GESCHIRRSPÜLMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit zumindest einem herausziehbaren Geschirrkorb zur Aufnahme von Spülgut, der einen aus einem Drahtgestell bestehenden Basiskorb aufweist.

[0002] Es ist allgemein bekannt, einen oder zwei herausziehbare Geschirrkörbe zur Aufnahme von Spülgut - wie z. B. von Geschirrteilen wie Teller, Tassen, Gläser, Besteck usw. - in einem Spülraum einer Geschirrspülmaschine anzuordnen. Aus der Europäischen Patentanmeldung EP-A-0 143 754 ist eine Geschirrspülmaschine der gattungsbildenden Bauart mit zwei Geschirrkörben zur Aufnahme von Spülgut bekannt, die jeweils einen Basiskorb in U-Form aufweisen. An den Basiskorb sind unterschiedliche Zusatzelemente an der Stirnseite über Schnappverschlüsse ankoppelbar, um den Geschirrkorb, bestehend aus Basiskorb und variablem Stirnelement, abhängig von dessen Einbauort an die Größe und die Bauform des Spülraums anpassen zu können.

[0003] Aus der DE-U-297 09 901 ist ein Einsatz für einen Geschirrkorb einer Haushaltsgeschirrspülmaschine bekannt, um auch lange mit hohen Schneiden versehene Küchenmesser in einen Geschirrkorb einbringen zu können. Hierzu wird ein Einsatz mit U-förmigen Querschnitt an einer der Seitenwände des Geschirrkorbes angebracht, der sich im Wesentlichen über die Gesamtlänge oder die Gesamtbreite des Geschirrkorbes erstreckt. Der Einsatz wird mit Befestigungslaschen, die einen entsprechenden Befestigungsdraht des Geschirrkorbes umgreifen, am Geschirrkorb 6 fixiert.

[0004] Aus der EP-A-0 385 877 ist ein Besteckkorb für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine bekannt, dessen Längsseitenwandung wenigstens teilweise offen ist. Die Deckenwandung ist mit Einsteckschlitzen ausgestattet, die zur offenen Längsseitenwandung geöffnet sind, um das Besteck zur Befestigung in die Einsteckschlitze einschieben zu können, wobei sich der Griff von Gabeln und Löffeln unterhalb der Deckenwandung mit Einsteckschlitzen im Besteckkorb befindet. Die offene Längsseitenwandung ist mit einer Gitterwandung verschließbar. Der Besteckkorb kann an der Vorderseite eines Geschirrkorbes in Geschirrspülmaschinen von einer horizontalen in eine vertikale Lage klappbar befestigt werden.

[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Geschirrspülmaschine der gattungsbildenden Bauart mit einem einfach aufgebauten und zur Aufnahme von Spülgut flexiblen Geschirrkorb zu schaffen, wobei die Reinigung des Besteckes in der Besteckaufnahmevorrichtung verbessert werden soll.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß dem Gegenstand der Erfindung durch die, Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen 2-8 angegeben.

[0007] Ausgehend von einem Geschirrkorb mit dem aus einem Drahtgestell bestehenden Basiskorb ist gemäß dem Gegenstand der Erfindung mindestens eine Korbwange mit dem Basiskorb lösbar verbunden und aus Sicht eines den Geschirrkorb mit Spülgut bestückenden Benutzers seitlich angebracht, wobei in der mindestens einen Korbwange eine Besteckaufnahmevorrichtung und eine Sprühleiste zum Beaufschlagen der von der Besteckaufnahmevorrichtung aufgenommenen Besteckteile mit einer Reinigungsflüssigkeit integriert ist. Dadurch ergibt sich eine Geschirrkorb-Integraltechnik, die zum einen den einfachen Aufbau des Basiskorbs - vorzugsweise in U-Form - und zum anderen die lösbare Befestigung der Korbwange mit einer integrierten Besteckaufnahmevorrichtung ermöglicht. Die Vorteile gegenüber einem üblichen Geschirrkorb bestehen aus dem geringeren Fertigungsaufwand, einer verbesserten Möglichkeit einer Differenzierung gegenüber bekannten Geräten und vor allem aus der Integrierbarkeit eines Zusatzelements in den Geschirrkorb in Form der speziellen Besteckaufnahmevorrichtung. Damit kann das Reinigungsergebnis für das Besteck weiter verbessert und außerdem die Besteckbespülung für bestimmte Besteckteile individualisiert werden.

