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(11) | EP 1 046 757 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Abflusssystem für Nasszellen Drainage system for sanitairy units Système de drainage pour blocs sanitaires |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Bausatz für Abflussrohr-Anschlüsse bei Nasszellen, mit denen Badewannen und/oder bodengleiche Duschelemente zeitlich aufeinanderfolgend an eine Abflussleitung anzuschließen sind.
[0002] Badezimmer sind bei entsprechenden Raumverhältnisse mit einer Badewanne und einer Dusche ausgerüstet, die beide über einen separaten Abfluss verfügen. Die Dusche kann mit einer Duschwanne oder für ältere Personen oder Behinderte als sogenannte bodengleiche Dusche ausgeführt werden.
[0003] Sind jedoch nur "Nasszellen" kleineren Ausmaßes vorhanden, so dass in ihnen nur eine Duschwanne oder Badewanne installiert werden kann, erfordert der nachträgliche Umbau von dem einen zu dem anderen zwei verschiedene Abflusssysteme und damit einen hohen baulichen Aufwand. Der Nasszellenboden einschießlich Fliesen ist aufzustemmen, das bisherige Abflusssystem herauszuziehen und gegen ein entsprechenden Abflusssystem auszutauschen. Hierbei werden insbesondere die Fliesen zerstört, wobei bei Nasszellen, die über viele Jahre benutzt wurden, meist Fliesen nicht mehr im gleichen Dekor erhältlich sind.
[0004] Es stellt sich demnach die Aufgabe, den Aufwand für einen Umbau einer Nasszelle mit einer bodengleichen Dusche in eine Nasszelle mit einer Badewanne und umgekehrt zu senken, indem beide Anschlusssysteme wechselseitig aufeinander angepasst sind.
[0005] Dabei kann auf Erfahrungen zurückgegriffen werden, die dem Stand der Technik zu entnehmen sind. Die Aufgabe wird durch die Merkmal des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Die Figuren der GB 2 283 796 A zeigen ein Abflusssystem, bei dem neben einem Gitterrost zusätzliche Rohradapter zum Einbau von Rohren vorgesehen sind, die ähnlich wie Herdplatten in verschiedenen Durchmessern nacheinander herausdrückbar sind. Nachteilig bei dieser Konstruktion ist, dass für eine ebenerdige Duschfläche sich hier Verletzungsgefahren ergeben und dass nur eine geringe Gewichtsbelastung aufgenommen werden kann.
[0007] Auch ist ein Bodenablauf mit Deckelrost und seitlich herausgeführten Rohrkrümmern bekannt (DE 27 59 539 C2). Ein solcher bekannter Bodenablauf ist jedoch von vornherein für einen dualen Einsatz bestimmt und nicht für einen Systemwechsel.
[0008] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass der Boden der Nasszelle einschließlich Fliesen nicht aufgestemmt und das ganze Abflusssystem herausgenommen werden muß. Vielmehr können sowohl bei einer bodengleichen Dusche als auch entsprechend bei einem Badewanneneinbau wesentliche Einbauten im Boden verbleiben, während leicht herausnehmbare Einbauten entsprechend ausgewechselt werden können. Mit Hilfe einer solchen Adaptereinrichtung ist diese Möglichkeit gegeben.
[0009] So ist es möglich, bei einem Neubau die Nasszelle mit dem Halteelement für den Topfeinbau vorzubereiten und diesen an die Abflussleitung anzuschließen. Danach kann in das Halteelement für den Topfeinbau das Anschlussrohr der aufgestellten Badewanne (der sogenannte Schwanenhals) angeschlossen werden. Wird die Badewanne ausgebaut und gegen eine ebenerdige Dusche getauscht, wird lediglich die Adaptereinrichtung entsprechend gewechselt und in das Halteelement für den Topfeinbau die Einbauteile für das Abflusssystem der Dusche eingesetzt. Beim Wechsel der Nasszelle von Dusche zu Badewanne und umgekehrt bleibt jeweils die Nasszelle in ihrem Boden, einschließlich der Fliesen, unberührt.
[0010] Die Adaptereinrichtung kann ein Adapterkörperelement aufweisen, in das eine Ausnehmung eingebracht ist. Diese ist wenigstens teilweise von einer Nutscheibe umgeben. Das Adapterkörperelement und die Nutscheibe können einteilig geformt sein. Sie können aus Kunststoff oder Metall hergestellt sein. Hierdurch ist eine einfache und kostengünstige Formgebung möglich.
[0011] Es ist auch möglich, die Dichtungselemente als weiche Kunststoffe bei der Formgebung der Adaptereinrichtung mit zu formen.
[0012] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Die Figuren der Zeichnung zeigen.
