Vorrichtung für die Steuerung einer Urinalspülung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung einer Urinalspülung.

[0002] Aus der GB 2 133 053 A, der US 3 416 162 und der EP 0 284 556 A 1 sind derartige Vorrichtungen bekannt, bei denen die Leitfähigkeit der Urinalflüssigkeit u.a. im Geruchsverschluss gemessen und aus den Messwerten ein Steuersignal für die Betätigung der Urinalspülung abgeleitet wird.

[0003] Die vorliegende Erfindung schafft eine neue Vorrichtung der eingangs erwähnten Art, die gegenüber diesem Stand der Technik in ihrer Funktionssicherheit verbessert ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

[0005] Durch diese Erfindungslösung kann der Einfluss von in Urinalen unvermeidbar auftretenden Ablagerungen auf der Elektrodensonde, durch die der Übergangswiderstand zwischen der Elektrodensonde und der Urinalflüssigkeit nach und nach anwächst, eliminiert werden, so dass ohne Wartungsaufwand die Funktionssicherheit der Vorrichtung langfristig gewährleistet ist.

[0006] Bei einer Kapazitätsmesssonde fließt zwischen den Elektroden und der Urinalflüssigkeit kein Strom, dessen Größe durch den Übergangswiderstand beeinflusst werden könnte. Die Kapazitätsmesssonde kann Bestandteil eines Messkreises sein, in dem ein durch eine Wechselspannung erzeugter Wechselstrom abhängig von der jeweiligen Größe der Kapazität der Kapazitätsmesssonde unterschiedliche Größen annimmt, so dass ein Steuersignal für die Urinalspülung ableitbar ist.

[0007] Durch Rückgriff auf gespeicherte Referenzwerte ist langfristig die Kompensation des Einflusses der Zunahme des Übergangswiderstandes zwischen der Urinalflüssigkeit und der Elektrodensonde möglich. Eine solche, vorzugsweise durch eine Computer-Software-Lösung realisierbare Kompensationseinrichtung kann über einen langen Zeitraum, über welchen der Übergangswiderstand zwischen der Elektrodensonde und der Urinalflüssigkeit anwächst, Messsignale entsprechend der ermittelten Kurve von Referenzwerten korrigieren, indem eine Normierung auf einen Referenzausgangswert der Kurve erfolgt.

[0008] Indem durch die Abgriffelektrode nur ein Teil der Sondenspannung erfasst wird, lässt sich ein vom genannten Übergangswiderstand weitgehend unabhängiges, auf einer inhomogenen Verteilung der Leitfähigkeit in der Urinalflüssigkeit beruhendes Steuersignal bilden.

[0009] Diese Abgriffselektrode kann vorteilhaft in bezug auf die die Sondenspannung führenden Elektroden derart angeordnet sein, dass bei homogener, die Sondenelektrode umgebender Urinalflüssigkeit bis zur Abgriffselektrode die Hälfte der Sondenspannung abfällt. Kommt es infolge Benutzung des Urinals zu einer Inhomogenität der die Elektrodensonde umgebenden Flüssigkeit, so ändert sich der Wert der abfallenden Spannung, wobei von dieser Änderung ein Steuersignal für die Auslösung der Urinalspülung abgeleitet werden kann.

[0010] Vorzugsweise ist die Abgriffselektrode zum leistungslosen Abgreifen des Sondenspannungsabfalls mit einer Verstärkerschaltung verbunden. Damit fließt über die Abgriffselektrode kein nennenswerter Strom, der das Verhältnis der Spannungsabfälle zwischen den Elektroden unter Verfälschung der Messung beeinflussen könnte.

[0011] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Abgriffselektrode im Meßzweig einer die Stromwege zwischen den Elektroden umfassenden Brückenschaltung vorgesehen, wobei zweckmäßig, bei Homogenität der Leitfähigkeit in der Urinalflüssigkeit, die über dem Meßzweig anliegende Spannung gleich Null ist.