[0008] Wendet man die Erfindung im Oberkorb an, so ergibt sich eine für den Benutzer der Geschirrspülmaschine besonders ergonomische Anordnung; die eine Bestückung mit Besteck ohne ein Bücken zu dem üblicherweise im Unterkorb angeordneten Besteckkasten ermöglicht. Die vorteilhafte Folge dieser Anordnung ist eine freie Gestaltung des Unterkorbs ohne Behinderung durch den Besteckkasten. Eine große Nutzlänge der seitlichen Korbwange mit integrierter Besteckaufnahmevorrichtung bietet die Möglichkeit der vereinzelten Unterbringung von Besteckteilen, was darüber hinaus zu einer Spülergebnisverbesserung beiträgt.

[0009] Als günstig hat sich weiterhin erwiesen, dass die Sprühleiste hydraulisch an eine Zuführleitung für die Reinigungsflüssigkeit angekoppelt ist, da auf diese Weise die Wasserversorgung einfach über die im Spülraum angeordnete hintere Zuführleitung für den oberen Sprüharm erfolgt. Damit können Besteckteile mit dem Griff nach oben in die integrierte Besteckaufnahmevorrichtung eingeordnet werden, was deren gezielte Bespülung bewirkt. Bessere Hygiene und Sicherheit für den Benutzer sind die vorteilhaften Folgen.

[0010] Vorzugsweise ist in der Korbwange eine Verstellvorrichtung zum Verstellen des Geschirrkorbs integriert, was insbesondere beim Einsatz im Oberkorb größeren Gestaltungsspielraum und eine Kosteneinsparung bei erhöhter Flexibilität mit sich bringt.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung bestehen darin daß an der Korbwange Zusatzfunktionen bzw. -elemente wie beispielsweise ein Griff, ein Abweisbügel bzw. eine Etagere angebracht bzw. gelagert sind.

[0012] Besonders vorteilhaft ist eine andere Weiterbildung der Erfindung, wonach die Korbwange mit Besteckaufnahmevorrichtung eines als Oberkorb eingesetzten Geschirrkorbs nach unten verlängerbar ausgebildet ist. Damit können insbesondere lange Besteckteile besonders gut aufgenommen werden, ohne in den Störbereich einer Sprühvorrichtung z. B in Form eines Sprüharms - einzugreifen.

[0013] Hinsichtlich des geringen Fertigungsaufwands ist es besonders vorteilhaft, daß die Korbwange als Kunststoffteil ausgebildet ist.

[0014] Die Erfindung wird anhand eines in der Figur dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert, das in einer Frontansicht einen Geschirrkorb in Integraltechnik mit den erfindungsgemäßen Merkmalen zeigt.

[0015] Eine nicht näher dargestellte Geschirrspülmaschine weist einen Spülraum zur Aufnahme von Spulgut - vorzugsweise von Geschirrteilen wie Tassen. Unterteller. Teller und/oder von Besteckteilen - auf, der von einer Tür verschließbar ist. Das Spülgut ist üblicherweise In zwei herausziehbaren Geschirrkörben und einem separaten Besteckkasten eingeordnet von denen im vorliegenden Beispiel ein Geschirrkorb 1 dargestellt ist. Die Erfindung ist sowohl in einem Oberkorb als auch in einem Unterkorb einsetzbar. Der Geschirrkorb 1 besteht aus einem Basiskorb 2 in U-Form sowie zwei - aus Sicht eines den Geschirrkorb 1 mit Spulgut bestückenden Benutzers - seitlich rechts und links am Basiskorb 2 losbar befestigten Korbwangen 3 und 4. Die an der rechten Seite des Basiskorbs 2 angeordnete Korbwange 3 ist im gelösten Zustand gezeigt, während die an der linken Seite des Basiskorbs 2 angeordnete Korbwange 4 beispielhaft mit diesem verbunden ist

