Schloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Schließeinrichtung für Fenster, Türen oder dergleichen, mit einem Schlossgehäuse (12), einem im Schlossgehäuse (12) verschieblich gelagerten Riegel (14) und einer den Riegel (14) antreibenden Treibstange (16), wobei die Treibstange (16) mit einer Haltevorrichtung (26) in Verbindung steht, die die Treibstange (16) in beiden Endlagen arretiert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Schließeinrichtung für Fenster, Türen oder dergleichen, mit einem Schlossgehäuse, einem im Schlossgehäuse verschieblich gelagerten Riegel und einer den Riegel antreibenden Treibstange.

[0002] Schlösser, insbesondere Zusatzschlösser sind allgemein bekannt und werden in der Regel dafür verwendet, um Fenster, Türen und dergleichen nicht nur über das Hauptschloss verriegeln zu können, sondern auch außerhalb des Drückerbereichs, insbesondere in den Ecken des Fensters oder der Tür, wodurch eine beträchtlich verbesserte Einbruchshemmung geschaffen wird. Diese Zusatzschlösser werden vom Hauptschloss über Zugstangen angetrieben, die hinter der Schlossstulpe in einem geeigneten Falz im Fenster oder der Tür verschieblich gelagert sind.

[0003] Es hat sich nun gezeigt, dass zum sicheren Halten der Riegelstellung der Zusatzschlösser besondere Vorkehrungen getroffen werden müssen, was entweder dadurch geschieht, dass die Bauteile selbsthemmend gelagert werden, was aber dazu führt, dass zu deren Betätigung ein erheblicher Kraftaufwand erforderlich ist. Es muss nicht nur die Hemmwirkung überwunden werden, sondern es müssen unter Umständen auch erhebliche Gewichtskräfte überwunden werden, insbesondere bei großen Türen oder bei mehreren Zusatzschlössern.

[0004] Aus der DE 299 20 505 U1 ist ein Hauptschloss bekannt geworden, in welchem eine Treibstange verschieblich gelagert ist. In diese Treibstange sind Zugstangen eingehängt, über welche Zusatzschlösser angetrieben werden. Die Treibstange wird in ihrer ausgelenkten, oberen Lage entgegen der Gewichtskraft dadurch gehalten, dass ein an das Kunststoffgehäuse des Hauptschlosses angespritzter Rasthaken die Treibstange in deren oberen Ruhelage untergreift und festhält. Dies bedeutet, dass die Haltekraft so ausgelegt sein muss, dass sie die maximal auftretende Kraft abstützt. Diese maximal auftretende Kraft ist aber vom Gewicht der Zugstangen, von der Anzahl der Zusatzschlösser und so weiter abhängig. Dies kann dazu führen, dass die Haltekraft unter Umständen viel zu hoch ist, wenn nur eine kurze Zugstange und ein einziges Zusatzschloss verwendet wird, so dass beim Bewegen der Treibstange des Hauptschlosses in diesem Fall unnötig hohe Kräfte überwunden werden müssen, um die Treibstange aus der ausgelenkten Ruhelage in die Arbeitslage zu uberführen.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schloss bereitzustellen, mit dem diese Nachteile überwunden werden.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Schloss der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Treibstange mit einer Haltevorrichtung in Verbindung steht, die die Treibstange in beiden Endlagen arretiert.

[0007] Beim erfindungsgemäßen Schloss spielt der Gedanke, dass die Arretierung nicht im Hauptschloss, sondern direkt im Zusatzschloss erfolgt, eine tragende Rolle. Hierdurch wird der Vorteil erzielt, dass die Schlösser, da sie selbsthaltend sind, die Zugstangen nicht belasten und dadurch keine oder nur geringe Verschiebekräfte ins Hauptschloss eingeleitet werden.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Schloss ein Zusatzschloss.

[0009] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Treibstange einen aus der Ebene der Treibstange winklig abstehenden Finger aufweist, der an der Haltevorrichtung angreift. Über die Haltevorrichtung wird der Finger, der insbesondere als ein orthogonal aus der Ebene der Treibstange ausgebogener Abschnitt ausgebildet ist, festgehalten, so dass die Treibstange jeweils in ihrer einen oder in ihrer anderen Endlage festgehalten wird. Von Vorteil ist, dass die Treibstange nach wie vor relativ dünn ausgebildet sein kann, und dennoch hohe Haltekräfte übertragen werden können, da sich der Finger über die gesamte Dicke des Schlosses oder Zusatzschlosses erstrecken kann.

[0010] Mit Vorzug weist die Haltevorrichtung wenigstens eine Rampe auf, die zum Bewegen der Treibstange von dieser beziehungsweise vom Finger überwunden werden muss. Die Rampe hat den Vorteil, dass die Haltekraft allmählich überwunden werden kann, wohingegen beim Rasthaken die Haltekraft schlagartig überwunden wird. Ein derartiges Schloss oder Zusatzschloss kann wesentlich einfacher geöffnet werden, da der Kraftaufbau allmählich erfolgt und nicht schlagartig.

