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EP 1 058 777 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.10.2004 Patentblatt 2004/42 |
(22) |
Anmeldetag: 23.12.1999 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F01M 11/06 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP1999/010361 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2000/039436 (06.07.2000 Gazette 2000/27) |
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(54) |
ÖLANSAUGSYSTEM FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE, INSBESONDERE EINEN EINZYLINDER-DIESELMOTOR
OIL PICKUP SYSTEM FOR AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE, NOTABLY A SINGLE-CYLINDER DIESEL
ENGINE
SYSTEME D'ASPIRATION D'HUILE POUR UN MOTEUR A COMBUSTION INTERNE, EN PARTICULIER UN
MOTEUR DIESEL A UN CYLINDRE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE GB IT |
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Priorität: |
28.12.1998 DE 19860381
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.12.2000 Patentblatt 2000/50 |
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Patentinhaber: Motorenfabrik Hatz GmbH & Co. KG |
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94099 Ruhstorf (DE) |
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Erfinder: |
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- KAMPICHLER, Günter
D-94099 Ruhstorf/Rott (DE)
- MADL, Albert
D-94166 Stubenberg (DE)
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(74) |
Vertreter: Grättinger & Partner (GbR) |
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Wittelsbacherstrasse 5 82319 Starnberg 82319 Starnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 701 939 DE-B- 1 238 270 FR-A- 2 196 004 US-A- 1 866 280
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DE-B- 1 054 292 DE-C- 711 575 FR-A- 2 639 405
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Ölansaugsystem für eine Brennkraftmaschine gemäß dem Oberbegriff
von Anspruch 1.
[0002] Ein wichtiges Kriterium für die maximal zulässige Schräglage beim Betrieb von Brennkraftmaschinen
ist das Schmierölsystem. Bei Überschreiten einer kritischen Schräglage der Brennkraftmaschine
gilt es zu vermeiden, daß die Ölpumpe Luft ansaugt und daß die im Kurbelgehäuse tieferliegenden
Triebwerksteile im Öl schlagen, was zu einer Erhitzung des Schmieröls führt und außerdem
den Ölrückfluß z.B. vom Kipphebelgehäuse in die Ölwanne behindert. Schließlich kann
Öl bei starken Schräglagen durch die Kurbelgehäuseentlüftung ins Verbrennungsluftansaugsystem
gelangen, was im Extremfall bei Dieselbrennkraftmaschinen zu Motorschäden durch eine
nicht mehr steuerbare Drehzahlerhöhung führen kann.
[0003] Extreme Schräglagen der Brennkraftmaschine treten beispielsweise bei ihrem Einsatz
als Fahrzeugantrieb auf. Dabei wurde versucht, die oben genannten Probleme dadurch
zu vermeiden, daß der Ölspiegel mittels einer tieferen Ölwanne abgesenkt wurde. Durch
besonders tief ausgebildete Ölwannen gelingt es zwar, die aufgeführten Nachteile weitgehend
zu vermeiden. Derartige Spezialölwannen verursachen aber hohe Kosten in der Fertigung
und beschränken den Einsatz des Motors wegen seines größeren Platzbedarfs.
[0004] Bei einem bekannten Ölansaugsystem (FR-A 2196004) der eingangs genannten Art befinden
sich die Regelventile jeweils an den Innenenden der Ölansaugrohre, also nahe dem Zentrum
der Ölwanne. Es besteht daher die Gefahr, daß die Regelventile erst verzögert ansprechen,
so daß ein Ansaugen von Restluftmengen in Kauf zu nehmen ist.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ölansaugsystem bereitzustellen,
welches die oben genannten Nachteile vermeidet und welches insbesondere empfindlich
genug anspricht, um das Ansaugen von Luft.auch bei starken Schräglagen zuverlässig
zu vermeiden.
[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Ölansaugsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0007] Erfindungsgemäß weist das Ölansaugsystem mindestens drei Ölansaugrohre mit mindestens
vier Ansaugköpfen auf, die über ein Saugrohr mit der Ölpumpe verbunden sind und die
in der Ölwanne derart angeordnet sind, daß bei Schräglage der Brennkraftmaschine das
Ansaugen von Luft durch in den Ölansaugrohren angeordnete Regelventile verhindert
wird. Dabei sind die Regelventile vorteilhaft als an sich bekannte Plattenventile
(DE-C-711575 oder DE-B-1054292) ausgebildet und derart angeordnet, daß sie bei bei
"normaler" horizontaler Lage der Ölwanne geöffnet sind. Bei extremer Schräglage der
Ölwanne hingegen sind lediglich diejenigen Regelventile geöffnet, die mit Öl benetzt
sind. Alle übrigen Regelventile bleiben geschlossen. Das Ölansaugsystem gemäß der
vorliegenden Erfindung ist bei vorhandenen Brennkraftmaschinen leicht nachrüstbar,
indem lediglich die Ölwanne und der Normalsaugkorb zu demontieren sind und letzterer
durch das Ölansaugsystem gemäß vorliegender Erfindung zu ersetzen ist. Die Regelung
der Regelventile kann mechanisch oder auf andere geeignete Weise erfolgen.