[0016] Der Basiskorb 2 besteht aus einem Drahtgestell mit am Korbboden gebogenen Längsund Querstreben. Die lösbare Befestigung der seitlichen Korbwangen 3, 4 am Basiskorb 2 erfolgt beispielsweise an den den Korbboden zu beiden Seiten abschließenden Endstreben 15 und 16. Diese Endstreben sind mit Raststiften - vorzugsweise ebenfalls aus Draht - fortgesetzt, die in entsprechende Rastlöcher der Korbwangen im verbundenen Zustand einrasten und zum Lösen der Verbindung wieder ausrasten. So weist im dargestellten Beispiel die rechte Endstrebe 15 des Korbbodens insgesamt vier Raststifte 17 auf, die bei Bewegung der Korbwange 3 in Richtung des Korbbodens - siehe Pfeilrichtung - in die gleiche Anzahl der Rastlöcher eindringen. In jeder Korbwange 3, 4 ist eine Besteckaufnahmevorrichtung 5, 6 integriert, die vorzugsweise als schmale Besteckleiste mit Aufnahmen für Besteckteile - siehe z. B. Besteckteile 9, 10 in der rechten Korbwange 3 - ausgebildet ist. Dadurch entsteht eine Geschirrkorb-Integraltechnik, die gegenüber einem üblichen Geschirrkorb Vorteile hinsichtlich des Fertigungsaufwands und vor allem der Integrierbarkeit von individuellen Besteckaufnahmevorrichtungen zur Bestükkung mit Besteckteilen. Wendet man die Erfindung im Oberkorb an, so ergibt sich eine für den Benutzer der Geschirrspülmaschine besonders ergonomische Anordnung, die das Einordnen der Besteckteile ohne Bücken zu dem üblicherweise im Unterkorb angeordneten Besteckkasten ermöglicht. Die über die gesamte Breite des Korbbodens ausgedehnte große Nutzlänge der seitlichen Korbwange 3, 4 mit integrierter Besteckaufnahmevorrichtung 5, 6 trägt besonders zu einer Verbesserung des Spülergebnisses bei

[0017] Auf beiden Seiten des Basiskorbs 2 weist die jeweilige Korbwange 3, 4 vorzugsweise auch eine integrierte Sprühleiste 7, 8 zum Beaufschlagen der von der jeweiligen Besteckaufnahmevorrichtung 5. 6 aufgenommenen Besteckteile - siehe die Teile 9. 10 in der Korbwange 3 - mit einer Reinigungsflüssigkeit auf. Damit kann das Reinigungsergebnis für das Besteck weiter verbessert und außerdem die Besteckbespülung für bestimmte Besteckteile individualisiert werden. Vorzugsweise ist die Sprühleiste 7. 8 hydraulisch an eine Zuführleitung für die Reinigungsflüssigkeit angekoppelt und verfügt über Spritzlöcher 18 an der Oberfläche, um die Wasserversorgung in besonders einfacher Weise über die im Spülraum angeordnete hintere Zuführleitung - die für den oberen Sprüharm vorgesehen ist - zu erzielen. Damit können Besteckteile auch mit dem Griff nach oben in die integrierte Besteckaufnahmevorrichtung 5, 6 eingeordnet werden. was deren gezielte Bespülung bewirkt. Bessere Hygiene und Sicherheit für den Benutzer sind die vorteilhaften Folgen.
In der Korbwange 3 ist auch eine komfortable Verstellvorrichtung 11 zum Verstellen des Geschirrkorbs integriert was insbesondere beim Einsatz im Oberkorb zu einem größeren Gestaltungsspielraum bei der Bestückung mit Geschirrteilen und Besteckteilen und eine Kosteneinsparung bei erhöhter Flexibilität führt. Vorzugsweise sind weitere Zusatzelemente an der Korbwange 3 vorhanden, so z. B. ein mit der Verstelleinrichtung 11 gekoppelter Griff 12 und ein nach oben ausgerichteter Abweisbügel 13. Diese Zusatzelemente bzw -funktionen können auch an der linken seitlichen Korbwange 4 angebracht sein. An der linken seitlichen Korbwange 4 ist außerdem eine Etagere 14 zum Ablegen von Spulgut gelagert Die Korbwangen 3, 4 mit integrierter Besteckaufnahmevorrichtung 5, 6 eines als Oberkorb eingesetzten Geschirrkorbs 1 sind nach unten verlängerbar ausgebildet um insbesondere lange Besteckteile besonders gut aufnehmen zu können, ohne in den Storbereich einer Sprühvorrichtung - z. B. in Form eines Sprüharms - einzugreifen Hinsichtlich des geringen Fertigungsaufwands ist es besonders vorteilhaft wenn die Korbwangen 3. 4 aus Kunststoff hergestellt sind