- Fig. 1
- ein Abflusssystem für eine Nasszelle mit einer bodengleichen Dusche in einer geschnittenen, perspektivischen Teildarstellung,
- Fig. 2
- ein Abflusssystem für eine Nasszelle mit einer bodengleichen Dusche, auf der eine Badewanne installiert ist, in einer geschnittenen, perspektivischen Teildarstellung, und
- Fig. 3
- einen Teil des Bausatzes für eine Nasszelle gemäß Fig. 2 in einer auseinander gezogenen, perspektivischen Darstellung.
[0013] In Nasszellen 100 von Senioren- und Behindertenheimen, Kureinrichtungen, Sporteinrichtungen, Schwimmbädern, Hotels, Sanitärbereichen, Etagenwohnungen oder Eigenheimen und dergleichen werden bodengleiche Duschelemente 20 eingebaut, wie sie in den Fig. 1 und 2 gezeigt sind.
[0014] In Sozialwohnungen, in denen die Nasszellen 100' klein sind, werden wahlweise entweder Duschelemente 20' oder eine Badewanne 40 eingebaut.
[0015] Um in derselben Nasszelle von einer Nutzungsart zur anderen wechseln zu können, wird eine einheitliche Bodeneinheit 30 aufgebaut. Auf einen Untergrund wird eine Mörtelschicht 31 aufgetragen, in die eine Abflussleitung 2 und ein mit dieser verbundener Abflusstopf 1 gleichzeitig eingelegt werden. Die Abflussleitung 2 endet in einem Anschlussstutzen 4, der mit einem Anschlusselement 3 am Abflusstopf 1 verbunden ist. Im Anschlusselement 3 ist eine Nut 5.1 mit einer Dichtung (nicht dargestellt) vorgesehen, die eine wasserdichte Verbindung mit der Abflussleitung 2 gewährleistet (vgl. Fig. 3).
[0016] Auf die ausgehärtete Mörtelschicht 31 wird eine Ausgleichsschicht 35 aufgetragen, auf der ein Unterbodenelement 32 angeordnet ist, das mit seiner Rückseite mit einem Klebstoff vollflächig auf die Ausgleichsschicht 35 aufgeklebt ist. Das Unterbodenelement 32 besteht aus einer Kunststoff-Hartschaumplatte, die auf beiden Seiten mit einer Mörtelschicht versehen ist, in die ein Glasfasergewebe eingebettet ist. Das Unterbodenelement 32 ist entlang seiner Diagonalen geschnitten und im Kreuzungspunkt der Diagonale abgesenkt zusammengeklebt. An diesem tiefsten Punkt des Unterbodenelements 32 ist eine Ausnehmung 36 eingebracht, die quadratisch oder rund ausgebildet sein kann.
[0017] Der Abflusstopf 1 ist in Fig. 3 im Detail dargestellt. An dem Anschlusselement 3 ist die umlaufende Dichtungsaufnahmenut 5.1 erkennbar. Der Abflusstopf 1 ist mit einem Innengewinde 1.1 versehen, das bis zum Ausgang des Anschlusselements 3 reicht. Nach Installation des Abflusstopfes 1 und der Abflussleitung 2 wird auf der Oberseite des Unterbodenelements 32 ein Belag aus Fliesen 34 verlegt. In den Abflusstopf 1 wird ein Halteelement für den Topfeinbau 8 mit einem Außengewinde 8.1 und einem Ringstutzen 8.2 soweit eingeschraubt, dass der Ringstutzen auf dem Unterbodenelement 32 aufsetzt.
[0018] Wird in der Nasszelle 100 das behindertengerechte, bodengleiche Duschelement 20 benötigt, wird danach ein topfförmiges Trap-Element 6 eingesetzt. In das topfförmige Trap-Element mit Halteelement für den Topfeinbau 8 wird ein Abflusstrichter 7 eingehängt, der über dem Boden 6.1 endet, so dass ein Abfluss-Geruchsverschluss gegeben ist. Über die so installierte Anordnung 90 (vgl. Fig. 1) wird ein Bodenablaufblech 15 gelegt, das niveaugleich mit den Fliesen 34 abschließt und durchlässig ist.
[0019] Aus dem Duschelement fließt das Wasser aufgrund eines Gefälles 33 durch das Bodenablaufblech in die Anordnung 90 und von dort durch die Abflussleitung 2 in Richtung Abflusskanalsystem. Das topfförmige Trap-Element 6 und der Abflusstrichter 7 bilden hierbei einen Geruchsverschluss, der auch als "Trap" = "Falle" bezeichnet wird. Durch das im topfförmige Trap-Element befindliche Wasser wird die Abflussleitung 2 gegenüber der Nasszelle 100 geruchsdicht verschlossen.