[0008] Dadurch, daß bei der vorliegenden Erfindung die Regelventile unter Schwerkraft verschiebbar
an Verschiebestangen angeordnete Ventilplatten und an den Rohrenden angeordnete Ventilsitze
aufweisen, wird eine einfache, aber dennoch empfindlich ansprechende mechanische Schwerkraftregelung
der Ventile realisiert. Neben den gewünschten automatischen Öffnungs- und Schließpositionen
der Regelventile, je nach Schräglage, weist diese Schwerkraftregelung auch eine "fail-safe"-Funktion
auf, da ein gleichzeitiges Schließen aller Ventile durch die Anordnung zweier Ventilplatten
an einer gemeinsamen Verschiebestange sicher verhindert wird.
[0009] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß drei Ölansaugrohre
H-förmig angeordnet sind und die beiden Seitenrohre je zwei Ansaugköpfe aufweisen.
Durch diese Anordnung wird sichergestellt, daß in jeder Kipplage zumindest an einer
Ecke der Ölwanne genügend Öl vorhanden ist, um ein Ansaugen von Öl ohne Luft sicherzustellen.
Das Saugrohr kann dabei beispielsweise mittig über einen Flansch mit dem Verbindungsrohr
zwischen den beiden Seitenrohren angeordnet sein.
[0010] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Ölansaugsystems können
durch die X-, Z- oder viereckförmige Anordnung der Ölansaugrohre gebildet werden.
Wichtig ist dabei jeweils, daß an allen Ecken der Ölwanne, in denen sich bei Schräglagen
der Ölspiegel sammeln kann, zumindest ein Ansaugkopf vorhanden ist. Je nach Formgebung
der Ölwanne kann dies beispielsweise auch durch eine dreieckige, mehreckige oder sternförmige
Anordnung der Ölansaugrohre möglich sein.
[0011] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, daß
die Ansaugköpfe eine gegen den Wannenboden gerichtete Ansaugöffnung aufweisen. Ohne
eine derartige konstruktive Ausgestaltung müßte, um keine Luft zu saugen, ein Mindestölpegel
von der Größe des Rohrdurchmessers vorhanden sein. Ein noch tieferer Ölpegel wird
erst mit den unten liegenden Ölansaugöffnungen gemäß der vorteilhaften Ausführungsform
möglich.
[0012] Ferner ist es vorteilhaft, daß an den Ansaugköpfen Filtersiebe angeordnet sind. Hierdurch
wird das Ansaugen von im Ölsumpf vorhandenen Verunreinigungen verhindert.
[0013] Schließlich sieht eine vorteilhafte Ausführungsform vor, daß ein Rückschlagventil
am Übergang zwischen Saugrohr und Ölpumpensitz angeordnet ist, um das Leerlaufen des
Saugrohr- und Pumpenraumes bei Motorstillstand zu verhindern.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird im folgenden anhand der beigefügten
Zeichnungen beschrieben. Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Draufsicht auf ein Ölansaugsystem gemäß der vorliegenden Erfindung
im Schnitt;
- Fig. 2
- eine schematische Seitenansicht aus Richtung A-A in Fig. 1 im Schnitt, wobei sich
die Ölwanne in horizontaler Lage befindet und
- Fig. 3
- eine Ansicht gemäß Fig. 2, jedoch bei gekippter Ölwanne.
[0015] In Fig. 1 ist eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Ölansaugsystems dargestellt,
welches in eine Ölwanne 24 eingebaut ist. Die Ölwanne 24 befindet sich dabei in einer
Schräglage, so daß der Ölspiegel S1 lediglich den Ansaugkopf 19 des Rohres 28 umspült.