[0011] Mit Vorzug weist die Haltevorrichtung für jede Ruhelage der Treibstange eine Rampe auf. Dies hat den Vorteil, dass sowohl beim Schließen als auch beim Öffnen nahezu gleiche Bedingungen herrschen und dass die über die eine Rampe aufgebaute Kraft über die andere Rampe abgegeben wird, wodurch das Verschieben der einzelnen Bauteile im Schloss oder Zusatzschloss und der Zugstange unterstützt wird. Es gehen also weniger Kräfte verloren, als bei der Verwendung eines Rasthakens.

[0012] Ganz allgemein betrachtet weist beim erfindungsgemäßen Schloss oder Zusatzschloss die Haltevorrichtung eine Kulissenführung für die Treibstange auf. Über diese Kulissenführung wird die Verschiebekraft für die Treibstange gesteuert.

[0013] Bei einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Haltevorrichtung einen prismatischen Abschnitt aufweist, an welchem die Treibstange anliegt. Dieser prismatische Abschnitt wird von den beiden Rampen gebildet. Dabei liegt der aus der Ebene der Treibstange abstehende Finger am prismatischen Abschnitt an und wird von diesem gehalten.

[0014] Der prismatische Abschnitt hat nicht nur den Vorteil, dass er den Finger in der einen Bewegungsrichtung hält, sondern dass er den Finger in der anderen Bewegungsrichtung antreibt, wodurch die Treibstange nicht nur festgehalten wird, sondern permanent in ihre Endlage gedrängt wird. Dadurch wird auch ein mögliches Spiel ausgeglichen.

[0015] Mit Vorzug weisen die Rampen Prismenflächen auf, die unterschiedliche Rampenwinkel besitzen. Hierdurch kann der Umstand ausgeglichen werden, dass in der einen Bewegungsrichtung die Gewichtskraft der Treibstange und der Zugstange wirkt, wodurch die Bewegung in dieser Richtung unterstützt wird, wohingegen in der anderen Richtung die Bewegung durch die Gewichtskraft behindert wird. Um zusätzlich noch die Gewichtskraft zu halten, kann der Rampenwinkel an der einen Prismenfläche größer sein, als der Rampenwinkel an der an der anderen Prismenfläche.

[0016] Vorteilhaft ist die Haltevorrichtung im Schlossgehäuse verschieblich geführt, so dass die den Finger haltende Prismenfläche stets auf den Finger druckt. Dabei ist die Haltevorrichtung zum Beispiel federbelastet, wobei sich die Feder an der Rückwand des Schlossgehäuses abstützt. Durch unterschiedlich lange Federn und/oder Federn mit unterschiedlicher Federkonstante kann bei gleichbleibendem Rampenwinkel die Haltekraft eingestellt werden.

[0017] Mit Vorzug ist die Haltevorrichtung als Kunststoffteil ausgebildet, wodurch sehr gute tribologische Eigenschaften erzielt werden können, wobei außerdem Geräusche optimal gedämpft werden.

[0018] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in den Ansprüchen und der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

[0019] In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine Draufsicht auf ein Zusatzschloss mit vorgeschlossenem Riegel;

Figur 2

eine Ansicht in Richtung des Pfeils II gemäß Figur 1;

Figur 3

eine Draufsicht auf das Schloss gemäß Figur 1 bei zurückgeschlossenem Riegel;

Figur 4

eine Ansicht in Richtung des Pfeils IV gemaß Figur 3;

Figur 5

die im Zusatzschloss verschieblich gelagerte Treibstange und die Haltevorrichtung; und

Figur 6

eine Ansicht auf die Treibstange und die Haltevorrichtung in Richtung des Pfeils VI gemaß Figur 5.

[0020] Die Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf ein insgesamt mit 10 bezeichnetes Zusatzschloss, in welchem in einem Schlossgehäuse 12 ein Riegel 14 verschieblich gefuhrt ist, so dass dieser, wie in der Figur 1 dargestellt, vorgeschlossen, oder, wie in der Figur 3 dargestellt, zurückgeschlossen werden kann. Außerdem ist mit gestrichelter Linie eine Treibstange 16 dargestellt, über die der Riegel 14 angesteuert wird. Die Treibstange 16 besitzt wenigstens eine Kupplung 18, an welcher eine (nicht dargestellte) Zugstange eingehängt werden kann, über welche die Treibstange 16 im Schlossgehäuse 12 verschoben wird.

[0021] Vom Schlossgehäuse 12 ist teilweise der Schlossdeckel im oberen Bereich des Zusatzschlosses 10 aufgebrochen dargestellt, so dass eine Zwischenwand 22 sichtbar wird, die einen Aufnahmeraum 24 begrenzt. In diesem Aufnahmeraum 24 ist eine Haltevorrichtung 26 verschieblich geführt. Die Haltevorrichtung 26 besitzt an ihrer Rückseite ein Sackloch 28, in welche eine Feder 30 eingesetzt ist, die sich ihrerseits an der Rückwand 32 des Schlossgehäuses 12 abstutzt. Auf diese Weise wird die Haltevorrichtung 26 aus dem Aufnahmeraum 24 gedrängt.

