Schliessanlage, insbesondere Türverschluss, Fensterverschluss oder dergleichen

Abstract

 Es handelt sich um eine Schließanlage mit einem Zentralschloss, einem Motorschloss, einer Trabantenverriegelung und mit einer Treibstange, die zur Betätigung der Trabantenverriegelung von dem Zentralschloss und dem Motorschloss antreibbar ist. Das Zentralschloss arbeitet unter Zwischenschaltung eines Zentralgetriebes auf eine Treibstange auf die auch der Motorantrieb arbeitet. Das Letztrad des Zentralgetriebes besteht aus einem Freigangrand und einem Abtriebsrad, wobei das unter Zwischenschaltung eines Treibstangenanschlussschiebers auf die Treibstange arbeitende Abtriebsrad mit einem Mitnehmernocken in einen Freigang des Freigangrades eingreift. Dieser Freigang ist so ausgelegt, dass das Abtriebsrad eine für die Ver- und Entriegelung durch das Motorschloss erzeugte Teilumdrehung bei stillstehendem Zentralgetriebe durchführt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließanlage, insbesondere einen Türverschluss, Fensterverschluss oder dergleichen, mit einem zumindest schlüsselbetätigbaren Zentralschloss, einem motorischen Antriebsaggregat, einer Trabantenverriegelung und mit einer Treibstange, die zur Betätigung der Trabantenverriegelung von dem Zentralschloss und dem Antriebsaggregat antreibbar ist, wobei das Zentralschloss einen Schließzylinder aufweist, der unter Zwischenschaltung eines Zentralgetriebes und von Treibstangenanschlussschiebern auf die Treibstange arbeitet und das Antriebsaggregat mittels eines Motorantriebs unter Zwischenschaltung eines Motorgetriebes und einer Zahnstange auf die Treibstange arbeitet, und wobei das Letztrad des Zentralgetriebes zwei Zahnkränze aufweist, von denen der eine Zahnkranz mit den Treibstangenanschlussschiebern kämmt und der andere Zahnkranz mit einem Getrieberad des Zentralgetriebes kämmt. - Insoweit handelt es sich um eine schlüsselbetätigte Mehrpunktverriegelung mit einem neben dem Zentralschloss zusätzlichen Antrieb, bei dem es sich regelmäßig um einen elektromotorischen Antrieb handelt.