[0012] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung handelt es sich bei der Sondenspannung um eine Wechselspannung, durch die, im Gegensatz zu einer Gleichspannung, eine ungleichmäßige Zersetzung der spannungsführenden Elektroden vermieden wird. Vorzugsweise ist die Frequenz der Sondenwechselspannung im Hinblick auf maximale Impedanzunterschiede der Stromwege zwischen den Elektroden bei Inhomogenität der Urinalflüssigkeit optimiert. Somit wird die größtmögliche Meßempfindlichkeit erreicht.

[0013] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist der Steuersignalgeber zur zeitverzögerten Erzeugung eines die Urinalspülung auslösenden Steuersignals vorgesehen. Diese Zeitverzögerung ist zweckmäßig so bemessen, daß die Spülung nicht sofort bei Benutzung des Urinals, sondern erst am oder nach dem Benutzungsende ausgelöst wird.

[0014] Insbesondere kann der Steuersignalgeber zur Erzeugung des Steuersignals in Auswertung eines ermittelten Zeitverlaufs der abgegriffenen Spannung vorgesehen sein. Nach dem Benutzungsende kommt es mehr und mehr zu einer Homogenisierung der im Geruchsverschluß gesammelten Urinalflüssigkeit, so daß sich bei Anordnung der Elektrodensonde im Geruchsverschluß der abgegriffene Spannungswert dem Normalwert, insbesondere dem Wert Null in einer entsprechend bemessenen Brückenschaltung, annähert. Unter Berücksichtigung dieser Annäherung kann ein Steuersignal derart abgeleitet werden, daß die Spülung erst nach einem angemessenen Zeitraum nach Abschluß der Benutzung des Urinals ausgelöst wird.

[0015] Zweckmäßig sind die Elektroden der Elektrodensonde jeweils durch die Wand eines vorzugsweise aus einem Kunststoff hergestellten Geruchsverschlusses geführt und insbesondere in das Kunststoffmaterial eingebettet.

[0016] Eine mit den Elektroden verbundene Steuerschaltung des Steuersignalgebers kann an dem Geruchsverschluß angebracht und insbesondere in dem Geruchsverschluß integriert sein.

[0017] Zur Energieversorgung wird der Steuersignalgeber zweckmäßig über eine zugeordnete Batterie gespeist, so daß keine Versorgungsleitungen zu dem betreffenden Urinal gelegt werden müssen. Diese Batterie kann am Geruchsverschluß angebracht und in die Steuerschaltung integriert sein. Es ist aber auch denkbar, ein Batteriefach am Urinalbecken vorzusehen.

[0018] Das durch den Steuersignalgeber erzeugte Steuersignal kann zur Ansteuerung eines die Spülung auslösenden Impulsventils vorgesehen sein. Der Energieaufwand zur Betätigung solcher Impulsventile ist sehr gering, so daß die zur Speisung des Steuersignalgebers verwendete Batterie entsprechend wenig belastet wird und eine lange Betriebszeit gewährleistet ist.

[0019] Die Erfindung soll nun anhand von Ausführungsbeispielen und der beiliegenden, sich auf diese Ausführungsbeispiele beziehenden Zeichnungen näher erläutert und beschrieben werden. Es zeigen:

Fig. 1

eine Prinzipschaltung für ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung für die Steuerung einer Urinalspülung, wobei Sondenelektroden mit einer homogenen Urinalflüssigkeit in Kontakt sind,

Fig. 2

die Prinzipschaltung von Fig. 1, wobei die Sondenelektroden mit einer inhomogenen Urinalflüssigkeit in Kontakt sind,

Fig. 3

ein Ersatzschaltbild für eine bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und 2 verwendbare Brückenschaltung,

Fig. 4

einen Geruchsverschluß für ein Urinal, an dem entsprechend einem Ausführungsbeispiel nach der vorliegenden Erfindung eine Elektrodensonde und eine Steuerschaltung angebracht sind,

Fig. 5

ein Schaltbild einer bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 4 verwendeten Sensorschaltung.

