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EP 0 995 418 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.10.2004 Patentblatt 2004/42 |
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Anmeldetag: 28.07.1999 |
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Sanitärwanne mit Luftsprudeleinrichtung
Aerated bath
Baignoire avec dispositif d'aération
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Priorität: |
20.10.1998 DE 19848322
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.04.2000 Patentblatt 2000/17 |
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Patentinhaber: Villeroy & Boch Wellness B.V. |
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9301 ZR Roden (NL) |
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Erfinder: |
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- Woppenkamp, Geert
9403 ZZ Assen (NL)
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Vertreter: KEIL & SCHAAFHAUSEN |
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Patentanwälte,
Cronstettenstrasse 66 60322 Frankfurt am Main 60322 Frankfurt am Main (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 619 110 GB-A- 2 040 163
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DE-A- 3 515 139 US-A- 4 858 255
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 05, 31. Mai 1996 (1996-05-31) & JP 08 000690
A (SEKISUI CHEM CO LTD), 9. Januar 1996 (1996-01-09)
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 013, no. 484 (M-886), 2. November 1989 (1989-11-02)
& JP 01 190979 A (MARUKA SEIKI KK), 1. August 1989 (1989-08-01)
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Bemerkungen: |
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Die Akte enthält technische Angaben, die nach dem Eingang der Anmeldung eingereicht
wurden und die nicht in dieser Patentschrift enthalten sind. |
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärwanne mit einer Luftsprudeleinrichtung
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Luftsprudeleinrichtungen werden bisher mit konventionellen Gebläsen betrieben.
Diese sind zwar verhältnisnmäßig einfach und kostengünstig in der Produktion und haben
eine hinreichende Leistung. Nachteilig ist jedoch die hohe Lärmerzeugung (insbesondere
relativ hoher Töne) sowie die beschränkte Lebensdauer der Kohlebürste. Der Verschleiß
der Kohlenbürste führt zudem häufig zu einer Verunreinigung des Badewassers durch
Kohlengrus. Hierdurch kann auch die Funktion der Luftaustrittsdüse beeinträchtigt
werden, wenn deren Luftaustrittsöffnungen geringeren Querschnitt haben. Bei dem Einsatz
konventioneller Gebläse sind zusätzliche Körperschall entkoppelnde Maßnahmen vorgeschlagen
worden (vgl. EP-A-0 118 172), welche jedoch die Herstellungskosten noch erhöhen.
[0003] Aus der JP(A) 08 000 690 ist es an sich bekannt, eine Sanitärwanne mit einer Blasen
erzeugenden Düse, welche eine poröse Platte aufweist, auszustatten.
[0004] Aus der JP(A) 01 190 979 ist ein elektromagnetisch betriebenes Gebläse bekannt, welches
aufgrund seiner Bauart bei niedrigen Temperaturen einen Leistungsabfall verhindern
soll.
[0005] Die US-A-4 858 255 betrifft ein Hydrotherapiegerät, welches zur Vermeidung der Abkühlung
des Badewassers mit vorerhitzter Luft versorgt wird.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sanitärwanne der eingangs genannten
Art vorzuschlagen, bei welcher die genannten Probleme vermieden sind und insbesondere
ein Betrieb der Luftsprudeleinrichtung bei geringem Geräuschpegel und hohem Wohlbefinden
möglich ist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die
elektromagnetisch oszillierende Luftpumpe kann dabei zum Beispiel eine Diaphragma-Luftpumpe
sein.
[0008] In der geringen Leistung derartiger elektromagnetisch oszillierender Luftpumpen hat
man deren Einsatz in einem Luftsprudelsystem bisher für untauglich gehalten. Es hat
sich jedoch überraschenderweise gezeigt, dass die Massagewirkung eines Luftsprudelsystems
mit einer elektromagnetisch oszillierenden Luftpumpe, insbesondere einer Diaphragma-Luftpumpe,
sehr befriedigend ist. Der große Vorteil derartiger elektromagnetisch oszillierender
Luftpumpen ist derjenige eines sehr niedrigen Geräuschpegels. Daher sind Körperschall
entkoppelnde Maßnahmen entbehrlich. Insbesondere entfallen die von einem konventionellen
Gebläse herrührenden sehr störenden relativ hohen Töne (das sog. "Heulen" eines Gebläses).
Elektromagnetisch oszillierende Luftpumpen haben einen geringen Energiebedarf und
sind wenig verschleissanfällig. Auch ist der Einsatz von Filtern entbehrlich, um das
Auftreten von Kohlengrus im Badewasser zu vermeiden. Elektromagnetisch oszillierende
Luftpumpen haben wenig bewegte Teile mit der Folge geringen Gesamtverschleisses und
hoher Lebensdauer. Elektromagnetisch oszillierende Luftpumpen sind ferner sehr kompakt.
Es braucht nicht unbedingt eine magnetische Diaphragma- oder Membran-Luftpumpe zu
sein; es gibt auch andere Möglichkeiten, zum Beispiel einen Motor mit hin- und hergehenden
Kolben (Saug- und Druckpumpen).