[0002] Bei schlüsselbetätigten Mehrpunktverriegelungen mit zusätzlichen Antrieben übernimmt der elektromotorische Antrieb die alltäglichen Verriegelungs- und Entriegelungsbewegungen, während das Zentralschloss eine untergeordnete Bedeutung hat, z. B. für die manuelle Ver- und Entriegelung bei Stromausfall Verwendung findet. Bei bekannten Schließanlagen mit Mehrpunktverriegelung wird die Treibstange von dem Motorantrieb über eine Zahnstange unter Zwischenschaltung eines Motorgetriebes bewegt. Die Verlagerung der Treibstange überträgt sich auf zugeordnete Treibstangenanschlussschieber im Zentralschloss, welche unter Zwischenschaltung eines Zentralgetriebes das Ein- und Ausfahren von Schlossfalle und Schlossriegel bewirken. Denn die Treibstangenanschlussschieber weisen Zahnstangenabschnitte auf, welche mit dem Letztrad des Zentralschlosses kämmen. Folglich erzeugt die Verlagerung der Treibstangenanschlussschieber eine Drehung des Letztrades und damit des kompletten Zentralgetriebes, bei dem es sich regelmäßig um ein mehrstufiges Getriebe handelt, und zwar bei jeder Verund Entrieglungsbetätigung über den Motorantrieb. Daraus resultieren verschiedene Nachteile. So werden durch die kurzen Ver- und Entriegelungszeiten des Motorantriebs im Zentralgetriebe verhältnismäßig hohe Drehzahlen der Getrieberäder erzeugt. Das führt zu einem frühen Verschleiß der Getrieberäder und ihrer Achszapfen, so dass schließlich mit einem Funktionsausfall gerechnet werden muss. Ferner resultieren aus den erhöhten Drehzahlen der Getrieberäder störende Betriebsgeräusche. Weiter ist das Mitdrehen des Zentralgetriebes nur dann möglich, wenn der Schließzylinder als Freilaufzylinder ausgeführt ist. Bei Verwendung eines Standardzylinders wird das Zentralgetriebe bei abgezogenem Schlüssel blockiert, während ein Freilaufzylinder frei drehbar bleibt. Außerdem wird durch das zwangsweise Mitdrehen des Zentralgetriebes und des Schließzylinders der Wirkungsgrad des Motorantriebs nachteilig reduziert. Bei in einem Freilaufzylinder steckendem Schlüsselbund und arbeitendem Motorantrieb dreht sich der Schlüsselbund schlagartig mit hoher Drehzahl mit, so dass Verletzungsund Beschädigungsgefahr besteht, beispielsweise in Bezug auf Beschlagbauteile, Türflügel und Zarge.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Schließanlage, insbesondere einen Türverschluss, Fensterverschluss oder dergleichen der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, bei dem das Zentralgetriebe nicht mitläuft, wenn der Motorantrieb arbeitet, jedoch bei defektem Motorantrieb ein Ver- und Entriegeln von Zentralschloss und Trabantenverriegelung über den schlüsselbetätigten Schließzylinder des Zentralschlosses möglich ist, und zwar in funktionsgerechter und kostensparender Bauweise mit Integrationsmöglichkeit in bestehende Schlosskonzepte.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die gattungsgemäße Schließanlage dadurch gekennzeichnet, dass das Letztrad des Zentralgetriebes aus zwei voneinander getrennten koaxialen Zahnrädern besteht, wobei das mit dem zugeordneten Getrieberad kämmende Zahnrad als Freigangrad mit einem kreisbogenförmigen Freigang über eine vorgegebene Bogenlänge ausgebildet ist und das mit den beiden Treibstangenschiebern kämmende Zahnrad als Abtriebsrad einen in den Freigang eingreifenden Mitnehmernocken aufweist, und wobei die Bogenlänge des Freiganges so ausgelegt ist, dass das Abtriebsrad eine für die vollständige Ver- und Entriegelung von Zentralschloss und Trabantenverriegelung durch den Motorantrieb erzeugte Teilumdrehung bei stillstehendem Zentralgetriebe durchführt. - Bei Standardschlössern bildet das Letztrad eine Baueinheit mit einem großen und einem kleinen Zahnkranz. Der kleine Zahnkranz dient als Abtriebsrad des Zentralgetriebes und sorgt für die lineare Verlagerung der Treibstangenanschlussschieber. Der große Zahnkranz kämmt gleichzeitig zusammen mit dem vorletzten Zahnrad des Zentralgetriebes und setzt dieses in Bewegung. Nach Lehre der Erfindung werden nunmehr zwei voneinander getrennte Zahnräder verwirklicht, welche nach wie vor auf dem gleichen Achszapfen gelagert sind, wobei das Zahnrad mit dem großen Zahnkranz das Freigangrad bildet und das Zahnrad mit dem kleinen Zahnkranz das Abtriebsrad. Aufgrund des Freigangsbereiches zwischen dem Freigangrad und dem Abtriebsrad ist nunmehr sichergestellt, dass im Zuge einer Ver- und Entriegelung der Schließanlage durch den Motorantrieb das Zentralgetriebe des Zentralschlosses und folglich sein Schließzylinder nicht mehr mitdrehen, sondern stillstehen. Daher werden ein Leerlaufverschleiß des Zentralgetriebes und des Schließzylinders in der Ausführungsform eines Freilaufzylinders ebenso vermieden wie störende Betriebsgeräusche. Darüber hinaus wird der Wirkungsgrad des Motorantriebs nicht länger nachteilig reduziert. Ferner sind nicht länger das Herumschleudern eines in einem Freilaufzylinder steckenden Schlüsselbundes und die daraus resultierenden Nachteile wie Verletzungsgefahr und Beschädigung benachbarter Einrichtungen zu befürchten. Die Sicherstellung des Getriebestillstandes beim Motorantrieb wird überdies in verhältnismäßig einfacher und funktionssicherer Bauweise im Rahmen eines herkömmlichen Zentralschlosses verwirklicht, so dass sich diese Lösung in bestehende Schlosskonzepte integrieren lässt und unverändert für 35 bis 80 Dorn einsetzbar ist.