[0020] In den Fig. 1 und 2 ist bei 1 schematisch ein Aufnahmevolumen für Urinalflüssigkeit angedeutet, das durch den in Fig. 4 gezeigten Geruchsverschluß eines Urinals gebildet sein kann. In Fig. 1 ist das Aufnahmevolumen mit Spülwasser 2 gefüllt, dessen Leitfähigkeit innerhalb des Aufnahmevolumens homogen verteilt ist. Mit den Bezugszeichen 3 bis 5 sind in Kontakt mit der Flüssigkeit im Aufnahmevolumen 1 befindliche Elektroden bezeichnet, von denen die Elektroden 3 und 5 an eine Wechselspannungsquelle 6 angeschlossen sind.

[0021] An der Elektrode 4 ist eine Spannung U_m abgreifbar, welche unabhängig von der Beschaffenheit der Flüssigkeit in dem Aufnahmevolumen 1 einen konstanten Wert hat, solange die Flüssigkeit in dem Aufnahmevolumen hinsichtlich ihrer Leitfähigkeit homogen ist. In diesem Fall fällt unabhängig von der Leitfähigkeit der Flüssigkeit im Aufnahmevolumen auf den Stromwegen zwischen den Elektroden 3 und 4 und zwischen den Elektroden 4 und 5 jeweils der gleiche Anteil der über den Elektroden 3 und 5 anliegenden Spannung ab.

[0022] Kommt es infolge Benutzung des Urinals zu einer Inhomogenität der Leitfähigkeit der Flüssigkeit im Aufnahmevolumen 1, wie dies bei 7 angedeutet ist, so ändert sich das Verhältnis der zwischen den Elektroden 3 und 4 und zwischen den Elektroden 4 und 5 abfallenden Spannungsanteile und damit die abgegriffene Spannung U_m. Von dieser Änderung der Spannung U_m kann ein Steuersignal für die Auslösung der Urinalspülung abgeleitet werden.

[0023] Wie das Prinzipschaltbild von Fig. 3 zeigt, kann der Abgriff an der Elektrode 4 für die Spannung U_m in einem Meßzweig 12 einer Brückenschaltung vorgesehen sein, in welcher die Stromwege zwischen den Elektroden 3 und 4 und den Elektroden 4 und 5 in Fig. 3 ersatzweise durch Widerstände 8 und 9 dargestellt sind. Widerstände 10 und 11 der Brückenschaltung sind so bemessen, daß die über dem Meßzweig anliegende Spannung gleich Null ist, solange die Leitfähigkeit der Flüssigkeit im Aufnahmevolumen 1 homogen verteilt ist. Bei inhomogener Verteilung ändert sich das Größenverhältnis der Widerstände 8 und 9, und am Meßzweig 12 liegt eine von Null verschiedene Spannung an. In Fig. 3 ist anstelle der Wechselspannungsquelle 6 eine Gleichspannungsquelle 13 gezeigt. Anstelle dieser Gleichspannungsquelle ließe sich in einer solchen Brückenschaltung unter Bildung eines entsprechenden Wechselspannungsmeßsignals über dem Meßzweig 12 auch eine Wechselspannungsquelle verwenden.

[0024] Die in Fig. 1 und 2 gezeigten Elektroden 3 bis 5 können gemäß Fig. 4 durch eine Wand 14 eines aus einem Kunststoff hergestellten Urinal-Geruchsverschlusses geführt und in das Kunststoffmaterial eingebettet sein.

[0025] In Fig. 4 sind Elektroden 3a bis 5a gezeigt, die mit einem Ende in ein durch den Geruchsverschluß gebildetes Aufnahmevolumen 1a hineinragen und am anderen Ende mit einer Steuerschaltung für die Erzeugung eines die Urinalspülung auslösenden Steuersignals in Verbindung stehen. Die anhand von Fig. 5 teilweise genauer beschriebene Steuerschaltung ist schematisch bei 15 angedeutet.

[0026] Eine solche Steuerschaltung könnte in das Kunststoffmaterial des Geruchsverschlusses eingebettet sein. Andererseits könnte der Geruchsverschluß Vorkehrungen für die Anbringung einer Leiterkarte oder eines die Leiterkarte aufnehmenden Gehäuses aufweisen.