[0009] Überraschend wirksam ist der Einsatz elektromagnetisch oszillierender Luftpumpen
nach der Erfindung, dadurch dass in dem Bereich des Übertritts des Luftstromes in
das Wasser des Wanneninnenraums auch ein Strömungsteilungshindernis vorgesehen ist,
und zwar insbesondere wenn dieses aus einem luftdurchlässigen mikroporösen Material
besteht, wie dies aus der EP-A-0 619 110 an sich bekannt ist. Die Kombination einer
elektromagnetisch oszillierenden Luftpumpe mit einem Strömungsteilungshindernis aus
luftdurchlässigem mikroporösen Material hat offensichtlich synergistische Wirkungen.
Die von der Luftaustrittsdüse erzeugten Luftblasen sind dann ausserordentlich klein,
wodurch sie, wenn sie in Berührung mit der Haut eines Benutzers der Sanitärwanne kommen,
wenig Möglichkeit haben, zu expandieren und daher der zusätzliche Wärmebedarf wegen
Verdampfens des Wassers geringer ist. Der Benutzer empfindet erfindungsgemäss erzeugte
Luftblasen als besonders behaglich, weil die unangenehme Wirkung kalter Blasen herkömmlicher
Luftsprudelsysteme entfällt. Auch kühlt das Badewasser aus den genannten Gründen weniger
schnell aus; zusätzlich gelangen kleine Luftblasen weniger häufig in das oberste Wasserniveau,
wodurch das Badewasser an der Oberfläche auch weniger abkühlt.
[0010] Die Vorteile des Einsatzes einer elektromagnetisch oszillierenden Luftpumpe kommen
nicht nur wegen des geringen Geräuschpegels und der zuvor geschilderten überraschenden
Verbesserung der Wirksamkeit der Luftsprudeleinrichtung während des Badebetriebes
zur Geltung, sondern auch am Ende der Sanitärwannen-Benutzung, wenn die Luftleitungen
des Systems trockengeblasen werden sollen, da dies auch bei geringem Geräuschpegel
erfolgen kann.
[0011] Die Luftpumpen können vorteilhafterweise mit Netzfrequenz (50 bis 60 Hz) betrieben
werden.
[0012] Es ist auch möglich, einer Luftpumpe mehrere Luftaustrittsdüsen nachzuschalten und
es ist ferner möglich, die Luftmassage mit einer Wassermassage zu kombinieren, indem
den Luftaustrittsdüsen Wasseraustrittsdüsen zugeordnet sind. Schliesslich wird mit
der Erfindung vorgeschlagen, zur weiteren Erhöhung des Wohlbefindens des Benutzers
des Luftsprudelsystems die der Luftaustrittsdüse zugeführte Luft zu konditionieren,
d.h. zu befeuchten und/oder zu erwärmen. In der nachfolgenden Beschreibung werden
Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.
[0013] Es zeigen:
- Fig. 1
- schematisch eine erfindungsgemäss eingesetzte DiaphragmaLuftpumpe gemäss einem Ausführungsbeispiel,
- Fig. 2
- schematisch im Schnitt eine erfindungsgemässe Luftaustrittsdüse gemäss einer Ausgestaltung
der Erfindung, und
- Fig. 3
- eine andere Ausführungsform einer erfindungsgemäss in Kombination mit einer elektromagnetisch
oszillierenden Luftpumpe einzusetzenden Luftaustrittsdüse.
[0014] Die Diaphragma-Luftpumpe 1 gemäss Fig. 1 ist doppelt ausgeführt. Die beiden Pumpen
(links und rechts) sind aufeinander eingestellt und wirken zusammen, so dass jederzeit
Luft erzeugt wird. Die Luftpumpe 1 hat einen Elektromagneten 2 und einen Permanentmagneten
3. Eine Bedienungsstange oder Schwingungselement 4 bewegt sich hin und her, wie durch
den Pfeil angedeutet. Ferner hat jede Pumpe ein Diaphragma bzw. ein Membran 5, hergestellt
aus einem elastischen Material, zum Beispiel Gummi oder Kunststoff. Die Luftpumpe
1 ist mit einer Lufteinlassöffnung 6 und einer Luftauslassöffnung 7 versehen. Ein
Lufteinlassventil 8, hergestellt aus einem elastischen Material, zum Beispiel Gummi
oder Kunststoff, und ein Luftauslassventil 9 ähnlicher Bauart sorgen für die erforderliche
Strömungsrichtung in den Zweigrohren 10 und der Luftrohrleitung 11 der Luftaustrittsdüse
D.