Das H-förmig ausgebildete Ölansaugsystem besteht insgesamt aus drei Ölansaugrohren
26, 27, 28, die jeweils eine axialverschieblich gelagerte Verschiebestange 1, 2, 3
aufweisen, an deren beiden Enden jeweils Ventilplatten 4, 5, 6, 7, 8, 9 angeordnet
sind. In der dargestellten Lage sind die Ventile des Ölansaugrohrs 27 geöffnet, obwohl
sie nicht ölbenetzt sind. Um ein Ansaugen von Luft zu verhindern ist das aus Ventilplatte
4 und Ventilsitz 30 gebildete Ventil des Rohrs 26 geschlossen und das am anderen Ende
der Verschiebestange angeordnete aus Ventilplatte 5 und Ventilsitz 31 gebildete Ventil
geöffnet. Die Ventilstange 1 ist dabei über die Axiallager 10, 11 axial verschiebbar
gelagert. Das Ölansaugrohr 28 weist, wie bereits.erwähnt, das geöffnete durch Ventilplatte
8 und Ventilsitz 34 gebildete Regelventil sowie das durch Ventilplatt 9 und Ventilsitz
35 gebildete geschlossene Regelventil auf. Beide Ventilplatten 8, 9 sind über die
axial verschiebbare Verschiebestange 3 verbunden, die in den Lagern 14, 15 beweglich
gelagert ist. Die beiden Seitenrohre 27, 28 weisen weiter Filtersiebe 20, 21, 22,
23 auf. Ferner sind die Lager 12, 13 der Verschiebestange 2 im Rohr 27 dargestellt.
An den Enden der Verschiebestange 2 sind Ventilplatten 6, 7 mit den Ventilsitzen 32,
33 angeordnet.
[0016] Der Ölfluß ist in Fig. 1 durch die Pfeile 36 dargestellt. Weiter ist in Fig. 1 die
Austrittsöffnung 29 dargestellt, die mittig auf der Oberseite des Saugrohrs 26 angeordnet
ist und mit dem nicht gezeigten Saugrohr 43 zur ebenfalls nicht gezeigten Ölpumpe
45 verbunden ist. In der dargestellten Schräglage bewegen sich die Ventilplatten 5
und 8 aufgrund der Schwerkraft in ihre geöffnete Stellung, wobei die Ventilplatten
4 und 9 über die Verschiebestangen 1 und 3 in ihre geschlossene Position verschoben
werden. Hierdurch wird sichergestellt, daß in dem nun lediglich am Ansaugkopf 19 offenen
Ansaugsystem keine Luft angesaugt wird. Die Position der Ventile im Ölansaugrohr 27
ist in der in Fig. 1 dargestellten Schräglage unbeachtlich, da das Rohr 27 völlig
durch die geschlossene Ventilplatte 4 vom übrigen Ölansaugsystem und damit insbesondere
von der Austrittsöffnung 29 abgekoppelt ist.
[0017] Fig. 2 zeigt schematisch das Ölansaugsystem aus Fig. 1 in einem seitlichen Schnitt,
wobei sich die am Kurbelgehäuse 52 befestigte Ölwanne 24 in horizontaler Position
befindet, d.h. der Ölspiegel S2 ist parallel zum Wannenboden 40. In dieser Position
sind die Ventilplatten 4, 5 des Rohrs 26 beide geöffnet, d.h. von den Ventilsitzen
30, 31 abgehoben. Die über Flansche 25 mit Rohr 26 verbundenen Rohre 27 und 28 sowie
die Verschiebestangen 2, 3 sind im Schnitt dargestellt. Auch in den beiden Seitenrohren
27, 28 sind beide Ventile geöffnet, so daß über alle vier Ansaugköpfe 16, 17, 18,
19 Öl angesaugt wird. Zwischen dem Kurbelgehäuse 52 und der Ölwanne 24 ist ferner
eine Tragplatte 41 befestigt, die mehrere Öffnungen 42 besitzt, die einen ungehinderten
Öldurchfluß gestatten. In der Mitte weist die Platte 41 ein Saugrohr 43 für eine Ölförderpumpe
45, dargestellungsgemäß eine Zahnradpumpe auf, deren Gehäuse auf der Platte 41 befestigt
ist. Das von der Pumpe 45 zu den Verbrauchstellen der Maschine geförderte Öl geht
in ein Druckrohr 46. Das Saugrohr 43 ist am unteren Ende als Flansch 44 ausgebildet,
der zur Befestigung eines langgestreckten, zum Boden 40 der Wanne 24 parallel angeordneten,
hohlen und zylindrischen Rohrs 26 dient. Das Rohr 26 besitzt zu diesem Zweck einen
Befestigungsflansch 49. Im Inneren des Flansches 44 ist an einem Stift 50 ein kippbares
Plattenventil 51 vorgesehen, das in Ruhestellung der Maschine am Flansch 49 dichtend
aufliegt und den Rückfluß des Öls aus dem Saugrohr 43 und der Pumpe 45 verhindert.