[0020] Besteht nun die Forderung, in der beschriebenen Nasszelle 100 eine Badewanne 40 zu installieren, wird das Bodenablaufblech 15 abgenommen und der Abflusstrichter 7 sowie das topfförmige Trap-Element 6 aus dem Halteelement für den Topfeinbau 8 herausgenommen. Hierfür wird jetzt eine Adaptereinrichtung 9 eingesetzt, wie sie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist und dem Wannenanschluss dient.
[0021] Die Adaptereinrichtung 9 besteht aus einem Adapterelement 9.2, das mit einer Nutscheibe 9.4 abschließt. In die Nutscheibe ist ein Dichtungsring 9.1 eingelegt. Die Nutscheibe 9.4 und das sich anschließende Adapterelement 9.2 durchzieht eine Dichtungsausnehmung 9.3, in die eine Dichtung 10 eingesetzt ist. Während der Dichtungsring 9.1 einen kreisförmigen Querschnitt hat, ist die Dichtung 10 als eine Mehrfachlippenwichtung ausgebildet, deren Lippen kreisförmig und in Richtung Abflussrohr geneigt sind. Sowohl der Dichtungsring 9.1 als auch die Lippendichtung 10 sind aus einem elastischen Gummi hergestellt.
[0022] Diese Adaptereinrichtung 9 wird in das Halteelement für den Topfeinbau 8 eingesetzt. Der Dichtungsring 9.1 dichtet hierbei die Adaptereinrichtung 9 gegenüber dem Halteelement für den Topfeinbau 8 ab.
[0023] In die Lippendichtung 10 ist ein Anschlussrohr 14 eingeschoben. Die Lippendichtung 10 sorgt für eine wasserdichte Verbindung und erschwert ein Herausziehen des Anschlussrohrs 14. Wie Fig. 2 zeigt, schließt sich an das Anschlusselement 3 ein Schwanenhals-Element 12 an, das einen geruchsdichten Abschluss gegenüber der Abflussleitung 2 realisiert. An das Schwanenhals-Element 12 schließt ein Wannenanschlusselement 13 an, das mit der Badewanne 40 (gestrichelt dargestellt) verbunden ist. Diese Abflussrohr-Anschlussanordnung trägt die Bezugszahl 91.
[0024] Wird Badewasser abgelassen, fließt es durch das Wannenanschlusselement 13 über das Schwanenhals-Element 12 und das Anschlussrohr 14 und von dort über die Abflussleitung 2 in das Abwassersystem. Das Wasser, das in dieser Nasszelle 100 gemäß Fig. 2 verschüttet wird, wird durch das Gefälle 33 in Richtung Abflussrohr-Anschlussanordnung 91 geleitet.
[0025] Soll die Badewanne 40 aus der Nasszelle 100 entfernt und gegen ein bodengleiches Duschelement ausgetauscht werden, wird das Anschlussrohr 14 aus der Adaptereinrichtung 9 herausgezogen und diese aus dem Halteelement für den Topfeinbau 8 herausgenommen. Anschließend werden das Halteelement für den Topfeinbau 8, das topfförmige Trap-Element 6 und der Abflusstrichter 7 eingesetzt und anschließend das Bodenablaufblech 15 in die quadratische Öffnung eingelegt. So ist mit wenigen Handgriffen die Abflussrohr-Anschlussanordnung 91 für die Badewanne in die Abflussrohr-Anschlussanordnung 90 für das bodengleiche Duschelement umgebaut worden.
[0026] Insgesamt erhält man damit einen Bausatz für Abflussrohr-Anschlüsse bei Nasszellen, umfassend:
- einen Abflusstopf 1, der in den Boden der Nasszelle eingelassen ist und mit einem Anschlusselement 3 an die Abflussleitung 2 anzuschließen ist,
- ein Halteelement für den Topfeinbau 8, das in den Abflusstopf 1 fest einzusetzen ist,
- eine Adaptereinrichtung 9, die von einem Dichtring 9.1 umgeben ist und mit diesem abdichtend in das Halteelement für den Topfeinbau 8 einsetzbar ist, wobei die Adaptereinrichtung 9 innenliegend eine Dichtung 10 aufweist, so dass ein Anschlussrohr 14 eines Badewannen-Abflusses in die Adaptereinrichtung 9 abgedichtet einführbar ist,
- ein topfförmiges Trap-Element 6, das alternativ zur Adaptereinrichtung 9 in das Halteelement für den Topfeinbau 8 einsetzbar ist, und
- einen Abflusstrichter 7 mit einem Trichterdichtungselement 7.1, das mit dem Trap-Element 6 in das Halteelement für den Topfeinbau 8 abgedichtetüber dem Boden des Trap-Elements 6 freihängend einzusetzen ist,
- ein Bodenablaufblech 15, das auf die Ablauföffnung des Abflusstrichters 7 auflegbar ist, so dass mit den letztgenannten Teilen (6, 7, 7.1, 15) anstelle eines Badewannen-Abflusses ein Abfluss für ein bodengleiches Duschelement zusammenstellbar ist.