[0005] Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im Folgenden aufgeführt. So kann der Mitnehmernocken des Abtriebsrades als kreisbogenförmiger Nocken ausgebildet sein, während der bogenförmige Freigang des Freigangrades durch zwei Anschlagflächen für den Mitnehmernocken begrenzt ist, die in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Schließzylinders und folglich des Freigangrades wirksam sind.

[0006] Von besonderer Bedeutung ist ferner die Tatsache, dass bei unveränderter Möglichkeit der Schlüsselbetätigung des Zentralschlosses durch Drehen des Schließzylinders das Freigangrad über das Zentralgetriebe aus seiner Grundstellung heraus verdreht wird und nach Durchfahren des Freigangs mit der entsprechenden Anschlagfläche auf den Mitnehmernocken des Abtriebsrades auftritt und das Abtriebsrad mitnimmt. Durch die Drehbewegung des Schließzylinders und des Zentralgetriebes werden schließlich die Treibstangenanschlussschieber verlagert und erzeugen je nach Drehrichtung ein Entriegeln oder Verriegeln der Trabantenverriegelungen sowie des Schlossriegels und der Schlossfalle des Zentralschlosses.

[0007] Bei der erfindungsgemäßen Schließanlage kann sowohl ein Freilaufzylinder als auch ein Standardzylinder als Schließzylinder eingesetzt werden. Die Verwendung eines Standardzylinders ermöglicht die Eigenschaft eines mechanischen Master-Keys. So kann beispielsweise der Sicherheitsbereich eines Firmengebäudes mit einer erfindungsgemäßen Schließanlage ausgestattet werden. Während der Arbeitszeit können die zugangsberechtigten Personen mit einem Funkschlüssel oder über ein anderes Erkennungssystem (Fingerprint, Tastatur usw.) die mit der erfindungsgemäßen Schließanlage ausgerüstete Sicherheitstür öffnen. Nach Betriebsschluss kann eine befugte Person diese Sicherheitstür gegen jeden unberechtigten Öffnungsversuch sichern, nämlich durch bloßes Abziehen des Schlüssels bei in Verriegelungsstellung befindlicher Schließanlage. Denn bei abgezogenem Schlüssel wird der Mitnehmernocken eines Standardzylinders gegen Verdrehen blockiert. Folglich können das Zentralgetriebe und sämtliche Verriegelungspunkte nicht länger über den Motorantrieb in Entriegelungsstellung zurückverlagert werden. Das gilt in gleicher Weise, wenn beispielsweise eine Haustür mit einer erfindungsgemäßen Schließanlage ausgerüstet wird und die Haustür bei mehrwöchigem Urlaub oder längerer Abwesenheit aus anderen Gründen einwandfrei gesichert werden soll. Denn als zusätzliche Sicherung gegen Zurückdrücken der Treibstange oder Manipulationsversuche an dem Motorantrieb oder seiner Steuerungselektronik kann der Eigentümer die Verriegelungsstellung über den Standardzylinder manuell blockieren und gegen unbefugte Öffnungsversuche sichern.

[0008] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Schließanlage in schematischer Seitenansicht mit Zentralschloss, elektromotorischem Antriebsaggregat und Trabantenverriegelung,

Fig. 2

ein Freigangrad und Abtriebsrad für das Zentralgetriebe des Zentralschlosses,

Fig. 3

den Gegenstand nach Fig. 1 als Baugruppe,

Fig. 4

ein Zentralschloss für den Gegenstand nach Fig. 1 in Grundstellung,

Fig. 5

einen Auszug aus dem Gegenstand nach Fig. 4 mit Abtriebsrad, kämmenden Treibstangen, Riegelantrieb und Fallenhebel,