Im Rohr 26 ist eine Verschiebestange 1 achsparallel verschiebbar gelagert. Um die
erforderliche Leichtgängigkeit der Stange 1 während ihrer Verschiebebewegung zu sichern,
sind zwei Lager 10, 11, z.B. Kugellager, in zwei durchlöcherten Querflanschen 47,
48 des Rohrs 26 vorgesehen. Die Stange 1 trägt an jedem Ende eine ebene Ventilplatte
4, 5, die jeweils mit einer als Ventilsitz 30, 31 ausgebildeten Ringfläche an jedem
Ende des Rohrs 26 zusammenarbeitet.
[0018] Fig. 3 zeigt das Ölansaugsystem gemäß Fig. 2, jedoch in gekippter Lage, so daß der
Ölspiegel S3 in der rechten unteren Ecke liegt. Dies ist beispielsweise dann gegeben,
wenn ein Fahrzeug einen steilen Hang hinauffährt und die Ölwanne 24 eine etwa im Winkel
von 45° zur Waagrechten geneigte Stellung einnimmt. Das Öl sammelt sich in der rechten
unteren Ecke der Ölwanne 24, wobei der Ölspiegel S3 wiederum waagerecht liegt. Die
Stange 1 nimmt unter Einwirkung der Schwerkraft die in Fig. 2 dargestellte Lage ein,
in welcher die Ventilplatte 5 vom Ventilsitz 31 wegbewegt ist und der Ölzulauf zur
Pumpe 45 über das in Öl voll eingetauchte Rohr 28 und die daran angeordneten Ansaugköpfe
18, 19 erfolgt. Die Ölpumpe 45 kann auch in dieser extremen Schräglage eines Fahrzeuges
und damit auch der Ölwanne 24 der Brennkraftmaschine keine Luft, sondern nur Öl ansaugen.
1. Ölansaugsystem für eine Brennkraftmaschine, insbesondere einen Einzylinder-Dieselmotor,
der einen Ölwanne (24) und eine Ölförderpumpe (45) aufweist, wobei das Ansaugsystem
mindestens drei Ölansaugrohre (26, 27, 28) mit mindestens vier Ansaugköpfen (16, 17,
18, 19) aufweist, die über ein Saugrohr (43) mit der Ölförderpumpe (45) verbunden
sind und die in der Ölwanne (24) derart angeordnet sind, dass bei Schräglage der Brennkraftmaschine
das Ansaugen von Luft durch den Ölansaugrohren zugeordnete Regelventile verhindert
wird, und wobei die Regelventile durch unter Schwerkraft verschiebbare Verschiebestangen
(1, 2, 3) betätigt werden, und wobei die Regelventile Ventilschließelemente umfassen,
die mit Ventilsitzen (30, 31, 32, 33, 34, 35) zusammenwirken,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ventilschließelemente durch Ventilplatten (4, 5, 6, 7, 8, 9) gebildet sind, die
mit den Ventilsitzen (30, 31, 32, 33, 34, 35) zusammenwirken, und daß die Rohrenden
und die Regelventile in den Ecken der Ölwanne angeordnet sind, wobei jeweils zwei
Ventilplatten mit einer Verschiebestange verbunden sind.
2. Ölansaugsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß drei Ölansaugrohre (26, 27, 28) H-förmig angeordnet sind und die beiden Seitenrohre
(27, 28) an deren Enden je zwei Ansaugköpfe (16, 17, 18, 19) aufweisen.
3. Ölansaugsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ölansaugrohre X-, Z- oder viereckförmig angeordnet sind.
4. Ölansaugsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ansaugköpfe (16, 17, 18, 19) jeweils eine gegen den Wannenboden (40) gerichtete
Ansaugöffnung aufweisen.
5. Ölansaugsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den Ansaugköpfen (16, 17, 18, 19) Filtersiebe (20, 21, 22, 23) angeordnet sind.
6. Ölansaugsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Rückschlagventil (29, 51) zwischen Saugrohr und Ölpumpe angeordnet ist, um das
Leerlaufen des Saugrohr- und Pumpenraums bei Motorstillstand zu verhindern.
