonders dadurch vereinfacht, dass das Ausgleichselement
mittels einer Rastverbindung mit der Türöffnerfalle verbunden ist.
[0012] Eine bevorzugte alternative Weiterbildung der Erfindung besteht darin, dass das Ausgleichselement
mit einer Schraubverbindung mit der Türöffnerfalle verbunden ist.
[0013] Die Herstellung und Montage wird dadurch besonders einfach, dass das Ausgleichselement
über zwei Stege an den Stirnseiten der Türöffnerfalle befestigt ist.
[0014] Im Hinblick auf die Betriebssicherheit und einfache Montage ist es ferner zweckmäßig,
dass das Ausgleichselement in einer Schienenführung relativ zur Türöffnerfalle verstellbar
angeordnet ist.
[0015] Die Einsatzmöglichkeiten und die Funktion der thermischen und akustischen Abdichtung
sowie der Verbesserung der optischen Eigenschaften werden dadurch noch weiter verbessert,
dass der Abstand zwischen dem Ausgleichselement und der Türöffnerfalle stufenlos oder
stufenweise einstellbar ist.
[0016] Um eine unbeabsichtigte Arretierung der Tür zwischen dem Ausgleichselement und der
Türöffnerfalle zu verhindern, ist es vorteilhaft, dass das Ausgleichselement an seinem
freien Ende eine der Türöffnerfalle zugewandte Auslaufsschräge aufweist.
[0017] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
weiter beschrieben. Es zeigen schematisch:
- Figur 1
- einen Querschnitt durch einen geschlossenen Türöffner sowie ausschnittweise die Umgebung
im Bereich einer Tür; und
- Figur 2
- einen Querschnitt durch den Türöffner gemäß Figur 1 in geöffnetem Zustand.
[0018] In den Figuren 1 und 2 ist mit 10 eine Tür bezeichnet, welche mit einem Schloss 11
versehen ist. Die Tür 10 befindet sich im geschlossenen Zustand fluchtend innerhalb
eines Türrahmens 12. In eine Zarge 13 des Türrahmens 12 ist ein Türöffner 14 eingebaut.
[0019] Der Türöffner 14 weist eine Türöffnerfalle 15 auf, welche um eine senkrecht zur Zeichenebene
verlaufende Achse 16 schwenkbar gelagert ist. Die Türöffnerfalle 15 umfasst einen
gelenkseitigen Schenkel 17 sowie einen freien Schenkel 18, welcher am freien Ende
des gelenkseitigen Schenkels 17 angeordnet ist, so dass sich ein im wesentlich L-förmiger
Querschnitt ergibt. Die Türöffnerfalle 15 ist in Richtung auf das Schloss 11 federnd
vorgespannt, so dass ihr freier Schenkel 18 in der dargestellten Grundstellung gemäß
Figur 1 eine Schlossfalle 19 hintergreift, wenn die Tür 10 geschlossen ist. Um die
Türöffnerfalle 15 genau auf die Schlossfalle 19 justieren zu können, ist der freie
Schenkel 18 in dem dargestellten Beispiel auf dem gelenkseitigen Schenkel 17 in unterschiedlichen
Positionen entlang des gelenkseitigen Schenkel 17 fixierbar.
[0020] In Verlängerung des gelenkseitigen Schenkels 17 ist ein Ausgleichselement 20 auf
dem gelenkseitigen Schenkel 17 befestigt. Es weist eine plattenförmige Abdeckung 21
auf, welche den freien Schenkel 18 in Verlängerung des gelenkseitigen Schenkels 17
in einem vorgegebenen Abstand von diesem abdeckt, und welche auch als Abdeckhaube
bezeichnet werden kann. Die Abdeckung 21 ist über zwei Stege 22 (einer der Stege ist
in der Zeichnung verdeckt) an der Türöffnerfalle 15 befestigt. Die Stege 22 sind zu
diesem Zweck über die Stirnseiten der Türöffner und dort zum Beispiel mit einer Schraubverbindung
23 befestigt.