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine mit zumindest einem herausziehbaren Geschirrkorb (1) zur Aufnahme von Spülgut, der einen aus einem Drahtgestell bestehenden Basiskorb (2) aufweist, wobei mit dem Basiskorb (2) mindestens eine Korbwange (3, 4) lösbar verbunden ist und in der Korbwange (3, 4) eine Besteckaufnahmevorrichtung (5, 6) integriert ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die mindestens eine Korbwange (3, 4) aus Sicht eines den Geschirrkorb (1) mit Spülgut bestückenden Benutzers seitlich angebracht ist und in der Korbwange (3, 4) eine Sprühleiste (7, 8) zum Beaufschlagen der von der Besteckaufnahmevorrichtung (5, 6) aufgenommenen Besteckteile (9, 10) mit einer Reinigungsflüssigkeit integriert ist.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sprühleiste (7, 8) hydraulisch an eine Zuführleitung für die Reigungsflüssigkeit angekoppelt ist.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Korbwange (3, 4) eine Verstellvorrichtung (11) integriert ist.

4. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der Korbwange (3, 4) ein Griff (12) angebracht ist.

5. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der Korbwange (3) ein Abweisbügel (13) angebracht ist.

6. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der Korbwange (4) eine Etagere (14) gelagert ist.

7. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Korbwange (3, 4) eines als Oberkorb eingesetzten Geschirrkorbs (1) nach unten verlängerbar ausgebildet ist.

8. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Korbwange (3, 4) als Kunststoffteil ausgebildet ist.

Claims

1. Dishwashing machine with at least one withdrawable crockery basket (1) for the reception of stock to be rinsed, which comprises a basic basket (2) consisting of a wire frame, wherein at least one basket cheek (3, 4) is detachably connected with the basic basket (2) a cutlery receiving device (5, 6) is integrated in the basket cheek (3, 4), characterised in that the at least one basket cheek (3, 4) is mounted laterally out of sight of a user furnishing the crockery basket (1) with stock to be rinsed and a spray strip (7, 8) for action on the items (9, 10) of cutlery, which are received by the cutlery receiving device (5, 6), by a cleaning liquid is integrated in the basket cheek (3, 4).

2. Dishwashing machine according to claim 1, characterised in that the spray strip (7, 8) is hydraulically coupled with a feed duct for the cleaning liquid.

3. Dishwashing machine according to claim 1 or 2, characterised in that an adjusting device (11) is integrated in the basket cheek (3, 4).

4. Dishwashing machine according to one of the preceding claims, characterised in that a handle (12) is mounted at the basket cheek (3, 4).

5. Dishwashing machine according to one of the preceding claims, characterised in that a guard bracket (13) is mounted at the basket cheek (3).

6. Dishwashing machine according to one of the preceding claims, characterised in that a set of shelves (14) is mounted at the basket cheek (4).

7. Dishwashing machine according to one of the preceding claims, characterised in that the basket cheek (3, 4) of a crockery basket (1) used as an upper basket is constructed to be extensible in downward direction.

8. Dishwashing machine according to one of the preceding claims, characterised in that the basket cheek (3, 4) is constructed as a synthetic material part.

Revendications

1. Lave-vaisselle comportant au moins un panier à vaisselle (1) pouvant être retiré pour le rangement de la vaisselle, qui présente un panier de base (2) composé d'un châssis en fil métallique, au moins une joue de panier (3, 4) qui est reliée de manière amovible au panier de base (2) et un dispositif pour ranger des couverts (5, 6) qui est intégré dans la joue du panier (3, 4),
caractérisé en ce que
l'au moins une joue de panier (3, 4) est disposée latéralement vu d'un utilisateur remplissant de vaisselle le panier à vaisselle (1) et en ce qu'un bras d'aspersion (7, 8) pour alimenter en liquide de nettoyage les couverts (9, 10) rangés dans le dispositif pour ranger des couverts (5, 6) est intégré dans la joue du panier (3, 4).

2. Lave-vaisselle selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le bras d'aspersion (7, 8) est couplé hydrauliquement à une conduite d'alimentation pour le liquide de nettoyage.

3. Lave-vaisselle selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce
qu'un dispositif de réglage (11) est intégré dans la joue du panier (3, 4).

4. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'une poignée (12) est disposée sur la joue du panier (3, 4).

5. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'un étrier déflecteur (13) est disposé sur la joue du panier (3).

6. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'une étagère (14) est logée sur la joue du panier (4).

7. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la joue du panier (3, 4) d'un panier à vaisselle (1) utilisé comme panier supérieur est conçu de manière à être prolongée vers le bas.

8. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la joue du panier (3, 4) est conçue comme pièce en matière synthétique.

Zeichnung