Fig. 6

auszugsweise das Zentralgetriebe für den Gegenstand nach Fig. 4,

Fig. 7

den Gegenstand nach Fig. 4 mit in Verriegelungsstellung ausgefahrenem Schlossriegel und in Grundstellung stillstehendem Zentralgetriebe,

Fig. 8

einen Auszug aus dem Gegenstand nach Fig. 7 mit in Verriegelungsstellung gefahrenen Treibstangenanschlussschiebern und Riegelantrieb,

Fig. 9

den Gegenstand nach Fig. 4 mit in Grundstellung stillstehendem Zentralgetriebe und in Entriegelungsstellung zurückgefahrenen Treibstangenanschlussschiebern sowie mit zurückgezogener Schlossfalle,

Fig. 10

einen Auszug aus dem Gegenstand nach Fig. 9 mit eingeschwenktem Fallenhebel,

Fig. 11

den Gegenstand nach Fig. 4 nach schlüsselbetätigtem Schließzylinder gegen den Uhrzeigersinn und Durchfahren des Freigangs des Freigangrades,

Fig. 12

einen Auszug aus dem Gegenstand nach Fig. 11 mit durch Pfeile angedeuteter Drehbewegung von Freigangrad und Abtriebsrad,

Fig. 13

den Gegenstand nach Fig. 11 nach dem Zurückdrehen des Schließzylinders im Uhrzeigersinn und Aufheben der Sperrstellung des Zentralgetriebes,

Fig. 14

einen Auszug aus dem Gegenstand nach Fig. 13,

Fig. 15

den Gegenstand nach Fig. 13 nach Weiterdrehen des Schließzylinders im Uhrzeigersinn zum Überführen sämtlicher Verriegelungen in Öffnungsstellung und

Fig. 16

einen Auszug aus dem Gegenstand nach Fig. 15 mit durch Pfeile angedeuteten Bewegungsrichtungen für die Treibstangenanschlussschieber, Freigangrad, Abtriebsrad, Fallenhebel und Riegelantrieb.

[0009] In den Figuren ist eine Schließanlage in der Ausführungsform eines Türverschlusses mit einem drücker- und schlüsselbetätigbaren Zentralschloss 1, einem elektromotorischen Antriebsaggregat 2 und mit einer Trabantenverriegelung 3 dargestellt. Auf der Rückseite eines Schlossstulpes 4 verläuft eine Treibstange 5, die zur Betätigung der Trabantenverriegelung 3 von dem Zentralschloss 1 und dem Antriebsaggregat 2 antreibbar ist. Das Zentralschloss 1 weist einen schlüsselbetätigbaren Schließzylinder 6 auf, der unter Zwischenschaltung eines Zentralgetriebes 7 und von Treibstangenanschlussschiebern 8 auf die Treibstange 5 arbeitet. Das Antriebsaggregat 2 arbeitet mittels eines Motorantriebs 9 unter Zwischenschaltung eines Motorgetriebes 10 und einer Zahnstange 11 auf die Treibstange 5. Die Treibstange 5 weist zwar gegenläufig arbeitende Treibstangenabschnitte auf, welche in dem Zentralschloss 1 an die Treibstangenanschlussschieber 8 angeschlossen sind. Der Motorantrieb 9 ist nach dem Ausführungsbeispiel mit zwei Elektromotoren ausgerüstet, die synchron auf das Motorgetriebe 10 arbeiten und über eine Leiterplatine 12 ansteuerbar sind.