[0027] Mit 16 ist in Fig. 4 ein Anschluß bezeichnet, über den der Geruchsverschluß an ein Urinalbecken anschließbar ist. Ein Rohrstück 17 ist zum Anschluß an einen Abfluß vorgesehen.

[0028] Es wird nun auf Fig. 5 Bezug genommen, wo den Elektroden 3 bis 5 bzw. 3a bis 5a entsprechende Elektroden mit 3b bis 5b bezeichnet sind. Über den mit Urinalflüssigkeit in einem Aufnahmevolumen 1b in Kontakt stehenden Elektroden 3b und 5b liegt eine Wechselspannung, die von einer Wechselspannungsquelle 6b geliefert wird. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt die Frequenz der Wechselspannung 5 KHz und die Amplitude 100 Millivolt.

[0029] Mit dem Bezugszeichen 18 ist in Fig. 5 ein Regelpotentiometer mit einem Gesamtwiderstand von 2 Kiloohm bezeichnet. Die Stromwege zwischen den Elektroden 3b und 4b sowie 4b und 5b sowie die Teilwiderstände des Regelpotentiometers bilden eine Brückenschaltung, deren Brücken-Meßzweig mit der Abgriffselektrode 4b und dem Regelpotentiometer 18 in Verbindung steht. In dem Meßzweig sind ein Verstärker 19 sowie Widerstände 20 bis 23 vorgesehen.

[0030] Mit 24 ist in der Fig. 5 ein weiteres Regelpotentiometer mit einem Gesamtwiderstand von 2 Kiloohm bezeichnet, das über einen Widerstand 25 mit dem Brücken-Meßzweig und dem Minuseingang eines weiteren Verstärkers 26 in Verbindung steht. Zwischen den Minuseingang des Verstärkers 26 und den Verstärkerausgang ist ein Widerstand 27 geschaltet. Der Verstärkerausgang des Verstärkers 26 ist über einen Kondensator 28 mit einer Kapazität von 220 Nanofarad und einen Widerstand 29 an den Minuseingang eines dritten Verstärkers 30 angekoppelt. Über dem Minuseingang des Verstärkers 30 und dem Verstärkerausgang liegt ein Widerstand 31.

[0031] Der Ausgang des Verstärkers 30 ist über einen Widerstand 32 mit dem Minuseingang eines vierten Verstärkers 33 verbunden. Zwischen dem Minuseingang des Verstärkers 33 und dem Verstärkerausgang ist eine Parallelschaltung aus einem 100 kΩ-Widerstand 34 und einer Diode 35 vorgesehen.

[0032] Mit 36 ist in der Fig. 4 eine weitere dem Ausgang des Verstärkers 33 nachgeschaltete Diode bezeichnet, die in Reihe mit einem Widerstand 37 und einem Sensorsignalausgangsanschluß 40 geschaltet ist. Der Sensorsignalausgangsanschluß 40 liegt über eine Parallelschaltung aus einem Kondensator 38 von 470 Nanofarad und einem Widerstand 39 von 6,8 kΩ gegen Masse.

[0033] Der Widerstandswert der Widerstände 20,21,22,25,27,29,31 und 32 beträgt jeweils 27 kΩ.

[0034] Zum Betrieb der in Fig. 5 gezeigten Schaltung wird das Regelpotentiometer 18 so eingestellt, daß bei Homoginat der Leitfähigkeit im Aufnahmevolumen 1b die über dem Brücken-Meßzweig anliegende Spannung, d.h. die Spannung zwischen der Abgriffselektrode 4b und dem Abgriffspunkt am Regelpotentiometer 18 gleich Null ist.

[0035] Das Regelpotentiometer 24 wird geeignet so eingestellt, daß Unlinearitäten der Verstärker ausgeglichen werden.

[0036] Kommt es zu einer Inhomogenität der Leitfähigkeit der Flüssigkeit im Aufnahmevolumen 1b, so ändert sich das Verhältnis der Spannungsabfälle auf den Stromwegen zwischen den Elektroden 3b und 4b sowie 4b und 5b und über dem Brücken-Meßzweig entsteht eine durch den Verstärker 19 und die weiteren Verstärker 26 und 30 verstärkte Wechselspannung.

