(19)
(11) EP 1 464 785 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.10.2004  Patentblatt  2004/41

(21) Anmeldenummer: 04000932.6

(22) Anmeldetag:  17.01.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 5/02, A47B 88/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 04.04.2003 DE 20305491 U

(71) Anmelder: Firma hülsta-werke Hüls GmbH & Co. KG
48703 Stadtlohn (DE)

(72) Erfinder:
  • Hüls, Ludwig
    48653 Coesfeld (DE)

(74) Vertreter: Habbel, Hans-Georg, Dipl.-Ing. 
Am Kanonengraben 11
48151 Münster
48151 Münster (DE)

   


(54) Möbel mit einem beweglichen Möbelteil


(57) Die Erfindung betrifft Möbel (3) mit einem beweglichen Möbelteil - wie einer Schublade oder einer Tür (2), und mit einem Dämpfungsbeschlag (6), derart, daß das bewegliche Möbelteil in eine Endstellung seiner Bewegung führbar ist und vor Erreichen dieser Endstellung gedämpft wird, wobei zwei Dämpfungsbeschläge (6) vorgesehen sind, welche das bewegliche Möbelteil vor Erreichen seiner beiden Bewegungsendstellungen dämpfen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Derartige Möbel sind aus der Praxis bekannt. Insbesondere ist es bekannt, beispielsweise Schubladen zu dämpfen, so daß diese nicht hart an den Korpus des Möbels anschlagen, wenn sie geschlossen werden. Dabei ist insbesondere das ästhetische Empfinden des Möbelbenutzers im Blickpunkt der Entwicklung, so daß beispielsweise das Klirren von in den Schubläden enthaltenen Produkten oder das Klirren von sonst im Möbel abgestellten Produkten verhindert wird, wenn die Schublade entsprechend sanft an den Korpus geführt wird. Das Gleiche gilt für die Dämpfung von anderen beweglichen Möbelteilen, wie beispielsweise Türen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Möbel dahingehend zu verbessern, daß dieses eine besonders preisgünstige Ausgestaltung der Beschläge ermöglicht oder die Ausgestaltung auch besonders schwerer, beweglicher Möbelteile bei einer möglichst preisgünstigen Ausgestaltung des Möbels und der Beschläge.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Die Erfindung schlägt mit anderen Worten vor, das bewegliche Möbelteil nicht nur in einer Endstellung, sondern in beiden Endstellungen zu dämpfen, d. h. kurz vor Erreichen der jeweiligen Endstellung zu dämpfen. Hierdurch ergibt sich, daß beispielsweise bei Schubläden auch während des Aufziehens eines Schubladens das Erreichen der Offenstellung nicht zu einem harten Anschlagen im Bereich des Beschlages führt, so daß durch die Dämpfung die entsprechenden Beschlagelemente geschont werden und dementsprechend preisgünstiger ausgestaltet werden können. Umgekehrt, jedoch aufgrund des gleichen Wirkungsprinzipes, können unter Verwendung handelsüblicher und entsprechend dimensionierter Beschläge vorschlagsgemäß schwerere Möbelteile beweglich ausgestaltet werden bzw. die beweglichen Möbelteile schwerer ausgeführt werden, da keine unzulässig hohe Beschlagbelastung erfolgt, da die Möbelteile, wenn sie in beide Endstellungen geführt werden, jeweils gedämpft werden.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0007] So kann vorzugsweise als Dämpfungsbeschlag ein Dämpfungsbeschlag mit Selbsteinzug verwendet werden. Dieser speichert Energie, üblicherweise in Form von Federn und führt das bewegliche Möbelteil, wenn es zunächst bis an den Dämpfungsbeschlag herangeführt wird, selbsttätig bis in die Endstellung. Hierdurch wird ein Verhalten des Benutzers begünstigt, bei dem dieser das bewegliche Möbelteil nicht mit viel Kraft bis in die Endstellung führt, sondern es reicht, daß das Möbelteil bis zum Anschlag mit dem Beschlag geführt wird. Überschüssige Bewegungsenergie des Möbelteiles wird durch die Dämpfung kompensiert und gleichzeitig wird durch den Selbsteinzug sichergestellt, daß das Möbelteil bis in die vorbestimmte Endstellung bewegt wird.

[0008] Vorteilhaft können Synchronbeschläge neuerungsgemäß ausgestaltet werden, denn durch die Synchronkopplung zweier beweglicher Elemente ist der Einbau von zwei Dämpfungsbeschlägen mit Selbsteinzügen, die jeweils vergleichsweise viel Platz erfordern, problemlos möglich: In besonders vorteilhafter Ausgestaltung kann nämlich vorgesehen sein, daß jeweils eine der beiden Möbeltüren mit dem ihr zugeordneten Dämpfungsbeschlag jeweils für eine der beiden Endstellungen die Dämpfung sicherstellt, wobei aufgrund der Synchronkopplung diese Dämpfung dann gleichzeitig sich auch auf das zweite bewegliche Möbelelement auswirkt.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachfolgenden Zeichnungen näher erläutert.

[0010] Fig. 1 zeigt schematisch zwei Führungsschienen, auf denen zwei sogenannte Koffertüren 2 laufen, wobei die beiden Koffertüren 2 über einen nicht dargestellten, jedoch dem Fachmann an sich bekannten Synchronbeschlag miteinander gekoppelt sind. Hierdurch werden sie - wie durch die Pfeile angedeutet - jeweils gleichzeitig und gegensinnig bewegt, so daß die Betätigung einer der beiden Koffertüren 2 ausreicht, um beide Türen gleichzeitig zu öffnen oder zu schließen.