[0010] Bei dem Zentralschloss 1 weist das Letztrad 13 des Zentralgetriebes 7 zwei Zahnkränze auf, von denen der eine kleinere Zahnkranz mit den beiden Treibstangenanschlussschiebern 8 kämmt und der andere größere Zahnkranz mit dem vorletzten Getrieberad 14 des Zentralgetriebes 7 kämmt. Wie insbesondere Fig. 2 deutlich macht, besteht das Letztrad 13 des Zentralgetriebes 7 aus zwei voneinander getrennten koaxialen Zahnrädern 15, 16, die unverändert einen gemeinsamen Achszapfen aufweisen. Das mit dem zugeordneten Getrieberad 14 kämmende Zahnrad ist als Freigangrad 15 mit einem kreisbogenförmigen Freigang 17 über eine vorgegebene Bogenlänge L ausgebildet. Das mit den beiden Treibstangenanschlussschiebern 8 kämmende Zahnrad weist als Abtriebsrad 16 einen in den Freigang 17 eingreifenden Mitnehmernocken 18 auf. Die Bogenlänge L des Freiganges 17 ist so ausgelegt, dass das Abtriebsrad 16 eine für die vollständige Ver- und Entriegelung von Zentralschloss 1 und Trabantenverriegelung 3 durch den Motorantrieb 9 erzeugte Teilumdrehung bei stillstehendem Zentralgetriebe 7 durchführt. Der Mitnehmernocken 18 des Abtriebsrades 16 ist nach dem Ausführungsbeispiel als kreisbogenförmiger Nocken ausgebildet, kann aber auch als Zapfen ausgeführt sein. Der bogenförmige Freigang 17 des Freigangrades 15 ist durch zwei Anschlagflächen 19, 20 für den Mitnehmernocken in Abhängigkeit von der jeweiligen Drehrichtung begrenzt.

[0011] Bei Schlüsselbetätigung des Zentralschlosses 1 durch Drehung des Schließzylinders 6 wird das Freigangrad 15 über das Zentralgetriebe 7 aus seiner Grundstellung heraus verdreht und trifft nach Durchfahren des Freigangs 17 mit der entsprechenden Anschlagfläche auf dem Mitnehmernocken 18 des Abtriebsrades 16 auf, so dass dann das Abtriebsrad 16 mitgenommen wird.

[0012] Im Einzelnen stehen bei der in Fig. 4 dargestellten Funktionsstellung der Schließzylinder 6 und das Zentralgetriebe 7 unbewegt in Grundstellung. Die Treibstangenanschlussschieber 8 und der Riegelantrieb 21 wurden über das motorische Antriebsaggregat 2 und folglich den Motorantrieb 10 in Offenstellung und folglich Entriegelungsstellung verlagert. Daher ist der Schlossriegel 22 zurückgezogen, während die Schlossfalle 23 federbeaufschlagt noch vorsteht. - Nach Fig. 7 stehen der Schließzylinder 6 und das Zentralgetriebe 7 ebenfalls unbewegt in Grundstellung, während die Treibstangenanschlussschieber 8 und der Riegelantrieb 21 über den Motorantrieb 10 in Verriegelungsstellung überführt worden sind. - Nach Fig. 9 stehen der Schließzylinder 6 und das Zentralgetriebe 7 unverändert unbewegt in Grundstellung. Die Treibstangenanschlussschieber 8 und der Riegelantrieb 21 wurden über den Motorantrieb 10 in Entriegelungsstellung verlagert. Die Schlossfalle 23 wird durch das Auftreffen des zugeordneten Treibstangenanschlussschiebers 8 auf den Fallenhebel 24 stulpbündig eingezogen und kurzzeitig in dieser Stellung gehalten. Anschließend federt die Schlossfalle 23 wieder in ihre Grundstellung vor.

[0013] In den Figuren 4 bis 10 sind vorwiegend die Entriegelungsund Verriegelungsfunktionen über das motorische Antriebsaggregat 2 und folglich den Motorantrieb 10 dargestellt. Darüber hinaus sind aber auch die folgenden Funktionen im Wege eines schlüsselbetätigten Zentralschlosses 1 möglich:

[0014] Nach Fig. 11 wird durch Drehen des schlüsselbetätigten Schließzylinders 6 gegen den Uhrzeigersinn das Zentralgetriebe 7 in Verriegelungsrichtung gedreht. Nach Durchfahren des Freigangs 17 des Freigangsrades 15 treffen die betreffende Anschlagfläche des Freigangsrades 15 und der Mitnehmernocken 18 des Abtriebsrades 16 aufeinander. Durch Weiterdrehen des Schließzylinders 6 werden die Treibstangenanschlussschieber 8 und der Riegelantrieb 21 über das Zentralgetriebe 7 in die Verriegelungsstellung überführt. Das ist durch Pfeile angedeutet. Nach dem Ausführungsbeispiel ist als Schließzylinder 6 ein Freilaufzylinder verwirklicht. Bei Verwendung eines Standardzylinders wird durch Abziehen des Schlüssels eine Master-Key Funktion erzielt. Da bei abgezogenem Schlüssel der Mitnehmernocken des Standardzylinders gegen Verdrehen blockiert ist, können das Zentralgetriebe 7 und sämtliche Verriegelungspunkte nicht über den Motorantrieb 10 in Entriegelungsstellung zurückverlagert werden.