- einen Abflusstopf (1), der in den Boden der Nasszelle (100, 100') einzulassen ist und mit einem Anschlusselement (3) an die Abflussleitung (2) anzuschließen ist,
- ein Halteelement für den Topfeinbau (8), das in den Abflusstopf (1) fest einzusetzen ist,
- eine Adaptereinrichtung (9), die von einem Dichtring (9.1) umgeben ist und mit diesem abdichtend in das Halteelement für den Topfeinbau (8) einzusetzen ist, wobei die Adaptereinrichtung (9) innenliegend eine Dichtung (10) aufweist, so dass ein Anschlussrohr (14) eines Badewannen-Abflusses in die Adaptereinrichtung (9) abgedichtet einführbar ist,
- ein topfförmiges Trap-Element (6), das alternativ zur Adaptereinrichtung (9) in das Halteelement für den Topfeinbau (8) einsetzbar ist, und
- einen Abflusstrichter (7) mit einem Trichterdichtungselement (7.1), das mit dem topfförmigen Trap-Element (6) in das Halteelement für den Topfeinbau (8) abgedichtet über dem Boden des Trap-Elementes (6) freihängend einzusetzen ist,
- ein Bodenablaufblech (15), das auf die Ablauföffnung des Abflusstrichters (7) auflegbar ist, so dass mit dem Trap-Element 6, dem Abflusstrichter 7, dem Trichterdichtungselement 7.1, und dem Bodenablaufblech 15 anstelle eines Badewannen-Abflusses ein Abfluss eines bodengleichen Duschelements zusammenstellbar ist.
- a waste pot (1) for letting into the base of the sanitary unit (100, 100') and for connection to the waste pipe (2) by means of a connecting element (3),
- a holder element for the pot installation (8), for fixing in the waste pot (1),
- an adapter device (9) which is surrounded by a sealing ring (9.1) and which is fitted with this sealingly into the holder element for the pot installation (8), the adapter device (9) having on the inside a seal (10) so that a connecting pipe (14) of a bathtub waste can be introduced in sealing relationship into the adapter device (9),
- a pot-shaped trap element (6) for introduction alternatively to the adapter device (9) into the holder element for the pot installation (8) and
- a waste funnel (7) with a funnel sealing element (7.1) for insertion with the pot-shaped trap element (6) into the holder element for the pot installation (8) in sealed relationship so as to hang freely above the base of the trap element (6),
- a floor outlet plate (15) for placing on the outflow opening of the waste funnel (7) so that a waste for a floor-level shower element instead of a bathtub waste can be assembled from the trap element (6), the waste funnel (7), the funnel sealing element (7.1) and the floor outlet plate (15).
- un pot d'écoulement (1) qui doit être introduit dans le fond du bloc sanitaire (100, 100') et qui doit être raccordé à la conduite d'écoulement (2) au moyen d'un élément de raccord (3),
- un élément de maintien de l'insert (8) de pot, qui doit être introduit dans le pot d'écoulement (1),
- un dispositif adaptateur (9) qui est entouré par une bague d'étanchéité (9.1) et doit être introduit avec celle-ci de façon étanche dans l'élément de maintien de l'insert (8) de pot, le dispositif adaptateur (9) comportant un joint d'étanchéité interne (10) de sorte qu'un tube de raccordement (14) d'un écoulement de baignoire peut être introduit de façon étanche dans le dispositif adaptateur (9),
- un élément de siphon (6) en forme de pot qui peut être introduit, en variante au dispositif adaptateur (9), dans l'élément de maintien de l'insert (8) de pot (8),
- un entonnoir d'écoulement (7) comportant un élément d'étanchéité (7.1) d'entonnoir qui doit être introduit de façon étanche avec l'élément de siphon (6) en forme de pot, en suspension libre au-dessus du fond de l'élément de siphon (6), dans l'élément de maintien de l'insert (8) de pot, et
- une plaque d'évacuation (15) de fond qui peut être placée sur l'ouverture d'évacuation de l'entonnoir d'écoulement (7) d'une manière telle que l'élément de siphon (6), l'entonnoir d'écoulement (7), l'élément d'étanchéité (7.1 ) d'entonnoir et la plaque d'évacuation (15) de fond peuvent être assemblés pour former un écoulement d'élément de douche au niveau du sol, au lieu d'un écoulement de baignoire.