[0011] In Fig. 2 ist ein Möbel 3 dargestellt, bei dem zwei Koffertüren 2 in ihrer Offenstellung befindlich sind und den Blick auf den Innenraum eines Teilbereiches des Möbels 3 freigeben.

[0012] Fig. 3 zeigt das Möbel 3 mit geschlossenen Koffertüren 2, wobei aus dieser Ansicht die vergleichsweise große Tiefe derartiger Türen ersichtlich ist.

[0013] Fig. 4 zeigt, daß auch in der Schließstellung der Koffertüren 2 ein Blick in das Innere des Möbels 3 möglich ist, z. B. zur Kontrolle, ob elektrische Geräte, die hinter den Koffertüren 2 angeordnet sind, noch eingeschaltet sind. Hierzu ist zwischen den beiden Koffertüren 2 ein satinierter Glasstreifen 4 vorgesehen, wobei abweichend von diesem Ausführungsbeispiel jedoch selbstverständlich die beiden Koffertüren 2 auch blickdicht aneinanderstoßend ausgeführt sein können.

[0014] Fig. 5 zeigt einen Blick schräg unter die Vorderkante des Möbels 3, wobei sich die beiden Koffertüren 2 in ihrer Offenstellung befinden. Unterhalb des TV-Korpus des Möbels 3 befindet sich ein an sich bekannter Synchronbeschlag 5, und es sind zwei Dämpfungsbeschläge 6 mit Selbsteinzug ersichtlich.

[0015] An der rechten, in Fig. 5 weiter oben bzw. weiter zum Betrachter hin dargestellten Koffertür 2 ist ein Mitnehmerbeschlag 7 befestigt, der einen Vorsprung 8 aufweist, welcher mit dem Dämpfungsbeschlag 6 zusammenwirkt.

[0016] Dies ist insbesondere aus Fig. 6 näher ersichtlich, welche einen Blick schräg von unten, und zwar nicht von der Seite des Korpus, sondern von vorne unter den Dämpfungsbeschlag 6 und den Mitnehmerbeschlag 7 der rechten Koffertür 2 zeigt. Der Dämpfungsbeschlag 6 weist eine Aufnahmenut 9 auf, in welche der Vorsprung 8 eingreift, wenn die rechte Tür der beiden Koffertüren 2 in die Schließstellung geführt wird. Die Aufnahmenut 9 ist Teil eines beweglichen Elementes des Dämpfungsbeschlages 6, welches den Vorsprung 8, den Mitnehmerbeschlag 7, die rechte Koffertür 2, und über den Synchronbeschlag 5 auch die linke Koffertür 2 gedämpft, aber durch Antrieb mittels einer im Dämpfungsbeschlag 6 vorgesehenen Feder in die Schließstellung führt.

[0017] In Fig. 8 ist ein gleichartiger Dämpfungsbeschlag 6 dargestellt, der weiter links unterhalb des Korpus des Möbels 3 angeordnet ist und welcher mit der linken Koffertür 2 zusammenwirkt. Dieser Dämpfungsbeschlag 6 ist im dargestellten Zustand, nämlich gemäß Fig. 8 in der Schließstellung des Möbels, frei, denn in der Schließstellung wirkt, wie anhand der Fig. 5 und 6 vorbeschrieben, der weiter rechts angeordnete Dämpfungsbeschlag 6 mit der rechten Koffertür 2 zusammen, um beide Türen 2 gedämpft in die Schließstellung zu verbringen.

[0018] Werden beide Koffertüren 2 geöffnet, so gelangt - wie aus Fig. 7 ersichtlich - ein Mitnehmerbeschlag 10, der an der linken Koffertür 2 vorgesehen ist, mit einem entsprechenden Vorsprung 11 in eine entsprechende Aufnahmenut dieses linken Dämpfungsbeschlages 6 und führt die linke Koffertür federbelastet, aber gedämpft bis in die Offenstellung, wobei aufgrund des ebenfalls aus Fig. 7 ersichtlichen Synchronbeschlages 5 auch gleichzeitig die rechte Koffertür 2 in die Offenstellung geführt wird.


Ansprüche

1. Möbel.
mit einem beweglichen Möbelteil - wie einer Schublade oder einer Tür,
und mit einem Dämpfungsbeschlag, derart, daß das bewegliche Möbelteil in eine Endstellung seiner Bewegung führbar ist und vor Erreichen dieser Endstellung gedämpft wird,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei Dämpfungsbeschläge vorgesehen sind, welche das bewegliche Möbelteil vor Erreichen seiner beiden Bewegungsendstellungen dämpfen.
 
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der beiden Dämpfungsbeschläge als Dämpfungsbeschlag mit Selbsteinzug ausgestaltet ist.
 
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Möbelteil als Schiebetür ausgestaltet ist.
 
4. Möbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Schiebetüren vorgesehen sind, die mittels eines Synchronbeschlages gleichzeitig beweglich sind.
 
5. Möbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils ein Dämpfungsbeschlag mit jeder der beiden Türen zusammenwirkt, wobei ein Dämpfungsbeschlag die ihm zugeordnete Tür in der ersten Endstellung beider Türen - wie der Offenstellung - dämpft und der zweite Dämpfungsbeschlag die ihm zugeordnete Tür in der jeweils anderen Endstellung beider Türen - wie der Schließstellung - dämpft.
 




Zeichnung