[0021] Die Abdeckung 21 überbrückt den Spalt 24 zwischen der Zarge 13 und der Tür 10 und
deckt die Türöffnerfalle 15 nach außen ab. Eine Anpassung an den Spalt 24 erfolgt
einerseits dadurch, dass der Abstand der Abdeckung 21 von der Türöffnerfalle 15 an
die Gegebenheiten angepasst ist, so dass ein dichter Abschluss erreicht wird. Diese
Anpassung des Abstandes kann nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung
dadurch erfolgen, dass bei der Fertigung oder Montage des Türöffners 14 die Stege
22 an unterschiedlichen Verschraubungspunkten befestigt werden. Dazu können entweder
die Stege 22 mit mehreren Schraubenlöchern oder die Stirnseite der Türöffnerfalle
15 mit mehreren Gewindebohrungen versehen sein (nicht dargestellt).
[0022] Des weiteren kann die Anpassung dadurch erfolgen, dass die Abdeckung 21 auf der Spaltseite
ein Profil aufweist. In dem dargestellten Beispiel ist ein L-förmiges Profil vorgesehen,
bei welchem der lange Schenkel 25 in Eingriff mit einer elastischen Abdichtung 27
auf der Türseite steht. Der kurze Schenkel 26 liegt fluchtend und bündig in einer
Ausnehmung 28 in der Zarge 13.
[0023] Figur 2 veranschaulicht den Türöffner 15 im zurückgeschwenkten Zustand, in welchem
die Türöffnerfalle 15 die Schlossfalle 19 freigibt. Um sicher zu stellen, dass die
Abdeckung 21 für die erforderliche Schwenkbewegung ausreichend Raum hat, ist die Ausnehmung
28 in der Zarge 13 ausreichend groß. Eine Auslaufschräge 29 an der der Türöffnerfalle
15 zugewandten Seite des freien Endes des langen Schenkels 25 der Abdeckung 21 verhindert
das unbeabsichtigte Arretieren der Tür 10 zwischen Abdeckung 21 und freiem Schenkel
18.
1. Türöffnerfalle (15), welche um eine Achse (16) schwenkbar gelagert ist und einen gelenkseitigen
Schenkel (17) und einen freien Schenkel (18) umfasst, wobei der freie Schenkel (18)
an einem freien Ende des gelenkseitigen Schenkels (17) angeordnet ist und bei geschlossener
Türe eine Schlossfalle (19) hintergreift,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Türöffnerfalle (15) in Verlängerung ihres gelenkseitigen Schenkels (17) mit einem
Ausgleichselement (20) versehen ist, mit welchem sie wahlweise in Richtung ihres gelenkseitigen
Schenkels (17) verlängerbar ist, dass das Ausgleichselement (20) eine Abdeckung (21)
aufweist, welche zumindest den freien Schenkel (18) der Türöffnerfalle (15) abdeckt,
und dass die Abdeckung (21) in der Weise bemessen und ausgeformt ist, dass sie im
eingebauten Zustand bei einer geschlossenen Tür (10) den Spalt (24) zwischen Tür und
Türrahmen (12) überbrücken kann und nach außen abschliessen kann.
2. Türöffnerfalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (20) mittels einer Rastverbindung mit der Türöffnerfalle (15)
verbunden ist.
3. Türöffnerfalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (20) mit einer Schraubverbindung (23) mit der Türöffnerfalle
(15) verbunden ist.
4. Türöffnerfalle nach einem der vorhergehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Ausgleichselement (20) und Türöffnerfalle (15) stufenlos oder
stufenweise einstellbar ist.
5. Türöffnerfalle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (20) in einer Schienenführung, relativ zur Türöffnerfalle (15)
verstellbar angeordnet ist.