[0037] Durch den Verstärker 33 und seine Beschaltung durch die Bauelemente 34 bis 39 erfolgt eine weitere Verstärkung und Gleichrichtung, so daß am Signalausgangsanschluß 40 ein Sensorsignal anliegt, das zur Bildung eines die Urinalspülung auslösenden Steuersignals durch eine in den Figuren nicht gezeigte Schaltung weiter ausgewertet werden kann.

[0038] Dabei kann ein Steuersignal z.B. von einem Signalzeitverlauf des am Anschluß 40 anliegenden Sensorsignals abgeleitet werden. Bei Beginn einer Urinalbenutzung kommt es zu einem verhältnismäßig starken Anstieg der Inhomogenität in dem Aufnahmevolumen 1b und damit zu einem starken Anstieg des Sensorsignals am Anschluß 40. Nach und nach und insbesondere nach Beendigung der Benutzung des Urinals gleichen sich Leitfähigkeitsunterschiede im Aufnahmevolumen 1b mehr und mehr aus, so daß sich das Signal wieder dem Anfangswert annähert. Abhängig z.B. vom Grad der Annäherung im Verhältnis zum Maximalwert der Abweichung vom Anfangswert kann nun ein die Urinalspülung auslösendes Steuersignal gebildet werden.

[0039] Das Sensorsignal am Anschluß 40 hängt hauptsächlich vom Verhältnis der Widerstände auf den Stromwegen zwischen den Elektroden 3 und 4 sowie 4 und 5 ab, wodurch ein Einfluß der Übergangswiderstände zwischen der Urinalflüssigkeit und den Elektroden auf das Sensorsignal gemindert ist.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Steuerung einer Urinalspülung, mit einem Steuersignalgeber für die Erzeugung eines Spülfluss auslösenden Steuersignals, wobei der Steuersignalgeber eine Änderungen der Dielekfizitätskonstante von Flüssigkeit im Urinal erfassende Kapazitätsmesssonde oder eine Änderungen der elektrischen Leitfähigkeit von Flüssigkeit im Urinal erfassende Elektrodenmesssonde (3-5) mit Elektroden (3,5) zum Anlegen einer einen Strom durch die Urinalflüssigkeit erzeugenden Sondenspannung aufweist, wobei die Elektrodenmesssonde (3-5) Enrichtungen zur Kompensation des Einflusses von Ablagerungen an den Elektroden auf das Steuersignal umfasst, welche Änderungen des Steuersignals infolge langfristiger Zunahme des Übergangswiderstandes zwischen den Elektroden und der Urinalflüssigkeit anhand einer Kurve gespeicherter Referenzwerte korrigieren oder/und welche wenigstens eine Abgriffselektrode (4) zur Erfassung eines Teils der über der Urinalflüssigkeit abfallenden Sondenspannung aufweisen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgriffselektrode (4) in bezug auf die die Sondenspannung führenden Elektroden (3,5) derart angeordnet ist, dass bei homogener Verteilung der Leitfähigkeit in der Urinalflüssigkeit bis zur Abgriffselektrode (4) die Hälfte der Sondenspannung abfällt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgriffselektrode (4) zum weitgehend leistungslosen Abgreifen des Sondenspannungsabfalls mit einer Verstärkerschaltung (19-23) verbunden ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgriffselektrode (4) im Messzweig einer die Stromwege zwischen den Elektroden (3,5) umfassenden Brückenschaltung vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass bei homogener Verteilung der Leitfähigkeit in der Urinalflüssigkeit die Spannung über dem Messzweig gleich Null ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sondenspannung eine Wechselspannung ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Frequenz der Sondenwechselspannung im Hinblick auf maximale Widerstandsunterschiede der Stromwege zwischen den Elektroden (3-5) bei inhomogener Verteilung der Leitfähigkeit in der Urinalflüssigkeit optimiert ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Frequenz der Wechselspannung 5 KHz beträgt.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steuersignalgeber zur zeitverzögerten Erzeugung eines die Urinalspülung auslösenden Steuersignals vorgesehen ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steuersignalgeber zur Erzeugung des Steuersignals in Auswertung eines ermittelten zeitlichen Verlaufs der abgegriffenen Spannung vorgesehen ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektrodensonde (3-5) in Kontakt mit der Urinalflüssigkeit im Geruchsverschluss des Urinals steht.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Elektroden (3-5) der Elektrodensonde jeweils durch die Wand (14) eines vorzugsweise aus einem Kunststoff hergestellten Geruchsverschlusses eines Urinals geführt und insbesondere in das Kunststoffmaterial eingebettet sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine mit den Elektroden (3a-5a) verbundene Steuerschaltung (15) des Steuersignalgebers an dem Geruchsverschluss vorgesehen und insbesondere in den Geruchsverschluss integriert ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steuersignalgeber an eine seine Betriebsspannung liefernde Batterie angeschlossen ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Batterie in den Geruchsverschluss integriert oder/und ein Batteriefach am Urinalbecken vorgesehen ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Steuersignal des Steuersignalgebers zur Ansteuerung eines die Spülung auslösenden Impulsventils vorgesehen ist.