[0015] Nach Fig. 13 wird durch Zurückdrehen des Schließzylinders 6 im Uhrzeigersinn die Sperrstellung des Zentralgetriebes 7 aufgehoben und die Freigangstellung des Zentralgetriebes 7 bzw. seines Letztrades 13 für den Dauerbetrieb mit dem Motorantrieb 10 gemäß der Figuren 4 bis 10 wieder hergestellt. Nach Fig. 15 kann bei Bedarf, z. B. bei defektem Motorantrieb 10, Stromausfall oder dergleichen der Schließzylinder 6 weitergedreht werden. Dann werden sämtliche Verriegelungspunkte über das Zentralgetriebe 7 in Entriegelungsrichtung bewegt. Anschließend wird dann der Schließzylinder 6 in seine Grundstellung gemäß Fig. 1 zurückgedreht.

Ansprüche

1. Schließanlage, insbesondere Türverschluss, Fensterverschluss oder dergleichen, mit einem schlüsselbetätigbaren Zentralschloss, einem motorischen Antriebsaggregat, einer Trabantenverriegelung und mit einer Treibstange, die zur Betätigung der Trabantenverriegelung von dem Zentralschloss und dem Antriebsaggregat antreibbar ist, wobei das Zentralschloss einen Schließzylinder aufweist, der unter Zwischenschaltung eines Zentralgetriebes und von Treibstangenanschlussschiebern auf die Treibstange arbeitet und das Antriebsaggregat mittels eines Motorantriebs auf die Treibstange arbeitet, und wobei das Letztrad des Zentralgetriebes zwei Zahnkränze aufweist, von denen der eine Zahnkranz mit den Treibstangenanschlussschiebern kämmt und der andere Zahnkranz mit einem Getrieberad des Zentralgetriebes kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Letztrad (13) des Zentralgetriebes (7) aus zwei voneinander getrennten Zahnrädern (15, 16) besteht, wobei das mit dem zugeordneten Getrieberad (14) kämmende Zahnrad als Freigangrad (15) mit einem kreisbogenförmigen Freigang (17) über eine vorgegebene Bogenlänge (L) ausgebildet ist und das mit den Treibstangenanschlussschiebern (8) kämmende Zahnrad als Abtriebsrad (16) einen in den Freigang (17) eingreifenden Mitnehmernocken (18) aufweist, und wobei die Bogenlänge (L) des Freiganges (17) so ausgelegt ist, dass das Abtriebsrad (16) eine für die vollständige Ver- und Entriegelung von Zentralschloss (1) und Trabantenverriegelung (3) durch den Motorantrieb (10) erzeugte Teilumdrehung bei stillstehendem Zentralgetriebe (7) durchführt.

2. Schließanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmernocken (18) als kreisbogenförmiger Nocken ausgebildet ist.

3. Schließanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der bogenförmige Freigang (17) des Freigangrades (15) durch zwei Anschlagflächen (19, 20) für den Mitnehmernocken (18) begrenzt ist.

4. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei Schlüsselbetätigung des Zentralschlosses (1) durch Drehung des Schließzylinders (6) das Freigangrad (15) über das Zentralgetriebe (7) verdreht wird und nach Durchfahren des Freigangs (17) mit der entsprechenden Anschlagfläche auf den Mitnehmernocken (18) des Abtriebsrades (16) auftrifft und das Abtriebsrad (16) mitnimmt.

5. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (6) als Freilaufzylinder ausgebildet ist.

6. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (6) als Standardzylinder ausgebildet ist.

Zeichnung