6. Türöffnerfalle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (20) an seinem freien Ende eine der Türöffnerfalle (15) zugewandte
Auslaufschräge (29) aufweist.
7. Türöffnerfalle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (20) über zwei Stege (22) an den Stirnseiten der Türöffnerfalle
(15) befestigt ist.
8. Türöffner mit einer Türöffnerfalle gemäß Anspruch 1.
1. Pêne (15) de gâche, qui est monté pivotant autour d'un axe (16) et comprend une branche
(17) côté articulation et une branche libre (18), la branche libre (18) étant placée
à une extrémité libre de la branche (17) côté articulation et engageant par l'arrière
un pêne (19) quand la porte est fermée,
caractérisé en ce que le pêne (15) de gâche est muni, dans le prolongement de sa branche (17) côté articulation,
d'un élément de compensation (20) avec lequel il peut être prolongé au choix en direction
de sa branche (17) côté articulation, en ce que l'élément de compensation (20) présente une fermeture (21) qui recouvre au moins
la branche libre (18) du pêne (15) de gâche, et en ce que la fermeture (21) est dimensionnée et formée de façon qu'à l'état monté et avec la
porte (10) fermée, elle puisse couvrir la fente (24) entre la porte et le châssis
de porte (12) et le fermer en direction de l'extérieur.
2. Pêne de gâche selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de compensation (20) est relié au pêne (15) de gâche au moyen d'une liaison
encliquetée.
3. Pêne de gâche selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de compensation (20) est relié au pêne (15) de gâche au moyen d'une liaison
vissée (23).
4. Pêne de gâche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la distance entre l'élément de compensation (20) et le pêne (15) de gâche est réglable
de manière continue ou par étapes.
5. Pêne de gâche selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément de compensation (20) est placé mobile dans un guidage par rail par rapport
au pêne (15) de gâche.
6. Pêne de gâche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de compensation (20) présente à son extrémité libre un biseau de sortie
(29) orienté vers le pêne (15) de gâche.
7. Pêne de gâche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de compensation (20) est fixé par deux barres (22) aux faces frontales
du pêne (15) de gâche.
8. Gâche de porte avec un pêne de gâche selon la revendication 1.
1. Door opener trap (15), tiltably and bearingly positioned around an axis (16) and incorporating
a joint-sided shank (17) and a free shank (18), whereby the free shank (18) is located
at a free end of the joint-sided shank (17) and on the rear side engages a lock trap
(19) when the door is closed, characterised in that the door opener trap (15), in extension of its joint-sided shank (17), is provided
with a balancing element (20) with which the same can be optionally extended in the
direction of its joint-sided shank (17), and in that the balancing element (20) incorporates a cover (21), covering at least the free
shank (18) of the door opener trap (15), and in that the cover (21) is dimensioned and formed in such a way that the same can bridge the
gap (24) between the door and the door frame (12) in an installed condition when the
door (10) is closed, and close the same off towards the outside.
2. Door opener trap according to Claim 1, characterised in that the balancing element (20) is connected to the door opener trap (15) via an arresting
connection.
3. Door opener trap according to Claim 1, characterised in that the balancing element (20) is connected to the door opener trap (15) via a screw
connection (23).
4. Door opener trap according to one of the preceding Claims, characterised in that the gap between the balancing element (20) and the door opener trap (15) is adjustable
smoothly or in steps.
5. Door opener trap according to Claim 4, characterised in that the balancing element (20) is adjustably positioned within a guide rail relative
to the door opener trap (15).
6. Door opener trap according to one of the preceding Claims, characterised in that the balancing element (20) incorporates a tapered incline (29) facing in the direction
of the door opener trap (15) at its free end.
7. Door opener trap according to one of the preceding Claims, characterised in that the balancing element (20) is affixed to the facing sides of the door opener trap
(15) via two bridges (22).
8. Door opener incorporating a door opener trap according to Claim 1.