Claims

1. Apparatus for controlling a urinal flushing mechanism having a control signal generator for producing a control signal which triggers flushing, the control signal generator having a capacitance measuring probe which detects changes in the dielectric constant of liquid in the urinal or having an electrode measuring probe (3-5) which detects changes in the electrical conductivity of liquid in the urinal and has electrodes (3, 5) for applying a probe voltage which produces a current through the liquid in the urinal, the electrode measuring probe (3-5) comprising devices for compensating for the effect on the control signal of deposits on the electrodes, which devices correct changes in the control signal as a result of a long-term increase in the contact resistance between the electrodes and the liquid in the urinal using a curve of stored reference values, and/or which have at least one pick-up electrode (4) for detecting a portion of the probe voltage dropped across the liquid in the urinal.

2. Apparatus according to Claim 1, characterized in that the pick-up electrode (4) is arranged with respect to the electrodes (3, 5) carrying the probe voltage such that half the probe voltage is dropped before the pick-up electrode (4) when the conductance of the liquid in the urinal is homogeneously distributed.

3. Apparatus according to Claim 1 or 2, characterized in that the pick-up electrode (4) for picking up the probe voltage drop largely without power is connected to an amplifier circuit (19-23).

4. Apparatus according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the pick-up electrode (4) is provided in the measurement arm of a bridge circuit which comprises the current paths between the electrodes (3, 5).

5. Apparatus according to Claim 4, characterized in that the voltage across the measurement arm is zero when the conductance of the liquid in the urinal is homogeneously distributed.

6. Apparatus according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the probe voltage is an AC voltage.

7. Apparatus according to Claim 6, characterized in that the frequency of the probe AC voltage is optimized with regard to maximum resistance differences in the current paths between the electrodes (3-5) when the conductance of the liquid in the urinal is inhomogeneously distributed.

8. Apparatus according to Claim 6 or 7, characterized in that the frequency of the AC voltage is 5 kHz.

9. Apparatus according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the control signal generator is provided for producing a control signal which triggers the urinal flushing mechanism with a time delay.

10. Apparatus according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the control signal generator is provided for producing the control signal by evaluating an ascertained time profile of the picked-up voltage.

11. Apparatus according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the electrode probe (3-5) is in contact with the liquid in the urinal in the U-bend of the urinal.

12. Apparatus according to Claim 11, characterized in that the electrodes (3-5) of the electrode probe are each passed through the wall (14) of a U-bend, preferably made of plastic, of a urinal and, in particular, are embedded in the plastics material.

13. Apparatus according to Claim 11 or 12, characterized in that a control circuit (15) of the control signal generator, which control circuit is connected to the electrodes (3a-5a), is provided on the U-bend and, in particular, is integrated in the U-bend.