1. Oil suctioning system for a combustion engine, especially a one-cylinder diesel motor,
incorporating an oil sump (24) and an oil conveying pump (45), whereby the suctioning
system further incorporates at least three oil suctioning pipes (26, 27, 28) with
at least four suctioning heads (16, 17, 18, 19), whereby the same are connected to
the oil conveying pump (45) via a suctioning pipe (43), and whereby the same are positioned
within the oil sump (24) in such a way that the suctioning of air through the control
valves allocated to the oil suctioning pipes is prevented during a tilting of the
combustion engine, and whereby the control valves are activated with the aid of displacement
rods (1, 2, 3) displaced with the aid of gravity, and whereby the control valves incorporate
valve closure elements that co-operate with valve seats (30, 31, 32, 33, 34, 35),
characterised in that the valve closure elements are formed by valve plates (4, 5, 6, 7, 8, 9) which co-operate
with the valve seats (30, 31, 32, 33, 34, 35), and in that the pipe ends and the control valves are positioned in the comers of the oil sump,
whereby two valve plates each are connected with one displacement rod.
2. Oil suctioning system according to Claim 1, characterised in that three oil suctioning pipes (26, 27, 28) are positioned in a H-shaped formation, and
in that the two side pipes (27, 28) each incorporate two suctioning heads (16, 17, 18, 19)
at their ends.
3. Oil suctioning system according to Claim 1, characterised in that the oil suctioning pipes are arranged in an X-, Z- or square-shaped formation.
4. Oil suctioning system according to Claim 1, characterised in that the suctioning heads (16, 17, 18, 19) each incorporate a suction opening facing in
the direction of the sump floor (40).
5. Oil suctioning system according to Claim 1, characterised in that filter sieves (20, 21, 22, 23) are located at the suctioning heads (16, 17, 18, 19).
6. Oil suctioning system according to Claim 1, characterised in that a non-return valve (29, 51) is located between the suctioning pipe and the oil pump,
for the preventing of an emptying of the suctioning and pump space when the motor
is idling.
1. Système d'aspiration d'huile pour un moteur à combustion interne, notamment un moteur
diesel à un cylindre, présentant une cuvette-carter à huile (24) et une pompe de circulation
d'huile (45), le système d'aspiration présentant au moins trois tuyaux d'aspiration
d'huile (26, 27, 28) avec au moins quatre têtes d'aspiration (16, 17, 18, 19), reliées
par l'intermédiaire d'un tuyau d'aspiration (43) à la pompe de circulation d'huile
(45) et disposées dans la cuvette-carter à huile (24) de sorte qu'en cas de position
inclinée du moteur à combustion interne, l'aspiration de l'air est empêchée par les
soupapes de réglage associées aux tuyaux d'aspiration d'huile, et les soupapes de
réglage étant actionnées par des barres de déplacement (1, 2, 3) déplaçables sous
l'effet de la pesanteur, et les soupapes de réglage comprenant des éléments de fermeture
de soupape, coopérant avec des sièges de soupape (30, 31, 32, 33, 34, 35),
caractérisé
en ce que les éléments de fermeture de soupape sont formés par des plaques de soupape (4, 5,
6, 7, 8, 9) coopérant avec les sièges de soupape (30, 31, 32, 33, 34, 35) et en ce
que les extrémités des tuyaux et les soupapes de réglage sont disposées dans les coins
de la cuvette-carter à huile, deux plaques de soupape étant reliées à chaque fois
à une barre de déplacement.
2. Système d'aspiration d'huile selon la revendication 1,
caractérisé
en ce que trois tuyaux d'aspiration d'huile (26, 27, 28) sont disposés en forme de H et les
deux tuyaux latéraux (27, 28) présentent à chaque fois deux têtes d'aspiration (16,
17, 18, 19) à leurs extrémités.
3. Système d'aspiration d'huile selon la revendication 1,
caractérisé
en ce que les tuyaux d'aspiration d'huile sont disposés en forme de X, Z ou de quadrilatère.
4. Système d'aspiration d'huile selon la revendication 1,
caractérisé
en ce que les têtes d'aspiration (16, 17, 18, 19) présentent à chaque fois une ouverture d'aspiration
orientée contre le fond de la cuvette-carter (40).
5. Système d'aspiration d'huile selon la revendication 1,
caractérisé
en ce que des tamis à filtre (20, 21, 22, 23) sont disposés sur les têtes d'aspiration (16,
17, 18, 19).
6. Système d'aspiration d'huile selon la revendication 1,
caractérisé
en ce qu'une soupape anti-retour (29, 51) est disposée entre le tuyau d'aspiration et la pompe
à huile afin d'empêcher la marche à vide de l'espace à tuyaux d'aspiration et à pompes
en cas d'arrêt du moteur.