[0015] Die Luftaustrittsdüsen D gemäss den Fig. 2 und 3 sind in dem Boden oder der Wand
12 einer Badewanne festspannbar. Ein Düsengehäuse 13 ist zu diesem Zweck mit entsprechenden
Aussengewinden versehen, so dass das Festspannen mit Hilfe einer äusseren Abdeckplatte
14 mit Innengewinde und zentralem Loch sowie mit einem Klemmring 15 mit Innengewinde
erfolgen kann. Ein Körper 16 aus luftdurchlässigen porösen Material (zum Beispiel
Bimsstein) wird mit Hilfe der Abdeckplatte 14 in dem Düsengehäuse 13, unter Zuhilfenahme
einer elastischen Dichtung 18 eingespannt, und zwar unabhängig davon, ob der Körper
16 rund (Fig. 2) oder flach (Fig. 3) ist.
[0016] Gemäss Fig. 2 wird die Luft über ein Luftzuführungsrohr 20 in das Gehäuse 13 und
von dort über einen Lufteinlass 17 in den Körper 16 geführt. Der Lufteinlass 17 ist
mit Hilfe eines Dichtungsringes 18 aus Gummi oder dergleichen in den konischen Einlassstutzen
19 einführbar und dort mit Hilfe der Abdeckplatte 14 sicher festklemmbar.
[0017] Bei der Ausgestaltung gemäss Fig. 3 tritt die Luft über das Luftzuführungsrohr 20
von unten in eine Kammer des Gehäuses 13 ein, welche nach oben von dem plattenförmigen
Körper 16 aus luftdurchlässigem porösen Material abgedeckt ist. Am Umfang liegt der
plattenförmige Körper 16 über einen Dichtring 18 elastisch nachgiebig auf einer Schulter
des Gehäuses 13 auf und kann auf diese Weise mit Hilfe der Abdeckplatte 14 festgespannt
werden. In beiden Fällen ist der Austausch des Körpers 16 auf einfache Weise möglich,
sollte er defekt oder verstopft sein.
Bezugszeichenliste:
[0018]
- 1
- elektromagnetisch oszillierende Luftpumpe (Diaphragma-Luftpumpe)
- 2
- Elektromagnet
- 3
- Permanentmagnet
- 4
- Bedienungsstange oder Schwingungselement
- 5
- Diaphragma oder Membran
- 6
- Lufteinlassöffnung
- 7
- Luftauslassöffnung
- 8
- Lufteinlassventil
- 9
- Luftauslassventil
- 10
- Zweigrohr
- 11
- Luftrohrleitung
- 12
- Boden oder Wand der Badewanne
- 13
- Düsengehäuse
- 14
- Abdeckplatte
- 15
- Klemmring
- 16
- Körper
- 17
- Lufteinlass
- 18
- Dichtring
- 19
- konisch zulaufender Stutzen
- 20
- Luftzuführungsrohr
- D
- Luftaustrittsdüsen
1. Sanitärwanne mit einer wenigstens eine Luftaustrittsdüse (D) aufweisenden und mit
einer Luftzufuhr versehenen Luftsprudeleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass für die Luftzufuhr zu der Luftaustrittsdüse (D) an diese eine elektromagnetisch oszillierende
Luftpumpe (1) angeschlossen ist.
2. Sanitärwanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich des Übertritts des Luftstroms in das Wasser des Wanneninnenraums ein
Strömungsteilungshindernis (16) vorgesehen ist.
3. Sanitärwanne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsteilungshindernis ein luftdurchlässiges mikroporöses Material ist.
4. Sanitärwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den Luftaustrittsdüsen (D) Wasseraustrittsdüsen zugeordnet sind.
5. Sanitärwanne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die der Luftaustrittsdüse (D) zugeführte Luft konditionierbar ist.
1. Sanitary tub with an air bubble device comprising at least one air discharge valve
(D) and being equipped with an air supply, characterized in that for the air supply to the air discharge valve (D) an electromagnetically oscillating
air pump (1) is connected thereto.
2. Sanitary tub according to claim 1, characterized in that in the transfer region of entry of the air stream into the water in the interior
of the tub a stream partition obstacle (16) is provided.
3. Sanitary tub according to claim 2, characterized in that the stream partition obstacle is an air-permeable microporous material.
4. Sanitary tub according to one of the preceding claims, characterized in that water discharge valves are assigned to the air discharge valves (D).
5. Sanitary tub according to one of the preceding claims, characterized in that the air in the air discharge valve (D) can be conditioned.
1. Baignoire avec un dispositif de bouillonnement à air muni d'au moins une buse de sortie
d'air (D) et munie d'une alimentation en air, caractérisée en ce qu'une pompe à air oscillante électromagnétiquement (1) est raccordée à la buse de sortie
d'air (D) pour l'alimentation de cette dernière.
2. Baignoire selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un obstacle de séparation de flux (16) est prévu dans la zone de passage du flux
d'air dans l'eau de l'espace interne de la baignoire.
3. Baignoire selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'obstacle de séparation de flux est un matériau microporeux perméable à l'air.
4. Baignoire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que des buses de sortie d'eau sont associées aux buses de sortie d'air (D).
5. Baignoire selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'air conduit aux buses de sortie d'air (D) peut être conditionné.