[0022] Die Figur 5 zeigt die Treibstange 16, die eine Kulissenführung 34 zur Ansteuerung des Riegels 14 aufweist. Außerdem ist die Treibstange 16 mit einem Finger 36 versehen, der, wie deutlich aus Figur 6 erkennbar, orthogonal von der Ebene der Treibstange 16 absteht und in den Verschiebeweg der Haltevorrichtung 26 hineinragt. Der Finger 26 wird von einem aus der Ebene der Treibstange 16 herausgebogenen Abschnitt 38 der Treibstange 16 gebildet.

[0023] Die Haltevorrichtung 26 besitzt an ihrem vorderen Ende einen prismatischen Abschnitt 40, der von zwei Rampen 42 und 44 gebildet wird, die Prismenflächen 46 und 48 aufweisen. Die Prismenflächen 46 und 48 besitzen Rampenwinkel 50 und 52, wobei der Rampenwinkel 50 kleiner ist als der Rampenwinkel 52, was bedeutet, dass die Rampe 44 steiler ist als die Rampe 42.

[0024] In der Figur 5 liegt der Finger 36 an der Prismenflache 48 an, wobei die Haltevorrichtung 26 aufgrund der Rampe 44 die Treibstange 16 nach unten, das heißt in Richtung des Pfeils 54, drängt. Wird auf die Treibstange 16 eine Kraft entgegen der Richtung des Pfeils 54 ausgeübt, dann wird über den Finger 36 die Haltevorrichtung 26 entgegen der Kraft der Federn 30 in den Aufnahmeraum 24 verschoben und der Finger 36 wird über die Spitze 56 hinweg auf die Rampe 42 verlagert. Sobald sich der Finger 36 auf der Rampe 42 beziehungsweise Prismenfläche 46 befindet, wird die Verschiebung der Treibstange 16 nach oben, das heißt entgegen der Richtung des Pfeils 54, durch das Ausschieben der Haltevorrichtung 26 aus dem Aufnahmeraum 24 aufgrund der gespeicherten Energie der Feder 30 unterstützt. Der Finger 36, der zuvor die in der Figur 3 beziehungsweise in der Figur 4 dargestellte Lage einnimmt, wird dann in eine Position verschoben, wie sie in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist. In den Figuren 3 und 4 wird die untere Ruhelage dargestellt, in welcher der Riegel 14 zurückgeschlossen ist, wohingegen in den Figuren 1 und 2 die obere Ruhelage dargestellt ist, in welcher der Riegel 14 vorgeschlossen ist. In beiden Lagen wird der Finger 36 durch die Ausschubkraft der Haltevorrichtung 26 stabil gehalten, wobei diese Ruhelage nur dann verlassen werden kann, wenn der Finger 36 entgegen der Haltekraft, das heißt durch Zusammendrücken der Feder 30 von der einen Rampe 42 zur anderen Rampe 44 verlagert wird.

[0025] Das erfindungsgemäße Zusatzschloss 10 besitzt demnach stabile Ruhelagen für die Treibstange 16, so dass aufgrund von Erschütterungen, Gewichtskraft oder anderen nicht bewusst eingeleiteten Kräften keine Verlagerung der Treibstange 16 und somit keine Verlagerung des Riegels 14 stattfinden kann.

Ansprüche

1. Schloss für eine Schließeinrichtung für Fenster, Türen oder dergleichen, mit einem Schlossgehäuse (12), einem im Schlossgehäuse (12) verschieblich gelagerten Riegel (14) und einer den Riegel (14) antreibenden Treibstange (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (16) mit einer Haltevorrichtung (26) in Verbindung steht, die die Treibstange (16) in beiden Endlagen arretiert.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (16) einen aus der Ebene der Treibstange (16) winklig abstehenden Finger (36) aufweist, der an der Haltevorrichtung (26) angreift.

3. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (26) wenigstens eine Rampe (42, 44) aufweist, die zum Bewegen der Treibstange (16) von dieser überwunden werden muss.

4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (26) für jede Ruhelage der Treibstange (16) eine Rampe (42, 44) aufweist.

5. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (16) eine Kulissenführung für die Treibstange (16) aufweist.

6. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (26) einen prismatischen Abschnitt (40) aufweist, an welchem die Treibstange (16) anliegt.

7. Schloss nach Anspruch 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Finger (36) am prismatischen Abschnitt (40) anliegt.

8. Schloss nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (42, 44) den prismatischen Abschnitt (40) bildet.

9. Schloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampen (42, 44) Prismenflächen (46, 48) mit unterschiedlichen Prismenwinkeln (50, 52) aufweisen.

10. Schloss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Prismenflächen (46, 48) der Rampen (42, 44) eben oder gekrümmt sind.

11. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (26) federbelastet ist.

12. Schloss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Feder (30) an der Rückwand (32) des Schlossgehäuses (12) abstützt.

13. Schloss nach Anspruch 2 und einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Finger (36) als ein orthogonal aus der Ebene der Treibstange (16) ausgebogener Abschnitt (38) ausgebildet ist.

14. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (26) ein Kunststoffteil ist.

15. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Zusatzschloss (10) ist.

Zeichnung