14. Apparatus according to one of Claims 1 to 13, characterized in that the control signal generator is connected to a battery which supplies its operating voltage.

15. Apparatus according to Claim 14, characterized in that the battery is integrated in the U-bend and/or a battery compartment is provided on the urinal bowl.

16. Apparatus according to one of Claims 1 to 15, characterized in that the control signal of the control signal generator is provided in order to actuate a pulse valve which triggers the flushing mechanism.

Revendications

1. Dispositif de commande d'une chasse d'eau d'urinoir, comportant un émetteur de signal de commande pour la génération d'un signal de commande déclenchant le flux de chasse, l'émetteur de signal de commande présentant une sonde de mesure de capacité détectant des modifications de la constante diélectrique de liquide dans l'urinoir ou une sonde de mesure à électrodes (3-5) détectant des modifications de la conductibilité électrique de liquide dans l'urinoir, avec des électrodes (3, 4) pour appliquer une tension de sonde engendrant un courant à travers le liquide d'urinoir, la sonde de mesure à électrodes (3-5) comprenant des systèmes de compensation de l'influence sur le signal de commande due à des dépôts sur les électrodes, lesquels corrigent des modifications du signal de commande à la suite de l'augmentation à long terme de la résistance de transition entre les électrodes et le liquide de l'urinoir à l'aide d'une courbe de valeurs de référence mémorisées ou/et lesquels présentent au moins une électrode de captage (4) pour détecter une partie de la tension des sondes en baisse dans le liquide d'urinoir.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'électrode de captage (4) est agencée par rapport aux électrodes (3, 5) parcourues par la tension des sondes de telle sorte qu'en cas de répartition homogène de la conductivité dans le liquide d'urinoir, jusqu'à l'électrode de captage (4) la moitié de la tension des sondes baisse.

3. Dispositif selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que l'électrode de captage (4) est reliée à un circuit d'amplification (19-23) pour capter pratiquement sans puissance la baisse de tension des sondes.

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'électrode de captage (4) est prévue dans la branche de mesure d'un circuit à pont comprenant les trajets du courant entre les électrodes (3, 5).

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'en cas de répartition homogène de la conductibilité dans le liquide d'urinoir, la tension sur la branche de mesure est égale à zéro.

6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la tension des sondes est une tension alternative.

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que la fréquence de la tension alternative des sondes est optimisée en vue de rendre maximales des différences de résistance des trajets de courant entre les électrodes (3-5) en cas de répartition non homogène de la conductibilité dans le liquide d'urinoir.

8. Dispositif selon l'une ou l'autre des revendications 6 et 7, caractérisé en ce que la fréquence de la tension alternative est de 5 KHz.

9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que l'émetteur de signal de commande est prévu pour engendrer avec retard de temps un signal de commande déclenchant la chasse d'eau de l'urinoir.

10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'émetteur de signal de commande est prévu pour engendrer le signal de commande en analysant un déroulement déterminé dans le temps de la tension captée.

11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la sonde à électrodes (3-5) est en contact avec le liquide d'urinoir dans le siphon anti-odeurs de l'urinoir.

12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que les électrodes (3-5) de la sonde à électrodes sont guidées chacune à travers la paroi (14) d'un siphon anti-odeurs, réalisé de préférence en une matière plastique, de l'urinoir, et sont en particulier noyées dans la matière plastique.

13. Dispositif selon l'une ou l'autre des revendications 11 et 12, caractérisé en ce qu'un circuit de commande (14) de l'émetteur du signal de commande, relié aux électrodes (3a-5a), est prévu sur le siphon anti-odeurs et est en particulier intégré dans le siphon anti-odeurs.

14. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que l'émetteur de signal de commande est branché à une batterie/pile fournissant sa tension de service.

15. Dispositif selon la revendication 14, caractérisé en ce que la batterie/pile est intégrée au siphon anti-odeurs ou/et un logement pour la batterie/pile est prévu dans la cuvette de l'urinoir.

16. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que le signal de commande de l'émetteur de signal de commande est prévu pour piloter une soupape à impulsions déclenchant la chasse d'eau.

Zeichnung